Amtlicher Teil - Bekanntmachung nach § 39 (3 ... - Schibri-Verlag

Nr. 04/2010
Amtsblatt der Gemeinde Uckerland
5
Bekanntmachung nach § 39 (3) und § 50 (4) BbgKVerf über die Niederschrift der 8. Sitzung des
- Hauptausschusses -
Uckerland, den 14.04.2010
Sitzungsdatum: 17.03.2010
Tagungsort: Versammlungsraum im Verwaltungsgebäude
der Gemeinde Uckerland,
Lübbenow/Hauptstr. 35,
17337 Uckerland
Beginn: 15.04 Uhr
Ende:
16.15 Uhr
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des
öffentlichen Teils der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende des Hauptausschusses, Frau Wernicke,
eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung,
die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift über den öffentlichen Teil der
Sitzung am 19.01.2010
Dem öffentlichen Teil der Niederschrift vom 19.01.2010
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
5 5 0 0 0
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung
der Tagesordnung
Es liegen keine Änderungsanträge vor.
4. Informationen der Ausschussvorsitzenden
Es liegen keine Informationen der Ausschussvorsitzenden
vor.
5. Anfragen der Ausschussmitglieder
(1) Vertrag zur Nutzung des Jugendclubs in Milow
Herr Brandau, weist die vorliegende Nutzungsvereinbarung,
zurück und wird diese nicht unterschreiben.
(2) Nutzung Dorfgemeinschaftshäuser
Frau Wernicke antwortet auf Anfrage von Herrn Brandau,
dass die Gemeindevertretung eine Regelung
in der Benutzungsverordnung festgeschrieben hat,
in der Vereine, die die Räume der Gemeinde Uckerland
unentgeltlich nutzen, mit dem Ortsvorsteher eine
Nutzungsvereinbarung zu schließen haben. Bei einer
regelmäßigen Nutzung der Räumlichkeiten ist ein jährlicher
Vertragsabschluss ausreichend.
(3) Jahresrechnung 2009
Herr Brandau möchte eine Aufschlüsselung von der
Gemeindeverwaltung zu dem Kostenpunkt „Sachverständigen-
und Gerichtskosten“ haben.
Frau Wernicke erklärt, dass die Jahresrechnung 2009
der Einladung zur nächsten Gemeindevertretersitzung
beigefügt ist und dort besprochen wird.
(4) Niederschrift vom 19.01.2010
Herr Brandau machte in der Hauptausschusssitzung
am 19.01.2010 den Vorschlag, bezüglich der Windkraftanlagen,
ein gemeinsames Gespräch mit Herrn
Christen und Herrn Müller der Firma ENERTRAG zu
führen. Er fragt nach, ob dieses Gespräch statt finden
wird.
Frau Wernicke antwortet, dass sein Anliegen ein Vorschlag
war und der Hauptausschuss sich dazu nicht
positioniert hatte.
Abwicklung der Tagesordnungspunkte des nicht
öffentlichen Teils der Sitzung
II. Nicht öffentlicher Teil:
1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen
die Niederschrift über den nicht öffentlichen
Teil der Sitzung am 19.01.2010
Dem nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 19.01.2010
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
6 6 0 0 0
2. (BV-Nr. 0007/10) Umbau Antennenanlage auf Digitalempfang
Lübbenow/Hauptstr. 29 bis 33
Der Hauptausschuss der Gemeinde Uckerland beschließt,
der Firma Antennenservice K. Peters, Fabrikstr. 6, 17335
Strasburg den Auftrag zum Umbau der Antennenanlage
auf SAT-ZF-Verteilung für Digitalempfang in Lübbenow/
Hauptstr. 29 bis 33 zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.
6 6 0 0 0
3. Informationen der Ausschussvorsitzenden
keine
4. Anfragen der Ausschussmitglieder
Die Hauptausschussmitglieder diskutieren über die Zusammenarbeit
der Ortsvorsteher mit der Gemeindeverwaltung.
5. Schließung der Sitzung
Die Vorsitzende des Hauptausschusses, Frau Wernicke,
schließt die Sitzung um 16:15 Uhr.
Die Beschlussvorlagen und Informationsvorlagen der öffentlichen
Sitzung des Hauptausschusses einschließlich
der dazugehörigen Anlagen und ihre Begründungen können
zu den Sprechzeiten im Hauptamt, (Zimmer 15) der
Gemeinde Uckerland eingesehen werden.
Uckerland, den 14.04.2010
Wernicke
Bürgermeisterin