datenfonds entsiegelung - LUGV

Datenfonds Entsiegelungsflächen
Brandenburg
v
LAN D ES U M WELTAMT
BRANDENBURG

Schutz und
Wiederherstellung
von Bodenfunktionen
Der Boden bildet Lebensgrundlage und Lebensraum für Menschen, Tiere, Pflanzen und Bodenorganismen
und ist Bestandteil des Naturhaushalts, insbesondere mit seinen Wasser- und
Nährstoffkreisläufen. Auf Grund seiner Filter-, Puffer- und Stoffumwandlungseigenschaften übernimmt
er Regelungsfunktionen für Stoffeinträge und sonstige stoffliche Einwirkungen, insbesondere
auch zum Schutz des Grundwassers. Zugleich ist der Boden Archiv der Natur- und Kulturgeschichte
und erfüllt vielfältige Nutzungsfunktionen, z.B. als Standort für die Land- und
Forstwirtschaft.
Das Bundes-Bodenschutzgesetz fordert, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder
wiederherzustellen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, verunreinigte
Böden zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen.
Bodenversiegelungen haben den totalen Verlust der natürlichen Bodenfunktionen zur Folge. Zum
nachhaltigen Schutz und der Wiederherstellung dieser Funktionen ist daher neben der Vermeidung
von Neuversiegelungen dem fortschreitenden Flächenverbrauch auch durch Entsiegelungsmaßnahmen
zu begegnen.
Rechtsgrundlagen für Entsiegelungsmaßnahmen
Mit
- der Entsiegelungsregelung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG)
-der Eingriffsregelung des Bundes-Naturschutzgesetzes (BNatSchG) i.V.m. dem Brandenburgischen
Naturschutzgesetz (BbgNatSchG)
- der Eingriffsregelung für die Bauleitplanung im Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. dem BNatSchG
bestehen rechtliche Vorschriften, auf deren Grundlage Entsiegelungsmaßnahmen durchgeführt
bzw. veranlasst werden können.
Die Eingriffsregelung bildet dabei die effektivste Grundlage für die Durchsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen.
Sie ist Grundlage für mögliche Entsiegelungen durch Vorhabenträger im Rahmen
von Maßnahmen zum Ausgleich bzw. zum Ersatz bei eingriffsrelevanten Beeinträchtigungen
insbesondere der Bodenfunktionen.

Naturräume in Brandenburg
(Naturräumliche Regionen gemäß
Landschaftsprogramm Brandenburg 1997)
Nord brau aenburgisches
Wald- und
Seengebie
He;de-
Oder-Spree
und SeTSigebiet
Landkreisgrenzen
naturräumliche Grenzen
Oberlausitzer Heideland
Datenfonds Entsiegelungsflächen Brandenburg
Zahlreiche Liegenschaftsverwaltungen und Kommunen, aber auch private Eigentümer, verfügen
über brachliegende Flächen mit Entsiegelungs- und Rückbaupotenzialen, die keiner erneuten wirtschaftlichen
bzw. baulichen Nutzung zugeführt werden. Mangels deren Kenntnis und Verfügbarkeitwerden
bisher kaum Entsiegelungsmaßnahmen durchgeführt. Um verstärkt Möglichkeiten
der Entsiegelung von Flächen aufzuzeigen und Entsiegelungsmaßnahmen umzusetzen, werden
potenzielle Entsiegelungsflächen im Datenfonds „Entsiegelungsflächen Brandenburg" des Landesumweltamtes
erfasst. Diese Flächen sollen für Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der
naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zur Verfügung stehen.

Mit dem vorliegenden Flächenfonds werden Informationen bereitgestellt:
-zur Lage der Flächen,
- zur Flächenverfügbarkeit und Art der Fläche,
-zum möglichen Maßnahmenumfang,
-zu bauplanungsrechtlichen Gegebenheiten
- und möglichen Risiken.
Welche Informationen
liefert der Datenfonds?
Voraussetzung für die Zuordnung von Entsiegelungsflächen zu Vorhaben ist der funktionalräumliche
Bezug zum Eingriff. Bei der Begründung des räumlichen Zusammenhanges von
Eingriffsort und Ersatzmaßnahmen werden die im Landschaftsprogramm Brandenburg dargestellten
14 naturräumlichen Regionen (Naturräume) herangezogen.
Für welche Nutzer ist der Datenfonds gedacht?
Als Nutzer des Datenfonds kommen Träger von Vorhaben nach dem jeweiligen Fachplanungsrecht,
Kommunen als Träger der verbindlichen Bauleitplanung sowie sonstige Träger von Vorhaben
im unbeplanten Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch in Betracht. Durch Zugriff auf
den Datenfonds reduziert sich der Recherche- und Abstimmungsaufwand für den Eingriffsverursacher
und die zuständige Behörde. Dies führt in der Regel zu einer Beschleunigung des Planverfahrens.
Welche Flächen sind bereits im Datenfonds?
Bisher sind im Datenfonds Entsiegelungsflächen für beispielhaft ausgewählte Naturräume enthalten.
Diese Flächen sind nach einer Ersteinschätzung für die Durchführung von Entsiegelungsmaßnahmen
im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung geeignet.

Können weitere Flächen in den
Datenfonds aufgenommen werden?
Der Datenfonds ist offen gestaltet. Damit können weitere Flächen, z. B. von Liegenschaftsgesellschaften,
Kommunen und privaten Flächeneigentümern, jederzeit aufgenommen werden.
Sofern Interesse an der Aufnahme von Entsiegelungsflächen in den Datenfonds besteht,
können die dazu erforderlichen Informationen dem Landesumweltamt zur Verfügung gestellt
werden. Hierzu ist ein Erfassungsbogen zu nutzen, der über das Internet oder vom Datenhalter
zur Verfügung gestellt wird. Das Einverständnis des Flächeneigentümers im Papierformat ist an
das Landesumweltamt zu senden. Die Daten werden aufbereitet, geprüft und bei Eignung in den
Fonds aufgenommen.
Welche Vorteile bringt die Einstellung von
Entsiegelungsflächen in den Datenfonds?
Für Liegenschaftsverwaltungen, Kommunen und private Flächeneigentümer können sich durch
die Bereitstellung von Entsiegelungsflächen in den Datenfonds folgende Vorteile ergeben:
- Verwertung brachliegender, bisher versiegelter Flächen,
- Reduzierung von Verwaltungskosten, insbesondere für die Verkehrssicherungspflicht brachliegender
Liegenschaften,
- Übernahme der Entsiegelungskosten durch den Eingriffsverursacher, ggf. auch der Rückbaukosten
für Hochbauten,
- Durchführung landschaftspflegerischer Gestaltungsmaßnahmen ggf. auch durch den Vorhabenträger,
- Aufwertung des Orts- und Landschaftsbildes.

Ansprechpartner
Landesumweltamt Brandenburg
Referat Bodenschutz
Postfach 60 10 61
14410 Potsdam
Tel: (0331)2776-453
(0331)2776-177
Fax: (0331)2776-306
e-mail:
infoline@lua.brandenburg.de
Internet:
www.brandenburg.de/land/mlur/a/datenfon.htm
Herausgeber
Landesumweltamt Brandenburg
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Berliner Straße 21-25
14467 Potsdam
Tel: (03 31)232 3246
Fax: (0331)2921 08
e-mail: infoline@lua.brandenburg.de
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LANDESUMWELTAMT
BRANDENBURG
Datenfonds Entsiegelungsflächen Brandenburg
Stand: Dezember 2001
Titelfoto: Ralf Rudolf, Berlin
Teilentsiegelte, zum Radweg rückgebaute
alte B115 in Jämlitz
(Landkreis Spree-Neiße)
sonstige Fotos: Karin Hirsch