AMTSBLATT für den Regierungsbezirk Düsseldorf

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Düsseldorf Süd. in 40221 Düsseldorf, Auf dem Draap 15, Gemarkung Hamm, Flur 3 und 8, Flurstücke 62 und 63 sowie 139–152, gestellt. Antragsgegenstand der Genehmigung sind die Errichtung und der Betrieb der BHKW-Anlage, ausgeführt als Gasmotor (Magerverbrennung), der mit dem in der Schlammfaulung des Klärwerks anfallenden Gas betrieben wird. Die Aufstellung des BHKW erfolgt auf dem Gelände des Klärwerks in einem neu zu errichtenden Gebäude. Neben dem Gasmotor hat die zu errichtende Anlage in der Hauptsache folgende Bestandteile: Gasregelstrecke, Gemischkühler, Drehstrom-Synchron-Generator, Schmierölstation, Wärmetauschereinheit, Abgassystem mit Schalldämpfer, Modulsteuerung (Schaltanlage), Trafo. Es handelt sich hierbei um eine genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne von § 4 BImSchG i.V. m. Nr. 1 A Spalte 2 b) aa) der 4. BImSchV. Gemäß § 3 c UVPG in Verbindung mit Ziffer 1.3.2 der Anlage 1 zum UVPG ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 aufgeführten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Im vorliegenden Fall hat die standortbezogene Vorprüfung im Einzelfall ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen durch das beantragte Vorhaben nicht zu erwarten sind. Gemäß § 3 a Satz 1 UVPG stelle ich daher fest, dass für das beantragte Vorhaben die Verpfl ichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Die Feststellung ist gemäß § 3 a Satz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Im Auftrag Eifl änder Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 359 Sozialangelegenheiten 442 Ergänzung/Berichtigung zur URKUNDE vom 15.11.2004 über die Neuordnung der Kirchengemeiden (Pfarrgemeinden), St. Benediktus, Düsseldorf (Heerdt), St. Sakrament, Düsseldorf (Heerdt), St. Maria, Hilfe der Christen, Düsseldorf (Lörrick), im Dekanat Düsseldorf-Mitte/Heerdt Seelsorge bereich Heerdt-Lörrick Namensänderung des Fondsvermögens, Grundbuchberichtigung Ziffer 5.2 der obigen Urkunde wird wie folgt ergänzt/berichtigt: Grundbuch von Blatt-Nr. Fondsbezeichnung Heerdt 5733 Fabrikfonds der Kirche St. Sakrament Heerdt 7502 Fabrikfonds insges. der Pfarrkirche St. Benediktus Heerdt 17332 Pfarrfonds der Pfarrkirche St. Benediktus 360 Kaarst 1094 Pfarrfonds der Pfarrkirche St. Benediktus Kelzenberg 647 Fabrikfonds der Pfarrkirche St. Benediktus Neuss 14480 Pfarrfonds der Pfarr kirche St. Benediktus Oekoven 19 Küstereifonds der Pfarrkirche St. Benediktus Oekoven 462 Küstereifonds der Pfarrkirche St. Benediktus Rommerskirchen 1219 Pfarrfonds der Pfarr kirche St. Benediktus Gestrichen werden: Heerdt 4034 Jüchen 1528 Oekoven 884 Köln, den 29. September 2008 † Joachim Cardinal Meisner Erzbischof von Köln Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 360 C. Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen 443 Verlust eines Dienstausweises (Ralf Rittmann) Polizeipräsidium Düsseldorf 26.04.01/DA Düsseldorf, den 20. September 2008 Der Dienstausweis Nr. 0206996, ausgestellt in 2004 für Ralf Rittmann ist in Verlust geraten. Der Dienstausweis wird hiermit für ungültig erklärt. Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 360 444 Verlust eines Dienstausweises (Mirjam Föcker) Polizeipräsidium Düsseldorf 26.04.01/DA Düsseldorf, den 20. September 2008 Der Dienstausweis Nr. 0445954, ausgestellt in 2004 für Mirjam Föcker ist in Verlust geraten. Der Dienstausweis wird hiermit für ungültig erklärt. Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 360
445 Verlust eines Dienstausweises (Claudia Hüring) Polizeipräsidium Düsseldorf 26.04.01/DA Düsseldorf, den 20. September 2008 Der Dienstausweis Nr. 0445957, ausgestellt in 2004 für Claudia Hüring ist in Verlust geraten. Der Dienstausweis wird hiermit für ungültig erklärt. Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 361 446 Verlust eines Dienstausweises (Nina Luft) Polizeipräsidium Düsseldorf 26.04.01/DA Düsseldorf, den 20. September 2008 Der Dienstausweis Nr. 0436558, ausgestellt in 2004 für Nina Luft ist in Verlust geraten. Der Dienstausweis wird hiermit für ungültig erklärt. Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 361 447 Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke (KHK Edgar Tölkes) Polizeipräsidium Duisburg ZA 21 Duisburg, den 27. Oktober 2008 Die Kriminaldienstmarke Nr. 3582 des Landes NRW ist in Verlust geraten. Der Beamte KHK Edgar Tölkes, Polizeipräsidium Duisburg, Dir. K / KK 25, hat den Verlust beim PP Duisburg bereits angezeigt. Die Strafanzeige wegen Fundunterschlagung wird ebenfalls hier bearbeitet, eine Ausschreibung in der Sachfahndungsdatei im INPOL ist erfolgt. Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 361 448 Ungültigkeitserklärung eines Polizei-Dienstausweises (POM’in Monika Kläsener) Polizeipräsidium Essen Dez. 2.1-1504 Essen, den 21. Oktober 2008 Der Polizei-Dienstausweis Nr. 0313685, ausgestellt am 14.02.2003 von der ZPD NRW Linnich für POM’in Monika Kläsener, wird hiermit für ungültig erklärt. Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 361 361 449 Bekanntmachung über die 82. Delegiertenversammlung des Erftverbandes Die 82. Delegiertenversammlung des Erftverbandes fi ndet am 88. Dezember 2008, 10.30 Uhr, im Sitzungssaal des Kreishauses Euskirchen, Jülicher Ring 32, 53877 Euskirchen, statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Niederschrift der 81. Delegiertenversammlung am 28. April 2008 3. Änderungen in der Zusammensetzung der Delegiertenversammlung und ihrer Ausschüsse 4. Bericht des Vorstands über die Tätigkeit des Verbandes 5. Bericht der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2007 und Entlastung des Vorstands 6. Beauftragung einer Prüfstelle für die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 7. Wahl der Rechnungsprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 8. Veranlagungsrichtlinien 2009 9. Wirtschaftsplan 2009 10. Bekanntgaben – Terminplanung Organ- und Ausschusssitzungen – Presse 11. Verschiedenes Bergheim, den 3. November 2008 Der Vorsitzende des Verbandsrates Clemens Pick, MdL Abl. Reg. Ddf. 2008 S. 361 450 Bekanntmachung über die 22. Sitzung der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes Die 22. Sitzung der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes fi ndet am Freitag, dem 5. Dezember 2008, 10.00 Uhr, im Alfried Krupp Saal der Philharmonie Essen Saalbau, Huyssenallee 53, 45128 Essen, statt. Tagesordnung 1. Geschäftsbericht 2. Ersatzwahlen zum Verbandsrat 3. Aufstellung der Übersichten gern. § 3 Abs. 2 RuhrVG (Fünfjahresübersicht) 4. Übernahme von Klärschlämmen in das Gebiet des Ruhrverbandes 5. Kommission „Anteil der Wasserentnehmer an den Reinhaltungskosten des Ruhrverbandes“– Bericht der Kommission
Seite 1: B. Verordnungen, Verfügungen und B
Seite 5 und 6: 363

AMTSBLATT für den Regierungsbezirk Düsseldorf

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?