Präsentation OV Konferenz NEU1 - SPD Paderborn

Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Finanzen und Serviceangebote
der SPD verbessern
Norbert Römer
Schatzmeister der NRWSPD
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Organisationspolitisches
Grundsatzprogramm:
aktuelle Vorschläge aus Berlin
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Beitragsgestaltung
Mitglieder richten sich bei den
Mitgliedsbeiträgen nicht ausschließlich
nach der Höhe ihres Einkommens,
sondern auch nach dem Wert, den sie
der Mitgliedschaft beimessen.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
1.Vorschlag für eine neue Beitragsordnung
§ 1 Mitgliedsbeiträge
(1) Der monatliche Mitgliedsbeitrag für Mitglieder mit steuerpflichtigem
Einkommen beträgt mindestens 5,00 Euro.
Jedes Mitglied wählt im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten eine
Beitragsstufe:
5 Euro 10 Euro 15 Euro 20 Euro 25 Euro
35 Euro 50 Euro 75 Euro 100 Euro 150 Euro
(2) Für Mitglieder ohne steuerpflichtiges Einkommen beträgt der monatliche
Mitgliedsbeitrag 2,50 Euro.
(3) Der monatliche Beitrag für Bundestags- und Europaabgeordnete sowie
Regierungsmitglieder beträgt mindestens 250 Euro.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
2. Verteilung der Mitgliedsbeiträge und Vermögensverteilung,
Sonderumlagen
Im Rahmen von Aufgabenüberprüfung und Verteilung von Aufgaben und Lasten
sollte die Beitragsverteilung überdacht werden, mit dem Ziel: das Geld folgt den
Aufgaben.
Vorschlag zur Ergänzung Finanzordnung § 1 (6a)
§ 1 (6): Von jedem Mitgliedsbeitrag führen die Bezirke einen vom Parteivorstand
im Einvernehmen mit dem Parteirat festgelegten Betrag vierteljährlich an die
Kasse des Parteivorstandes ab.
§ 1 (6a): Entsprechendes gilt für die Abführung der Bezirke an die
nachgeordneten Gliederungen.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
„Es besteht ein Ungleichgewicht bei der Verteilung des Vermögens. Die
Gebietsverbände sollten über einen Ausgleich mit nachgeordneten
Gebietsverbänden finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihre Aufgaben
angemessen wahrnehmen können.“
Vorschlag:
Die Schatzmeisterin informiert die Landesverbände und Bezirke jedes
zweite Kalenderjahr über die Vermögensverteilung und weist ggf. auf die
Notwendigkeit des Ausgleichs hin.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
„Damit allgemeine Service- und Beratungsaufgaben für die Ortsvereine
ausreichend geleistet werden können, erhalten Parteitage oberhalb der
Ebene der Ortsvereine das Recht, Sonderumlagen der Ortsvereine zu
beschließen.“
Vorschlag für die Finanzordnung § 2 a Sonderumlagen:
Die Mitgliederversammlung eines Gebietsverbandes ist berechtigt, zur
Finanzierung der politischen Arbeit eine Sonderumlage der
nachgeordneten Gebietsverbände zu beschließen. Dabei ist die
Finanzkraft entsprechend zu berücksichtigen.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Entlastung von Ortsvereinen
„Insbesondere kleine Ortsvereine müssen von der Finanzverantwortung
entlastet werden. Unterbezirke oder Bezirke/Landesverbände können
über eine Servicestelle Unterstützung für die Ortsvereine anbieten. Das
beinhaltet auch die Kassenführung und die Erstellung des
Rechenschaftsberichtes. Die Serviceleistungen können gegen Entgelt zur
Verfügung gestellt werden.
Ortsvereine und sonstige Organisationsformen unterhalb der
Unterbezirksebene, die ihrer Rechenschaftspflicht nicht nachkommen,
sollten das Recht zur Kassenführung verlieren. Das Recht zur
eigenständigen Kassenführung könnte eine Mindestgröße voraussetzen. „
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Alternative 1
„Ortsvereine und sonstige Organisationsformen unterhalb der
Unterbezirksebene, die in zwei aufeinander folgenden Jahren nicht
fristgerecht einen ordnungsgemäßen Rechenschaftsbericht erstellt
haben, verlieren das Recht zur Kassenführung. Der jeweilige
Unterbezirksvorstand stellt auf Antrag der jeweiligen Organisationsform
fest, dass die betroffene Gliederung bzw. Organisationsform das Recht
zur Kassenführung wiedererlangt. Das Nähere regelt eine vom
Parteivorstand zu erlassende Richtline.“
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Alternative 2
„Ortsvereine und sonstige Organisationsformen unterhalb der
Unterbezirksebene, die in zwei aufeinander folgenden Jahren weniger als
durchschnittlich XX Beitrag zahlende Mitglieder aufweisen, verlieren das
Recht zur Kassenführung. Der jeweilige Unterbezirksvorstand stellt auf
Antrag der jeweiligen Organisationsform fest, dass die betroffene
Gliederung bzw. Organisationsform das Recht zur Kassenführung
wiedererlangt, wenn diese in zwei aufeinander folgenden Jahren XX oder
mehr zahlende Mitglieder aufweist. Das Nähere regelt eine vom
Parteivorstand zu erlassende Richtline.“
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Konferenz der
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Arbeitsgruppe 2
Vorschlag für die Finanzordnung § 6 (1) Revision:
„Die von der Jahreshauptversammlung (Parteitag) gewählten Revisorinnen und
Revisoren prüfen, ob die Bestimmungen der Finanzordnung eingehalten wurden,
insbesondere prüfen sie regelmäßig…….“
Gliederungen und sonstige Organisationsformen, die über keine eigenständige
Kassenführung verfügen, wählen keine Revisorinnen und Revisoren.
Haben Ortsvereine und sonstige Organisationsformen unterhalb der
Unterbezirksebene mit eigenständiger Kassenführung keine Revisorinnen und
Revisoren gewählt oder sind diese ausgeschieden können die Revisorinnen und
Revisoren der nächsthöheren Gliederung diese Aufgabe wahrnehmen. Das
Nähere regelt eine Richtlinie des Parteivorstandes.
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Konferenz der
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Arbeitsgruppe 2
Vorschlag Ergänzung für das Organisationsstatut § 11 (4):
Gehören einem Vorstand nicht mindestens drei gewählte Mitglieder an,
sind Vorsitzende/r und Kassierer/in personengleich oder wurde der
Vorstand nicht in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt so hat der
Vorstand der nächst höheren Gliederung unverzüglich Neuwahlen
anzukündigen. Er kann die Rechte des handlungsunfähigen Vorstandes
wahrnehmen oder Dritte mit der Wahrnehmung dieser Rechte
kommissarisch beauftragen. Ist es nicht möglich, in einen
handlungsfähigen Vorstand zu wählen, muss der Vorstand der
nächsthöheren Gliederung eine Neuabgrenzung nach § 8 Abs. 2
vornehmen.“
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Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Innovationsfonds
Die SPD richtet im Zuge der Parteireform einen „Innovationsfonds“ ein. Aus
diesem Fonds werden konkrete Projekte auf Unterbezirksebene gefördert, die
sich - im Einklang mit der Grundausrichtung der Parteireform - zum Ziel gesetzt
haben, die Anspracheformen und Parteistrukturen der SPD zu erneuern.
Im Rahmen seiner Jahresauftaktklausur legt der Parteivorstand besondere
inhaltliche Schwerpunkte für die Vergabe der finanziellen Mittel und die
entsprechende Ausschreibung in dem jeweiligen Jahr fest. Die konkrete Auswahl
einzelner Projekte obliegt ebenfalls dem Parteivorstand. In besonderen Fällen
steht es ihm frei, ein Projekt auch über mehrere Jahre zu fördern.
Der Innovationsfonds speist sich aus einem Teil der Mitgliedsbeiträge.
Vorgesehen werden dafür 5 ct. pro Beitrag (= 300.000 Euro).
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Konferenz der
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Arbeitsgruppe 2
Im Überblick:
Beitragsgestaltung – Neue Beitragstabelle
Verteilung der Mitgliedsbeiträge – Ergänzung der Finanzordnung
Vermögensverteilung – regelmäßige Information der
Bundesschatzmeisterin
Sonderumlage – Ergänzung der Finanzordnung
Entlastung von Ortsvereinen – Serviceangebote der Büros
Handlungsfähigkeit von Ortsvereinen gewährleisten – Konkretisierung
im Organisationsstatut
Revisorentätigkeit – Ergänzung in der Finanzordnung
Innovationsfond – Einrichtung durch PV; Finanzierung durch Beiträge
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Handlungsvorschläge für die
SPD in Nordrhein-Westfalen
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Arbeitsgruppe 2
Verwendung der Einnahmen der
NRWSPD
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Drei-Säulen-Modell
Angesparte
Beträge
werden im
Wahlkampf zu
100%
ausgeschüttet.
Wahlkämpfe /
Kampagnen /
politische
Arbeit der
NRWSPD
Personalkosten
Mandatsträgerabgaben
Staatliche Teilfinanzierung
Mitgliedsbeiträge
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Konferenz der
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Arbeitsgruppe 2
Zusammensetzung der Beiträge
über 10,00 € ; 17,26%
7,51 bis 10, 00 €; 8,31%
2,50 €; 29,30%
5,00 bis 7,50 ; 21,45%
2,51 bis 4,99 ; 23,69%
2,50 €
2,51 bis 4,99
5,00 bis 7,50
7,51 bis 10, 00 €
über 10,00 €
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
•29,30 % der Mitglieder zahlen einen Beitrag
von 2,50 €.
• 23,69 % der Mitglieder zahlen einen Beitrag
zwischen 2,51 € und 4,99 €, eine
Beitragsgruppe, die es laut Statut nicht gibt.
• 53 Prozent der Mitglieder in NRW zahlen
NICHT den Mindestbeitrag.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Die Gruppe der 2,50-Euro-Zahler soll nochmal
kleinteiliger betrachtet werden.
Ziel ist, bei denjenigen, bei denen sich die
persönlichen Umstände geändert haben
müssten, auf eine Beitragsanpassung
hinzuwirken, sodass mindestens ein Beitrag von
5,00 € gezahlt wird.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Überprüfung der zweitgrößten Beitragsgruppe,
eine Gruppe die es laut Statut nicht gibt.
23,69 % der Mitglieder zahlen einen Beitrag
zwischen 2,51 € und 4,99 €. Ziel der Überprüfung
ist es, eine größtmögliche Anzahl der Beiträge auf
mindestens 5,00 € anzuheben.
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Arbeitsgruppe 2
Die Mitglieder, deren Monatsbeitrag 5,00 € und
mehr beträgt möchten wir bitten, ihren Beitrag
um mindestens 1,00 € im Monat zu erhöhen.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Ziel der Beitragsauswertung
und –anpassungsbemühungen
ist die durchschnittliche
Erhöhung des Beitrages von
aktuell 7,39 € auf 8,39 €, also
um einen Euro.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Die NRWSPD unterstützt künftig
die Ortsvereine durch ein
landesweit zentrales Mahnwesen.
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Konferenz der
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Arbeitsgruppe 2
Zur Zeit befinden sich rund 6.000 Mitglieder
im Beitragsrückstand.
Die Beitragsrückstände betragen
ca. 600.000 €.
Davon entfallen ca. 500.000 € auf
Rückstände die länger als ein Jahr bestehen.
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Konferenz der
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Arbeitsgruppe 2
Zuerst werden die Mitglieder kontaktiert, die länger
als ein Jahr im Rückstand sind. Die Ortsvereine
werden, über die Unterbezirke, darüber informiert,
welche Mitglieder hiervon betroffen sind.
Die NRWSPD sendet die beiden Klärungsschreiben
gemäß Statut an die Mitglieder und arbeitet die
Rückmeldungen (Austritte, Beitragsnachzahlungen,
usw.) ab.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Die nicht erfolgten Rückmeldungen werden den
Ortsvereinen mitgeteilt, verbunden mit einer
ausreichenden Fristsetzung, damit die Ortsvereine
gegebenenfalls selber noch einmal tätig werden
können.
Danach wird, wenn nötig, der Austritt wegen
Nichtzahlung der Beiträge festgestellt und es
erfolgt die Abmeldung dieser Mitglieder.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
In einem zweiten Schritt werden alle Mitglieder ab
der ersten erfolgten Nichtzahlung der Beiträge durch
die NRWSPD kontaktiert, mit dem Ziel keinen
Rückstand älter als drei Monate entstehen zu lassen.
Diese Kontaktaufnahme erfolgt in jedem Quartal kurz
nach dem zentralen Beitragseinzug, um den
Ortsvereinskassiererinnen/-kassierern die
Möglichkeit des eigenen Klärungsversuches zu geben.
Start für diese Maßnahmen ist der Herbst 2011.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Service und weitere
Unterstützung für die
Ortsvereine
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
•Mitgliederverwaltung (MAVIS 2)
•Erstellung von Statistiken
•Erstellung von Geburtstags-, Jubilar- und
Adresslisten
•Erstellung von Delegiertenschlüsseln
•Buchhaltung
•Hilfe bei der Erstellung der Rechenschaftsberichte
•Kassenberichtsprüfungen
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
•Versanddienstleistungen
Versand von Einladungen, Briefen etc.
Direkter E-Mail-Versand für die Ortsvereine
Erstellung von Umschlagdruckdateien,
Verteilerlisten usw. zur Übergabe an eine Druckerei
des Ortsvereines oder zur Landesverbandsdruckerei
Auf Wunsch Komplettversand incl. Druckdienstleistungen
(Drucken, Falzen, Kuvertieren, Frankieren)
Rückläufernachbereitung
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Neues SPD Kassenprogramm
Die NRWSPD stellt den Ortsvereinen das neue
SPD Kassenprogramm kostenlos zur Verfügung.
Die Entwicklungskosten hat der Landesverband
übernommen.
Ab Januar 2012 soll die computergestützte
Ortsvereinsbuchhaltung nur noch mit diesem
Programm erledigt werden.
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Neues SPD Kassenprogramm
Ab sofort steht ein Download bei SPD.de bereit, den
notwendigen Freigabecode erhalten die Ortsvereine
beim ServiceCenter.NRW@spd.de nach einer
Bestellung per E-Mail.
Die NRWSPD erstellt auf schriftliche Bestellung (auch
per E-Mail) eine Installations-CD gegen Selbstkosten
von 10,00 € (incl. Versand)
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Konferenz der
Ortsvereine der NRWSPD
Arbeitsgruppe 2
Vielen Dank für eure
Aufmerksamkeit!
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