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Pressebericht MGR 20.09.2011 - Markt Steinwiesen

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<strong>Pressebericht</strong><br />

MARKT STEINWIESEN VERBESSERT GEWÄSSERSCHUTZ<br />

Kostspielige Maßnahmen aufgrund europäischen Rechts<br />

<strong>Steinwiesen</strong> (dl) Wasserwirtschaftliche Angelegenheiten standen im<br />

Mittelpunkt der ersten Sitzung des <strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>Steinwiesen</strong><br />

nach der Sommerpause unter Vorsitz von Erstem Bürgermeister<br />

Gerhard Wunder. Der Geschäftsbereichsleiter des Ingenieurbüros SRP,<br />

Dipl.Ing. (FH) Stefan Ströhlein, sowie der den <strong>Markt</strong> <strong>Steinwiesen</strong><br />

beratende Werkleiter der Stadtwerke Kronach, Dipl.Ing. (FH) Peter<br />

Maaß, erläuterten die technischen Anforderungen, die als Konsequenz<br />

verschärfter wasserschutzrechtlicher Vorschriften nun umzusetzen sind.<br />

Die nächste Maßnahme, so Bürgermeister Wunder und Verwaltungsrat<br />

Joachim Doppel, werde ein Wasserrechtsverfahren zum Einleiten von<br />

Oberflächenwasser des Gemeindeteils Schlegelshaid in die Wilde<br />

Leuschnitz sein. Die Schmutzwasserfrage sei dort optimal gelöst, sodass<br />

lediglich noch das Oberflächenwasser aus dem dortigen Trennsystem<br />

entsprechend zu behandeln sei. Nach Gesprächen mit dem<br />

Wasserwirtschaftsamt Kronach, so Dipl.Ing. Stefan Ströhlein, werde man<br />

dort keine aufwendigen Baumaßnahmen benötigen. Es genüge die<br />

Auflassung des bestehenden Kanals, der schon beim früheren<br />

Mischwassersystem bestanden habe. Diese Rohrleitung werde<br />

umgewandelt in einen naturnahen Graben mit entsprechenden<br />

Retentionsräumen. Ein Schönungsteich oder ein Becken seien dann<br />

nicht erforderlich, was erhebliche Kosten sowohl beim Bau als auch beim<br />

späteren Unterhalt einsparen helfe. Man werde, so der Bürgermeister,<br />

mit den Grundstückseigentümern als erstes in Verhandlungen eintreten.<br />

<strong>Markt</strong>gemeinderat Peter Schmittnägel bat darum, die Maßnahme auch<br />

wegen des dortigen Forstwirtschaftsweges mit den zuständigen Stellen<br />

abzusprechen und auf das hier verlaufende DSL-Kabel zu achten.<br />

Ausdrücklich begrüßte Zweiter Bürgermeister Bruno Beierlorzer diese<br />

Planung, da sie den früheren natürlichen Urzustand wieder herstelle. Der<br />

<strong>Markt</strong>gemeinderat wurde darüber informiert, dass nunmehr auf dieser<br />

Grundlage ein Wasserrechtsverfahren beim zuständigen Landratsamt<br />

Kronach beantragt werde.<br />

Stefan Ströhlein und Peter Maaß referierten über die neuen<br />

wasserrechtlichen Vorgaben, die für die Mischwasserbehandlung der<br />

Anlage <strong>Steinwiesen</strong>-Nurn relevant seien. Man müsse bis Ende dieses<br />

Jahres bei den zuständigen staatlichen Behörden die vorgeschriebenen<br />

Unterlagen einreichen, um die Verfahren einzuleiten. Ansonsten drohten<br />

erhebliche Sanktionen im Rahmen des Abwasserabgaberechts, die den


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Gemeindehaushalt und letztlich die Gebührenzahler stark belasten<br />

würden. Peter Maaß lobte die Qualität der Kläranlagen in Neufang und<br />

<strong>Steinwiesen</strong>, wo man im Bereich der Schmutzwasserreinigung bestens<br />

aufgestellt sei. Bisher, so die Gemeindevertreter, habe man in puncto<br />

Abwasserabgabe durchaus wirtschaftlich arbeiten können. Diese<br />

Situation müsse aber nunmehr auch im Bereich des<br />

Niederschlagswassers und des Oberflächenwassers weiterentwickelt<br />

werden. Peter Maaß zeigte auf, dass zum einen durch Stauraumkanäle<br />

und Regenüberlaufbecken große Volumina geschaffen würden, die dann<br />

die Niederschlagswasserabgabebefreiung bewirkten. Das Ganze<br />

bewege sich im Bereich der sogenannten hydraulischen Ebene, die Teil<br />

ingenieurtechnischer Zusammenhänge sei. Die andere Frage sei die<br />

Bewertung der Qualität der in die Vorfluter einzuleitenden<br />

Wassermengen. Das Ganze müsse mit der Funktion der Kläranlagen<br />

abgestimmt sein, da bei der Mischwasserentsorgung wie in <strong>Steinwiesen</strong><br />

und Nurn das Ganze abwasserabgaberechtlich auch für die<br />

Großeinleitung Auswirkungen habe. Die über 30 Jahre alte<br />

<strong>Steinwiesen</strong>er Anlage bezeichnete Peter Maaß als sehr gut und die neue<br />

in Neufang als besonders gut und robust. In der weiteren Diskussion, an<br />

der sich die <strong>Markt</strong>gemeinderäte Peter Schmittnägel, Rudi<br />

Kotschenreuther und Robert Unglaub beteiligten, wurden viele<br />

technische Auskünfte durch die beiden Ingenieure gegeben. Sowohl<br />

CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Wunder als auch sein SPD-Kollege<br />

Richard Rauh sowie <strong>Markt</strong>gemeinderat Udo Trebes plädierten dafür,<br />

bald die Vorbereitungen zu treffen, damit keine unnötigen<br />

Gebührenentlastungen für die Bürger entstünden. Diskutiert wurde<br />

schließlich die Reduzierung des derzeit großen Fremdwasseranteils auf<br />

unter 50 Prozent, die ebenfalls in Angriff genommen werde.<br />

Angesprochen wurde auch die Geruchsbelästigung im Gemeindeteil<br />

Neufang durch die Druckleitung von Birnbaum. Sowohl Stefan Ströhlein<br />

von SRP als auch Peter Maaß von den Stadtwerken Kronach erklärten,<br />

dass es im Landkreis 20 bis 30 derartiger vergleichbarer Fälle gebe, wo<br />

keinerlei Geruchsbelästigung entstehe. Die Ursache liege offensichtlich<br />

bei Einleitungen in Birnbaum, wo man in einem Dorf mit nur vier- bis<br />

fünfhundert Einwohnern Werte registrieren müsse wie in einer Kleinstadt<br />

mit 10.000 Einwohnern. Das müsse untersucht werden.<br />

Nach Beratungen im nichtöffentlichen Teil beschloss der<br />

<strong>Markt</strong>gemeinderat einstimmig, das Ingenieurbüro SRP in Kronach mit<br />

der fachlichen Begleitung und Beratung in diesen Angelegenheiten zu<br />

beauftragen.<br />

Ebenfalls einstimmig beschloss der <strong>Markt</strong>gemeinderat, das<br />

Heimatmuseum <strong>Steinwiesen</strong> aufgrund des am 1. Januar bevorstehenden


3<br />

90. Geburtstags des verstorbenen früheren Heimatpflegers Erhard<br />

Kuhnlein nach diesem zu benennen. Dieser hat anlässlich seinen<br />

75.Geburtstages die gesamten von ihm ein Leben lang gesammelten<br />

Exponate dem <strong>Markt</strong> <strong>Steinwiesen</strong> übereignet. Das Museum wird künftig<br />

die Bezeichnung „Erhard-Kuhnlein-Heimatmuseum <strong>Steinwiesen</strong>“ führen.<br />

Informiert wurde der <strong>Markt</strong>gemeinderat über den neuen Busfahrplan der<br />

OVF, mit dem Einverständnis bestehe. Im Bereich des <strong>Markt</strong>es<br />

<strong>Steinwiesen</strong> werde der Landschaftspflegeverband nächstes Jahr<br />

Maßnahmen mit einem Volumen von 24.000 Euro realisieren, wobei die<br />

Eigenmittel 1.438 Euro betragen werden. Einstimmig beschloss der<br />

<strong>Markt</strong>gemeinderat die entsprechende Maßnahmenliste.<br />

Der Trimm-Dich-Pfad im <strong>Markt</strong> <strong>Steinwiesen</strong>, so waren sich<br />

Bürgermeister Wunder und die <strong>Markt</strong>gemeinderäte einig, werde nicht<br />

mehr entsprechend angenommen, da diese Art der sportlichen<br />

Betätigung „out“ sei. Nach Beiträgen von <strong>Markt</strong>gemeinderat Peter<br />

Schmittnägel, Zweitem Bürgermeister Bruno Beierlorzer sowie den<br />

Fraktionsvorsitzenden Rauh und Wunder einigte man sich darauf, einen<br />

Rückbau zu einem Wanderweg vorzunehmen. Der bisherige Vertrag mit<br />

der Bayerischen Staatsforstverwaltung werde aufrechterhalten, um diese<br />

alternative Nutzung sicherzustellen.<br />

Unterschiedliche Auffassungen zwischen <strong>Markt</strong>gemeinderat Robert<br />

Unglaub und Zweitem Bürgermeister Bruno Beierlorzer gab es bezüglich<br />

des Baufortgangs bei der Kinderkrippe am <strong>Steinwiesen</strong>er Kindergarten.<br />

Während Unglaub massive Kritik übte und Vorwürfe gegen den<br />

Bauherrn, die katholische Kirche, erhob, verwies Zweiter Bürgermeister<br />

Beierlorzer darauf, dass hier der Bauherr nach bestem Wissen und<br />

Gewissen gearbeitet habe. Sowohl Beierlorzer als auch weitere Redner,<br />

wie Erster Bürgermeister Wunder und <strong>Markt</strong>gemeinderat Schmittnägel,<br />

verwiesen darauf, dass derzeit am Bau wegen der guten Auftragslage<br />

erhebliche Verzögerungen und Lieferengpässe allenthalben normal<br />

seien. Aufgrund des guten Zuspruchs beschloss der <strong>Markt</strong>gemeinderat<br />

eine Bedarfsänderung im Bereich der Krippenplätze und zwar eine<br />

Steigerung von zwölf auf 18. Diese Bedarfserweiterung werde<br />

Landratsamt und Regierung von Oberfranken gemeldet, die dann<br />

kindergartenrechtlich die entsprechende Zustimmung geben müssten.<br />

Man erwarte sich, so die <strong>Markt</strong>gemeinderäte, hier eine bessere<br />

Kommunikation zwischen dem Träger des Kindergartens und der für die<br />

Bedarfsfeststellung zuständigen Kommune. Schließlich wurde der<br />

Gesamtbedarf von 84 Plätzen (nur <strong>Steinwiesen</strong>, ohne Kindergarten<br />

Neufang) einstimmig beschlossen.


4<br />

Wegen der guten Auftragslage im Bauwesen und der Verzögerung von<br />

Aufträgen werde man die Sanierung des Heimatmuseums, so Erster<br />

Bürgermeister Wunder, heuer nicht mehr beginnen, sondern erst im<br />

Frühjahr 2012. Er zeigte die verschiedenen Varianten für die<br />

Fenstergestaltung auf. Der <strong>Markt</strong>gemeinderat sprach sich einmütig dafür<br />

aus, eine dem dortigen Ensemble entsprechende Gestaltung der Fenster<br />

mit Fensterläden etc. zu realisieren. Man werde Angebote einholen für<br />

drei Materialvarianten. Großes Interesse bewirkte die Präsentation des<br />

Schriftzugs „<strong>Steinwiesen</strong>“ alternativ auf den umliegenden Höhen<br />

entsprechend dem weltbekannten Schriftzug „Hollywood“. Es handelt<br />

sich hierbei um eine Idee von <strong>Steinwiesen</strong> aktiv.<br />

In Anlehnung an die neue offizielle Kaufpreissammlung beschloss der<br />

<strong>Markt</strong>gemeinderat, für <strong>Steinwiesen</strong>-Ort 20 Euro und für alle weiteren<br />

Gemeindeteile 14 Euro als Richtwert bei Grundstücksgeschäften mit der<br />

Kommune festzusetzen.<br />

dl<br />

Joachim Doppel

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