CDU möchte wissen, wie es weitergeht

CDU Fraktion im Stadtrat Schortens
Klein-Ostiemer-Weg 8 - 26419 Schortens
Tel.: (04461) 7478815
Mobil: (0151) 12 66 74 94
Mail: info@homfeldt.de
Web: www.wir-kuemmern-uns.info
Datum: 27. Mai 2014
CDU möchte wissen, wie es weitergeht
Sportstättensanierung und Haushaltsplanung kommen nicht voran
Schortens. „So langsam müssen wir von der Verwaltung wissen, wie es weitergehen soll“, sagt CDU
Fraktionsvorsitzender Axel Homfeldt. Gleich zwei Anfragen hat die CDU jetzt an die Verwaltung
gestellt und wartet nun auf Antwort. Zum einen geht es um die Sportstättensanierung. Zum anderen
schon jetzt um den Haushalt für das kommende Jahr.
„Bei beiden Themen sehen wir die Stadt im Verzug. So wurde bereits im September letzten Jahres
seitens der Verwaltung im Fachausschuss erklärt, dass die Entwicklung eines Konzeptes zur
Sanierung der Sportstätten mindestens sechs Monate in Anspruch nehmen würde. Nun sind es
schon acht Monate und dem Rat liegt kein Konzept vor“, bemängelt der Fraktionsvorsitzende in
einer Pressemitteilung. Die CDU möchte nun wissen, wann mit der Vorlage des Konzeptes zu
rechnen ist. Zudem sei ein weiteres Treffen des eingerichteten Arbeitskreises
„Sportstättensanierung“ geboten. Der Kreis habe sich zuletzt 2013 getroffen.
Das Thema Sportstätten ist für die Christdemokraten eng mit der Diskussion um den Haushalt für
das kommende Jahr verbunden. In einer zweiten Anfrage möchte die CDU wissen, wann die
Verwaltung ihre Vorschläge zur Haushaltsverbesserung auf den Tisch legt. „Im Februar wurde
einstimmig im Finanzausschuss der Auftrag an die Verwaltung gegeben, einen ausgeglichenen
Haushaltsentwurf mit den Vorschlägen der Verwaltung, wie das zu erreichen sei, vorzulegen. Was
wir bislang haben ist ein Entwurf, der ein Minus von rund 740.000 € für 2015 ausweist“, erklärt
Homfeldt. Für die Beratungen sei es jetzt wichtig, alle Vorschläge aus Sicht der Verwaltung
vorliegen zu haben. „Nur dann kann sich Politik ein vollständiges Bild machen und für die Stadt
vernünftige Entscheidungen treffen“, erklärt der Ratsherr.
Kritik äußert die CDU auch am Landkreis Friesland. Denn nach fast sechs Monaten seit Beschluss sei
der Schortenser Haushalt noch immer nicht genehmigt. „Es mag ja sein, dass die Kommunalaufsicht
viel zu tun habe. Darunter kann Schortens aber nicht leiden. Ohne Haushaltsgenehmigung ist die
Stadt quasi handlungsunfähig“, so Homfeldt. Aus seiner Sicht gebe es nur zwei Möglichkeiten, die
die Verzögerung erklären könnten. Entweder sei die Personaldecke in der Kommunalaufsicht so
dünn, dass die Aufgaben nicht abgearbeitet werden könnten. Dann müsse der Landkreis handeln.
Oder es gebe viele Fragen zum Schortenser Haushaltsentwurf. Dann sei es an der Zeit, diese seitens
des Landkreises auf den Tisch zu legen, damit die Stadt antworten könne und der Haushalt endlich
genehmigt werden kann.