Mai 2007 Herausgeber: Gemeindeverwaltung - Oppach

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Amtsblatt der Gemeinde Oppach 5. Mai 2007 Seite 3 Im Folgenden informierte Herr Hölzel, geschäftsführender Gesellschafter der Firma ATN, die Anwesenden über die Planungen zur Umsiedlung der Firma von Neugersdorf nach Oppach und die geplante Erweiterung dieses europa- und weltweit agierenden Zulieferbetriebes für die Automobilindustrie. Mit der Gemeindeverwaltung sei man sich binnen kürzester Zeit über den Kauf von 2 ha Bauland im Gewerbegebiet Wassergrund einig geworden. Der Gemeinderat hatte hierzu in nicht öffentlicher Sitzung am 25.02.2007 die Zustimmung erteilt. Bei optimalem Ablauf könnte der neue Betrieb mit ca. 60 Beschäftigten bereits zu Jahresbeginn 2008 seine Produktion in Oppach aufnehmen. Unter dem Beifall der Anwesenden bedankte sich Bürgermeister Hornig bei Herrn Hölzel und wünschte alles Gute. Anmerkung: Bereits am 16.04.2007 hatte Herr Hölzel die Möglichkeit genutzt, sich dem Oppacher Unternehmerstammtisch vorzustellen und über das Vorhaben im Gewerbegebiet zu informieren. Anschließend erläuterte Frau Kreißl den Anwesenden die zusammengefassten Ergebnisse der in den letzten Monaten erfolgten vorbereitenden Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“. Dort sollen in den Jahren bis 2018 ca. 1,2 Mio. € in Bau- und Ordnungsmaßnahmen investiert werden. Dies wird die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur betreffen (z. B. Straßen, Fuß- und Radwege, Straßenbeleuchtung und Platzgestaltung). Aber auch für die Modernisierung und Instandsetzung privater Gebäude sollen Fördermittel fließen. Der Gemeinderat fasste hierzu folgende Beschlüsse: BV 13a/2007/GR: Der Gemeinderat stimmt dem Ergebnisbericht über die vorbereitenden Untersuchungen zur Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Oppach „Ortsmitte“ einschließlich Neuordnungskonzept sowie Maßnahmeplan und Kosten- und Finanzierungsübersicht zu. (12 Ja-Stimmen – einstimmig) BV 13b/2007/GR: Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss vom 16.11.2006 (56/2006/GR) zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen für die vier Teilbereiche des Erweiterungsgebietes des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“ wird aufgehoben, da diese vorbereitenden Untersuchungen mit der Erstellung des Ergebnisberichtes, einschließlich Neuordnungskonzept und Maßnahmeplan, und mit der Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Ortsmitte“ durch die vorliegende 1. Satzungsänderung abgeschlossen sind. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach ortüblicher Bekanntmachung der 1. Änderung der Satzung dem Grundbuchamt die rechtsverbindliche Sanierungssatzung zur Erweiterung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“ mitzuteilen und hierbei die im Erweiterungsgebiet befindlichen und von der Sanierungssatzung neu betroffenen Grundstücke einzeln zu benennen. (12 Ja-Stimmen – einstimmig) Anmerkung: Die Satzung tritt mit ihrer Veröffentlichung in dieser Ausgabe des Amtsblattes in Kraft. Folgende weitere Beschlüsse wurden durch den Gemeinderat gefasst: BV 12/2007/GR: Die Gemeinde Oppach bedient sich gemäß § 103 Abs. 1 SächsGemO zur örtlichen Prüfung im Jahr 2007 der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Zielfleisch & Partner GmbH, 70711 Fellbach (Büro in Coswig). (12 Ja-Stimmen – einstimmig) BV 14/2007/GR: Der Gemeinderat beschließt, einen Teil des Flurstücks Nr. 829/4 der Gemarkung Oppach in der Größe von ca. 140 m² zu einem Preis von 700,00 € (5,00 € je m²) an Lars Ludwig und Katharina Wersch, wohnhaft in 02708 Löbau, OT Georgewitz, Mühlweg 10, zu verkaufen. Ein Ausgleich einer Mehr- oder Minderfläche, die sich aufgrund der Vermessung des Flurstücks Nr. 829/4 ergibt, erfolgt bei Erklärung der Auflassung zum Preis von 5,00 € je m². Außerdem haben die Erwerber die Kosten für die Erstellung des Wertgutachtens in Höhe von 252,40 € sowie die noch anfallenden Vermessungskosten zu übernehmen. (12 Ja-Stimmen – einstimmig) Am Ende des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung informierte der Bürgermeister die Anwesenden über Verlauf und Inhalt der turnusgemäßen Beratung der Bürgermeister der „Fünfgemeinde“ am 23.03.2007 in Friedersdorf und die Ankündigung des Kuratoriums „Einige Oberlausitz“, die 95. Tagung am 04.05.2007 in der Gemeinde Oppach durchführen zu wollen. In einer längeren nicht öffentlichen Sitzung bestätigte der Gemeinderat eingangs eine Beschlussvorlage zu Niederschlagungen von Ansprüchen der Gemeinde (BV 15/2007/ GR) mit 12 Ja-Stimmen (einstimmig). Anschließend wurde zu zwei Grundstückssachen informiert und beraten. Nach intensiver Vorberatung im Verwaltungsausschuss fasste der Gemeinderat zu einem Antrag des FSV Oppach e. V. auf Zuschuss zu einer Investition folgenden Beschluss: Dem FSV Oppach e. V. wird auf Grundlage von § 3 Abs. 7 Vereinsfördersatzung ein einmaliger Zuschuss zum
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