Protokoll vom 12.06.2012 - Stettlen
Protokoll vom 12.06.2012 - Stettlen
Protokoll vom 12.06.2012 - Stettlen
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EINWOHNERGEMEINDE STETTLEN<br />
<strong>Protokoll</strong> der Gemeindeversammlung <strong>vom</strong> 12. Juni 2012<br />
Ort<br />
Zeit<br />
Anwesende<br />
Gemeinderat<br />
<strong>Protokoll</strong>:<br />
Aula, SchulhausBleiche<br />
20.00 - 21.15 Uhr<br />
Hess Lorenz, Gemeindepräsident (Vorsitz)<br />
Baumberger Elisabeth<br />
Gerber Martin<br />
Hostettler Andreas<br />
Marti Barbara<br />
Jakob Gerhard<br />
Zimmermann Rudolf<br />
Zwahlen Verena, Gemeindeschreiberin<br />
Stimmberechtigte 62 Anwesende von Total 2089 Stimmberechtigten (3%)<br />
Medien<br />
Frau Stalder, Der Bund<br />
Herr Zahno, BZ<br />
Der Vorsitzende dankt allen anwesenden Stimmberechtigten für ihr Erscheinen.<br />
Stimmrecht<br />
Alle seit 3 Monaten in der Gemeinde wohnhaften, in kantonalen Angelegenheiten Stimmberechtigte.<br />
Nicht Stimmberechtigte nehmen separat von den Versammlungsteilnehmenden Platz.<br />
Bekanntmachung<br />
Die Gemeindeversammlung wurde fristgerecht im Anzeiger publiziert. Zudem wurde eine Botschaft<br />
in alle Haushaltungen versandt. Es wird auf die Rügepflicht aufmerksam gemacht. Gegen<br />
Reglementsbeschlüsse kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Beschwerde erhoben<br />
werden.<br />
Als Stimmenzähler werden gewählt:<br />
- Schwegler Anita<br />
- Sieber Heinz<br />
Leider hat es auch dieses Jahr wettermässig wieder nicht geklappt mit einer Open Air-Variante<br />
der Gemeindeversammlung.<br />
Traktanden<br />
1. Jahresrechnung 2011 - Genehmigung inkl. Kenntnisnahme der Nachkredite. Berichterstattung zum<br />
Datenschutz.<br />
2. Verschiedenes<br />
3. Informationen<br />
- Legislaturziele des Gemeinderates 2012 – 2015<br />
- Projekte und wichtige Geschäfte aller Ressorts des Gemeinderates
<strong>Protokoll</strong> der Gemeindeversammlung <strong>vom</strong> 12. Juni 2012 - Auflageversion<br />
Verhandlungen<br />
Die Botschaft ist Bestandteil des <strong>Protokoll</strong>s.<br />
1. Jahresrechnung 2011<br />
Genehmigung inkl. Kenntnisnahme der Nachkredite<br />
Referent: Gemeinderat Gerhard Jakob<br />
Gemeinderat Gerhard Jakob erläutert anhand von Folien die Jahresrechnung 2011. (Die Folien<br />
sind ebenfalls Bestandteil des <strong>Protokoll</strong>s.)<br />
Die Perspektiven für die nächsten Jahre sind eher negativ. Die Auswirkungen des FILAG sowie<br />
die geplanten grösseren Investitionen gilt es zu verkraften. Das Budget 2013 sowie die Finanzplanung<br />
werden jedoch noch auf der unveränderten Steueranlage gerechnet. Das Eigenkapital<br />
wird aufgrund der gegenwärtigen Planung bis auf 6 Steuerzehntel abgebaut.<br />
Antrag<br />
Genehmigung der Jahresrechnung 2011 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 312‘394.<br />
Kenntnisnahme der Nachkredite.<br />
Diskussion<br />
Samuel Leupold wünscht Erklärungen zum Begriff „Steuerzehntel“.<br />
Gerhard Jakob erläutert, dass ein Steuerzehntel zur Zeit CHF 460‘000 ergibt. Multipliziert mit<br />
den 7 vorhandenen Steuerzehnteln ergibt dies das Eigenkapital von zurzeit 3,2 Mio. Franken.<br />
Der Kanton empfiehlt ein Eigenkapital von 4 – 5 Steuerzehnteln als Minimum.<br />
Samuel Leupold stellt fest, dass die Schulden angestiegen sind. Spielt dies für den Kanton<br />
keine Rolle?<br />
Gerhard Jakob: <strong>Stettlen</strong> steht hier in der Tat eher schlecht da. Dies hat jedoch auch seinen<br />
Grund in der Darlehensaufnahme für das Alterszentrum. Deshalb weist auch der Selbstfinanzierungsgrad<br />
diesen Ausschlag auf.<br />
Jahresbericht Datenschutzaufsichtsstelle<br />
Referent: Gemeindepräsident Lorenz Hess<br />
Der Bericht der Datenschutzaufsichtsstelle (ROD Treuhand AG) bestätigt, dass<br />
- die Vorschriften zu den Datenschutzbestimmungen eingehalten worden sind und<br />
- keine Reklamationen oder Beschwerden in Bezug auf die Datenschutzbestimmungen eingegangen<br />
sind.<br />
Es folgen dazu keine Wortmeldungen oder Fragen.<br />
Abstimmung (2 Gegenstimmen)<br />
Die Jahresrechnung 2011 wird genehmigt.<br />
2. Verschiedenes<br />
Keine Wortmeldung.<br />
3. Informationen<br />
a) Legislaturziele des Gemeinderates 2012-2015<br />
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<strong>Protokoll</strong> der Gemeindeversammlung <strong>vom</strong> 12. Juni 2012 - Auflageversion<br />
Referent: Gemeindepräsident Lorenz Hess<br />
Der Gemeinderat hat seine Legislaturziele wiederum nach den Instrumenten der Führung für eine<br />
Nachhaltige Entwicklung erarbeitet.<br />
(Die Legislaturziele sind in der Botschaft abgedruckt)<br />
b) Projekte und wichtige Geschäfte aller Ressorts des Gemeinderates<br />
- Ressort öffentliche Sicherheit / Landwirtschaft / Kultur<br />
Gemeinderat Martin Gerber informiert aus der Feuerwehr, über das Vandalismuskonzept, die<br />
Tätigkeiten im Bereich Umwelt sowie über das nächste Stettler Grill-Fest am 23.9.2012<br />
- Ressort Bildung / Jugend / Sport<br />
Gemeinderätin Barbara Marti informiert über die Qualitätssicherung an der Schule und den<br />
damit zusammenhängenden Massnahmen sowie über den dritten Kindergarten im Spielgruppenhaus<br />
Harlekin<br />
- Ressort Tiefbau<br />
Gemeinderat Ruedi Zimmermann informiert über die Wasserversorgung, den Wasserbauplan<br />
Worble sowie über den Verkehrsrichtplan, insbesondere über die zusammen mit dem Kanton<br />
geplanten Massnahmen im Bereich Bernstrasse.<br />
- Ressort Hochbau<br />
Gemeinderat Andreas Hostettler informiert über die Neubauplanung Gemeindehaus sowie<br />
über die Energieplanung.<br />
- Ressort Soziales<br />
Gemeinderätin Elisabeth Baumberger informiert zum neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrecht<br />
sowie über die Aufgaben im Bereich Soziales insgesamt.<br />
Im Anschluss an die Versammlung werden die Anwesenden wie üblich zu einem Apéro eingeladen.<br />
L. Hess V. Zwahlen<br />
Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin<br />
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