FDP Kreisverband Biberach ... - FDP Baden-Württemberg

FDP Kreisverband Biberach Rechenschaftsbericht 2006
Am 15. November 2005 wählten Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, den derzeit
amtierenden Vorstand. Seither wurde in neun Vorstandssitzungen sehr konstruktiv, sehr
effektiv und zuletzt auch sehr harmonisch zusammengearbeitet. Die Ergebnisse der Sitzungen
wurden in ausgezeichneten Protokollen, geschrieben von Herrn Becker, festgehalten und sind
auch für die Zukunft nicht nur hilfreiche, sondern wichtige Arbeitsunterlagen. Ich habe
versucht, auch dafür zu sorgen, dass die demokratisch gefällten Beschlüsse eingehalten und
umgesetzt wurden. Dies ist meistens geschehen.
Erlauben Sie mir nun in der gebotenen Kürze die Arbeit der Vorstandschaft
zusammenzufassen.
1. Landtagswahl
Leider mussten wir ohne Zweitkandidat und ohne Wahlkampfmanager die Arbeit starten. Am
6. Dezember wurden die Aufgaben im Vorstand verteilt und zusätzlich der gesamte
Kreisvorstand zum Wahlkampfmanager ernannt. Das Wahlkampfbudget wurde festgelegt.
Der Vorstand musste dabei mit 9.000 00 Euro ins Obligo gehen. Auch für den Wahlkampf
wurden die Aufgaben verteilt. Kurz vor Jahreswechsel wurde Oliver Lukner zum Ersatzbewerber
gewählt.
In den ersten drei Monaten im Jahr 2006 wurde der Landtagswahlkampf intensiv geführt.
Neben vielen Infoständen und verschiedenen Veranstaltungen im ganzen Kreis gab es vier
zentrale Veranstaltungen:
• Wie schon im Jahr 2005 hat der Ortsverband Biberach gemeinsam mit dem
Kreisverband am 6. Januar zum politischen Weißwurstfrühstück eingeladen, um
gemeinsam die Dreikönigskundgebung aus der Staatsoper in Stuttgart zu verfolgen.
Anschließend wurden die politischen Themen ausführlich diskutiert. Wir halten diese
Veranstaltung für einen hervorragenden Weg um die FDP, deren Denken und deren
Programm in kurzer Zeit kennen zu lernen. Wir wollen an dieser Veranstaltung in
Zukunft festhalten.
• Am 28. Januar war unsere Landesvorsitzende Birgit Homburger bei unserem
Neujahrsempfang zu Gast. In höchster Not hat uns die Volksbank Biberach geholfen.
Der Vorstandsvorsitzende , Hubertus Droste, stellte uns spontan seine Räumlichkeiten
zur Verfügung. Birgit Homburger vermittelte auf dieser Veranstaltung in
hervorragender Weise wie wir uns von den anderen Parteien unterscheiden.
• Wieder gelang es uns dann auf der Oberschwäbischen Woche neun Tage Präsenz zu
zeigen. Neben unserem Kandidaten Christoph Rehmann konnten sich die Besucher
jeden Tag mit einem anderen Liberalen, einem Mandatsträger oder Promi aus Stuttgart
und Berlin austauschen. Es unterstützten uns die Vizepräsidentin des Landtages von
Baden-Württemberg, Beate Fauser, der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft,
Dr. Horst Mehrländer, unser Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Landtagsfraktion,
Dr. Ulrich Noll und unser Patenschaftsabgeordneter für Berlin, Ernst Burgbacher.
• Auch die Landesgeschäftsstelle mit Hauptgeschäftsführer Olaf Bentlage unterstützte
uns erneut. Am 16.03.2006 kamen der Justizminister des Landes Baden-Württemberg,
Prof. Dr. Ulrich Goll, unsere Landesvorsitzende Birgit Homburger und unser
Generalsekretär Dirk Niebel aus Berlin in die Gigelbergturnhalle. Der Mut, diese
große Halle anzumieten, zahlte sich aus. Der Besuch war gut und das Fernsehen war
vor Ort und berichtete.

Die Landtagswahl im März brachte für die FDP landesweit mit 10,7 % das beste Ergebnis seit
1968 mit einem Zuwachs von 2,6%. Auch im Wahlkreis konnten wir mit 8,3 % ein sehr gutes
Ergebnis erzielen. Der Zuwachs betrug 2,4 %. An dieser Stelle sei der herzliche Dank an die
beiden Kandidaten, Herrn Rehmann und Herrn Lukner wiederholt. Es ist nicht selbstverständlich,
sich in unserem, für die FDP schwierigen Wahlkreis, als Kandidat zur Verfügung
zu stellen. Der Dank gilt aber auch allen Wahlkampfhelfern für ihren, nur ein Jahr nach der
Bundestagswahl, erneut großen Einsatz.
Sehr erfreulich ist, dass Dr. Hans-Peter Wetzel aus unserem Bezirk vom Bodenseekreis in den
Landtag eingezogen ist. Er wurde auch unser Patenschaftsabgeordneter.
Nach der Analyse des Landtagswahlkampfes gab es für die Arbeit im Vorstand nur eine kurze
Pause. Von nun prägte die interne Organisation unser Tun. Dazwischen trafen wir uns zu
einem Sommerfest am Sonntag im Biergarten in Bad Schussenried, um in geselliger Runde
politisches und anderes zu diskutieren. Dankenswerter Weise hat Fred Braig das Sponsoring
der Weißwürste übernommen. Wenn ich an dieser Stelle einen Spender namentlich nenne,
dann nur deshalb, um darüber zu informieren, dass die Weißwürste nicht aus der FDP-Kasse
bezahlt werden. Herzlichen Dank dafür.
2. Organisation
Es ist Peter und Sebastian Haug zu verdanken, dass wir die Lagerprobleme für unsere
Wahlkampfständer und andere Utensilien lösen konnten, und das auch noch kostenlos. Mit
der Umlagerung haben mir neben den Brüdern Sebastian und Alexander Haug noch Herr
Lehotkay und, wie immer, Oliver Lukner geholfen. Herzlichen Dank dafür.
Aus Sicht des Kreisvorstandes war es dringend nötig, dass sich der Kreisverband eine eigene
Kreissatzung gab. Die Erstellung erfolgte unter der Federführung unseres Juristen Sebastian
Haug. Diese Satzung wurde auf der letzten Mitgliederversammlung verabschiedet. Neben
Herrn Haug gilt der Dank auch den Parteifreunden Becker und Braig, sowie Herrn Bentlage ,
unserem Hauptgeschäftsführer der Landes-FDP.
Viel Zeit wurde investiert in die Erarbeitung eines parteiinternen Positionspapiers mit den
Zielen und Leitlinien des FDP-Kreisverbandes Biberach bis zum Wahljahr 2009. Parteiintern
ist das Papier deshalb, weil unsere politischen Mitbewerber nicht alles wissen müssen.
Dieses Papier hat einen einfachen Aufbau. Es soll für Transparenz sorgen, die Mitglieder
informieren und dient als Leitfaden und Arbeitsgrundlage für die Vorstandsarbeit bis zum
Wahljahr 2009.
• In Kapitel 1 wird der Ist-Zustand beschrieben. Hier haben alle Vorstandsmitglieder
Ihre Erfahrungen und Meinungen aus zum Teil 8 Jahre langer Arbeit für die FDP im
Kreisverband eingebracht. Dieser Teil wurde vom Kreisvorstand am 5. September
2006 einstimmig beschlossen. Anwesend waren die Vorstandsmitglieder Becker,
Boos, Braig, Funk, Haug, Lukner, Mizia, Pflug, Ruminski-Kuss, Schmid, Vogt und
Christoph Rehmann. Von zentraler Bedeutung in diesem Kapitel sind die
Beschreibungen der Ortsverbände und des Bezirksverbandes sowie die
Einschätzungen zu den unterschiedlich zu führenden Wahlkämpfen:
Kommunalwahlkämpfen, Landtagswahlkämpfen, Bundestagswahlkämpfen und
Europawahlkämpfen.

• In Kapitel 2 wird allen Mitgliedern, aber auch allen potentiellen zukünftigen
Kandidaten ganz transparent vermittelt, wie die Vorstandschaft ihre Arbeit bis 2009
sieht und wo die Schwerpunkte gesetzt werden sollen, falls nicht alles wegen
finanziellen oder personellen Engpässen möglich ist. Eine solche frühe Information
hat es bisher, zumindest in den vergangenen Jahren, nicht gegeben. Ein zentraler
Punkt bleibt die notwendige Trennung von politischer Arbeit und Geschäftsstellenarbeit,
auf die ich später noch eingehen werde.
• In Kapitel 3 wird deutlich gemacht, dass derzeit der Ortsverband Biberach die meiste
Arbeit im Kreisverband schultern muss.
• In Kapitel 4 werden die Mitglieder über die vollzogenen oder geplanten
Aufgabenverteilungen informiert.
Im zweiten Halbjahr gab es einige Veränderungen im Vorstand. Am 18.7.2006 erfolgte die
Trennung von unserem Schatzmeister, Herrn Petermann. Herr Mizia ist aus der Partei
ausgetreten. Mit der Verabschiedung unserer neuen Satzung schied Herr Rehmann aus der
Vorstandschaft aus, er war zuletzt nur noch kooptiertes Mitglied. Ich danke an dieser Stelle
allen drei Herren recht herzlich, dass sie sich zur Verfügung gestellt haben.
Schmerzlich ist der Verlust von Ben Boos, der nun in Ravensburg wohnt und zum Kreisverband
Ravensburg übergewechselt ist. Er war für unsere Internetseiten zuständig und hat
hervorragende Arbeit geleistet. Er hat selbstständig und zuverlässig gearbeitet. Seit Mai hat
nun Alexander Eisele diese Aufgabe übernommen und stellt ins Internet ein, was er geliefert
bekommt.
Noch zu erwähnen ist, dass Xaver Schmid dankeswerter Weise für einen Sitz in den Landesvorstand
kandidierte, leider aber wegen weniger Stimmen scheiterte. Ich hoffe sehr, dass es
damals zum letzten Mal zu einem nicht abgestimmten Auftreten unseres Bezirkes gekommen
ist.
3. Abgearbeitet
Im Folgenden darf ich Ihnen auflisten, was die Vorstandschaft im Jahr 2006 insgesamt
abgearbeitet hat. Dies sind:
• Aufnahmeverfahren und Parteiausschlussverfahren wurden festgelegt. So entscheidet
über die Aufnahme eines Mitgliedes der Kreisvorstand. Mitglieder, die zwei Jahre mit
Ihrem Beitrag im Verzug sind werden ausgeschlossen.
• Eine Satzung wurde erarbeitet und verabschiedet.
• Mit Biberacher Unterstützung ist unser Patenabgeordneter Dr. Hans-Peter Wetzel nun
auch zu unserm Bezirksvorsitzenden gewählt worden. Wir haben nun nicht nur eine
Bezirksgeschäftsstelle, sondern wohl auch die Voraussetzung dafür geschaffen, dass
unser Bezirk in ein paar Jahren auf Augenhöhe mit den anderen Bezirken auftreten
wird. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass auch unsere Kandidaten im
Bundestagswahlkampf einen chancenreichen Listenplatz bekommen können. Und dies
ist wiederum die Voraussetzung dafür, dass sich mehr gute junge Leute in unserem
Kreisverband einbringen werden.

• Mit Kreisrat Xaver Schmid als Beisitzer und Markus Pflug als Schriftführer sind wir
im Bezirksvorstand gut vertreten. Weiter wurde Xaver Schmid als Delegierter zum
Bundesparteitag gewählt. Diese Erfolge waren nur denkbar, weil sich Biberach als
organisierter und zuverlässiger Kreisverband präsentiert hat.
• Oliver Lukner hat sich entschlossen, nicht nur die Mitgliederdatei, sondern auch alle
anderen Adressen in der Lips-Datei in Ordnung zu bringen. Dies war eine sehr
zeitaufwendige Arbeit. Ich danke ihm von dieser Stelle aus recht herzlich.
• Der Einzug der Mitgliedsbeiträge mit Mahnwesen wurde dankenswerterweise von
Hans Schätzle in Ordnung gebracht. Ich komme darauf beim Kassenbericht zurück.
• Bei der Spendenwerbung waren wir unerwartet erfolgreich. Das kostete aber Fred
Braig, Sebastian Haug und mich zwei halbe zusätzliche Sonntage.
• Die Kreiskasse wurde saniert.
• Diejenigen Ortsverbände, die Wahlen durchführen mussten, haben dies getan. Der
Kreisvorstand mischt sich in die Arbeit der Ortsverbände nicht ein, er muss aber dafür
sorgen, dass auch satzungsgemäß gewählt wird. Dies wird auch in Zukunft so
praktiziert werden.
• In der Presse waren wir in Info, Wochenblatt und in der Schwäbischen Zeitung gut
vertreten. Fürs Archiv haben wir keine Zeitungsausschnitte geklebt, sondern Oliver
Lukner hat die Artikel aus der Schwäbischen Zeitung elektronisch abgerufen,
ausgedruckt und abgelegt. Einen kleinen repräsentativen Auszug haben Sie als
Tischvorlage erhalten. Den Löwenanteil der Pressearbeit hat Sebastian Haug erledigt.
Nach Auffassung des Vorstandes hängt unser Erfolg in erster Linie davon ab, ob und
wie wir in der Presse vertreten sind. Sebastian Haug hat nicht nur hier ausgezeichnete
Arbeit geliefert. Ihm sind auch die letzten zwei Weihnachtsbriefe zu verdanken. Ohne
Sebastian Haug als meinem Stellvertreter und seinem Büro, das immer wieder in
Notfällen ausgeholfen hatte, wäre die Doppelbelastung neben meinem
Gemeinderatsmandat nicht möglich gewesen. Herzlichen Dank dafür.
• Abgesehen vom Landeshauptausschuss waren wir mit unseren Stimmen auf den
Parteitagen zu 100 % vertreten.
4. Offene Posten
Jetzt sollen in 2007 noch folgende Punkte vorangebracht werden:
• Ab 2007 gibt es auf jeder Kreisvorstandsitzung einen politischen Teil, dies wird so
bleiben.
• Nachdem sich unsere Kreisräte Fred Braig und Xaver Schmid nun im Kreistag gut
eingearbeitet haben, soll auch die Politik im Kreis verstärkt werden. Ich selber werde
aber nie bei einer Entscheidung Druck auf die Kreisräte ausüben oder Politik an den
Kreisräten vorbei machen.
• Seit kurzem kümmert sich der Landesverband um so genannte Pilotkreisverbände.
Biberach ist dabei, weil wir keinen Abgeordneten haben und auch keinen
Fraktionsstatus im Kreistag. Als vor kurzem unsere Probleme und Wünsche abgefragt
wurden, nannte ich Folgende: Wir wollen erstens, dass die Geschäftsstellenarbeit vom
Landesverband erledigt wird und wir wollen zweitens die volle Unterstützung im
Bundestagswahlkampf für Gebiete, die nicht unserem Kreisverband angehören. Dabei
ist es uns egal, ob die Unterstützung über den Bezirksverband oder den Landesverband
erfolgt.
• So oder so wird noch in diesem Jahr im Vorstand beschlossen, wie die dringend nötige
Trennung von politischer Arbeit und Geschäftsstellenarbeit organisiert und bezahlt
werden kann.

• Begonnen wurde bereits mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl. Das erste
Treffen zur Gemeinderatswahl wird von Sebastian Haug organisiert. Anschließend
wird über die Schiene Bad Schussenried – Biberach – Ochsenhausen/Illertal mit der
Kreistagswahl begonnen. Oliver Lukner sondiert in den nächsten Wochen, ob in
Riedlingen etwas bewegt werden kann und prüft, mit welchen Wahlkreisen aus dem
Ortsverband Laupheim gerechnet werden kann.
5. Dank
Zuletzt bleibt mir übrig einfach Dank zu sagen:
• Zunächst danke ich allen Mitgliedern, die der FDP und unserem Kreisverband die
Treue gehalten haben und ihre Beiträge pünktlich entrichtet haben, am Liebsten per
Abbuchung einmal im Jahr.
• Ich danke allen, die sich politisch engagiert haben, sei es in einem Vorstand, als
Delegierter oder durch Ausübung eine Mandates.
• Ich danke allen Spendern, die 2006 besonders wichtig waren.
• Ich danke der gesamten Presse, die uns fair begleitet hat.
• Ich danke meinem Vorstand für alles, was im Jahr 2006 geleistet wurde. Es wurde
nicht nur ein Wahljahr erfolgreich über die Bühne gebracht, sondern es wurden auch
Altlasten abgearbeitet und Niederschriften gefertigt, die den zukünftigen Vorständen
und Mitgliederversammlungen helfen werden, die richtigen Entscheidungen zu fällen.
• Ihnen, liebe Mitglieder, danke ich für Ihr Kommen.