Arbeitsmarkt und Wirtschaft

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Franz Wolf-Maier, Margit Kreuzhuber. Schlüsselfaktor Beschäftigung
- Dauer der Beschäftigung
- Nutzung des Humankapitals entsprechend der
vorhandenen Qualifikation
- Integration in hoch qualifizierte Beschäftigung
- Gleiche Rechte und Chancen am Arbeitsmarkt
Diese Kriterien der Arbeitsmarktintegration haben
selbstverständlich nicht nur für Personen mit
Migrationshintergrund Gültigkeit, sondern für
alle Arbeitnehmer.
Rechtliche Grundlagen der Ausländerbeschäftigung
- Ausländer in öffentlichen und privaten Einrichtungen
und Unternehmen hinsichtlich ihrer wissenschaftlichen
Tätigkeit in der Forschung und
Lehre, in der Entwicklung und der Erschließung
der Künste sowie in der Lehre der Kunst und deren
Ehegatten und Kinder
- Ausländer hinsichtlich ihrer Tätigkeit im Rahmen
von Aus- und Weiterbildungsprogrammen
der Europäischen Union (z.B. Leonardo oder Sokrates)
Weitere Ausnahmen sind in § 1 Abs. 2 AuslBG sowie
in § 1 AuslBVO geregelt.
Bevor die spezifische Situation von Ausländern am
österreichischen Arbeitsmarkt dargestellt wird,
soll ein allgemeiner Überblick über die rechtlichen
Grundlagen der Ausländerbeschäftigung erfolgen.
Es handelt sich dabei um keine abschließende Behandlung
der verschiedenen Voraussetzungen und
Möglichkeiten für die Beschäftigung von Ausländern,
vielmehr beschränkt es sich auf wesentliche
Kernpunkte. Das Ausländerbeschäftigungsgesetz
(AuslBG) regelt die unselbstständige Beschäftigung
von Ausländern. Folgende Personengruppen sind
vom Geltungsbereich des AuslBG ausgenommen
und benötigen keine spezielle Berechtigung zur
Aufnahme einer unselbstständigen Beschäftigung 4 :
- (Freizügigkeitsberechtigte) EWR-Bürger und
Schweizer Bürger und deren Familienangehörige
- bestimmte Familienangehörige von österreichischen
Staatsbürgern
- Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte
- Ausländer hinsichtlich ihrer Tätigkeit in diplomatischen
oder berufskonsularischen Vertretungen
oder in mit diplomatischen Vorrechten ausgestatteten
zwischenstaatlichen Organisationen oder
hinsichtlich ihrer Tätigkeit als Bedienstete solcher
Länder
- Ausländer hinsichtlich ihrer seelsorgerischen Tätigkeiten
im Rahmen von gesetzlich anerkannten
Kirchen und Religionsgemeinschaften
- Ausländer hinsichtlich ihrer Tätigkeit als Berichterstatter
für ausländische Medien für die Dauer der
Akkreditierung als Auslandskorrespondent beim
Bundeskanzleramt
4 Bichl, Schmid, Szymanski: Das neue Recht der Arbeitsmigration,
2006.
Voraussetzung für die Beschäftigung von Ausländern
ist – sofern es sich nicht um Personengruppen
handelt, die vom AuslBG ausgenommen
sind bzw. die einen unbeschränkten Zugang zum
Arbeitsmarkt haben – das Vorliegen einer Bewilligung
nach dem AuslBG.
Beschäftigungsbewilligung: Der Ausländer muss
über ein Aufenthaltsrecht nach dem Niederlassungs-
und Aufenthaltsgesetz (NAG) oder dem
Fremdenpolizeigesetz (FPG) verfügen, das die
Ausübung einer Beschäftigung nicht ausschließt
bzw. einen Asylantrag eingebracht haben, über
den seit drei Monaten nicht rechtskräftig abgesprochen
wurde. Zentraler Punkt für die Erteilung
einer Beschäftigungsbewilligung ist die Prüfung
der Arbeitsmarktlage: das AMS hat dabei zu prüfen,
ob für die Stelle, die der beantragte Ausländer
besetzen soll, weder ein geeigneter Inländer
noch ein geeigneter arbeitsberechtigter Ausländer
zur Verfügung steht (Ersatzkraftverfahren). Eine
weitere Voraussetzung ist, dass die Lohn- und
Arbeitsbedingungen einschließlich der sozialversicherungsrechtlichen
Vorschriften eingehalten
werden. Alle sonstigen Voraussetzungen sind in
§§ 4 ff AuslBG geregelt.
Die Beschäftigungsbewilligung ist auf maximal
ein Jahr befristet und an einen Arbeitsplatz in
einem bestimmten politischen Bezirk gebunden.
Arbeitserlaubnis: Einem Ausländer ist auf Antrag
eine Arbeitserlaubnis auszustellen, wenn er in den
letzten 14 Monaten insgesamt 52 Wochen erlaubt
beschäftigt war und rechtmäßig niedergelassen
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