Ausgabe Dezember 2009 - Stadt Schleiden

Weihnachtsmärkte in Schleiden und Gemünd
Auf Seite 14
■ Notruftafel
Seite 2
■ Großer
Terminkalender
Seite 10–11
■ Photovoltaik-
Anlege auf der
Hauptschule
Seite 13
■ Anmeldung für
Kindergatenjahr
2010/2011
Seite 13
■ Weihnachtspäsente
aus dem
Nationalpark
Seite 16
Foto: Dennis Colditz
4. Jahrgang
Ausgabe November
28. November 2009
Foto: www.pixelio.de

Notruftafel
Krankentransport 02251–5036 oder 112
Krankenhaus Mechernich 02443–170
Krankenhaus Schleiden 02445–870
Krankenhaus Euskirchen 02251–900
Polizei 02445–8580 oder 110
Überfall, Verkehrsunfall 110
Feuer 112
Rettungsdienst, Erste Hilfe 112
Nordrheinweite Arztrufzentrale 0180–50 44 100
Zahnärztlicher Notfalldienst 0180–598 67 00
Giftnotruf 0228–2873211
Apothekennotdienst 02251–5063
Störungsdienst Gas 02251–7080
oder 02251–3222
Störungsdienst Wasser 02482–95000
Störungsdienst Strom 02441–820
Rathaus Schleiden 02445–890
Öffnungszeiten Bürgerbüro und
Stadtkasse:
montags – mittwochs: 07.30 – 12.30
montags – mittwochs: 14.00 – 16.00 Uhr (außer Stadtkasse)
donnerstags:
07.30 – 12.30 und 14.00 – 18.00 Uhr
freitags:
07.30 – 12.30 Uhr
Öffnungszeiten restliche Verwaltung:
montags:
mittwochs:
donnerstags:
freitags:
08.30 – 12.30 Uhr
08.30 – 12.30 Uhr
14.00 – 18.00 Uhr
08.30 – 12.30 Uhr
Pfarrämter und Kirchengemeinden
Schleiden
Pfarramt: St. Philippus & Jakobus – Schleiden
St. Nikolaus – Gemünd
St. Josef – Oberhausen
St. Johann-Baptist – Olef
St. Donatus – Harperscheid
St. Katharina – Herhahn Telefon: 02445–3218
Pfarramt: St. Georg-Dreiborn Telefon: 02485–2 12
Ev. Trinitatis-Kirchengemeinde
im Schleidener Tal Telefon: 02444–1400
Beratung für
Kriegsdienstverweigerer: Telefon: 02445–3218
Seite 2 Bürger-Info aktuell – 28. November 2009

Inhalt
Notruftafel Seite 2
Grußwort Seite 3
Amtliche Bekanntmachungen Seite 4–9
Großer Terminkalender Seite 10–11
Glückwünsche Seite 11
Verwaltung und Stratrat informieren Seite 12–14
Veranstaltungstipps Seite 14–15
Tourismus & Freizeit Seite 16
Die Bürger-Info aktuell wird herausgegeben von der
Stadt Schleiden · Blankenheimer Str. 2–4 · 53937 Schleiden
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Verantwortlich für den Inhalt: Der Bürgermeister
Amtlicher Teil: Stadt Schleiden
Redaktion: Stadt Schleiden · Fachbereich 1
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Die nächste Ausgabe
der Bürger-Info aktuell erscheint am 28. Dezember 2009 · Anzeigen- und
Redaktionsschluss: 4. Dezember 2009
Grußwort
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Ein ereignisreicher Sommer
und ein nicht nur durch
die Wahlen spannender
Herbst liegen hinter uns.
Auf ein besonderes Ereignis
möchte ich hier eingehen:
Die Bundesjungschützentage,
die von den Gemünder Schützenvereinen
mit einem unglaublichen
Einsatz an ehrenamtlichen
Kräften durchgeführt
wurden. Schleiden und
Gemünd befanden sich vier
Tage im Ausnahmezustand,
und es ist der hervorragenden
Organisation eines
großen Organisationsteams
genauso wie den vielen
helfenden Händen zu verdanken,
dass Gemünd als
Austragungsort wieder einmal
äußerst positiv in aller
Munde blieb. Tausende junger
Menschen feierten, und
es wurden nahezu keine
Klagen laut.
Doch nicht nur ehrenamtliche
Kräfte waren aktiv: Ein
großer Dank gilt auch den
unterstützenden Kräften der
Polizei, der Schulen, der
Sponsoren und den Sicherheitsdiensten,
mit denen die
Zusammenarbeit von Anfang
an reibungslos funktionierte.
Ich hoffe und bin sicher, daß
unsere Gäste sich in Schleiden
und Gemünd sehr wohl gefühlt
haben und vielleicht
einmal als Touristen wiederkommen.
Ein ernsteres Thema werden
wir gerade jetzt in der
beginnenden Karnevalszeit
leider auch angehen müssen:
Es häufen sich die Beschwerden
über Alkoholkonsum von
Jugendlichen in der Öffentlichkeit.
Leider haben alle
Appelle an Veranstalter und
andere Verkaufsstellen nur
relativ geringen Erfolg gehabt;
wir werden also künftig,
und gerade in der
Karnevalszeit, verstärkt auf
die Einhaltung des Jugendschutzes
achten und bei
Verstößen auch mit aller
Härte vorgehen.
Doch nicht nur die fünfte
Jahreszeit hat begonnen; wie
die sinkenden Temperaturen
untrüglich verraten (wenn es
nicht schon die Auslagen der
Geschäfte seit mindestens
drei Monaten täten), rückt die
Advents- und Weihnachtszeit
immer näher.
Ich möchte daher die
Gelegenheit nicht versäumen,
Ihnen eine besinnliche
Adventszeit und ein ruhiges,
friedliches Weihnachtsfest zu
Wünschen.
Herzlichst,
Ralf Hergarten
Seite 3

Amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachung
Hauptsatzung der Stadt Schleiden
vom 30.10.2009
Inhaltsübersicht
Präambel
§ 1 Name, Bezeichnung, Gebiet
§ 2 Wappen, Flagge, Siegel
§ 3 Gleichstellung von Mann und Frau
§ 4 Unterrichtung der Einwohner/innen
§ 5 Anregungen und Beschwerden
§ 6 Bezeichnung des Rates und der Ratsmitglieder
§ 7 Dringlichkeitsentscheidungen
§ 8 Ausschüsse
§9 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem
Denkmalschutzgesetz
§ 10 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall
§ 11 Genehmigung von Rechtsgeschäften
§ 12 Bürgermeister
§ 13 Stellvertreter des Bürgermeisters
§ 14 Zuständigkeit für dienstrechtliche Entscheidungen
§ 15 Öffentliche Bekanntmachungen
§ 16 Inkrafttreten
Präambel
Aufgrund von § 7 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 41
Absatz 1 Satz 2 Buchstabe f) der Gemeindeordnung für das
Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung vom
14.7.1994 (GV. NW. 1994, S. 666 ff), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 30.6.2009 (GV NRW 2009, S. 380 ff), hat der Rat
der Stadt Schleiden am 29.10.2009 mit Mehrheit der gesetzlichen
Anzahl der Mitglieder des Rates die folgende Hauptsatzung
beschlossen.
§ 1 Name, Bezeichnung, Gebiet
(1) Die Stadt Schleiden besteht seit dem 1.1.1972. Sie ist
durch Zusammenschluss der früheren Städte Gemünd und
Schleiden, der amtsfreien Gemeinde Dreiborn, den amtsangehörigen
Gemeinden Broich, Bronsfeld, Harperscheid,
Oberhausen und Schöneseiffen, dem Ortsteil Kerperscheid
aus der Gemeinde Hellenthal und dem Ortsteil Wintzen
aus der Gemeinde Kall gemäß Gesetz zur Neugliederung
der Gemeinden und Kreise des Neugliederungsraumes
Aachen vom 14.12.1971 (GV. NW. S. 414) gebildet worden.
(2) Der Sitz der Stadtverwaltung ist in Schleiden.
Löwen, schreitend in grünem mit goldenen Lilien bestreutem
Feld.
(3) Das Siegel zeigt das Wappenbild und führt die Umschrift
„Stadt Schleiden“.
(4) Die Flagge (Banner) ist grün und zeigt im Bannerfeld das
Wappen wie in Absatz 2 beschrieben, jedoch frei gestellt
ohne Schild.
(5) Die Stadtfarben sind grün-weiß.
(6) Das Recht zur Führung eines Wappens, eines Siegels und
eines Banners wurde der Stadt Schleiden durch Urkunde
des Regierungspräsidenten in Köln vom 19.8.1976 verliehen.
§ 3 Gleichstellung von Mann und Frau
(1) Der Bürgermeister bestellt eine hauptamtlich tätige
Gleichstellungsbeauftragte. Diese soll mit 3 Wochenstunden
für den Bereich Gleichstellung tätig sein.
(2) Der Bürgermeister bestellt eine Stellvertreterin der
Gleichstellungsbeauftragten für den Aufgabenbereich der
§§ 17,18,19 Abs. 1 Landesgleichstellungsgesetz (LGG).
(3) Die Gleichstellungsbeauftragte wirkt bei allen Vorhaben
und Maßnahmen der Stadt mit, die die Belange von
Frauen berühren oder Auswirkungen auf die Gleichberechtigung
von Frau und Mann und die Anerkennung
ihrer gleichberechtigten Stellung in der Gesellschaft
haben. Dies sind insbesondere soziale, organisatorische
und personelle Maßnahmen, einschließlich Stellenausschreibungen,
Auswahlverfahren und Vorstellungsgespräche;
die Gleichstellungsbeauftragte hat insbesondere
die Aufstellung und Änderung des Frauenförderplans
sowie die Erstellung des Berichts über die Umsetzung des
Frauenförderplans durchzuführen.
(4) Der Bürgermeister unterrichtet die Gleichstellungsbeauftragte
über geplante Maßnahmen gemäß Abs. 3 rechtzeitig
und umfassend.
§ 4 Unterrichtung der Einwohner/innen
(1) Der Rat hat die Einwohner/innen über allgemein bedeutsame
Angelegenheiten der Stadt zu unterrichten. Die
Unterrichtung hat möglichst frühzeitig zu erfolgen. Über
die Art und Weise der Unterrichtung (z.B. Hinweis in der
örtlichen Presse, öffentliche Anschläge, schriftliche
Unterrichtung aller Haushalte, Durchführung besonderer
Informationsveranstaltungen, Abhaltung von Einwohner-
§ 2 Wappen, Flagge, Siegel
(1) Die Stadt Schleiden führt ein Wappen, ein Siegel und eine
Flagge (Banner).
(2) Das Wappen zeigt einen nach rechts gewandten goldbekrönten
zwiegeschwänzten rotbezungten, silbernen
Seite 4 Bürger-Info aktuell – 28. November 2009

Amtliche Bekanntmachungen
versammlungen) entscheidet der Rat von Fall zu Fall.
(2) Eine Einwohnerversammlung soll insbesondere stattfinden,
wenn es sich um Planungen oder Vorhaben der Stadt
handelt, die die strukturelle Entwicklung der Stadt unmittelbar
und nachhaltig beeinflussen oder die mit erheblichen
Auswirkungen für eine Vielzahl von Einwohnerinnen
und Einwohnern verbunden sind. Die Einwohnerversammlung
kann auf Teile des Stadtgebietes beschränkt
werden.
(3) Hat der Rat die Durchführung einer Einwohnerversammlung
beschlossen, so setzt der Bürgermeister Zeit und Ort
der Versammlung fest und lädt alle Einwohner/innen
durch öffentliche Bekanntmachung ein. Die in der
Geschäftsordnung für die Einberufung des Rates festgelegten
Ladungsfristen gelten entsprechend. Der Bürgermeister
führt den Vorsitz in der Versammlung. Zu Beginn
der Versammlung unterrichtet der Bürgermeister die
Einwohner/innen über Grundlagen, Ziele, Zwecke und
Auswirkungen der Planung bzw. des Vorhabens.
Anschließend haben die Einwohner/innen Gelegenheit,
sich zu den Ausführungen zu äußern und sie mit den vom
Rat zu bestimmenden Ratsmitgliedern aller Fraktionen
und dem Bürgermeister zu erörtern. Eine Beschlussfassung
findet nicht statt. Der Rat ist über das Ergebnis der
Einwohnerversammlung in seiner nächsten Sitzung zu
unterrichten.
(4) Es wird zu Beginn jeder Ratssitzung eine Fragestunde für
Einwohner/innen eingerichtet. Die Zeitdauer hierfür
beträgt maximal 15 Minuten.
(5) Die dem Bürgermeister aufgrund der Geschäftsordnung
obliegende Unterrichtungspflicht bleibt unberührt.
§ 5 Anregungen und Beschwerden
(1) Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit
anderen schriftlich mit Anregungen und Beschwerden an
den Rat zu wenden. Anregungen und Beschwerden müssen
Angelegenheiten betreffen, die in den Aufgabenbereich
der Stadt Schleiden fallen.
(2) Anregungen und Beschwerden, die nicht in den Aufgabenbereich
der Stadt Schleiden fallen, sind vom Bürgermeister
an die zuständige Stelle weiterzuleiten. Der
Antragsteller ist hierüber zu unterrichten.
(3) Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, die weder Anregungen
noch Beschwerden zum Inhalt haben (z.B. Fragen,
Erklärungen, Ansichten etc.), sind ohne Beratung vom
Bürgermeister zurückzugeben. Soweit zulässig, ist der
Bürgerin bzw. dem Bürger eine Auskunft bzw. Stellungnahme
zu geben.
(4) Für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden im
Sinne von Absatz 1 bestimmt der Stadtrat den Haupt- und
Finanzausschuss.
(5) Der für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
nach Absatz 4 zuständige Ausschuss hat diese inhaltlich zu
prüfen. Danach überweist er sie an die zur Entscheidung
berechtigte Stelle. Bei der Überweisung kann er Empfehlungen
aussprechen, an die die zur Entscheidung berechtigte
Stelle nicht gebunden ist.
(6) Das Recht des Rates, die Entscheidung einer Angelegenheit,
die den Gegenstand einer Anregung oder Beschwerde
bildet, an sich zu ziehen (§ 41 Absätze 2 und 3 GO), bleibt
unberührt.
(7) Dem Antragsteller kann aufgegeben werden, Anregungen
und Beschwerden in der für eine ordnungsgemäße
Beratung erforderlichen Anzahl einzureichen. Die
Beratung kann in diesen Fällen bis zur Einreichung der
notwendigen Unterlagen ausgesetzt werden.
(8) Von einer Prüfung von Anregungen und Beschwerden
kann abgesehen werden, wenn
a) sein Inhalt einen Straftatbestand erfüllt,
b) gegenüber bereits geprüften Anregungen und
Beschwerden kein neues Sachvorbringen vorliegt.
(9) Der Antragsteller ist über die Stellungnahme des nach Absatz
4 zuständigen Ausschusses durch den Bürgermeister
schriftlich zu unterrichten.
§ 6 Bezeichnung des Rates und der Ratsmitglieder
(1) Der Rat führt die Bezeichnung: „Rat der Stadt Schleiden“.
(2) Die Ratsmitglieder führen die Bezeichnung: „Stadtverordnete
/ Stadtverordneter“.
§ 7 Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses oder des
Bürgermeisters mit einem Ratsmitglied (§ 60 Absätze 1 und 2
GO) bedürfen der Schriftform.
§ 8 Ausschüsse
(1) Der Rat beschließt, welche Ausschüsse außer den in der
Gemeindeordnung oder in anderen gesetzlichen Vorschriften
vorgeschriebenen Ausschüssen gebildet werden.
Die Zahl der Ausschussmitglieder legt der Stadtrat fest.
(2) Der Rat kann für die Arbeit der Ausschüsse allgemeine
Richtlinien aufstellen.
(3) Die Ausschüsse werden ermächtigt, in Angelegenheiten
ihres Aufgabenbereiches die Entscheidung dem Bürgermeister
zu übertragen. Der Rat kann sich durch Ratsbeschluss
für einen bestimmten Kreis von Geschäften oder
für einen Einzelfall die Entscheidung vorbehalten.
(4) Die Aufgaben des Finanzausschusses werden vom Hauptausschuss
wahrgenommen. Dieser führt die Bezeichnung
„Haupt- und Finanzausschuss“.
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009
Seite 5

Amtliche Bekanntmachungen
(5) Die Vorsitzenden der Ausschüsse oder ein Fünftel der Ratsmitglieder
können vom Bürgermeister jederzeit Auskunft
über die Angelegenheiten verlangen, die zum Aufgabenbereich
ihres Ausschusses gehören; sie haben insoweit
zum Zwecke der Unterrichtung ihres Ausschusses auch das
Recht auf Akteneinsicht.
§ 9 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem
Denkmalschutzgesetz
(1) Für die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
vom 11.3.1980 (GV. NW. S. 226 / SGV. NW.
224), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5.4.2005 (GV.
NRW. S. 274 Nr. 17/2005), wird der für den Bereich „Bauplanung“
zuständige Fachausschuss bestimmt (§ 23 Absatz
2 Denkmalschutzgesetz).
(2) An der Beratung der in Absatz 1 genannten Aufgaben
können zusätzlich vom Rat berufene, für die Denkmalpflege
sachverständige Bürger/innen mit beratender
Stimme teilnehmen.
(3) Die Zuständigkeiten des Rates, der entscheidungsbefugten
Ausschüsse und des Bürgermeisters werden durch
Absatz 1 nicht berührt.
§ 10 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall
(1) Die Ratsmitglieder erhalten eine Aufwandsentschädigung
in Form eines monatlichen Pauschalbetrages und ein Sitzungsgeld
nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung
für die Teilnahme an Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen.
Die Anzahl der Fraktionssitzungen, für die das
Sitzungsgeld gezahlt wird, wird auf 20 Sitzungen im Jahr
beschränkt.
(2) Sachkundige Bürger/innen und sachkundige Einwohner/
innen erhalten für die Teilnahme an Ausschuss- und Fraktionssitzungen
ein Sitzungsgeld nach Maßgabe der
Entschädigungsverordnung. Die Anzahl der Fraktionssitzungen,
für die das Sitzungsgeld gezahlt wird, wird auf
20 Sitzungen im Jahr beschränkt.
(3) Stellvertretende Bürgermeister nach § 67 Absatz 1 und
Fraktionsvorsitzende – bei Fraktionen mit mindestens 10
Mitgliedern auch ein stellvertretender Vorsitzender, mit
mindestens 20 Mitgliedern auch zwei stellvertretende
Vorsitzende – erhalten neben den Entschädigungen, die
ihnen nach Absatz 1 zustehen, eine Aufwandsentschädigung
nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung.
(4) Rats- und Ausschussmitglieder haben Anspruch auf Ersatz
des Verdienstausfalls. Der Verdienstausfall wird für jede
Stunde der versäumten regelmäßigen Arbeitszeit berechnet,
wobei die letzte angefangene Stunde voll zu rechnen
ist. Der Anspruch wird wie folgt abgegolten:
a) Alle Rats- und Ausschussmitglieder erhalten einen
Regelstundensatz, es sei denn, dass sie ersichtlich keine
finanziellen Nachteile erlitten haben. Der Regelstundensatz
wird auf 11,50 Euro festgesetzt.
b) Unselbständigen wird im Einzelfall der den Regelstundensatz
übersteigende Verdienstausfall gegen
entsprechenden Nachweis, z.B. durch Vorlage einer
Bescheinigung des Arbeitgebers, ersetzt.
c) Selbständige können eine besondere Verdienstausfallpauschale
je Stunde erhalten, sofern sie einen den
Regelstundensatz übersteigenden Verdienstausfall
Seite 6
glaubhaft machen. Die Glaubhaftmachung erfolgt
durch eine schriftliche Erklärung über die Höhe des
Einkommens, in der die Richtigkeit der gemachten
Angaben versichert wird.
d) Personen, die einen Haushalt mit mindestens zwei
Personen führen und nicht oder weniger als 20
Stunden je Woche erwerbstätig sind, erhalten für die
Zeit der mandatsbedingten Abwesenheit vom Haushalt
mindestens den Regelstundensatz. Auf Antrag
werden statt des Regelstundensatzes die notwendigen
Kosten für eine Vertretung im Haushalt ersetzt.
e) Entgeltliche Kinderbetreuungskosten, die außerhalb
der regelmäßigen Arbeitszeit aufgrund der mandatsbedingten
Abwesenheit vom Haushalt notwendig
werden, werden auf Antrag in Höhe der nachgewiesenen
Kosten erstattet. Kinderbetreuungskosten werden
nicht erstattet bei Kindern, die das 14. Lebensjahr
vollendet haben, es sei denn, besondere Umstände
des Einzelfalles werden glaubhaft nachgewiesen.
f) In keinem Fall darf der Verdienstausfallersatz den
Betrag von 20,50 Euro je Stunde überschreiten.
g) Die Zahlung des Verdienstausfalles wird auf vier Stunden
täglich und auf die Zeit bis 19.00 Uhr beschränkt.
(5) Bei Rats- und Ausschussmitgliedern, die in einem Arbeitsverhältnis
stehen, kann anstelle der unter Absatz 5 Buchstabe
a) und b) vorgesehenen Regelung dem jeweiligen
Arbeitgeber der entstandene Brutto-Lohnausfall durch die
Stadt erstattet werden. Die Erstattung des Brutto-Lohnausfalles
darf einschließlich des Arbeitgeberanteiles zur
Sozialversicherung 20,50 Euro je Stunde nicht überschreiten.
(6) Den im Stadtrat vertretenen Fraktionen wird ein Zuschuss
zu den Geschäftsausgaben in Höhe von monatlich 13,00
Euro je Fraktionsmitglied gezahlt. Die Verwendung der
Mittel ist nach Ablauf des Haushaltsjahres nachzuweisen.
§ 11 Genehmigung von Rechtsgeschäften
(1) Verträge der Stadt mit Mitgliedern des Rates oder der
Ausschüsse sowie mit dem Bürgermeister und den leitenden
Dienstkräften der Stadt bedürfen der Genehmigung
des Rates.
(2) Keiner Genehmigung bedürfen:
a) Verträge, die auf der Grundlage feststehender Tarife
abgeschlossen werden,
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009

Amtliche Bekanntmachungen
b) Verträge, denen der zuständige Ausschuss auf der
Grundlage einer von der Stadt vorgenommenen Ausschreibung
zugestimmt hat,
c) Verträge, deren Abschluss ein Geschäft der laufenden
Verwaltung (§ 41 Absatz 3 GO) darstellt.
(3) Leitende Dienstkräfte i.S. dieser Vorschrift sind der
Bürgermeister und sein allgemeiner Vertreter.
§ 12 Bürgermeister
(1) Geschäfte der laufenden Verwaltung gelten im Namen
des Rates als auf den Bürgermeister übertragen, soweit
nicht der Rat sich oder einem Ausschuss für einen
bestimmten Kreis von Geschäften oder für einen Einzelfall
die Entscheidung vorbehält. Die Entscheidung über die
Anschaffung und Veräußerung von städtischen Fahrzeugen
ist dem Rat vorbehalten.
(2) Der Bürgermeister hat nach pflichtgemäßem Ermessen
darüber zu entscheiden, welche Angelegenheiten als
Geschäfte der laufenden Verwaltung anzusehen sind.
(3) Im Interesse einer schnellen und reibungslosen Abwicklung
der Dienstgeschäfte wird der Bürgermeister ermächtigt:
a) Im Rahmen der gesetzlichen Zuständigkeiten der
Stadt über eingelegte Rechtsbehelfe zu entscheiden,
b) Grundstücke im Rahmen der nachstehenden Festsetzungen
zu erwerben:
1. Gewerbe- und Industriegrundstücke sowie sonstige
Baugrundstücke bis zum Wert von 10.000 Euro,
jedoch nicht über den qm-Preis der jeweils gültigen
Bodenrichtwertkarte des Kreises Euskirchen,
2. landwirtschaftlich genutzte Grundstücke bis zum
Wert von 2.500 Euro,
3. forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke bis zum
Wert von 2.500 Euro,
c) Grundstücke im Rahmen der nachstehenden Festsetzungen
zu verkaufen oder zu tauschen:
1. Gewerbe- und Industriegrundstücke sowie sonstige
Baugrundstücke bis zum Wert von 10.000 Euro,
jedoch nicht unter dem bilanzierten qm-Preis,
2. landwirtschaftlich genutzte Grundstücke bis zum
Wert von 2.500 Euro, jedoch nicht unter dem bilanzierten
qm-Preis,
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3. forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke bis zum
Wert von 2.500 Euro, jedoch nicht unter dem bilanzierten
qm-Preis,
d) Geldforderungen der Stadt (Steuern, Gebühren, Beiträge
sowie sonstige Geldforderungen) bis zur Höhe
von 1.000,00 Euro im Einzelfall aus Billigkeitsgründen
niederzuschlagen oder zu erlassen,
e) Geldforderungen der Stadt (Steuern, Gebühren, Beiträge
sowie sonstige Geldforderungen) zu stunden,
f) Aufträge für Lieferungen und Leistungen – abgesehen
von Geschäften der laufenden Verwaltung –
deren Wert im Einzelfall 10.000,00 Euro nicht übersteigt,
unter Beachtung des Verdingungsverfahrens
zu vergeben, wobei bei Leasingverträgen und sonstigen
vertraglichen Verpflichtungen der vorgenannte
Betrag für die gesamte Laufzeit des Vertrages nicht
überschritten werden darf, und
g) Gehalts- und Lohnvorschüsse bis zum Zweifachen des
monatlichen Entgelts zu gewähren.
§ 13 Stellvertreter des Bürgermeisters
(1) Der Rat wählt aus seiner Mitte ohne Aussprache zwei
ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters.
(2) Für die Entschädigungen (Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall)
gelten die Regelungen des § 11.
§ 14 Zuständigkeit für dienst- und arbeitsrechtliche
Entscheidungen
Der Rat trifft im Einvernehmen mit dem Bürgermeister für
Bedienstete in Führungspositionen (allgemeiner Vertreter und
Fachbereichsleiter) Entscheidungen, die das beamtenrechtliche
Grundverhältnis oder das Arbeitsverhältnis eines Bediensteten
zur Stadt Schleiden verändern, soweit gesetzlich nichts
anderes bestimmt ist.
§ 15 Öffentliche Bekanntmachungen
(1) Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt, die durch
Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden vollzogen
durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel der Stadt
Schleiden, Blankenheimer Straße 2–4, für die Dauer von
mindestens einer Woche, wobei gleichzeitig durch das
Internet unter www.schleiden.de auf den Anschlag hinzuweisen
ist.
Gleichzeitig erfolgt möglichst eine Veröffentlichung in
der „Bürger-Info aktuell“ sowie im Internet.
(2) Zeit, Ort und Tagesordnung der Ratssitzungen werden
ebenso durch Aushang an der Anschlagtafel des Rathauses
in Schleiden, Blankenheimer Straße 2–4, bekanntgemacht,
wobei gleichzeitig durch das Internet unter
www.schleiden.de auf den Anschlag hinzuweisen ist.
Gleichzeitig erfolgt möglichst eine Veröffentlichung in
der „Bürger-Info aktuell“ sowie im Internet. Bei der
Bestimmung der Dauer des Aushangs sind die in der
Geschäftsordnung festgelegten Ladungsfristen zu beachten.
Die Abnahme darf frühestens am Tage nach der
Ratssitzung erfolgen.
(3) Ist eine öffentliche Bekanntmachung in der durch Absatz
1 festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder sonstiger
unabwendbarer Ereignisse nicht möglich, so erfolgt
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009
Seite 7

Amtliche Bekanntmachungen
die Bekanntmachung ersatzweise durch Herausgabe eines
eigens aus diesem Anlass herausgegebenen Amtsblattes.
Ist der Hinderungsgrund entfallen, wird die öffentliche
Bekanntmachung nach Absatz 1 unverzüglich nachgeholt.
§ 16 Inkrafttreten
Die Hauptsatzung tritt mit dem Tage nach der Bekanntmachung
in Kraft. Gleichzeitig tritt die frühere Hauptsatzung
vom 3.3.1997 außer Kraft.
Schleiden, den 29.10.2009
Der Bürgermeister Hergarten
Bekanntmachungsanordnung
Die vorstehende Hauptsatzung wird hiermit öffentlich
bekanntgemacht. Ihr Wortlaut stimmt mit dem Beschluss des
Stadtrates vom 29. Oktober 2009 überein, § 2 Abs. 1 und 2
BekanntmVO wurde beachtet.
Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim
Zustandekommen dieser Satzung kann nach Ablauf eines
Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht
werden, es sei denn
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes
Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß bekanntgemacht
worden,
c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet
oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt
Schleiden vorher gerügt und dabei die verletzte
Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die
den Mangel ergibt.
Schleiden, den 30.10.2009
Der Bürgermeister Hergarten
Bekanntmachung
Bekanntmachung
Ersatz eines Stadtverordneten
Der als Direktkandidat der CDU in den Rat der Stadt Schleiden
gewählte Herr Leo Jakobs hat das Mandat zum 26. Oktober
2009 niedergelegt. Nach § 45 des Gesetzes über die
Kommunalwahlen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahlgesetz
KWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 30.6.1998 (GV.NRW. S. 454), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 30.6.2009 (GV.NRW. S. 372) ist nach Ausscheiden
einer/s Vertreterin/Vertreters ober bei Ablehnung der
Annahme der Sitz nach der Reserveliste derjenigen Partei zu
besetzen, für die der Ausgeschiedene bei der Wahl aufgetreten
ist.
Die Reserveliste der CDU sieht als gebundenen Vertreter Herrn
Wolfgang Laukart vor.
Ich stelle nach § 45 Abs. 2 des vorgenannten Gesetzes Herrn
Wolfgang Laukart als Nachfolger des freigewordenen Sitzes
für den Rat der Stadt Schleiden fest.
Gemäß § 39 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes können gegen
die Gültigkeit der Ersatzbestimmung jeder Wahlberechtigte
des Wahlgebietes, die für das Wahlgebiet zuständige Leitung
solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen
haben, sowie die Aufsichtsbehörde binnen eines
Monats nach Bekanntgabe der Entscheidung des Wahlleiters
Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die
Gültigkeit der Wahl gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe a bis c des
Kommunalwahlgesetzes für erforderlich halten. Der Einspruch
ist beim Wahlleiter schriftlich einzureichen oder mündlich zur
Niederschrift zu erklären.
Schleiden, den 29.10.2009
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15. Dezember 2009 im Rathaus Schleiden, Blankenheimer
Straße 2–4, Zimmer 003, in der Zeit von 8.30–12.30 und von
13.30–15.30 Uhr (nach Terminvereinbarung) eine Rentenberatung
durch. Die Termine für nachmittags können unter
Telefon: 02445/89126 abgesprochen werden.
Die Beratungen werden für alle Zweige der Rentenversicherung
durchgeführt. Ohne Personalausweis bzw. Reisepass
ist aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft
möglich. Sollte eine Auskunft für einen Dritten gewünscht
werden, ist die Vorlage einer Vollmacht erforderlich.
Ferner werden von der Abt. Reha am 2. Dezember 2009
Beratungstermine in der Zeit von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr
vergeben. Die Beratung findet ebenfalls im Rathaus
Schleiden, Zimmer 003, statt. Die Termine sind montags
von 8.00–15.00 Uhr mit Herrn Heuts telefonisch unter
02421/482280 zu vereinbaren.
Seite 8 Bürger-Info aktuell – 28. November 2009

Verwaltung und Stadtrat informieren
Bekanntmachung
Widmungsverfügung
Aufgrund des § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes
Nordrhein-Westfalen (Str.WG NRW) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.9.1995, (GV. NRW.S. 1028, 1196 S.
81, 141, 216, 355), zuletzt geändert durch Artikel 182 des
Gesetzes vom 5.4.2005 (GV. NRW. S. 306) werden die nachstehenden
Straßen als Gemeindestraßen gewidmet:
Schleiden, Olef, Oswald-Matheis-Straße
Schleiden, Olef, In den Weiden (Teilstrecke)
Die genaue Lage der Verkehrsflächen ist aus der dieser
Bekanntmachung beigefügten Planunterlage ersichtlich.
Bei der „Oswald-Matheis-Straße“ und „In den Weiden (Teilstrecke)“,
die in der Baulast der Stadt Schleiden stehen, handelt
es sich gemäß § 3 Abs. 4 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes
NRW um Anliegerstraßen, bei denen die Belange der
Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Von
ihrer Funktion her sind diese Straßen als Anliegerstraßen zu
charakterisieren. Eine Benutzung mit Kraftfahrzeugen aller
Art im Rahmen des Anliegerverkehrs wird zugelassen. Die
Widmung der Straßen tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung
in Kraft.
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann vor dem Verwaltungsgericht
Aachen, Adalbertsteinweg 92, 52070 Aachen, binnen
eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich Klage erhoben
werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den
Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen
bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden
Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene
Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt
werden.
Schleiden, den 6.11.2009
Der Bürgermeister Hergarten
Sitzungsplan
Donnerstag, 03.12.2009
Stadtrat
Fundsachen
Beim Fundbüro der Stadt Schleiden befinden sich nachfolgende
Sachen bzw. Gegenstände in Verwahrung:
1 Fahrrad, Rahmenaufschrift Lakota, Farbe grau
1 Fahrrad, Rahmenaufschrift Pininfarina, Farbe grün-silber
1 Fahrrad, Rahmenaufschrift Adventure, Farbe blau-silber
1 Fahrrad, Rahmenaufschrift Ragazzi Generation, Farbe blau
1 Fahrrad, Rahmenaufschrift Conquest, Farbe rosa
1 Sporttasche mit div. Bekleidungsstücken
1 Fahrrad Rahmenaufschrift Mephisto, Farbe rot
www.schleiden.de
Rechte an den vorbezeichneten Fundsachen sind beim
Fundbüro der Stadt Schleiden, Blankenheimer Str. 2–4, 53937
Schleiden, Zimmer 006, Tel.: 02445–89 400, eMail: buergerbuero@schleiden.de
bis zum 28.12.2009 geltend zu machen.
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009
Seite 9

Großer Terminkalender
01.12.2009 Familienfahrt nach Mastricht
und zum Weihnachtsmarkt nach Valkenburg in
der Fluweelenhöhle
Veranstalter: Kath. Frauengemeinschaft
Olef / Nierfeld
Ort & Uhrzeit: Olef / Nierfeld, 8.00 Uhr ab Olef /
8.10 Uhr ab Nierfeld
03.12.2009 Seniorenwanderung
10.12.2009 Gäste sind herzlich willkommen!
17.12.2009 Veranstalter: Eifelverein OG Gemünd
31.12.2009 Ort & Uhrzeit: Gemünd, Haus des Gastes, 14.00 Uhr
03.12.2009 Auskünfte zu
Schwerbehindertenrechtsangelegenheiten
Ein Mitarbeiter der Abteilung 50.12 steht den
Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.
Veranstalter: Kreis Euskirchen
Ort & Uhrzeit: Schleiden, Nebenstelle
Kreisverwaltung Euskirchen, Blankenheimer
Str. 2-4, Zimmer 53, 8.30 Uhr–12.00 Uhr
04.12.2009 Abendflohmarkt im Kolosseum Gemünd
Vielleicht habt ihr ja noch gut erhaltene oder
neue Dinge, die ihr verkaufen wollt oder ihr
sucht noch ein Weihnachtsgeschenk für kleines
Geld? Der Verkaufsstand kostenlos. Auch für
Verpflegung ist gesorgt.
Veranstalter: Kolosseum Gemünd e.V.
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Kolosseum,
Lindenstraße 3, 17.00–21.00 Uhr
Anmeldung bis zum 27.11. erbeten
Telefon 02444–915817
05.12.2009 Fahrt zum Monschauer Weihnachtsmarkt
Abfahrt am Nationalpark-Tor Gemünd.
Veranstalter: Touristik Schleidener Tal e.V.
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Nationalpark-Tor,
15.00 Uhr Abfahrt nach Monschau
20.00 Uhr Rückfahrt
Anmeldung bis zum 3.12. erbeten
Telefon 02444–2011, info@natuerlich-eifel.de
05.12.2009 Rangertreffpunkt Gemünd
12.12.2009 Die Tour führt Sie auf verschlungenen Pfaden
19.12.2009 durch die Eichenwälder auf die Höhen des
Kermeters. Nicht für Kinderwagen geeignet!
Veranstalter: Nationalparkforstamt Eifel
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Nationalpark-Tor,
10.30–13.30 Uhr
05.12.2009– Weihnachtsmarkt in Schleiden
06.12.2009 Veranstalter: Stadt Schleiden
Ort: Schleiden, Innenstadt
Weitere Infos: Herr Rudolf Joisten 02445–89125,
rudolf.joisten@schleiden.de
Siehe Artikel auf Seite 14
05.12.2009 Nordic-Walking
12.12.2009 ca. 1–1,5 Stunden unter Leitung von
19.12.2009 Frau Eva Kirch
26.12.2009 Veranstalter: Eifelverein OG Schleiden
Ort & Uhrzeit: Schleiden, Weihermühle an der
B 258, 14.00 Uhr
06.12.2009 Familientag: Feuer, Wasser, Erde, Luft
Wie alt ist eigentlich das Wasser im
Nationalpark, welche Tiere leben in der Erde
unter den Bäumen? Die Kinder entdecken die
Feuerspuren, welche die Köhler im Wald hinterlassen
haben und erfahren, welche Vielfalt und
Kraft in der Luft steckt. Auf dieser Wanderung
erforscht die Gruppe einen Teil der Naturelemente.
Veranstalter: Nationalparkforstamt Eifel
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Nationalpark-Tor,
11.00 Uhr
Anmeldung: 02444–2011, ouristik@schleiden.de
06.12.2009 Konzert der Jugendlichen des Musikverein
Concordia Dreiborn
Mit anschließender musikalischer Begleitung
des Gottesdienstes. Musikalische Leitung:
Bernhard Wachsmann
Nach der Messe Instrumentenschnuppern für
Alt und Jung im Jugendheim neben der Kirche.
Veranstalter: Musikverein Concordia Dreiborn
Ort & Uhrzeit: Dreiborn, Kirche, 9.30 Uhr
06.12.2009 Seniorennachmittag im Kurhaus
Veranstalter: Eifelverein OG Gemünd
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Kurhaus, 15.00 Uhr
08.12.2009 Energieberatung der Verbraucherzentrale in
Schleiden
Veranstalter: Verbraucherzentrale Euskirchen
Ort & Uhrzeit: Schleiden, Rathaus, Erdgeschoss
Hauptgebäude (Zimmer 011), 10.00–12.00 Uhr
Weitere Infos: 02251–52395
12.12.2009 Jahresabschlusswanderung mit Einkehr
Nach einer etwa 2 1/2-stündigen Wanderung
bei Schleiden, wollen wir das Wanderjahr im
Restaurant Schloss Schleiden gegen 16:00 Uhr,
mit einem gemütlichen Zusammensein zur vorweihnachtlichen
Zeit ausklingen lassen. Dabei
wird mit einigen Bildern an durchgeführte
Wanderungen erinnert. Hierzu sind alle
Mitglieder und Freunde, auch die, die nicht
mitgewandert sind, herzlich eingeladen, um an
der geselligen Runde teilzunehmen.
Anmeldung bis Mittwoch 9.12.2009
Veranstalter: Eifelverein OG Schleiden
Ort & Uhrzeit: Schleiden, Parkplatz Driesch,
13.30 Uhr
Wanderführer Peter Michalski: 02445–7994,
info@eifelverein-schleiden.de
www.eifelverein-schleiden.de
12.12.2009– Weihnachtsmarkt in Gemünd
13.12.2009 Veranstalter: Stadt Schleiden
Ort: Gemünd, Innenstadt
Herr Rudolf Joisten: 02445–89 125,
rudolf.joisten@schleiden.de
Siehe Artikel auf Seite 14
12.12.2009– Antik- und Edeltrödelmarkt
13.12.2009 Veranstalter: Oliver Gelhausen
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Großer Kursaal und
Freigelände, 10.00–18.00 Uhr
Seite 10 Bürger-Info aktuell – 28. November 2009

Großer Terminkalender · Glückwünsche
13.12.2009 Rangertour – Vogelsang-Wollseifen-Route
20.12.2009 Ranger begleiten Sie von der Tourist-Info im
27.12.2009 Forum Vogelsang aus durch naturnahe Wälder
entlang des Neffgesbachs zur Wüstung
Wollseifen. Diese ehemalige Ortschaft musste
1946 der militärischen Nutzung weichen. Durch
die ökologisch wertvollen Offenlandflächen
geht es zurück zur ehemaligen „Burg“
Vogelsang. Die Tour ist ca. 6,5 km lang,
dauert ca. 3 Stunden und ist für Kinder
geeignet.
Veranstalter: Nationalparkforstamt Eifel
Ort & Uhrzeit: Herhahn-Morsbach, Vogelsang,
Forum am Adlerhof, 13.00–16.00 Uhr
13.12.2009 Briefmarkentauschtag in Gemünd
Veranstalter: Briefmarken-Sammlerverein Kall e.V.
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Gaststätte
„Zum Schützenhof“, 10.00–12.30 Uhr
13.12.2009 Jahresabschlusswanderung
Veranstalter: Eifelverein OG Dreiborn
Ort & Uhrzeit: Dreiborn, Parkplatz am
Jugendheim, 13.15 Uhr
14.12.2009 Vorweihnachtlicher Gänseschmaus im festlichen
Rahmen
Veranstalter: Senioren Union CDU Stadtverband
Schleiden
Ort & Uhrzeit: Schleiden, Restaurant Schloss
Schleiden, 19.00 Uhr
16.12.2009 Theater: Die Kaktusblüte
Veranstalter: Grenzlandtheater Aachen
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Großer Kursaal,
20.00 Uhr
Weitere Infos: 02444–2011,
touristik@schleiden.de
Siehe Artikel auf Seite 15
17.12.2009 Kölsch-Klassisches Weihnachtskonzert mit
Bruce Kapusta
Veranstalter: KG Blau-Weiß Schleiden e.V.
Ort & Uhrzeit: Schleiden, Schlosskirche, 19.30
Uhr (Einlass ab 19.00 Uhr) Eintritt: 14,00 EUR
Weitere Infos: www.bruce-kapusta.de
19.12.2009 Weihnachtskonzert Weihnachtlicher Auftritt
des Musikvereins Concordia Dreiborn.
Moderne Blasmusik Volklore bis Popp. Auf
Ihren Besuch freut sich der Musikverein
Dreiborn unter der Leitung von Berhard
Wachsmann. Kartenvorverkauf mit Platzreservierung
ab 29.11.2009 bei Toni Kirschgens,
Wollseifener Straße 39A.
Veranstalter: Concordia Dreiborn
Ort & Uhrzeit: Dreiborn, Saal Hilgers, 20.00 Uhr
Weitere Infos: Kartenvorverkauf: Telefon:
02485–639
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009
20.12.2009 Jahresabschlusswanderung ca. 8–10 km
mit anschließendem gemeinsamen
Kaffeetrinken, kurzem Jahresrückblick und
Ausgabe der neuen Wanderpläne,
Wanderführerin: Gertrud Krumpen
Veranstalter: Eifelverein OG Gemünd
Ort & Uhrzeit: Gemünd, ab Marienplatz,
13.00 Uhr
26.12.2009 Ranger-Themenführung
Wintermärchen: Wanderung mit Glühwein
Die Tour führt Sie auf verschlungenen Pfaden
durch die Eichenwälder auf die Höhen des
Kermeters. Nicht für Kinderwagen geeignet!
Veranstalter: Nationalparkforstamt Eifel
Ort & Uhrzeit: Gemünd, Nationalpark-Tor,
10.30–13.30 Uhr
Wir gratulieren
Frau Christel Knop, Ettelscheid, Niederfeld 18,
zur Vollendung ihres 72. Lebensjahr am 01.12.2009
Herrn Josef Mäder, Schleiden, Sleidanusstraße 1,
zur Vollendung seines 87. Lebensjahres am 2.12.2009
Frau Agatha Sief, Ettelscheid, Niederfeld 4,
zur Vollendung ihres 85. Lebensjahr am 03.12.2009
Herrn Wilhelm Kirfel, Broich, Kaller Straße 2,
zur Vollendung seines 74. Lebensjahr am 03.12.2009
Herrn Franz Schumacher, Oberhausen, Pützgarten 4,
zur Vollendung seines 80. Lebensjahr am 05.12.2009
Herrn Hubert Pütz, Wolfgarten, Wolfgarten 24,
zur Vollendung seines 73. Lebensjahr am 08.12.2009
Frau Gertrud Gehlen, Schöneseiffen, Hellenthaler Straße 20,
zur Vollendung ihres 79. Lebensjahr am 09.12.2009
Herrn Gerhard Remus, Gemünd, Bruchstraße 38,
zur Vollendung ihres 78. Lebensjahr am 09.12.2009
Herrn Werner Sack, Kerperscheid, Kerperscheid 38,
zur Vollendung seines 78. Lebensjahr am 09.12.2009
Frau Katharina Müller, Gemünd, Alter Römerweg 3,
zur Vollendung ihres 91. Lebensjahr am 14.12.2009
Herrn Otfried Pinschower, Schleiden, Vorburg 9,
zur Vollendung seines 85. Lebensjahr am 15.12.2009
Frau Elisabeth May, Gemünd, Schleidener Straße 39,
zur Vollendung ihres 91. Lebensjahr am 16.12.2009
Frau Elisabeth Gerhards, Dreiborn, Oberstraße 2,
zur Vollendung ihres 80. Lebensjahr am 18.12.2009
Herrn Dr. Hubertus Behrens, Gemünd, Ginsterweg 8,
zur Vollendung seines 76. Lebensjahr am 22.12.2009
Frau Ursula Breuer, Ettelscheid Ettelscheid 1 a,
zur Vollendung ihres 72. Lebensjahr am 23.12.2009
Herrn Hermann-Josef Linden, Wolfgarten, Haagstraße 1,
zur Vollendung seines 70. Lebensjahr am 24.12.2009
Frau Ingeborg Liebau, Herhahn, Einruhrer Straße 19,
zur Vollendung ihres 83. Lebensjahr am 25.12.2009
Frau Elisabeth Hupp, Schöneseiffen, Schoneseiffen 41,
zur Vollendung ihrs 77. Lebensjahr am 26.12.2009
Frau Erna Lutze, Oberhausen, Auf dem Acker 8,
zur Vollendung ihres 80. Lebensjahr am 27.12.2009
Herrn Ernst Hahn, Oberhausen, An der Ley 34,
zur Vollendung seines 78. Lebensjahr am 28.12.2009
Seite 11

Verwaltung informiert
Ich informiere Sie hiermit,
dass Ende November/
Anfang Dezember 2009 der
Abfallkalender für das kommende
Jahr verteilt wird. In
diesem Zusammenhang weise
ich besonders darauf hin,
dass sich die Bezirkeinteilung
für die abzufahrenden Orte
von bisher neun auf fünf
Bezirke reduziert hat. Dies
betrifft die Abfuhr der grauen
und braunen Tonne. Die
gelbe Tonne wird nunmehr
einheitlich mittwochs abgefahren.
Die Bezirkeinteilung
für die Papiersammlung hat
sich nur dahingehend geändert,
dass Schleiden nicht
mehr wie bisher unter Bezirk
Verteilung des Abfallkalenders
im Stadtgebiet
A fällt, sondern gesondert als
Bezirk „J“ ausgewiesen wird.
Die Abfuhr bzw. Abholung
des Altpapiers in den
einzelnen Orten durch die
jeweiligen Vereine hat sich
aus organisatorischen Gründen
in einzelnen Fällen geändert.
Ich bitte dies besonders
zu beachten.
Schleiden, den 13.11.2009
Der Bürgermeister Hergarten
Foto: Fabio-Sommaruga_pixelio.de
Seite 12 Bürger-Info aktuell – 28. November 2009

Verwaltung informiert
Verpachtung des
Minigolfplatzes in Gemünd
Die Stadt Schleiden verpachtet
ab der kommenden
Saison, 1.5.2010, den
Minigolfplatz in Gemünd.
Hierzu gehören alle zum Betrieb
erforderlichen Einrichtungen
(Bahnen, Schläger,
Bälle etc.) sowie das auf dem
Grundstück befindliche Gebäude
(Holzbauweise). Interessenten
können sich an das
Grundstücks- und Gebäudemanagement
bei der Stadt
Schleiden, Herrn Gehlen,
Blankenheimer Straße 2–4,
53937 Schleiden, Tel.: 02445
89 205, eMail rolf.gehlen@
schleiden.de, wenden. ■
Die Stadt Schleiden setzt auf
regenerative Energien
Am 10.11.2009 wurde der
Vertrag zur Installation
einer Photovoltaik-Anlage auf
dem Dach der Hauptschule
Schleiden von der Verwaltungsleitung
und der Firma
AGREA aus Dahlem unterzeichnet.
Die Montage der 50
KWp Anlage erfolgt noch in
diesem Jahr. Aufgrund einer
stetigen Weiterentwicklung
im Bereich regenerativer Energien
ist die Stadt Schleiden
bemüht, im Rahmen energetischer
Sanierungsmaßnahmen
weitere Möglichkeiten zur
Installation von Photovoltaik-
Anlagen zu schaffen. ■
Anmeldung für Kindergartenjahr 2010/11 beginnt jetzt!
Alle Eltern, deren Kinder
ab dem 1.8.2010 den
Kindergarten besuchen sollen,
werden aufgefordert, ab sofort
ihre Kinder in der von
Ihnen gewünschten Einrichtung
anzumelden. Einen gesetzlichen
Anspruch auf einen
Kindergartenplatz haben
Kinder, die vor dem 31.10.
2007 geboren sind, bis zur
Einschulung. Die frühzeitige
Anmeldung aller Kinder ist
notwendig, da aufgrund der
geänderten Rechtslage sogenannte
Kindpauschalen für
das einzelne Kind beim Land
Nordrhein-Westfalen beantragt
werden müssen. Sollten
Anmeldungen nicht oder verspätetet
erfolgen, kann nicht
sichergestellt werden, dass
die Kindergärten die ihnen
zustehenden Mittel erhalten
Anmeldeschluss ist der 15. Januar 2010
bzw. die Kinder die gewünschte
Einrichtung besuchen
können. Insofern sind die
Kindergärten und die Stadt
Schleiden dringend auf die
Mitwirkung der Eltern in
Form einer frühzeitigen Anmeldung
angewiesen. ■
Angemeldet werden können die Kinder bei folgenden Einrichtungen. Das Anmeldeformular und nähere Informationen erhalten
Sie nur dort und nicht bei der Stadt Schleiden:
Caritas Lebenswelten Integrative Kindertagesstätte
St. Philippus und Jakobus
Schleiden · Sturmiusstraße 2 · 53937 Schleiden
Telefon: 02445–7193
Kindertagesstätte der kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus
Gemünd · Müsgesauel 13 · 53937 Schleiden
Telefon: 02444–2700
DRK Kindertagesstätte Dreiborn
Dreiborn · Hagefeld 8 · 53937 Schleiden
Telefon: 02485–1520
DRK Familienzentrum Gemünd
Am Kreuzberg 36 · 53937 Schleiden · Telefon: 02444–1386
DRK Integrative Kindertagesstätte Malsbenden
Gemünd · Im Wingertchen 10 · 53937 Schleiden
Telefon: 02444–501
DRK Kindertagesstätte Harperscheid
Talsperrenstraße 13 · 53937 Schleiden · Telefon: 02485–437
DRK Kindertagesstätte Herhahn
Weinhardstraße 6 · 53937 Schleiden · Telefon: 02444–2886
DRK Kindertagesstätte Oberhausen
Trierer Straße 13 · 53937 Schleiden · Telefon: 02445–5504
DRK Kindertagesstätte Olef
Oleftal 75 · 53937 Schleiden · Telefon: 02445–7342
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009
Seite 13

Veranstaltungstipps · Verwaltung informiert
Weihnachtsmärkte Gemünd und Schleiden
Neben
weihnachtlichen
Artikeln (Weihnachtsschmuck,
Krippen, Kerzen,
Bastelarbeiten) werden an
zahlreichen Marktständen
viele nützliche und dekorative
Artikel angeboten. Auch
werden u.a. Textilien (Damen-,
Herren- und Kinderbekleidung)
verkauft. Des Weiteren
werden hilfreiche Dinge für
den Haushalt (u.a. Tischdecken,
Wachstücher, Bürsten
aller Art, Reinigungsmittel,
Backzubehör, Stahl- und Kurzwaren)
feilgeboten. Dekorationen
wie z.B. Seiden- und
Bauernfloristik oder auch
Puppen können hier ebenfalls
erworben werden.
Die Produktpalette beinhaltet
des weiterhin, Glückwunsch-
und Weihnachtskarten,
Musikkassetten und
CDs, Uhren und modische
Accessoires. Für das leibliche
Wohl ist ebenfalls bestens
gesorgt.
In Gemünd sind in den
traditionellen Weihnachtsmarkt
die Stände der
Gemünder Vereine, die mit
ihrem weihnachtlichen Angebot
für eine Bereicherung
des Marktgeschehens sorgen
und das Angebot von vielen
nützlichen und dekorativen
Artikeln erweitern, integriert.
Termine
Weihnachtsmarkt Schleiden
5. und 6. Dezember 2009
Weihnachtsmarkt Gemünd
12. und 13. Dezember 2009
Beide Märkte haben von 9.00
bis 18.00 Uhr und sonntags
von 11.00 bis 18.00 Uhr
geöffnet.
■
Rats- und
Bürgerinformationssystem auf
www.schleiden.de
Am 12. November 2009
wurde das Rats- und
Bürgerinformationssystem
im Rahmen der ersten Ratssitzung
von der Verwaltungsleitung
vorgestellt.
Das neue System ist seitdem
auf der Internetseite der
Stadt Schleiden in der Rubrik
„Politik“ zu erreichen. Mit
dieser Neuerung stehen nicht
nur den Ratsmitgliedern,
sondern auch interessierten
Bürgerinnen und Bürgern,
sowie der Presse zahlreiche
Informationen rund
um die Kommunalpolitik
wie Tagesordnungen,
Vorlagen
sowie Beschlüsse
und Niederschriften
online zur
Verfügung.
Eine leistungsfähige
Volltextrecherche,
mit der
öffentliche Sitzungsvorlagen
sowie Niederschriften, komplett
durchsucht werden
können, rundet die neue
Software ab. Alle gefundenen
Dokumente enthalten
die komplette Information
zum jeweiligen Tagesordnungspunkt.
Die Stadt Schleiden bringt
mit dem neuen Ratsinformationssystem
nicht nur mehr
Transparenz in Politik und
Verwaltung sondern ebnet
den Weg zum papierlosen
Einladungsverfahren. ■
Seite 14 Bürger-Info aktuell – 28. November 2009

Veranstaltungstipps
Zahnarzt Dr. Julien Desforges
hat eine gut gehende
Praxis und eine gut gehende
Beziehung mit der um einiges
jüngeren Antonia Simonet.
Damit dieses Verhältnis nicht
zu eng wird, hat er ihr von
Anfang an erzählt, er sei verheiratet.
Eine glatte Lüge,
denn seine angeblichen Treffen
mit seiner Noch-Ehefrau
sind nichts anderes als
Rendezvous mit anderen
Liebschaften. Antonia ahnt
davon nichts. Als Julien
jedoch eines Abends wieder
eine Verabredung absagt,
will sie sich mit Hilfe des
Gasofens das Leben nehmen.
Zum Glück riecht ihr Nachbar
Igor Martin das Gas und
rettet Antonia das Leben.
Anhand des vorher abgeschickten
Abschiedsbriefes
erfährt Dr. Desforges jedoch
Die Kaktusblüte
Mittwoch, 16. Dezember 2009 um 20.00 Uhr im Großen Kursaal, Gemünd
von der Sache und beschließt,
Nägel mit Köpfen zu
machen: Er will Antonia nun
heiraten. Ihr erzählt er, seine
Frau sei mit einer Scheidung
einverstanden; Antonia will
sich aber persönlich davon
überzeugen und besteht darauf,
die Ex in spe kennen zu
lernen. In seiner Not bittet
Dr. Desforges seine treue
Sprechstundenhilfe Stephanie
Vigneau, nur für zehn Minuten
in die Rolle seiner Ehefrau
zu schlüpfen…
Ein Stück über die
Schwierigkeiten, die „Mann“
hat, wenn es darum geht,
Beziehungen einzugehen.
Spritzige Dialoge, pfiffiges
Spiel und witzige Details.
Diese liebenswerte Komödie
garantiert ein feines Spektrum
von subtilem Humor bis
zu heftigen Lachmuskelattacken.
Karten für diese Veranstaltung
sind zum Preis von
20,- Euro, 17,- Euro und 14,-
Euro erhältlich. Die Abendkasse
ist eine halbe Stunde
vor Veranstaltungsbeginn
geöffnet.
■
Kontakt
Nationalpark-Tor Gemünd
Kurhausstraße 6
53937 Schleiden/Eifel
Tel. 02444/2011
info@natuerlich-eifel.de
www.schleiden.de
Bürger-Info aktuell – 28. November 2009
Seite 15

Tourismus & Feizeit
Weihnachtspräsente
aus dem Nationalpark-Tor Gemünd
Bald steht das Weihnachtsfest
vor der Tür. Wer jetzt
noch keine Geschenke hat,
sollte das Nationalpark-Tor
Gemünd besuchen. Neben
einer interessanten Ausstellung
zum Nationalpark Eifel
führen wir auch dessen „Fan-
Artikel“. Dazu gehören das
Maskottchen, ein hölzernes
Schweinchen in verschiedenen
Größen, aber auch der
Wildnis-Trail Pin in silber und
bunt sowie eine DVD. Der
Film aus der Fernsehreihe
„Deutschlands Wilde Tiere“,
vermittelt einen 45-minütigen,
faszinierenden Einblick
in das Schutzgebiet, seine
vielfältigen Landschaften
und deren Bewohner.
In unserem Shop finden
Sie auch eine große Auswahl
an Artikeln aus der Eifel-
Kollektion: Polo-Shirts, Fleece-,
Soft-Shell- und Funktions-
Jacken in verschiedenen Farben
für Damen und Herren,
Umhängetaschen, Base-Caps,
Hand- und Saunatücher,
Schirme, Schlüsselanhänger,
Umhängebänder, Multifunktionstücher,
Kaffeetassen
und Ansteckpins. Alle Artikel
tragen das signifikante Eifel-
Logo und sind nicht nur
begehrte Mitbringsel der
Feriengäste für die Daheimgebliebenen
sondern auch
beliebte Geschenke von und
für die Eifeler.
Natürlich gibt es im Nationalpark-Tor
Gemünd auch
verschiedene Rad- und Wanderkarten,
Bücher über den
Nationalpark Eifel, Vogelsang,
die Wüstung Wollseifen und
den Eifelsteig, Bildbände
sowie Geschenkartikel für
unsere kleinen Gäste. Wir
akzeptieren auch EC-Karten!
Das Nationalpark-Tor Gemünd
ist täglich von 10.00 bis 17.00
Uhr geöffnet (Heiligabend
und Silvester bis 13.00 Uhr).
Wir freuen uns auf Ihren
Besuch!
Das Team der Touristik
Schleidener Tal e.V. / Nationalpark-Tor
Gemünd wünscht
allen Bewohnern, Leistungsträgern,
Partnern und Gästen
frohe Weihnachten und ein
gutes, glückliches und gesundes
Neues Jahr!
■
Kontakt
Touristik Schleidener Tal e.V.
Kurhausstraße 6
53937 Schleiden/Eifel
Tel. 02444/2011
info@natuerlich-eifel.de