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6 Realsteueraufbringungskraft Durch die Verwendung eines für alle Gemeinden einheitlichen Hebesatzes wird die unterschiedliche Hebesatzanspannung ausgeschaltet. Die Summierung der auf diese Weise ermittelten Größen je Steuerart ergibt die Realsteueraufbringungskraft je Gemeinde insgesamt. Berechnung Realsteueraufbringungskraft: Grundbetrag x Landesdurchschnittshebesatz 100 Steuereinnahmekraft Die Berechnung der Steuereinnahmekraft oder auch der gemeindlichen Finanzkraft berücksichtigt die durch Gesetz festgelegten Beteiligungen zum einen von Bund und Ländern am Aufkommen an Gewerbesteuer, zum anderen der Gemeinden am Aufkommen an Lohn- und veranlagter Einkommensteuer sowie an der Umsatzsteuer. Berechnung Steuereinnahmekraft: Realsteueraufbringungskraft ./. Gewerbesteuerumlage + Gemeindeanteil an der Einkommensteuer + Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Gewerbesteuerumlage Entsprechend den Vorschriften des Gemeindefinanzreformgesetzes haben die Gemeinden einen Anteil ihres Aufkommens aus der Gewerbesteuer als Gewerbesteuerumlage zur Aufteilung auf Bund und Länder abzuführen. Für das Jahr 2011 war ein Umlagesatz für die Gemeinden der neuen Bundesländer, analog dem Vorjahr, von 35 % gültig. Der Umlagesatz des Jahres 2011 der neuen Bundesländer setzt sich aus 20,5 % Landesvervielfältiger und 14,5 % Bundesvervielfältiger zusammen. finanzreformgesetz ein Anteil von 15 % des Jahresaufkommens an Lohn- und veranlagter Einkommensteuer sowie 12 % des Aufkommens an Abgeltungsteuer im jeweiligen Bundesland zu. Beide Anteile werden unter dem Begriff Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zusammengefasst. Die Aufteilung auf die Gemeinden erfolgt ab dem Jahr 2009 nach Schlüsselzahlen, die im Rahmen der Lohnund Einkommensteuerstatistik 2004 auf der Basis der Einkommensteuerbeträge je Gemeinde festgestellt wurden. Zum Ausgleich für die mit Wirkung vom 01.01.1998 abgeschaffte Gewerbekapitalsteuer, deren Erhebung in den neuen Bundesländern ohnehin ausgesetzt war, erhalten die Gemeinden seit 1998 eine Beteiligung am Aufkommen der Umsatzsteuer. Dem Bund standen im Jahr 2011 vom gesamten Umsatzsteueraufkommen vorab 4,45 % als Ausgleich für die Belastungen auf Grund der Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung zu. Als Ausgleich für die Belastungen auf Grund eines zusätzlichen Bundeszuschusses an die Rentenversicherung standen dem Bund vom verbleibenden Aufkommen erneut 5,05 % zu. Vom nunmehr verbleibenden Aufkommen erhalten die Gemeinden 2,2 %. Bezogen auf das Gesamtaufkommen der Umsatzsteuer, d. h. inklusive aller Vorabzüge erhielten damit die Gemeinden rechnerisch 1,99594395 %, die Länder 44,06685329 % und der Bund 53,93720276 %. Die Verteilung des auf die neuen Bundesländer entfallenden Anteils bzw. innerhalb dieser auf die Kommunen erfolgt nach Schlüsselzahlen. Diese setzen sich aus einem nichtfortschreibungsfähigen und aus einem fortschreibungsfähigen Teil, für die Jahre 2009 bis 2011 im Verhältnis 75 % zu 25 %, zusammen. Das Verhältnis der Schlüssel verändert sich im dreijährigen Rhythmus um jeweils 25 % in Richtung des fortschreibungsfähigen Schlüssels, so dass mit dem Jahr 2018 die Umstellung auf einen fortschreibungsfähigen Schlüssel vollzogen ist. Berechnung Gewerbesteuerumlage: Gewerbesteueristaufkommen x Umlagesatz Gewerbesteuerhebesatz Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer Die Lohn- und veranlagte Einkommensteuer sind nach dem Grundgesetz Gemeinschaftssteuern, deren Aufkommen auf Bund, Länder und Gemeinden aufgeteilt wird. Den Gemeinden steht nach dem Gemeinde- Diese langfristige Verschiebung soll außergewöhnliche Veränderungen, bedingt durch die Umstellung, auffangen. Der nichtfortschreibungsfähige Teil der Schlüsselzahl ermittelt sich zu 70 % aus dem Anteil des Gewerbesteueraufkommens der Jahre 1992 bis 1997 und zu 30 % aus der Durchschnittszahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten am Arbeitsort (außer Gebietskörperschaften und Sozialversicherung) von 1996 bis 1998. Der Teil entspricht den in den Jahren
7 2000 bis 2008 zur Anwendung gekommenen Schlüsselzahlen. Der fortschreibungsfähige Teil der Schlüsselzahl ermittelt sich jeweils zu 25 % aus dem Anteil am Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2001 bis 2006 und aus dem Anteil der sozialversicherungspflichtigen Entgelte am Arbeitsort ohne Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen sowie deren Einrichtungen der Jahre 2003 bis 2005. Der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort ohne Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen sowie deren Einrichtungen der Jahre 2004 bis 2006 geht mit 50 % in den fortschreibungsfähigen Bestandteil der Schlüsselzahl ein. Für die sozialversicherungspflichtigen Entgelte und Beschäftigten erfolgt eine Wichtung mit dem gewogenen durchschnittlichen örtlichen Gewerbesteuerhebesatz. Durch Rechtsverordnung des Landes <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> sind die Aufteilung und die Auszahlung der Gemeindeanteile geregelt. Bei den Gemeindeanteilen werden im Gegensatz zu den Einnahmen, die sich im kassenmäßigen Istaufkommen niederschlagen, die Zahlungen herangezogen, die für ein bestimmtes Jahr realisiert worden sind. Es handelt sich um das Ergebnis der so genannten Schlussabrechnung, die jährlich bis zum 01. Februar des dem Erhebungsjahr folgenden Jahres durchgeführt wird. Abkürzungen/ Zeichenerklärungen EUR = Euro % = Prozent - = nichts vorhanden x = Tabellenfach gesperrt, weil Aussage nicht sinnvoll 0 = weniger als die Hälfte von eins in der letzten besetzten Stelle, jedoch mehr als nichts Berechnungshinweis Abweichungen in den Berechnungen ergeben sich durch Ausgabe gerundeter Ergebnisse und Berechnungen mit ungerundeten Werten. Andere Gemeindesteuereinnahmen Neben den Realsteuern gibt es eine Reihe weiterer Steuern mit örtlich bedingtem Wirkungskreis, deren Einnahmen ebenfalls den Gemeinden zustehen (z. B.: Hundesteuer, Getränkesteuer, Vergnügungsteuer, Zweitwohnungsteuer). Ihr Aufkommen ist jedoch relativ gering und wird daher bei den Steuerkraftberechnungen nicht berücksichtigt.
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Seite 6 und 7: 4 1. Vorbemerkungen Zweck der Erheb
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Seite 12 und 13: 10 Noch 4. Ergebnisse nach Gemeinde
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Seite 27 und 28: 25 Landkreis Anhalt-Bitterfeld insg
Seite 29 und 30: 27 Landkreis Börde insgesamt Reals
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Seite 35 und 36: 33 Landkreis Jerichower Land insges
Seite 37 und 38: 35 Landkreis Mansfeld-Südharz insg
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