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Stärken, Probleme und Perspektiven der PDS in den neuen ...

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6<br />

verfügen sie als Rentner über erhebliche Zeitressourcen, die sie <strong>in</strong> die politische Arbeit e<strong>in</strong>br<strong>in</strong>gen können.<br />

Insofern s<strong>in</strong>d sie e<strong>in</strong>e wichtige Aktivitätsreserve für die Parteiarbeit vor Ort <strong>und</strong> agieren als e<strong>in</strong>e Art<br />

Transmissionsriemen <strong>in</strong> ihrem sozialen Umfeld. 15<br />

So wie die Älteren jenseits <strong>der</strong> 60 das “soziale Kapital” <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> repräsentieren, repräsentiert die mittlere<br />

Generation <strong>der</strong> 40- bis 50-Jährigen das <strong>in</strong>tellektuelle Kapital <strong>der</strong> Partei. Es handelt sich dabei vor allem um<br />

Mitglie<strong>der</strong> aus <strong>der</strong> zweiten Reihe <strong>der</strong> Dienstleistungsklasse <strong>der</strong> DDR, die <strong>in</strong> <strong>der</strong> Regel über e<strong>in</strong>e gute<br />

akademische Ausbildung verfügen, auf <strong>den</strong> verschie<strong>den</strong>en Leitungsebenen <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> präsent s<strong>in</strong>d <strong>und</strong> auf<br />

Parteitagen, <strong>in</strong> <strong>den</strong> Medien sowie <strong>in</strong> <strong>den</strong> Parlamenten das öffentliche Ersche<strong>in</strong>ungsbild <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> prägen. Mehr als<br />

zwei Drittel <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> <strong>in</strong> Kreis- <strong>und</strong> Landesvorstän<strong>den</strong> sowie im B<strong>und</strong>esvorstand gehören zu dieser<br />

Altersgruppe. Auch die Parlamentsfraktionen <strong>in</strong> Kommunen, Län<strong>der</strong>n <strong>und</strong> im B<strong>und</strong> wer<strong>den</strong> von <strong>der</strong><br />

Alterskohorte <strong>der</strong> 40- bis 50-Jährigen dom<strong>in</strong>iert. Durch e<strong>in</strong>e clevere Ausbalancierung von Tradition <strong>und</strong><br />

Erneuerung hat es diese neue Führungsgeneration nach 1990 verstan<strong>den</strong>, <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> die Aura e<strong>in</strong>er<br />

l<strong>in</strong>kssozialistischen Partei zu geben, die das Erbe <strong>der</strong> SED h<strong>in</strong>ter sich gelassen hat, ohne die verme<strong>in</strong>tlichen<br />

Errungenschaften <strong>der</strong> alten DDR aufzugeben. Auf diese Weise ist es ihr gelungen, <strong>den</strong> alten Traditionsverb<strong>und</strong><br />

<strong>der</strong> SED nach <strong>in</strong>nen zusammenzuhalten <strong>und</strong> die <strong>PDS</strong> gleichzeitig gegenüber <strong>neuen</strong> Wählerschichten zu öffnen.<br />

Wie stark die organisationspolitischen Vorteile, die die <strong>PDS</strong> <strong>in</strong> die Waagschale werfen kann, wiegen, lässt sich<br />

an <strong>den</strong> massiven strukturellen <strong>Probleme</strong>n aller an<strong>der</strong>en Parteien <strong>in</strong> Ostdeutschland ermessen. Deren<br />

Organisationszustand zeichnet sich bisher durch gravierende Schwächen aus: e<strong>in</strong>e niedrige Zahl an Mitglie<strong>der</strong>n<br />

<strong>und</strong> Aktivisten, e<strong>in</strong>e ger<strong>in</strong>ge Organisationsdichte <strong>und</strong> schwach ausgeprägte Organisationsstrukturen, e<strong>in</strong> Mangel<br />

an Kandidaten für Mandate <strong>und</strong> Parteiämter, e<strong>in</strong> starker hauptamtlicher Apparat, dem vergleichsweise wenige<br />

Mitglie<strong>der</strong> gegenüberstehen, e<strong>in</strong>e fehlende vorpolitische Vernetzung sowie e<strong>in</strong>e ger<strong>in</strong>ge emotionale B<strong>in</strong>dung <strong>der</strong><br />

Mitglie<strong>der</strong> <strong>und</strong> Wähler an die eigene Partei. 16 Diese Aufzählung unterstreicht noch e<strong>in</strong>mal die<br />

Ausnahmestellung, die die <strong>PDS</strong> unter <strong>den</strong> Parteien <strong>in</strong> Ostdeutschland e<strong>in</strong>nimmt.<br />

<strong>Probleme</strong> <strong>und</strong> <strong>Perspektiven</strong> <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> <strong>in</strong> Ostdeutschland<br />

Den unverkennbaren Stärken <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> stehen auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Seite e<strong>in</strong>e Reihe von <strong>Probleme</strong>n <strong>und</strong> Schwächen<br />

gegenüber, auf die <strong>in</strong> <strong>der</strong> politikwissenschaftlichen Literatur immer wie<strong>der</strong> h<strong>in</strong>gewiesen wird. Angesichts <strong>der</strong><br />

Robustheit <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> geht man dort zwar nicht mehr - wie noch vor zehn Jahren - von e<strong>in</strong>em schnellen Ende <strong>der</strong><br />

Partei aus, unterstreicht aber, dass sie aufgr<strong>und</strong> e<strong>in</strong>es Mo<strong>der</strong>nisierungsdefizits langfristig überflüssig zu wer<strong>den</strong><br />

drohe. 17 Die Programmatik <strong>der</strong> Partei, so heißt es, sei immer noch von Sozialromantik gekennzeichnet; zugleich<br />

werde auf wesentliche Fragen <strong>der</strong> gesellschaftlichen Mo<strong>der</strong>nisierung <strong>in</strong> <strong>der</strong> B<strong>und</strong>esrepublik ke<strong>in</strong>e Antwort<br />

gegeben - e<strong>in</strong>e Kritik, die auch von e<strong>in</strong>igen <strong>in</strong>tellektuellen Denkern <strong>in</strong>nerhalb <strong>der</strong> <strong>PDS</strong> geteilt wird. 18 Diese<br />

15<br />

Siehe Probst (Anm. 11), S. 27.<br />

16<br />

Vgl. Ursula Birsl/Peter Lösche, Parteien <strong>in</strong> West- <strong>und</strong> Ostdeutschland: Der gar nicht so fe<strong>in</strong>e<br />

Unterschied. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 2 /1998, S. 7-24.<br />

17<br />

Vgl. Eva Sturm: “Und <strong>der</strong> Zukunft zugewandt”? E<strong>in</strong>e Untersuchung zur “Politikfähigkeit” <strong>der</strong> <strong>PDS</strong>,<br />

Opla<strong>den</strong> 2000, S. 324.<br />

18<br />

Partei<strong>in</strong>tellektuelle, wie etwa Dieter Kle<strong>in</strong>, argumentieren von <strong>der</strong> Plattform westlicher<br />

Mo<strong>der</strong>nisierungstheorien aus, <strong>in</strong> <strong>den</strong>en die Basis<strong>in</strong>stitutionen westlicher Gesellschaften – wie rechtsstaatliche<br />

Konkurrenzdemokratie, e<strong>in</strong> <strong>in</strong>novationsoffener Marktmechanismus <strong>und</strong> <strong>der</strong> Sozialstaat - als unverzichtbar

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