Niederschrift - Tosterglope

Niederschrift
über die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Tosterglope
am Donnerstag, dem 25.08.2011 im Hotel Heil in Ventschau
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:22 Uhr
Anwesend
vom Rat: Bürgermeister Eckhardt Korn
Ratsmitglied
Stefan Betzenberger
Ratsmitglied
Brigitte Dörling
Ratsmitglied
Helmut Greibaum
Ratsmitglied
Jürgen-Friedrich Meyer
Ratsmitglied
Ulla Meyer
Ratsmitglied
Hermann Saucke
Ratsmitglied
Arnold Schütte
Ratsmitglied
Silke Waschkus
Protokollführerin
Marita Betzenberger
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden
Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Herr Korn eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Da alle Mitglieder
des Rates anwesend sind, ist der Rat beschlussfähig.
2. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Herr Korn teilt mit, dass kurzfristig noch ein Antrag auf Niederschlagung von Gewerbesteuer
eingegangen ist. Dieser wird unter dem Tagesordnungspunkt 12 behandelt.
3. Beschlussfassung über die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnde Tagesordnung
Es besteht Einigkeit darüber, den Tagesordnungspunkt 12 „ Antrag auf Niederschlagung von
Gewerbesteuer“ in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.
4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Die Niederschrift der Ratssitzung vom 24.02.2011 wird einstimmig genehmigt.
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
a) Am 01.08.2011 hat der Wahlausschuss für die Wahl zum Gemeinderat Tosterglope
getagt und über die Zulassung der Wahlvorschläge entschieden. Für die Gemeinde
Tosterglope steht eine Gruppierung, die Wählergruppe Tosterglope/Ventschau, mit 11
Kandidaten zur Wahl. Weitere Wahlvorschläge gab es nicht. Mit dem Alten Dorfkrug in
Tosterglope und dem Hotel Heil in Ventschau wird es wieder zwei Wahllokale geben.
b) Auch für die Wahl zum Samtgemeinderat wurden alle Wahlvorschläge der Parteien und
Gruppen zugelassen. Aus der Gemeinde Tosterglope kandidieren: Annette Schüler-
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Dupick (SPD), Hermann Saucke (CDU), Christian Pahlow und Stefan Betzenberger
(Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Peter Wartenberg (Aktive Bürger).
c) Die Energieversorgung Dahlenburg-Bleckede AG (vormals E-Werk) wird demnächst die
Dachflächen von öffentlichen Gebäuden auf die Möglichkeit der Installation von Solar-
Anlagen prüfen. Bei Interesse wird sich die Firma mit der jeweiligen Gemeinde in
Verbindung setzen um gegebenenfalls einen Nutzungsvertrag abzuschließen.
6. Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Die Sitzung wurde von 19:39 bis 19:53 Uhr unterbrochen.
Es wird berichtet, dass im Wald bei den Fischteichen während der Brut- und Setzzeit die
Holzernte durchgeführt wurde. Es sind große Schäden an den Waldwegen entstanden, die
bis jetzt noch nicht wieder beseitigt wurden. Es wird angeregt, den Eigentümer des Waldes
zu bitten, die Holzernte künftig in den Wintermonaten durchzuführen.
Am Sportplatz und der Straße In den Gründen wurde Jakobskreuzkraut entdeckt. Durch das
Mähen der Grünfläche könnte eine Gefährdung durch die giftige Pflanze vermieden werden.
Zum Thema Elbbrücke Neu Darchau erfolgt der Hinweis, dass die Auslagefrist für den zu
erwartenden Planfeststellungsbeschluss meist nur vier Wochen beträgt. Der Rat sollte sich
bereits rechtzeitig mit dem Thema beschäftigen, damit dann umgehend eine Stellungnahme
abgegeben werden kann.
Auf Nachfrage erklärt Herr Betzenberger zum Thema DSL in Tosterglope, dass laut
Informationen vom Juni 2011 die LTE-Technik im Landkreis Lüneburg durch die Firma
Vodafone bis zum Jahresende flächendeckend eingerichtet werden soll. Funkmasten in der
Nähe sind in Bleckede und Dahlenburg vorgesehen. Ob diese Entfernungen für einen guten
DSL-Empfang in Tosterglope ausreichen werden, ist jedoch fraglich.
7. Aufgabenübertragung auf den Bauhof der Samtgemeinde Dahlenburg
Herr Korn erläutert, dass der Bauhof der Samtgemeinde zurzeit bereits Aufgaben für die
Gemeinde durchführt.
Damit der Bauhof auch künftig kostenlos für die Mitgliedsgemeinden tätig sein kann, muss
aus rechtlichen Gründen eine offizielle Übertragung der Aufgaben auf die Samtgemeinde
Dahlenburg erfolgen.
Im Verwaltungsausschuss wurde angeregt, darüber hinaus eine Aufstellung von der
Samtgemeinde anzufordern, aus der ersichtlich ist, welche Leistungen der Bauhof überhaupt
erbringen kann.
Beschluss
Die Gemeinde Tosterglope überträgt die Aufgaben eines Bauhofes auf die Samtgemeinde
Dahlenburg.
Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Beschluss:
Der Samtgemeindebürgermeister wird aufgefordert, eine Auflistung aller Tätigkeiten zu
erstellen, die der Bauhof für die Gemeinden erbringen kann.
Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.
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8. Befugnisübertragung auf die Samtgemeinde Dahlenburg
Herr Korn erklärt, dass die Samtgemeinde im Rahmen der Personalsachbearbeitung regelmäßig
Zahlungen für Dienstaufwendungen (Gehälter, Sozialversicherungsbeiträge usw.) für
die Gemeinde Tosterglope anweist. Eine Überprüfung hat ergeben, dass hierfür eine
formelle Übertragung der Befugnisse erforderlich ist.
Eine Aussprache zu diesem Thema erfolgt nicht.
Beschluss:
1. Der leitenden Person des Produktbereiches Organisation, Personal und Bildung in
der Samtgemeindeverwaltung wird die Anordnungsbefugnis,
2. der sachbearbeitenden Person im Produkt Personalangelegenheiten in der
Samtgemeindeverwaltung wird die Feststellungsbefugnis
für die Zahlungen von Dienstaufwendungen für die Gemeinde Tosterglope erteilt.
Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.
9. Dorfchronik der Gemeinde Tosterglope
Herr Volker Weber stellt den Anwesenden die Dorfchronik der Gemeinde Tosterglope vor. Er
beschäftigt sich seit Jahren mit der Erforschung der Vergangenheit des Ortes Tosterglope,
aber auch seiner Ortsteile. Die Nachforschungen von Herrn Weber führen teilweise zurück
bis in das 13. Jahrhundert.
Die Einstellung der Chronik, die inzwischen ca. 600 Seiten umfasst, ist sehr aufwändig. Aus
diesem Grund erfolgt die Aktualisierung auf der Website der Gemeinde nur im Abstand von
ca. fünf bis sieben Jahren.
Interessenten, die sich gern die historischen Unterlagen ansehen möchten, können sich bei
Herrn Weber melden.
10. Behandlung von Anregungen und Anfragen
Anfragen nach der Geschäftsordnung liegen nicht vor.
11. Schließung der Sitzung
Die Sitzung wird um 20:22 Uhr geschlossen.
Eckhardt Korn
Bürgermeister
Marita Betzenberger
Protokollführerin
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