Nachtrag - Studierenden-Parlament der Universität Potsdam

Liebe StuPa-Mitglieder,
Lieber AStA,
hiermit laden wir Euch herzlich zur (vorletzten) 12. ordentlichen Sitzung
des Studierendenparlaments der Universität Potsdam ein.
Diese wird am Di, den 04. Juni 2013 - 19 Uhr
am Campus Neues Palais, Haus 8, Raum 0.59 stattfinden.
Dazu schlagen wir Euch die folgende Tagesordnung vor:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschluss der Tagesordnung
3. Protokolle
a) der 11. ordentlichen Sitzung
4. Gäste
5. Berichte aus den Gremien
a) StuPa-Präsidiums
b) AStA
c) StWA
d) Vollversammlung
e) Sonstige Gremien
6. Wahlen
a) AStA Referat für Geschlechterpolitik - Franz-Daniel Zimmermann
7. Anträge
a) Localize Festival
b) Korrektur Nachtragshaushalt
8. Initiativanträge
a) Wiedereinstellung der Snack- und Getränkeautomaten (RCDS)
b) Stellungnahme BbGHG (BrandStuVe-Sprecher)
c) Verpflegung der Wahlhelfer (StWA)
d) Kostenübernahme für Expressdruck der Wahlhefte (aufgrund der Fristverlängerung)
e) Förderung Bibliotheken (RCDS)
f) Unterstützung Bahnsteig am Bhf Griebnitzsee (Verkehrsreferat)
9. Sonstiges
Viele Grüße,
Grace

Protokollentwurf
zur zur 11. ordentlichen StuPa-Sitzung der XV. Legislatur
vom 14. Mai 2013 , 19:00 Uhr in 01.08.0.59
Redeleitung: Christian Gammelin
Redeliste: Grace Klass
Protokoll: Max Metzger
Anwesende Parlamentarier*innen: Claudia Fortunato, Benjamin Mosebach, Susanne
Eckler, Konstantin Graefe, Tobias Paul, David Kolesnyk, Katharina Kowalsky, Christian
Gammelin, Andre Koppmann, Marius Busch, Grace Klass, Marius Amfalder, Matthias
Kaiser, Christian Probst, Daniel Sittler, Anneka Cooke, Iris Burdinski, Max Metzger, Sonja
Bauer
Entschuldigte Parlamentarier*innen: Steffen Brumme, Sebastian Walter
Abwesende Parlamentarier*innen: Patrick Gumpricht, Max Schuetze, Nadine Paffhausen,
Markus Freitag, Torben Reichert, Lena Katharina Schmidt
Anwesende AStA-Mitglieder:Armin Olunczek, Luis Kliche, Raana Ghazanfarpour, Janine
Radeke, Robert Hofmann, Alexander Gayko, Paul Möller, Jürgen Engert, Liubov
Novikova, Andreas Krüger, Karolina Rokosa, Freya Peiler
Entschuldigte AStA-Mitglieder:Janine Radeke, Vincent Heßelmann, Christian Wollgast,
Vivien Reddersen, Florian Görner
Abwesende AStA-Mitglieder: Nicole Lorenz, Carolina Bachmann
Gäste: Benjamin Stahl
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Tagesordnung
1 Begrüßung und Festellung der Beschlussfähigkeit - 19:15 Uhr 3
2 Beschluss der Tagesordnung - 19:16 Uhr 3
3 Protokolle - 19:18 Uhr 3
3.1 der 10. ordentlichen Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
4 Gäste - 19:30 Uhr 3
5 Berichte aus den Gremien 3
5.1 StuPa-Präsidium - 19:30 Uhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
5.2 AStA - 19:40 Uhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
5.3 Sonstige Gremien 19:32 Uhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
5.3.1 EPK Uni Potsdam . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
6 Anträge - 20:10 Uhr 5
6.1 Positionspapier für soziale und umweltgerechte Mensen in Ostdeutschland
des Arbeitskreises ” Ökologische Mensa“ der ostdeutschen Studierendenvertretung
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
6.2 Nachtragshaushalt - 20:41 Uhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
7 Initiativanträge - 20:59 Uhr 6
7.1 StWA Wahlhefte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
8 Aufwandsentschädigungen 8
8.1 StWA - 22:04 Uhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
8.2 StWA Wahlauszähler*innen - 22:05 Uhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
8.3 StuPa-Präsidium - 22:07 Uhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
9 Sonstiges - 22:21 Uhr 9
9.1 Antrag zur Änderung des Nachtraghaushaltes . . . . . . . . . . . . . . . . 9
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Beginn: 19:15 Uhr
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1 Begrüßung und Festellung der Beschlussfähigkeit -
19:15 Uhr
Es sind 15. Parlamentarier*innen anwesend.
Das StuPa ist somit beschlussfähig.
2 Beschluss der Tagesordnung - 19:16 Uhr
Top 6 wird zu neu Top 8.
Die Tagesordnung ist mit (15/0/0) angenommen.
3 Protokolle - 19:18 Uhr
3.1 der 10. ordentlichen Sitzung
Benjamin Mosebach Die Frage: Was ist Ultrash? ist nicht im Protokoll. Bitte aufnehmen.
Benjamin Stahl Mitglieder des StWA bitte in die Anwesenheitsliste aufnehmen.
Daniel Sittler Die Aufnahme der Anwesenheitszeiten der AStA-Referent*innen ist schwierig,
wenn die Tops nicht mit Zeiten versehen sind.
Benjamin Mosebach Beantragt die Streichung der Anwesenheitszeiten der AStA-Referent*innen,
da es nur bei diesen aufgeführt ist und nicht den StuPa-Parlamentarier*innen. Wir können
das gerne machen, dann bitte aber konsequent.
Daniel Sittler Die Lösung des Problems sollte nicht in Bürokratie ausarten.
GO-Antrag von Andre Koppmann auf Schließung der Redner*innenliste. Keine
Gegenrede.
Claudia Fortunato Vorschlag, dass, wenn der AStA von der AStA-Sitzung kommt, der
nächste TO-Punkt die AStA-Rechenschaftsberichte sind.
Grace Klass In der Regel verfahren wir schon so, da der AStA meist noch nicht da ist,
wenn wir regulär zum TO-Punkt Bericht des AStA kommt.
Das Protokoll wird mit den oben aufgeführten Änderungen (11/1/6) angenommen.
4 Gäste - 19:30 Uhr
Es gibt keine Gäste anwesend, die was vom StuPa möchten.
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5 Berichte aus den Gremien
5.1 StuPa-Präsidium - 19:30 Uhr
Sebastian Hönicke ist zurückgetreten und Lena Katharina Schmidt ist nachgerückt.
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Wir haben den Localize-Antrag von der TO genommen, obwohl wir ihn beim letzten mal
vertagt habe. Das Festival ist schon vorbei. Es hat sich auch niemand von Localize bei uns
gemeldet.
5.2 AStA - 19:40 Uhr
Anwesende AStA-Referent*innen: Luis Kliche, Raana Ghazanfarpour, Janine Radeke,
Robert Hofmann, Paul Möller, Jürgen Engert, Liubov Novikova, Andreas Krüger, Karolina
Rokosa, Freya Peiler, Armin Olunczek
Grace Klass Lob, dass fast alle da sind.
Grace Klass Wie ist es mit den Gerüchten um das GePo-Referat, dass die Referentin
zurücktreten möchte.
R Paul Möller Sie hat das im AStA angekündigt und wir haben sie gebeten, sich das bis
heute zu überlegen. Wie zu sehen ist, ist sie nicht da.
Grace Klass Was ist mit dem Dokument der Haushaltskontroll über die Rücklagen
R David Kolesniak Anfrage im Landtag ans MWFK an Hochschule an AStA - Das ist
jetzt die Antwort. Inhalt: Was sind die Rücklagen, wie sieht es aus ...
Marius Amfalder Was ist mit Treffen zur Garnisonkirche gemeint.
R Armin Olunczek gespräch mit Martin Vogel - Um ins Gespräch mit dem AStA zu
kommen, um rauszubekommen, was der AStA gemacht hat. Und um dem AStA einen
direkten Kontakt zur Stiftung zu geben.
Daniel Sittler Vorschlag, das Studierndenschaft für den Aufbau der Garnisonkirche ist,
wenn die Stiftung dafür für 25 Jahre unter der Woche einen Sportraum zur Verfügung
stellt.
Armin Olunczek Wird Vorschläge für einen Wiederaufbau ausarbeit und die dem StuPa
vorlegen, um dann mit der Stuftung zu sprechen.
Claudia Fortunato Wie ist der Stand zum BBGHG?
R Paul Möller Es gibt seit letzer Woche einen ersten Entwurf, der gerade durchgearbeitet
wird. Es gibt einige interessante Punkte.
David Kolesniak Bitte an den StuPa-verteiler schicken.
R Paul Möller Ja
R Alexander Gayko Es sind keine Forderungen des Bildungsstreiks eingegangen.
Claudia Fortunato Gibt es schon erste Ideen, wie die Studierendenschaft perspektivisch
mit Nichtumsetzung von studentischen Fordeungen umgeht?
R Paul Möller Die Koferenzen, die es schon gibt, Pressearbeit des AStA. Wie man Fr.
Kunst überzeugen kann, ist fraglich.
Konstantin Graefe Was sind die Hochschultag zur ökosoziale Hochschultage Marktwirtschaft
und Nachhaltigkeit. Steckt der AStA Gelder rein?
R Andreas Krüger Der AStA steckt kein Geld rein. In der Uni ist der AStA und die
Umweltkommision federführend. Die Umweltkommision organisiert das auch. Das Event
gibt es jetzt schon zwei Jahre.
Daniel Sittler Was schwebt der BrandStuVe zum BBGHG-Novelle vor? Der Entwurf ist
lächerlich und steht deutlich hinter den Erwartungen zurück. Hoffentlich bringen die Konferenzen
was und das MWFK gibt mal Antworten auf Fragen, um die sie bis jetzt immer
einen Bogen gemacht haben. Eventuell gibt es auch einen Möglichkeit den 50.000 Studierenden
in BRB eine Beteiligung im Verfahren zu ermöglichen. Öffentlich Kampangen sind
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natürlich auch gut. Es gab die Chance ein progressives Gesetz zu schreiben. Das ist hier
nicht passiert.
Anneka Cooke Die Umweltkommision hat einen Mangel an studentischen Vertreter*innen.
Bitte kümmert euch um Nachwuchs. Sonst endet alles was die Kommision macht in Selbstbeweihräucherung.
Andre Koppmann Wie sieht die Reaktion der Hochschulleitung aus? Eventuell ist dort eine
Kooperation möglich.
Benjamin Mosebach Bündnisspartner sind nicht schlecht. Dennoch sollte die Studierendeschaft
einen klaren Fokus legen. Das ist einen zentraler Punkt. Es wäre schön, wenn wir
auf der nächsten StuPa-Sitzung einen Top zu dem Thema haben.
R Grace Klass Top Gerne, aber bitte vorarbeiten. Die nächste Sitzung ist am 04.06.2013
R Daniel Sittler Macht ein Stellungsnahmepapier zur nächsten Sitzung.
R Paul Möller Macht das auch gerne. Eventuell wäre es auch möglich dieses in einen
Begleitgremium vorzubereiten.
Marius Amfalder Wie war das Wochenende im Freiland
R Karolina Rokosa Es waren 22 Leute anwesend und es wurden viele Ideen gesammelt,
die jetzt auf die Umsetzung warten.
Christian Probst Was ist beim Treffen mit UP-App rausgekommen?
R Alexander Gayko Treffen mit UP-App: Antrag wird zur nächsten StuPa-Sitzung fertig
Christian Probst Was ist mit KuZe-Ausweitung gemeint.
R Alexander Gayko Ausweitung KuZe. Es gibt den Bereich der Babelsberger Küche. Der
steht leer und das StuWe will den Vermieten und findet niemanden. Der AStA ist da
ganz glücklich drüber, dass da keine Konkurenz zur KuZe-Kneipe gibt. Und es wird jetzt
eroiert, ob die Studierendenschaft als Mieter einspringen kann und sucht noch nach nem
Nutzungskonzept.
5.3 Sonstige Gremien 19:32 Uhr
5.3.1 EPK Uni Potsdam
Andre Koppmann Der bestehende Haushalt der Uni ist sicher. Die Gefahr der Kürzungen
ist nach erfolgreichen Verhandlungen mit dem Ministerium vorerst vorbei. Unser Präsident
ist nicht mehr Stellvertreter der HRK von BRB.
Benjamin Mosebach Bitte nicht in Rhetorik verfallen, dass Uni mehr kriegt als FHs. Die
Gesamtmittel sollen erhöht werden.
6 Anträge - 20:10 Uhr
6.1 Positionspapier für soziale und umweltgerechte Mensen in
Ostdeutschland des Arbeitskreises Ökologische Mensa“ der
”
ostdeutschen Studierendenvertretung
Anneka Cooke stellt das Papier vor.
Andreas Krüger Dieses Papier wurde auch auf dem Wochenende besprochen und es ist ein
Positionspapier, das eine Handlungsrichtung über die nächsten Jahre vorweist.
Daniel Sittler Bei welchen Studierendenschaften ist das gerade Beschlusslage?
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R Andreas Krüger Bei den kleineren Hochschulen ist das nicht Thema - Rostock distanziert
sich total davon. Es ist im Prozess und alle Hachschulen, die hinten drauf stehen, haben
das schon ratifiziert.
Christian Gammelin Wieso ist da Ökostrom drin. Warum nicht zum StuWe oder zur Uni.
R Karolina Rokosa Ein StuPa hat schon mal mehr wirkkraft und natürlich wird damit
auch zu den anderen Stellen gegangen.
Marius Amfalder Was ist jetzt der Antrag?
R Grace Klass Trägt das StuPa diese Position.
Grace Klass Wer hat das verfasst?
R Karolina Rokosa Der AK Ökologische Mensa, der sich aus allen Unis zusammensetzt.
Benjamin Mosebach Es darf kein konkreter Anbieter für Ökostrom im Positionspapier
stehen. Auch nicht als Empfehlung.
R Andreas Krüger In der Regel wird der Stromvertrag von der Uni ausgeschrieben.
Daniel Sittler Wir machen keine Werbung.
GO-Antrag von Benjamin Mosebach auf Fraktionspause (5 Minuten) wird ohne
Gegenrede angenommen. (20:21 Uhr - 20:32)
Vorschlag von Anneka Cooke. Streichung des letzten Satzes von 2.7. Und das wird dann
an den AK weitergegeben. Und wenn der AK damit nicht umgehen kann, dann sollte er
dass entscheiden.
Armin Olunczek Es ist bestimmt mit konkreten Kriterien verbunden.
Andreas Krüger Kriterien gerne, keine Namen.
Karolina Rokosa Einen Satz zu streiche ist eventuell Umsetzbar. Was umzuformulieren ist
noch kritischer.
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung unter Streichung des Satzes (wie schon
vom Antragsteller angenommen) von Daniel Sittler
Gegenrede von Armin Olunczek inhaltlich mit Gegenvorschlag. (14/2/1)
ÄA von Armin Olunczek Ergänze als letzen Satz zu 2.7. Als Stromversorger empfehlen
”
wir Ihnen eine Anbieter, der ausschließlich Strom zu 100% aus erneuerbaren Energien
anbietet.“
(11/3/3) Der ÄA ist angenommen.
Der Antrag wird mit (13/5/1) angenommen.
6.2 Nachtragshaushalt - 20:41 Uhr
Der Antrag wird von Alexander Gayko vorgestellt.
Fraktionspause beantragt vom Präsidium (20:43 Uhr - 20:52 Uhr)
David Kolesnyk Beantragt den BrandStuVeTopf um 5000e zu erhöhen. Änderungen werden
schriftlich nachgereicht.
Alexander Gayko Übernimmt den Antrag
Der Antrag ist mit (15/0/3) angenommen.
7 Initiativanträge - 20:59 Uhr
7.1 StWA Wahlhefte
Abstimmung über die Behandlung des Initiativ-Antrages.
Der Antrag wurde mit (18/0/0) angenommen.
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Benjamin Stahl stellt den Antrag vor.
Susanne Eckler Findet solche Hefte total cool. Problematisch ist die freie Gestaltung der
Seiten. Das kann auch mit Geld getan werden und benachteiligt somit die kleinen Listen.
Das Layout ist wichtig. Somit ist ein einheitliches Layout gut und die Listen stellen die
Inhalte und zwei bis drei Bilder.
Christian Gammelin Wieviele Wörter wären das. Wir dieser Text gar keine Inhaltskontralle
unterzogen.
R Benjamin Stahl Zeichenanzahl ist abhängig von Schriftgröße - Der StWA darf den Inhalt
nicht beeinflussen.
David Kolesnyk 5 Inhaltliche Punkte ist zu kurzfristig. Raum für die eigenen Darstelung
und nicht für Fremdbashing.
Grace Klass Wir können und nicht auf 5 Punkt einigen. Außerdem sind hier nicht alle
Listen vertreten.
Benjamin Mosebach Festes Layout wäre gut. Inhalte sind wichtig. Das mit dem Bashing
ist schwierig. Insbesondere, wenn es aus Studigeldern finanziert wird. Schönes Ding und
Danke für das Engagement.
Daniel Sittler 5 Themen sind schwierig, Insbesondere weil die Schwerpunkte der einzelnen
Listen sehr unterschiedlich sind. Außerdem schränkt ein vorgegebenes Layout stark ein.
R Benjamin Stahl 5 war keine absolute Zahl. Eine Vorgabe durch den StWA könnte die
Wahl anfechtbar machen.
Max Metzger In Farbe ist ökologisch nicht sinnvoll.
Alexander Gayko Die Listen die nicht hier sind, haben jetzt einen Nachteil, da sie erst am
nächsten Dienstag davon Kenntnis erhalten. Wie wird die Reihenfolge festgelegt?
R Benajmin Stahl Die Listen, die sich noch anmelden können, haben dann noch eine Woche
Zeit. Der Nachteil wird durch den Finanzantrag erstellt. Ja die Reihenfolge ist, auch wenn
sie erwürfelt wird. Das Problem ist erkennbar, aber es ist nicht problematisch.
Andre Koppmann Es kann ja einen eigenes Layout angeboten werden, und die einzelnen
Listen, die möchten, können auch gerne Layouten.
Claudia Fortunato Ihr habt kein professionelles Layout, es stehen 500e im Antrag.
R Lisa Hartke Wir haben einen Layouter - der macht das dann.
Benjamin Mosebach Ein einheitliches Layout ist praktisch und weniger Risikoreich. Keine
technischen Problem und auch kein Wahlkampf im Heft.
Susanne Eckler Reihenfolge alphabetisch.
Daniel Sittler Schwarz-Weiß kann auch über den AStA-Kopierer gehen. Bei Layout gibt
es für erfahrene Layouter keine Probleme.
Marius Busch Ein getrenntes Layout ist fair.
David Kolesnyk Ein eigenes Layout ist gut. Verleubnung sollte nicht gestattet sein. Wie
wird damit umgegangen.
Grace Klass Schließt sich Shine-UP an. Und es ist schwierig mit Listen, die eventuell
Querschläger sind.
R Benajmin Stahl das Layout vorzugeben zieht eine große Diskussion nach sich.
Grace Klass Gibt es eine Möglichkeit in der Uni Potsdam eine Liste von der Wahl auszuschließen
R Benjamin Stahl Weiß von keiner Möglichkeit.
David Kolesnyk Es gibt auch das Mittel der Unterlassungsklage
Claudia Fotunato Bedenkt das Presserecht.
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Benjamin Mosebach Verfahrensvorschlag: Es gibt die Möglichkeit die beiden Vorschläge
gegeneinander Abzustimmen?
David Kolesnyk Macht es doch über SPEAK UP, die können das Redaktionell bearbeiten.
GO-Anrag von Andre Koppmann auf sofortige Abstimmung. (12/3/3) Der GO-
Antrag ist angenommen.
ÄA von Benjamin Mosebach. Es gibt ein vorgegebens Layout für die 2 Seiten
Listen. (7/10/1). Der ÄA ist abgelehnt.
ÄA von David Kolesnyk. Der StWA bittet SPEAK UP das Heft im gleichen
Konzept an deren statt herausgibt. (10/7/1). Der ÄA ist angenommen.
Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.
Das StuPa-Präsidium stellt den Antrag in der ursprünglichen Fassung als Ini-
Antrag neu.
Abstimmung, dass über den Ini-Antrag angenommen wird (17/0/1).
Der Antrag ist für (18/0/0) angenommen.
8 Aufwandsentschädigungen
8.1 StWA - 22:04 Uhr
Abstimmung über die Behandlung des Antrages. Der Antrag ist mit (18/0/0)
zur Behandlung angenommen.
Daniel Sittler Hat sich in den Höhen was geändert.
GO-Antrag von Daniel Sittler auf sofortige Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede.
Der Antrag ist mit (18/0/0) angenommen.
8.2 StWA Wahlauszähler*innen - 22:05 Uhr
Abstimmung über die Behandlung des Antrages. Der Antrag ist mit (18/0/0)
zur Behandlung angenommen.
Benjamin Mosebach Der angebene Stundensatz sollte dem Stundensatz die die Universität
bezahlt entsprechen.
Das Präsidium übernimmt dieses.
Der Antrag ist mit (18/0/0) angenommen.
8.3 StuPa-Präsidium - 22:07 Uhr
Abstimmung über die Behandlung des Antrages. Der Antrag ist mit (16/2/0)
zur Behandlung angenommen.
Daniel Sittler Schätz die Arbeit des Präsidiums wert, findet die Berechnung von 50e je
Monat schwierig. Findet die Argumentationsweise mit Stunden daneben, da es ein Ehrenamt
und keine Lohnarbeit.
Grace Klass Wie soll das festgelegt werden, wenn nicht mit Stundenzahl. Es wurde versucht
sich am AStA zu orientieren. Dabei ist der Wert rausgesprungen.
Claudio Fortunato Eine Aufwandsentschädigung ist einen Entschädigung für Auslagen, die
Mensch hatte. Hier geht es aber um Stunden. Findet den Antrag gerechtfertigt und möchte
die Arbeit nicht machen.
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Benjamin Mosebach Bitte die Begründung streichen, aber dem Antrag zustimmen. Wenn
mit Stunden gerechnet, da es sonst um ein Angestelltenverhältnis geht.
R Grace Klass Die Begründung wird gestrichen.
David Kolesnyk Ist dagegen das auf Monatsbasis zu machen. Ehr je Sitzung. Das wären
40e . Am Ende würde dasselbe rauskommen.
Christian Probst Eine Berechnung je Sitzung ist schwierig. Was machen wir, wenn jemand
Krank ist?
Grace Klass Alexander Gayko hat sich aus haushaltstechnischer Sicht für eine Berechnug
je Monat entschieden.
Benjamin Mosebach Auch eine monatliche Bezahlung hat was von Angestelltenverhältnis.
ÄA von David Kolesnyk 120 Euro je Sitzung für das gesamte Präsidium.
Der ÄA wird vom Präsidium übernommen.
Der Antrag ist mit (15/0/2) angenommen.
9 Sonstiges - 22:21 Uhr
9.1 Antrag zur Änderung des Nachtraghaushaltes
Das StuPA stellt folgenden Antrag: Im Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr
”
2013/14 wird der Topf 52602, Sonstige Aufwandsentschädigungen, auf EUR 6300 festgesetzt.“
Der Antrag ist mit (15/0/1) angenommen.
Punkte für die nächste Sitzung: Sommerfest, AK BRBHG
Ende: 22:22 Uhr
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Rechenschaftsbericht des Verkehrsreferates – Florian Görner
Ich habe in den letzten Wochen weiterhin hauptsächlich bei der Sommerfest-orga
mitgewirkt. Hier gibt es Positives zu vermelden: nach längerem Hin und her und
Verhandlungen mit dem Ministerium, sind die 3000€ vom Toleranten Brandenburg für das
Sommerfest bewilligt.
Ferner musste die ViP angefragt werden um in Bussen und Bahnen werben zu können
Hier kann ich zum StuPa selber hoffentlich mehr berichten.
Hinzu kommt meine Beteiligung an die normalen Plakatiermaßnahmen innerhalb des
Stadtgebietes und an den Hochschulstandorten.
Weiterhin war ich an dem Text und der Konzeption zum Rücklagenabbau beteiligt, die dem
StuPa sicherlich bekannt sind.
Verkehrspolitisch ging nicht so viel bis auf Aktionen um den Bahnsteig in Griebnitzsee, der
nun doch erst 2015 gebaut werden soll. Hier habe ich einen Aufruf der
Verkehrskommission unterschrieben, den ich euch beilege und das StuPa bitte, diesen
ebenfalls zu unterschreiben.

Rechenschaftsbericht Vincent Heßelmann (Campuspolitik)
Zeitraum: 14.05.13 – 04.06.13
- Arbeit an Broschüre für zukünftige StWA
- Gespräche mit HSL bzgl. Genehmigung des Antrags zum Slow Down Campus Festival
- Mitarbeit im AStA-AK zur Grauzone
- Mitarbeit im AStA-AK zur Säkularen Hochschule
- Arbeit am Text für die Urabstimmung
- Mitarbeit in Bewerbungskommission für technische Leitung KuZe
- Begehung vordere Räume Elflein-Str. (16.05.)
- Koordinationstreffen zur BbgHG-Novelle (21.05; 28.05.)
- Teilnahme an der Sitzung des AK Hochschulsport (23.05.)
o Absprache des weiteren Vorgehens
o Kooperationsmodell liegt vor
- Teilnahme an der VeFa (23.05.)
o Bericht zur Urabstimmung
o Bericht zum BbgHG
o Kritik einiger Fachrichtungen am CHE-Ranking
o Antrag KiezFest Plattenspieler (hierzu außerordentliche Sitzung am 06.06.)
o Antrag Sommerfest FSR Primar
- Teilnahme am Präsidiumsgespräch (29.05.)
o Haushalt und Rücklagen
o Gebetsräume an der Universität
o Zusammenarbeit BbgHG
o NextBike Kooperation
o Ausschreibung Stromanbieter
- Treffen mit Vertreterinnen des AK Antifa (30.05.)

StuPaSitzung 04.06.2013 Rechenschafsberichte aus dem AStA
Antimil
Aktivitäten im Referat waren/sind u.a.:
• Nach wie vor Vorbereitung Sommerfest, d.h. Koordination von
• Stand VoKü
• Stand BI Ohne GarnisKirche
• Stand Umsonstladen "Umverteiler"
• Treffen zur Planung des Kongress' 2014, daraus erwachsend:
• Konzeption zu Themenblöcken über:
• Militarisierte Wissenschaft vor und während des 1. Weltkrieges
• Militarisierung der Wissenschaft heutzutage bei uns (Betrachtung differenziert nach
Disziplinen und besonderen Beispielen (einzelne Institute, Forschungsbereiche, …),
Schwerpunkt auf den beiden Problemfeldern "Freiheit der Wissenschaft" und "Dual
Use")
• Wissenschaft, Wirtschaft, Krieg (Verflechtungen, Interessenkonflikte, Folgen)
• Alternativen zur Militarisierung (Zivilklauseln, Neuausrichtung Friedensforschung,
Transformative Wissenschaft (vgl. Netzwerk NaWiss und Wissenschaftsverständnis
des IASS Potsdam))
Ausländische Studierende
Raana Ghazanfarpour
• Teilnahme an AStA Bürozeit und Sprechstunde
• Tresenschicht am 24.05.2013 in Kuze
• Beratung bei ausländischen Studierenden innerhalb und außerhalb meiner Spreschstunde
• Vorbereitungsarbeit bei Festival "contre le racisme"
• nach wie vor Beschäftigung bei kostenloser Beglaubigubigung der Unterlagen für alle
Potsdamer StudentInnen
Kultur
Jürgen Engert (Co-Referent)
Montagskultur:
27.05. Politische Nerdnight: Horror als Alltag:
Buffy ist ein Mädchen, das Dämonen mächtig auf die Mütze gibt. Herrschaftliche Strukturen, die in
der Real World so schwer zu fassen sind, erhalten ein Gesicht, in das man schlagen kann. Soweit so
schön, aber leider nur für den Zuschauer. Denn Buffy selbst kriegt durch ihren "Job" ganz andere
Probleme in der Highschool, später im College und im dämonenfreien Teil ihres Alltags. Und zwar
solche, die man nicht verprügeln kann. Hier hat die Struktur kein Gesicht mehr. Im Medium des
Phantastischen werden so Heteronomie-Erfahrungen auf eine verbindliche Weise thematisiert, wie
es vermeintlich authentischen Abbildern und moralischem Bildungsfernsehen nicht möglich ist. Mit
diesem Thema wird sich die Autorin und Herausgeberin des Buches "Horror als Alltag" Birgit
Ziener auseinandersetzen.

Birgit Ziener, 1977 in Dresden geboren, studierte in Berlin vor allem Literaturwissenschaft. Arbeitet
seitdem als freie Autorin, Dozentin und Deutschlehrerin in Berlin und andernorts. Buffyfan.
03.06. Die Antithese#2:
Der Vortrag versucht, den Zusammenhang von Guerilla und Revolution im Spannungsfeld der
verschiedenen ideologischen Lehren und zeithistorischen Betrachtungen aufzuzeigen. Die
Ereignisse in Asien, Lateinamerika und Afrika waren modellhaft für viele andere Staaten und
Bewegungen und haben bis heute ihre Attraktivität nicht verloren. Wir versuchen, die politische wie
strategische Bestimmung von Guerilla und Kommunismus in einem übergreifenden Rahmen zu
erörtern und sie in den Kontext von revolutionärer Theorie sowie in den Bezug zum Trikont zu
setzen.
Diskussionsthema: Was lehren uns die Guerillakriege und ist ihr Konzept heute ein Auslaufmodell?
Sommerfest:
• Anfrage Versicherung
• Organisation Initiativen
• Rücksprachen mit Bands
• Teilnahme Orga-Treffen
Sonstiges:
• regelmäßige Teilnahme an AStA-Sitzungen
• Abrechnungen einreichen
• Verfassen des Rechenschaftsberichtes
Ökologie
Karolina Rokosa
In den letzten Wochen habe ich außer der allgemeinen AStA-Arbeit (Sitzungen, Sprechzeiten und
Vorstandsarbeit) mit der Mensaleitung am Neuen Palais bezüglich der Veränderungen des
Getränkeangebots kommunizert. (Wem es noch nicht aufgefallen ist: seit einiger Zeit gibt es in der
Mensa am Neuen Palais nur noch Getränke in kleinen Flschen (Einwegflaschen!), die 1-Liter-
Mehrwegflaschen werden nicht angeboten - das ist aus ökologischen Aspekten mehr als
fragwürdig.) Des Weiteren habe ich mich mit der Erstellung einer Richtlichnie für den nachhaltigen
Umgang mit Textilien (insbesondere beim Bedrucken von T-Shirts und Stuffbeuteln) beschäftigt. In
nächster Zeit plane ich außerdem eine Filmvorführung im KuZe. Es soll der Film "Yellow cake"
gezeigt werden. (http://www.yellowcake-derfilm.de/) Außerdem soll es Ende Juni eine
Infoveranstaltung zum KlimaCamp (http://www.lausitzcamp.info/) geben.
Andreas Krüger
bürozeiten und asta tresen, müllentsorgung hochschulensommerfest und mit plakatieren fürs
sommerfest hab auch angefangen, ne!

Hallo liebes StuPa,
hier ein kurzer Abriß meiner Tätigkeiten im AStA, soweit ich das jetzt
zusammenbekomme und sie den üblichen Bürospaß (Sitzungen, Überweisungen,
Beratungen, ...) übersteigen:
- Unterstützung des StWA in der Organisation von Wahlbroschüre und
Infrastruktur
- Gemeinsam mit den Administratoren: Rekonfigurieren des Serverschrankes
aufgrund von defekten Switches und dem Anspruch, das ganze übergabefähig zu
bekommen
- Bewerbungskommission KuZe-Tech (erfolgreich, wie ich hinzufügen möchte)
- Unterstützung bei der Organisation und Bewerbung des
Hochschulensommerfests 2013
... verdammt, ich sollte mal mehr dinge aufschreiben, dann muss ich nicht
immer so grübeln.
Ich wünsch euch nen schönen Restsamstag sowie Sonntag,
viele Grüße,
Alex

Rechenschaftsbericht für die Sitzung zum 04.06.
Referat Campuspolitik
Janine Radeke
Neben den regulären AStA Betrieb mit Sitzungen und Sprechzeiten, sowie der Beratung
Studierender, habe ich an dem AStA internen Arbeitskreis zum Thema Säkulare Hochschule
teilgenommen.
Zudem habe ich der CGK Sitzung teilgenommen und bin derzeit als Vertreterin der Studierenden der
Uni Potsdam in er Jury des Landeslehrpreises tätig: Dies umfaßte bisher die Sichtung der
Bewerbungsunterlagen, die Teilnahme am ersten Treffen zur Vorauswahl, sowie die Nachbereitung
und Dokumentation der Vorauswahl und die Vorbereitung des nächsten Termins am 07.06.

Referat des studentischen Kulturzentrums (Liubov Novikova).
Planung der kommenden Veranstaltungen und Projekten im KuZe: Vorstellung des
tschechischen Theaters „Divaldo Continuo“ (1.11, 2.11), Semesterabschlussparty im
KuZe (19.07)
Teilnahme an Planung und Vorbereitug vom Hermann-Elflein-Straßenfest
Vorbereitung der KuZe-Führungen für Fachschaftsräte
Raümlichkeitenmanagement und Zusammenarbeit mit diversen Initiativgruppen des
studentischen Kulturzentrums
Organisation und Bewerbung der „Offenen Joga-Stunde“ im KuZe
Teilnahme an ASTA-Sitzungen und Bürozeiten
Teilnahme an KuZe –Sitzingen und KuZe-Plena
Teilnahme am Vorbereitungstreffen zum Sommerfest
AstA-Tresen in der KuZe-Kneipe

Luis Kliche
• Teilnahme an AStA Sitzungen, Bürozeiten
• Vorbereitung des Festival contre le racisme, Kontakt zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmer,
Absprache mit dem diakonischen Werk,
mit dem KuZe, Diskussion über die Werbematerialien, etc.
• Teilnahme an der monatlichen Sitzung des Migrantenbeirates am 29.05 im Stadthaus
• Koordination mit dem Migrantenbeirat zur Kooperation, gegenseitige Unterstützung zur
Werbung der Wahl zum neuen Migrantenbeirat 2014 bzw. des Festivals contre le Racisme
• Beratung von (ausländischen) Studierenden innerhalb und außerhalb meiner Sprechstunden

Stupa-RSB vom Referat für Öffentlichkeitsarbeit
Folgende Aufgaben / Tätigkeiten beschäftigten mich im letzten
Rechenschaftszeitraum:
- wie immer: AStA-Bürozeiten und Teilnahme an AStA-Sitzungen
- Sommerfest-Orga (insbesondere: Werbung, Pressetreffen mit einem
Journalisten vom friedrich Stadtmagazin, Rücksprache mit Bands,
Homepage)
- AStA-Text für den Wegweiser der Uni Potsdam für Erstis
- Pflege der facebook-Seite
- Vorbereitung des nächsten Newsletter
- Orga/Vorbereitung der Beflyerung der AStA-Ständer
- und ganz viel Kleinkrams

Hallo liebes StuPa,
bitte verzeiht mir abermals die späte Rechenschaft. Seit Pfingsten bin ziemlich durch den
Wind, weil ich ohne Wohnung bin. Und nebenbei die alte Wohnung loswerden musste. Und
jetzt gerade ne neue finden. Deshalb die späte Rechenschaft, welche auch nicht besonders
pralle ausfällt:
Teilnahme an AStA-Sitzungen, AStA-Tresen, Sprechzeiten, etc.
Teilnahme an Präsidiums-Gespräch,
Teilnahme an AK zur Frage der Säkularität an der Uni,
Mitverfassen einer Stellungnahme zur BbgHG Novelle,
Mitarbeit an Text für Broschüre des StWA.
Liebe Grüße,
Paul

Sehr vereehrtes Parlament,
hier die
Rechenschaft Hopo, Robert Hofmann
Teilnahme an AStA Sitzungen, Wahrnehmung Bürozeiten
AStA- Tresen im KuZe
Telefonate und anders geartete Recherche zur Möglichkeit der Erweiterung des
Service-Angebots um Beglaubigungen (Nun wirklich noch keine spruchreifen Resultate)
Teilnahme am Präsidiumsgespräch
Mitverfassen eines ersten Entwurfs einer PM zur BbgHG Novelle (wird noch überarbeitet,
bewegt sich im Großen und Ganzen im Tenor der BrandStuVen Position sowie derer, die es
Dienstag (heute) zu beschließen gilt)
Teilnahme an Arbeitskreis Treffen: 1. zur Frage der Säkularität der Universität und 2.
zur Grauzonen Problematik/Thee Flanders Schadensbegrenzung (Frage, ob Gebetsräume an der
Uni, Position zur schleichenden Entsäkularisierung der Uni durch die Rabbiner Ausbildung)
Dann fällt auch der letzte Teil der VB Hochschulen Erhalten Aktion am Griebnitzsee in die
aktuelle Rechenschaftsperiode
Ich wünsche alles Gute
Robert

Liebes Stupa,
Entschuldigt die späte Email. Im Moment ist viel los!
In den letzten Tagen/Wochen war ich sehr viel mit dem Festival Contre le Racisme
beschäftigt. Unten findet ihr das komplette Programm. Da es nächste Woche beginnt, ist
momentan die Hochphase der Vorbereitung (Kommunikation mit
Referent_innen/Veranstaltungsorten, Werbung über verschiedene Medien ...). Wir laden euch
herzlich auf einen Besuch ein und freuen uns auf anregende Diskussionen!
Außerdem gibt es immer noch viel zum Rhythm Against Racism nachzuarbeiten.
Leider bin ich seit 1,5 Wochen krank und konnte nicht alle Bürozeiten und Sitzungen immer
vollständig wahrnehmen. Deshalb bin ich heute auch nicht im Stupa anwesend.
Grüße, Caroline.
****
Programm des Potsdamer Festival contre le Racisme 2013
(organisiert vom AStA der Universität Potsdam)
Rassismus und Diskriminierung sind Themen, welche die Studierenden etwas angehen. Von
rechtsextremen Übergriffen bis hin zu ständigen Hürden mit denen ausländische Studierende
konfrontiert sind, die deutschen Studierenden oftmals nicht erfahren. Eine
diskriminierende Ausländer*innengesetzgebung und ein zumindest merkwürdiger Umgang mit
Refugees und Migrant*innen sind Alltag. Die Probleme sind vielfältig, aber nicht allen
Studierenden bekannt. Das Festival soll Rahmen für Denkanstöße, Diskussionen,
Wissensvermittlung und Erfahrungsaustausch geben, wozu wir euch herzlich einladen möchten.
Das Festival Contre le Racisme findet vom 10. bis zum 14. Juni 2013 in Potsdam statt. Wir
werden euch rechtzeitig über das laufende Programm informieren.
Montag, 10. Juni // Kuze (Hermann-Elflein Straße 10)
Theaterstück Asylmonologe (von der Bühne für Menschenrechte e.V.) mit anschließender
Diskussion mit Robert Ekanebab
„Das Theaterstück erzählt von Schritten hin zu Gerechtigkeit, indem sie nicht nur die
Werdegänge von Flüchtlingen und Asylsuchenden inklusive der zunächst »normalen«
Lebensläufe in ihrer Heimat, der Fluchtursachen und ihrer Erfahrungen mit dem deutschen
Asylsystem darstellen, sondern vor allem Geschichten von Trennungslinien und Koalitionen,
von Feigheit und Mut, von Konfl ikten und Solidarität sind.“
Dienstag, 11. Juni //Buchladen sputnik (Charlottenstraße 28)
Vortrag, Film "Das Hoyerswerda Syndrom" und Diskussion von Opferperspektive e.V. mit
Zülfukar Çetin und Jule Stegmann

„Im Zentrum des Films stehen der 18 jährige Lucas und sein Freund Jona, die zu DDR Zeiten
mit einer Gruppe Lehrlingen aus Namibia als Solidaritätsstipendiaten ins brandenburgische
Wittenberge gekommen waren um eine Ausbildung zu erhalten. 1991 wurde das Wohnheim, in
dem die Gruppe untergebracht war, von einem 30 köpfigen rassistischen Mob angegriffen.
Lucas und Jona wurden schwer verletzt und litten noch Jahre später an den psychischen und
physischen Folgen des rassistischen Angriffs. Außerdem wird die Arbeit des Vereins
Opferperspektive e.V. vorgestellt und es gibt eine Diskussion über die Kontinuitäten des
Rassismus.“
Mittwoch, 12. Juni // KuZe (Hermann-Elflein-Straße 10)
Filmvorführung "Roots Germania" mit anschließendem Gespräch von primaDonna Frauen Kultur
& Bildung mit Patrizia Vester und Nuria Asfahah (angefragt)
„Die Kugel ist für Dich, Mo Asumang!?Mit dieser Textzeile rief die Neonaziband »White
Aryan Rebels« in einem Hetz-song zum Mord an der Fernsehmoderatorin und Schauspielerin Mo
Asumang auf. Dieser Schock inspirierte Mo zu einer filmischen Spurensuche. Auf ihrer
Recherchereise versucht Mo Asumang die Ursachen solchen Hasses und die Ausgrenzung von
Migranten zu ergründen. Den bösartig gemeinten Rat der Neonazis nimmt Mo Asumang dabei
ernst: »Geh dahin, wo du hergekommen bist!«. Ist das ihr Geburtsort Kassel? Oder Ghana,
woher ihr Vater stammt? Aber dort gilt sie als Weiße. Doch ein Aufenthalt dort öffnet ihr
die Augen für einen ganz neuen Weg, den Rassismus und Germanenkult deutscher Neonazis zu
hinterfragen. So wird Mo`s Identitätssuche ganz nebenbei auch eine spirituelle Reise zu
afrikanisch und germanischen Ahnen und Kultplätzen. Doch nicht nur das. Mo bringt
Nazikader aus der Fassung, durchforstet braune Websites im Internet, und steigt in die
»Himmler Gruft« der Wewelsburg hinab. Eine intensive, aber immer wieder auch
ironisch-humorvolle Reise, die nicht nur dazu führt, ein persönliches Trauma abzulegen,
das durch Vorurteile, Hass und Furcht zustande kam. Mo wächst den Neonazis dabei über den
Kopf.“
Donnerstag, 13. Juni // Buchladen sputnik (Charlottenstraße 28)
Workshop "Warum Flüchtlinge protestieren" vom Flüchtlingsrat Brandenburg mit Dorothea
Lindeberg und Bruno Watara
Der Flüchtlingsrat gibt einen Überblick über die aktuelle Situation von Flüchtlingen in
Bandenburg, über Flüchtlingsproteste und flüchtlingspolitische Themen, die diese
Organisation zurzeit bewegen. Außerdem ist Zeit für Fragen zu allem was ihr immer schon
über Flüchtlingspolitik wissen wolltet und ein Gespräch darüber.
Freitag 14. Juni, 22 Uhr // KUZE (Hermann-Elflein-Straße 10)
Abschlusskonzert mit der Punkrock-Band Dachlawine und DJs

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Rücklagenübersicht NHH 2012/13
Studierendenschaft der Universität Potsdam
Konto Beschreibung IST 2010/11 Nachtrag 2011/12 IST 2011/12 Ansatz 2012/13 Nachtrag HHT-Erklärung
2012/13
Summe Rücklagen -682.778,59 -320.758,59 -596.555,16 -311.955,16 -487.661,59 Die Gesamthöhe der Rücklagen zum
Ende des HHJ
Abzubauende Rücklagen (im nächsten HHJ)
-22.208,23 Im nächsten Haushaltsjahr soll dieser
Betrag abgebaut werden
2000 Rücklage für die Aufrechterhaltung des KuZe-Betriebes -455.220,84 -320.758,59 -346.555,16 -37.383,80 -100.000,00 Sicherstellen des KuZe-Betriebes auch
bei Wegbruch des KuZe-Beitrages
2010 IKU-Rücklage -227.557,75 inzwischen obsolet
2012 Rücklage für die sonstigen Forderungen der Solid AG (Schreiben vom
28.11.2012)
-74.096,36 -62.067,86 Forderung aus bisherigem
Mietverhältnis
2013 Rücklage für die Forderung der Solid AG (Klageschrift vom 20.3.2013) -200.475,00 -303.385,50 Anhängiges Verfahren
2014 Rücklage für die Zahlung an das Studentenwerk Potsdam -250.000,00 Ausgabe ist nachrangig
Summe Übertrag aus Vorjahr -56.720,45
2015 Übertrag aus dem Vorjahr in den Haushalt -56.720,45
########################################################

Rücklagenübersicht NHH 2012/13
Studierendenschaft der Universität Potsdam
Konto Beschreibung IST 2010/11 Nachtrag 2011/12 IST 2011/12 Ansatz 2012/13 Nachtrag HHT-Erklärung
2012/13
ERFOLGSRECHNUNG
Aufwand
Sonstige Studierendenschaft
91201 Zuführung allgemeine Rücklage 54.319,76
29201 Übertrag ins nächste HHJ 39.648,43 Laut Absprache mit dem Präsidium
werden nicht ausgegebene Mittel nicht
mehr zum Rücklagenaufwuchs
verwendet.
29202 Übertrag Semesterticketsozialfonds ins nächste HHJ 17.072,02
Kulturzentrum
91950 KuZe Zuführung Rücklage "KuZe" Eine Erhöhung der Rücklagen findet
nicht statt

Rücklagenübersicht NHH 2012/13
Studierendenschaft der Universität Potsdam
Konto Beschreibung IST 2010/11 Nachtrag 2011/12 IST 2011/12 Ansatz 2012/13 Nachtrag HHT-Erklärung
2012/13
Ertrag
KuZe-Erträge aus dem Abbau von Rücklagen -297.300,00 -18.300,00 -268.600,00 -18.600,00
35251 Rücklagenabbau KuZe-Homepage -2.000,00 -2.000,00
35252 Rücklagenabbau KuZe-Vergleich -29.000,00
35253 Rücklagenabbau KuZe-Kauf - Investitionskosten - IKU-Rücklage -227.557,75 -227.557,75 Rücklagenentnahme zur Finanzierung
der an das Studentenwerk zu
zahlenden Summe
35254 Rücklagenabbau KuZe-Kauf - Investitionskosten - KuZe-Rücklage -22.442,25 -22.442,25 Rücklagenentnahme zur Finanzierung
der an das Studentenwerk zu
zahlenden Summe
35255 Rücklagenabbau Rechtsbeistand KuZe-Kauf -5.000,00 -5.000,00
35250 Rücklagenabbau VM-Stelle -11.300,00 -11.300,00
35256 Rücklagenabbau Technikupgrade -7.400,00 -7.400,00 Rücklagenentnahme zur Finanzierung
der technischen Ausbauten im KuZe
35257 Rücklagenabbau Büroumbau -11.200,00 -11.200,00 Rücklagenentnahme zur Finanzierung
des Büroumbaus im KuZe
Erträge aus im Vorjahr nicht abgeflossenen Mitteln -38.472,41 -10.976,82 -95.192,86 -95.160,64
35601 Rückfluss aus VeFa-Fond in den Haushalt -11.000,00 -10.976,82 -11.000,00 -6.000,00
36002 Rückfluss Fachschaften aus Vorjahr in VeFa-Fonds -27.472,41 -27.472,41 -32.440,19
89201 Übertrag nicht ausgegebener Mittel des Vorjahres -56.720,45 -39.648,43 die im Vorjahr nicht ausgegebenen
Mittel haben keinen
Rücklagenaufwuchs bewirkt, sondern
stehen im neuen Haushaltsjahr zum
Wirtschaften zur Verfügung.
89202 Übertrag in den Semesterticketsozialfonds -17.072,02

Rücklagenübersicht NHH 2012/13
Studierendenschaft der Universität Potsdam
Konto Beschreibung IST 2010/11 Nachtrag 2011/12 IST 2011/12 Ansatz 2012/13 Nachtrag HHT-Erklärung
2012/13
Erträge aus dem Abbau von Rücklagen -64.720,00 -68.215,00 -16.000,00 -104.243,57
35201 Rücklagenabbau Freiland-Kooperation -35.000,00 -35.000,00
35202 Rücklagenabbau Studierendenprojekte -10.000,00 -10.000,00
35203 Rücklagenabbau Nil - Bauliche Maßnahmen Sicherheit -10.000,00 -10.000,00
35204 Rücklagenabbau Erhöhter Beratungsaufwand D/M-Ablauf -5.500,00 -5.500,00
35205 Rücklagenabbau Gartenbauinitiative Golm -3.000,00 -3.000,00
35206 Rücklagenabbau Mongolische Jurte -1.220,00 -1.220,00
35207 Rücklagenabbau Studierendenprojekte 2 -3.495,00
35208 Rücklagenabbau StuPa-Homepage -1.000,00 -1.000,00 Die Modernisierung der Webseite des
Studierendenparlamentes ist lange
fällig. Die Kosten werden aus den
Rücklagen finanziert.
35209 Rücklagenabbau Studiserver-Aufrüstung -5.000,00 -5.000,00 Rücklagenentnahme für die Aufrüstung
der Studierenden-Server-Infrastruktur
35210 Rücklagenabbau UP-App -3.000,00 -3.000,00 Rücklagenentnahme für die Anpassung
der UP-App von iOS auf android
35211 Rücklagenabbau Vernetzungstopf "Hochschulen erhalten" -4.000,00 -4.000,00 Anlassbezogene Rücklagenentnahme
für die Vernetzung mit dem Ziel, die
Lausitz-Uni-Neugründung zu begleiten
35212 Rücklagenabbau BrandstuVe-Topf "Hochschulen erhalten" -3.000,00 -3.000,00 Anlassbezogene Rücklagenentnahme
für die Vernetzung mit dem Ziel, die
Lausitz-Uni-Neugründung zu begleiten
35213 Rücklagenentnahme zum Auffangen der Unterdeckung -88.243,57

Hallo liebes StuPa,
hiermit möchte ich mich für das Geschlechterpolitikreferat im 16. AStA bewerben.
Mein Name ist Franz-Daniel Zimmermann, ich bin 26 Jahre alt, studiere Soziologie und Philosophie
BA und bin in der Liste shineUP aktiv.
Zu meinen Referenzen: Ich war im Bildungsstreik 2009 und der AudiMax-Besetzung im folgenden
Herbst aktiv. Außerdem war ich im FSR Soziologie und im Präsidium der VeFa aktiv. Des weiteren war
ich im 13. AStA Referent für Campuspolitik, im 14. AStA kommissarisch im Referat selben Namens
und im 15 AStA zuerst im Referat für Öffentlichkeit, später dann Referent für Sozialpolitik.
Meine Motivation für das Amt ist wohl ziemlich schlicht: ich bin jetzt seit 2009 in der Hochschulpolitik
engagiert, was ja schon darauf hinweist, wie wichtig mir die politische Entwicklung der
Studierendenschaft ist. Mir ist klar, dass die Wahlen bereits in zwei Wochen stattfinden und die
StuPaSitze neu verteilt werden. Allerdings ist mir auch klar, dass die Wahl einen neuen AStA weitaus
länger dauern wird. Mein Interesse für den Genderbereich speist sich einerseits aus meinem Studium
und meinem persönlichen Umfeld, andererseits wohl aber aus dem systematischen Sexismus, dem
unsere Gesellschaft unterworfen ist.
Gerade im Zusammenhang mit dem Sommerfest als öffentliche Veranstaltung, erachte ich es als
notwendig, dass ein Referat für Geschlechterpolitik vom AStA der Universität Potsdam gestellt wird.
Bei weiteren Fragen stehen google, der Verfassungsschutz Brandenburg und ich in der heutigen
Sitzung gerne bereit.
Mfg,
Franz

LOCALIZE Zug um Zug
Vom 13. bis 16. Juni 2013 wird LOCALIZE, das Festival für Stadt, Kultur und
Kunst, spielerisch die Wirkungsweisen und Zusammenhänge von Wirtschaft,
Stadtraum und Gesellschaft betrachten.
Jährlich wechselnde, leerstehende und ungenutzte Gebäude in Potsdam
dienen als Veranstaltungsraum für zeitgenössische Kunst, Filme, Theater und
Musik. LOCALIZE schafft an diesen ungewöhnlichen Orten eine besondere
Inhalts- und Aufenthaltsqualität und bringt ein gemischtes Publikum
zusammen. Das Anliegen des initiierenden LOCALIZE e.V. ist es, die
Aufmerksamkeit der Gäste auf das städtische Umfeld und den Wandel zu
lenken. Dabei wird der jährliche Fokus immer auf ein anderen thematischen
Schwerpunkt gelegt.
In diesem Jahr findet das Festival im ehemaligen Potsdamer Hauptbahnhof
"Pirschheide" statt und betrachtet das Spiel und die Spieltheorie - Regeln,
Rollenspiele, Strategien, Kooperation, Gewinner und Verlierer, aber auch den Reiz
am Risiko und die reine Lust am Spielen.
Der Träger des Projekts ist der gemeinnützige LOCALIZE e.V. Ein Team von
StudentInnen der Universität Potsdam und der Fachhochschule Potsdam aus den
Studiengängen Kulturwissenschaft, Komminkationsdesign, Europäische
Medienwissenschft, Geschichte und Kulturarbeit entwickelt und realisiert Zug um
Zug, um die Kultur der Stadt mitzugestalten und die Theorie der Hochschule in die
Praxis umzusetzen.
Mit seiner Verknüpfung von Alltagskultur, Kunst im Öffentlichen Raum und
theoretischer Auseinandersetzung richtet sich LOCALIZE an ein studentisches
Publikum aus Potsdam und Berlin. Sowohl auf organisatorischer Seite als auch auf
künstlerischer Seite sind StudentInnen der Potsdamer Hochschulen beteiligt. Das
diesjährige Thema provoziert bewusst die Auseinandersetzung mit Themen wie
globaler Vernetzung, Zusammenhängen zwischen Politik und Wirtschaft, Stadtraum
und Gesellschaft und der Rolle des Individuums in einer von immer komplexeren
Regeln bestimmten Welt.
Um das Projekt LOCALIZE Zug um Zug realisieren zu können, würden wir gerne
3000€ vom Asta der Universität Potsdam beantragen.
PROJEKTZEITRAUM
April 2013 bis August 2013
FESTIVALTERMIN
13. Juni bis 16. Juni 2013

ANTRAGSTELLER
Jan Schönemann (Student BA Kulturwissenschaft, Anglistik, Universität Potsdam)
Peter Degener (Student Magister Geschichte, Medienwissenschaft, Universität
Potsdam)
Kontakt:
Tel.:
0176 – 62548408 (Jan Schönemann)
0163 – 2944047 (Peter Degener)
E-Mail:
kontakt@localize-potsdam.de
VERANSTALTER
LOCALIZE e.V.
c/o Anja Engel
Friedrich-Ebert-Straße 53
14469 Potsdam
www.localize-potsdam.de

Einnahmen
LOCALIZE 2013 „Zug um Zug“
Finanzierungsplan (Stand: 20. Mai 2013)
Öffentliche Mittel / Landesmittel
Ministerium für Landwirtschaft und Infrastruktur beantragt 4.000,00€
Öffentliche Mittel / Kommune
Landeshauptstadt Potsdam / Fachbereich Kultur und Museum bewilligt 5.000,00€
Drittmittel / studentische Mittel
AstA der Fachhochschule Potsdam bewilligt 800,00€
Studentenwerk Potsdam bewilligt 1.500,00€
AstA / StuPa der Universität Potsdam
zu beantragende Summe 3.000,00€
Eigenmittel
Spenden / Vereinsbeiträge /
Vereinsmittel Eintritte
5.700,00€
SUMME EINNAHMEN 20.000,00€
Seite 1

LOCALIZE 2013 „Zug um Zug“
Kosten
Grobe Kostenplanung (Stand: 20. Mai 2013)
1 PERSONALKOSTEN 11.000,00 €
1.1 KünstlerInnen ca. 10 ausstellende KünstlerInnen 5.500,00 €
ca. 6 darstellende KünstlerInnen, Performer für Interaktionen, Szenisches,
1.2 Acts, Workshops Musikalisches
3.000,00 €
1.3 Sonstiges Aufbau, Ausstellungsbetreuung, fotografische Begleitung, Design 2.500,00 €
2. PRODUKTIONSKOSTEN 9.000,00 €
2.1 Technik Soundtechnik, Lichttechnik 3.000,00 €
2.2 Infrastruktur Betriebskosten, Genehmigungen, Versicherung, Anschlüsse, Miete, WC 1.000,00 €
2.3 Drucksachen Flyer, Plakate, Banner, Verteilung 1.000,00 €
2.4 Ausstellungsgestaltung Material Aufbau, Ausstellungsmöbel, Gestaltung 3.500,00 €
2.5 Sonstiges Fahrtkosten, Unterbringung, Porto, Versand, Reisekosten 500,00 €
GESAMT 20.000,00 €
Bei allen Angaben handelt es sich um Bruttoangaben.
Seite 1

ANTRAG
Antragssteller: AStA Finanzen, Alex Gayko
Hey Leute,
mir war noch ein Fehler durchgerutscht. Die 7.000 € für Verstärkung Beratungen (10h) (42516) sind
nicht in die Überschrift einbezogen. Entsprechend wurde auch die Entnahme aus den Rücklagen, aus
denen sich diese Summe deckt, nicht angepasst.
Außerdem haben wir beim Umstellen der Haushaltstöpfe für die Stellen eine übersehen, nämlich die
Finanzstelle "Buchhaltung" (10h) (42505). Wenn ihr mal schaut, seht ihr, dass wir die anderen 10-
Stunden-Stellen von 6850 auf 7000 € angepasst (Hintergrund ist, dass wir eine schöne
Stundenplanungstabelle erarbeitet haben). Diese Änderung war uns durchgerutscht für die 42505er
Stelle, und ich würd die ebenfalls gern nachziehen.
Ich würde empfehlen, die betreffenden Zeilen redaktionell zu ändern. Im Anhang schicke ich euch die
angepasste Version.
Bis denn,
Alex

Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
Aufwand
Sonstige Studierendenschaft 6.369.418,56 6.406.686,36 6.523.985,41
Personalausgaben 74.900,90 83.250,00 84.650,00
Ausgaben für Beratungen und
33.401,75 36.450,00 37.050,00
Fallbearbeitung
42503 Semtix Bearbeitung Sozialfonds (13h) 7.834,92 8.900,00 9.000,00 SachbearbeiterInnen-Stelle
42504 Semtix Bearbeitung sonstige Fälle (15h) 9.437,40 10.300,00 10.300,00 SachbearbeiterInnen-Stelle
42507 BAFöG- & Sozialberatung (8h) 6.135,26 6.000,00 7.000,00 Erhöhung auf 10 Stunden Beratungs-Stelle
42509 Feministisches Archiv (5h) 3.716,05 3.800,00 3.750,00 Verwaltungs-Stelle
42510 Prüfungsrechtsberatung (10h) 6.278,12 7.450,00 7.000,00 Beratungs-Stelle
42516 Verstärkung Beratungen (10h) 7.000,00 Einrichten von Verstärkungsstelle, derzeit
SpringerInnen-Konzept
Sonstige Personalausgaben 41.499,15 46.800,00 47.600,00
42500 Lohnbuchhaltung 1.543,57 1.500,00 2.000,00 15 Planstellen * 10 € pro Monat * 12 Monate + extern an Steuerberater
Gebühren
42501 Büroleitung (18h) 9.437,40 12.350,00 12.350,00 Verwaltungs-Stelle - übernahme von Inventaru.
a. Aufgaben
42502 Systemadministrator - alte Doppelstelle 2.480,21 Diese Stelle ist im HHJ 2011/12 aufgelöst und
aufgeteilt worden
42513 Administration Studierendenserver (10h) 4.713,12 6.850,00 7.000,00 Admin-Stelle
42514 Administration Büroinfrastruktur (10h) 4.715,28 6.850,00 7.000,00 Admin-Stelle
42505 Finanzstelle "Buchhaltung" (10h) 6.646,87 6.850,00 6.850,00 Finanzen-Stelle
42506 Finanzstelle "Fachschaftsfinanzen" (10h) 4.200,00 4.200,00 Aufteilen der Stelle 42508
42515 Finanzstelle "Projektabrechnungen und
4.200,00 4.200,00 Aufteilen der Stelle 42508
Forderungen" (10h)
42508 Fachschaftsfinanzen und Forderungen (19h) 11.962,70 4.000,00 4.000,00 Diese Stelle wird im HHJ 2012/13 aufgelöst
und aufgeteilt in 42506 und 42515
-1-

Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Sonstige Ausgaben 6.294.517,66 6.323.436,36 6.439.335,41
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
Aufwendungen für bezogene Leistungen 66.808,83 96.310,00 99.610,00
42511 Honorar- und Werkverträge 1.779,37 7.500,00 7.500,00 Dieser Haushaltstopf ermöglicht die
Finanzierung externer Kompetenzen, die die
AStA-Arbeit erleichtern sollen. Explizit zu
nennen wäre hier die Einarbeitung neuer
MitarbeiterInnen.
42701 Beiträge Künstlersozialkasse 464,14 750,00 750,00 Die Beiträge für die Künstlersozialkasse sind
schlecht planbar; die Höhe richtet sich nach
den individuellen Zugehörigkeiten der vom
AStA engagierten Künstler bei
Veranstaltungen.
42702 Verwaltungsberufsgenossenschaft 1.551,56 1.560,00 1.560,00 Die Beiträge für die VerwaltungsBG waren in
den Vorjahren aufgrund von Nachzahlungen
entsprechend hoch. Der Haushaltstopf wird
daher an die Höhe der laufenden Kosten
angepasst.
52501 Aus- und Fortbildung 1.448,02 1.500,00 1.500,00 Maßnahmen zur Erhöhung der Arbeitseffizienz
von AStA und MitarbeiterInnen, z.B.
Klausurtagungen
52601 Aufwandsentschädigungen AStA 39.000,10 60.000,00 60.000,00 Die Berechnungsgrundlage für die AE ist mit
der Satzungsänderung fixiert worden.
52602 sonstige Aufwandsentschädigungen 2.725,76 3.000,00 6.300,00 Erhöhung um AE für BrandStuVe-SprecherIn Dieser Haushaltstopf umfasst insbesondere
Sitzungsgelder für RPA, SFK, STWA, …
52603 Kosten für Rechtsbeistand (AStA) 11.885,60 9.000,00 9.000,00 Kosten für Gutachten, Verfahren und
Beratung, die der AStA durchführt bzw. erhält
52604 Sonstiger Beratungsaufwand (Studis) 1.389,28 2.000,00 2.000,00 nicht-institutionalisierte AStA-externe
Beratungsleistungen für Studierende
52605 Studierendenberatung Mieterbund, VZ 6.565,00 6.000,00 6.000,00 institutionalisierte AStA-externe
Beratungsleistungen für Studierende
Beratung Ausländischer Studierender 5.000,00 5.000,00 Die Planung ist, die Beratungssituation
ausländischer Studierender zu verbessern.
ggf. über eine zu schaffende Stelle oder
Kooperationsverträge
Aufwendungen für Beiträge 5.865.235,90 5.935.000,00 5.984.011,20
68502 sonstige Mitgliedsbeiträge 45,00 1.000,00 1.500,00 Erhöhung für Netzwerk Selbsthilfe Beiträge für Organisationen, in denen die
Studierendenschaft Mitglied ist, z.B. BAS,
DAAD, DJH
68503 Semesterticketbeitrag (Zahlung an VBB) 5.865.190,90 5.934.000,00 5.982.511,20 Angepasst auf Studierendenzahlen lt. aktuellem Semesterticket-Vertrag
Aufwendungen für studentische
226.209,40 227.893,95 281.514,02
Aktivitäten
52401 Sportförderung 10.000,00 Einstellen eines Basisbetrages Dieser Haushaltstopf läuft aus; seit der
Hochschulsport eigene Beiträge einzieht, gibt
es keinen Pflichtanteil der Studierenden mehr.
-2-

Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
54101 Veranstaltungen 17.823,61 15.000,00 15.000,00 Die Basis für die durch den AStA initiierten
bzw. organisierten Veranstaltungen bilden.
54102 Sommerfest 53.629,37 30.000,00 35.000,00 aus StuPa-Beschluss 2013-04-23 Kostenseite der Sommerfest-Kalkulation. Die
Einnahmen ergeben sich aus 11113 und
34201
68401 Zuschüsse Studierendenprojekte 55.463,90 58.393,95 75.000,00 Erhöhung aufgrund empirisch gestiegenen Bedarfs Posten, aus dem für individuelle
Studierendenprojekte Gelder auf AStA- bzw.
StuPa-Sitzungen bveschlossen werden
68402 Semesterticket-Sozialfonds 14.427,98 31.500,00 48.514,02 Der Semesterticket-Sozialfonds-Überschuss wird
nicht mehr in den allgemeinen Haushalt des neuen
Haushaltsjahres übertragen. Berechnung der Höhe:
BeitragszahlerInnenzahl + Jahresübertragssumme -
Stellenkosten Sachbearbeitung
Die SachbearbeiterInnen-Stelle wird aus
diesem Topf bezahlt.
68403 Vernetzung und Kooperation 6.820,01 10.000,00 10.000,00 Die Vernetzung landes- und bundesweit bleibt
weiterhin Schwerpunkt, zusätzlich Bündnisse
im Kontext der Haushaltskürzungen
68407 BrandStuVe 44,50 5.000,00 10.000,00 Die BrandStuVe ist sehr aktiv im letzten Jahr.
Wir wollen die Arbeit unterstützen und das
ganz klar mit einem eigenen Topf, und Signale
an andere Studierendenschaften geben, das
gleiche zu tun.
68504 Zuwendungen Fachschaften 78.000,03 78.000,00 78.000,00 Der Anteil, der laut Satzung für die
Fachschaften zur Verfügung steht und
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Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
Investitionen und Kooperationen 52.672,19 4.760,00 4.760,00
68406 Kooperation Fahrradverleih 4.760,00 4.760,00 4.760,00 Die Studierenden können vergünstigt NextBike
- Fahrräder verwenden bzw. haben täglich 3
Freistunden
68408 Nil Infrastruktur 10.000,00
68412 Kooperation Lindenpark / Mongolische Jurte 1.220,00
68513 Gartenbau-Initiative Golm 1.697,72
51902 Kooperation freiLand Seminarräume 10.000,00
81201 Kooperation freiLand Spartacus Anlage 24.994,47 Anschaffung der Musik-, Licht- und
Bühnentechnik für das Spartacus im freiLand
Potsdam; Dauerleihgabe seitens der
Studierendenschaft
StudiumPlus-Fonds-Anteil
Studierendenschaft
Diverse Aufwendungen 26.870,89 32.000,00 37.000,00
51101 Geschäftsbedarf 3.546,05 3.500,00 3.500,00 ohne Anmerkungen
51201 Bücher, Zeitschriften 1.333,84 1.500,00 1.500,00 ohne Anmerkungen
51301 Post- und Fernmeldegebühren 1.901,77 800,00 800,00 ohne Anmerkungen
51501 Geräte, Ausstattung, Ausrüstung 2.452,45 9.000,00 9.000,00 geplant ist, die Studi-Server - Infrastruktur
generalzuüberholen sowie einige
Anschaffungen im Büro
51801 Mieten und Pachten 8.013,34 8.500,00 8.500,00 Der Drucker der Studierendenschaft. Wir
leiden unter Preiserhöhungen seitens canon
52701 Dienstreisen 669,70 500,00 500,00 Teilnahme von AStA-ReferentInnen an
Veranstaltungen ausserhalb des Landes
Brandenburg
53101 Veröffentlichungen 7.508,32 8.000,00 8.000,00 Stoffbeutel zur Erstibegrüßung, Spielraum für
Flyer und Sticker. Anspruch der sozial und
ökologisch verträglichen Produktion
54601 Nebenkosten Geldverkehr 128,13 200,00 200,00 ohne Anmerkungen
96101 sonstige Aufwendungen 4,36 sind derzeit nicht geplant
97101 periodenfremde Aufwendungen 1.312,93 5.000,00 Anträge, die im letzten HHJ nicht abgerechnet
wurden
Fachschaften 27.472,41 32.440,19
68505 Ausgaben aus VeFa-Fonds 27.472,41 32.440,19 Im VeFa-Fonds zur Verfügung stehende Mittel.
Derzeit Übernahme aus Vorjahr, da der Betrag
von 91601 noch nicht feststeht.
Rücklagen / Rückstellungen 56.720,45
29201 Übertrag ins nächste HHJ 39.648,43 Aufteilen des Übertrages Laut Absprache mit dem Präsidium werden
nicht ausgegebene Mittel nicht mehr zum
Rücklagenaufwuchs verwendet.
29202 Übertrag Semesterticketsozialfonds ins
nächste HHJ
17.072,02 Aufteilen des Übertrages
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Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
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Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Kulturzentrum 122.709,92 385.600,00 147.400,00
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
KuZe Personalausgaben 41.164,25 43.000,00 48.000,00
42551 KuZe Geschäftsführung (22h) 11.324,48 12.350,00 14.000,00 Erhöhung auf 22 Stunden Verwaltungs-Stelle
42553 KuZe Technische Leitung (22h) 11.574,90 12.350,00 14.000,00 Erhöhung auf 22 Stunden Verwaltungs-Stelle
42554 KuZe EDV Administration (8h) 5.944,92 5.950,00 6.000,00 Admin-Stelle
42555 KuZe Veranstaltungsmanagement (22h) 12.319,95 12.350,00 14.000,00 Erhöhung auf 22 Stunden Verwaltungs-Stelle
KuZe Diverse Aufwendungen 81.545,67 342.600,00 99.400,00
51150 KuZe Geschäftsbedarf 1.470,24 2.000,00 2.500,00 ohne Anmerkungen
51350 KuZe Fernmeldegebühren 1.545,72 1.600,00 1.900,00 Leider ist es äußerst schwierig, einen
Telefontarif zu finden, der unseren
Anforderungen entspricht und günstig ist.
51550 KuZe Geräte, Ausstattung, Ausrüstung 4.482,96 20.000,00 25.000,00 Es kamen und kommen noch einige
Neuanschaffungen im Technikbereich, die im
Umbau-Antrag nicht berücksichtigt waren dazu.
Neuausstattung der Bühne sowie des Büros
im KuZe
51850 KuZe Miete/Betriebskosten 62.895,28 50.000,00 50.000,00 Aufgrund des Wegfalls der IKU niedriger kalk
51950 Kuze Bauliche Unterhaltung 2.515,74 3.000,00 3.000,00 ohne Anmerkungen
51751 KuZe Versicherungen 1.287,79 1.500,00 1.500,00 Die Versicherungssituation wird gegenwärtig
geprüft, zunächst Vorjahreskalkulation
52550 KuZe Fort- & Weiterbildung 500,00 500,00 Maßnahmen, die die Arbeitsfähigkeit der
KuZe-MitarbeiterInnen verbessern, z.B.
Seminare
54650 KuZe sonstige Verwaltungsausgaben 2.672,06
54651 KuZe Rechtsbeistand KuZe-Kauf 368,07
54652 KuZe Investitionsbeteiligung KuZe-Kauf 250.000,00 Die problematische Zahlung einer größeren
Summe Geldes an das Studentenwerk zur
Reduzierung der Rücklagen
54653 KuZe KuZe-Kauf Vergleichsvereinbarung
53150 KuZe Veröffentlichungen 692,80 2.000,00 3.000,00 Neben den Monatsflyern ist die Neuauflage
der KuZe-Vorstellungs-Broschüre geplant. Bei
beiden Produktionen soll auf soziale und
ökologische Verträglichkeit geachtet werden.
54150 KuZe Veranstaltungen 365,01 10.000,00 10.000,00 vom Veranstaltungs-Manager organisierte
Veranstaltungsreihen werden aus diesem HHT
finanziert
42556 KuZe Honorar- und Werkverträge 1.450,00 1.500,00 1.500,00 externe Kompetenzen für die Arbeit im KuZe
51250 KuZe Bücher & Zeitschriften 500,00 500,00 ohne Anmerkungen
51552 KuZe Homepage 1.800,00
KuZe Summe Aufwand 6.492.128,48 6.792.286,36 6.671.385,41
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Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
Ertrag
Erträge für das Studentische
Kulturzentrum
-128.595,71 -377.100,00 -127.955,00
KuZe Erträge aus Beiträgen -101.497,50 -100.000,00 -100.855,00
11105 KuZe Beitrag (2,50€) -101.497,50 -100.000,00 -100.855,00 Jede Studierende zahlt zweckgebunden einen
Beitrag für das Studentische Kulturzentrum in
der Herrmann-Elflein-Str. 10 i.H.v. 2,50 € pro
Semester
KuZe Diverse Erträge -8.798,21 -8.500,00 -8.500,00
12401 KuZe Erträge aus dem Betrieb -478,00 Die Veranstaltungen im Studentischen
Kulturzentrum haben den Anspruch, sovielen
Studierenden wie möglich offen zu stehen, und
sind daher i.d.R. ohne Eintritt
12402 KuZe Erträge aus NK/BK/Mieten ekze & okev -8.195,00 -8.500,00 -8.500,00 laufende Verträge mit den Trägervereinen im
KuZe beinhalten einen Beitrag zu den
Betriebskosten
34250 KuZe Zuschüsse Dritter -125,21 von Dritten eingeworbene Gelder für
individuelle Veranstaltungen
KuZe-Erträge aus dem Abbau von
-18.300,00 -268.600,00 -18.600,00
Rücklagen
35251 Rücklagenabbau KuZe-Homepage -2.000,00
35252 Rücklagenabbau KuZe-Vergleich
35253 Rücklagenabbau KuZe-Kauf -
Investitionskosten - IKU-Rücklage
-227.557,75 Rücklagenentnahme zur Finanzierung der an
das Studentenwerk zu zahlenden Summe
35254 Rücklagenabbau KuZe-Kauf -
Investitionskosten - KuZe-Rücklage
-22.442,25 Rücklagenentnahme zur Finanzierung der an
das Studentenwerk zu zahlenden Summe
35255 Rücklagenabbau Rechtsbeistand KuZe-Kauf -5.000,00
35250 Rücklagenabbau VM-Stelle -11.300,00
35256 Rücklagenabbau Technikupgrade -7.400,00 -7.400,00 Rücklagenentnahme zur Finanzierung der
technischen Ausbauten im KuZe
35257 Rücklagenabbau Büroumbau -11.200,00 -11.200,00 Rücklagenentnahme zur Finanzierung des
Büroumbaus im KuZe
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Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Erträge für die sonstige
Studierendenschaft
Ansatz 2012/13
29.01.2013
-6.363.532,77 -6.415.186,36 -6.543.430,41
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
Erträge aus Beiträgen -6.171.751,63 -6.237.893,50 -6.285.076,20
11101 Studierendenschaftsbeiträge (6,50€) -263.893,50 -263.893,50 -262.223,00 21242+19100(vorläufig) Ansatz von 20.000 Studierenden * 2
Semester20.000
11103 Semesterticketbeiträge (alt) -5.867.259,13 Aufgeteilt, da der Semesterticketbeitrag
semesterweise unterschiedlich ist/sein kann
11107 Semesterticketbeiträge WiSe (146,90€) -2.938.000,00 -3.121.331,20 21248 Studierende 20.000 Studierende * 146,90 €
11108 Semesterticketbeiträge SoSe (149,80€) -2.996.000,00 -2.861.180,00 19100(vorläufig) 20.000 Studierende * 149,80 €
11104 Beiträge zum Sozialfonds (1,00€) -40.599,00 -40.000,00 -40.342,00 21242+19100(schätzung) Jede Studierende zahlt zweckgebunden einen
Sozialfondsbeitrag i.H.v. 1,00 € pro Semester.
diverse Erträge -112.589,32 -66.100,00 -66.100,00
11113 Einnahmen bei Veranstaltung -13.498,50 -2.500,00 -2.500,00 In diesem Jahr wird nur der Gewinn aus
Getränkeeinnahmen in Ansatz gebracht
12501 Entgelte Dienstleistungen -680,65 -1.000,00 -1.000,00 Rechnungen, die der AStA anderen schreibt,
sind nicht planbar, daher werden keine
Ansätze in den Haushalt eingebracht.
16201 Zinseinnahmen -45.781,37 -43.000,00 -43.000,00 Dieser Haushaltstopf umfasst alle
Zinseinnahmen des AStA.
34201 Zuschüsse Dritter für
Hochschulensommerfest
-33.300,00 -19.600,00 -19.600,00 In diesen Haushaltstopf fließen die Einnahmen
aus einer Teilfinanzierung des Sommerfestes
durch das Studentenwerk sowie ggf. anderer
Träger ein.
96102 sonstige Erträge -942,19 Sonstige Erträge sind nicht planbar, mit ihnen
wird daher nicht geplant.
97102 periodenfremde Erträge -18.386,61 Periodenfremde Eträge sind nicht planbar, und
ergeben sich aus dem Jahresabschluss,
werden also ggf. bei einem Nachtragshaushalt
berücksichtigt.
Erträge aus im Vorjahr nicht
-10.976,82 -95.192,86 -95.160,64
abgeflossenen Mitteln
35601 Rückfluss aus VeFa-Fond in den Haushalt -10.976,82 -11.000,00 -6.000,00
36002 Rückfluss Fachschaften aus Vorjahr in VeFa-
-27.472,41 -32.440,19 Kalkulation der Höhe des VeFa-Fonds
Fonds
89201 Übertrag nicht ausgegebener Mittel des
Vorjahres
-56.720,45 -39.648,43 die im Vorjahr nicht ausgegebenen Mittel
haben keinen Rücklagenaufwuchs bewirkt,
sondern stehen im neuen Haushaltsjahr zum
Wirtschaften zur Verfügung.
89202 Übertrag in den Semesterticketsozialfonds -17.072,02
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Nachtragshaushalt 2012-13
Studierendenschaft Uni Potsdam
Konto Beschreibung IST 2011/12
30.09.2012
Ansatz 2012/13
29.01.2013
Nachtrag 2012/13 Erläuterung Nachtrag
14.05.2013
HHT-Erklärung
Erträge aus dem Abbau von Rücklagen -68.215,00 -16.000,00 -97.093,57
35201 Rücklagenabbau Freiland-Kooperation -35.000,00
35202 Rücklagenabbau Studierendenprojekte -10.000,00
35203 Rücklagenabbau Nil - Bauliche Maßnahmen Sicherheit -10.000,00
35204 Rücklagenabbau Erhöhter Beratungsaufwand D/M-
-5.500,00
Ablauf
35205 Rücklagenabbau Gartenbauinitiative Golm -3.000,00
35206 Rücklagenabbau Mongolische Jurte -1.220,00
35207 Rücklagenabbau Studierendenprojekte 2 -3.495,00
35208 Rücklagenabbau StuPa-Homepage -1.000,00 -1.000,00 Die Modernisierung der Webseite des
Studierendenparlamentes ist lange fällig. Die
Kosten werden aus den Rücklagen finanziert.
35209 Rücklagenabbau Studiserver-Aufrüstung -5.000,00 -5.000,00 Rücklagenentnahme für die Aufrüstung der
Studierenden-Server-Infrastruktur
35210 Rücklagenabbau UP-App -3.000,00 -3.000,00 Rücklagenentnahme für die Anpassung der
UP-App von iOS auf android
35211 Rücklagenabbau Vernetzungstopf
"Hochschulen erhalten"
35212 Rücklagenabbau BrandstuVe-Topf
"Hochschulen erhalten"
35213 Rücklagenentnahme zum Auffangen der
Unterdeckung
Summe Ertrag -6.492.128,48 -6.792.286,36 -6.671.385,41
-4.000,00 -4.000,00 Anlassbezogene Rücklagenentnahme für die
Vernetzung mit dem Ziel, die Lausitz-Uni-
Neugründung zu begleiten
-3.000,00 -3.000,00 Anlassbezogene Rücklagenentnahme für die
Vernetzung mit dem Ziel, die Lausitz-Uni-
Neugründung zu begleiten
-81.093,57 Die Unterdeckung durch erhöhte laufende Kosten
und gestiegenen Bedarf muss aus Rücklagen
gegenfinanziert werden.
Gewinn/Verlust Erfolgsrechnung
Wenn diese Zeile null ist, ist der Haushaltsplan
ausgeglichen.
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Antrag
Antragsteller: RCDS
Das StuPa möge beschließen,
sich für ein ergänzendes Versorgungsangebot von Nahrungsmitteln an den Bibliotheksstandorten der
Universität Potsdam einzusetzen.
Dazu schlagen wir folgende Maßnahme vor:
- Wiederaufstellung des Getränke- und Snackautomaten am Standort Neues Palais
(z.B. Haus9 unten) mit entsprechenden Hinweisen in der dort ansässigen Bibliothek
- Aufstellung von vergleichbaren Automaten in Bibliotheksnähe an den Standorten
Griebnitzsee und Golm
Die VertreterInnen des StuPa im Mensaausschuss sollen verpflichtet werden, sich für diese
Forderungen einzusetzen und dem StuPa darüber zu berichten.
Begründung:
Die Öffnungszeiten der Mensa an allen drei großen Standorten der Universität Potsdam sind
erfreulicherweise an den meisten Werktagen ausreichend ausgedehnt worden, jedoch kann diese
Versorgung nicht über den gesamten Nutzungszeitraum der Bibliotheken abdeckt werden. Es werden
immer mehr Stimmen laut, die ein Minimum an Versorgung fordern, auch wenn die Mensa bereits
geschlossen ist. Die Errichtung eines Multiautomaten an den genannten Standorten sollte dieses
Minimum erfüllen.
Am Standort Golm ist derzeitig eine Grundversorgung an Samstagen nicht gegeben, da die Mensa
wie auch die Cafeteria nicht geöffnet haben. Die Aufstellung eines Automaten im Eingangsbereich
der IKMZ würde diese Versorgungslücke schließen.
Ähnliches gilt auch für den Standort Neues Palais. Ab Freitagnachmittag und am Samstag gibt es hier
keine Möglichkeit zum Erwerb von Nahrungsmitteln. Ein Automat in Haus 8 (gegenüber der
Cafeteria) oder Haus 9 (unten im hinteren Treppenhaus) mit einem Hinweis an bzw. in der Bibliothek
scheint hier sinnvoll.
Die Bibliothek am Standort Griebnitzsee ist am höchsten frequentiert, selbst an Sonntagen ist der
Zugang zu den Büchern gegeben, leider fehlt auch hier ein notwendiges Angebot in Bibliotheksnähe
(z.B. Haus 6 oder Haus 4), ebenfalls mit Hinweisen in der Bibliothek.

Redaktion ist keine Verbesserung, Frau Kunst!
Das Studierendenparlament (Stupa) der Universität Potsdam fordert eine
ernstzunehmende Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes, die die
Bezeichnung „Reform“ verdient hat. Im aktuellen Entwurf des MWFK ist vom Willen zu
eklatanten Verbesserungen in der Brandenburger Wissenschaftspolitik nichts zu erkennen.
Deshalb fordern wir mit Nachdruck die Aufnahme unserer Vorschläge. Wir fordern, endlich
die Interessen der 20.000 Studierenden der Universität Potsdam ernst zu nehmen. Wir
fordern endlich ein gutes Hochschulgesetz.
Die Reihenfolge der Änderungsvorschläge stellt keine Gewichtung nach Bedeutung oder
Wertigkeit dar. Die Paragraphen beziehen sich auf die Entwurfsfassung des
Brandenburgischen Hochschulgesetzes vom 08. Mai 2013.
Verlässliche Finanzierungsgrundlagen für die Hochschulen
Es ist unabdingbar, dass die Hochschulfinanzierung im Land Brandenburg endlich auf
solide Beine gestellt wird. Die Hochschulen benötigen dringend Planungssicherheit ohne
jedoch Entwicklungsspielraum für den gesamten Hochschulraum vorweg zu nehmen.
Deshalb ist im Gesetz eine Regelung zu erlassen, die den Hochschulen des Landes
Brandenburgs eine demokratisch legitimierte, transparente, nachvollziehbare und sichere
Finanzierungsgrundlage für die Zukunft gibt. Es sind Regelungen zu erlassen, die
darlegen nach welchen Kriterien die Mittel an die Hochschulen verteilt werden. Darüber
hinaus ist eine Finanzierungszusage über mindestens zwei Jahre zu treffen, die im
Vernehmen mit den Hochschulen und dem Landesparlament ständig fortgeschrieben wird.
Eine Umverteilung von Mitteln zwischen den Hochschulen ist auszuschließen, vielmehr
soll die Regelung einen Aufwuchs der Mittel durch den Staatshaushalt bei guten
Ergebnissen der Hochschulen vorsehen. Die Kriterien der Mittelverteilung sind im Gesetz
abschließend aufzulisten. Und sollten umfassen:
- die Absolventenquote der Hochschule, ohne Betrachtung der Regelstudienzeit
- die Quote der vorhandenen Masterstudienplätze im Verhältnis zu den BA-Studienplätze
Masterzugang gewährleisten
Um allen Studierenden ihr Grundrecht auf freie Berufswahl zu gewährleisten ist ein freier
Zugang zum Masterstudium unerlässlich. Ein Bachelor ist in vielen Fachbereichen bei
weitem kein anerkannter Abschluss, nicht umsonst setzt, beispielsweise, eine
Lehrbefähigung an Schulen einen Masterabschluss voraus. Deshalb dürfen die
Zugangsvoraussetzung für alle Masterstudiengänge lediglich ein sog.
berufsqualifizierender Hochschulabschluss oder eine als gleichwertig anzuerkennende
Qualifikation sein. Die Festlegung von weiteren besonderen Zugangsvoraussetzungen
darf nicht möglich sein. Des Weiteren sind die Hochschulen zu verpflichten, ihre
Kapazitäten konsequent auszunutzen.
Hierfür ist § 8 Absatz 5, Satz 2+3 ersatzlos zu streichen.

Zwangsexmatrikulationen verhindern
Zwangsexmatrikulationen sind nicht mit den Lebensverhältnissen der meisten
Studierenden vereinbar. Gerade wenn Studierende neben ihrem Studium Arbeiten müssen
oder sich in schwierigen Lebenssituationen befinden bedürfen sie besonderem Schutz und
eben nicht der drohenden Zerstörung ihrer Lebensplanung durch eine
Zwangsexmatrikulation.
§ 20 Absatz 2, Satz 1, 2. Alternative („die Prüfung nicht innerhalb einer in der
Prüfungsordnung zu bestimmenden Frist erfolgreich abgelegt“), sowie Satz 2 und 3 sind
ersatzlos zu streichen.
Versteckte Studiengebühren abschaffen
Nicht erst nach dem letzten Urteil bzgl. der „alten“ Berliner Regelung wissen wir, dass die
sog. Immatrikulations- und Rückmeldegebühr von 51 Euro pro Semester eine versteckte
Studiengebühr darstellt. Um den Studierenden, mit Blick auf die laufenden Klageverfahren,
hier in Zukunft Rechtssicherheit zu verschaffen ist diese Gebühr ersatzlos zu streichen.
Sämtliche finanziellen Verluste sind durch finanzielle Mittel aus dem Staatshaushalt
auszugleichen.
§ 13 Absatz 2 ist ersatzlos zu streichen.
Ein Recht auf Anerkennungsprüfungen
Durch die Bolgona-Reform wird von den Studierenden ein hohes Maß an Mobilität
gefordert und gefördert. Jedoch ist die verbindliche Anerkennung von Prüfungsleistungen
unterschiedlicher Hochschulen weiterhin ein ernstes Problem. Dies führt zur Verlängerung
des Studiums und schränkt die Mobilität immens ein. Die den Hochschulen zugestandene,
auf Grund einer Regelungslücke einfache, Verweigerung der Anerkennung der
Prüfungsleistung konterkariert also den kompletten Bologna-Prozess. Um hier Abhilfe zu
schaffen und den Studierenden endlich Rechtssicherheit zu geben, ist ein verbindliches
Recht auf eine Anerkennungsprüfung zu gewährleisten.
Ergänzung des §22 Absatz 4 um den Satz 3: "Wird ein Anerkennungsantrag abschlägig
beschieden, können Studienbewerber zur endgültigen Feststellung ihrer Qualifikationen
einen Antrag gemäß Absatz 1 bzgl. der in Frage stehenden Module stellen." sowie die
entsprechende Anpassung des bisherigen Satzes 3 als neuer Satz 4 zu: "Bei einem
Studiengangwechsel gelten die Sätze 1 bis 3 entsprechend."
Rechtssicherheit für die Studierendenschaften ermöglichen
Sowohl das Hochschulgesetz des Landes Berlin (BerlHG) als auch das Hochschulgesetz
des Landes Baden-Württemberg kennen erweiterte politische Befugnisse der
Studierendenschaften. Die Regelung des BbgHG erachten wir als nicht mehr zeitgemäß.
Da sowohl die gesellschaftliche Bedeutung von Hochschulen als auch die dort
vorzufindenden Bedingungen haben sich in den letzten 25 Jahren stark gewandelt. Allein
durch die zunehmende Drittmittelakquise und Auslagerung von Verwaltungsaufgaben an
Dritte benötigen Studierendenschaften Rechtssicherheit um auch außerhalb der engen
Hochschulgrenzen die Meinung der Studierenden vertreten zu können. Darüber hinaus
lebt Demokratie von Beteiligung, dieses Grundrecht wurde den Studierenden schon viel zu
lange abgesprochen.
§ 15 Absatz 1 wird wie folgt neu gefasst: „Die Studierenden einer Hochschule bilden die
Studierendenschaft. Sie ist eine rechtsfähige Teilkörperschaft der Hochschule. Sie

verwaltet ihre Angelegenheiten selbst. Aufgaben der Studierendenschaft sind:
1. bei der sozialen und wirtschaftlichen Selbsthilfe der Studierenden mitzuwirken,
2. die Meinungsbildung in der Gruppe der Studierenden zu ermöglichen,
3. an der Erfüllung der Aufgaben der Hochschulen, insbesondere durch Stellungnahmen
zu hochschul- oder wissenschaftspolitischen Fragen, mitzuwirken,
4. auf der Grundlage der verfassungsmäßigen Ordnung die politische Bildung, das
staatsbürgerliche Verantwortungsbewusstsein und die Bereitschaft ihrer Mitglieder zur
aktiven Toleranz sowie zum Eintreten für die Grund- und Menschenrechte zu fördern,
5. kulturelle, fachliche, wirtschaftliche und soziale Belange ihrer Mitglieder wahrzunehmen,
6. die Integration ausländischer Studierender zu fördern,
7. den Studierendensport zu fördern,
8. die überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen zu pflegen,
9. die Erreichung der Ziele des Studiums zu fördern.
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Studierendenschaft insbesondere auch zu solchen
Fragen Stellung beziehen, die sich mit der gesellschaftlichen Aufgabenstellung der
Hochschulen sowie mit der Anwendung der wissenschaftlichen Erkenntnisse und der
Abschätzung ihrer Folgen für die Gesellschaft und die Natur beschäftigen. Die
Studierendenschaft und ihre Organe können für die Erfüllung ihrer Aufgaben Medien aller
Art nutzen und in diesen Medien auch die Diskussion und Veröffentlichung zu allgemeinen
gesellschaftlichen Fragen ermöglichen. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die
Studierendenschaft insbesondere auch zu solchen Fragen Stellung beziehen, die sich mit
der gesellschaftlichen Aufgabenstellung der Hochschulen sowie mit der Anwendung der
wissenschaftlichen Erkenntnisse und der Abschätzung ihrer Folgen für die Gesellschaft
und die Natur beschäftigen. Die Studierendenschaft und ihre Organe können für die
Erfüllung ihrer Aufgaben Medien aller Art nutzen und in diesen Medien auch die
Diskussion und Veröffentlichung zu allgemeinen gesellschaftlichen Fragen ermöglichen.“
Prekäre Beschäftigung
Die prekäre Beschäftigung an Hochschulen ist endlich abzuschaffen. Weder dient diese
guten Lehr- und Lernbedingungen noch gibt sie tragfähige Zukunftschancen für junge
Akademiker_innen. Das Land Brandenburg macht sich hier ohne Not unattraktiv für junge
Menschen. Deshalb muss sich das Land Brandenburg in den anstehenden Verhandlungen
des Tarifvertrages der Länder (TV-L) endlich für eine Erweiterung des Tarifvertrages auf
wissenschaftliches Personal mit und ohne Abschluss einsetzen. Sollte dies scheitern, hat
das Land Brandenburg eine eigene Regelung analog zu dem Berliner Tarifvertrag für
studentische Beschäftigte zu bestimmen. Darüber hinaus sind die Forderungen des
Templiner Manifestes der GEW aufzugreifen und dementsprechende gesetzliche
Regelungen zu erlassen.
Teilzeitstudium ermöglichen
Der aktuelle Fassung des BbgHG fordert die Hochschulen auf, Studierenden ein
Teilzeitstudium zu ermöglichen. Wir begrüßen diesen Ansatz, es müssen jedoch
weitergehende Änderungen im Hochschulgesetz festgehalten werden. Es muss
grundsätzlich allen Studierenden gewährleistet sein, ein (auch auf einzelne Semester
begrenztes) Teilzeitstudium zu absolvieren. Im Gesetz muss festgelegt sein, dass dies für
Studierende aller Fachrichtungen gilt. Außerdem fordern wir finanzielle Anreize für die
Hochschulen sowie die Klarstellung zur hochschulinternen Regelung um allen

Studierenden ein Teilzeitstudium zu ermöglichen. Eine gesetzliche Verpflichtung der
Hochschulen zur Schaffung eines semesterweise wählbaren Teilzeitstudiums für alle
Studiengänge ist notwendig. Außerdem soll eine höhere Flexibilität des Teilzeitstudiums
ermöglicht werden.
§ 17 Absatz 4 Satz 1 folgenderweise ändern: „Die Hochschulen sollen alle Studiengänge
so organisieren und einrichten, dass Studierenden, die aus persönlichen Gründen nicht in
der Lage sind, ein Vollzeitstudium zu betreiben, ein Studium auch in Teilzeitform möglich
wird.“ § 17 Absatz 4 Satz 3, 2. Alternative ("oder für jeweils ein Studienjahr") ersatzlos
streichen.
Zivilklausel
Hochschulen sind der Wissenschaft verpflichtet und nicht der Unterdrückung der
Menschenrechte. Da eine Nutzung der Forschung und der Arbeit der Studierenden, auch
in Brandenburg, für militärische Zwecke nicht ausgeschlossen werden kann ist eine
Zivilklausel im Gesetz zu verankern. Die deutsche Rüstungsindustrie exportiert, wie die
aktuellen Ereignisse zeigen, absichtlich in Länder, in denen Menschen unterdrückt und an
der freien Ausübung ihrer Menschenrechte gehindert werden. Dies ist einer
demokratischen und zivilen Hochschule nicht würdig. Es widerspricht i.d.R. sogar dem
Nutzen den die meisten Studierenden mit ihren Arbeiten und ihrem Studium erbringen
wollen.
§ 3 Absatz wird wie folgt erweitert: „Die Hochschulen wirken für eine zivile
Gesellschaftsentwicklung. Die ihnen zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel dürfen
ausschließlich für Vorhaben verwendet werden, die zivilen Zwecken dienen. Die
Kooperation innerhalb der Lehre mit und Mittel von rüstungsnahen Geldgebern oder
Dienststellen innerhalb des Geschäftsbereiches des BMVg werden abgelehnt. Grundlage
der Beurteilung ist die Kriegswaffenliste, Anlage zu § 1 Abs. 1, KrWaffKontrG, und
Abschnitt C der Ausfuhrliste, Anlage zur AWV.“
Hochschuldemokratie wieder erweitern
In einer Demokratie sollte jede_r die Chance haben demokratische Grundrechte wahr
zunehmen. Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sind Studierende in
akademischen Selbstverwaltungsgremien strukturell diskriminiert. Um hier im Sinne einer
demokratischen Mitgestaltung Abhilfe zu schaffen, fordern wir die konsequente Nutzung
der Freiräume, die der Urteilsspruch gelassen hat. Beispielhaft seien hier die
Selbstverwaltungsstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen zu nennen, die
seit langem einen sog. „erweiterten Senat“ kennen.
§ 59 Absatz 1 Satz 5 wird wie folgt geändert: „In nach Mitgliedergruppen
zusammengesetzten Entscheidungsgremien verfügen die Hochschullehrer bei der
Entscheidung in Angelegenheiten, die die Lehre unmittelbar mit Ausnahme der Bewertung
der Lehre betreffen, mindestens über die Hälfte der Stimmen, in Angelegenheiten, die
unmittelbar die Forschung, künstlerische Entwicklungsvorhaben oder die Berufung von
Juniorprofessoren betreffen, über die Mehrheit der Stimmen.“ § 62 Absatz 2 sowie § 70
Absatz 2 werden jeweils direkt nach der Aufzählung der Aufgaben wie folgt ergänzt:
„Diese Aufgaben können nur von nach Mitgliedergruppen zusammengesetzten Gremien
gemäß § 59 und § 60 übernommen werden.“ Da es das Körperschaftsrecht gebietet,
muss überdies gesetzlich geregelt werden, dass die grundsätzliche
Entscheidungsbefugnis bei wichtigen Aufgaben bei einem zentralen demokratischen
Gremium verbleibt. §62 sowie § 70 werden um folgenden Absatz 3 ergänzt: „Fragen, die

nicht unmittelbar Forschung und Lehre betreffen, sind in einem von den in § 59 und § 60
genannten Mitgliedergruppen viertelparitätisch besetzten Gremium zu übernehmen.“
Mitwirkung der Brandenburgischen Studierendenvertretung
Zur effektiven Hochschuldemokratie und Studierendenvertretung gehören auch
Informations- und Beteiligungsrechte. Die Studierenden, als größte Statusgruppe der
Hochschulpolitik im Land Brandenburg, fordern deshalb auch die anderen Akteuren
zustehenden Rechte.
§ 15 Absatz 6 wird ergänzt durch: „Die Brandenburgische Studierendenvertretung wird in
den Hochschulgesetzgebungsprozess miteinbezogen. Über Änderungen dieses Gesetzes
sowie andere die Hochschulen unmittelbar betreffenden Gesetzes- und
Verordnungsentwürfe wird die Brandenburgische Studierendenvertretung frühzeitig
informiert. Die Brandenburgische Studierendenvertretung besitzt ein Anhörungsrecht im
Wissenschaftsausschuss des Landtages.“

INITIATIVANTRAG
Antragssteller: Benjamin Stahl
Liebes StuPa,
hiermit stellt der StWA einen Initiativantrag in Ergänzung zur Bewilligung der Finanzierung der
Wahlen auf der letzten StuPa-Sitzung. Durch die Verlängerung der Abgabefrist für das Wahlheft von
Dienstag auf heute, erfolgt der Druck, der morgen beginnt, in Form eines Expressservice. Dieser ist,
erheblich, teurer, da sich die Preissteigerung pro Stück (7500) auswirkt. Hinzu kommt, dass wir
vergessen hatten, eine Pauschale für die Verpflegung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mit
anzugeben.
7500 Wahlhelfte 1000,00 ?
500 Plakate 30,00 ?
2500 Aufkleber 20,00 ?
leichte Verpflegung für 28 Personen 60,00 ?
Diese Euroangaben sind zusätzlich zu den bereits bewilligten Geldern von der letzten Sitzung zu
verstehen.
Mit besten Grüßen
Benjamin A. Stahl

Liebes StuPa,
hiermit beantragt der RCDS den Beschluss einer zweckgebundenen Spende in Höhe von 5000
€ für die Universitätsbibliothek der Universität Potsdam zur Beschaffung eines E-Book
Paketes.
Begründung:
Online-Ressourcen werden im Zuge technischer Innovationen in Kommunikations- und
Lehrformen für viele Studierende immer wichtiger. Sie ermöglichen den direkten und
simultanen Zugriff auf relevante Medien, unabhängig von Ort und Verfügbarkeit in der
Bibliothek.
Erfreulicherweise gibt es mittlerweile eine Vielzahl an digitalisierten Büchern und Aufsätzen,
die auch über die Universitätsbibliothek abrufbar sind. Allerdings ist dieser Bestand oft
unzureichend. Dies gilt insbesondere für E-Books. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür
ein, die Verfügbarkeit von digitalisierten Medien, insbesondere E-Books, für Forschung und
Lehre auszubauen.
Wir beantragen daher die oben genannte Spende, um die Aufgabe der Vertretung der
Studierendenschaft gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 der Satzung der Studierendenschaft,
nämlich „an der Erfüllung der Aufgaben der Hochschulen“ mitzuwirken, zu erfüllen.
Ring Christlich-Demokratischer Studenten Potsdam

Bahnhof Griebnitzsee umgehend ausbauen!
Die Unterzeichner dieses Aufrufs fordern die Deutsche Bahn AG und das Land
Brandenburg auf, unverzüglich mit der konkreten Ausführungsplanung und dem
Bau der zweiten Bahnsteigkante am Bahnhof Potsdam-Griebnitzsee zu beginnen.
Der nunmehr in der Presse genannte Termin, wonach nicht vor 2015 mit dem Bau
begonnen werden könne, ist nicht akzeptabel. Die erneute Verzögerung schadet
den Anwohnern, den Studierenden und Lehrenden der Universität Potsdam und
der Hochschule für Film und Fernsehen, sowie den zahlreichen Arbeitnehmern, die
zwischen Potsdam und Berlin pendeln.
Landesverband Brandenburg

Hintergrund
In einer bereits lange hinausgezögerten Zusage des brandenburgischen
Infrastrukturministeriums wurde Ende 2010 der Bau des zweiten Bahnsteiges für 2012
angekündigt. Nach mehreren Verschiebungen ist nach jüngsten Informationen nun erst im
Jahr 2015 mit einer Inbetriebnahme zu rechnen.
Um zu dem vorhandenen Bahnsteig zu gelangen, müssen Züge aus Richtung Berlin das
Gegengleis kreuzen. Dies ist angesichts der Taktverdichtungen aber in der Regel nicht
möglich. Mit einem zweiten Bahnsteig direkt an dem Gleis aus Richtung Berlin wäre die
Kreuzung nicht mehr notwendig. Die Züge könnten so problemlos aus allen Richtungen
am Bahnhof Griebnitzsee halten.
Die für Potsdam grundsätzlich positiven Angebotsverbesserungen mit einem
Viertelstundentakt zwischen Berlin Friedrichstraße und Potsdam in der Hauptverkehrszeit
haben die Anbindung des Bahnhofs Griebnitzsee drastisch verschlechtert. Vormittags gibt
es eine Taktlücke von drei Stunden, in der keine einzige Regionalbahn am Bahnhof
verkehrt. Nachmittags halten gerade einmal sechs Züge in Richtung Berlin, dafür fährt in
diesen drei Stunden kein einziger Zug in Richtung Potsdam und Golm.
Die Landeshauptstadt Potsdam und Universität Potsdam haben bereits sehr frühzeitig auf
das Problem aufmerksam gemacht. Umso mehr verwundern der äußerst schleppende
Verlauf und die ständigen Verschiebungen.
Abschließend eine genauere Darstellung der verkehrlichen Situation am Bahnhof
Griebnitzsee:
In der Hauptverkehrszeit verkehren
… in Richtung Berlin
vormittags gar keine Züge.
nachmittags sechs Züge, d.h. 14:46; 15:18 usw. bis 17:18.
… aus Richtung Berlin
vormittags gar keine Züge.
nachmittags gar keine Züge.
Auf der für den Betrieb der Universität Potsdam bwesentlichen Verbindungen bestehen
gravierende Taktlücken. Es verkehrt kein einziger Zug

… aus Richtung Golm
zwischen 6:19 und 9:17, also für drei Stunden.
… in Richtung Golm
zwischen 6:40 und 9:44, also für drei Stunden.
zwischen 14:40 und 18:40, also für vier Stunden.