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Informationen für den Verbraucher A. Allgemeine Informationen

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<strong>Informationen</strong> für <strong>den</strong> <strong>Verbraucher</strong><br />

- Soft- und Hardware (Online-Banking) -<br />

Diese <strong>Informationen</strong> gelten bis auf weiteres und stehen<br />

nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Stand: 17.12.2012<br />

A. <strong>Allgemeine</strong> <strong>Informationen</strong><br />

Name und Anschrift der Sparkasse<br />

Zentrale<br />

Kreissparkasse Traunstein-Trostberg<br />

Ludwig-Thoma-Str. 4<br />

83278 Traunstein<br />

Zuständige Filiale (soweit bereits bekannt)<br />

Telefon: 0861/66-0 Telefon:<br />

Telefax: 0861/66-2799 Telefax:<br />

E-Mail: info@spk-ts.de E-Mail:<br />

Name und Anschrift des für die Sparkasse handeln<strong>den</strong> Vermittlers/Dienstleisters (soweit vorhan<strong>den</strong>)<br />

Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Sparkasse<br />

Vorstand: Werner Linhardt<br />

Stefan Nieß, Josef Schallinger<br />

Hauptgeschäftstätigkeit der Sparkasse<br />

Die Sparkasse betreibt alle banküblichen Geschäfte (insbesondere Kreditgeschäft, Kontoführung, Einlagengeschäft, Wertpapier- und<br />

Depotgeschäft, Zahlungsverkehr u. Ä.), soweit das Sparkassengesetz, die Sparkassensatzung oder andere gesetzliche Regelungen keine<br />

Einschränkungen vorsehen.<br />

Zuständige Aufsichtsbehörde<br />

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,<br />

Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn und Marie-Curie-Straße 24-28, 60439 Frankfurt am Main (Internet: www.bafin.de)<br />

Eintragung im Handelsregister<br />

HRA 7011 beim Amtsgericht Traunstein DE 131568037<br />

Umsatzsteuer-I<strong>den</strong>tifikationsnummer<br />

Vertragssprache<br />

Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kun<strong>den</strong> während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.<br />

Rechtsordnung/Gerichtsstand<br />

Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. Es<br />

gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel.<br />

Außergerichtliche Streitschlichtung<br />

Zur Beilegung von Meinungsverschie<strong>den</strong>heiten mit der Sparkasse besteht die Möglichkeit, die Schlichtungsstelle beim Deutschen<br />

Sparkassen- und Giroverband anzurufen. Näheres regelt die Verfahrensordnung der Schlichtungsstelle beim Deutschen Sparkassen- und<br />

Giroverband, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Das Anliegen ist schriftlich an folgende Anschrift zu richten:<br />

Deutscher Sparkassen- und Giroverband<br />

Schlichtungsstelle<br />

Charlottenstr. 47<br />

10117 Berlin<br />

Hinweise zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung<br />

Die Sparkasse ist dem Sicherungssystem der Deutschen Sparkassen-Finanzgruppe angeschlossen.


B. <strong>Informationen</strong> zur Soft- und Hardware (Online-Banking)<br />

Wesentliche Leistungsmerkmale<br />

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Produkte wer<strong>den</strong> unmittelbar im jeweiligen Angebot beschrieben.<br />

Preise<br />

Die Preise der nachfolgend genannten Produkte sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben:<br />

HBCI-Karte: 10,00 Euro<br />

StarMoney 8.0: 29,90 Euro<br />

HBCI-Chipkartenleser / CyberJack Secoder: 68,50 Euro<br />

Komplettpaket (HBCI-Karte, StarMoney 8.0 und HBCI-Chipkartenleser): 108,40 Euro<br />

Zusätzliche Versandkosten wer<strong>den</strong> seitens der Sparkasse nicht in Rechnung gestellt.<br />

Zahlung und Erfüllung des Vertrages<br />

Zahlung des Kaufpreises durch <strong>den</strong> Kun<strong>den</strong><br />

Der Kaufpreis ist sofort mit Annahme der Bestellung durch die Sparkasse fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch Abbuchung des<br />

Betrages auf dem vom Kun<strong>den</strong> hierfür angegebenen Konto.<br />

Erfüllung<br />

Die Sparkasse erfüllt ihre Verpflichtung aus dem Kaufvertrag, indem sie das bestellte Produkt (Online-Banking-Soft-/Hardware) an die vom<br />

Kun<strong>den</strong> angegebene Adresse liefert.<br />

Sonstige Rechte und Pflichten der Sparkasse und des Kun<strong>den</strong><br />

Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Sparkasse und Kunde sind in <strong>den</strong> beigefügten "<strong>Allgemeine</strong>n<br />

Geschäftsbedingungen Sparkassen" beschrieben.<br />

Information zum Zustandekommen des Vertrages über <strong>den</strong> Erwerb von Soft- und Hardware (Online-Banking)<br />

Der Kunde gibt ein ihn bin<strong>den</strong>des Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages ab, indem er das ausgefüllte Formular für <strong>den</strong> Kauf von Softund<br />

Hardware (Online-Banking) an die Sparkasse übermittelt und dieses ihr zugeht. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Sparkasse<br />

das Angebot des Kun<strong>den</strong> auf Abschluss des Kaufvertrages annimmt.


C. <strong>Informationen</strong> über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages<br />

Widerrufsbelehrung<br />

Widerrufsrecht<br />

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Grün<strong>den</strong> in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -<br />

wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser<br />

Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren<strong>den</strong> Lieferung gleichartiger Waren nicht vor<br />

Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Sparkasse gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung<br />

mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung der Pflichten der Sparkasse gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 in<br />

Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.<br />

Der Widerruf ist zu richten an:<br />

Kreissparkasse Traunstein-Trostberg<br />

Ludwig-Thoma-Str. 4<br />

83278 Traunstein<br />

Fax: 0861/66-2799<br />

E-Mail: info@spk-ts.de<br />

Widerrufsfolgen<br />

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.<br />

Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Sparkasse die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem<br />

Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die<br />

Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kun<strong>den</strong> etwa im La<strong>den</strong>geschäft möglich gewesen wäre -<br />

zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der<br />

Sache entstan<strong>den</strong>e Verschlechterung vermei<strong>den</strong>, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was<br />

deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Sparkasse zurückzusen<strong>den</strong>. Der Kunde hat die Kosten der<br />

Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusen<strong>den</strong><strong>den</strong> Sache einen Betrag<br />

von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die<br />

Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für <strong>den</strong> Kun<strong>den</strong> kostenfrei. Nicht<br />

paketversandfähige Sachen wer<strong>den</strong> bei dem Kun<strong>den</strong> abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30<br />

Tagen erfüllt wer<strong>den</strong>. Die Frist beginnt für <strong>den</strong> Kun<strong>den</strong> mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die Sparkasse mit<br />

deren Empfang.<br />

Ende der Widerrufsbelehrung<br />

Ihre Kreissparkasse Traunstein-Trostberg

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