Protokoll KJB 8. September - Lorch im Rheingau

KJB Seite 15/2010
N I E D E R S C H R I F T
über die 13. Sitzung des V. Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Lorch,
- insgesamt 71. KJB-Sitzung -
vom MITTWOCH, den 08. September 2010
im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Lorch, Markt 5, 65391 Lorch
Beginn lt. Einladung:
Tatsächlicher Beginn:
Ende:
18.30 Uhr
18.45 Uhr
18.50 Uhr
Anwesend als stimmberechtigt:
1.: Vorsitzender des KJB Philipp Gellweiler
2: Jugendbeirätin Sandrine Göller
3.: Jugendbeirätin Michelle Göttert
4.: Jugendbeirat Lukas Hanke
5: Jugendbeirat Tobias Kunz
Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt):
KJB-Sachbearbeiter und Schriftführer Manfred Schnaas
Bürgermeister Jürgen Helbing
Stadtverordneter/Fraktionsvorsitzender SPD Michael Göttert
Entschuldigt fehlen:
Jugendbeirätin Nicole Bernet
Jugendbeirat Tim Kreuzberger
Unentschuldigt fehlen:
Jugendbeirätin Selina Busse
Jugendbeirat Andre´ Laquai
Jugendbeirätin Anna Sophia Rickenberg
Jugendbeirätin Lisa Sareyka

KJB Seite 16/2010
TAGESORDNUNG:
1.: Informationen
2.: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse
3.: Zustimmungserklärung zur Verschwiegenheitspflicht bei Zustellung von
Sitzungsunterlagen per Mail
4.: Benutzungsgebühren für die Gemeinschaftshäuser und sonstigen städtischen Räume
Hier: Erlass einer 1. Änderung zur „Benutzungs- und Gebührenordnung“
5.: Anfragen und Sonstiges
Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirats, Philipp Gellweiler, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt
die Anwesenden und besonders Bürgermeister Helbing und den Stadtverordneten Michael Göttert.
Auf seine Frage, ob die Einladungen zur heutigen Sitzung rechtzeitig zugegangen sind, wird dies von
den anwesenden KJB-Mitgliedern bejaht.
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Jugendbeirat mit nur 5 erschienen Mitgliedern nicht
beschlussfähig ist.
Er verweist auf § 8, zweiter Absatz, der „Geschäftsordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt
Lorch“, in dem folgendes steht:
„Konnte eine Sitzung wegen Beschlussunfähig nicht stattfinden, so kann der Kinder- und
Jugendbeirat in der nächsten Sitzung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienen gültig
beschließen. In der Einladung zur nächsten Sitzung muss hierauf hingewiesen werden.“
Der KJB-Vorsitzende legt in Absprache mit den Anwesenden als neuen Termin für diese Sitzung den
Mittwoch, den 22.09.2010 fest. Beginn: erst 19.30 Uhr,
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
Der Schriftführer wird gebeten, den Hinweis auf den § 8 der Geschäftsordnung, dass diese Ersatz-
Sitzung dann ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienen KJB-Mitglieder Beschlüsse fassen kann,
auf der Einladung anzubringen.
Die Tagesordnung der für heute vorgesehenen Sitzung bleibt bestehen.
( Philipp Gellweiler ) ( Manfred Schnaas )
- Vorsitzender des Jugendbeirats - Schriftführer des KJB