Niederschrift der 21. Sitzung des Gemeinderates am 07.03 ... - Hardert

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Öffentlicher Teil: TOP 1. Dorferneuerungskonzept der Ortsgemeinde Hardert Vorstellung der Planunterlagen des Dorferneuerungskonzeptes Berichterstatter: Herr Walter Pott, Planungsbüro Dittrich TOP 2. Außengestaltung der Flächen „Alter Schulhof“ im Zusammenhang mit dem Umbau und der Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses Beratung und Beschlussfassung der Entwurfsplanung TOP 3. Umbau und Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses 3.1. Bemusterung und Ausführung von erteilten Aufträgen Wand-, Decken- und Bodenbeläge 3.2. Ausführung von Schreinerarbeiten hier: Küche, Theke und Innentüren Beratung und Beschlussfassung der Ausführung und des Auftragsumfangs TOP 4. Umbau und Neubau des Kindergartens der ev. Kirchengemeinde Rengsdorf Ergänzungsmaßnahme zur Sanierung des bestehenden Flachdaches, Beratung und Beschlussfassung über die Zuwendung des Gemeindeanteils Hardert TOP 5. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2012 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Ortsgemeinde Hardert TOP 6. Renovierung Werkhof/Bauhof Vertrag, Kündigung, Maßnahmenbeginn und Verfahren der Auftragsvergabe TOP 7. Einwohnerfragestunde TOP 8. Mitteilungen/Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil: TOP 1. Bauanträge, Baugenehmigungen und Nichtausübung des Vorkaufsrechts 1.1. Bauanträge (optional) 1.2. Unterrichtung über erteilte Baugenehmigungen 1.3. Nichtausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts TOP 2. Personal TOP 3. Reservierungs- und Nutzungsordnung des Dorfgemeinschaftshauses TOP 4. Mitteilungen/Verschiedenes Öffentlicher Teil TOP 1. Dorferneuerungskonzept der Ortsgemeinde Hardert Vorstellung der Planunterlagen des Dorferneuerungskonzeptes Berichterstatter: Herr Walter Pott, Planungsbüro Dittrich Ortsbürgermeister Schreiber weist eingangs darauf hin, dass es sich im vorgelegten Ortsentwicklungskonzept Hardert um eine erste Diskussionsfassung handelt, die von Herrn Walter Pott aus der rd. 110- seitigen Gesamtvorlage in eine gut lesbare Kurzfassung für die Mitglieder des Gemeinderates überarbeitet wurde. Die Diskussionsfassung stellt zunächst einen Erhebungstatbestand dar, wobei insbesondere alle vorgeschlagenen Maßnahmen (meist mit Fragezeichen versehen) der Überprüfung, Bewertung und jeweils einzelner Beratung und Beschlussfassung im Bauausschuss und Gemeinderat bedürfen. Der ca. 30-minütige Vortrag per Beamer-Präsentation von Walter Pott wird mit zustimmendem Beifall vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. In der anschließenden Diskussion werden noch folgende Hinweise und Anmerkungen gemacht: Die Ortsgemeinde hat die letzten vier Jahre intensiv genutzt, um weitreichende Felder der Dorferneuerung zu bearbeiten, teilweise sogar zu lösen. Dazu gehören insbesondere Baumaßnahmen (Umbau und Renovierung DGH, Beseitigung von Leerständen wie Werkhof/Bauhof, Abrissmaßnahmen, Rekultivierung von Flächen, Neuanlage von Plätzen), aber auch soziale und kulturelle Maßnahmen (Fertigstellung der Chronik, Kulturprogramm „Studiobühne“, etc.). Damit ist die 2
Ortsgemeinde Hardert zu einem sehr frühen Zeitpunkt des Förderzeitraumes (bis 2016) schon sehr weit gediehen. - Als vordringliches Ziel wird der Ausweis von Bauflächen für junge Familien und Harderter Bürger angesehen. Dazu können sowohl durch Ergänzungssatzungen sowie durch Umwandlungsbeschlüsse (vom Bauerwartungsland zum Bauland) entsprechende Flächen geschaffen werden. Die Mitglieder des Gemeinderates sind sich darin einig, dass aufgrund der Nachfrage sich sowohl Bedarf bei den jungen Familien ansässiger Bürger wie auch aufgrund von außerörtlichen Anfragen ergibt. - Es ist darüber hinaus zu überlegen, inwieweit der Maßnahmenkatalog in den einzelnen Themenfeldern ggfs. mit einer kleineren Arbeitsgruppe von einem Facharbeitskreis (kein zusätzlicher Ausschuss) für den Gemeinderat und den Bauausschuss vorbearbeitet werden kann. - Es gibt einige redaktionelle Fehler und Falschinformationen, die überholt sind oder sachlich korrigiert werden müssen. Ortsbürgermeister Schreiber dankt Herrn Walter Pott für seine intensive Vorarbeit und den gut nachvollziehbaren und schlüssigen Sachvortrag. Die Mitglieder des Bauausschusses und des Gemeinderates sind gebeten, die Grundsätze des Ortsentwicklungskonzeptes Hardert (Aushändigung der Vorlagen an alle Mitglieder) für die Grundsatzberatung im Gemeinderat auf mögliche Fragen, Anregungen und ggf. auch Korrekturen zu überprüfen. Beschluss: Zur Prüfung und Bewertung des Maßnahmenkatalogs wird ein kleiner Arbeitskreis (max. 4 Personen aus dem Gemeinderat) eingerichtet, zu dem auch besonders ortskundige Personen hinzugezogen werden können (Vertreter der Gemeinde, Elternausschuss, KiTa, Seniorenbeauftragte, Jugendpfleger usw.) Der Arbeitskreis soll im Zeitraum April bis November drei- bis viermal tagen und spätestens zum Jahresende Bauausschuss und Gemeinderat über den Maßnahmenkatalog unterrichten. Der Gemeinderat beschließt einstimmig. TOP 2. Außengestaltung der Flächen „Alter Schulhof“ im Zusammenhang mit dem Umbau und der Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses Beratung und Beschlussfassung der Entwurfsplanung Grundsätze: Nach den Kraftanstrengungen, die die Gemeinde Hardert bereits mit Abrissmaßnahmen, Platzgestaltungen, dem Umbau und den Renovierungen am Dorfgemeinschaftshaus sowie der im April beginnenden Renovierung eines Werkhofes/Bauhofes geschultert hat, sind die Hauptaufgaben in Erledigung (vgl. auch TOP 1 des Protokolls). Unter dem Gesichtspunkt der Finanzsituation der Gemeinde Hardert nach Abschluss dieser Maßnahmen und einer realistischen Einschätzung der Fördermöglichkeiten aus Mitteln des Dorferneuerungsprogramms ist der Gemeinderat einhellig zu der Einschätzung gekommen, dass sich die Gemeinde Hardert auf eine Maßnahme in den Haushaltsjahren 2012 bis 2014 konzentrieren wird: ein integriertes Konzept zur Gestaltung des „alten Schulhofes“. Um eine geschlossene Gesamtmaßnahme begründen zu können, ist jedoch auch die Mitwirkung des Kindergartenzweckverbandes erforderlich. Umfang der Maßnahme: Die Planungen müssen neben den im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Außenanlagen folgende Teilschritte einschließen: 3
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