Mitteilungsblatt KW 20/2013 - Tiefenbronn

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6 Tiefenbronner Mitteilungsblatt Woche 20 Donnerstag, 16. Mai 2013 E I N L A D U N G zu der am Freitag, dem 17. Mai 2013, 19.00 Uhr im Bürger- und Kulturhaus „Rose“, Franz-Josef-Gall-Straße 18, 75233 Tiefenbronn, stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzung Tagesordnung: § 1 Protokoll der Sitzung vom 19. April 2013 § 2 Fragestunde der Zuhörer zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Punkten § 3 Bestätigung von Herrn Norman Gall zum stellvertretenden Gesamtkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbronn § 4 Umbau und Sanierung der Würmtalhalle a) Sachstandsbericht des Architekten b) Vergabe folgender Gewerke: - Putzarbeiten - Flachdacharbeiten § 5 Umbau und Sanierung des Kindergarten Tiefenbronn hier: Vorstellung der Fachplanung Heizung, Sanitär, Lüftung und Elektro durch das Büro IGP Ingenieurgesellschaft für technische Ausrüstung aus Pforzheim § 6 Bebauungsplan „Heimerwegwiesen“ OT Lehningen (ehemals Gelände Firma Klaschka) mit Vorstellung der Investoren - mit Bürgerbeteiligung - a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Billigung des Planentwurfs b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Förmliche Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB § 7 Personalangelegenheiten hier: Änderung des Grundsatzbeschlusses über die Anwendbarkeit des TVöD bzgl. der Eingruppierung staatlich geprüfter Erzieher/innen § 8 Genehmigung der Annahme von Spenden § 9 Information des Gemeinderates a) Zeitschrift „Die Gemeinde“ für die Fraktionen b) Magazin „Kristallklar“ der Bodensee-Wasserversorgung c) Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenbronn Abt. Tiefenbronn zum Jubiläumsfest am 15. und 16. Juni 2013 d) Fördermittel für den Umbau und die Sanierung der Würmtalhalle aus der Sportstättenförderung des Landes in Höhe von 186.000,- € § 10 Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat § 11 Sonstiges § 12 Baugesuche Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. Mit freundlichen Grüßen gez. Frank Spottek Bürgermeister Bürgermeisteramt . Postf 36 . 75231 Tiefenbronn Tel. 07234 9500-0 . Fax 07234 9500-50 E-mail: gemeindeverwaltung@tiefenbronn.de Gutachterausschuss bei der Gemeinde Tiefenbronn Öffentliche Bekanntmachung der Bodenrichtwerte der Gemeinde Tiefenbronn - Stichtag 31.12.2012 - Bodenrichtwerttabelle der Gemeinde Tiefenbronn Der Gutachterausschuss bei der Gemeinde Tiefenbronn hat am 13.05.2013 die Bodenrichtwerte lt. § 12 Abs. 3 der Gutachterausschussverordnung gemäß der Kaufpreissammlung zum 31.12.2012 ermittelt. Sie wurden aus den Kaufpreisen unbebauter Grundstücke abgeleitet und beziehen sich auf unbebaute Grundstücke mit gebietstypischen Eigenschaften. Die Erschließungskosten sind in den Richtwerten für Baugrundstücke enthalten. Abweichungen des einzelnen Grundstücks in den wertbestimmenden Eigenschaften wie Lage und Entwicklungszustand, Immissionsbelastungen, Geländeneigung, Bodenbeschaffenheit, Grundstücksgröße und Grundstückszuschnitt bewirken Abweichungen des Verkehrswertes vom Richtwert. Die Richtwerttabelle gilt ab 01.01.2013 für die Dauer von zwei Jahren. Bodenrichtwerte von Tiefenbronn zum 31.12.2012 gemäß § 12 Abs. 3 der Gutachterausschussverordnung: Lage OT OT OT Neubaugebiete (Bebauungsplangebiete) Baugebiet "Oberes Turnfeld" Tiefenbronn € 200/qm bis € 255/qm € 270/qm Mühlhausen Lehningen € 245/qm € 245/qm € 180/qm € 170/qm € 170/qm Dorfgebiete (ohne Bebauungsplan) Mischgebiete € 160/qm / € 170/qm € 170/qm € 200/qm Gewerbegebiete € 80/qm € 80/qm € 80/qm Bauwartungsland € 20/qm Sport Für die Landwirtschaftsflächen wird der allgemeine Richtwert von € 2,20/qm beibehalten. Die Bodenrichtwertkarte mit Beschreibung der Wertzonen kann im Rathaus in Tiefenbronn, Zimmer 18 bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses eingesehen werden. Tiefenbronn, den 16.05.2013 Manuela Krentzel Vorsitzende Gutachterausschuss Zweckverband "Abwasserbeseitigung Biet" 75233 Tiefenbronn, Enzkreis Einladung zur öffentlichen Verbandsversammlung am Donnerstag, dem 16. Mai 2013 um 19.00 Uhr im Bürger- und Kulturhaus „Rose“, Franz-Josef-Gall-Str. 18, 75233 Tiefenbronn Tagesordnung § 1 Protokoll der Verbandsversammlung vom 26. April 2012 § 2 Feststellung des Rechnungsergebnisses für das Rechnungsjahr 2012 § 3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 § 4 Untersuchung und Sanierung der Verbandskanäle hier: Sachstandsbericht § 5 Phosphat- Elimination hier: Umstellung auf Zwei-Punkt-Fällung Sachstandsbericht § 6 Sanierung Regenüberlaufbecken Steinegg § 7 Kreditaufnahme/Umschuldung § 8 Sonstiges, Bekanntgaben Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. Tiefenbronn, den 16. Mai 2013 gez. Frank Spottek Verbandsvorsitzender
Woche 20 Donnerstag, 16. Mai 2013 Tiefenbronner Mitteilungsblatt 7 Gemeindeverwaltungsverband Tiefenbronn Enzkreis Einladung zu der am Donnerstag, 16. Mai 2013 um 20.00 Uhr stattfindenden öffentlichen Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn im Bürger- und Kulturhaus „Rose“, Franz-Josef-Gall-Str. 18, 75233 Tiefenbronn Tagesordnung: § 1 Protokoll der Sitzung vom 26. April 2012 und vom 12. Dezember 2012 § 2 Feststellung des Rechnungsergebnisses für das Rechnungsjahr 2012 § 3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 § 4 Sonstiges, Bekanntgaben Tiefenbronn, den 16. Mai 2013 gez. Frank Spottek Verbandsvorsitzender Schulverband Neuhausen Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Neuhausen für das Haushaltsjahr 2013 Auf Grund von § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit vom 16.09.1974 (GBl. S. 408) in der Fassung vom 14.12.2004 (GBl. S. 884) und § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, 698) hat die Verbandsversammlung am 10. April 2013 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben von je 613.900 Euro davon im Verwaltungshaushalt 542.600 Euro im Vermögenshaushalt 71.300 Euro 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 0 Euro 3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0 Euro. § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 12.000 Euro. § 3 Die Schulkostenumlage wird auf 305.800 Euro festgesetzt. Davon entfallen auf die Gemeinde Neuhausen 271.329 Euro auf die Gemeinde Tiefenbronn 34.471 Euro § 4 Die Höhe der Investitionsumlage für den Vermögenshaushalt wird auf 71.300 Euro festgesetzt. Davon entfallen auf die Gemeinde Neuhausen 54.268 Euro auf die Gemeinde Tiefenbronn 17.032 Euro Neuhausen, den 11. April 2013 gez. Korz, Verbandsvorsitzender Das Landratsamt Enzkreis hat mit Schreiben vom 30.04.2013 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 bestätigt. Impressum Amtsblatt der Gemeinde Tiefenbronn Herausgeber: Gemeindeverwaltung Tiefenbronn Druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH & Co. KG, Merklinger Straße 20, 71263 Weil der Stadt, Telefon 07033 525-0, Telefax-Nr. 07033 2048, www.nussbaummedien.de. Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Frank Spottek, Gemmingenstraße 1, 75233 Tiefenbronn. Verantwortlich für „Was sonst noch interessiert“ und den Anzeigenteil: Brigitte Nussbaum, Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt. Anzeigenannahme: anzeigen.71263@nussbaummedien.de. Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Vertrieb (Abonnement und Zustellung): WDS Pressevertrieb GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 6924-0 oder 6924-13. E-Mail: abonnenten@wdspressevertrieb.de Internet: www.wdspressevertrieb.de Diese Bekanntmachung erfolgt aufgrund von § 18 GKZ und § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg mit dem Hinweis, dass der Haushaltsplan 2013 in der Zeit von Freitag, den 17. Mai 2013 bis einschließlich Dienstag, den 28. Mai 2013 während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus Neuhausen, Zimmer 12 OG, zur Einsichtnahme ausliegt. Das Passamt informiert Alle Personalausweise, die bis zum 30.04.2013 und alle Reisepässe, die bis zum 30.04.2013 beantragt worden sind, liegen im Rathaus Tiefenbronn, Zimmer 1, zu den üblichen Öffnungszeiten zur Abholung bereit. Bei Personen ab 16 Jahren ist für die Abholung des Personalausweises der Erhalt des PIN-Briefes Voraussetzung. Bitte bringen Sie den PIN-Brief aus Sicherheitsgründen nicht mit! Die bisherigen Personalausweise und Reisepässe, die noch nicht abgegeben worden sind, müssen zur Vernichtung oder Entwertung mitgebracht werden. Polizeiposten Tiefenbronn Sprayer unterwegs In den vergangenen Tagen/Wochen kam es an mindestens 2 Tagen zu Sprühereien im Ortsteil Mühlhausen. Heimgesucht wurden der Anbau zur Würmtalhalle und die Halfpipe entlang des Steinegger Wegs. Als Tatzeiträume kommen die Tage um den 1. Mai und das Wochenende 10. – 13.05.2013 in Betracht. Wer kann die Tatzeiten einschränken? Wer hat jemanden mit Sprühdosen oder Edding im Bereich der Würmtalhalle /Umfeld gesehen? Gibt es Hinweise was die „Aufschriebe“ bedeuten? Hinweise bitte an den Polizeiposten Tiefenbronn unter der Telefonnummer 07234 4248. Gemeinde-Kindergarten Mühlhausen Gemeindekindergarten Mühlhausen – Würmtalstrolche „Ich bin bib’fit!“ können die Vorschulkinder der Gemeindekindergärten Lehningen und Mühlhausen zurecht von sich behaupten. In dem jährlich stattfindenden Projekt lernten die
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