Stichpunkte zur Rede anlässlich der 20. Mitgliederversammlung des ...

Stichpunkte zur Rede von
Herrn Staatssekretär Franz Josef Pschierer, MdL
20. Mitgliederversammlung des Bundesverbands
Deutscher Leasing-Unternehmen
am 13. Mai 2011, 11.30 Uhr
in Nürnberg
Es gilt das gesprochene Wort!

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Herr Präsident Mudersbach,
Herr Hauptgeschäftsführer Fittler,
Vertreterinnen und Vertreter der Leasing-Branche in Deutschland!
Herzlich Willkommen und Grüß Gott im Freistaat Bayern!
Auch im Namen des bayerischen Finanzministers!
Freue mich, dass Sie mir heute Ihr Ohr leihen – ganz ohne
Entgelt, sonst müsse man es wohl Leasing nennen.
Freue mich besonders über Mitgliederversammlung des BDL in
Nürnberg.

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Nürnberg hat unheimlich viel zu bieten: weltberühmt für Dürer
und historische Kaiserburg. Auch sehenswert ist Frauenkirche
oder das Staatstheater.
Metropolregion Nürnberg hat großes Potential; eine der zehn
größten Wirtschaftszentren Deutschlands.
Weltweite Wirtschafts- und Finanzmarktkrise hat die Region
Nürnberg stark getroffen und zu Strukturwandel gezwungen.
Region hat die Situation gemeistert – von Nürnberg und den
Franken kann man lernen!
Das heißt: Nicht aufgeben, anpacken, Ideen haben und
erfolgreich sein.

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Eigeninitiative, Ideenreichtum, Fleiß und Innovationskraft sind
Markenzeichen dieser Region.
Genau das sind auch die Eigenschaften der Leasingbranche!
Daher konnte auch Leasingbranche Krise überwinden!
Leasingbranche hätte also keinen besseren Ort finden
können.

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1. Deutschland und Bayern im Aufschwung
Deutschland und Bayern mit fulminantem Aufschwung.
Davon können andere Länder in Europa nur träumen!
Auch Ihre Branche hat die Krise deutlich zu spüren
bekommen. Vor allem die unabhängigen mittelständischen
Leasinggesellschaften hatten Schwierigkeiten bei der
Refinanzierung über die Banken.
Aber auch bei Ihnen kommt die Erholung zeitversetzt, aber
spürbar an. Ich bin zuversichtlich: Die günstigen

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Konjunkturaussichten und die weiter anziehende Nachfrage wie
z. B. in der Industrie werden ihr Übriges tun.
Dieser Aufschwung in Deutschland und – es sei erlaubt an
dieser Stelle – vor allem in Bayern war kein Glück. Und kein
Zufall.
Nein. Es war das Ergebnis harter Arbeit. Es war eine
Gemeinschaftsleistung:
Der Mittelstand war zentrale Stütze. Vielen Dank dafür!
Auch die Politik hat die richtigen Entscheidungen getroffen:
Wachstum durch Investitionen und Entlastung der Bürger

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und des Mittelstands hat sich als erfolgreicher Weg
herausgestellt. Darauf haben wir Bayern in Berlin besonders
wert gelegt.
Aber Risiken für den Aufschwung bestehen weiterhin:
Weniger weltweite Nachfrage, die europäische Schulden- und
Vertrauenskrise oder die Gefahr eines signifikanten Anstiegs des
Ölpreises.
Daher müssen wir auch in Zukunft an einem Strang ziehen.
Verantwortungsvoller Mittelstand in Verbindung mit kluger
Politik bringen uns voran!

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2. Solide Finanzen Grundlage für Zukunftsfähigkeit
Solide staatliche Finanzen werden mehr denn je zentraler
Schlüssel für Zukunftsfähigkeit sein.
Bayern hat sich vor zehn Jahren für diesen Weg entschieden. Mit
als erstes Land in Europa. Heute ist es Gütezeichen guter Politik
deutschland- und weltweit.
In Bayern: Zum 6. und 7. Mal in Folge Haushalt ohne
Neuverschuldung.

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Selbst in der Krise konnten wir Konjunkturprogramme fahren
ohne neue Schulden. Schulden zu machen ist immer leichter als
zu sparen. Konsolidieren kostet Kraft. Aber es lohnt sich.
Schulden nehmen Handlungsspielräume. Schulden verlagern
Verantwortung auf Kinder und Enkel.
Schulden stehen im Widerspruch zu Nachhaltigkeit und
Generationengerechtigkeit.
Staat muss lernen mit dem Geld auszukommen, das er hat.
Staaten ohne neue Schulden werden mehr
Handlungsspielräume haben. Das stärkt auch die Wirtschaft.

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3. Der Mittelstand ist Deutschlands und Bayerns Stärke!
Gerade der Mittelstand ist dabei DER leistungsfähige Motor
der wirtschaftlichen Entwicklung in der Krise gewesen!
„Es ist derjenige Staat am besten verwaltet und regiert, in
welchem der Mittelstand der zahlreichste ist.“
Dieses Zitat ist 2 400 Jahre alt.
Es stammt von Aristoteles und trifft den Nagel auf den Kopf.
Der Mittelstand sichert uns in Deutschland Wohlstand,
Wachstum, Beschäftigung. Er ist Leistungsträger!

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4. Leasing – gesamtwirtschaftliche Bedeutung
Leasing ist wichtiger Dienstleister für Mittelstand.
Zusammenspiel von Finanzierung, Beratung und Service ist
Stärke.
Ihnen von den betriebswirtschaftlichen Vorteilen des Leasings zu
berichten, hieße Eulen nach Athen zu tragen.
Als Mitglied der Bayerischen Staatsregierung will ich hier die
Bedeutung des Leasings für unsere Wirtschaft unterstreichen.
Leasing gewinnt immer mehr an Bedeutung für unser
funktionierendes Wirtschaftsleben in Deutschland.

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5. Leasing als Treiber für Investitionen
Ohne Investitionen kein Wachstum!
Derzeit ziehen die Investitionen kräftig an. Hohe Steigerungsrate
von Investitionstätigkeit!
Binnennachfrage hat kräftig zugelegt: Unser Aufschwung
profitiert nicht nur von Export, sondern vielmehr von der
Binnenkonjunktur. Wir sind vom Beschleunigungsstreifen auf die
breite Autobahn gefahren.
Leasing-Wirtschaft hat Schlüsselrolle: Zur Sicherung der
Investitionsversorgung. Für das Wachstum der deutschen
Wirtschaft. Und Sie ermöglichen die Finanzierung!

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6. Leasing als Finanzierungsmodell für Mittelstand
Für den Mittelstand gewinnt die Finanzierungsform Leasing
immer mehr an Bedeutung.
Sinnvolle Alternative zum Bankkredit.
Vorteil für Mittelstand ist vor allem die Flexibilität des Leasings,
denn Leasing erlaubt individuelle, auf das einzelne Unternehmen
zugeschnittene Finanzierungsmodelle.
Leasing-Verträge nehmen auch auf Ertragsschwankungen Rücksicht.
Leasing gerade im Liquiditätsmanagement wertvoll: Liquidität wird
geschont: dass die Rückzahlungsmodalitäten an den
tatsächlichen Werteverzehr angepasst.

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7. Leasing als Motor für Innovationen
Ohne Innovationen keine internationale Wettbewerbsfähigkeit.
Keine deutschen Spitzenpositionen. Kein Wachstum.
Nur durch Innovationen kann die deutsche Wirtschaft
international wettbewerbsfähig bleiben und ihre derzeitige
Spitzenposition ausbauen.
Innovationen sorgen für Wachstum.
Leasing also nicht nur Motor für Investitionen, sondern auch für
Innovationen.

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Oftmals ist Mittelstand Treiber von Innovationen – vor allem in
Bayern. Mittelstand weist ein hohes Maß an Kreativität und
Flexibilität auf.
Hinter dem Mittelstand steht Leasingbranche.
Welch innovatives Dreamteam! Doppelte Stärke für den Standort!
Durch Leasing werden neue Technologien, Innovationen und
neuartige Produkte in den Unternehmen vermehrt genutzt
Wichtige Bereiche sind z. B. die Medizintechnik oder die IT.

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Leasing ermöglicht Unternehmen die Investition in
umweltfreundliche und energiesparende Ausrüstung.
Rascher Umstieg auf regenerative Energien und effizientere
Nutzung von Energie erfordert verstärkte Investitionen und
zusätzlichen finanziellen Aufwendungen. Leasing kann Beitrag
leisten!
Verstärkte Investitionen z.B. in die neue Generation von
Fahrzeugen, Maschinen und Elektroanlagen.
Leasinggesellschaften können zudem bei der Markteinführung
der neuen Produkte gefragte Experten sein.

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Finanzierungsmittel Bankkredit steht bei diesen innovativen
Produkten (mit schwer einschätzbarer technischer Reife und oftmals
schnellerer Veralterung) oftmals nicht zur Verfügung oder wird nicht
angeboten.
Ich darf Ihnen ein Beispiel aus der Region für eine „grüne
Investition“, die durch Leasing finanziert wurde nennen:
Die EuromedClinic in Fürth und ihr Kooperationspartner BDT
Institut für bildgebende Diagnostik & Therapie haben schon
vor über 2 Jahren in eine neue radiologische Ausstattung
investiert – für weniger Strahlenbelastung, finanzielle
Einsparungen und Umweltfreundlichkeit.

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8. Leasing bietet Chancen für die Öffentliche Hand
Auch die öffentlichen Haushalte wie Länder und Kommunen
treten immer mehr als Leasingnehmer auf. Auch wir nutzen die
Vorteile des Leasings.
Z.B. Stichwort Kommunalleasing: Kommunen treten als Mieter
auf oder können damit investive Aufgaben erfüllen.
Sie wissen: verbreitet ist vor allem das Leasen von Fahrzeugen
des öffentlichen Nahverkehrs- oder von Dienstfahrzeugen (auch
ich bin heute in einem geleasten Auto hier).

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Aber auch Großprojekte - vor allem die Realisierung öffentlicher
Baumaßnahmen - werden über Leasing finanziert.
Das Finanzministerium muss natürlich stets darauf achten, dass
das Wirtschaftlichkeitskriterium angewendet wird.
Insgesamt gilt: Leasing schafft Werte und ermöglicht
Investitionen!
Leasing bringt unsere Wirtschaft voran.

9. Leasing und Gewerbesteuer
Politik hat das erkannt!
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Wettbewerbsbenachteiligung gegenüber den Banken bei
Gewerbesteuer beseitigt, unter der die Branche als Folge der
Unternehmenssteuerreform 2008 gelitten hatte.
Die Gewerbesteuererleichterung bei Finanzierungsaufwendungen
gilt nun auch für Leasing-Gesellschaften.
Damit konnte die Branche einen wichtigen Beitrag zur
Investitionsfähigkeit des Mittelstandes und damit zur
Überwindung der Wirtschaftskrise leisten.

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10. Die großen Herausforderungen der Zukunft?
Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise haben die großen
Aufgaben weder verschwinden lassen noch gelöst. Sondern
nur überlagert:
(a) die Schuldenberge bzw. Gebirge
(b) den Klimawandel durch Erderwärmung
(c) den demografischen Wandel
(d) die zunehmende Globalisierung
In Deutschland müssen überzeugende Antworten gefunden
werden für diese großen Herausforderungen.

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Internationale Arbeitsteilung wird weiter zunehmen. Qualität
und Zuverlässigkeit von Produkten und Dienstleistungen
entscheiden über Erfolg oder Misserfolg. Die Krise hat gezeigt:
Wer als erstes liefern kann, hat die Nase vorn.
Gute Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen wie durch
Leasing kann unsere Wirtschaft stützen und
wettbewerbsfähig machen. Durch effiziente Kosten.
Die Schwellenländer werden ihre Fähigkeiten zu qualitativ
hochwertigen Produkten weiter zügig und umfassend
ausbauen.

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China wird seine frühere Rolle als Werkbank der Welt
zunehmend an andere asiatische, aber auch afrikanische Staaten
abgeben. China wird zum vielleicht weltgrößten Investor
werden – nicht zuletzt dank seiner Währungsreserven.
USA kämpfen weiter mit Aufschwung, hohe Arbeitslosigkeit –
großes Schuldenproblem. Dürfen trotzdem USA nicht
unterschätzen: auch weiterhin große Rolle in der Weltwirtschaft
Kampf um Rohstoffe und Energie hat längst begonnen. Das
betrifft auch die seltenen Erden, Grundstoffe unserer
Telekommunikation. Rohstoffe Schlüsselfrage der Zukunft.

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11. Aktuelle Diskussion um Griechenland und die
Auswirkungen auf den Euro
Dauerhafte Hilfsleistungen ohne absehbares Ende kommen
für Bayern nicht in Frage.
Eine Transferunion in Europa muss unbedingt verhindert werden.
Es darf kein weiteres Geld bayerischer und deutscher
Steuerzahler in ein „Fass ohne Boden“ fließen.
Die Bundesregierung als „Wächterin des Euro“ muss - notfalls
mit ihrem Veto-Recht - dafür sorgen, dass Griechenland nur dann
Kreditmittel aus dem bisherigen Rettungspaket von den

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Euroländern und dem Internationalen Währungsfonds erhält,
wenn es auch die Kreditbedingungen erfüllt.
Dies ist auch ein klares Signal an Portugal, Irland und etwaige
weitere Krisenstaaten
Die Euroländer müssen weiterhin im Gleichklang mit dem
Internationalen Währungsfonds handeln, der gemeinsam mit der
EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank das
Rettungspaket für Griechenland überwacht.
Isolierte Rettungspakete der Euroländer außerhalb des
verabredeten Mechanismus darf es nicht geben. Alle

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Mitgliedstaaten der Eurozone müssen jetzt überzeugend zeigen,
dass sie es ernst meinten mit der notwendigen finanzpolitischen
Disziplin.
Konsolidierung ist kein Selbstzweck. Sie ist vielmehr die
Grundlage für das Vertrauen der Märkte in die Stabilität unserer
gemeinsamen Währung.
Die Märkte dürfen nicht permanent verunsichert werden.
Dauerhaft wird das Vertrauen in den Euro erst wieder
zurückkehren, wenn bestimmte Länder in Europa nicht nur
von Haushaltskonsolidierung reden, sondern auch alle
glaubwürdig handeln.

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12. Jetzt erst recht Wachstumskräfte stärken
Zukunft erfordert eine symmetrische Politik:
Solide Finanzen müssen Hand in Hand gehen mit dem Stärken
der Wachstumskräfte.
Wirtschaft braucht verlässliche Rahmenbedingungen.
Wir wollen positive Rahmenbedingungen stärken: Bei
Forschung und Entwicklung, bei Stärkung von Innovationen,
hochqualifizierten Fachkräften und bezahlbarer
Energieversorgung.

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Die Stücke werden größer, wenn der Kuchen wächst. Die
Grenzen der Umverteilung haben wir längst erreicht.
Wir müssen Wertschöpfung steigern. Leistung belohnen,
Leistung anreizen, Leistungswilligen Raum geben.
Leistungsträger müssen Vorbilder sein.
Kalte Progression kompensieren, den Mittelstandsbauch
abflachen. Entlastung der unteren und mittleren Einkommen.
Steuerpolitik muss vor allem auch für Unternehmen
verlässlich sein, denn Sie brauchen Planungssicherheit.
Unser Steuerrecht muss vereinfacht und entbürokratisiert
werden.

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13. Aktivierende Wirtschaftspolitik betreiben
Der Staat nicht der bessere Unternehmer.
Trotzdem falsch, wenn sich der Staat als wirtschaftspolitischer
Zuschauer versteht. Für uns gilt: Ein guter Staat stärkt den
Mittelstand und schwächt Unternehmer nicht.
Der Staat kann und muss über Infrastruktur, Leitentscheidungen
und Anreize Innovationen fördern und Investitionen anstoßen.

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14. Energie muss bezahlbar bleiben!
Die bayerische Staatsregierung wird neues Energiekonzept
erarbeiten.
Energiewende beschleunigen, wo immer dies für die
Industrie bezahlbar und sinnvoll möglich sein wird.
Nicht nur an die privaten Haushalte, sondern auch an die
Wirtschaft und Industrie denken.
Wir sollten die beschleunigte Energiewende mit steuerpolitischen
Maßnahmen unterstützen, z.B. durch eine steuerliche Förderung
energetischer Gebäudesanierungen.

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Dadurch würden wir zwei Dinge erreichen: eine Reduzierung des
Energieverbrauchs und eine Reduzierung der CO 2 -Emmissionen.
Beides wichtige Faktoren im Rahmen des Ausstiegs aus der
Nutzung der Kernenergie.
Wettbewerb mit Standorten in anderen Ländern:
Energiesicherheit, kalkulierbare und bezahlbare Energiekosten
sind wichtige Faktoren.

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15. Ausblick
Deutschland befindet sich im Aufschwung. Chance auf
Fortsetzung über mehrere Jahre besteht.
Jedoch gibt es Unwägbarkeiten, die nicht zu unterschätzen
sind – wie Ölpreis oder Euro.
Daher müssen wir heute unsere Hausaufgaben machen. Die
guten Zeiten des Aufschwungs nutzen!
Perikles: Es kommt nicht darauf an die Zukunft zu kennen,
sondern auf sie vorbereitet zu sein. Das heißt für uns:

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Wettbewerbsfähigkeit erhalten und weiter ausbauen.
Innovationen, neue Technologien und Vorsprung ist die
Zukunft! Neue Ideen, neue Produkte.
Wir wollen ein Wachstum nicht nur in der Quantität, sondern
in der Qualität.
Dazu gehört auch: dem Mittelstand die
Finanzierungsmöglichkeiten bieten, die sie benötigen.
Ausbau des Leasings als maßgeschneiderte, flexible
Finanzierungsform.

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Für den Mittelstand. Für den Standort Deutschland. Für Bayern.
Ich wünsche der Leasing-Branche daher viel Kreativität und
Innovationskraft!
Und für heute Abend ertragreiche und interessante
Gespräche!