Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Schleiz

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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Die nächste Stadtratssitzung findet am Dienstag, dem 5. Dezember 2006, um 19.00 Uhr im Ratssaal, Bahnhofstraße 1, statt. Die Tagesordnung können Sie in den Schaukästen der Stadt Schleiz spätestens fünf Tage vor der Sitzung nachlesen bzw. als Information der Tagespresse entnehmen. INFORMATION WINTERDIENST Die Erarbeitung und Überarbeitung der Winterdienstdokumente für den Winter 2006/2007 wurde abgeschlossen. Zur Unterstützung des Städtischen Bauhofes werden auch in diesem Jahr Fremdfirmen für die Durchführung des Winterdienstes auf den kommunalen Straßen eingesetzt. Der auf kommunalen Straßen durchgeführte Winterdienst ist eine rechtlich unverbindliche Serviceleistung gegenüber dem Bürger ohne haftungsrechtliche Konsequenzen, so die Definition bezüglich des Winterdienstes. Selbstverständlich ist die Stadt Schleiz bemüht, dennoch in allen wichtigen Straßen einen ordnungsgemäßen Winterdienst durchzuführen. Dabei ist nicht nur die Einstufung der Straßen in wichtige und in untergeordnete Straßen anhand von Vorgaben wichtig, sondern es ist auch immer noch das Wirtschaftlichkeitsprinzip zu beachten. Nicht geräumt werden aus den bereits genannten Gründen der Einstufung und der Wirtschaftlichkeit: Schleiz: der Schlosspark, der Schlossberg, das Trepple, der Weg zwischen Schreberstraße und Greizer Straße, der Weg vom Gratweg zur Bergkirche, der Weg zwischen Julius-Alberti-Straße und Kohlrabibar, der Weg hinter Plus zum Wohngebiet Windmühlenweg, der Fußweg zwischen Oelschweg und Ahornweg und der Prinzessinnenweg Langenbuch/Dröswein: der Weg zwischen Langenbuch und Dröswein Wüstendittersdorf/Oberböhmsdorf: der Weg zwischen Wüstendittersdorf und Oberböhmsdorf (Antimonwerk) Heinrichsruh/Oberböhmsdorf: der Weg zwischen Heinrichsruher Park und Anfang Oberböhmsdorf – Lottoweg Oberböhmsdorf: der Weg in Oberböhmsdorf zum Neuen Teich Gräfenwarth: der Weg hinter dem Sportplatz in Richtung Raila Eingeschränkter Winterdienst wird durchgeführt: Schleiz/Oschitz: in der Kulmgasse Schleiz/Oberböhmsdorf: auf dem Stadtweg zwischen Oberböhmsdorf und Schleiz Möschlitz/Grochwitz: auf der Straße von Möschlitz Richtung Crispendorf/Kuppe Mönchgrün, auf dem Weg zur Wisentasperre in Grochwitz Pflichten der Grundstückseigentümer: Der Winterdienst auf den Gehwegen wurde vermittels Satzung auf die anliegenden Grundstückseigentümer umgelegt. Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz haben die Verpflichteten die Gehwege der an ihr Grundstück angrenzenden oder ihr Grundstück mittelbar erschließenden öffentlichen Straßen von Schnee zu räumen und bei auftretender Schnee- oder Eisglätte zu streuen. Dabei ist zu beachten, dass das Räumen in einer Breite von 1,50 m ausreichend ist. Bei breiteren Gehwegen sollte der Schnee dann auf den Gehwegrand verbracht werden. Dadurch wird den Winterdienstfahrzeugen die Arbeit erleichtert und zum anderen das Ablaufen des Wassers bei Schneeschmelze ermöglicht. Die Gehwege sind an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonnund gesetzlichen Feiertagen ab 9.00 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit Sand oder geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit ätzenden Stoffen, zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Es wird zur Durchführung des Winterdienstes Kontrollen durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung geben. Wir hoffen, wie auch in den vergangenen Jahren, dass die positiven Beispiele die Regel und Verstöße die Ausnahme sind. Eigentümer, die selbst nicht in der Lage sind, den Winterdienst auf dem angrenzenden Gehweg durchzuführen, müssen sich hierfür Dritte suchen. Wir sind gern bereit, Auskunft über uns bekannte, Winterdienst durchführende Firmen zu geben. Die Einsatzbereitschaft des Städtischen Bauhofes für den Winterdienst ist hergestellt. Die Fahrzeuge wurden auf Funktionstüchtigkeit für den Winterdienst überprüft und werden entsprechend umgerüstet und für den Winterdienst vorbereitet. Ende Oktober/Anfang November werden die Streukübel an ihre Standorte gefahren, aufgestellt und mit Streumaterial gefüllt. Streumaterialien wurden bestellt, die Vorräte aufgefüllt, die Einsatzpläne der beiden Winterdienstkolonnen terminlich festgelegt. Pflichten von Straßenanliegern mit Ackerland: Durch Schneeschmelze, aber auch durch stärkere Regenfälle kommt es immer wieder zu größeren Mengen an Oberflächenwasser. Zur Ableitung des Wassers dienen u.a. auch die Straßengräben, die in diesem Sinne entsprechend § 26 Thüringer Straßengesetz eine Schutzmaßnahme für die Straße darstellen. Alle Eigentümer und Besitzer von Nachbargrundstücken zur Straße haben deshalb alle Maßnahmen zu unterlassen, die den Schutzzweck von Straßengräben beeinträchtigen. Hierzu zählt u.a. auch das Zuackern von Straßengräben. Wir möchten darauf hinweisen, dass dies ein Verstoß gegen das Thüringer Straßengesetz ist und als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann. Bei Gefahr in Verzug werden auftretende Mängel auf Kosten des Verursachers beseitigt. Ausgabe 10/2006 – Amtlicher Teil vom 19. Oktober 2006 – Seite 8
MDR 1 RADIO THÜRINGEN IN SCHLEIZ „Willi rück die Kohle raus“ machte Station in der Kreisstadt Schleiz Im Rahmen der Herbstaktion des Radiosenders MDR 1 Radio Thüringen machte der bekannte Moderator Willi Wild mit seinem Team auch Station in Schleiz. Im Laufe des Freitags, dem 29. September, wurden seit den Morgenstunden rund 2000 Gewinnkarten auf dem Neumarkt verteilt. Immer wieder meldete sich Willi live vom Neumarkt und berichtete über die verschiedensten Aktivitäten. Auch die Moderatorin Steffi Hammer, die für unsere Region zuständig ist, aber auch zu den Rennsportereignissen auf dem Schleizer Dreieck immer präsent ist, wurde vorgestellt. Um 13.20 Uhr wurde die Gewinnzahl ermittelt. Bis 15.15 Uhr musste sich jetzt der Gewinner auf dem Neumarkt einfinden, wo er in der MDR-Nachmittagssendung „On Air“ vorgestellt wurde. Toni Elschner aus Schleiz hatte den Glücksschein und konnte strahlend im Beisein seiner Mutter Martina 2000 Euro vom Moderator in Empfang nehmen. Nach dem morgendlichen Kaffeetrinken in einer Bäckerei brachte Vater Uwe die Gewinnkarte mit nach Hause… Die Spielregeln von „Willi rück die Kohle raus“ sehen außerdem vor, dass auch die Stadt 2000 Euro bekommt, die die Bürgermeisterin Heidemarie Walther gerne in Empfang nahm. Der Betrag wird zu gleichen Teilen dem Nachwuchs des FSV Schleiz, des TC Schleiz, des Gesundheitssportvereins, des SV BUDO- Nippon und des VfB zur Verfügung gestellt. Die Tour des MDR 1 Radio Thüringen ist ein Dankeschön des Senders an die Zuhörer für die 15-jährige Treue. Auf alle Fälle war der Moderator Willi Wild von der Schleizer Herzlichkeit angetan. VDK-ORTSVERBAND SCHLEIZ-TANNA Die monatlichen Sprechtage für unsere Bürger finden im Landratsamt Schleiz, wie immer am ersten Donnerstag im Monat im Zimmer 321 statt. Themenbereiche: • Behindertenrecht • Rentenrecht • Probleme mit der Berufsgenossenschaft • Sozialhilfe • Pflegeversicherung • Krankenversicherung u.a. mehr Aktuelles Thema: „Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit“ – Rentenabschläge für unter 60-Jährige nach einem Urteil des Bundessozialgerichts rechtswidrig Betroffen sind Rentner, denen ab dem Jahr 2001 eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Rente wegen voller Erwerbsfähigkeit oder Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung oder teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit) bewilligt wurde und die zu diesem Zeitpunkt noch nicht 60 Jahre alt waren. Dabei spielt eine spätere Umwandlung in eine Altersrente keine Rolle. Betroffen sind außerdem Hinterbliebene der vorgenannten Rentner und Hinterbliebene von Versicherten, die ab 2001 vor Vollendung des 60. Lebensjahres verstorben sind. Information an unsere Mitglieder: Der Infonachmittag „Weihnachtsfeier“ wird am 7. Dezember 2006 in Schleiz in der Kohlrabibar durchgeführt, Beginn 14.00 Uhr. Ute Trommer (i.A. Kaddik, Mitglied der Leitung) Vorstand des OV Schleiz-Tanna des VdK Ausgabe 10/2006 – Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Schleiz – Seite 9
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