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Je mehr Frauen, umso bunter die Politik Frauen Wir laden Sie zu unserem 21. Frauenstammtisch in der Donauschenke Härtl am Donnerstag, 22. Juli 2010 ein. Wir treffen uns um 17.00 Uhr beim Bahnhof und walken gemeinsam zur Donauschenke. Bei Schlechtwetter treffen wir uns ab 18.00 Uhr direkt in der Donauschenke. Wir hoffen, dass Sie Zeit finden und freuen uns auf einen interessanten Abend. GR Christine Noisternig GGR Litsa Kalaitzis GR Mag. Regina Blondiau-Köllner DANKESCHÖN! Mit Ende der vergangenen Gemeinderatsperiode schieden Rudi Krutis und Adi Löschl auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat aus. Beide prägten über viele Jahre – Adi war 40 Jahre Gemeinderat – das Geschehen in unserer Gemeinde. Sie waren stets bemüht, über alle politischen Grenzen hinweg immer das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen und handelten immer zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Sie waren immer da, wenn man sie brauchte und legten auch selbst Hand an, wenn es notwendig war. Ihre Erfahrung und ihre Tatkraft wird uns in Hinkunft leider fehlen. Im Namen der SPÖ Zeiselmauer-Wolfpassing sage ich auf diesem Wege beiden noch einmal ein herzliches Dankeschön und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute, vor allem aber Gesundheit und Zufriedenheit. Wolfgang Noisternig DANK UND ANERKENNUNG für 40 Jahre Gemeinderat. Die Gratulanten (v. li.) LAbg. Günter Kraft, LHStv. Dr. Sepp Leitner und Karl Blecha, Präsident des Pensionistenverbandes. SEITE 2 GEMEINDE AKTUELL
Aus dem Gemeinderat GR Sitzung vom 10. Juni VON BÜRGERMEISTER JOSEF WAGNER Vor Sitzungsbeginn bringt die Liste „aktiv“ die folgenden fünf Dringlichkeitsanträge ein: • Sicherung des Baumbestandes und Gestaltung der Außenanlagen rund um die alte Volksschule Wolfpassing • Nutzung der alten Volksschule für kulturelle Zwecke So soll am 5. September ein Tag der offenen Tür stattfinden, um der Bevölkerung die alte Volksschule zu präsentieren. • Unterstützung des SVZ durch den Gemeinderat Jeder GR sollte auf eine monatliche Aufwandsentschädigung für seine ehrenamtliche Tätigkeit verzichten. Mit dieser Maßnahme könnte der Fortbestand des Vereines gesichert werden. • Finanzierung des zusätzlichen von der ÖVP geforderten Vorstandsplatzes. Vizebürgermeister Eduard Roch möge auf 48% seiner monatlichen Aufwandsentschädigung verzichten. • Kosteneinsparungen beim Bürgermeisterbezug Bürgermeister Josef Wagner möge auf 25 % seines monatlichen Bezuges zugunsten unserer Vereine verzichten. Grundsätzlich sind Dringlichkeitsanträge dazu da um Angelegenheiten, die nicht auf der Tagesordnung stehen, im Gemeinderat behandeln zu können. Sie verhindern allerdings eine ordnungsgemäße Vorbereitung aller Gemeinderäte auf diese Themen und werden oftmals dazu verwendet die anderen Fraktionen zu überraschen. Den beiden ersten Anträgen wurde seitens des Gemeinderates die Dringlichkeit zuerkannt, die letzten drei Anträge wurden wegen nicht zuerkannter Dringlichkeit nicht behandelt. Die Sicherung des Baumbestandes der alten Volksschule durch Eigenleistung von Gemeinderäten und Bevölkerung wurde seitens des Gemeinderates begrüßt. Auch der Tag der offenen Tür in der alten Volksschule Wolfpassing fand die Zustimmung des Gemeinderates. Die drei anderen Anträge sind reiner Populismus. Die Gemeinderäte haben in ihrer Sitzung vom 29.Oktober 2009 auf einen Teil der ihnen zustehenden Entschädigungen verzichtet, sodass sich die Gemeinde jährlich ca. € 30.000,- erspart. Als Ausgleich für den zusätzlichen Posten eines Gemeindevorstandes wurden ja bekanntlich 2 Umweltgemeinderäte eingespart. Bürgermeister Josef Wagner bekam bis zum März 2009 als monatliche Entschädigung brutto € 349,-. Nach der Erhöhung der Bürgermeisterbezüge per Landesgesetz, werden ihm monatlich 50% seiner Eisenbahnpension weggekürzt. In Abarbeitung der ursprünglichen Tagesordnungspunkte wurde die Fertigung von Urkunden durch Bgm. Josef Wagner, Vize.-Bgm. Eduard Roch, GGR Herbert Walder und GGR Michael Weber beschlossen. Weiters wurde ein Bürgschaftsvertrag der Raiffeisenbank Tulln für den Kassenkredit der Volksschulgemeinde Zeiselmauer in Höhe von € 21.000,- genehmigt. Gewerbeförderung Für die Fa. Prankl im Gewerbegebiet Ost konnte eine Gewerbeförderung genehmigt werden, und für den Kindergarten in Wolfpassing wird ein Fahnenmast bei der Fa. Schinnerl in Tulln bestellt. Weitere Beschlüsse waren die Einbringung einer Klage gegen den bis 2007 für die Gemeinde tätigen Raumplaner wegen der fehlerhaft ausgeführten Arbeit am Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Gemeinde und die Verwendung eines im Jahr 2020 endfälligen vom Königstettner Hauptgraben-Verbandes der Gemeinde Zeiselmauer-Wolfpassing gewährten Darlehens in Höhe von € 310.000,- zur Umschuldung von Krediten der Schuldenart 1 mit zum Teil noch höherer Verzinsung. FÜR ZEISELMAUER-WOLFPASSING SEITE 3
Seite 1: Nr. 2 . Juli 2010 GEMEINDE aktuell
Seite 5 und 6: ZUR GEMEINDERATSWAHL VOM 25. MÄRZ
Seite 7 und 8: Die SPÖ hat nicht nur klare Konzep

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