Sitzungsprotokoll vom 2005.05.19 (113 KB) - .PDF - Gemeinde ...

Gemeinde Wildendürnbach
Verw. Bezirk: Mistelbach Land: Niederösterreich
email: gemeinde@wildenduernbach.gv.at
Tel: 02523/8252 Fax: 02523/825220
2164 Wildendürnbach
über die
ordentliche Sitzung des
G e m e i n d e r a t e s
am 19. Mai 2005 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Wildendürnbach.
Die Einladung erfolgte am 11. Mai 2005 durch Kurrende.
Beginn: 20.05 Uhr.
Ende: 21.32 Uhr.
Anwesend waren:
Bürgermeister:
Vizebürgermeister:
Harrach Herbert
Hirtl Jakob
die Mitglieder des Gemeinderates:
GGR. Schodl Anton GGR. Müller Johann
GGR Wagner Johann GGR. Eigner Alfred
GR. Kichler Johannes GR. Schütz Rudolf
GR. Krista Leopold GR. Fritz Erika
GR. Müller Anton GR. Schütz Beate
GR. Gremliza Johann GR. Rieder Christian
GR Schleining Rudolf GR. Madner Manuela
GR Kichler Bruno
Entschuldigt abwesend waren:
GGR. Madner Leopold GR. Schimpf Petra
Nichtentschuldigt abwesend waren: ---
Anwesend war außerdem: Schriftführer - Schuckert Josef
Vorsitzender:
Bürgermeister
Die Sitzung war öffentlich.
Die Sitzung war beschlußfähig.

1.) Fernheizwerk
2.) Protokoll zu Vorstandssitzungen und Gemeinderatssitzungen
3.) Bezeichnung der Gemeinderäte L. Madner; R. Schütz; A. Eigner; E. Fritz;
B. Schütz; M. Madner; in amtlichen Mitteilungen der Gemeinde
4.) Abstimmung von amtlichen Mitteilungen
5.) Bericht Prüfungsausschuss
6.) Vinothek/Küchen in der Volksschule
7.) Licht/WC Kellergasse Pottenhofen
8.) Licht Kellergasse Neuruppersdorf
Pkt.
1)
Pkt.
2)
Pkt.
3)
Dieser TOP wird zurückgestellt.
Im Ausschuss für Finanz- u. Vermögensverwaltung,
Ausschreibungen, Vergabe- sowie Vertragsangelegenheiten
wird dieser TOP bis zur nächsten Sitzung (23. Mai 2005)
behandelt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Antrag von GR Schütz Rudolf: Die Sitzungsprotokolle von den
Gemeinderatssitzungen nicht wie im Gesetz festgelegt längstens
binnen zwei Wochen zu erstellen sondern bereits nach 5
Werktagen und jedem Gemeinderat eine Abschrift auszufolgen.
Der Gemeinderat von Wildendürnbach hat in seiner Sitzung vom
19. Mai 2005 beschlossen, den Antrag anzunehmen.
Abstimmungsergebnis (nach geheimer, schriftlicher
Abstimmung)
1 Stimmzettel ungültig, 4 Stimmzettel mit Nein, 12 Stimmzettel
mit Ja
Antrag von GR Schütz Rudolf: Die folgenden Mitglieder des
Gemeinderates von Wildendürnbach – L. Madner; R. Schütz; A.
Eigner; E. Fritz; B. Schütz; M. Madner – bei den amtlichen
Mitteilungen der Gemeinde Wildendürnbach mit
„parteiunabhängige“ zu bezeichnen.
Der Gemeinderat von Wildendürnbach hat in seiner Sitzung vom
19. Mai 2005 beschlossen, den Antrag abzulehnen.
Abstimmungsergebnis (nach geheimer, schriftlicher

Abstimmung)
10 Stimmzettel mit Nein, 7 Stimmzettel mit Ja
Pkt.
4)
Pkt.
5)
Pkt.
6)
Pkt.
7)
Pkt.
8)
Antrag von GR Schütz Rudolf: Die amtlichen Aussendungen der
Gemeinde Wildendürnbach erst nach Abstimmung mit den im
Gemeinderat vertretenen Parteien auszusenden.
Der Gemeinderat von Wildendürnbach hat in seiner Sitzung vom
19. Mai 2005 beschlossen, den Antrag anzunehmen.
Abstimmungsergebnis (nach geheimer, schriftlicher
Abstimmung)
1 Stimmzettel ungültig, 5 Stimmzettel mit Nein, 11 Stimmzettel
mit Ja
Der Vorsitzende gab das Wort an den Obmann des
Prüfungsausschusses, dieser gab einen kurzen Bericht von der
letzten Prüfung vom 11. Mai 2005.
a) Der Bürgermeister gab einen kurzen Bericht von der
geplanten Vinothek in der Volksschule in Wildendürnbach
und verwies auf den Gemeinderatsbeschluss vom 9.
Dezember 2003, TOP 6.
b) Der Bürgermeister gab einen kurzen Bericht von dem
Einbau einer Küche für den Textilraum und von einer
Teeküche in der Volksschule in Wildendürnbach.
Dieser TOP wird zurückgestellt.
Im Ausschuss für Finanz- u. Vermögensverwaltung,
Ausschreibungen, Vergabe- sowie Vertragsangelegenheiten
wird dieser TOP bis zur nächsten Sitzung (23. Mai 2005)
behandelt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Dieser TOP wird zurückgestellt.
Im Ausschuss für Finanz- u. Vermögensverwaltung,
Ausschreibungen, Vergabe- sowie Vertragsangelegenheiten
wird dieser TOP bis zur nächsten Sitzung (23. Mai 2005)
behandelt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen