Protokoll des Einwohnerrates - Gemeinde Obersiggenthal

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341 Behandelte Geschäfte Seite 1 2005/141 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll 342 2 2005/142a Einbürgerungen 343 3 2005/142b Einbürgerungsgesuch Dragomirovic-Arsic Dragce und Sladjana mit Kind 345 4 2005/143 Verwaltungsrechnung 2004 347 5 2005/144 Rechenschaftsbericht 2004 350 6 2005/145 Pensenerhöhung Stufenleitungen an der Oberstufe Obersiggenthal 7 2005/146 Bildung eines Regionalen Führungsorgans RFO Region Baden, Gemeindevertrag 351 360 8 2005/147 2005/148 2005/149 2005/150 2005/151 Kreditabrechnungen - Kreisel Landschreiber - Sanierung Landstrasse mit Gehweg - Verursacherknoten Aesch Nord - Gestaltungsplan Häfeler - Fahrzeug-Ersatzbeschaffung für den Baudienst 361 9 2005/152 Umfrage 362
342 Dieter Martin, Präsident: Ich begrüsse sie zur heutigen Einwohnerratssitzung. Entschuldigt haben sich für heute Abend Judith Brönnimann und Adrian Schmid. Ich gehe davon aus, dass Josef Sieber später eintreffen wird. Damit sind 37 Mitglieder des Einwohnerrates anwesend. Das absolute Mehr beträgt 19. Ich danke Rebekka Studer, dass sie sich zur Verfügung gestellt hat, als Ersatz für Judith Brönnimann als Stimmenzählerin im Büro Einsitz zu nehmen. 1 2005/135 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll Dieter Martin: Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist sind am 25. April 2005 folgende, dem fakultativen Referendum unterstellte Beschlüsse des Einwohnerrates vom 17. März 2005, in Rechtskraft erwachsen: Kredit von 387'000 Franken für die Einführung des Landinformations- Systems (LIS); Kredit von 65'100 Franken für die Startfinanzierung einer Kindertagesstätte; Kredit von 225'000 Franken für die Renovation des Daches, des Wohnbereiches sowie der Fassade der Liegenschaft Landstrasse 130. Dem Kreditantrag von 3,81 Millionen Franken für die Erweiterung und Sanierung des Oberstufenschulzentrums wurde anlässlich der Urnenabstimmung vom 5. Juni 2005 mit 1747 Ja zu 653 Nein zugestimmt. Max Läng, Gemeindeammann: Baukommission und Gemeinderat haben Ende Mai das Projekt für den Neubau der beiden Kindergärten im Nuechtal verabschiedet. Geplant ist, den zweistöckigen Bau in Elementbauweise zu erstellen um möglichst wenig Unterrichtszeit in Anspruch zu nehmen. Aus der Nachbarschaft ist nun eine Einsprache angekündigt worden. Es wird eine einstöckige Bauweise verlangt. Baukommission und Gemeinderat haben sich intensiv um Kompromissvarianten bemüht, es haben auch mehrere Gespräche mit dem möglichen Einsprecher stattgefunden. Wir haben die Vor- und Nachteile beurteilt und sind zum Schluss gekommen, dass am bisherigen Projekt unverändert festgehalten wird. Um Zeit zu sparen und auf mögliche Einsprachen reagieren zu können, ist das Bauprojekt bereits ausgeschrieben worden. Die Vorlage wird im Herbst dieses Jahres dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung unterbreitet. Der Kreisel im Zentrum ist fertig, alle Beläge sind eingebaut. Was nun noch fehlt ist der Flaggenwald. Erfreulicherweise werden nach den Sommerferien drei Schulklassen im OSOS die Detailgestaltung der Fahnen übernehmen. Der Gemeinderat ist gespannt, wo und wie viele Europafahnen vorgeschlagen werden. Die offizielle Einweihung ist für Ende Oktober vorgesehen. Im Baugebiet Häfeler Ost liegen die Erschliessungspläne als Baugesuch auf. Damit geht es endlich vorwärts. Nach der Genehmigung werden zuerst Werkleitungen und Strassen gebaut. Anschliessend findet die Projektierung der Häuser mit entsprechenden Baugesuchen statt. Nachdem seitens des Einwohnerrates keine weiteren Personen zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Gestaltungsplatz Areal Sternenplatz gemeldet worden sind, hat der Gemeinderat eine Anfrage an den Quartierverein Landstrasse Süd gerichtet. Damit sind nun folgende Mitglieder bekannt: Nicolas Schmassmann, SVP, Jörg Ernst, QV Landstrasse Süd, Planer, Bauverwaltung und Vertretung Gemeinderat. Am vergangenen Wochenende ist eine Delegation von ca. 90 Personen nach St-Maurice gereist, wo wir sehr freundlich empfangen wurden. Die Gastfreundschaft, das feine Essen und die Feierlichkeiten wurden begeistert aufgenommen. Auf den beiden Fotos sehen sie die neue Tafel, welche am Eingang des Städtchens aufgerichtet wird. Die abgebildeten Herren sind der Vizebürgermeister von St. Maurice de Val-de-Marne (Frankreich) und George-Albert Barman, Präsident von St-Maurice VS. Die grosse Delegation, bestehend aus der Musikgesellschaft, dem Coro sonoro, Künstlerinnen und Künstlern, die ihre Werke ausgestellt haben sowie der Gemeinderat und Vertreter der Schule. Auf dem zweiten Bild sehen sie
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