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Politisches System Schweiz - Andreas Ladner

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<strong>Politisches</strong> <strong>System</strong> <strong>Schweiz</strong><br />

<strong>Politisches</strong> <strong>System</strong> <strong>Schweiz</strong><br />

Zentrale Arbeitsinstrumente: die Kommissionen<br />

Aufgaben der Kommissionen<br />

• Der grosse Teil der parlamentarische Arbeit wird in den<br />

vertraulichen Kommissionssitzungen geleistet.<br />

• Seit der Reform des Kommissionswesens von 1992<br />

setzten beide Kammern je 12 ständige Kommissionen<br />

ein.<br />

• Die meisten Kommissionen des Ständerates haben<br />

reglementarisch festgelegt 13 Mitglieder, die<br />

Mitgliederzahl der nationalrätlichen Kommissionen wird<br />

vom Büro festgelegt. Meistens sind es 25.<br />

• Kommissionen haben die Aufgabe, die ihnen<br />

zugewiesenen Geschäfte vorzuberaten und ihrem Rat<br />

Antrag zu stellen. Sie arbeiten dabei intensiv mit dem<br />

Bundesrat zusammen.<br />

• Weitere Aufgaben sind die regelmässige Verfolgung der<br />

gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen sowie<br />

die Ausarbeitung von Anregungen zur Problemlösung in<br />

ihren von den Büros zugewiesenen Sachbereichen der<br />

Bundespolitik (Kommissionsinitiative).<br />

• Die Kommissionen tagen durchschnittlich 3-4 Tage pro<br />

Quartal.<br />

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10 Legislativkommissionen<br />

Aufsichtskommissionen<br />

• Aussenpolitische Kommissionen APK<br />

• Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur WBK<br />

• Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit SGK<br />

• Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK<br />

• Sicherheitspolitische Kommissionen SiK<br />

• Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen KVF<br />

• Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben WAK<br />

• Staatspolitische Kommissionen SPK<br />

• Kommissionen i für Rechtsfragen RK<br />

• Kommission für öffentliche Bauten KöB<br />

• Finanzkommissionen FK<br />

• Geschäftsprüfungskommissionen GPK<br />

• Parlamentarische Verwaltungskontrolle PVK<br />

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