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Aspacher Gemeindespiegel
Nachruf für den
verstorbenen
Altgemeinderat Franz
Hörandtner
Bürgermeister Dr. Karl Mandl
hält einen Nachruf für den am
16.12.2010 im 77. Lebensjahr
verstorbenen Alt-Gemeinderat
Franz Hörandtner, zul. wohnhaft
in Wildenau, Solingerstraße Nr. 4.
Alt-Gemeinderat Franz Hörandtner
war für die SPÖ-Fraktion im
Gemeindevorstand und Gemeinderat
von 1967 bis 1975 tätig.
Der Bürgermeister würdigt das
verdienstvolle Wirken von Franz
Hörandtner, der bei vielen Entscheidungen
zum Wohle der
Marktgemeinde Aspach maßgeblich
mitgewirkt und sich für
die Interessen der Gemeindebürger
aktiv eingesetzt hat. Dem
Verstorbenen wird die Marktgemeinde
Aspach stets ein ehrendes
Andenken bewahren.
Behandlung des
Rechnungsabschlusses
für das Finanzjahr 2010
Bgm. Dr. Mandl berichtet, dass
der Rechnungsabschluss für das
Finanzjahr 2010 im ordentlichen
Haushalt bei Einnahmen von €
4.614.994,91 und Ausgaben von
€ 4.614.282,79 mit einem positiven
Ergebnis abschließt.
Der Sollüberschuss beträgt €
712,12.
Im außerordentlichen Haushalt
resultiert bei Einnahmen von €
2.446.264,81 und Ausgaben von
€ 2.589.030,44 ein Sollabgang
von € 142.765,63. Der Sollabgang
entsteht durch die Vorfi -
nanzierung der vom Land Oberösterreich
zugesicherten, aber
noch nicht ausbezahlten Bedarfszuweisungsmitteln.
Der Rechnungsabschluss 2010
wurde vom Gemeinderat mehr-
Aus dem
Gemeinderat
Gemeinderatssitzung vom 4.3.2011
heitlich genehmigt und beschlossen.
OÖ. Einheitssatz-
Verordnung 2011 –
Erhöhung des Einheitssatzes
für die Berechnung des
Beitrags zu den Kosten der
Herstellung öffentlicher
Verkehrsfl ächen
Gem. den Bestimmungen der
OÖ. Bauordnung ist die Gemeinde
verpfl ichtet, zu den Kosten der
Herstellung der Fahrbahn öffentlicher
Verkehrsfl ächen (z.B. bei
Siedlungsstraßen) Beiträge von
den Verpfl ichteten einzuheben.
Die Höhe dieses Verkehrsfl ächenbeitrages
richtet sich nach
dem sogenannten Einheitssatz,
der auf die Gesamtfl äche der jeweiligen
Parzelle umgerechnet
wird.
Von 1993 bis 2010 kam in der
Marktgemeinde Aspach ein ermäßigter
Einheitssatz von €
36,34 zur Anwendung, was im
Vergleich zu den Nachbargemeinden
sowie mit von der Größe
her vergleichbaren Gemeinden
einen sehr günstigen Betrag
darstellte. Nun wurde vom Land
Oberösterreich ab 01.01.2011
den Gemeinden für die Vorschreibung
des Verkehrsfl ächenbeitrages
ein Einheitssatz von €
65,00 vorgeschrieben.
Um einerseits den gesetzlichen
Vorgaben des Landes OÖ. zu
entsprechen und andererseits
die fi nanzielle Belastung für die
betroffenen Bürger moderat zu
halten, hat der Gemeinderat
einstimmig die Anpassung des
Verkehrsfl ächenbeitrages in der
Marktgemeinde Aspach an die
vom Land OÖ. vorgeschriebene
Höhe in 2 Etappen beschlossen.
Ab 01.01.2011:
Einheitssatz € 50,00
Ab 01.01.2012:
Einheitssatz € 65,00
Miet- und
Pachtverträge mit den
Vereinen
Die mit den Vereinen bestehenden
Miet- und Pachtverträge
wurden entsprechend der neuen
steuerrechtlichen Bestimmungen
überprüft. Einstimmig wurde die
Anpassung der betroffenen Verträge
an diese Bestimmungen
beschlossen.
Prüfungsbericht des
Prüfungsausschusses
Vom Obmann des Prüfungsausschusses
GR. Steve Böhm
(FPÖ) wurde der Prüfungsbericht
über die letzte interne Revision
v. 16.02.2011 vollinhaltlich
vorgetragen und vom Gemeinderat
einstimmig zur Kenntnis
genommen.
April 2011 9