Protokoll vom 12.06.2012 - Stettlen
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<strong>Protokoll</strong> der Gemeindeversammlung <strong>vom</strong> 12. Juni 2012 - Auflageversion<br />
Verhandlungen<br />
Die Botschaft ist Bestandteil des <strong>Protokoll</strong>s.<br />
1. Jahresrechnung 2011<br />
Genehmigung inkl. Kenntnisnahme der Nachkredite<br />
Referent: Gemeinderat Gerhard Jakob<br />
Gemeinderat Gerhard Jakob erläutert anhand von Folien die Jahresrechnung 2011. (Die Folien<br />
sind ebenfalls Bestandteil des <strong>Protokoll</strong>s.)<br />
Die Perspektiven für die nächsten Jahre sind eher negativ. Die Auswirkungen des FILAG sowie<br />
die geplanten grösseren Investitionen gilt es zu verkraften. Das Budget 2013 sowie die Finanzplanung<br />
werden jedoch noch auf der unveränderten Steueranlage gerechnet. Das Eigenkapital<br />
wird aufgrund der gegenwärtigen Planung bis auf 6 Steuerzehntel abgebaut.<br />
Antrag<br />
Genehmigung der Jahresrechnung 2011 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 312‘394.<br />
Kenntnisnahme der Nachkredite.<br />
Diskussion<br />
Samuel Leupold wünscht Erklärungen zum Begriff „Steuerzehntel“.<br />
Gerhard Jakob erläutert, dass ein Steuerzehntel zur Zeit CHF 460‘000 ergibt. Multipliziert mit<br />
den 7 vorhandenen Steuerzehnteln ergibt dies das Eigenkapital von zurzeit 3,2 Mio. Franken.<br />
Der Kanton empfiehlt ein Eigenkapital von 4 – 5 Steuerzehnteln als Minimum.<br />
Samuel Leupold stellt fest, dass die Schulden angestiegen sind. Spielt dies für den Kanton<br />
keine Rolle?<br />
Gerhard Jakob: <strong>Stettlen</strong> steht hier in der Tat eher schlecht da. Dies hat jedoch auch seinen<br />
Grund in der Darlehensaufnahme für das Alterszentrum. Deshalb weist auch der Selbstfinanzierungsgrad<br />
diesen Ausschlag auf.<br />
Jahresbericht Datenschutzaufsichtsstelle<br />
Referent: Gemeindepräsident Lorenz Hess<br />
Der Bericht der Datenschutzaufsichtsstelle (ROD Treuhand AG) bestätigt, dass<br />
- die Vorschriften zu den Datenschutzbestimmungen eingehalten worden sind und<br />
- keine Reklamationen oder Beschwerden in Bezug auf die Datenschutzbestimmungen eingegangen<br />
sind.<br />
Es folgen dazu keine Wortmeldungen oder Fragen.<br />
Abstimmung (2 Gegenstimmen)<br />
Die Jahresrechnung 2011 wird genehmigt.<br />
2. Verschiedenes<br />
Keine Wortmeldung.<br />
3. Informationen<br />
a) Legislaturziele des Gemeinderates 2012-2015<br />
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