Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Schleiz

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
Die nächste Stadtratssitzung findet am Dienstag, dem
5. Dezember 2006, um 19.00 Uhr im Ratssaal, Bahnhofstraße
1, statt.
Die Tagesordnung können Sie in den Schaukästen der Stadt
Schleiz spätestens fünf Tage vor der Sitzung nachlesen bzw.
als Information der Tagespresse entnehmen.
INFORMATION WINTERDIENST
Die Erarbeitung und Überarbeitung der Winterdienstdokumente
für den Winter 2006/2007 wurde abgeschlossen.
Zur Unterstützung des Städtischen Bauhofes werden auch in
diesem Jahr Fremdfirmen für die Durchführung des Winterdienstes
auf den kommunalen Straßen eingesetzt.
Der auf kommunalen Straßen durchgeführte Winterdienst ist
eine rechtlich unverbindliche Serviceleistung gegenüber dem
Bürger ohne haftungsrechtliche Konsequenzen, so die Definition
bezüglich des Winterdienstes. Selbstverständlich ist die
Stadt Schleiz bemüht, dennoch in allen wichtigen Straßen einen
ordnungsgemäßen Winterdienst durchzuführen. Dabei ist
nicht nur die Einstufung der Straßen in wichtige und in untergeordnete
Straßen anhand von Vorgaben wichtig, sondern es
ist auch immer noch das Wirtschaftlichkeitsprinzip zu beachten.
Nicht geräumt werden aus den bereits genannten Gründen
der Einstufung und der Wirtschaftlichkeit:
Schleiz: der Schlosspark, der Schlossberg, das Trepple, der
Weg zwischen Schreberstraße und Greizer Straße, der Weg
vom Gratweg zur Bergkirche, der Weg zwischen Julius-Alberti-Straße
und Kohlrabibar, der Weg hinter Plus zum Wohngebiet
Windmühlenweg, der Fußweg zwischen Oelschweg
und Ahornweg und der Prinzessinnenweg
Langenbuch/Dröswein: der Weg zwischen Langenbuch und
Dröswein
Wüstendittersdorf/Oberböhmsdorf: der Weg zwischen
Wüstendittersdorf und Oberböhmsdorf (Antimonwerk)
Heinrichsruh/Oberböhmsdorf: der Weg zwischen Heinrichsruher
Park und Anfang Oberböhmsdorf – Lottoweg
Oberböhmsdorf: der Weg in Oberböhmsdorf zum Neuen
Teich
Gräfenwarth: der Weg hinter dem Sportplatz in Richtung
Raila
Eingeschränkter Winterdienst wird durchgeführt:
Schleiz/Oschitz: in der Kulmgasse
Schleiz/Oberböhmsdorf: auf dem Stadtweg zwischen Oberböhmsdorf
und Schleiz
Möschlitz/Grochwitz: auf der Straße von Möschlitz Richtung
Crispendorf/Kuppe Mönchgrün, auf dem Weg zur Wisentasperre
in Grochwitz
Pflichten der Grundstückseigentümer:
Der Winterdienst auf den Gehwegen wurde vermittels Satzung
auf die anliegenden Grundstückseigentümer umgelegt.
Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum
oder Besitz haben die Verpflichteten die Gehwege der an
ihr Grundstück angrenzenden oder ihr Grundstück mittelbar
erschließenden öffentlichen Straßen von Schnee zu räumen
und bei auftretender Schnee- oder Eisglätte zu streuen.
Dabei ist zu beachten, dass das Räumen in einer Breite von
1,50 m ausreichend ist. Bei breiteren Gehwegen sollte der
Schnee dann auf den Gehwegrand verbracht werden. Dadurch
wird den Winterdienstfahrzeugen die Arbeit erleichtert und
zum anderen das Ablaufen des Wassers bei Schneeschmelze
ermöglicht.
Die Gehwege sind an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonnund
gesetzlichen Feiertagen ab 9.00 Uhr von Schnee zu räumen
und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit Sand oder geeigneten
Mitteln, jedoch nicht mit ätzenden Stoffen, zu bestreuen
oder das Eis zu beseitigen.
Es wird zur Durchführung des Winterdienstes Kontrollen
durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung geben. Wir hoffen, wie
auch in den vergangenen Jahren, dass die positiven Beispiele
die Regel und Verstöße die Ausnahme sind.
Eigentümer, die selbst nicht in der Lage sind, den Winterdienst
auf dem angrenzenden Gehweg durchzuführen, müssen sich
hierfür Dritte suchen. Wir sind gern bereit, Auskunft über uns
bekannte, Winterdienst durchführende Firmen zu geben.
Die Einsatzbereitschaft des Städtischen Bauhofes für den
Winterdienst ist hergestellt. Die Fahrzeuge wurden auf Funktionstüchtigkeit
für den Winterdienst überprüft und werden
entsprechend umgerüstet und für den Winterdienst vorbereitet.
Ende Oktober/Anfang November werden die Streukübel an
ihre Standorte gefahren, aufgestellt und mit Streumaterial gefüllt.
Streumaterialien wurden bestellt, die Vorräte aufgefüllt,
die Einsatzpläne der beiden Winterdienstkolonnen terminlich
festgelegt.
Pflichten von Straßenanliegern mit Ackerland:
Durch Schneeschmelze, aber auch durch stärkere Regenfälle
kommt es immer wieder zu größeren Mengen an Oberflächenwasser.
Zur Ableitung des Wassers dienen u.a. auch die Straßengräben,
die in diesem Sinne entsprechend § 26 Thüringer
Straßengesetz eine Schutzmaßnahme für die Straße darstellen.
Alle Eigentümer und Besitzer von Nachbargrundstücken zur
Straße haben deshalb alle Maßnahmen zu unterlassen, die den
Schutzzweck von Straßengräben beeinträchtigen. Hierzu zählt
u.a. auch das Zuackern von Straßengräben.
Wir möchten darauf hinweisen, dass dies ein Verstoß gegen
das Thüringer Straßengesetz ist und als Ordnungswidrigkeit
geahndet werden kann.
Bei Gefahr in Verzug werden auftretende Mängel auf Kosten
des Verursachers beseitigt.
Ausgabe 10/2006 – Amtlicher Teil vom 19. Oktober 2006 – Seite 8