Sprachcenter & Übersetzungen - inlingua Chemnitz

Sprachcenter & Übersetzungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Sprachmittlerdienste
Stand: 06/2009
Das inlingua Sprachcenter & Übersetzungen Rita Reichel, Chemnitz (nachfolgend «inlingua
Chemnitz») ist vorwiegend in den Bereichen Fremdsprachentraining und Sprachmittlerdienste
(Übersetzen, Dolmetschen, Synchronsprechen) tätig.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche
Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend gemeinsam «Dienstleistungen»), die von inlingua
Chemnitz im Bereich Sprachmittlerdienste – kostenpflichtig oder gratis – erbracht werden und zwar
auch dann, wenn inlingua Chemnitz bei der Annahme der einzelnen Aufträge nicht explizit auf diese
AGB Bezug nimmt.
Sprachmittlerdienste - Dolmetschen, Übersetzen, Synchronsprechen - sind reine Dienstleistungen.
Aufträge werden zu den nachstehenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des
Auftraggebers, die inlingua Chemnitz nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für inlingua
Chemnitz unverbindlich und gelten als widersprochen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer
Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch inlingua Chemnitz.
2. Angebote
Mündliche Angebote sind unverbindlich und bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Ein wirksames
Vertragsverhältnis mit inlingua Chemnitz kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung
zustande.
3. Leistungen von inlingua Chemnitz
inlingua Chemnitz erbringt die Dienstleistungen AGB-gemäß qualitätsorientiert, professionell,
fristgerecht und sorgfältig.
Aufgabe des Sprachmittlers ist die sprachlich und fachlich richtige Wiedergabe eines gegebenen
Wortlautes in einer anderen Sprache.
4. Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat inlingua Chemnitz rechtzeitig über besondere Ausführungsformen der
Übersetzung zu unterrichten (Übersetzung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, Druckreife,
äußere Form der Übersetzung etc.). Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der
Übersetzung notwendig sind, hat der Auftraggeber unaufgefordert und rechtzeitig zur Verfügung zu
stellen (Terminologie und Glossare des Auftraggebers, Abbildungen, Zeichnungen, Tabellen,
Abkürzungen etc.). Angleichung an eine beim Auftraggeber eingeführte Fachterminologie erfolgt nur
nach entsprechender Vereinbarung und wenn ausreichende und vollständige Unterlagen, wie
Vorübersetzungen oder Terminologiedatenbanken, bei der Auftragserteilung zur Verfügung gestellt
werden.
Mängel, die sich aus der Nichteinhaltung dieser Obliegenheiten ergeben, gehen nicht zu Lasten von
inlingua Chemnitz.
5. Termine
Fertigstellungstermine sind nur gültig, wenn sie von inlingua Chemnitz ausdrücklich schriftlich
bestätigt werden. Gerät inlingua Chemnitz mit seinen Dienstleistungen in Verzug, ist inlingua
Chemnitz zunächst eine angemessene Frist zu gewähren. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der
Auftraggeber Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Der Auftraggeber bleibt zur Zahlung der durch inlingua Chemnitz bis zu seiner Ablehnungsandrohung
erbrachten Dienstleistungen verpflichtet. Soweit inlingua Chemnitz durch höhere Gewalt oder andere
unabwendbare, von inlingua Chemnitz nicht zu vertretende Umstände an der Fertigstellung der
Leistungen gehindert wird, ist ein Anspruch des Auftraggebers auf Wandlung oder Minderung
ausgeschlossen.
6. Zahlungsbedingungen
Rechnungen von inlingua Chemnitz sind sofort nach Erhalt ohne jeden Abzug zu zahlen, es sei denn,
es wird in der Rechnungslegung eine Zahlungsfrist abweichend festgeschrieben. Innerhalb der
Zahlungsfrist oder 14 Tage nach Versand der Lieferung kann der Auftraggeber schriftlich und
begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Danach gilt die Rechnung als vorbehaltlos
akzeptiert.
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Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungspflicht nicht fristgemäß nach, so gerät er mit Ablauf dieser
Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 6 % über dem Basiszinssatz der
Deutschen Bundesbank bis zum Eingang der vollständigen Forderung zu zahlen. inlingua Chemnitz
ist berechtigt, pro Mahnung mindestens 30,00 EUR in Rechnung zu stellen; weitere Gebühren bleiben
vorbehalten.
Zur Zahlung ist grundsätzlich allein der Auftraggeber verpflichtet; Zahlungen Dritter werden
erfüllungshalber nur angenommen, wenn sie fristgerecht in voller Höhe des Rechnungsbetrags
eingehen und Auftraggeber, Rechnungs- und Auftragsnummer eindeutig erkennbar sind. Ein
Zurückhaltungsrecht bei Zahlungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Auftraggeber darf gegen
andere Forderungen nicht aufrechnen, außer diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
7. Erfüllung und Gefahrenübergang
Die Leistung durch inlingua Chemnitz ist erfüllt mit der Übergabe der Übersetzung an die Post, an das
sonst durch inlingua Chemnitz mit dem Transport beauftragte Unternehmen oder die protokollierte
Eingabe in das vereinbarte elektronische Übermittlungsmedium (z. B. Internet). Die Rücksendung von
Textvorlagen erfolgt nur auf Verlangen und auf Gefahr des Auftraggebers.
8. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
Die Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von inlingua Chemnitz. Das
Urheberrecht und alle Nutzungsrechte an Übersetzungen, Textadaptionen, terminologischen
Datenbanken und Dokumentationen, die durch inlingua Chemnitz ausgeführt oder angefertigt werden,
bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung bei inlingua Chemnitz. Erst nach vollständigem
Zahlungseingang des Rechnungsbetrages gehen diese Rechte auf den Auftraggebern über.
9. Gewährleistung und Haftung
Für Mängel der Textvorlage haftet der Auftraggeber. inlingua Chemnitz haftet bei grober
Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit tritt nur bei Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten ein.
Eventuelle Fehler/Mängel der Übersetzung sind inlingua Chemnitz innerhalb einer Frist von 14 Tagen
(vierzehn) nach Versand (Datum des Lieferscheines, Datum des Dateitransfers per eMail) bzw. bis zu
dem auf der Rechnungslegung angegebenen Fälligkeitsdatum der Rechnung anzuzeigen. Die
Haftung für Schäden, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber die Leistung ungeprüft
weitergegeben hat, ist ausgeschlossen. Im Falle von begründeten Mängelrügen ist inlingua Chemnitz
zur Nachbesserung berechtigt. Der Anspruch auf Mängelbeseitigung muss vom Auftraggeber unter
genauer Angabe des Mangels innerhalb der vorgenannten Frist geltend gemacht werden. Nur bei
Fehlschlagen der Nachbesserung oder einer Ersatzlieferung ist der Auftraggeber zum teilweisen oder
vollständigen Rücktritt berechtigt. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind
grundsätzlich ausgeschlossen.
Im Falle einer Drucklegung der Übersetzung übernimmt inlingua Chemnitz die Haftung für
Folgeschäden, soweit inlingua Chemnitz die Druckfahnen vor Druckbeginn zur Druckfreigabe
vorgelegt worden sind. Verlangt der Auftraggeber die Verwendung seiner Fachterminologie, ist
inlingua Chemnitz insoweit von jeglicher Haftung befreit. Die Haftung von inlingua Chemnitz
beschränkt sich in jedem Fall der fahrlässigen Handlung maximal auf die zur Berufs- und
Betriebshaftpflichtversicherung vereinbarten Versicherungssummen.
10. Berufsgeheimnis, Datenschutz
Der Auftraggeber erklärt sein Einverständnis mit der Speicherung seiner Daten zu
Verwaltungszwecken im Sinne des Datenschutzes.
inlingua Chemnitz verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die ihm im
Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und
Rechtsstreitigkeiten ist Chemnitz. Es gilt deutsches Recht.
Die Wirksamkeit dieser AGB wird durch die Nichtigkeit und Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
nicht berührt.
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