Nachrichtenblatt - Gemeinde Sontheim an der Brenz

Standesamtliche Nachrichten
Sterbefall
in Giengen an der Brenz:
10. März 2013
Selma Krancher geb. Mielke, Dorfstraße 23,
73 Jahre
Den Angehörigen gilt unsere herzliche Anteilnahme.
Meldung von defekten Straßenlampen
Nächster Termin für die Reparaturen:
05.04.2013
Bitte melden Sie deshalb defekte Straßenlampen bis spätestens
03.04.2013, 16.00 Uhr im Rathaus (Gebäudemanagement),
Tel. 07325/1738.
Sie können die defekten Straßenlampen auch auf unserer
Homepage www.sontheim-an-der-brenz.de unter Schadensmeldung
melden.
Amtliche Bekanntmachung
Gemeinde Sontheim an der Brenz
Landkreis Heidenheim
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Der Gemeinderat der Gemeinde Sontheim an der Brenz hat
in seiner Sitzung vom 21. März 2013 aufgrund der §§ 4, 27
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende
Änderung der Hauptsatzung beschlossen:
§ 1
(1) § 14 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
Die Sitze im Gemeindebezirk werden wie folgt auf die einzelnen
Wohnbezirke verteilt:
2.1 Wohnbezirk Sontheim a. d. Brenz 12 Sitze
2.2 Wohnbezirk Brenz 4 Sitze
2.3 Wohnbezirk Bergenweiler 2 Sitze
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen
dieser Satzungsänderung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich,
wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres
seit der Bekanntmachung dieser Satzungsänderung gegenüber
der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der
Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.
Dies gilt auch, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung
der Satzungsänderung verletzt worden sind.
Sontheim an der Brenz, 28.03.2013
gez. Kraut, Bürgermeister
Gemeinde Sontheim a. d. Brenz
(Landkreis Heidenheim)
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme
„Brenzer Schloss und Umgebung“
S A T Z U N G
zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes „Brenzer Schloss und
Umgebung“ vom 04.09.2001 (bekannt gemacht am
13.09.2001)
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Der Gemeinderat der Gemeinde Sontheim a. d. Brenz hat
aufgrund des § 162 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)
und des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
in seiner Sitzung am 21.03.2013 folgende Satzung
zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes „Brenzer Schloss und Umgebung“
beschlossen:
§ 1 Gegenstand der Aufhebung
Gegenstand der Aufhebung ist die Satzung der Gemeinde
Sontheim a. d. Brenz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
„Brenzer Schloss und Umgebung“ vom
04.09.2001, öffentlich bekannt gemacht im Mitteilungsblatt
der Gemeinde Sontheim a. d. Brenz am 13.09.2001, mit der
1. Änderung der Satzung vom 25.09.2007, öffentlich bekannt
gemacht am 05.10.2007, mit der 2. Änderung der Satzung
vom 24.01.2012, öffentlich bekannt gemacht am
02.02. 2012 und mit der 3. Änderung der Satzung vom
28.02.2012, öffentlich bekannt gemacht am 08.03.2012.
§ 2 Inhalt der Aufhebung
Die unter § 1 angegebenen Satzungen der Gemeinde Sontheim
a. d. Brenz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
„Brenzer Schloss und Umgebung“ werden
für das bestehende, im beiliegenden Lageplan dargestellte
Sanierungsgebiet aufgehoben.
Dieser Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung.
§ 3 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Heilung von Verfahrens- und Formfehlern sowie von
Mängeln der Abwägung
Unbeachtlich sind nach § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche
Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung
schriftlich gegenüber der Gemeinde Sontheim an
der Brenz geltend gemacht worden sind.
Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen
soll, ist darzulegen.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(GemO) in der aktuellen Fassung oder auf Grund der Gemeindeordnung
erlassenen Verfahrens- und Formvorschrif-
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