HHPlan 2013 Teil 1 - Dinslaken

Haushalt 2013
Teil 1

Inhaltsverzeichnis
Haushaltsplan 2013 ‐ Teil 1
Seite
Haushaltssatzung
Vorbericht
Produktplan
Budgetierungsregelungen
Erläuterungen
Produktbeschreibungen
Produktbereich 01
Produktbereich 02
Innere Verwaltung
Sicherheit und Ordnung
3
7
31
32
35
43
45
95
Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben 131
Produktbereich 04
Produktbereich 05
Produktbereich 06
Produktbereich 07
Produktbereich 08
Produktbereich 09
Produktbereich 10
Produktbereich 11
Produktbereich 12
Produktbereich 13
Produktbereich 14
Produktbereich 15
Produktbereich 16
Kultur und Wissenschaft
Soziale Leistungen
Kinder‐, Jugend‐ und Familienhilfe
In Dinslaken nicht beplant
Sportförderung
Räumliche Planung und Entwicklung
Bauen und Wohnen
Ver‐ und Entsorgung
Verkehrsflächen und ‐anlagen
Natur‐ und Landschaftspflege
Umweltschutz
Wirtschaft und Tourismus
Allgemeine Finanzwirtschaft
157
173
183
197
205
219
223
233
241
249
255
261

Haushaltssatzung der Stadt Dinslaken für das Haushaltsjahr 2013
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom
18. September 2012 (GV.NRW. S. 436), hat der Rat der Stadt Dinslaken mit Beschluss vom
19.03.2013 folgende Haushaltssatzung erlassen.
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt
Dinslaken voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie
eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen
Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
Gesamtbetrag der Erträge auf 158.830.691 €
Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 168.978.402 €
im Finanzplan mit
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 150.501.180 €
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 147.941.314 €
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der
Finanzierungstätigkeit auf 34.790.554 €
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der
Finanzierungstätigkeit auf 40.794.554 €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf
20.626.151 €
festgesetzt.
3

§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von
Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
6.580.167 €
festgesetzt.
§ 4
Das Defizit im Ergebnisplan wird auf
10.147.712 €
festgesetzt. Zum Ausgleich dieses Defizits wird die allgemeine Rücklage i.H.v. 10.147.712 €
herangezogen.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kredite, der zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden darf,
wird auf
40.000.000 €
festgesetzt.
§ 6
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt
festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) auf
233 v.H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf
417 v.H.
2. Gewerbesteuer
Nach dem Gewerbeertrag auf
434 v.H.
4

§ 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben nach § 83 GO NRW sowie über- und
außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen nach § 83 Abs. 4 GO NRW bedürfen der
vorherigen Zustimmung des Rates, wenn sie im Einzelfall mindestens 40.000 € ausmachen.
Ausgenommen davon sind Aufwendungen und Ausgaben, unabhängig von ihrer Höhe, wenn sie
aufgrund rechtlicher oder vertraglicher Verpflichtungen zu leisten sind.
Die Grenze geringfügiger über- und außerplanmäßiger Aufwendungen, Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen, die im Einzelfall nicht nachgewiesen werden, wird auf 5.000 €
festgesetzt.
§ 8
Als Investitionen unterhalb der Wertgrenze, die zusammengefasst dargestellt werden, gelten
Investitionen unter 10.000 €. Alle anderen Investitionen werden im Investitionsplan als
Einzelprojekt ausgewiesen.
5

Vorbericht zum
Haushaltsplan
7

Vorbericht zum Haushaltsplan 2013
1. Allgemeines
Dem Haushaltsplan ist nach § 1 der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) ein
Vorbericht beizufügen. Die Anforderungen an den Vorbericht im Neuen Kommunalen
Finanzmanagement werden in § 7 GemHVO wie folgt definiert:
„Der Vorbericht soll einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die
Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde sind anhand der im Haushaltsplan
enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen.“
„Die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für das Haushaltsjahr und die folgenden
drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der Planung sind zu erläutern.“
2. Aufbau und Struktur des Haushaltes
Um eine größtmögliche Transparenz für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und gleichzeitig die
Steuerungsmöglichkeiten von Verwaltungsführung und Rat zu verbessern, wird im Konzept des
Neuen Kommunalen Finanzmanagements der Wandel von der input- zur outputorientierten
Steuerung angestrebt. Dies bedeutet den Wechsel von der Steuerung durch genaue
Mittelzuteilung mit entsprechenden Verwendungsvorgaben (Kameralistik) zur Steuerung über
Leistungsergebnisse in einer produktorientierten Sichtweise.
Der Haushaltsplan besteht gemäß § 1 GemHVO aus einem Ergebnis- und Finanzplan sowie den
produktorientierten Teilplänen und den dazugehörigen Produktbeschreibungen.
Der Ergebnisplan stellt alle Erträge und Aufwendungen einer Planungsperiode (Haushaltsjahr) dar
und gibt einen Gesamtüberblick über die voraussichtliche finanzwirtschaftliche Entwicklung der
Gemeinde.
Im Finanzplan werden alle Einzahlungen und Auszahlungen ausgewiesen. Weiterhin werden alle
investiven Maßnahmen des Planungsjahres und deren Finanzierung erfasst. Der Finanzplan gibt
einen systematischen Überblick über die Entwicklung der liquiden Mittel im Planjahr und den drei
Folgejahren.
9

Der Haushaltsplan der Stadt Dinslaken gliedert sich seit dem Jahr 2012 in zwei Bände:
Band 1 Band 2
Haushaltssatzung
Vorbericht
Produktplan
Budgetierungsregeln
Erläuterungen
Produktbeschreibungen
Gesamtpläne
Produktteilpläne
Übersichten:
Verpflichtungsermächtigungen
Verbindlichkeitenspiegel
Zuwendungen an Fraktionen
Stellenplan
Der Gesetzgeber hat für die Städte und Gemeinden 17 Produktbereiche definiert:
Produktbereiche
01 Innere Verwaltung 07 Gesundheitsdienste 13 Natur und Landschafts-
02 Sicherheit und Ordnung 08 Sportförderung
pflege
03 Schulträgeraufgaben 09 Räumliche Planung und 14 Umweltschutz
04 Kultur und Wissenschaft Entwicklung, Geoinform. 15 Wirtschaft und Tourismus
05 Soziale Leistungen 10 Bauen und Wohnen 16 Allgem. Finanzwirtschaft
06 Kinder-, Jugend und 11 Ver- und Entsorgung 17 Stiftungen
Familienhilfe
12 Verkehrsflächen und
-anlagen, ÖPNV
Von der Stadt Dinslaken werden insgesamt 15 der 17 Produktbereiche genutzt („07
Gesundheitsdienst“ und „17 Stiftungen“ werden nicht bedient).
Innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Produktbereiche besteht für die Kommunen die
Möglichkeit, Produktgruppen und Produkte nach ihren örtlichen Bedürfnissen zu bilden.
Produkt 02 02 01
Gewerbewesen Produktgruppe 02 02
Produkt 02 02 02
Gewerbewesen
Märkte und Kirmessen
Produkt 02 09 01
Gefahrenabwehr Produktgruppe 02 09
Produkt 02 09 02
Gefahrenabwehr und
Vorbeug. Brandschutz
Gefahrenvorbeugung
Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung
Insgesamt bietet die Stadt Dinslaken 81 Produkte an. Eine Übersicht über alle Produkte und
10

deren organisatorische Zugehörigkeit bietet der Produktplan.
Der Haushaltsplan 2013 weist im Vergleich zum Haushalt 2012 ein neues Produkt aus. Für die
neue Schulform „Sekundarschule“ wurde das Produkt 03 05 02 im Produktbereich „03
Schulträgeraufgaben“ eingerichtet.
Unterhalb der städtischen Produkte erfolgt teilweise eine Untergliederung in Leistungen.
Informationen über die einzelnen Produkte, Leistungen und angestrebten Ziele sowie die
derzeitige Aufgabenwahrnehmung (Lagebericht) können den ausführlichen
Produktbeschreibungen im Band 1 entnommen werden.
An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass die Produktbeschreibungen für das Jahr 2013
lediglich im Lagebericht angepasst werden konnten. Aufgrund diverser Großprojekte im
Geschäftsbereich 2 (Aufstellung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2013-2017,
Rückführung des DIN-Service, Beginn der Jahresabschlussarbeiten für 2009, 2010 und 2011 etc.)
und der seit langer Zeit sehr knappen Personalressourcen war es nicht möglich, die
Produktbeschreibungen im Sinne des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) weiter zu
entwickeln.
11

3. Entwicklung der Haushalte 2009-2012
Der Rat der Stadt Dinslaken hat am 3. Juli 2012 die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 festgestellt.
Für die Jahre 2009-2011 sind somit noch keine Jahresabschlüsse vorhanden. Im Jahr 2013 sollen
die drei fehlenden Jahresabschlüsse 2009, 2010 und 2011 parallel erstellt und geprüft werden.
Gemäß § 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und
Rechnung ausgeglichen sein.
Dieser gesetzlichen Forderung konnte die Stadt Dinslaken in den Jahren 2009-2011 nur
nachkommen, indem der Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage geplant wurde (fiktiver
Haushaltsausgleich). Mit der Einbringung des Haushaltes 2012 wurde, mit einem geplanten
Fehlbetrag von 20.173.852 Euro, ein finanzieller Tiefpunkt erreicht. Die Haushaltssatzung des
Jahres 2012 sieht neben dem kompletten Verbrauch der Ausgleichsrücklage auch die
Verringerung der allgemeinen Rücklage vor und unterlag somit der Genehmigungspflicht der
Aufsichtsbehörde (Kreis Wesel).
Aufgrund der noch fehlenden Jahresabschlüsse kann die genaue Verringerung des Eigenkapitals
der Stadt Dinslaken noch nicht bestimmt werden.
Kann der Haushaltsausgleich in den kommenden Jahren nicht erzielt werden, droht letztendlich
die Haushaltssicherung, welche zu einer massiven Beschränkung der durch das Grundgesetz
garantierten kommunalen Selbstverwaltung führt.
Um dieser Tatsache entgegen zu wirken, hat sich Verwaltung und Politik auf den Weg gemacht,
ein Haushaltskonsolidierungspaket zu schnüren, das den Haushaltsausgleich im Jahr 2017
anstrebt. (siehe hierzu auch Punkt 6)
Entwicklung der Jahresfehlbeträge 2009-2013
0,0
Jahresfehlbetrag in Mio €
-5,0
-10,0
-15,0
-20,0
HHP
'09
-7,0
HHP
'10
-8,6
HHP
'11
-5,1
HHP
'12
HHP
'13
-10,1
-20,2
-25,0
12

4. Haushaltsplan 2013 und Mittelfristige Finanzplanung
a. Vorgehensweise bei der Haushaltsplanung 2013
Der Entwurf des Haushaltsplans 2013 stellte im Wesentlichen eine Fortschreibung des
Haushaltes 2012 dar. Die konsumtiven Ansätze des Haushaltsplans 2012 wurden auf Basis der
Orientierungsdaten des Landes NRW für die Jahre 2013-2017 angepasst und fortgeschrieben.
Ebenso wurden die neusten Steuerschätzungen berücksichtigt und unabweisbare
Mittelmehrbedarfe (wie z.B. die überproportional steigenden Kosten im Jugendhilfebereich,
Mehraufwendungen für die Unterbringungskosten von Asylbegehrenden, zusätzliche Ausgaben
für Mitarbeiterschulungen wegen Softwareumstieg und Kostensteigerungen bei den
Notarzteinsätzen) in den Entwurf 2013 aufgenommen.
Nachdem jedoch in dem Haushaltsplanentwurf weder für das Jahr 2013 noch im Rahmen der
Mittelfristigen Finanzplanung 2014-2017 der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich
dargestellt werden konnte, wurde deutlich, dass Mehraufwendungen und –ausgaben zwingend
vermieden werden müssen und die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
unumgänglich ist.
Folglich wurden im Rahmen der Veränderungsliste nur solche Maßnahmen in den Haushalt
aufgenommen, die den Haushaltsausgleich nicht gefährden oder sachlich unabweisbar sind.
Ebenfalls konnten die vom Rat der Stadt Dinslaken am 28.01.2013 beschlossenen
Konsolidierungsmaßnahmen in den Haushaltsplan 2013 sowie in die mittelfristige Finanzplanung
eingearbeitet werden.
Die investiven Meldungen wurden entsprechend der Anforderungen der Geschäftsbereiche in den
Haushalt aufgenommen
Grund dafür ist, dass Investitionen zunächst nicht den Ergebnisplan belasten, sondern in erster
Linie den Finanzplan (Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit). Investitionen wie
z.B. Bau eines Gebäudes, Kauf eines Fahrzeuges oder eines Grundstücks werden in der Bilanz
auf der Aktivseite als Anlagevermögen aufgenommen. Eine Bilanz lässt somit erkennen, wie und
wofür die Mittel eingesetzt wurden. Grundsätzlich muss jedoch für jede Investition die Frage
gestellt werden: Wie ist das Vermögen der Kommune finanziert? Wie bereits der Finanzplan des
Entwurfs 2013 deutlich gezeigt hat, reichen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und
laufender Verwaltung nicht aus, um die geplanten Investitionen zu finanzieren. Somit ist die
Aufnahme von Krediten (Bildung von Verbindlichkeiten) unumgänglich. Ein Weg zum Abbau der
Schulden kann nicht ohne einen ausgeglichenen Haushalt und erwirtschaftete Überschüsse
erfolgen!
Der durch die Aufnahme von Krediten entstehende Zinsaufwand schlägt sich wiederum im
Ergebnishaushalt negativ nieder. Auch die Höhe der jährlichen Abschreibung der Investitionen
über ihre Nutzungsdauer belastet den Ergebnisplan ebenfalls.
Vor diesem Hintergrund fordert die Aufnahme von Krediten die grundsätzliche Überprüfung der
Unabweisbarkeit der Investitionen sowie die Deckung des entstehenden Zins- und
Abschreibungsaufwandes durch weitere Konsolidierungsmaßnahmen oder
Einnahmeverbesserungen.
13

. Ergebnisse im Überblick
Der Gesamtergebnisplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 10.147.712 Euro ab.
Das negative Jahresergebnis kann nur durch eine geplante Entnahme aus der Allgemeinen
Rücklage ausgeglichen werden, was zu einem weiteren Verzehr des Eigenkapitals der Stadt
Dinslaken führt.
Der Haushalt 2012 wies noch einen Fehlbetrag von 20.173.852 Euro aus. Im Vergleich zum
Vorjahr hat sich das Defizit um fast genau 10 Mio. Euro verringert.
Dies ist hauptsächlich der Tatsache geschuldet, dass die Schlüsselzuweisungen, nach
einmaligem Einbruch im Jahr 2012, nun wieder auf das durchschnittliche „Normalniveau“
ansteigen werden und so zu einer Ergebnisverbesserung von ca. 6,7 Mio. Euro führen.
Im Vergleich zum Haushaltsplan-Entwurf, der mit einem Fehlbetrag von 13.153.177 Euro
abgeschlossen hat, konnte im Haushaltsplan noch einmal eine Verbesserung von ca. 3 Mio. Euro
erzielt werden. Grund hierfür liegt in der Umsetzung der ersten Konsolidierungsmaßnahmen des
Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2013-2017 (nähere Ausführungen siehe Punkt 6).
Im Haushaltsplan wurden zunächst nur die Konsolidierungsmaßnahmen in Abzug gebracht, die
die Kürzung von Sachmitteln oder Einnahmeverbesserungen vorsehen. Maßnahmen, die eine
Personalkosteneinsparung zur Folge haben, konnten bei der Bildung der Ansätze aus zeitlichen
Gründen noch nicht berücksichtigt werden. Erfolgt bereits 2013 eine zügige
personalwirtschaftliche Umsetzung der Maßnahmen, so kann ein zusätzliches
Einsparungsvolumen von 0,5 Mio. Euro erzielt werden.
Da der Haushaltsplan trotz Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr keinen Haushaltsausgleich
ausweisen kann, unterliegt auch der Haushaltsplan 2013 der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.
Der Gesamtfinanzplan weist einen leichten Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit in
Höhe von 2.559.866 Euro aus. Das Defizit aus Investitionstätigkeit beläuft sich auf 20.768.151
Euro.
Die Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen schlagen mit einem Gesamtvolumen von
34.929.554 Euro zu Buche, wovon der größte Anteil mit 73% auf die Auszahlung für
Baumaßnahmen entfällt. 13% der eingestellten Investitionsauszahlungen ergeben sich für den
geplanten Erwerb von beweglichem Anlagevermögen und 7% für den Erwerb von Grundstücken
und Gebäuden. Die restlichen 7% verteilen sich auf geplante Auszahlungen für den Erwerb von
Finanzanlagen, aktivierbaren Zuwendungen und Sonstiges.
Grundsätzlich sind gemäß § 20 Gemeindehaushaltsverordnung die Auszahlungen für
Investitionstätigkeit durch die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit zu decken, die Einzahlungen
aus der Aufnahme von Krediten und/oder die Zahlungsüberschüsse aus laufender
Verwaltungstätigkeit.
Die negativen Haushaltsergebnisse gehen einher mit einem Liquiditätsverlust der Stadt
Dinslaken. Da nur ein geringer Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit verzeichnet
werden kann und die Investitionsauszahlungen die Investitionseinzahlungen übersteigen, müssen
die geplanten Auszahlungen folglich durch die Aufnahme von Krediten finanziert werden.
Belastend kommt hinzu, dass nach Fertigstellung bzw. Inbetriebnahme einer Investition die
14

Abschreibungen als Aufwand in den Ergebnishaushalt einfließen und diesen über die Dauer der
geplanten Nutzungsdauer belasten.
15

c. Mittelfristige Finanzplanung bis 2017
Die für die Stadt Dinslaken erstellte im Mittelfristige Finanzplanung im Haushaltsplan-Entwurf
machte deutlich, dass der Stadt ohne ein wirksames Konsolidierungskonzept bis 2017 jährlich
rund 13,2 Millionen Euro zum Haushaltsausgleich fehlen würden.
Mittelfristige Finanzplanung (ohne Berücksichtigung des Konsolidierungskonzeptes)
Um der negativen Entwicklung und dem strukturellen Defizit entgegenzuwirken, hat die
Verwaltung ein Haushaltskonsolidierungskonzept im Entwurf erarbeitet, das den
Haushaltsausgleich ab dem Jahr 2017 zum Ziel hat. Die Umsetzung des Konzeptes hat der Rat
der Stadt Dinslaken am 28.01.2013 beschlossen (siehe hierzu auch Ausführungen unter Punkt 6).
Mittelfristige Finanzplanung (mit Berücksichtigung des Konsolidierungskonzeptes)
12
10,1
Jahresfehlbetrag in Mio €
10
8
6
4
2
6,3
6,6
6,6
0
2013 2014 2015 2016
16

Die Grafik zeigt, dass der gem. § 75 Abs. 2 GO NRW vorgeschriebene Haushaltsausgleich auch
im Jahr 2013 nicht erreicht wird. Die Gesamterträge reichen nicht aus, um die
Gesamtaufwendungen zu decken. Auch für den Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung 2014-
2017 kann die gesetzliche Vorgabe nicht umgesetzt werden. Es wird jedoch im Vergleich zur
ersten Grafik deutlich, dass das Haushaltskonsolidierungskonzept einen Weg in die
entscheidende Richtung aufzeigt. Gleichzeitig ist der Stadt Dinslaken bewusst, dass dieser Weg
längst nicht ausreicht, um entstandene Schulden abzubauen und der Weg somit noch viel weiter
verfolgt und ggf. jährlich angepasst werden muss.
17

5. Erläuterungen der Einzelpositionen
Im weiteren Verlauf werden die einzelnen Positionen des Gesamtergebnis- und
Gesamtfinanzplanes erläutert und die unterschiedlichen Aufwands-/ Ertragsarten sowie Ein- und
Auszahlungen näher erklärt.
a. Einzelbetrachtung der Ertragsarten
Ordentliche Erträge
Kostenerstattungen und
Kostenumlagen
Privatrechtliche 3%
Leistungsentgelte 4,3 Mio. Euro
2%
2,5 Mio Euro
Öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte
18%
27,2 Mio. Euro
Sonstige
Transfererträge
1%
2,1 Mio. Euro
Sonstige ordentliche
Erträge
5%
6,9 Mio Euro
Steuern und ähnliche
Abgaben
42%
63,7 Mio. Euro
Zuw endungen,
allgemeine Umlagen
30%
45,1 Mio. Euro
Steuern und ähnliche Abgaben 63.663.778 €
Erläuterung:
Unter dieser Position werden Realsteuern, Anteile an Gemeinschaftssteuern,
sonstige Steuern und Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich
veranschlagt.
Zeile 1 im Gesamtergebnisplan
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 45.145.185 €
Erläuterung:
Zuwendungen sind Zuweisungen und Zuschüsse an die Gemeinde als
Übertragung vom öffentlichen oder privaten Bereich, die nicht für Investitionen
geleistet werden. Hierunter fallen Schlüsselzuweisungen und
Bedarfszuweisungen vom Land, sonstige allgemeine Zuweisungen und
Zuwendungen für laufende Zwecke.
Allgemeine Umlagen sind Zahlungen, die vom Land oder von anderen
Gemeinden ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur
Deckung des Finanzbedarfs aufgrund eines bestimmten Schlüssels geleistet
werden.
Zeile 2 im Gesamtergebnisplan
18

Sonstige Transfererträge 2.119.300 €
Erläuterung:
Unter diese Position fallen die Übertragungen von Finanzmitteln, denen keine
konkreten Gegenleistungen der Gemeinde gegenüberstehen. Zu den Erträgen
zählen der Ersatz von sozialen Leistungen, Schenkungen Dritter und andere
vergleichbare Leistungen.
Zeile 3 im Gesamtergebnisplan
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 27.214.681 €
Erläuterung: Unter dieser Position werden Verwaltungsgebühren aus der Inanspruchnahme
von Verwaltungsleistungen und Amtshandlungen gesammelt. Auch
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Abgaben für
die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen für die
Inanspruchnahme wirtschaftlicher Dienstleistungen werden hier erfasst.
Zeile 4 im Gesamtergebnisplan
Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.461.770 €
Erläuterung: Hier erfolgt die Ausweisung von Erträgen, wenn der Leistungserbringung ein
privates Rechtsverhältnis zugrunde liegt. Auch Erträge aus
Erbbaurechtsverhältnissen sowie andere vergleichbare Leistungen gehören zu
dieser Haushaltsposition.
Zeile 5 im Gesamtergebnisplan
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.290.000 €
Erläuterung: Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind solche, die von der
Gemeinde aus der Erbringung von Gütern und Dienstleistungen für eine andere
Stelle, die diese vollständig oder anteilig erstattet, erwirtschaftet werden.
Zeile 6 im Gesamtergebnisplan
Sonstige ordentliche Erträge 6.863.496 €
Erläuterung: Hierbei handelt es sich um eine Auffang- und Sammelposition für alle Erträge der
Gemeinde, die nicht den anderen Ertragspositionen zuzuordnen sind. Dies betrifft
insbesondere Bußgelder, Säumniszuschläge, Verzinsung der Gewerbesteuer und
Konzessions-Abgaben.
Zeile 7 im Gesamtergebnisplan
Aktivierte Eigenleistungen 90.000 €
Erläuterung: Bei dieser Position wird der Wert für aktivierungsfähige Vermögensgegenstände,
die von der Gemeinde erstellt wurden, ausgewiesen. Sie stellt die Gegenposition
zu den Aufwendungen der Gemeinde zur Herstellung von Anlagevermögen dar.
Bestandsveränderungen 0 €
Erläuterung: Hierbei handelt es sich um Erträge, die sich aus der Bestandsveränderung von
fertigen oder unfertigen Erzeugnissen ergeben.
19

. Einzelbetrachtung der Aufwandsarten
Ordentliche Aufwendungen
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
3%
5,4 Mio. Euro
Personal-aufwendungen
25%
42,2 Mio. Euro
Transfer-aufwendungen
35%
58,3 Mio. Euro
Versorgungsaufwendungen
2%
3,9 Mio. Euro
Bilanzielle
Abschreibungen
10%
17,4 Mio. Euro
Aufwendungen Sach-
/Dienstleistungen
24%
39,5 Mio. Euro
Personalaufwendungen 42.244.321 €
Erläuterung: Hierbei handelt es sich um Aufwendungen für Beamte und tariflich Beschäftigte
sowie für weitere Personen, die auf Grund von Arbeitsverträgen beschäftigt
werden. Aufwandswirksam sind die Bruttobeträge einschließlich der
Nebenbezüge und Lohnnebenkosten sowie Beihilfen und
Unterstützungsleistungen. Ferner sind die Zuführungen zu
Pensionsrückstellungen für die noch tätigen Beschäftigten sowie Rückstellungen
für Urlaubsansprüche und Arbeitszeitguthaben auszuweisen.
Zeile 11 im Gesamtergebnisplan
Versorgungsaufwendungen 3.901.262 €
Erläuterung: Unter dieser Position werden alle anfallenden Versorgungsleistungen für die nicht
mehr tätigen Beschäftigten und ihre Aufwendungen veranschlagt.
Zeile 12 im Gesamtergebnisplan
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 39.497.293 €
Erläuterung: Aufwendungen, die mit dem gemeindlichen Verwaltungshandeln bzw. mit den
Umsatz- oder Verwaltungserlösen wirtschaftlich zusammenhängen, werden hier
zusammengefasst.
Zeile 13 im Gesamtergebnisplan
20

Bilanzielle Abschreibungen 17.424.957 €
Erläuterung: Der Ressourcenverbrauch, der durch die Abnutzung von
Vermögensgegenständen des Anlagevermögens entsteht, wird über die
planmäßigen Abschreibungen erfasst, die während der Nutzungsdauer des
angeschafften oder hergestellten abnutzbaren Vermögensgegenstandes jährlich
ermittelt werden
Zeile 14 im Gesamtergebnisplan
Transferaufwendungen 58.259.526 €
Erläuterung: Dies sind Leistungen der Gemeinde an Dritte, die zu einem bestimmten Zweck
gewährt werden. Ebenso sind in der Position Umlagen enthalten, die ohne
Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung des
allgemeinen Finanzbedarfs von der Gemeinde auf Grund eines bestimmten
Schlüssels gezahlt werden.
Zeile 15 im Gesamtergebnisplan
Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.415.785 €
Erläuterung: Hierbei handelt es sich um eine Sammelposition, die alle Aufwendungen, die
nicht anderen Aufwandspositionen zugeordnet werden können, ausweist.
Zeile 16 im Gesamtergebnisplan
21

c. Einzelbetrachtung der Einzahlungen
Steuern und ähnliche Abgaben 63.663.778 €
(Zeile 1 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen entsprechen den Erträgen (Zeile 1 Ergebnisplan).
Zuwendungen und allgemeine Umlage 37.730.969 €
(Zeile 2 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen sind um rd. 7,4 Mio. € geringer als die Erträge (= 45.145.185 €). Abweichungen
ergeben sich aus der Auflösung von Sonderposten.
Sonstige Transfereinzahlungen 2.119.300 €
(Zeile 3 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen entsprechen den Erträgen (Zeile 3 Ergebnisplan).
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 27.214.681 €
(Zeile 4 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen entsprechen den Erträgen (Zeile 4 Ergebnisplan).
Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.461.770 €
(Zeile 5 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen entsprechen den Erträgen (Zeile 5 Ergebnisplan).
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.290.000 €
(Zeile 6 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen entsprechen den Erträgen (Zeile 6 Ergebnisplan).
Sonstige Einzahlungen 6.149.882 €
(Zeile 7 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen liegen mit einem Betrag i.H.v. 713.614 € unter den Erträgen (= 6.863.496 €).
Abweichungen ergeben sich aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen und der Auflösung
von Beihilferückstellungen (Zeile 7 Gesamtergebnisplan).
Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 6.870.800 €
(Zeile 8 Gesamtfinanzplan)
Die Einzahlungen entsprechen den Finanzerträgen (Zeile 19 Gesamtergebnisplan).
22

Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 12.807.604 €
(Zeile 18 Gesamtfinanzplan)
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung. Die
Einzahlungen werden in der Anlagenbuchhaltung erfasst und in der entsprechenden
Rechnungsperiode im Wege der Sonderpostenauflösung ergebniswirksam ausgewiesen. Die
Auflösung erfolgt entsprechend der Abschreibung des Anlageguts. Die Zuwendungen werden
hauptsächlich für die Projekte „Zechennachnutzung“ und „Innenstadtentwicklung“ gewährt.
Einzahlung aus der Veräußerung von Sachanlagen 869.999 €
(Zeile 19 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung: Unter Sachanlagen sind in der gemeindlichen Bilanz die materiellen
Vermögensgegenstände der Gemeinde zu erfassen, die für Zwecke der
Herstellung und Lieferung von Dienstleistungen und Wirtschaftsgütern, zur
Überlassung an Dritte oder für eigene Verwaltungszwecke vorhanden sind und
von der Gemeinde länger als ein Haushaltsjahr genutzt werden.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung. Entsprechend
dem Umfang der veräußerten Anlagegüter erfolgt eine Anpassung der Bilanzposition Anlagegüter.
Nur wenn der Verkaufserlös von dem Anlagenwert abweicht, erfolgt eine ergebniswirksame
Ausweisung als außerordentlicher Ertrag oder Aufwand. Der größte Teil der Einzahlungen wird
aus dem Verkauf von Grundstücken erzielt.
Einzahlung aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 €
(Zeile 20 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Unter Finanzanlagen sind in der gemeindlichen Bilanz die Vermögenswerte
anzusetzen, die auf Dauer finanziellen Anlagezwecken oder Verbindungen zu
den verselbstständigen Organisationseinheiten dienen.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung. Entsprechend
dem Umfang der veräußerten Finanzanlagegüter würde eine Anpassung der Bilanzposition
Finanzanlagen erfolgen. Nur wenn der Verkaufserlös von dem Anlagenwert abweicht, erfolgt eine
ergebniswirksame Ausweisung als außerordentlicher Ertrag oder Aufwand.
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 483.800 €
(Zeile 21 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Beiträge sind unter dieser Position zu erfassen, wenn diese ausdrücklich für die
Durchführung von Investitionen von der Gemeinde erhoben werden. Unter diese
Position fallen auch Erschließungsbeiträge.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung.
23

Sonstige Investitionseinzahlungen 0 €
(Zeile 22 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Diese Haushaltsposition dient als Auffangposition für Einzahlungen aus der
Investitionstätigkeit der Gemeinde, die keiner anderen Haushaltsposition aus
Investitionstätigkeit zugeordnet werden kann.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung.
d. Einzelbetrachtung der Auszahlungen
Personalauszahlungen 38.884.189 €
(Zeile 10 Gesamtfinanzplan)
Die Auszahlungen entsprechen nicht den Aufwendungen (Zeile 11 Gesamtergebnisplan), da
erstmalig in 2013 Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive und passive Beamte gebildet
wurden. Diese sind nicht auszahlungswirksam.
Versorgungsauszahlungen 3.901.262 €
(Zeile 11 Gesamtfinanzplan)
Die Auszahlungen entsprechen den Aufwendungen (Zeile 12 Gesamtergebnisplan).
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 39.497.293 €
(Zeile 12 Gesamtfinanzplan)
Die Auszahlungen entsprechen den Aufwendungen (Zeile 13 Gesamtergebnisplan).
Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2.235.258 €
(Zeile 13 Gesamtfinanzplan)
Die Auszahlungen entsprechen den Aufwendungen (Zeile 20 Gesamtergebnisplan).
Transferauszahlungen 58.259.526 €
(Zeile 14 Gesamtfinanzplan)
Die Auszahlungen entsprechen den Aufwendungen (Zeile 15 Gesamtergebnisplan).
Sonstige Auszahlungen 5.163.785 €
(Zeile 15 Gesamtfinanzplan)
Die Auszahlungen sind um 252.000 € geringer als die Aufwendungen (Zeile 16
Gesamtergebnisplan). Nicht enthalten sind hier die Wertveränderungen beim Umlaufvermögen
sowie die Auszahlungen für Festwerte, die stark abgebaut wurden und nur noch in einem Fall zur
24

Anwendung kommen. Die Wertveränderung beim Umlaufvermögen ist nicht auszahlungswirksam.
Die Auszahlungen für Festwerte werden in der Position „Auszahlungen für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen“ (Zeile 26 Gesamtfinanzplan) summiert.
Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 2.305.336 €
(Zeile 24 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Auszahlungen für den Erwerb von bebautem und unbebautem Grundbesitz.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung. Die
Auszahlungen werden in der Anlagenbuchhaltung erfasst und später in der entsprechenden
Rechnungsperiode als Abschreibungen ergebniswirksam ausgewiesen. Da Grundstücke
regelmäßig keinem Wertverfall unterliegen, werden diese nicht abgeschrieben.
Auszahlungen für Baumaßnahmen 25.639.297 €
(Zeile 25 Gesamtfinanzplan)
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung. Die
Auszahlungen werden in der Anlagenbuchhaltung erfasst und später in den entsprechenden
Rechnungsperioden als Abschreibungen ergebniswirksam ausgewiesen.
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 4.389.682 €
(Zeile 26 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Unter beweglichem Anlagevermögen versteht man in der Regel die abnutzbaren
Vermögensgegenstände der Gemeinde wie Maschinen und technische Anlagen.
Auch Festwerte werden unter dieser Position summiert.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung mit Ausnahme
der Festwerte. Die Auszahlungen werden in der Anlagenbuchhaltung erfasst und später in den
entsprechenden Rechnungsperioden als Abschreibungen ergebniswirksam ausgewiesen. Die
Auszahlungen für Festwerte sind auch in gleichem Maße Aufwendungen und fließen in die Zeile
16 des Ergebnisplanes ein.
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 142.000 €
(Zeile 27 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Unter dieser Haushaltsposition sind Auszahlungen für den Erwerb von
Finanzanlagen, wie z.B. Beteiligungen, Wertpapiere und sonstige Kapitalanlagen,
zu erfassen.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung.
25

Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 1.907.147 €
(Zeile 28 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Von der Gemeinde gezahlte Zuwendungen für Investitionen Dritter sind dann
unter der Investitionstätigkeit der Gemeinde zu erfassen, wenn die Gemeinde
wirtschaftlicher Eigentümer des damit angeschafften oder hergestellten
Vermögensgegenstandes und dieser in der gemeindlichen Bilanz aktiviert wird.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung.
Sonstige Investitionsauszahlungen 546.092 €
(Zeile 29 Gesamtfinanzplan)
Erläuterung:
Diese Haushaltsposition dient als Auffangposition für Auszahlungen aus der
Investitionstätigkeit, die keiner anderen Haushaltsposition zugeordnet werden
können.
Zu dieser Position gibt es keine direkte Gegenposition in der Ergebnisrechnung.
26

6. Das Haushaltskonsolidierungskonzept 2013 - 2017
Vor dem Hintergrund des stetigen Eigenkapitalverzehres hat der Rat der Stadt Dinslaken am
03.07.2012 nach Vorlage (Nr. 1056) der Verwaltung die Erarbeitung eines
Haushaltskonsolidierungskonzeptes beschlossen.
Das Haushaltskonsolidierungskonzept verfolgt das Ziel des Haushaltsausgleichs bis zum Jahr
2017 und basiert vorrangig auf dem Prinzip der Effizienzsteigerung sowie dem Abbau von
Personal- und Sachkosten mit vertretbaren Folgen für die Leistungsqualität und die Bürgerinnen
und Bürger der Stadt Dinslaken.
Bei der Erarbeitung des Konzeptes wurde die substanzielle Erhaltung von Attraktivität und
Lebensqualität in Dinslaken in den Vordergrund gerückt. So konnten insgesamt 77
Konsolidierungsmaßnahmen und 6 Projekte von der Verwaltung beschrieben werden, die in
Summe im Jahr 2017 ein Konsolidierungspotenzial in Höhe 13,4 Millionen Euro aufweisen.
Bei einer konsequenten Umsetzung des Konzeptes könnte somit erstmalig im Jahr 2017 der
Haushaltsausgleich vollzogen werden.
Der Rat der Stadt Dinslaken hat am 28.01.2013 das gesamte Haushaltskonsolidierungskonzept
beschlossen und zusätzlich die Maßnahme 107 „Niederschlagswassergebühr“ mit einem
Konsolidierungsvolumen in Höhe von 100.000 Euro ins Programm aufgenommen.
Bereits für das Haushaltsjahr 2013 sieht das Konsolidierungsprogramm Einsparungen von ca. 3,5
Mio. Euro vor. Wie bereits unter dem Punkt 4b erläutert, konnten in dem Haushaltplan nur
Einsparungen von 3 Mio. Euro in Abzug gebracht werden. Die Stadt Dinslaken wird im Rahmen
eines Controllings die Entwicklung des Konzeptes und des Einsparungsvolumens begleiten, um
zeitnah Maßnahmen zur Gegensteuerung ergreifen zu können, sofern ersichtlich ist, dass das
geplante Konsolidierungsvolumen nicht mehr erreicht werden kann.
27

Der Haushaltskonsolidierungskonzeptes sowie alle von der Verwaltung entwickelten und
ausführlich beschriebenen Konsolidierungsmaßnahmen können unter
www.dinslaken.de/haushaltskonsolidierung eingesehen werden. Darüber hinaus können über die
Email-Adresse konsolidierung@dinslaken.de Anregungen und Hinweise direkt an die zuständigen
Stellen der Verwaltung gesendet werden.
Ausblick
Um das Ziel des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2013-2017 nicht zu gefährden, sollte in den
Haushaltsberatungen eine Ausweitung der Verschuldung und ein weiterer Eigenkapitalverzehr
unbedingt vermieden werden!
Daher muss ab sofort bei allen Vorschlägen und Entscheidungen mit finanziellen Auswirkungen
die Sicherstellung ihrer Finanzierung im Fokus für Politik und Verwaltungsführung stehen. Die
vollständigen Folgelasten einer Entscheidung sind in aller Konsequenz im Voraus zu ermitteln
und darzustellen.
28

7. Sonstiges
a. Reintegration DIN-Service
Mit Ratsentscheidung vom 21.12.2011, Vorlage Nr. 469, wurde die Auflösung der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung DIN-Service beschlossen. Die Rückführung in die
Kernverwaltung erfolgte zum 01.01.2012. Ein wesentlicher Bestandteil der
Reintegrationsmaßnahmen ist die Übernahme der Buchhaltung in den städtischen Haushalt. Dies
ist weitestgehend geglückt. Dennoch besteht weiterhin Anpassungs- und Optimierungsbedarf, um
dem Ziel nachzukommen, ein System aufzubauen, welches das wirtschaftliche Verhalten und die
transparente Rechnungsentwicklung des Geschäftsbereiches DIN-Service unterstützt.
b. Reaktivierung der Internen Leistungsverrechnung
Interne Leistungsverrechnungen stellen die Leistungsbeziehungen zwischen Produkten
verschiedener Teilhaushalte dar und dienen der vollständigen, verursachungsgerechten
Zuordnung von Kosten auf die entsprechenden Produkte. Sie haben einen großen Stellenwert
und auch im Hinblick auf die Gebührenkalkulation Auswirkungen.
Bis 2009 wurde die Interne Leistungsverrechnung bei der Stadt Dinslaken durchgeführt. Mit
Einführung des NKF und der damit verbundenen umfangreichen und komplexen
Umstellungsphase konnten diese nicht wie gewohnt durchgeführt werden und wurden vorerst
ausgesetzt. Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten sollen die Internen Leistungsverrechnungen
aufgearbeitet und ausgewiesen werden.
c. Controlling und Berichtswesen
Mit der Einführung des Controllings und dem damit verbundenen Berichtswesen soll Politik und
Verwaltungsführung, als Entscheidungsträger, ein aussagekräftiges und wirksames
Steuerungsinstrument an die Hand gegeben werden, das den Zyklus von Zielsetzung, Planung,
Entscheidung, Realisation und Kontrolle unterstützt und die wirtschaftliche Lage sowie das
Handeln der Kommune transparenter macht. Zudem soll ein sparsamer und effizienter
Ressourceneinsatz gefördert werden.
Aufgrund der Vielzahl von Aufgaben und Projekten im Geschäftsbereich Finanzen ist die
Einführung und Entwicklung eines Berichtswesens, das den Anorderungen des NKF genüge trägt,
leider in den Hintergrund gerückt. Im laufenden Haushaltsjahr soll mit verstärkten Personaleinsatz
an der Umsetzung gearbeitet werden.
29

Produktplan 2013 der Stadt Dinslaken
Vorstandsbereich I
Dr. Michael Heidinger
Vorstandsbereich II
Christa Jahnke-Hortsmann
Vorstandsbereich III
Dr. Thomas Palotz
Geschäftsbereich 1
Steuerung, Verwaltungsmanagement
Bernd Schroer
Geschäftsbereich 3
Bürgerservice, Recht, Ordnung
Christiane Seltmann
Geschäftsbereich 7
Jugend und Soziales
Lothar Muschik
Geschäftsbereich 2
Finanzen
Horst-Jürgen Schafft
FD 1.1 - Personalmanagement
FD 7.1 - Soziale Dienste
01 07 01 Personalmanagement 02 01 01 Allg. Sicherheit und Ordnung 06 03 01 Hilfen für junge Menschen u ihre Fam 01 08 01 Haushalt; Vermögens- u Schuldenvw
FD 1.2 - Steuerungsunterstützung,
Organisation, Ratsangelegenheiten
FD 3.1 - Allg. Ordnung, Gewerbe, Verkehr
FD 2.1 - Hauhalt, Steuern
02 02 01 Gewerbewesen 01 08 03 Steuern und sonst Abgaben
02 02 02 Durchführung v Märkten u Kirmessen FD 7.2 - Tagesbetreuung, Jugendarbeit 15 01 01 Eigengesellschaften u Beteiligungen
02 03 01 Verkehrsangelegenheiten 06 01 01 Förderung u Betreuung v Kindern 16 01 01 Steuern, Allg. Zuweisungen Umlagen
01 01 01 Politische Gremien in Tageseinrichtungen für Kinder 16 01 02 Sonst. Allg. Finanzwirtschaft
01 09 02 Organisationsangelegenheiten FD 3.2 - Personenstand, ALA
06 02 01 Kinder- und Jugendarbeit
02 04 01 Einwohnerangelegenheiten
FD 2.2 - Finanzbuchhaltung,
FD 1.3 - Informationstechnik
02 05 01 Personenstandswesen
FD 7.3 - Soziale Leistungen
Vollstreckung
01 09 01 TUIV 02 06 01 Regelung d Aufenthalts v Ausländern ohne Produkt
01 08 02 Zahlungsabwicklung u Vollstreckung
FD 1.4 - Gebäudemanagement,
FD 3.3 - Bürgerbüro
FD 7.4 - Soziales Wohnen
Logistik, zentraler Einkauf
02 07 01 Statistik 05 02 01 Hilfe bei Einkommensdefiziten u sonst
Geschäftsbereich 4
01 05 01 Zentrale Dienste 02 08 01 Wahlen individuelle Unterstützungsleistungen
Planen
01 11 01 Gebäudemanagement 02 11 01 Bürgerbüro 05 03 01 Institutionelle Förderung im sozialen
Bereich
Karl-Heinz Rudorf
Außerhalb der FD
FD 3.4 - Feuerschutz, Rettungswesen
FD 4.1 - Stadtentwicklung, Bauleitplanung
01 06 01 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 02 09 01 Gefahrenabwehr FD 7.5 - Senioren
09 01 01 Räumliche Planung und Entwicklung
14 01 01 Lokale Agenda 02 09 02 Vorbeugender Brandschutz 05 01 01 Altenhilfe und Altenarbeit 09 02 01 Projekte Stadtentwicklung
02 10 01 Rettungsdienst / Krankentransport 05 04 01 Rentenversicherungsangelegenheiten 12 02 01 Komm. u regionale Mobilitätsplanung
FD 3.5 - Recht
FD 7.6 - Zentrale Dienste
FD 4.2 - Vermessung, GEO-Dienste,
01 10 01 Rechtsangelegenheiten
ohne Produkt
Liegenschaften
01 11 02 Grundstücks- u Liegenschaftsman.
Außerhalb der FD
Außerhalb der FD
09 03 01 Vermessung f Liegensch, Stadttopogr
05 05 01 Behindertenbeauftragter 06 04 01 Sozial- und Jugendhilfeplanung 09 04 01 Geoinformationsdienste
09 05 01 Grundstücksneuordnung
09 06 01 Grundstückswertermittlung
Geschäftsbereich 6
Bildung, Kultur, Freizeit, Sport
FD 4.3 - Bauaufsicht, Denkmalschutz
Klaus-Dieter Graf
10 01 01 Maßnahmen der Bauaufsicht
10 02 01 Denkmalschutz / Denkmalpflege
FD 6.1 - Schule und Sport
03 01 01 Grundschulen
FD 4.4 - Zentrale Vergabestelle
03 02 01 Hauptschulen 01 15 01 Dienstleistungen für andere FD
03 03 01 Realschulen
03 04 01 Gymnasien
Außerhalb der FD
03 05 01 Gesamtschule 15 02 01 Wirtschaftsförderung
03 05 02 Sekundarschule
03 06 01 Förderschulen
03 07 01 Sonstige Schulträgeraufgaben
Geschäftsbereich 5
03 08 01 Förder- und Betreuungsangebote
Bauen
08 01 01 Bereitstellung, Betrieb v Sportanlagen
Ludger Veen
08 02 01 Förderung der Vereine
FD 5.1 - Verkehrsinfrastruktur
FD 6.2 - Bibliothek
12 01 01 Straßen, Wege, Plätze
04 04 01 Bibliothek
FD 5.2 - Abwasserbeseitigung, Gewässer
FD 6.3 - Kultur
11 01 01 Abwasserbeseitigung
04 01 01 Kulturelle Veranstaltungen 13 02 01 Gewässer
04 02 01 Kulturelle Förderungen
04 03 01 Ortsspezifische Kultureinrichtungen
FD 5.4 - Kommunaler Hochbau
01 12 01 Neubau / Großsanierung
Außerhalb der FD
01 13 01 Städtepartnerschaften
04 05 01 Museum
Geschäftsbereich 8
04 06 01 Stadtarchiv
DIN-Service
Astrid Erdmann
11 03 01 DIN-Service
FD 8.1 - Entsorgung, Zentrale Dienste
11 02 01 Abfallentsorgung und -verwertung
FD 8.2 - Grün
13 01 01 Öffentliches Grün
13 03 01 Friedhofs- und Bestattungswesen
14 02 01 Umweltmanagemenet u -vorsorge
FD 8.3 - Straßen, Kanal, Gewässer
12 03 01 Straßenreinigung und Winterdienst
Außerhalb der Vorstandsbereiche
Gleichstellung Personalrat Schwerbehindertenvertretung
Örtliche Rechnungsprüfung
01 02 01 Gleichstellung 01 03 01 Personalrat 01 03 02 Vertretung der Schwerbehinderten 01 04 01 Rechnungsprüfung
Stand: Dezember 2012
31

Budgetierungsregelungen 2013
Die Stadt Dinslaken nutzt zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung das Instrument der Budgetierung
gem. § 21 GemHVO NRW. Unter einem Budget versteht man finanzielle Mittel, die einem
Handlungsbereich zur Verfügung gestellt werden, um vereinbarte Ziele zu erreichen.
Somit erhalten die Geschäftsbereiche/ Fachdienste und Produktverantwortlichen einen konkreten
Finanzrahmen, innerhalb dessen sie die vorgegebenen Ziele und Kennzahlen (siehe jeweilige
Produktbeschreibungen) eigenverantwortlich und in einem bestimmten Zeitraum (i.d.R. das
jeweilige Haushaltsjahr) erreichen sollen.
1) Produktbudget
a) konsumtiv
Alle Aufwandspositionen eines Produktes sind gegenseitig deckungsfähig, so dass
Minderaufwendungen für Mehraufwendungen genutzt werden können. Hiervon ausgenommen
sind:
- Personalaufwendungen,
- Versorgungsaufwendungen,
- Verrechnungspositionen aus internen Leistungsbeziehungen und
- bilanzielle Abschreibungen
Eine automatische Deckungsfähigkeit ist i.d.R. im Buchungssystem hinterlegt.
Innerhalb eines Produktes können realisierte Erträge, die über den Planansatz hinausgehen, für
Mehraufwendungen genutzt werden. Hiervon ausgenommen sind:
- Verrechnungspositionen aus internen Leistungsbeziehungen und
- Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
Sofern das Produktsaldo nicht verschlechtert wird, entscheidet die Fachdienstleitung oder der
Produktverantwortliche über die Inanspruchnahme von Deckungsmitteln.
Inanspruchnahme von Deckungsmitteln, die das Produktsaldo belasten, sind grundsätzlich
unzulässig. Sie können nur dann ausnahmsweise durch den Kämmerer genehmigt werden, wenn
- die zeitliche und sachliche Unabweisbarkeit von der Fachdienstleitung oder dem
Produktverantwortlichen dargelegt wird und
- die betreffende Geschäftsleitung dem Antrag zustimmt und
- eine Deckung innerhalb des Fachdienstes erfolgen kann.
Für Verschlechterungen des Produktsaldos, die nicht durch diese Ausnahmeregelung
aufgefangen werden können, muss rechtzeitig ein Antrag auf überplanmäßige oder
außerplanmäßige Haushaltsüberschreitung gestellt werden.
32

) investiv
Innerhalb eines Produktes sind investive Ein- und Auszahlungen gegenseitig deckungsfähig.
Mehreinnahmen können für Mehrausgaben und Minderausgaben für Mehrausgaben verwandt
werden. Zweckgebundene Mehreinnahmen dürfen nur zweckentsprechend genutzt werden.
Sofern das Produktsaldo nicht verschlechtert wird, entscheidet die Fachdienstleitung oder der
Produktverantwortliche über die Inanspruchnahme von Deckungsmitteln.
Inanspruchnahme von Deckungsmitteln, die das Produktsaldo belasten, sind grundsätzlich
unzulässig. Sie können nur dann ausnahmsweise durch den Kämmerer genehmigt werden, wenn
- die zeitliche und sachliche Unabweisbarkeit von der Fachdienstleitung oder dem
Produktverantwortlichen dargelegt wird und
- die betreffende Geschäftsleitung dem Antrag zustimmt und
- eine Deckung innerhalb des Fachdienstes erfolgen kann.
Für Verschlechterungen des Produktsaldos, die nicht durch diese Ausnahmeregelung
aufgefangen werden können, muss rechtzeitig ein Antrag auf überplanmäßige oder
außerplanmäßige Haushaltsüberschreitung gestellt werden.
2) Personalkostenbudget
Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind untereinander deckungsfähig.
3) Schulbudgets
Aufwendungen für Schulen, die von diesen eigenverantwortlich bewirtschaftet werden, können
entgegen der bisherigen Regelungen nicht für investive Ausgaben verwendet werden. Ebenso
können investive Ausgaben nicht zur Deckung von konsumtiven Aufwendungen herangezogen
werden.
4) Budget „Neue Medien“
Mehrerträge bei den Benutzungsgebühren aus Sonderbeständen der Bibliothek
(Vertragsgegenstandsart 3340) können für Mehraufwendungen des Festwertes Medien
(7.000149) verwendet werden. Im Antrag auf Inanspruchnahme Deckungsmittel, mit dem die
Mehrerträge auf den Festwert verschoben werden sollen, ist die für die Mehrerträge ab 2013
eingerichtete Kostenstelle als „Sender“ anzugeben.
33

Erläuterungen
zum NKF-Haushalt
35

Abschreibung
Als Abschreibung – auch: AfA (Absetzung für Abnutzung) – wird der Werteverzehr
eines abnutzbaren Wirtschafts-/Anlagegutes innerhalb einer Periode (z. B.
Haushaltsjahr) bezeichnet. Die Abschreibung wird durch die Verteilung der Anschaffungskosten
auf die (standardisierte) Nutzungsdauer ermittelt.
Aktiva
Aktiva entsprechen der linken Seite der Bilanz (Gegensatz: Passiva). Sie stellen
die Mittelverwendung dar. Die Aktiva umfassen das Anlage- und das Umlaufvermögen
sowie die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten.
Anlagevermögen
Das Anlagevermögen ist Teil des Vermögens, das einer Kommune zur laufenden
Aufgabenerfüllung dient. Es umfasst insbesondere:
Grundstücke
Bewegliche Sachen (ohne geringwertige Wirtschaftsgüter)
Dingliche Rechte (z. B. Erbbaurecht)
Beteiligungen und Wertpapiere
Forderungen aus Darlehen, die aus Haushaltsmitteln in Erfüllung einer kommunalen
Aufgabe gewährt wurden
Kapitaleinlagen bei Zweckverbänden oder anderen kommunalen Zusammenschlüssen
Eingebrachtes Eigenkapital.
Anschaffungskosten
Anschaffungskosten sind Aufwendungen, die anfallen, um einen Vermögensgegenstand
zu erwerben und in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen. Sie
umfassen neben dem Kaufpreis auch Nebenkosten wie z. B. Umsatzsteuer,
Transportkosten, Notargebühren, Provisionen und Montagekosten. Skonti, Rabatte
und andere Zahlungsabzüge hingegen mindern den Anschaffungswert.
Aufwand
Aufwand ist in Geld ausgedrückter, aber nicht unbedingt zahlungswirksamer
Werteverzehr einer Organisationseinheit in einem Zeitabschnitt: Ausgaben für
empfangene Güter und Dienstleistungen im Jahr ihrer wirtschaftlichen Zugehörigkeit.
Ausgaben
Ausgaben sind die Weggabe von flüssigen Mitteln, die Erhöhung der Schulden
oder der Rückgang der Forderungen.
Ausgleichsrücklage
Die Ausgleichsrücklage stellt einen Puffer innerhalb des Eigenkapitals dar, um
der Kommune eine flexiblere Haushaltswirtschaft zu ermöglichen, ohne gleich in
ein formalisiertes Haushaltssicherungsverfahren gehen zu müssen. Die Ausgleichsrücklage
kann durch Zuführung von Jahresüberschüssen wieder aufgefüllt
werden, bis der in der Eröffnungsbilanz angesetzte Betrag erreicht ist.
Die Ausgleichsrücklage beträgt in NRW 1/3 des sich bei der Eröffnungsbilanz
ergebenden Eigenkapitals, max. jedoch 1/3 der Höhe der durchschnittlichen
Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen der vorangegangenen drei
Jahre. Die Vorschriften in anderen Bundesländern können im Detail hiervon abweichen.
36

Berichtswesen
Unter Berichtswesen versteht man die Einrichtungen, Mittel und Maßnahmen
einer kommunalen Gebietskörperschaft zur Erarbeitung, Weiterleitung, Verarbeitung
und Speicherung von Informationen über die Gebietskörperschaft in Form
von Berichten. Von einem Berichtssystem spricht man, wenn man die der Gebietskörperschaft
angepasste Struktur aller Berichte bezeichnen will.
Früher verstand man unter Berichten Auswertungen in gedruckter Form auf Papier.
Heutzutage sind Berichte nicht mehr an dieses Medium gebunden: Sie
können in Papier- und in elektronischer Form erstellt und genutzt werden.
Berichte unterstützen auf allen Ebenen die strategische und operative Führung
der Gebietskörperschaft: Von der Politik über die Verwaltungsleitung bis hin zu
den einzelnen operativen kommunalen Einheiten.
Bilanz
Die Bilanz ist eine Aufstellung von Herkunft und Verwendung des Kapitals eines
Wirtschaftssubjektes oder neuerdings auch von kommunalen Gebietskörperschaften.
Die Bilanz dient der Gegenüberstellung von Aktiva (linke Seite, „Soll“:
Alle Sachgüter, Rechte und Forderungen) und Passiva (rechte Seite, „Haben“:
Eigen- und Fremdkapital) zu einem bestimmten Stichtag. Das Wort stammt ab
von ital. bilancia, Waage, im Sinne von Balkenwaage; lat. bilanx, etwa Doppelwaage,
und ist mit "Balance" verwandt; es leitet sich ab von der Tatsache, dass
in einer richtigen Bilanz die linke und rechte Seite in der Summe übereinstimmen
müssen.
Buchinventur
Bei der Buchinventur werden Art, Menge und Wert der Vermögensgegenstände
und Schulden anhand von Belegen und buchhalterischen Aufzeichnungen (Konten,
Saldenlisten, Anlagenkartei) festgestellt. Diese Buchinventur erfolgt bei immateriellen
Vermögensgegenständen (z. B. Software-Lizenzen) sowie bei Forderungen,
Bankguthaben und Verbindlichkeiten. Hier lassen sich die Vermögensgegenstände
und Schulden nicht durch eine körperliche Inventur erfassen.
Controlling
Controlling ist eine Entscheidungs- und Führungshilfe durch ergebnisorientierte
Planung, Steuerung und Überwachung aller Bereiche und Ebenen einer Organisationseinheit.
Controlling ist ein Steuerungsinstrument, um das Erreichen der
Politik- und Verwaltungsziele zu sichern. Es soll rechtzeitig über Zielabweichungen
informieren.
Controlling ist nicht gleichzusetzen mit dem deutschen Begriff „Kontrolle“ (englisch:
to control = beherrschen, steuern, unter Kontrolle haben). Im Unterschied
zur Finanzkontrolle beinhaltet Controlling die Informationsversorgung und zukunftsorientierte
Informationsverarbeitung zur Unterstützung der Politik und der
Verwaltungsleitung bei der Entscheidungsfindung. Es setzt sich zusammen aus
dem Sammeln, Aufbereiten und Analysieren von Informationen, der Berichterstattung
und Bewertung von Informationen, dem Erstellen von Maßnahmenvorschläge
und der Umsetzungskontrolle. Der Controller fungiert also als „Lotse“
der Führungsebene einer Organisationseinheit.
Unterschieden wird zwischen strategischem und operativem Controlling. Ein
Instrument für das Verwaltungs-Controlling ist die Kosten- und Leistungsrechnung.
Doppelte Buchführung
Die doppelte Buchführung, auch kaufmännische Buchführung, ist die in der privaten
Wirtschaft vorherrschende Art der Finanzbuchhaltung. Weil jede Buchung
zwei Konten betrifft, jeweils eine Buchung auf der Soll-Seite (links), eine zweite
auf der Haben-Seite (rechts), spricht man von doppelter Buchführung.
37

Die doppelte Buchführung unterteilt die Finanzen des Unternehmens in Konten.
Die Konten sind wiederum in eine Soll- (S) und Habenseite (H) unterteilt. "Soll"
ist immer links und "Haben" immer rechts. (Die Titel sind historisch bedingt und
missverständlich; sie bedeuten ursprünglich: "wir sollen erhalten" und "wir haben
zu zahlen". Die entsprechenden Bezeichnungen beim Girokonto sind aus Sicht
der Bank zu verstehen.)
Geschichte: Vor der sauberen Formalisierung der doppelten Buchführung wurden
im Mittelalter sog. Handlungsbücher geführt. Nachdem italienische Kaufleute
schon seit dem 14. Jahrhundert das Verfahren anwendeten, beschrieb es der
italienische Mathematiker Luca Pacioli (1445-1517) unter dem Begriff "Venezianische
Methode" zuerst im Jahre 1494 in seinem Buch Summa de Arithmetica,
Geometria, Proportioni et Proportionalita und verhalf ihm damit zu seinem umfassenden
Erfolg. Jakob Fugger lernte die Methode in Venedig kennen
und brachte sie nach Deutschland. Er führte dabei die Sachkonten ein. Damit
war nun jederzeit eine Kontrolle über den wirtschaftlichen Erfolg der einzelnen
Unternehmungen als auch ganzer Geschäftszweige möglich.
Doppik
Doppik ist ein Kunstwort bzw. eine Abkürzung aus der Betriebswirtschaftslehre,
insbesondere der Buchführung bzw. Buchhaltung: Doppelte Buchführung in
Konten bzw. in Kommunen/Körperschaften. (Doppelte Buchführung findet immer
in Konten statt.)
Verwendung findet der Begriff "Doppik" vorzugsweise in der öffentlichen Verwaltung
im Zusammenhang mit der Umstellung von der Kameralistik (einfache
Buchführung mit Ein- und Ausgabenrechnung) hin zu den Gepflogenheiten der
Privatwirtschaft - einschließlich einer Ergebniskontrolle. Im kaufmännischen Bereich
ist die doppelte Buchführung üblich. Teilweise ist sie sogar gesetzlich vorgeschrieben,
etwa bei Kapitalgesellschaften.
Eigenkapital
In der Doppik ist das Eigenkapital die Differenz zwischen Vermögen (Aktiva) und
Schulden (Verbindlichkeiten und Rückstellungen).
Einnahmen
Einnahmen im Sinne der Doppik sind: Zugang flüssiger Mittel, Verringerung der
Schulden, Erhöhung der Forderungen.
Ergebnisrechnung
In der Ergebnisrechnung (Erfolgsrechnung) erfolgt eine Gegenüberstellung der
Erträge und Aufwendungen einer Haushaltsperiode (Haushaltsjahr), meist gegliedert
in Betriebs- und neutrales Ergebnis.
Ertrag
Als Ertrag wird der in Geld ausgedrückte, aber nicht unbedingt zahlungswirksamer
Wertezuwachs in einem Zeitabschnitt bezeichnet. Einnahmen für erstellte
Güter und erbrachte Dienstleistungen im Jahr ihrer wirtschaftlichen Zugehörigkeit.
Finanzrechnung
Die Finanzrechnung bildet neben der Bilanz und der Ergebnisrechnung eine
Säule im so genannten Drei-Komponenten-Modell des Neuen kommunalen Finanzmanagements.
Im Rahmen der Finanzrechnung werden alle Einzahlungen
und Auszahlungen einer Periode erfasst. So wie es bei der Ergebnisrechnung
38

eine vorangestellte Ergebnisplanung gibt, gründet die Finanzrechnung auf einer
Finanzplanung. Die Finanzrechnung entspricht damit weitgehend dem vormaligen
kameralen Haushalt, da sie alle Zahlungsvorgänge, aber keine sonstigen
Wertveränderungen darstellt.
Forderungen
Unter Forderungen versteht man die Gelder, welche die Kommune noch bekommen
wird bzw. auf die noch Ansprüche bestehen. Forderungen sind das
Gegenstück zu den Verbindlichkeiten. Die Forderungen sind in der Bilanz auf
der Aktivseite zu finden.
Geldverbrauchskonzept
Das Geldverbrauchskonzept im Rahmen der Kameralistik bedeutet: Haushaltsplan,
Buchführung und Jahresrechnung bilden nur Einnahmen und Ausgaben,
die mit einem Zahlungsvorgang verbunden sind (= Geldverbrauch), ab.
Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Kommunen (GoB-K)
Die GoB-K bilden die Grundlage für das Neue Kommunale Finanzmanagement.
Sie umfassen:
Vollständigkeit
Richtigkeit und Willkürfreiheit
Verständlichkeit
Öffentlichkeit
Aktualität
Relevanz
Stetigkeit
Nachweis der Recht- und Ordnungsmäßigkeit
Dokumentation der intergenerativen Gerechtigkeit
Intergenerative Gerechtigkeit
Im neuen kommunalen Rechnungssystem soll sich die Haushaltswirtschaft der
Kommune an dem Ziel der intergenerativen Gerechtigkeit orientieren. Dies bedeutet,
dass eine Generation nur das verbrauchen soll, was sie auch erwirtschaftet.
Der Wertverlust des kommunalen Vermögens und künftige finanzielle
Belastungen wie z. B. durch Beamtenpensionen sollen systematisch und vorsorglich
erwirtschaftet werden. Die Haushaltspolitik soll so die Interessen nachfolgender
Generationen berücksichtigen und insofern nachhaltig sein.
Inventar
Das Inventar bezeichnet im neuen Rechnungswesen das Verzeichnis der Vermögensgegenstände
und Schulden einer Kommune.
Jahresabschluss
Der Jahresabschluss ist ein Spiegelbild des Haushaltsplanes und Dokumentation
des Ergebnisses seiner Ausführung. Er besteht aus den drei Komponenten
Bilanz, Gesamtergebnisrechnung und Gesamtfinanzrechnung. Weitere Bestandteile
sind der Anlagenspiegel, der Verbindlichkeitenspiegel und der Rechenschaftsbericht.
39

Kennzahlen
Kennzahlen sind Relationen/Indizierungen und andere mit Formeln ausgedrückte
quantitative Zusammenhänge/Sachverhalte, die in konzentrierter Form Tendenzen
und Planerreichung aufzeigen sowie Periodenvergleiche und Abweichungsanalysen
auch zwischen Organisationseinheiten ermöglichen. In einem
Kennzahlen-System sind diese Werte organisch und der spezifischen Fragestellung
entsprechend zusammengestellt und aufgebaut.
Körperliche Inventur
Bei der körperlichen Inventur werden durch Zählen, Messen, Wiegen und Schätzen
alle körperlichen Vermögensgegenstände (Gebäude, Fahrzeuge, Büroausstattung
etc.) art- und mengenmäßig aufgenommen. Im Anschluss hieran erfolgt
die Bewertung der Vermögensgegenstände in Euro.
Leistungsvereinbarung
Im Rahmen des Produkthaushalts können zu den einzelnen Produktbereichen,
Produktgruppen und Produkten Leistungen zwischen Politik und Verwaltung
vereinbart werden (Leistungskontrakte), mit denen die Ziele und Wirkungen des
vereinbarten Budgets beschrieben werden.
Passiva
Passiva bilden die rechte Seite der Bilanz (Gegensatz: Aktiva). Sie stellen die
Mittelherkunft dar. Die Passiva umfassen das Eigenkapital (inkl. Rücklagen)
sowie Rückstellungen, Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgr.posten.
Produkthaushalt
Der Begriff "Produkthaushalt" meint die Neuordnung der Daten des bisherigen
kameralen Haushalts in outputorientierter Sicht mit Angabe von Ressourcen,
Zielen, Leistungs- und Zielvereinbarungen.
Die Doppik liefert die notwendigen (aber nicht hinreichenden) Grunddaten in
Form von Erträgen und Aufwendungen, um den Ressourcenverbrauch abzubilden
und/oder Daten für die Kosten- und Leistungsrechnung bereitzustellen.
Die Einführung der Doppik stellt zwar einen Wechsel des Rechnungsstils dar,
muss aber dennoch keine Outputorientierung bedeuten. Die Doppik ermöglicht
Aussagen zum Ressourcenverbrauch und zum Vermögen bzw. zu dessen Entwicklung.
Die spannende Frage, welchen Aufwand die Kommune für welche
kommunale Leistung erbringt und ob mit dem dadurch erzielten "Output" auch
tatsächlich das gewünschte strategisch-politische Ziel erreicht wird, wird damit
aber noch nicht beantwortet.
Outputorientierung bedeutet im Kern, zu fragen, ob die erbrachten Verwaltungsleistungen
und verbrauchten Ressourcen auch dazu dienen, gewünschte Ergebnisse
zu erreichen. Die Ergebnisse des Verwaltungshandelns lassen sich
sinnvollerweise nur als Produkte quantifizieren. Eine ergebnisorientierte Steuerung
setzt Produkte demnach voraus.
An die Ergebnisorientierung schließt sich in der Logik des Neuen Steuerungsmodells
die Wirkungsorientierung an. Diese fragt nicht (nur) danach, ob die erstellten
Produkte effizient erstellt wurden, sondern ob mit den Produkten auch
die strategisch-politischen Ziele der Kommune erreicht werden.
Ressourcenverbrauchskonzept
Ressource ist die Bezeichnung für Produktionsfaktoren (Arbeit, Kapital, Boden)
bzw. natürlich vorkommende Rohstoffe und Boden(schätze). Im engeren Sinne
sind Ressourcen zur Verfügung gestellte Geld-, Sach- oder Personalmittel für
die Erfüllung einer Aufgabe, Erstellung eines Produkts oder einer Leistung.
40

Rückstellungen
Abgrenzung von Aufwendungen in der Periode ihres Entstehens mit dem Wert
der zukünftigen Verpflichtung (z. B. Pensionen, noch nicht berechnete Fremdleistungen,
noch nicht genommener Urlaub).
Schulden
Schulden sind sämtliche Verbindlichkeiten einer Kommune (inkl. Rückstellungen).
Verbindlichkeiten
Alle am Bilanzstichtag dem Grunde, der Höhe und der Fälligkeit nach feststehenden
Schulden. Sie sind mit dem Rückzahlungsbetrag anzusetzen und gehören
zum Fremdkapital.
Verkehrswert
Nach § 194 BauGB ist der Verkehrswert der erzielbare Marktpreis. Er wird ermittelt
auf der Basis von Sach-, Ertrags- oder Vergleichswerten. Anzusetzen für
„marktgängige“ Vermögensgegenstände.
Vermögen
Alle Sachgüter, Rechte und Forderungen, über die eine Kommune als Eigentümer
verfügt, bilden das Vermögen.
Werteverzehr
Werteverzehr bezeichnet den bewerteten Sachgüter- und/oder Leistungsverzehr
im Leistungserstellungsprozess (Wertminderung z. B. durch Ge- und Verbrauch,
wirtschaftliche oder technische Entwicklungen, Zerstörung). Buchungstechnisch
findet der Werteverzehr seinen rechnerischen Ausdruck in Abschreibungen.
Wiederbeschaffungswert
Der Wiederbeschaffungswert ist der Wert eines Wirtschaftsgutes des Anlagevermögens
zum Zeitpunkt der tatsächlichen Ersatzbeschaffung; Zukunftswert.
Wiederbeschaffungszeitwert
Der Wiederbeschaffungszeitwert ist der Wert eines möglichst gut vergleichbaren
Gegenstands, der gebraucht verkauft wird/wurde. Er ist direkt mit dem Wertansatz
des gebrauchten Gegenstands vergleichbar.
41

Produktbeschreibungen
43

Produktbereich 01 –
Innere Verwaltung
45

Produktbeschreibung
Produkt: 01 01 01 Politische Gremien
Produktgruppe: 01 01 Politische Gremien
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Fachdienst 1.2
Verantwortlich:
Klaus Frenk
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Produkt umfasst alle für die reibungslose Arbeit der politischen Gremien notwendigen
Dienstleistungen.
Der Rat der Stadt Dinslaken besteht aus zur Zeit 56 Mandatsträger/innen,hiervonwurden 25 direkt und 25
über die Reserveliste gewählt, hinzu kommen 6 Ausgleichsmandate. Nach § 3 Abs. 2 S. 2 KWahlG
bestehtl die Möglichkeit, die Anzahl der Ratsmitgliederum 2, 4 oder 6 zu verkleinern.Der Rat hat in seiner
Sitzung am 28.01.2013 beschlossen, die Zahl der Ratsmandate um 6 auf 44 Mandate ab der nächsten
Wahlperiode zu verringern.
Neben den zur Zeit 7 Faktionen und 5 Einzelvertretern werden 16 Ausschüsse mit insgesamt 203
ordentlichen Ausschussmitgliedern betreut. Zu den Dienstleistungen gehören insbesondere die
Ausschussbildung und –umbildung, die Vorbereitung, Einladung, Betreuung und Protokollierung von
Hauptausschuss und Rat, die fristgerechte Zahlbarmachung der Aufwandentschädigungen, der
Sitzungsgelder, des Verdienstausfalls, der Zuwendungen der Fraktionen und Einzelvertreter,der Einsatz
und die Erweiterung sowie die Pflege des Ratsinformationssystems und der rechtzeitige Versand der
Sitzungsunterlagen.
Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 21.01.2013 dafür ausgesprochen, den Sitzungsdienst für die StV
zu digitalisieren. Zunächst erfolgt die Erprobung durch eine Projektgruppe mit 10 StV. Hierfür werden
2013 10 iPad's angeschafft. Nach der Erprobung wird entschieden, wann und inwieweitder kompletteRat
mit iPad's ausgestattet wird.
Auftragsgrundlage: GO NRW
Hauptsatzung
Geschäftsordnung Ausschüsse und Rat
Politische Beschlüsse
Zielgruppen: Rat
Fachausschüsse
Ratsfraktionen
Einzelvertreter
Verwaltungsführung
Ziele: - Komplette Digitalisierung des Sitzungsdienstes
Produktbeschreibung 010101
46

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl Ratsmitglieder (Mandatsträger) - 56
- Anzahl ordentl. Ausschussmitgl. - 203
- Anzahl Gremien (Ausschüsse) - 16
- Anzahl Sitzungen - 66
- Anzahl Sitzungsvorlagen - 360
- Anzahl Anträge Fraktionen/Einzelvertr. - 80
- Gesamt-Zuwendungen (€)
(Entschädigungen Stadtverordnete,
Fraktionszuwendungen etc.)
- Gesamt-Zuw. je Mandatsträger (€)
-
-
614.000
10.964
- Gesamt-Zuw. je Einwohner (71.571/ €) - 8,58
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 220.000,00 k.A. 0,00 26.676,07 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.464.288,94 k.A. 1.343.619,04 1.496.906,37 1.366.837,18 1.368.691,13 1.389.147,50
ORDENTLICHES ERGEBNIS -1.244.288,94 k.A. -1.343.619,04 -1.470.230,30 -1.366.837,18 -1.368.691,13 -1.389.147,50
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -1.244.288,94 k.A. -1.343.619,04 -1.470.230,30 -1.366.837,18 -1.368.691,13 -1.389.147,50
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
9,19 4,87 4,32
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
Produktbeschreibung 010101
47

Produktbeschreibung
Produkt: 01 02 01 Gleichstellung
Produktgruppe: 01 02 Gleichstellung von Frau und Mann
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Verantwortlich:
Frau Budahn-Diallo
1 Produktdefinition
Lagebericht: Mit der Neubesetzung der Gleichstellungsstelle wurden auch wieder verschiedene Aktionen,
Veranstaltungen initiiert und durchgeführt wie z. B. Mädchenherbst und Sommervorträge.Daürberhianus
wurden interne Prozesse begleitet.Netzwerkarbeitwie z. B. Frauenforumoder GUT-Treff wurden zum Teil
umstrukturiert.
Auftragsgrundlage: Grundgesetz
Landesgleichstellungsgesetz
Gemeindeordnung NRW
Hauptsatzung und Ratsbeschlüsse
Frauenförderplan
Zielgruppen: MitarbeiterInnen
BürgerInnen
Institutionen
Unternehmen
Verbände
Ziele: Faktische Gleichstellung von Frauen und Männern auf allen Ebenen und in allen Lebensbereichen
durch die Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Gleichstellung von Frau und Mann.
- Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau innerhalb der Verwaltung
- Unterstützung bei der Umsetzung der Gleichstellungspolitik der Verwaltung, indem bei allen politischen
und gesellschaftlichen Vorhaben die unterschiedlichen Lebenssituationen, Bedürfnisse und
Interessen von Frauen und Männern bereits in der Planung mit berücksichtigt werden
- Anregung, Initiierung und Begleitung struktureller Veränderungen z.B. zur Schaffung von
geeigneten Rahmenbedingungen, damit eine gleichberechtigte Lebensweise faktisch möglich ist
- Abbau von Benachteiligungsstrukturen durch die gleichmäßige Berücksichtigung der Interessen
und Bedarfe von EinwohnerInnen
- Verfestigung vorhandener Netzwerkstrukturen und ggf. Aufbau neuer Strukturen
- Initiierung, Organisation, Koordination und Durchführung von Angeboten zur Gleichstellung
- Aufgreifen von gleichstellungsrelevanten Themen in der Öffentlichkeit, Erstellen von Broschüren
und Informationsmaterial
Produktbeschreibung 010201
48

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Gleichstellung" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 3.000,00 k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 128.105,21 k.A. 143.061,04 84.093,17 150.674,95 152.401,38 154.145,76
ORDENTLICHES ERGEBNIS -125.105,21 k.A. -143.061,04 -84.093,17 -150.674,95 -152.401,38 -154.145,76
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -125.105,21 k.A. -143.061,04 -84.093,17 -150.674,95 -152.401,38 -154.145,76
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,00 - 1,00
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 010201
49

Produktbeschreibung
Produkt: 01 03 01 Personalrat
Produktgruppe: 01 03 Beschäftigtenvertretung
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit:
Personalrat
Verantwortlich:
Karl-Heinz Smolej
1 Produktdefinition
Lagebericht: Personalkosten:
Aufgrund des LandespersonalvertretungsgesetzesNordrhein-Westfalen (LPVG NW) ist die Bildung eines
Personalrats verpflichtend (§1 LPVG) und seine Größe – bemessen an der in der Regel Beschäftigten -
gesetzlich festgelegt (§13 Abs. 3 LPVG). Der Personalrat der Stadt Dinslaken umfasst 11 Mitglieder, die
ca. 1.000 Beschäftigte vertreten.
Drei Personalräte sind für die Geschäftsführung des Personalrates freigestellt (§ 42 Abs. 4 LPVG).
Daneben ist eine Teilzeitverwaltungskraft(§ 40 Abs. 3 LPVG) in der Geschäftsstelle eingesetzt. Weiter
beinhaltet der betreffende Haushaltsansatz anteilige Personalkosten für die übrigen acht
Personalratsmitglieder und den Verwaltungsaufbau.
Sachmittel:
Der Personalrat erhält gem. § 40 Abs. 2 LPVG Aufwandsdeckungsmittel, deren Höhe durch
Rechtsverordnung geregelt ist und sich „an der Zahl der in der Regel vorhandenen Beschäftigten“ bemis
Er verwendet diese Mittel für besondere Ereignisse der Beschäftigten (Dienstjubiläen, Eintritt in den
Ruhestand, Krankenbesuche) und die Bewirtung externer Gäste. Bezüglich der Mittelverwendungist der
Personalrat rechenschaftspflichtig und wird durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft.
Weitere Kosten entstanden im laufenden Rechnungsjahr bisher für je eine zweitägigeund eine eintägige
Fortbildungsmaßnahme des Gremiums und eine einwöchige Grundlagenschulung eines
Personalratsmitglieds. Für notwendige Dienstfahrten bzw. Dienstgänge erhielten verschiedene
Personalratsmitglieder Reisekostenersatz nach dem Landesreisekostengesetz.
Im Jahr 2012 findet die Neuwahl des Personalrates statt. Bei der Planung des Haushaltes ist der
besondere Schulungsbedarf neugewählter Personalratsmitglieder zu berücksichtigen.
Die Aufgaben des Personalrates sind durch das LPVG gesetzlich definiert (§ 64 LPVG und der Ditte
Abschnitt des LPVG, §§ 72 - 77). Daneben haben weitere Gesetze, rechtliche Vorschriften und
höchstrichterliche Urteile Auswirkungen auf die Personalratsarbeit: in erster Linie die geltenden
Tarifverträge, das Sozialgesetzbuch,AGG, BGB und andere rechtliche Vorschriften, die die Arbeits- und
Sozialordnung regeln.
Der Personalrat ist fachlich nicht weisungsgebunden, sondern handelt nach den Verfahrensvorschriften
des Landespersonalvertretungsgesetzes eigenverantwortlich. Seine Arbeit ist vorrangig auf den
innerbetrieblichenBereich ausgerichtet. Direkte Aufgaben für die Bürger fallen nicht an. Der Personalrat
nimmt seine Aufgaben aber nicht isoliert, sondern unter Beachtung der bürgerorientierten
Aufgabenerfüllung der Dienststelle war.
Der Personalrat führt regelmäßige wöchentliche Sitzungen und bei Bedarf zusätzliche außerordentliche
Sitzungen durch; ebenso die im Rahmen der Personalratsverfahrennotwendigen Erörterungsgespräche
mit der Dienststellenleitung.Regelmäßig werden Rückkoppelungs- und Abstimmungsgespräche mit dem
Geschäftsbereich 1 als zuständigem Ansprechpartner der Dienststellenleitung geführt. Neben den
gesetzlich vorgeschriebenenVierteljahresgesprächen,finden zusätzliche Monatsbesprechungen mit dem
Bürgermeister statt.
Einmal jährlich führt der Personalrat in der Dienstzeit eine gemeinsame Personalversammlung aller
Beschäftigten durch und stellt seinen Tätigkeitsbericht vor. Bei Bedarf oder auf Anforderung organisiert
oder veranlasst er weitere Teilpersonalversammlungen.
Der Personalrat bietet regelmäßige Gesprächstermine und Sprechstunden innerhalb und außerhalb der
Geschäftsstelle an. Zusätzlich werden bei Bedarf die Kolleginnen und Kollegen am Arbeitsplatz
aufgesucht.
Mit der Vertrauensperson der Schwerbehinderten,der Jugendvertretung,der Gleichstellungsbeauftragten
und dem Sicherheitsbeauftragten arbeitet der Personalrat eng zusammen. Schwerbehindertenvertretung
und Jugendvertretung nehmen regelmäßig an den Sitzungen des Personalrates teil.
Verschiedene Personalräte sind Mitglieder personalratsinterner bzw. gemeinsamer Kommissionen und
Arbeitsgruppen von Dienststelle und Beschäftigten, so z. B. in der Bewertungskommission,Kommission
für das Vorschlagwesen, Ausschuss für Arbeitsschutz und -sicherheit, Betriebsausschuss, Arbeitskreis
Gesundheit, betriebliche Kommission nach § 18 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und nach
Bedarf in weiteren Gremien.
Produktbeschreibung 010301
50

Projekte des Jahres 2011:
- KITA-Angelegenheiten (Personalkonzept, unsichere Beschäftigungsverhältnisse,
Arbeitsbedingungen)
- Ausgleich von Überstunden der Feuerwehrbediensteten
- Umfrage zur Einrichtung eines Betriebskindergartens
- Reinigungsoptimierung
- Überleitung der Beschäftigten des Schwimmbades in den Personalbestand der Stadtwerke
- Novellierung der Dienstvereinbarung für leistungsorientierte Bezahlung
- Novellierung der Dienstvereinbarung Arbeitszeit
- Umfrage zur Dienstvereinbarung leistungsorientierte Bezahlung beim DIN-Service
- Umfrage zur Einrichtung einer Kantine beim DIN-Service
- Begleitung der Rückführung des DIN-Service in die Geschäftsbereichsorganisation der
Dienststelle
Geplante Projekte für das Jahr 2012:
- Novellierung der Dienstvereinbarung Arbeitszeit
- Novellierung der Dienstvereinbarung leistungsorientierte Bezahlung
- Neuwahl des Personalrats – Vor- und Nachbereitung der Wahl
- Begleitung der Rückführung des DIN-Services in die Geschäftsbereichsorganisation der
Dienststelle
- Implementierung eines Wirtschaftsausschusses gem. § 65 a LPVG
Auftragsgrundlage: Landespersonalvertretungsgesetz
Zielgruppen: Beschäftigte
Beamte
Azubis
Die gesetzlich definierten Aufgaben des Personalrates benennen zum Teil gleichzeitig die Ziele seiner
Arbeit.
Ziele: - Die gesetzlich definierten Aufgaben des Personalrates benennen zum Teil gleichzeitig
die Ziele seiner Arbeit.
Produktbeschreibung 010301
51

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015
min / mittel / max
2016
- Anzahl der Beamte - 244
- Anzahl der tarifl. Beschäftigten - 754
- Anzahl der Azubis - 20
- Anzahl der Praktikanten - 3
- Anzahl der vorgehaltenen 1€-Stellen - 25
- Anzahl der Personalratsmitglieder - 11
- Anzahl der Auszubildendenvertreter - k.A.
- Betreuungsquote
(Städt. Bedienstete : Personalr.mtgl.)
-
k.A.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 62.000,00 k.A. 0,00 4.257,49 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 247.933,21 k.A. 262.286,81 297.350,55 271.624,96 274.528,64 277.464,94
ORDENTLICHES ERGEBNIS -185.933,21 k.A. -262.286,81 -293.093,06 -271.624,96 -274.528,64 -277.464,94
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -185.933,21 k.A. -262.286,81 -293.093,06 -271.624,96 -274.528,64 -277.464,94
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
5,12
1,30 3,82
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 010301
52

Produktbeschreibung
Produkt: 01 03 02 Vertretung der Schwerbehinderten
Produktgruppe: 01 03 Beschäftigtenvertretung
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Verantwortlich:
Heinz Gertzen
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Aufgabenschwerpunkt liegt in der Förderung und Eingliederung von schwerbehindertenMenschen in
den Betrieb und ist im SGB IX verankert.
Die Vertretung der Schwerbehindertenvertritt die Interessen betroffener Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter,
berät und betreut am Arbeitsplatz und erteilt Hilfestellungen.
Auftragsgrundlage: Schwerbehindertenrecht
Zielgruppen: MitarbeiterInnen
Ziele: - Diskriminierungsfreie Integration der behinderten Mitarbeiter in das Gesamtgefüge der
Stadt Dinslaken
- Verhinderung der Ausgleichsabgabezahlungen durch die Einhaltung der Beschäftigungsquote
für schwerbehinderte Menschen (derzeit 5 %)
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Beschäftigungsquote schwerbeh.
Menschen
-
< = 5
- Summe der Ausgl.abgabezahlung (€) - 0
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 10.669,35 k.A. 11.520,03 12.886,03 11.935,78 12.079,04 12.224,19
ORDENTLICHES ERGEBNIS -10.669,36 k.A. -11.520,03 -12.886,03 -11.935,78 -12.079,04 -12.224,19
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -10.669,36 k.A. -11.520,03 -12.886,03 -11.935,78 -12.079,04 -12.224,19
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,30
- 0,30
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 010302
53

Produktbeschreibung
Produkt: 01 04 01 Rechnungsprüfung
Produktgruppe: 01 04 Rechnungsprüfung
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Verantwortlich:
Michael Schwitalla
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Leitung der örtlichen Prüfung wurde im Jahr 2012 neu besetzt.
Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung NRW
Haushaltsgrundsätzegesetz
Landeshaushaltsordnung
Rechnungsprüfungsordnung
Korruptionsbekämpfungsgesetz
Zielgruppen: Rat
Verwaltungsvorstand
Interne Organisationseinheiten
Landesrechnungshof
Landrat Wesel
Beschäftigte
Ziele: - Für das Produkt "Rechnungsprüfung" wurden bislang keine Ziele formuliert
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Rechnungsprüfung" wurden bislang kein Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 65.000,00 k.A. 0,00 7.114,05 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 353.967,66 k.A. 360.455,65 369.537,49 374.009,22 377.955,99 381.931,52
ORDENTLICHES ERGEBNIS -288.967,66 k.A. -360.455,65 -362.423,44 -374.009,22 -377.955,99 -381.931,52
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -288.967,66 k.A. -360.455,65 -362.423,44 -374.009,22 -377.955,99 -381.931,52
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
4,77
2,51 2,26
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 010401
54

Produktbeschreibung
Produkt: 01 05 01 Infrastrukturelles Gebäudemanagement
Produktgruppe: 01 05 Zentrale Dienste
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Fachdienst 1.4
Verantwortlich:
Reiner Sinemus
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Produkt umfasst alle für einen reibungslosen Arbeitsablauf der Verwaltung notwendigen
Dienstleistungen.
Beschaffungen
In der Regel erfolgen Beschaffungen dezentral durch die einzelnen Fachdienste oder Geschäftsbereiche.
Nur in den Bereichen,woeine zentrale Beschaffung Sinn macht oder erforderlich ist (Büromobiliar/ Papier
etc.), werden die Aufgaben aus diesem Produkt übernommen.
Telekommunikation
Die Stadt Dinslaken hat 2006 mit der DINKOMM ein gemeinsames Projekt für die Sparkasse Dinslaken-
Voerde-Hünxe, den Stadtwerken und der Stadt Dinslaken zum Betrieb von Telekommunikationsanlagen
zentral über die DINKOMM auf den Weg gebracht. Durch Mengenbündelung konnten bessere Preise
erzielt werden. Die benötigte Hardware wurde daraufhin über die DINKOMM ausgeschrieben, installiert
und die Verbindung der Verwaltungsgebäude über Lichtwellenleitungen sichergestellt. Die Verwaltung
mietet seit diesem Zeitpunkt nur noch die benötigten Endgeräte von der DINKOMM an. Bis heute hat die
Stadt Dinslaken ausschließlich positive Erfahrungen durch diese Zusammenarbeit mit der DINKOMM
gemacht.
Postdienst
Bis 1999 erfolgte die Zustellung der ausgehenden Post ausschließlich durch die Deutsche Bundespost.
Im Folgezeitraumerfolgte eine Zusammenarbeitmit den alternativenPostdienstleisternCity Mail, TNT, PIN
und WAZ, bevor wegen Serviceproblemen ab 2010 wieder auf die Deutsche Post AG (DP AG)
zurückgegriffen wurde. Seit 2011 ist in Dinslaken wieder ein alternativer Postdienstleister - DIN-Post -
tätig, der den Versand der abgehenden Post (außer Ratspost) zu günstigeren Konditionen angeboten hat.
Ab Januar 2011 wird die abgehende über DIN-Post zugestellt. Im zurückliegenden Zeitraum wurden nur
positive Erfahrungen sichtbar, so dass ab August 2012 auch der Versand der Ratspost über DIN-Post
erfolgt.
Porto- und Frachtkosten
€
120.000
100.000
80.000
60.000
40.000
TNT/WAZ DP AG DP AG DIN-Post
2009 2010 2011 voraussichtl.
Ergebnis
2012 Prognose
Produktbeschreibung 010501
55

Druckerei
2007 wurde in der städtischen Druckerei eine dezidierte Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt. Die
alten Offset-Druckstraßen wurden durch Großkopierer ersetzt und die Geschäftsprozesse optimiert.
Dadurch konnte ein Arbeitsplatz eingespartwerden. Momentanzeichnet sich eine weitere Reduzierungder
Printerzeugnisseab. Inwieweitdie ReduzierungAuswirkungen auf die Druckerei haben wird, ist momentan
noch nicht absehbar.
Druckereileistungen 2010
Atrikelkategorie
Anzahl
Druckseiten 665.012
s/w Kopien 728.499
Weiterverarbeitung 502.395
Farbkopien 194.378
Karten 7.910
Papierverkauf (Einheit à 1.000 Blatt) 2.212
Sonstiges 2.622
Fahrdienst
In der Vergangenheit wurden 2 Fahrer mit 2 Dienstfahrzeugen eingesetzt. Nach Umstellung auf
hauptamtliche Bürgermeister wurde der Fahrdienst für Bürgermeister und stellvertretendeBürgermeister
auf ein Fahrzeug beschränkt und durch eine Vollzeitstelle sichergestellt.
Verbraucherberatung
Für die Beteiligung an den Kosten der Verbraucherberatungwerden unter Transferkosten 71.600 € (= 12
% der Gesamtausgaben des Produktes) veranschlagt.
Der Jahresbericht 2011 der Beratungsstelle Dinslaken der Verbraucherberatung NRW weist
nachfolgendes Ergebnis aus.
Auftragsgrundlage: Aufgabengliederungsplan
Vergaberechtliche Bestimmungen
Gemeindehaushaltsverordnung
EU-Richtlinien
Zielgruppen: MitarbeiterInnen
BürgerInnen
Gesamtkontakte der Ratsuchenden 11.167
Internetzugriffe VB-Startseite 4.820
allg. Rechtsberatung/Rechtvertretung 1.091
Einzelberatungen 476
Teilnehmer an Seminaren/Kursen k.A.
Medienkontakte 106
Ziele: - Sicherstellung einer wirtschaftlichen Beschaffung
- Bereitstellung funktionsgerechter Büroflächen/-ausstattung entsprechend der EU-Norm
- Fristgerechte Erstellung von Druckerzeugnissen
- Sicherstellung der Information / Beratung der Dinslakener Bürgerinnen und Bürger durch
die Verbraucherberatungsstelle
Produktbeschreibung 010501
56

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2013 2014
min / mittel / max
2015
- Durchschnittliche Kosten pro vervielfäl.
Seite der Standardgröße A4 (€)
- Verringerung der Personalkosten
Druckerei (%)
- Zuwendungen Verbraucherberatungsstelle
(€)
-
-
-
*
-
71.400
* Abhängig von der Marktpreisentwicklung und Standards (z.B. Farbkopierer)
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 575.975,00 k.A. 18.530,00 32.600,49 18.291,46 18.291,46 18.291,46
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.856.025,96 k.A. 1.120.759,31 1.150.408,51 1.084.385,82 1.098.982,99 1.113.675,58
ORDENTLICHES ERGEBNIS -1.280.050,96 k.A. -1.102.229,31 -1.117.808,02 -1.066.094,36 -1.080.691,53 -1.095.384,12
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -1.280.050,96 k.A. -1.102.229,31 -1.117.808,02 -1.066.094,36 -1.080.691,53 -1.095.384,12
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
8,41
1,25 7,16
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
Produktbeschreibung 010501
57

Produktbeschreibung
Produkt: 01 06 01 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Produktgruppe: 01 06 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Verantwortlich:
Horst Dickhäuser
1 Produktdefinition
Lagebericht: Kommunale Presseämter und –stellen sind ein wichtiges Scharnier zwischen Verwaltung und
Öffentlichkeit. Medienarbeit,ehemals Pressearbeit, ist nach allgemeinerAuffassung als Pflichtaufgabe zu
bewerten. „Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten
beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung
mitwirkt“, heißt es im Landespressegesetz.Und weiter: „Die Behördensind verpflichtet, den Vertretern der
Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen. Allgemeine
Anordnungen, die einer Behörde Auskünfte an die Presse überhaupt, an diejenige einer bestimmten
Richtung oder an ein bestimmtes periodisches Druckwerk verbieten, sind demnach unzulässig.“
Auf der anderen Seite ist die sogenannte Partizipation der Einwohner wichtig und gewünscht. Nur
informierte Bürger sind in der Lage, Entscheidungen der kommunalen Vertretungskörperschaft zu
hinterfragen und sich ein Bild zu machen über alle wichtigen Beschlüsse und Sachverhalte,die das Wohl
der Gemeinde und ihrer Bewohner beeinflussen. Wir leben ohne Zweifel in einer Mediengesellschaft.Von
der Pressestelle „beliefert“ werden gegenwärtig täglich 36 Redaktionen, Journalisten und Portale. Über
einen „Newsletter“ werden weitere 494 Akkreditierteerreicht, das sind Journalisten, politische Mittler, aber
auch interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die städtische Homepage wird jährlich mehr als vier Millionen
Mal angelickt. Auch hier spielen aktuelle Inhalte eine zentrale Rolle. Im Durchschnitt werden etwa tausend
Meldungen und Be-richte von der Pressestelle publiziert. Darüber hinaus werden Interviewwünsche
bearbeitet, Dreh-termine vorbereitet und Stellungnahmen gegenüber elektronischen Medien abgegeben.
Auftragsgrundlage: Landespressegesetz NRW
§ 23 Gemeindeordnung NRW
Zielgruppen: Medien
EinwohnerInnen
BürgerInnen
Ziele: - Stetige Unterrichtung der EinwohnerInnen über bedeutsame kommunale Themen
- Information der Medien als Multiplikator über bedeutsame kommunale Themen
- Schaffung von Transparenz des Verwaltungshandelns für BürgerInnen, Medien und Wirtschaft
Produktbeschreibung 010601
58

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015
min / mittel / max
2016
- Veröffentlichungsquote von Pressemitteilungen
(%)
- Gesamtanzahl der Zugriffe auf die
Dinslakener Homepage
- Gesamtanzahl der Telefonkontakte
mit Medienvertretern
-
-
-
95
1.700.000
850
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 957,06 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 122.236,66 k.A. 134.586,84 132.157,54 139.510,22 141.085,69 142.680,55
ORDENTLICHES ERGEBNIS -122.236,66 k.A. -134.586,84 -131.200,48 -139.510,22 -141.085,69 -142.680,55
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -122.236,66 k.A. -134.586,84 -131.200,48 -139.510,22 -141.085,69 -142.680,55
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,39
0,03 1,36
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
Produktbeschreibung 010601
59

Produktbeschreibung
Produkt: 01 07 01 Personalmanagement
Produktgruppe: 01 07 Personalmanagement
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Fachdienst 1.1
Verantwortlich:
Herbert Spöler
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Personalkosten der Stadt Dinslaken wurden durch die Gemeindeprüfungsanstalt(GPA) zuletzt 2010
für den Zeitraum 2004-2008 begutachtet. Im interkommunalen Vergleich für das Jahr 2007 lagen die
einwohnerbezogenenPersonalausgabenunter dem Mittelwert. Auch die stellenbezogenenPersonalkosten
lagen deutlich unter dem Mittelwert. Ausdrücklich befürwortet wurde von der GPA der eingeschlagene
Weg zur Haushaltskonsolidierung (z.B. durch das Projekt " Abbau von 1 Mill. € Personalkosten im
Zusammenhang mit der Altersfluktuation).
2007 lagen die Gesamtpersonalkostender Stadt Dinslaken bei 410 €/je Einwohner. Die Werte ab 2009
sind unter Ziff. 2 aufgeführt.
(Hierbei handelt es sich um die tatsächlichen Personalkosten. Eine Bereinigung, wie sie von der GPA für
Vergleichszwecke mit anderen Kommunen vorgenommen wurde, erfolgte nicht.)
Aktuell erhöht sich das Personalkostenbudget2013 gegenüber2012 nur um 1,84 %, obwohl allein 2,25 %
für bereits feststehende Tariferhöhungen und eingeplanteBesoldungserhöhungenberücksichtigt wurden.
Dies konnte nur erreicht werden, weil das Projekt "Abbau von 1 Mill. € Personalkosten" weiterhin
planmäßig verläuft und 5 Beschäftigte im Job-Center zum Kreis Wesel gewechselt haben. Weiterhin
konnten hierdurch die üblich anfallenden Mehrkosten für Stufensteigerungen, Höhergruppierungen etc.
und ,auch die Personalkosten für zusätzlich eingerichtete Stellen, wie z.B. Stabstelle
Wirtschaftsförderung, Fachdienstleiter Kanal zum Teil kompensiert werden.
Auftragsgrundlage: Stellenplan
Politische Entscheidungen
Beamten- und tarifrechtliche Vorschriften
Zielgruppen: MitarbeiterInnen
Verwaltungsführung
Personalrat
Externe BewerberInnen
Ziele: - Beibehaltung des Leistungsstandards mit dem vorhandenen Personal
- Sicherstellung der für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichen qualitativen und quantitativen
Personalkapazitäten
- Personalkostenabbau durch Nutzung der Altersfluktuation in einer Größenordnung von
1.000.000 Euro bis Ende 2013
- Sicherstellung des künftigen Personalbedarfs durch die Ausbildung von qualifizierten Nachwuchskräften
für eine leistungsfähige Verwaltung
Produktbeschreibung 010701
60

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015
(ohne DIN-Service)
min / mittel / max
2016
- Personalkosten insgesamt (€) - 33.319.860
- Personalkostenentwicklung (%) - 3,61
- Tarif-/Besoldungserhöhungen (%) inkl.
LOB
- Personalkosten je Einwohner (€)
-
-
0,25 / 2,80
480
- Personalkosten je Stelle (€) - k.A.
- Realisierung Personalkostenabbau (€ ) - 174.000
- Gesamtzahl der Stellen - k.A.
- Stellenentwicklung Feuerwehr - k.A.
- Stellenentwicklung Kitas - k.A.
- Anzahl der vorhandenen Ausbildungsplätze
- 26
davon über Bedarf - 20
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 960.310,00 k.A. 956.310,00 541.364,23 568.112,93 569.617,41 571.149,11
- Summe der ordentl. Aufwendungen 2.998.991,69 k.A. 3.247.448,56 2.489.765,99 5.661.577,44 5.614.573,73 5.650.407,04
ORDENTLICHES ERGEBNIS -2.038.681,69 k.A. -2.291.138,56 -1.948.401,76 -5.093.464,51 -5.044.956,32 -5.079.257,93
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -2.038.681,69 k.A. -2.291.138,56 -1.948.401,76 -5.093.464,51 -5.044.956,32 -5.079.257,93
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
8,86
7,32 1,54
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
Produktbeschreibung 010701
61

Produktbeschreibung
Produkt: 01 08 01 Haushalt; Vermögens- und Schuldenverwaltung
Produktgruppe: 01 08 Finanzmanagement und Rechnungswesen
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 2
Fachdienst 2.1
Verantwortlich:
Jutta Hinnemann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Zu den regelmäßigen Aufgaben der Finanzverwaltung gehört die Aufstellung, Ausführung und Kontrolle
des Haushaltsplans.
Nachdem die Buchungssystematik für die Stadt Dinslaken zum 01.01.2009 auf das Neue Kommunale
Finanzmanagement umgestellt wurde, liegt nunmehr der vierte NKF-Haushalt vor. Aus Sicht der
Verwaltung ist die Umstellung von der Kameralistik auf das NKF erfolgreich verlaufen. Der Erfolgt misst
sich daran, dass angesichts der erheblichen Umstellungen (Software und Arbeitsabläufe) keine
nennenswerten Pannen aufgetreten sind.
Dies darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich bei der internen Abwicklung des Öfteren
Detailproblemeim Umgang mit der neuen Finanzsoftware SAP ergeben, die in Zusammenarbeit mit dem
Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein abzuarbeiten sind.
Auch für die Planungs- und Beratungsphase des Haushaltes werden voraussichtlich noch einige Jahre
benötigt werden, bis sich für alle Beteiligten eine Routine einstellt.
Mit dem vom Rat zu verabschiedenden Haushaltsplan werden die Einnahmeerwartungen, der
Ausgabebedarf, Erträge und Aufwendungen für das zu planende Haushaltsjahr festgeschrieben. Die im
Plan ausgewiesenen Ausgabeermächtigungen berechtigen die bewirtschaftenden Fachdienste zu
entsprechenden Aufwendungen und Auszahlungen. Die Finanzverwaltung hat die Aufgabe, die
Einnahmen und Ausgaben rechtzeitig und vollständigzusammenzustellenund für eine Beschlussfassung
des Rates aufzubereiten und zu erläutern.
Für 2012 ist vorgesehen, den Haushaltsentwurf am 20.12.2011 in den Rat einzubringen. Die
anschließenden Beratungen in den Fachausschüssen sind für den Zeitraum Januar / Februar 2012
terminiert. Die Beschlussfassung über den Haushalt 2012 ist für den 27.03.2012 vorgesehen.
Da der städtische Ergebnishaushalt seit 2009 ein jährlich steigendes Defizit ausweist, nimmt auch der
Konsolidierungsbedarf entsprechend zu.
Geplante Jahresergebnisse
40.000.000
30.000.000
28.783.821
20.000.000
10.000.000
0
-10.000.000
-20.000.000
-30.000.000
Ausgl.
rücklage
2009 2010 2011 2012
-7.012.041 -8.546.773 -5.110.788 -19.966.954
Um Möglichkeiten der Haushaltskonsolidierung auszuloten, wurde vom Rat beschlossen,
fraktionsübergreifende Konsolidierungsgespräche vorzunehmen. Die Vorbereitung dieser Gespräche
erfolgt durch den Fachdienst Haushalt und Steuern. Die Vorschläge der Fraktionensind aufzubereitenund
zur Beschlussfassung vorzulegen.Ebenso sind eigeneVorschläge zu unterbreiten.Insbesonderewird das
städtische Handeln auf Möglichkeiten untersucht, Haushaltsverbesserungenzu erzielen. Ferner werden
regelmäßigGutachten übergreifenderOrganisationenwie der Gemeindeprüfungsanstalt,dem Städte- und
Gemeindebundoder dem Bund der Steuerzahlerausgewertet.Zudem fließen Erfahrungen anderer Städte
und Gemeinden in die Vorschläge ein.
Es besteht das Ziel, Haushaltskonsolidierung nicht nur durch Einnahmeverbesserungen, i.d.R.
Steuererhöhungen vorzunehmen, sondern auch durch Aufwandsverminderungen, sowohl durch
Rationalisierungsmaßnahmen als auch durch Standardreduzierungen.
Produktbeschreibung 010801
62

Darüber hinaus werden Einzelprojekte mit finanziellen Auswirkungen begleitet. Derzeit wird daran
gearbeitet,die Buchhaltung des DIN-Service wieder in den städtischen Haushalt zu integrieren.Neben der
technischen Abwicklung sollen auch Strukturen geschaffen werden, dauerhaft die wirtschaftliche
Zusammenarbeit mit dem DIN-Service zu gewährleisten. Als weiteres gewichtiges Projekt zeichnet sich
die Gründung einer Sanierungs- und Betreibergesellschaft für städtisches Immobilieneigentum ab.
Im Jahr 2012 soll das örtliche Controlling- und Berichtwesen aufgebaut werden. Dieses Projekt wurde
zwar schon in den Vorjahren angegangen, aufgrund fehlender Softwareunterstützung konnten bislang
keine wesentlichen Fortschritte erzielt werden. Nach aktuellen Ankündigungen des KRZN sollen die
benötigten Verfahren in 2012 zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig werden die notwendigen
Schulungen angeboten.
Das Produkt Sonstige Haushalt; Vermögens- und Schuldenverwaltungbeinhaltetzudem die Personal- und
Sachaufwendungen, die zur Bewirtschaftung der Haushaltsmittel des Produkts 16.01.02 benötigt werden.
Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung
Gemeindefinanzierungsgesetz
Zielgruppen: Rat
BürgerInnen
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Die wesentlichen Aufgaben des FD 2.1 sind gesetzlich vorgegeben und werden erfüllt. Weitergehende
Ziele lassen sich nicht festlegen.
Produktbeschreibung 010801
63

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Schuldendienstleistung pro Einwohner
(€)
- k.A.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 140.000,00 k.A. 50.000,00 58.055,18 50.000,00 50.000,00 50.000,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 508.475,75 k.A. 424.443,72 353.032,93 343.236,34 299.150,97 305.164,37
- Summe der Finanzerträge 35.000,00 k.A. 10.000,00 10.200,00 10.404,00 10.612,08 10.824,32
- Summe der Finanzaufwendungen 2.400.000,00 k.A. 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
ORDENTLICHES ERGEBNIS -2.733.475,75 k.A. -2.364.443,72 -284.777,75 -282.832,34 -238.538,89 -244.340,05
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -2.733.475,75 k.A. -2.364.443,72 -284.777,75 -282.832,34 -238.538,89 -244.340,05
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
3,17
2,67 0,50
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 010801
64

Produktbeschreibung
Produkt: 01 08 02 Finanzbuchhaltung und Vollstreckung
Produktgruppe: 01 08 Finanzmanagement und Rechnungswesen
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 2
Fachdienst 2.2
Verantwortlich:
Friedhelm Lohmann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Fachdienst 2.2 hat die Aufgabe alle Erträge und Aufwendungen, sowie Ein- und Auszahlungen zu
verbuchen und den Zahlungsverkehr abzuwickeln. Mit der Verbuchung der Einnahmen und Ausgaben
erfolgt zunächst ein Abgleich mit der städtischen Haushaltsplanung. Aus der Summe aller Buchungen
wird am Ende der Rechnungsperiode der Jahresabschluss abgeleitet.
Zudem sind die verbuchten Auszahlungen anzuweisen, sowie die offenen Forderungen einzuziehen.
Sofern fällige Forderungen nicht beglichen werden, wird die Forderung im Wege des Mahn- und
Vollstreckungsverfahrenbeigetrieben. Aufgrund eines breiten Aufgabenspektrums entstehen verschieden
geartete Forderungen, nach denen sich dann mögliche Vollstreckungsmaßnahmen ausrichten.
Während öffentlich-rechtliche Forderungen im Wege der Verwaltungsvollstreckung durch eigene
Vollstreckungsbeamte beigetrieben werden können, müssen privatrechlichte Forderungen nach den
allgemeinenRegelungeneingefordertwerden. Hierzu sind Vollstreckungsbescheidezu erwirken und diese
im Wege der Zwangsvollstreckung beitreiben zu lassen.
Eine weitereAufgabe ist die unterjährigeLiquiditätsplanung,mit der Verpflichtung zur Liquiditätssicherung.
Auszahlungen sind zu den jeweiligen Fälligkeitsterminen zu leisten. Nicht sofort benötigte Kassenmittel
sind zinsgünstig anzulegen. Fehlen Ausgabemittel, ist der Kassenbestand mit Kassenkrediten zu
verstärken.
Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung NRW
Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Verwaltungsvollstreckungsgesetz
Zielgruppen: Rat
BürgerInnen
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Die wesentlichen Aufgaben des FD 2.2 sind gesetzlich vorgegeben und werden erfüllt.
Weitergehende Ziele lassen sich nicht festlegen.
Produktbeschreibung 010802
65

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Finanzbuchhaltung und Vollstreckung" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2013 2014 2015
- Summe der ordentl. Erträge 166.000,00 k.A. 144.000,00 196.429,30 169.066,67 169.066,67 169.066,67
- Summe der ordentl. Aufwendungen 787.807,14 k.A. 795.898,18 992.063,12 822.594,96 831.033,04 839.554,41
ORDENTLICHES ERGEBNIS -621.807,14 k.A. -651.898,18 -795.633,82 -653.528,29 -661.966,37 -670.487,74
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -621.807,14 k.A. -651.898,18 -795.633,82 -653.528,29 -661.966,37 -670.487,74
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
17,43
11,00 6,43
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 010802
66

Produktbeschreibung
Produkt: 01 08 03 Steuern und sonstige Abgaben
Produktgruppe: 01 08 Finanzmanagement und Rechnungswesen
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 2
Fachdienst 2.1
Verantwortlich:
Jutta Hinnemann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Produkt "Steuern und sonstige Abgaben" beinhaltet im Wesentlichen die Personal- und
Sachaufwendungen, die zur Bewirtschaftung der Haushaltsmittel des Produktes 16 01 01 benötigt
werden.
Der Fachdienst Steuern ist für folgende Aufgaben zuständig:
Festsetzung und Anordnung der Grundbesitzabgaben – Grundsteuer, Abfall-, Straßenreinigungs-
Abwasser- und Niederschlagswassergebühr
Festsetzung und und Anordnung der Gewerbesteuer,
Festsetzung und Anordnung der Hundesteuer und
Festsetzung und Anordnung der Vergnügungssteuer.
Die Umstände zur Steuer- und Gebührenfestsetzung sind in den gesetzlichen Grundlagen und
Ortssatzungen festgelegt, so dass grundsätzlich kein Ermessensspielraum bei der Bemessung besteht.
Die Aufgabe der Steuerverwaltung besteht darin, Veränderungen zeitnah und vollständig zu erfassen.
Die eingezogenenSteuern und Abgaben finanzieren einen großen Anteil des städtischen Haushalts. Die
Gebühren werden kostendeckend erhoben und decken die jeweils entstehenden Aufwendungen.
Hierdurch werden rd. 20 % der städtischen Aufwendungen finanziert.
Die Steuereinnahmen bilden rd. 40 % der städtischen Einnahmen. Steuereinnahmen werden zweckfrei
erhoben und dienen der Finanzierung der städtischen Aufwendungen, für die keine speziellen
Zuwendungen gewährt werden. Somit erfolgt ein wesentlicher Beitrag zur Finanzierung der
ordnungsrechtlichen (z.B. Feuerwehr), sozialen (Kindergärten und Schulen), kulturellen (Bücherei,
Museum, Theater) und Sportförderungsaufgaben der Stadt Dinslaken.
Die Höhe der zu erhebenden Hunde- und Vergnügungssteuern richtet sich nach den Festlegungen der
örtlichen Satzungen. Die Steuer für jeweils einen Hund beläuft sich auf 78 € bei einem gehalten Hund, 90
€ bei zwei gehaltenen Hunden und 102 € bei drei gehaltenen Hunden. Für Kampfhunde werden je Hund
624 € Steuern berechnet.
Mit der Vergnügungssteuer werden in erster Linie Geldspielgeräte versteuert. Zudem sind gewerbliche
Tanzveranstaltungen steuerpflichtig.
Die Bemessungsgrundlage für die Grund- oder Gewerbesteuer werden durch die jeweiligen Gesetze
festgelegt. Der Rat der Stadt Dinslaken kann durch die Festsetzung der Hebesätze die Höhe der
Zahllasten festlegen.
Mit Ausnahme der Grundsteuer A liegen die örtlichen Steuer- und Steuerhebesätze unter dem
Landesdurchschnitt.
444
436
500 Vergleich Steuerhebesätze
400 223
300
200
417 434
233
100
Landesdurchschnitt 2010
0
Stadt Dinslaken 2012
Grundsteuer A
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
Stadt Dinslaken 2012
Landesdurchschnitt 2010
Produktbeschreibung 010803
67

Auftragsgrundlage: Gewerbesteuergesetz
Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung
Hundersteuersatzung
Abgabenordnung
Örtliche Satzungen
Zielgruppen: Rat
BürgerInnen
Ziele: - Die Aufgabe des Fachdienstes 2.1 besteht in einer zeitnahen und umfassenden Festsetzung und
Beitreibung von Steuern und Abgaben. Dieser Stand wird derzeit erfüllt. Weitergehende Ziele
lassen sich nicht festlegen.
Produktbeschreibung 010803
68

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015 2016
Landesdurchschn.
- Hebesätze (von Hundert)
Grundsteuer A 233
Grundsteuer B 417
Gewerbesteuer 434
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 78.150,00 k.A. 78.150,00 47.226,73 45.150,00 45.150,00 45.150,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 180.690,44 k.A. 228.161,16 285.380,37 236.576,11 240.288,32 244.064,58
ORDENTLICHES ERGEBNIS -102.540,44 k.A. -150.011,16 -238.153,64 -191.426,11 -195.138,32 -198.914,58
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -102.540,44 k.A. -150.011,16 -238.153,64 -191.426,11 -195.138,32 -198.914,58
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
3,15
0,85 2,30
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 010803
69

Produktbeschreibung
Produkt: 01 09 01 Technikunterstützte Informationsverarbeitung
Produktgruppe: 01 09 Organisationsangelegenheiten und TUIV
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Fachdienst 1.3
Verantwortlich:
Frank Besmer
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Produkt umfasst die Planung, die Bereitstellung und den Betrieb der informations-technischen
Infrastruktur einschließlich des Benutzerservices.
Betreuungsquote
Die Betreuungsquote stellt das Verhältnis zwischen der Anzahl der Mitarbeiter/innen und der Menge der
PC-Arbeitsplätze dar. Auffällig ist, dass Im Verwaltungsbereich je Mitarbeiter deutlich weniger PC-
Arbeitsplätze betreut werden als im Schulbereich. Ursache für diese Differenz sind die vielen individuellen
Fachverfahren für die zahlreichen Aufgabenstellungen der Verwaltung, die immer nur an einzelnen oder
wenigen Arbeitsplätzen installiert werden, aber dennoch einen hohen Aufwand in der IT für die Betreuung
erzeugen Auch in den nächsten Jahren wird die absolute Anzahl der eingesetztenSoftwareprodukteweiter
ansteigen, da noch längst nicht für alle Aufgabenstellungen ausgereifte und wirtschaftlich attraktive
Fachverfahren am Markt verfügbar sind. Betriebswirtschaftlich ist eine niedrige Betreuungsquotesinnvoll,
um eine schnelle und zielorientierte Lösung der möglichen IT-Probleme vor Ort zu erreichen. Eine gute
Erreichbarkeit der IT-Mitarbeiter und eine qualitativ hochwertige IT-Unterstützung verringert das
Nachfragen bei anderen Mitarbeiter/innen und unnötiges zeitintensives "ausprobieren".
Ob die Betreuungsquote"gut" ist, hängt daher ganz erheblich vom Leistungsumfang der IT-Unterstützung
vor Ort ab. Die Betreuungsquotewird sowohl von der KGSt wie auch von der GPA nicht mehr erhoben,da
die individuellenQualitätsvorgabenin den Kommunen keine klare Vergleichbarkeitdieser Werte zulassen.
Folglich gibt es keine brauchbaren Vergleichszahlenfür das kommunale Umfeld. Die Betreuungsquoteim
Verwaltungsbereich befindet sich, auch unter Betrachtung des Leistungsumfangs, mit einer Relation von
ca. 1:100 im Grenzbereich. Konkreter Handlungsbedarf ist noch nicht gegeben, jedoch werden bei einer
weiter steigenden Relation Qualitätseinbußen spürbar werden.
Im Schulbereich beträgt die Betreuungsquote ca. 1:323. Die Nachfrage der Schulen mit Bezug zur
Informationstechnik steigt kontinuierlich an. Ein weiterer Ausbau der IT-Infrastruktur in den Schulen wird
mit deutlichen Wachstumsraten auch weiterhin in den nächsten Jahren zu erwarten sein. Für die tägliche
Arbeit wirken sich die Wegezeiten für die Unterstützung vor Ort nachteilig aus. Die mehr als 20
Schulgebäude sind über das Stadtgebiet verteilt und in vielen Fällen ist auch trotz technischer Hilfsmittel
die unmittelbare Unterstützung vor Ort erforderlich. Die Unterstützung vor Ort kann in vielen Fällen
aufgrund der hohen Betreuungsquote oft nicht mehr zeitnah genug erfolgen.
Die Ergebnisse der Standortkonferenzen und die daraus resultierenden Entscheidungen werden als
Grundlage für ein Konzept zur anforderungsgerechten Medienentwicklung der Dinslakener Schulen
verwendet. Die Ergebnisse werden den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.
Ziel: Bereitstellung einer zeitgemäßen IT-Infrastruktur
Die durchschnittliche Abschreibungsdauer beträgt für Personalcomputer und Notebooks gemäß Ziffer
6.14.3.2 der Afa-Tabelle** 3 Jahre. Das entspricht bei einem stetigen Austausch einem Durchschnittsalter
aller Geräte von ca. 1,5 Jahren. Im städtischen IT-Umfeld der Verwaltung beträgt das Durchschnittsalter
aller Geräte ca. 3 Jahre. Ein Durchschnittswert von 3 Jahren bedeutet in der Praxis, dass dem neuen
Gerät auch noch ein sechsjähriges altes Gerät gegenüberstehenmuss. In vielen industriellen Bereichen
werden PC-Arbeitsplätze nach 3 Jahren modernisiert; allerdings spielen dann bei diesen Entscheidungen
die geschlossenenLeasing-Verträgeund die Möglichkeitender steuerlichenBerücksichtigung eine zentrale
Rolle. Für die kommunale Verwaltung ist diese pauschale Betrachtung nicht sinnvoll. Auch heute werden
bei der Stadt Dinslaken PC-Arbeitsplätze bedarfsgerecht ausgetauscht und ausgestattet. Um eine
Annäherung an die deutlich kürzeren Austauschzyklen zu erreichen, wird lediglich eine langsame
Absenkung des Altersdurchschnitts angestrebt.
Ziel: Wiederherstellungszeiten der Server und PC-Endgeräte in der Verwaltung
Im zentralen Serverbereich beträgt die Wiederherstellungszeit in der Regel maximal 4 Stunden. Die PC-
Endgeräte werden in fast 100% aller Fälle spätestens am nächsten Tag wiederhergestellt.Eine schnelle
Wiederherstellung defekter Geräte ist unerläßlich, da inzwischen jeder Arbeitsplatz in der Verwaltung
informationstechnische Anwendungen nutzt.
Produktbeschreibung 010901
70

Ziel: Wiederherstellungszeiten der Server und PC-Endgeräte im Bereich Schulen
Im Bereich der Schulen werden Störungen im Serverbereich so schnell wie möglich behoben. Aufgrund d
hohen Betreuungsquote lässt sich der für den Verwaltungsbereich definierte Qualitätsstandard von 4
Stunden nicht oder nur in Ausnahmefällen erreichen. Die Störungen bei PC-Endgeräten in den Schulen
werden i.d.R. zyklisch mit dem nächsten Ortstermin im jeweiligen Schulgebäude erledigt. Ein
professioneller Qualitätsstandard lässt sich hier auch aufgrund der hohen Betreuungsquote und der
Wegezeiten nicht verlässlich einhalten. Da die Qualitätsstandards der IT-Unterstützung in den Schulen
dringend den Qualitätsstandards der Verwaltung angeglichen werden müssen, sollen auch diese Themen
im Rahmen einer Konzeption für die Medienentwicklung der Dinslakener Schulen in den politischen
Gremien beraten werden. Zur Verbesserung der Vor-Ort-Unterstützung der Dinslakener Schulen besteht
somit konkreter Handlungsbedarf.
Ausbildung der Informationstechnik
Im Jahr 2013 befinden sich 4 junge Menschen in der Ausbildung zum Fachinformatiker für
Systemintegration. 2 Auszubildende werden im Jahr 2013 voraussichtlich ihre Ausbildung beenden. Die
bisher über Bedarf erfolgte Ausbildung wir voraussichtlich nicht fortgeführt, so dass die Ausbildung
voraussichtlich ab 2015 vollständig aufgegeben wird.
Auftragsgrundlage: Aufgabengliederungsplan
Anfragen / Aufträge der Verwaltungsleitung und der internen Organisationseinheiten
Zielgruppen: Interne Organisationseinheiten
MitarbeiterInnen
BürgerInnen
Schulen
LehrerInnen
SchülerInnen
Ziele: - Bereitstellung einer zeitgemäßen IT-Infrastruktur
- Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der IT-Infrastruktur
Produktbeschreibung 010901
71

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Betreuungsquote (MA TUIV / User)
1 : 104
in der Verwaltung
- Anzahl der Geräte in der Verwaltung 606
- Durchschnittsalter der Endgeräte
3,00
in der Verwaltung in Jahren
- Betreuungsquote (MA TUIV / User)
in den Schulen
- Anzahl der Geräte in Schulen
- Durchschnittsalter der Endgeräte
in den Schulen in Jahren
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 96.130,01 k.A 8.530,01 16.665,90 8.529,82 29,81 29,81
- Summe der ordentl. Aufwendungen 2.058.759,14 k.A 1.920.643,39 2.054.330,10 1.970.840,19 1.980.997,00 1.990.419,07
ORDENTLICHES ERGEBNIS -1.962.629,13 k.A -1.912.113,38 -2.037.664,20 -1.962.310,37 -1.980.967,19 -1.990.389,26
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A - - - - -
ERGEBNIS -1.962.629,13 k.A -1.912.113,38 -2.037.664,20 -1.962.310,37 -1.980.967,19 -1.990.389,26
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
9,04
2,18 6,86
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
** Quelle Bundesministerium für Finanzen, AfA-Tabelle für die allgemeine verwendbaren anlagegüter ('AV')
Produktbeschreibung 010901
72

Produktbeschreibung
Produkt: 01 09 02 Organisationsangelegenheiten
Produktgruppe: 01 09 Organisationsangelegenheiten und TUIV
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Fachdienst 1.2
Verantwortlich:
Klaus Frenk
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Produkt umfasst sämtliche Facetten des Organisationsmanagements.Im Zentrum jeder Organisation
steht das operative Geschäft. Hierbei geht es um die bestmögliche Erfüllung von Aufgaben bzw. die
bestmögliche Zielerreichung. Vor diesem Hintergrund ist das operative Geschäft fortwährend zu
reflektieren und ggf. neu auszurichten.
Neben der normlen Organisationsarbeit in Form von Stellenbemessungen, Anpassung der
Aufbauorganisationist im zurückliegenden Jahr ist insbesondere die Umsetzung der Zusammenarbeit D
115 und Telefonservice mit der Stadt Duisburg zu nennen.
Von zentralerBedeutung sind zur Zeit die Projete 'Zentrales Immobilienmanagement'und Einrichtung einer
'Sanierungsgesellschaft'.
Für sämtliche Stellen der Verwaltung erarbeitet der Fachdienst einen Bewertungsvorschlag, der
abschließend in der Bewertungskommissionberaten und dem Bürgermeister zur Entscheidung vorgelegt
wird. Durchschnittlich tagt die Bewertungskommission fünfmal jährlich.
Als Anlage zum Haushaltsplan wird jährlich der Stellenplan aufgestellt. Der Stellenplan berücksichtigt alle
Veränderungen gegenüber dem Stellenplan des Vorjahres.
Über das Interne Vorschlagswesen werden Verbesserungsvorschlägeder Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen
prämiert. Eine verstärkte Werbung sowie die Überarbeitung der Richtlinien für das Vorschlagswesen soll
die Attraktivität des internen Vorschlagswesens steigern.
Auftragsgrundlage: Übertragener Wirkungskreis
Anfragen und Aufträge der Verwaltungsleitung
Interne Organisationseinheiten
StelleninhaberInnen
Politische Gremien
Zielgruppen: Verwaltungsvorstand
GeschäftsbereichsleiterInnen
FachdienstleiterInnen
StelleninhaberInnen
Politische Gremien
Ziele: - Erhöhung der Wirtschaftlichkeit bei der Aufgabenerfüllung
- Systematische Analyse der Geschäftsprozesse
- Weiterentwicklung der neuen Aufbauorganisation
- Sachgerechte Bewertung der Stellen
- Neukonzeptionierung des Vorschlagswesens
Produktbeschreibung 010902
73

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Personalaufw. je Einwohner (71.571) - 2,27
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 12.670,96 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 218.074,06 k.A. 276.777,15 374.432,85 232.259,61 236.181,00 240.159,61
ORDENTLICHES ERGEBNIS -218.074,06 k.A. -276.777,15 -361.761,89 -232.259,61 -236.181,00 -240.159,61
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -218.074,06 k.A. -276.777,15 -361.761,89 -232.259,61 -236.181,00 -240.159,61
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,85
2,83 0,02
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
Produktbeschreibung 010902
74

Produktbeschreibung
Produkt: 01 10 01 Rechtsangelegenheiten
Produktgruppe: 01 10 Recht
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.5
Verantwortlich:
Astrid Peterwerth
1 Produktdefinition
Lagebericht: In dem Produkt Rechtsangelegenheiten erfolgt die außergerichtliche und gerichtliche Interessenwahrnehmung
der Stadt und des Bürgermeisters.
Es erfolgt eine juristische Beratung in zivilrechtlichen als auch in öffentlich-rechtlichen Fragestellungen
aller Ge-schäftsbereiche und Fachdienste. Streitigkeiten über Rechtsverhältnisse und wechselseitige
Ansprüche zwischen den BürgerInnen und der Stadt werden nach Abgabe durch die Fachdienste im
Fachdienst 3.5 weiter bearbeitet.Ziel ist es, eine einvernehmlicheLösung zu finden bzw. den BürgerInnen
das rechtmäßige Handeln der Stadt zu verdeutlichen. In jährlich durchschnittlich 50 Fällen werden
dennoch Klagen durch die BürgerInnen gegen die Stadt bei den verschiedenenGerichten eingereicht. In
diesen gerichtlichen Verfahren vor dem VerwaltungsgerichtDüsseldorf, dem SozialgerichtDuisburg sowie
vor den Zivilgerichten,insbesonderevor dem Arbeitsgericht Wesel und dem Amtsgericht Dinslaken vertritt
der Fachdienst 3.5 die Stadt und den Bürgermeister. Auch die eventuellenBerufungsverfahren vor dem
OberverwaltungsgerichtMünster und dem Landessozialgericht Essen werden durch den Fachdienst 3.5
geführt.
Der Fachdienst 3.5 setzt zudem die zivilrechtlichen Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche
durch. Hierzu gehören Sachbeschädigungen, die von SchülerInnen in Schulen verursacht werden und
auch Sachbeschädigungen im Dinslakener Stadtgebiet, die als Folge von Verkehrsunfällen eintreten
(Verkehrszeichen, Lichtanlagen, Graffitiver-schmutzungen etc.). Erfolgt keine außergerichtlicheEinigung,
werden die Ansprüche von den zuständigen Amtsgerichten im Klagewege durchgesetzt. Darüber hinaus
wird der Fachdienst 3.5 bei ergebnislos verlaufener Rechnungslegung auch vom DIN-Service zwecks
Durchsetzung der Forderungen in Anspruch genommen. Die vertraglichen Ansprüche der Stadt werden
ebenfalls durchgesetzt, ggf. von den zuständigen Amtsgerichten im Klageweg.
Eine Beauftragung eines Rechtsanwaltes, welcher die Stadt bzw. den Bürgermeister gerichtlich vertritt,
erfolgt nur, sofern eine Prozessvertretung durch die eigenen MitarbeiterInnen aufgrund gesetzlicher
Vorschriften ausgeschlossen ist, wie z.B. bei Klageverfahren vor dem Landgericht und dem
Oberlandesgericht. Des weiteren werden Strafverfahren eingeleitet, wenn Straftaten zum Nachteil der
Stadt festgestellt werden. Sofern sich BürgerInnen über ein dienstliches Fehlverhalten von
MitarbeiterInnen im Rahmen einer Dienstaufsichtsbeschwerde beschweren, erfolgt die Sachbearbeitung
und rechtliche Prüfung durch den Fachdienst 3.5.
Der Fachdienst 3.5 ist innerhalb der Leistung Unterhalt/Kostenersatzzuständig für die Geltendmachung
von Unterhaltsansprüchen. Sobald der SozialhilfeträgerLeistungen an die Hilfeempfänger auszahlt, prüft
der Fachdienst 3.5, ob zivilrechtliche Unterhaltsansprüche des Hilfeempfängers bestehen.
Unterhaltsansprüche, z.B. gegenüber dem Ehegatten, Eltern oder Kindern, gehen kraft Gesetz von dem
Unterhaltsberechtigten auf den Sozialhilfeträger über.
Der Sozialhilfeträger kann im eigenen Namen zivilrechtliche Unterhaltsansprüche durchsetzen. Zur
Durchsetzung der Ansprüche ist es erforderlich, dass der Fachdienst 3.5 zunächst mit der sogenannten
Rechtswahrungsanzeige die Unterhaltspflichtigen über die mögliche Unterhaltsverpflichtung in Kenntnis
setzt. Die Unterhaltspflichtigen werden zur Auskunft aufgefordert, die Einkommensverhältnisse geprüft
und anschließend eine Einkommensberechnung vorgenommen. Um die Einkommensverhältnisse zu
ermitteln, kann der Fachdienst 3.5 auch Auskünfte beim Arbeitgeber, der Krankenkasse, der
Rentenversicherung etc. einholen. Wenn es nicht zu einer außergerichtlichen Einigung kommt, er-wirkt d
Fachdienst 3.5 durch gerichtliche Verfahren vollstreckungsfähige Titel. Diese werden anschließend im
Zwangsvollstreckungsverfahrenvollstreckt. Der Fachdienst kontrolliert die Zahlungseingänge und erteilt
die notwendigen Anordnungen.
Ebenso wie für die Ansprüche des Sozialhilfeträgers, ist der Fachdienst 3.5 zuständig für den Rückgriff
des Jugendhilfeträgers gegenüber unterhaltspflichtigen Elternteilen, deren Kinder Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz beziehen und hat auch für diese Ansprüche die oben beschriebenen
Aufgaben. Die Einnahmen, die der Fachdienst 3.5 in diesem Bereich in Höhe von ca. 180.000 € jährlich
erzielt, werden dem Fachdienst 7.3 durch ein entsprechendes PSP-Element zugeordnet.
Des Weiteren ist der Fachdienst 3.5 zuständig für die Geltendmachung des Kostenersatzes. Aufgrund
verschiedener gesetzlicher Bestimmungen können frühere Sozialhilfeempfängernach dem BSHG sowie
Empfänger des derzeit geltenden SGB XII zum Ersatz der Kosten, d.h. der ausgezahlten Leistungen,
verpflichtet sein. Der Fachdienst 3.5 prüft in diesen Fällen die Leistungsfähigkeit der
Kostenersatzpflichtigen und fordert diese zur Zahlung auf. Auch in diesen Fällen müssen verschiedene
Forderungen gerichtlich durchgesetzt werden.
Produktbeschreibung 011001
75

Der Fachdienst 3.5 arbeitet eng mit dem Fachdienst 7.3 zusammen und steht auch im ständigen
Austausch mit den Beständen den FD 7.1.
Die Allg. Datenschutzangelegenheiten beinhalten den Datenschutzservice für die Behördenleitung,
Fachdienste, Personalvertretung, Gutachterausschuss sowie für BürgerInnen, Eingaben und
Beschwerden bzgl. der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten, Schulungs- und
Motivationsarbeit (Sensibilisierung aller Beschäftigten i.S. des Datenschutzes), Zusammenarbeit mit
anderen Datenschutzstellen(insbes. der LfD NRW), Bürgerservicefunktion(Be-schwerde u. Eingaben mit
datenschutzrechtlichen Problemstellungen), Entwurf datenschutzkompatibler gesamtheitlicher u.
übergreifender Einzellösungen, Beratung der Fachdienste, Abgabe von Stellungnahmen u. Berichten
gegenüber der Behördenleitung und Dritten, Beratung und fachliche Bewertung von Datenschutzrisiken
bei internen Verwaltungs-organisationsmaßnahmen, Kontrolle der Einhaltung festgelegter
datenschutzrechtlicher Grundsätze, Sicherstellung von Informationsfreiheit.
Im Jahr 2012 ist die Leitlinie zum Datenschutz und zur Datensicherheit der Stadt Dinslaken erlassen
worden. Die Leitlinie beinhaltet interne Regelungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit.
IT-Sicherheit kann nur im Zusammenhang mit allen anderen Sicherheitsaspektender Stadt Dinslaken als
Gesamtpaketausreichend gewährleistetwerden. Aus diesem Grund wird, in Zusammenarbeitmit dem FD
1.3 - Informationstechnik-, ein Sicherheitskonzeptim Bereich Datenschutz und Datensicherheiterarbeitet
werden.
Im Fachdienst 3.5 liegt die Verantwortlichkeitdes Neuen KommunalenFinanzmanagementsfür den GB 3.
Hierunter fallen u.a. die Haushaltsplanung u. -bewirtschaftung (Mittelanmeldungen, Aufstellung aller
Haushaltsansätze, Mittelbewirtschaftung etc.), Berichtswesen/Dezentrales Controlling (Überarbeitung v.
Produktbeschreibungen, Mitwirkung bei der Erstellung von aussagekräftigen Zielen u. Kennzahlen,
Gesamtbudgetverwaltungfür den GB 3 und Multiplikatorfür den Fachdienst und GB Bürgerservice,Recht
und Ordnung im Hinblick auf SAP/NKF.
Über den Fachdienst 3.5 erfolgt auch die Bestellung (Vorbereitung der Wahl) und Betreuung der
Schiedspersonen und Schöffen.
Im Fachdienst 3.5 erfolgt auch die Führung und Pflege des Versicherungsbestandesder Stadt Dinslaken
(u.a. Kfz-Versicherung, Ausstellungs- u. Elektronikversicherung, neu angeschaffte Verkehrszählgeräte,
(Sonder-)Ausstellungen im Museum und im Bürgerbüro. Auch die Abwicklung von
Versicherungsschadenfällen (hierzu gehört auch die Abwicklung von Sach- u. Kfz-Schäden städt.
Bediensteter in Ausübung des Dienstes) erfolgt über den FD 3.5.
Ideen- und Beschwerdestelle
Ausgangssituation:
Entsprechend der gesellschaftlichen Erwartungen an Service und Qualität hat die Verbesserung der
kommunalen Leistungen immer mehr an Bedeutung gewonnen. Maßstab und Ziel zur Verbesserung der
Dienstleistungsqualität sind die zufriedenen Bürgerinnen und Bürger.
Wenn Verbesserungen erreicht werden sollen, ist es erforderlich, unser Handeln gegenüber den
BürgerInnen zu überprüfen.
Es war der Wunsch der Verwaltungsleitung, unsere Verwaltung mehr auf Kundenorientierung
auszurichten. Denkmuster und Verhaltensweisen unserer MitarbeiterInnen sollten durch eine geänderte
Ausrichtung von außen nach innen erweitert werden.
Dabei dürfen „Beschwerden“ nicht als etwas Unangenehmes betrachtet werden, sondern als ein
wertvoller, konstruktiver Ratschlag für die Initiierung von Verbesserungen. Die eigene Arbeit an den
Erwartungen der Bürger auszurichten, bedeutet auch, offen zu sein für möglicherweise unkonventionelle
Ideen aus einer anderen Blickrichtung, eben der Kunden- bzw. Bürgerperspektive. Die BürgerInnen
erhalten hierdurch die Möglichkeit, quasi als „Unternehmensberater“für die Kommunalverwaltungtätig zu
werden.
Somit wurde am 07.01.2001 im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung die zentrale Ideen- und
Beschwerdestelle, orientiert an dem Arnsberger Modell, eingerichtet. Nach der Entscheidung des
Verwaltungsvorstandes, diese Stelle zu schaffen, wurden der Personalrat, die Politik als auch alle
damaligen AmtsleiterInnen über die weiteren Aufgaben der Ideen- und Beschwerdestelle informiert.
Organisatorisch ist die IBS dem Geschäftsbereich 3, Fachdienst 3.5, Recht, zugeordnet.
Derzeit ist die Ideen- und Beschwerdestelle personell ausgestattet mit einer Stelle des gehobenen
Dienstes, Teilzeit mit 30 Stunden wöchentlich. Zur Zeit werden die allgemeinen Öffnungszeiten sowohl
persönlich als auch telefonisch abgedeckt. Persönliche Vorsprachen erfolgen meist nach
Terminabsprachen.
Ziele:
Die Einrichtung der IBS bei der Stadt Dinslaken hat bei vielen BürgerInnen zu einer positiven Resonanz
geführt, endlich einen Ansprechpartner gefunden zu haben, der sich um die Belange kümmert.
Dies zeigen auch die aktuellen statistischen Daten. Die IBS verzeichnet jährlich ca. 1000 Beschwerden.
Der Beschwerdeeingangerfolgt zum größten Teil übers Telefon und per Email. Die sog. Dunkelziffer der
nicht registriertenBeschwerdenbeläuft sich auf ca. 400 Fälle. Dabei handelt es sich um Beschwerden,die
durch kurze Erklärungen bzw. auf dem kurzen Dienstweg erledigt werden können.
Produktbeschreibung 011001
76

Der Erfolg und die Akzeptanz einer Beschwerdestelle hängt im wesentlichen von dem
Rahmenbedingungen und von den zeitbezogenen Angaben ab, die den BürgerInnen die Gewissheit
geben, dass sich jemand seiner Anregungen an-nimmt. Nichts gefährdet das Ansehen einer
Beschwerdestelle mehr, als nicht eingehaltene Versprechen. Dies gilt vor allem für zeitbezogene Zusagen.
Das generelle Ziel einer Ideen- und Beschwerdestelleliegt grundsätzlich darin, die Bürgerzufriedenheitzu
verbessern. Durch den aktiven Umgang mit den Ideen und Beschwerden kann die Verwaltung die
BürgerInnen in den Dienstleistungsprozess mit einbeziehen.Sie tragen somit zur Produktverbesserungen
und Produktveränderungen bei.
Strategische Ziele
- bessere Kundenorientierung
- Bürgerinnen und Bürgerzufriedenheit
- Verbesserung des Verwaltungsimages
Operative Ziele
- Öffnung für Ideen, Anregungen und Kritik
- Ideen als Maßnahmen umsetzen
- Positive Kommunikation (mit der und über die Verwaltung)
Ökonomische Ziele:
- Verbesserung der Effizienz
- Optimierung der Prozesse
- Bürgerinnen und Bürger zur konstruktiven Zusammenarbeit gewinnen
- Langfristige Senkung der Beschwerdehäufigkeit zur Entlastung der Organisationsbereiche
In vielen Städten und Kreisen ist ein Prozess zur notwendigenReform der Verwaltung begonnen worden.
Dabei liegt der Schwerpunkt der Modernisierungsmaßnahmenbei der Veränderung der Binnenfaktoren.
Mit Blick auf das Neue Steuerungsmodell werden die Verwaltungssteuerung verändert und
betriebswirtschaftliche Instrumente eingeführt. Dies führt jedoch zu keiner Veränderung in den klassische
Verwaltungen, sondern es muss eine Kulturveränderung in Gang gesetzt werden.
Zur Qualitätsverbesserung in den Stadtverwaltungen muss eine Verwaltungsmodernisierung durch
Kundenorientierungerfolgen. Kundenorientierungsteht für einen Kulturwandel in der Verwaltung.Maßstab
und Ziel im Bereich der Qualitätssteigerung kann aus der Sicht des Beschwerdemanagementsnur der
zufriedene Kunde sein. Deshalb ist Beschwer-demanagement keinesfalls mit der Suche nach einem
Schuldigen gleichzusetzen. Der Schwerpunkt liegt auf der Inhalts-seite der Beschwerde.
Fazit:
Die Erfahrungen der zurückliegenden Zeit haben gezeigt, dass der Umgang mit Beschwerden noch
einigen aus unserer Verwaltung schwer fällt. Dies liegt sicherlich auch an der klassischen
Verwaltungsstruktur, wie Verwaltung vermittelt wird.
Die Ziele einer Ideen- und Beschwerdestelle sind nur erreichbar, wenn die IBS als Partner und nicht als
eine institutionalisierte Fortsetzung einer Kontrollstruktur und zusätzlicher Arbeitsverrichtung angesehen
wird. Dieser Wandel ist in den letzten Jahren erfolgt und eine Vielzahl von Kolleginnenund Kollegenhaben
diesen „Kontrollgedanken“abgelegt. Die IBS wird weiterhin bemüht sein, den Sinneswandel, der zu einer
Verwaltungsmodernisierung notwendig ist, weiter voranzutreiben.
Auftragsgrundlage: Datenschutzrechtliche Bestimmungen (u.a. DSG NRW, BDSG), Informationsfreiheitsgesetz,
GO NW, GemHVO, Anfragen und Einzelaufträge interner Organisationseinheiten, eingehende
Klagen gegen die Stadt oder den Bürgermeister, Anträge der Geschädigten, Ortsrecht, Unterhaltsvorschussgesetz,
Soziagesetzbuch II, X und XII, Beschluss der Bürgermeisterin von 2001,
Organisationsverfügungen, Schiedsamtsgesetz
Zielgruppen: Behörden- u. Geschäftsbereichsleitung, MitarbeiterInnen, BürgerInnen, Interne Organisationseinheiten,
AntragstellerInnen, Geschädigte, Ratsmitglieder, Unterhalts- und Kostenersatzpflichtige,
Vereine und Verbände, Schiedspersonen, Schöffen
Ziele: - Versendung der Rechtswahrungsanzeige innerhalb von 14 Tagen an die Unterhaltspflichtigen
ab Eingang des Antrages auf Soziallleistungen im Fachdienst
- Erstellen einer Leitlinie zum Datenschutz und zur Datensicherhit der Stadt Dinslaken.
Produktbeschreibung 011001
77

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Versand von Rechtswahrungsanzeigen
innerh. von 14 Tagen (%)
- 95
- Erstellen einer Datenschutzleitlinie - 100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 408.899,00 k.A. 218.399,00 240.901,77 218.783,83 218.783,83 218.783,83
- Summe der ordentl. Aufwendungen 899.396,73 k.A. 957.064,38 1.124.668,10 945.392,35 959.070,14 972.960,23
ORDENTLICHES ERGEBNIS -490.497,73 k.A. -738.665,38 -883.766,33 -726.608,52 -740.286,31 -754.176,40
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -490.497,73 k.A. -738.665,38 -883.766,33 -726.608,52 -740.286,31 -754.176,40
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
9,78
6,54 3,24
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 011001
78

Produktbeschreibung
Produkt: 01 11 01 Kaufmännisches Gebäudemanagement
Produktgruppe: 01 11 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Fachdienst 1.4
Verantwortlich:
Reiner Sinemus
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Produkt umfasst die Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude, Schulen und Kinder-tagesstätten.
kaufmännisches Gebäudemanagement
Das Gebäudemanagement organisiert die Gebäudebewirtschaftung durch nutzerbezogene
Funktionsoptimierung, deckt die Gebäudeversicherung ab, sorgt, wenn nötig, für Objektschutz und
kümmert sich um die Abwicklung der Grundbesitzabgaben. Um ein methodisches Vorgehen zu
gewährleisten,ist ein kostenorientiertesBerichtswesen von Nöten, welches Indikatoren für Benchmarking
und Controlling bietet und so zu einer betriebswirtschaftlichen Steuerungsoptimierung führt.
Einsparpotentialeim Bereich der kommunalenImmobilien lassen sich aus der Tatsache ableiten, dass die
Kapital- und Bewirtschaftungskosten einen der größten Kostenblöcke in den kommunalen Haushalten
darstellen. Bei der Einführung eines optimierten Gebäudemanagements nimmt das kaufmännische
Gebäudemanagement daher eine Schlüsselrolle ein.
Dazu bedarf es einer betriebswirtschaftlich orientierten Neuausrichtung im kommunalen Gebäude- und
Immobilienmanagement.Eine optimierte Bewirtschaftung und strategische Ausrichtung kann nur durch
Einführung einer Kostenrechnung und einer Mietkalkulation mit Verrechnung im Rahmen eines Mieter-
Vermieter-Modells gesteuert werden. Erst auf der Basis entsprechender Daten lassen sich
Vergleichskennzahlen,Kostenoptimierungenund Potentialefür Flächenreduzierungenermitteln sowie das
notwendige Kostenbewusstsein herstellen.
Die Zentralisierung aller Leistungen des Gebäudemanagements wurde bereits 1999 aufgegriffen,
allerdings bisher nur in Ansätzen umgesetzt. Zum 01.07.2010 wurde das Gebäudemanagement
organisatorisch dem Haupt- und Personalamt zugeordnet, um insbesondere anstehende Optimierungen
im Reinigungsbereich zeitnah und zielgerichtet umzusetzen. Im Rahmen der Umstrukturierung der
Gesamtverwaltung wurde dieser Bereich ab 01.10.2010 dem Fachdienst 1.4 angegliedert.
Büroflächenmanagement
Die Büros der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (MA) der Stadt Dinslaken sind dezentral in 4
Hauptverwaltungsgebäuden(Rathaus / Stadthaus / Technisches Rathaus / Bibliothek) unter-gebracht.
Jedem MA steht ein Arbeitsplatz nach EU-Norm zu. Die Büroräume müssen von Größe, Art und Zuschnitt
dieser EU-Norm entsprechen.
Die EU-Richtlinien für Büro-/ Bildschirmarbeitsplätze geben folgende Arbeitsflächen vor:
Büro- / Bildschirmarbeitsplätze
In kleineren Büros mit bis zu 3 Personen soll die Mindestfläche je Arbeitsplatz einschließlich allgemein
üblicher Möblierung, Bewegungsfläche und anteiliger Verkehrsfläche im Raum mindestens 10 m²
betragen. Für kombinierte Arbeitsplätze mit Schreibtisch und Bildschirmarbeitsplatz sind mindestens 12
m² vorzusehen.
Mehrpersonenbüros / Gruppenbüros
Für den Flächenbedarf in Gruppenbüros mit mehr als 2 Personen gilt: für die Unterbringung der ersten
zwei Personen werden 18 m² veranschlagt, für jede weitere Person sind zusätzliche 6 m² erforderlich.
Nach diesen Richtlinien muss eine mittlere Planungsgrößeje Büroarbeitsplatzvon 12 - 13 m² veranschlagt
werden.
Bei der letzten überörtlichen Prüfung der Stadt Dinslaken hat die GPA angeregt, möglichst eine
Flächenoptimierung der Arbeitsplätze unserer Verwaltungsmitarbeiter/innen in den einzelnen
Verwaltungsgebäudenvorzunehmen,da die Stadt Dinslaken bei der Kennzahl „Flächenverbrauchm² BGF
(Bruttogrundflächen) je Verwaltungsmitarbeiter“ auf die Gesamtbüroflächen aller Verwaltungsgebäude
gesehen deutlich über dem Benchmark liegt.
Produktbeschreibung 011101
79

BGF je M A
qm
50,00
40,00
30,00
37,63
31,14
43,47
35,00
20,00
10,00
0,00
Rathaus Stadthaus Technisches
Rathaus
Benchmark
Aufgrund der bestehendenMietverträge- der Mietvertragdes technischen Rathauses läuft noch bis 2019 -
, der architektonischen Gegebenheiten sowie der Konstellation des vorhandenen Gebäudebestandesist
eine kurz- bis mittelfristige Optimierung nur in sehr geringem Umfange möglich.
Gebäudereinigung
Die Stadt Dinslaken reinigt ihre kommunalen Gebäude vollständig durch eigenes Personal
(Eigenreinigung). Ausgenommen hiervon ist die Glasreinigung, die regelmäßig objektübergreifend
ausgeschrieben und von einer Fremdreinigungsfirma ausgeführt wird.
Im Rahmen einer überörtlichen Prüfung hat die GPA 2009 festgestellt, dass die Eigenreinigung der Stadt
Dinslaken im interkommunalen Vergleich „Jahreskosten je m² Reinigungsfläche (RF)“ zu teuer ist. Der
Benchmark lag bei 11,00 €, der Mittelwertbei 17,33€, die Stadt Dinslaken lag mit den verglichenenWerten
aus dem Jahr 2007 bei 18,14 €. Politik und Verwaltung haben sich dafür ausgesprochen, auch zukünftig
die Reinigung mit eigenem Personal fortzuführen. Voraussetzung für diese Festlegung war jedoch, die
durch GPA festgestellten zu hohen Kosten in Richtung Benchmark von 11 € zu senken. Deshalb
wurden/werden die exakten Reinigungsflächen in unseren Gebäuden neu ermittelt, Leistungsvorgaben
angepasst und die vorhandenenReinigungskräfte fachlich mit neuem Reinigungsmaterialund optimiertem
Einsatz von Arbeitsgeräten geschult.
Für jedes Gebäude wurde/wird ein Reinigungskatalogerstellt. Zur Jahreswende 2011 wird die Umstellung
weitestgehend abgeschlossen. Im Moment stehen wir bei ca. 14 €/m² RF. Nach Abschluss der
Optimierung wird der endgültige Wert mitgeteilt.
20,00 €
Reinigungskosten je qm
15,00 €
10,00 €
5,00 €
2009 2010 2011 2012 2013 2014 BM 07 BM 11
BM 07 = Benchmark GPA 2007,
BM 11 = Benchmark hochgerechnet um Tarifsteigerungen
Hausmeisterdienste
Die städtischen Immobilienstellen einen hohen Wert dar, der adäquat instand gehalten, bewirtschaftet und
verwaltet werden muss. Hausmeistern kommt daher eine andere Rolle als früher zu, sie stellen ein
wichtiges Bindeglied zwischen Gebäudemanagement, Gebäudenutzern und den Gebäuden dar.
Früher wurden Hausmeister zur Abdeckung sämtlicher ausschließlich in einem Objekt anfallenden
Aufgaben beschäftigt. Durch direkte Objektzuordnung besteht eine hohe Identifikation des Hausmeisters
mit dem Objekt. Da die Objekte in Dinslaken nach Art und Größe stark variieren, wurde bereits in der
Vergangenheitdamit begonnen, zwei oder mehrere Objekte durch einen Hausmeister betreuen zu lassen.
Die einbezogenen Objekte müssen hierfür räumlich nah beieinander liegen.
Produktbeschreibung 011101
80

Von Oktober 2009 bis Februar 2010 wurden im Rahmen einer überörtlichen Prüfung der GPA die
Hausmeisterdienste an den städtischen Gebäuden begutachtet. Die Personalbemessung der GPA ging
von einer mittleren zu betreuenden Reinigungsfläche von 7.500 m² je Hausmeister aus. Bei optimaler
Bauweise (z. B. in einem betreuten Objekt) können Hausmeister nach GPA bis zu 10.000 m² Fläche
betreuen. Auf dieser Basis ermittelte die GPA einen Stellenüberhang von rund 6 Hausmeisterstellen.
Die GPA hat für das Jahr 2007 in den untersuchten Gebäuden
Hausmeisterkosten je m² Reinigungsfläche (RF) von 8,72 € ermittelt.
Im interkommunalen Vergleich liegt der Mittelwert bei 9,14 € .
Der von der GPA ermittelte Benchmark liegt bei 7,00 €.
Zur Zeit werden 21 Schulen (mit 15 Turnhallen), 7 Kindertagesstätten, 2 Sporthallen, 1
Lehrschwimmbecken mit Turnhalle, 4 Verwaltungsgebäude/Bibliothek,1 Museum und 1 Jugendzentrum
von 25 Hausmeister/innen mit durchschnittlich 5.289 m² Reinigungsfläche je Hausmeister betreut.
Künftig wird durch weitere Zuordnung mehrerer Objekte zu einer Hausmeisterstelle eine
Bemessungsgrundlage von 6.500 bis 6.800 m² je Hausmeisterstelle angestrebt (GPA-Wert – 10 %
Abschlag unter Beibehaltung des bisherigen Service).
Durch Zuordnung zusätzlicher Objekte auf die Hausmeister nähern wir uns der von GPA und KGSt
empfohlenen Flächen je Hausmeister.
3 Hausmeisterstellen wurden bisher im Zuge der altersbedingten Fluktuation seit der GPA-Prüfung
abgebaut. Dieser Abbau reduziert die Hausmeisterkosten je m² Reinigungsfläche (RF) bereits auf 7,67 €.
Durch zwei weitere in Kürze anstehendePersonalabgängebesteht die Möglichkeit, 2 weitere Stellen durch
Umorganisation abzubauen. Damit wird dann der von der GPA ermittelte Benchmark erreicht und mit
einem Wert von 6,98 € leicht unterschritten. Die Entwicklung der Hausmeisterkosten je m²
Reinigungsfläche (RF) veranschaulicht nachfolgende Grafik.
Kosten Hausmeisterdienst je qm RF
9,00 €
8,00 €
7,00 €
6,00 €
2009 2010 2011 2012 2013 2014 BM 07 BM 11
Im Rahmen der Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagementsim GB 5 ist im ersten Halbjahr 2013
beabsichtigt, die Hausmeisterdienste dorthin zu verlagern.
Weitere Arbeitsschwerpunkte
Der Vandalismus und Verunreinigungenan städtischen Objekten verursachen immense Folgekosten und
sollten daher eingedämmt werden. Hier können aus Pilotprojekten gewonnene Erfahrungen genutzt
werden. Am Otto-Hahn-Gymnasium sowie am Theodor-Heuss-Gymnasium erfolgt zur Zeit eine von den
Fördervereinen organisierte und finanzierte WC-Aufsicht. Bei positiver Resonanz können die hier
gewonnen Erfahrungen auch von den übrigen Schulen genutzt werden.
Gebäudereinigung und Hausmeisterdienste unterliegen durch neu hinzukommende Aufgaben, wie z. B.
der U3-Betreuung einem ständigen Anpassungsprozess. Gerade bei der U3-Betreuung wird es durch Neuund
Anbauten an vorhandene Kindertagesstätten zu erheblichen Erhöhungen der zu betreuenden m²-
Zahlen kommen, die jedoch z. Z. noch nicht konkret ermittelt werden können.
Bei zukünftigen Ausschreibungen der Versicherungsverträge muss eine Prüfung mit dem Ziel erfolgen,
Prämien z. B. durch den Einbau von Brandmeldeanlagen oder Einbruchmeldeanlagen, zu senken.
Produktbeschreibung 011101
81

Mittelfristig wird die organisatorische Zusammenführung aller Leistungen des Bereichs Gebäudemanagement
und die Einführung eines Mieter-/Vermietermodells mit Umsetzung einer
kalkulatorischen Miete angestrebt. Das Mieter-/Vermietermodell ist ein Grundtyp der Organisation
gebäudewirtschaftlicher Leistungen. Im Mieter-/Vermietermodell nimmt der Vermieter = zentrale
Organisationseinheit die Eigentümerfunktion wahr. Die Nutzer kaufen die von ihnen benötigten
gebäudewirtschaftlichen Leistungen vom Vermieter ein. Die Verantwortung des Vermieters liegt in der
vertragsgemäßenBereitstellungder Gebäude und Leistungen. Die Mieter tragen die Verantwortungfür die
wirtschaftliche Nutzung und Bewirtschaftung ihrer Räume.
Auftragsgrundlage: DA 100
Vereinbarungen mit den Nutzern der Gebäude
Zielgruppen: Geschäftsbereiche
Fachdienste
Gebäudenutzer
Ziele: - Senkung der Personalkosten bei der Gebäudereinigung durch sukzessive Umsetzung der
bedarfsorientierten Reinigung bis Ende 2011
- Optimierung der Gebäudeversicherungsverträge durch Prüfung und Anpassung der Bestände
- Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells
- Optimierung der Hausmeisterdienste
Produktbeschreibung 011101
82

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
Benchmark
2011 2012 2013 2014 2015 2016
Leistungskennzahlen
- Gebäudeanzahl 53
- Reinigungsfläche in qm * 144.100
- Reinigungstunden wöchentl. 2.734
- Hausmeisterstunden wöchentl. 907
- Flächenverbrauch qm/Nutzer
Verwaltungsgebäude
45,95
* Die Entwicklung der Reinigungsflächen kann aus Sicht des GB 1 nicht eindeutig bestimmt werden.
Kostenkennzahlen
- Versicherungskosten je qm 1,75
Zielkennzahlen
- Reinigungskosten je qm (angelehnt
12,50*
an den GPA-Bericht) in €
- Kosten je qm Hausmeisterdienst (€) 7,33
- Anzahl der nach EU-Norm ausgestatt.
92
Arbeitsplätze (%)
- Flächenverbrauch Bürofläche je Bediensteten
i.V.z. GPA-Kennzahl (m²)
**
* vorläufig
** Abhängig vom Mietvertragsverhältnis
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 1.811.276,31 k.A. 1.689.784,31 2.550.120,11 2.433.345,11 2.305.252,23 2.291.072,65
- Summe der ordentl. Aufwendungen 10.695.988,63 k.A. 11.572.882,90 11.638.199,30 11.545.311,42 11.735.843,53 11.854.004,10
ORDENTLICHES ERGEBNIS -8.884.712,32 k.A. -9.883.098,59 -9.088.079,19 -9.111.966,31 -9.430.591,30 -9.562.931,45
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -8.884.712,32 k.A. -9.883.098,59 -9.088.079,19 -9.111.966,31 -9.430.591,30 -9.562.931,45
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
95,08
1,69 93,39
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
Produktbeschreibung 011101
83

Produktbeschreibung
Produkt: 01 11 02 Grundstücks- und Liegenschaftsmanagement
Produktgruppe: 01 11 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Leistungen: 01 Parkgaragen
02 Kathrin-Türks-Halle
03 Sonst. Grundstücks- und Liegenschaftsmanagement
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.2
Verantwortlich:
Gerd Lantermann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im Bereich Grundstücks- und Liegenschaftsmanagement werden die Grundstücke und Gebäude der
Stadt Dinslaken bewirtschaftet und verwaltet. Hierzu gehören alle Grundstücke und Gebäude mit
Ausnahme der Schulen, Kindertagesstätten, Sportstätten und Verwaltungsgebäude.
Das Aufgabenspektrumumfaßt die gesamte Palette einer Immobilienverwaltungvom Ver- und Ankauf von
Grundstücken, Vergabe im Erbbaurecht, Vermietung von Wohnraum, sowie Verpachtung von
landwirtschaftlichen oder Gartenlandflächen. Eine besondere Bedeutung kommt dabei auch der
Entwicklung des Gewerbegebietes Dinslaken-Süd zu, in dem noch ca. 1,45 ha freie städtische
Grundstücke zur Verfügung stehen.
Bei Sonderprojekten ist das Grundstücks- und Liegenschaftsmanagement gefordert, die
grundstücksrechtlichen Voraussetzungenfür künftige Nutzungen zu schaffen. Hier sind insbesonderedie
Innenstadtentwicklung, die Umnutzung der alten Feuer- und Rettungswache, die Entwicklung des
Güterbahnhofes und des ehemaligen Zechengeländes, aber auch die Trabrennbahn, das
Seniorenzentrumund die Glück Auf Schule zu nennen. Diese Projekte sind überwiegendauf dem Wege
der Realisierung.
Ein besonderes Problem stellen die ertragslosen bzw. wirtschaftlich und/oder baulich minderwertig
genutzten Liegenschaften dar. Gebäude wie das Barmingholtener Vereinshaus, das Kinderheim, die
Tiefgarage Platz d'Agen und die Kathrin-Türks-Halle sind stark sanierungsbedürftig. Für Objekte dieser
Art sind Sanierungs- und/oder Nachnutzungskonzepte zu entwickeln, um zu einer wirtschaftlich
tragfähigen Verwendung zu gelangen. Die Erstellung dieser Konzepte wird erschwert durch evtl.
bestehende vertragliche Bindungen, die bei einer wirtschaftlichen Verwendung der Objekte häufig zu
Schwierigkeiten führen bzw. diese unmöglich machen.
Für das Jahr 2013 ist geplant, die Nutzungsüberlegungenfür das Barmingholtenervereinshausplanerisch
voran zu bringen. Die hierzu erforderlichen Ingenieurleistungen sollen durch den städt. Fachdienst
Hochbau erbracht werden.
Auftragsgrundlage: Grundsatzbeschlüsse des Rates und der Ausschüsse
Ortsrecht
Zielgruppen: Interessenten für die Nutzung städtischer Flächen und Gebäude
EigentümerInnen
EinwohnerInnen
Ziele: - Beibehaltung bzw. Steigerung des Ertrages aus der Bewirtschaftung des städtischen Immobilienvermögens
- Abbau der Anzahl nicht oder minderwertig genutzter Immobilien durch Umnutzung oder Verkauf
- Sanierung der Wohngebäude, die im Bestand der Stadt Dinslaken verblieben sind
Produktbeschreibung 011102
84

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken
(€)
- 1.946.893 3.650.000 610.000
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 2.059.810,00 k.A. 2.116.800,00 2.149.571,48 1.830.098,04 1.873.243,11 1.939.450,51
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.778.679,11 k.A. 2.635.769,93 1.446.221,96 1.474.393,80 1.493.701,78 1.512.792,60
ORDENTLICHES ERGEBNIS 281.130,89 k.A. -518.969,93 703.349,52 355.704,24 379.541,33 426.657,91
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 281.130,89 k.A. -518.969,93 703.349,52 355.704,24 379.541,33 426.657,91
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
4,95
3,37 1,58
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 011102
85

Produktbeschreibung
Produkt: 01 12 01 Neubau / Großsanierung
Produktgruppe: 01 12 Technisches Immobilienmanagement
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 5
Fachdienst 5.4
Verantwortlich:
Erich W. Heinser
1 Produktdefinition
Lagebericht: Dem Fachdienst Hochbau obliegt der Neubau und die Gebäudeunterhaltung aller kommunalen Gebäude.
Die kommunalen Gebäude umfassen:
- Schulen,
- Kindertagesstätten,
- Sportbauten und -anlagen,
- Jugendzentren,
- Feuerwehren,
- Verwaltungsgebäude,
- Kulturbauten (Kathrin-Türks-Halle, Bibliothek etc.),
- Wohnheime,
- Friedhöfe,
- Sonstige vermietete und öffentliche Gebäude
Die Tätigkeiten umfassen alle Aufgaben, die sich aus dem Lebenszyklus der kommunalen Gebäude
ergeben. Zu nennen sind hier insbesondere Projektleitung, Projektentwicklung, Planung und Bauleitung
der kommunalen Neu-, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen einschl. der Haustechnik. Zum
Aufgabenspektrum gehört die Bauunterhaltung, die alle kleineren Reparaturen und Instandsetzungen zur
Erhaltung der Nutzung durchführt. Alle Maßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den jeweiligen
Fachdiensten als Nutzer der Gebäude.
In 2010 und 2011 wurden folgende Hochbaumaßnahmen abgeschlossen:
15 Maßnahmen Konjunkturpaket II mit einem Volumen von 5.420.000 €.
Größere Baumaßnahmen im Rahmen des Gesamtpakets waren hier der Neubau des
Feuerwehrgerätehauses Hiesfeld sowie die Sanierung der Turnhalle an der Volksparkschule.
Sanierung Otto-Hahn-Gymnasium 13.400.000 €
OGATA Theodor-Heuss-Gymnasium 1.010.000 €
OGATA Gustav-Heinemann-Schulzentrum 620.000 €
OGATA Jeanette-Wolff-Realschule 420.000 €
Erweiterung Kindergarten Hühnerheide 1.370.000 €
Zur Zeit befinden sich folgende Maßnahmen im Bau:
Sanierung der "alten Sporthalle" am
Gustav-Heinemann-Schulzentrum
Sanierung eines Teilbereiches des
Atriumgebäudes an der
Ernst-Barlach-Gesamtschule
3.500.000 €
3.320.000 €
Für das Jahr 2012 sind die folgenden Maßnahmen geplant:
Neu-/Umbau von Kindergärten zur U3-Betreuung
Sanierung Fassade Stadtbibliothek
Sanierung Tiefgarage Kathrin-Türks-Halle
Abriss des Seniorenzentrums Wilhelm-Lantermann-Haus
Abriss der Glückauf-Schule
Für die Bauunterhaltungwurde in 2010 ein Budget von rd. 2,8 Mio € für rd. 3.800 kleinere Reparatur- und
Instandsetzungsmaßnahmen ausgegeben. Darunter fallen auch die Aufwendungen für die nach der
Bauordnung erforderlichen wiederkehrenden Prüfungen zur Sicherstellung der Nutzung der Gebäude
sowie die Untersuchungen des Trinkwassers z. B. auf Legionellen.
Produktbeschreibung 011201
86

Für die Entscheidungen im Umgang mit den städtischen Immobilien ist eine ganzheitliche
Herangehensweise, die über das reine Verwalten wie heute ausgeübt hinausgeht, erforderlich. Zur
Entwicklung einer immobilienstrategischen Vorgehensweise sind neben der Erfassung des
Instandsetzungsvolumens – weitere differenzierte Gebäudekennwerte zu erheben, die eine langfristige
Mittelbedarfsplanung für die Unterhaltung des städtischen Immobilienbestandes sowie die Bildung
steuerungsrelevanterKennwerte ermöglichen. Die Verwendung von qualifizierten Kennwerten ermöglicht
die Festlegung einer zielgerichteten und ökonomischen Immobilienstrategie,anhand derer der personelle
Aufwand sowie die entsprechende Ressourcenverbrauch bemessen werden kann.
Aus dem obigen Diagramm wird nochmals der Unterschied zwischen der heutigen und der zukünftigen
Unterhaltungsstrategie,bezogen auf die Investitionssummeinnerhalb des Lebenszyklus’ eines Gebäudes,
deutlich.
In der 1. Stufe wurde aufgrund einer Erfassung des Zustandes der öffentlichen Gebäude eine Objektliste
mit 20 Gebäuden erstellt. Für diese Gebäude werden zurzeit weitere Gebäudekennwerteerfasst, um das
notwendige Investitionsvolumen zu ermitteln. Nach einer ersten Einschätzung zeichnet sich für diese
Gebäude ein Investitionsvolumen von ca. 30 – 40 Mio € ab.
Ein weiterer Schwerpunkt der Tätigkeit im kommenden Jahr ist die Einführung eines Bauinvestitionscontrollingmittels
des Programms FM-Tools. Dadurch wird die Transparenz in den jeweiligen
Projektständen hergestellt, um die Einhaltung der projektierten Kosten sicherzustellen und mögliche
Risiken zu erkennen. Durch die Anbindung der NKF-Beauftragten als die Budget-Verantwortlichenwird
eine zusätzliche Kontrolle eingeführt.
Auftragsgrundlage: Hochbauprogramm
Einzelbeschlüsse politischer Gremien
Ausführungsaufträge Interner Organisationseinheiten
Zielgruppen: BenutzerInnen
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Bereitstellung von kommunalen Gebäuden für interne und externe Nutzer
- Substanzerhaltung sowie bauphysikalische, gebäudetechnische und energetische Optimierung
- Wirtschaftlicher Bau und Betrieb der städtischen Gebäude und Anlagen
- Schadensbegrenzungen durch zeitnahe Erfassung von Störfällen
- Reduzierung von Energieverbauch und -kosten
- Reduzierung des Schadstoffausstoßes
Produktbeschreibung 011201
87

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Anzahl der abgeschlossenen Baumaßnahmen
- Anzahl der begonnenen Baumaßnahmen
- Anzahl der Baumaßnahmen mit Überschreitung der geplanten Gesamtkosten
- Anzahl der Baumaßnahmen mit Überschreitung des geplanten Ausführungszeitraums
- Stromverbrauch pro m² / Bürogebäude
- Wasserverbrauch pro m² / Bürogebäude
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2010 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 3.606.222,00 k.A. 3.606.222,22 16.354,32 6.222,22 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 7.700.619,00 k.A. 6.334.403,84 6.797.519,24 6.713.410,27 6.798.017,59 6.924.784,05
ORDENTLICHES ERGEBNIS -4.094.397,00 k.A. -2.728.181,62 -6.781.164,92 -6.707.188,05 -6.798.017,59 -6.924.784,05
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -4.094.397,00 k.A. -2.728.181,62 -6.781.164,92 -6.707.188,05 -6.798.017,59 -6.924.784,05
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
22,82
2,58 20,24
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 011201
88

Produktbeschreibung
Produkt: 01 13 01 Städtepartenerschaften
Produktgruppe: 01 13 Städtepartnerschaften
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst
Verantwortlich:
Klaus-Dieter Graf
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im Haushaltsjahr 2012 wurden aus den Mitteln des Produktes 01 13 01 eine Vielzahl von Aktivitäten zwischen
Dinslaken und seinen Partnerstädten Agen und Arad finanziert.
So fanden verschiedene Besuche zwischen den Partnerstädten statt.
AGEN
12.03. - 01.04.2012 dreiwöchiger Austausch von Auszubildenden (Berufskolleg) in Agen (20 Azubis, 3
Lehrkräfte, 1 Sprachbegleiterin)
19.03.2012 Treffen der Französisch-Lehrkräfte in Dinslaken (8 Personen)
21.03. - 24.03.2012 Besuch Delegation BerufsKolleg/Stadt Dinslaken in Agen (5 Personen)
21.04. - 29.04.2012 Verwaltungskräfteaustausch: Besuch Frau Seltmann in Agen
01.05. - 05.05.2012 Besuch Delegation Lebenshilfe und stellvertretender Bürgermeister Groß in Agen,
Übergabe Euthymia-Preis (5 Personen incl. Herrn Groß)
11.05. - 24.05.2012 dreiwöchiger Austausch von Auszubildenden aus Agen in Dinslaken
18.05. - 21.05.2012 Chor aus Agen
18.05. - 21.05.2012 Delegation aus Agen
21.05. - 24.05.2012 Konzert Frauenchor "Scherzando" in Dinslaken (8 Personen)
25.06. - 26.06.2012 Wirtschaftsgespräch Agen-Dinslaken in Dinslaken und bei IHK Duisburg (8
Teilnehmer aus Frankreich incl. Bürgermeister Dionis du Séjour, 15 Partner aus Dinslaken, 4 von IHK
Duisburg)
11.08. - 18.08.2012 Kinderferienfreizeit in Hinsbeck (10 Kinder aus Agen, 10 Kinder aus Dinslaken, 6
BetreuerInnen)
17.09. - 23.09.2012 Besuch eines Fußballteams der ALGEEI Agen anlässlich Internationalem
Fußballturnier der Lebenshilfe (15 Personen)
20.10. - 28.10.2012 Verwaltungskräfteaustausch: Besuch Herr Mally in Dinslaken
22.10. - 24.10.2012 Gespräche auf Arbeitsebene in Agen (Herr Pieperhoff)
11.11. - 17.11.2012 Verwaltungskräfteaustausch: Besuch Frau Chazarein und Frau Gall in Dinslaken
ARAD
28.09. - 07.10.2012 Austausch mit Israel-AG THG (16 Personen aus Arad)
17.11. - 21.11.2012 Besuch einer städtischen Delegation anlässlich "50 Jahre Arad" (19 Personen incl.
Bürgermeister Dr. Heidinger)
Auch im Jahr 2013 werden wieder Delegationen und Gruppen aus den Partnerstädten in Dinslaken
erwartet. Ebenso werden wieder Dinslakener Gruppen bei Ihren Besuchen in den Partnerstädten
unterstützt.
Die o.g. Maßnahmen sind gem. der Ratifizierung der gemeinsamenVereinbarung über die zukünftige Zusammenarbeit
Agen – Dinslaken (Ratssitzung vom 20.12.11) durchgeführt worden.
Nachhaltigkeit Ruhr 2010
Der Kulturbeirat, dessen Mitglieder durch die Kulturdezernentinpersönlich berufen werden, setzt die fachdienstübergreifendenArbeit
unter Einbeziehungörtlicher Akteure fort. Als Zeichen der Wertschätzung und
zur Stärkung der Netzwerkarbeit wird ein jährlicher städtischer „Kultur-Empfang“ durchgeführt.
Die über 2010 hinaus geschaffenen wirksamen Strukturen werden fortgeführt:
- Kreativ.Quartier Lohberg inkl. hauptamtlicher Steuerung ist anerkanntes Projekt im Rahmen der
überregionalen Fortsetzung von 2010-Aktivitäten,
- Entwicklung und Evaluation des Kreativ.Quartiers Lohberg ist Teil des EU-weiten Programms CURE,
- Internationale Kunstausstellung „Emscherkunst 2013“ bezieht Dinslaken mit ein,
- Kiosk 422 als Gebäude ist in die Planung des Zechengeländes aufgenommen worden,
- Burg Dinslaken erhält Schautafel und ist ins Projekt „Burgen und Schlösser“ einbezogen,
- „Jedem Kind ein Instrument“ wird fortgeführt,
Einzelne Projekte sind über 2010 hinaus aktuell oder auch bereits wiederholt worden:
Produktbeschreibung 011301
89

- Färbergarten an der KiTa Villa Kunterbunt im Rahmen des Projekts „Seven Gardens“,
- Skulptur aus TWINS-Projekt „DINart Zeltkunst“ ist im Burginnenhof aufgestellt,
Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss
Partnerschaftsverträge
Zielgruppen: BürgerInnen
Vereine
Institutionen
Initiativen
Partnerstädte
Folgende Projekte sind nach Beratungen im Kulturbeirat zur Weiterführung empfohlen worden:
- Ausstellungs- und Veranstaltungsprogramm im Kiosk 422 (Kuratur Britta L.QL),
- „Sing Dinslaken!“ als Fortführung des „!Sing-Day of Song“ (Idee „Haste Töne“),
- Fortführung der Kooperation mit den Schulen,
- Fortführung gemeinsamer Projekte mit den Partnerstädten
Ziele: - Förderung, Ausbau und Vertiefung der Städtepartnerschaften durch Bezuschussung der
beantragten Begegnungsmaßnahmen gem. Förderrichtlinie im Rahmen der zur Verfügung
stehenden Haushaltsmittel
Produktbeschreibung 011301
90

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Gesamtanzahl der beantragten Begegnungsmaßnahmen
- Gesamtanzahl der bezuschussten
Begegnungsmaßnahmen
4
-
- Zuschuss je Einwohner 0,58
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 351,82 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 41.754,68 k.A. 87.658,07 38.875,08 40.750,54 42.736,27 44.760,90
ORDENTLICHES ERGEBNIS -41.754,68 k.A. -87.658,07 -38.523,26 -40.750,54 -42.736,27 -44.760,90
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -41.754,68 k.A. -87.658,07 -38.523,26 -40.750,54 -42.736,27 -44.760,90
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,21
0,08 0,13
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 011301
91

Produktbeschreibung
Produkt: 01 15 01 Querschnittsaufgaben und zentrale Vergabe
Produktgruppe: 01 15 Bauverwaltung
Produktbereich: 01 Innere Verwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.4
Verantwortlich:
Karl-Heinz Linda
1 Produktdefinition
Lagebericht: 1. Der Fachdienst 4.4 führt für die unterschiedlichsten Organisationseinheitender gesamten Ver-waltung
die Ausschreibungsverfahrennach VOB / A, VOL und VOF durch. Die gesamtenVer-fahren beginnen mit
der Bekanntmachungbzw. Verteilung der Ausschreibungsunterlagenund enden mit der Auftragserteilung,
bzw. mit eventuell vorher einzuholenden Beschlüssen unter-schiedlicher Ratsgremien. Die Zahl der
durchgeführten Verfahren ist von Jahr zu Jahr unter-schiedlich. Die durchschnittliche Anzahl der
Vergabeverfahren liegt bei ca. 200 pro Jahr.
2. Eine weitere umfassende Aufgabe des FD besteht in der Abrechnung von neu hergestellten, bzw.
erneuerten / verbesserten Erschließungsanlagen sowie der Abrechnung von Schmutz-wasserkanälen.
Die zeitnahe Refinanzierung dieser Maßnahmen ist u.a. von der personellen Ausstattung des GB 5, aber
auch häufig von schleppenderMängelbeseitigung(vor Abnahme der Anlage) durch den Auftragnehmerbei
der Fertigstellung der Anlage beeinträchtigt. Oftmals führt auch die verspätet eingereichte
Schlussrechnung zu Verzögerungen bei der Abrechnung. Im Schnitt werden im Jahr ca. 5-8 Erschließun
Vor der erstmaligen Herstellung von Straßen werden häufig Erschließungsverträge beschlossen. Im Reg
Im Regelfall entfällt hier die Refinanzierung,da der Erschließungsträger seine Herstellungs-kosten auf die
Baugrundstückserwerber verteilt.
3. Dritte Aufgabe im FD 4.4 ist die verfahrensrechtliche Abwicklung der einzelnen Bauleitplan-verfahren.
Die Durchführung folgt in enger Abstimmung mt dem FD 4.1. Zu den verfahrens-rechtlichen
Abwicklungsschritten gehören die Beteiligungsverfahren,öffentliche Bekannt-machungen, Einholung von
Beschlüssen entsprechender Ratsgremien.
Beginn und Steuerung der Verfahren erfolgen durch den GB 4.
Auftragsgrundlage: Aufträge / Planungen Interner Organisationseinheiten
Ortsrecht und Dienstanweisungen
Gemeindeordnung NRW
Vergaberecht
Baugesetzbuch
Straßen- und Wegegesetz
Abgabenordnung
Kommunalabgabengesetz NRW
Verwaltungsverfahrensgesetz NRW
Verwaltungsgerichtsordnung
Zielgruppen: BürgerInnen
EinwohnerInnen
Interne Organisationseinheiten
GrundstückseigentümerInnen
Erbbauberechtigte
Ausschussmitglieder
Unternehmer / Betriebe
Behörden
Ziele: - Abrechnung von Erschließungsanlagen zur Realisierung der Beitragseinnahmen spätestens in
dem auf das Jahr der Herstellung folgenden Jahr
- Durchführung von rechtssicheren Ausschreibungs- und Vergabeverfahren zur Vermeidung von
Beanstandungen aufgrund von Vergabeverstößen
- Rechtssichere Verfahrensabwicklung der Bauleitplanverfahren
Produktbeschreibung 011501
92

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Querschnittsaufgaben und zentrale Vergabe" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 47.401,39 k.A. 45.301,39 24.106,90 11.463,02 11.463,02 11.463,02
- Summe der ordentl. Aufwendungen 294.035,26 k.A. 286.683,50 354.692,11 291.934,98 295.033,55 298.166,68
ORDENTLICHES ERGEBNIS -246.633,87 k.A. -241.382,11 -330.585,21 -280.471,96 -283.570,53 -286.703,66
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -246.633,87 k.A. -241.382,11 -330.585,21 -280.471,96 -283.570,53 -286.703,66
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
6,27
3,88 2,39
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 011501
93

Produktbereich 02-
Sicherheit und
Ordnung
95

Produktbeschreibung
Produkt: 02 01 01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe: 02 01 Algemeine Sicherheit und Ordnung
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.1
Verantwortlich:
Jörg Steeg
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Bereich Sicherheit und Ordnung befasst sich insbesonderemit ordnungsbehördlichenMaßnahmenzur
Wahrung und Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Es werden eine Vielzahl von
Beschwerden und Anfragen unterschiedlichster Art bearbeitet, aber auch Genehmigungen/Erlaubnisse
erteilt und das Gleichgewicht von Sicherheitsbelangen, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten,
wiederhergestellt.
Beispielhafte Aufgaben sind:
Durchführung von ordnungsbehördlichen Bestattungen:
Das Bestattungsgesetz Nordrhein-Westfalen (BestG NRW) schreibt vor, dass die Bestattung eines
Verstorbenen innerhalb von acht Kalendertagen zu veranlassen ist.
Bestattungspflichtige sind die Angehörigen des Verschiedenen, in der Reihenfolge Ehegatten,
Lebenspartner, volljährige Kinder, Eltern, volljährige Geschwister, Großeltern und volljährige Enkelkinder.
Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass die Anzahl der Fälle von ordnungsbehördlichen
Bestattungen dem Grunde nach konstant ist (ca. zwei Prüffälle mtl.). Das Auffinden von Androhung von
Zwangsmitteln zu einer Bestattung verpflichtet werden müssen, spielen allerdings eine immer größere
Rolle. Vielfach haben nahe Angehörige keinen Kontakt mehr zu den Verstorbenen und keine Bereitschaft,
sich um die Durchführung und Kostenübernahmeeiner Bestattung zu kümmern. Persönliche Hintergründe
sind Streitigkeiten, versäumte Unterhaltszahlungen bei Kindern, u. a. Auch fehlen i.d.R. die finanziellen
Mittel (hier besteht allerdings die Möglichkeit einen Antrag auf Kostenübernahme beim FD 7.3 Soziale
Leistungen zu stellen).
Fundtiere:
Fundtiere, die auf dem Dinslakener Stadtgebiet gefunden werden, werden durch die Stadt Dinslaken im
Tierheim Sandforter Hof in Moers verwahrt. Dort erfolgt die Pflege und ggf. medizinische Versorgung des
Tieres und die/der Eigentümer/in wird ermittelt. Zwischen 70 bis 100 Tiere, darunter Katzen, Hunde und
Kleintiere wie Nager und Vögel, werden dort untergebracht und vermittelt.
Durchschnittlich befinden sich mtl. ca 23 Tiere gleichzeitig im Bestand. Hierfür werden mtl. 3500 Euro
Fixkosten zuzüglich Kosten tierärztlicher Versorgung aufgebracht. Die Gesamtkosten betragen jährlich rd.
45.000 Euro.
Obdachlose:
Die Stadt Dinslaken unterhält für Wohnungslose seit mehreren Jahrzehnten eine Obdachlosenunterkunft
(Im Hardtfeld). Dort sind aktuell 17 Personen untergebracht.
Der Rat hat in seiner Sitzung am 23.06.2009 ein Projekt beschlossen, mit dem die Wohnsituation der
Menschen im Hardtfeld verbessert werden soll. Neben baulichen Maßnahmenwurde eine vor Ort präsente
sozialarbeiterische Betreuung etabliert, die seit November 2009 mit großem Erfolg dort arbeitet.
Es wurde eine täglich erreichbare Anlauf- und Beratungsstelle eingerichtet, die die Bewohner in allen
Angelegenheitendes täglichen Lebens und im Zusammenhang mit der Sozialverwaltung,Arbeitsagentur,
Schuldenberatung usw. unterstützt.
Bauliche Maßnahmen werden derzeit durchgeführt. Mittlerweile sind die Anlauf- und Beratungsstelle, eine
Gemeinschaftsbegegnungsstätte, eine barrierefreie Unterkunft sowie 10 weitere Obdachlosenunterkünfe
auf Mindeststandardfertiggestellt worden. Erste Umzüge von Bewohnernin die renoviertenBereiche haben
im Jahr 2011 stattgefunden, weitere Umzüge erfolgten in 2012.
Zug um Zug werden die so freigezogenen Unterkünfte renoviert und Weitere saniert.
Produktbeschreibung 020101
96

Ordnungsdienste:
Die Ordnungsdienste der Stadt Dinslaken gliedern sich in Ermittlungs- und Vollzugsdienst, Streifendienst
und Verkehrsaußendienst.
Auszug zu den Tätigkeiten im Rahmen des Ermittlungs- und Vollzugsdienstes :
Den vier Stadtbezirken, Innenstadt/Averbruch, Eppinghoven, Hiesfeld und Lohberg ist jeweils ein
"Bezirksbeamter" zugeteilt. Diese führen in ihrem Bezirk die Ermittlungs- und Vollzugsaufträge für andere
Behörden, Gemeinden und für andere Fachdienste der Stadtverwaltungneben ihren sonstigen Tätigkeiten
(Sicherstellung Wochenmärkte, Kirmes etc.) durch.
Desweiteren ermitteln sie in eigener Zuständigkeit Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung
und sorgen für die Beseitigung der Gefahren und/oder Ahndung der Ordnungsstörungen. Durch ihre
Präsenz in den jeweiligen Bezirken sind sie auch Ansprechpartner für die Bewohner und
Gewerbetreibende.Den Beschwerden der Bürger wird im Rahmen der vorhandenenRessourcen möglichst
zeitnah nachgegangen.
Es handelt sich hier nicht um Vollzeitdiensteder Mitarbeiter;sie werden darüber hinaus in anderenanderen
Produktbereichen (Märkte, Kirmessen etc., Gewerbe) tätig.
Auszug zu den Tätigkeiten im Rahmen des Streifendienstes :
Die vier Halbtagskräfte des Streifendienstes absolvieren in Schichtdiensten Streifen zur Erhöhung des
Sicherheitsgefühls der BürgerInnen. Sie gehen Verstößen nach; überwachen unter anderem die Einhaltung
der Vorschriften des Landeshundegesetzes,z. B. das Anleingebot und die Einhaltung der Maulkorbpflicht .
Auch werden Verstöße gegen die Stadtparksatzungsowie das Radfahren in der Fußgängerzonekontrolliert
und geahndet.Insbesonderein der warmen Jahreszeit sind verstärkt Jugendschutzkontrollenangezeigt(auf
Spielplätzen usw.). Regelmäßig werden darüber hinaus Streifen mit Polizei im Rahmen der
Ordnungspartnerschaft angesetzt.
Auf Grund der Vielfältigkeit der Aufgaben und Anfragen können die Streifendienste nicht allen Belangen
zeitnah bzw. in der gewünschten Intensität nachgehen. Hierfür müßten weitere Personalkosten investiert
werden (Außen- und Innendienste).
Verkehrsaußendienst :
Ausführungen zu den Tätigkeiten des Verkehrsaußendienstes s. Produkt Verkehrsangelegen-heiten.
Auftragsgrundlage: Bundes- und Landesrecht
Ortsrecht
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Zielgruppen: BürgerInnen
EinwohnerInnen
Interne Organisationseinheiten
Gewerbetreibende
Behörden
Ziele: - Tätigwerden bei Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung innerhalb von 3 Arbeitstagen
(im Bereich Beschwerden Abfallbeseitigung, wilder Müll/Sperrmüll und Grünschnitt)
- Erhöhung des Anteils der Streifendienste zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Bürger
und Bürgerinnen und zur Überwachung der Anleinpflicht von Hunden
- Der Anteil von monetären Verwarnungen soll bei 20 % des Gesamtaufkommens liegen
Produktbeschreibung 020101
97

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
Tätigkeitsquote bei Beschwerden
innerhalb von 3 Arbeitstagen (%)
- 100
Streifendienste zur Überwachung
der Anleinpflicht von Hunden in Std.
- 165
Anteil monetäre Verwarnungen (%) - 20
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 51.860,00 k.A. 62.860,00 83.552,56 64.590,74 65.100,79 65.615,94
- Summe der ordentl. Aufwendungen 577.410,18 k.A. 638.570,57 754.042,66 678.054,99 686.121,80 694.285,52
ORDENTLICHES ERGEBNIS -525.550,18 k.A. -575.710,57 -670.490,10 -613.464,25 -621.021,01 628.669,58
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -525.550,18 k.A. -575.710,57 -670.490,10 -613.464,25 -621.021,01 628.669,58
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
5,83
4,54 1,29
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020101
98

Produktbeschreibung
Produkt: 02 02 01 Gewerbewesen
Produktgruppe: 02 01 Gewerbewesen
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.1
Verantwortlich:
Jörg Steeg
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Bereich Gewerbewesen beschäftigt sich insbesondere mit der Anzeige von Gewerbebetrieben.Hier
werden Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen geprüft und entgegen genommen, die eine Überwachung
von Gewerbebetrieben durch verschiedene Behörden, wie Lebensmittelüberwachung, Finanzamt,
Industrie- und Handelskammer, u. a. erst ermöglicht.
Weiterhin werden Erlaubnisse z. B. für Gastronomiebetriebe, Spielhallen, Bewachungsgewerbe,
Reisegewerbe, Aufstellererlaubnisse für Spielautomaten, Sondernutzungsflächen (Ausnahme: bauliche
Sondernutzungen), Marktfestsetzungen(z. B. Trödelmärkte, Weihnachtsmärkte, u. a.) erteilt. Außerdem
wird mit Auflagen, ordnungsbehördlichen Zwangsmitteln und Untersagungen regulierend durch die
Ordnungsbehörde eingegriffen. Insbesondere wird bei finanziellen Defiziten, wie steuerliche Rückstände
und fehlende Abgaben für Beschäftigte bei der Sozialversicherung, ein Gewerbeuntersagungsverfahren
eingeleitet.
Veranstaltungen unterschiedlichster Art werden im Bereich Gewerbewesenangezeigt, andere Behörden
beteiltigt, geprüft und genehmigt.
Eine beispielhafte Aufgabe:
Genehmigung von Großveranstaltungen unter freiem Himmel:
Die Katastrophe bei der Loveparade 2010, mit teilweise tödlichen Folgen und Verletzungen von einer
Vielzahl von Menschen, hat das Ministerium für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen (MIK
NRW) zum Anlass genommen klare und verbindliche Standards für die Sicherheit großer
Veranstaltungen unter freiem Himmel zu fordern.
Mittlerweile gibt es Regularien für das Genehmigungsverfahren bei Großveranstaltungen unter freiem
Himmel:
Wichtige Kriterien für die Einstufung als Großveranstaltung sind z. B. Zahl der Teilnehmer, Relation der
Teilnehmerzahl zur Gemeindegröße, Örtlichkeit, Zuwegungen und Konfliktpotential der Teilnehmer.
Bei einer Bewertung als Großveranstaltung leitet die Kommune als Genehmigungsbehörde das
Prüfverfahrenein und fordert z. B. ein Sicherheitskonzept, Veranstaltungsplan und Veranstaltungsablauf
usw. vom Veranstalter ein, stellt Einvernehmen aller am Verfahren beteiligter Sicherheitsbehörden her
(z. B. Ordnungsbehörde, Polizei, Feuerwehr, Bauordnung). Weitere Voraussetzung sind
Genehmigungen der beteiligten Behörden.
Fehlendes behördenübergreifendesEinvernehmen führt zum Bericht der Genehmigungsbehörde an die
Bezirksregierung, ggf. auch an das MIK NRW , außerdem erfolgt dann keine Genehmigung der
Veranstaltung.
Großveranstaltungen unter freiem Himmel in Dinslaken sind aktuell: DIN-Tage und Martinikirmes.
Auftragsgrundlage: Bundes- und Landesrecht
Ortsrecht
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Zielgruppen: Gewerbetreibende
EinwohnerInnen
Betriebspersonal
AntragstellerInnen
Ziele: - Bearbeitung von Gewerbeauskünften innerhalb von 7 Arbeitstagen
- Erteilung von Genehmigungen/Erlaubnissen innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Entscheidungsreife
Produktbeschreibung 020201
99

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
Bearbeitung der Gewerbeauskünfte
innerhalb 7 Arbeitstagen (%)
- 100
Bearbeitungsquote der Genehmigungen/
Erlaubnisse innerhalb 7 Arbeitstagen (%)
- 90
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 109.000,00 k.A. 106.000,00 111.088,53 108.250,50 108.301,51 108.353,02
- Summe der ordentl. Aufwendungen 327.216,40 k.A. 291.448,48 249.121,51 300.884,99 303.804,70 306.751,61
ORDENTLICHES ERGEBNIS -218.216,40 k.A. -185.448,48 -138.032,98 -192.634,49 -195.503,19 -198.398,59
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -218.216,40 k.A. -185.448,48 -138.032,98 -192.634,49 -195.503,19 -198.398,59
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteiles des Produktes
6,84
2,62
4,22
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020201
100

Produktbeschreibung
Produkt: 02 02 02 Durchführung von Märkte und Kirmessen
Produktgruppe: 02 02 Märkte und Kirmessen
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.1
Verantwortlich:
Jörg Steeg
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Dinslakener Wochenmärkte werden an 4 Standorten durchgeführt:
Altmarkt (dienstags und freitags), Jahnplatz (donnerstags), Lohberg (mittwochs und samstags),
Baßfeldshof (donnerstags).
Zur Unterstützung der Märkte werden werbende Maßnahmen wie z.B. ein Frühlings- und Herbstfest in
Lohberg oder ein weihnachtlicher Markt in der Innenstadt veranstaltet.
Der Fachdienst Allgemeine Ordnung, Gewerbe, Verkehr veranstaltet neben den Wochenmärkten die
Martinikirmes in Eigenregie. Diese Traditionsveranstaltungist im Jahre 2012 auf einem neuen Gelände,
dem Parkplatz an der Trabrennbahn, durchgeführt worden. Dabei konnten fast ebenso viele Schausteller
berücksichtigt werden, wie zuvor in der Innenstadt. Die Martinikirmes wurde sehr gut besucht, was nicht
zuletzt daran lag, dass es ausreichend Parkplätzeauf dem unmittelbar anliegendenGeläuf der Rennbahn
gab. Von Schaustellern, Besuchern und Veranstaltern war ein überwiegend positives Echo zu hören.
Auftragsgrundlage: Ortsrecht
Zielgruppen: BürgerInnen
EinwohnerInnen
Ziele: - Sicherstellung der Attraktivität der Wochenmärkte durch unverändert breites Warenangebotes
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Warengruppen:
Altmarkt - 9
Hiesfeld - 14
Baßfeldshof - 9
Lohberg - 13
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 146.950,00 k.A. 204.798,00 208.492,24 208.914,44 211.003,58 213.113,62
- Summe der ordentl. Aufwendungen 202.683,98 k.A. 88.855,60 103.678,59 94.438,66 95.972,59 97.533,61
ORDENTLICHES ERGEBNIS -55.733,98 k.A. 115.942,40 104.813,65 114.475,78 115.030,99 115.580,01
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -55.733,98 k.A. 115.942,40 104.813,65 114.475,78 115.030,99 115.580,01
Produktbeschreibung 020202
101

4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,63
0,97 0,66
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020202
102

Produktbeschreibung
Produkt: 02 03 01 Verkehrsangelegenheiten
Produktgruppe: 02 03 Verkehrsangelegenheiten
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.1
Verantwortlich:
Jörg Steeg
1 Produktdefinition
Lagebericht: Schwerpunktthemen in diesem Bereich sind
- verkehrsrechtlichen Anordnungen,
- Baustellensicherung im öffentlichen Straßenraum,
- die Erteilung verkehrsrechtlicher Ausnahmegenehmigungen (z.B. Schwertransporte, Parkerleichterungen,
Fahrverbot Umweltzone, Sonntagsfahrverbot),
- Parkraumbewirtschaftung,
- Überwachung des ruhenden Verkehrs.
Baustellensicherung / verkehrsrechtliche Anordnungen
Das hiesige Verfahren zur Baustellensicherung wurde 2010 umgestellt. Früher übliche
Jahresgenehmigungenwurden durch Einzelgenehmigungenersetzt. Dies erfolgte im Dialog mit den in der
Hauptsache betroffenen Firmen. Die Erfahrungen der letzten Jahre hatten gezeigt, dass bei Erteilung der
Jahresgenehmigungen der Überblick über Baustellen, wie auch die Kontrolle der Baustellen unter
Sicherheitsaspekten nicht hinreichend ausgeübt werden konnte.
Die Anzahl der Genehmigungsverfahren hat sich hierdurch um fast 30% erhöht.
Weiterhin erfolgen verkehrsrechtliche Anordnungen zur Durchführung von Veranstaltungen gemäß § 29
Abs. 2 StVO und Zustimmungen zur Durchführung von Schwerlastverkehrengemäß §§ 29 Abs. 3, 46
StVO sowie Anordnungen zur Anbringung oder Entfernung von Verkehrszeichen und
Verkehrseinrichtungen gemäß § 45 StVO.
Ausnahmegenehmigungen
Zum 01.07.2011 ist der Luftreinhalteplanin Kraft getreten. Seitdem bzw. mit vollständigerAufstellung der
entsprechenden Beschilderung gilt unter anderem die Umweltzone für Fahrzeuge ohne und mit roter
Plakette. Bislang wurden Ausnahmegenehmigungen nur schleppend beantragt. Mit Verstärkung der
Kontrollensowie der Verschärfung der Freistellung vom Verkehrsverbotnach § 40 Abs.1 BImSchG auf die
sogenannte „Grüne Plakette“ in Dinslaken kam es zum 01. Oktober 2012 zu einem höheren
Antragsaufkommen. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Beratung potenzieller
Antragsteller einen nicht unerheblichen Zeitaufwand in Anspruch nimmt, die i.d.R. keinen Anspruch auf
Erteilung haben, weil die wirtschaftliche Zumutbarkeit einer Ersatz- bzw. Neuanschaffung eines den
Anforderungen genügenden Kraftfahrzeuges gegeben ist.
Unabhängig davon werden sonstige verkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen, wie zum Beispiel
Parkausweise für Handwerker, Ärzte, Marktbeschicker sowie ambulante Pflegedienste erteilt.
Parkraumbewirtschaftung
Zum 01.01.2011 wurden u.a. folgende Anpassungen der Parkraumbewirtschaftung in Kraft gesetzt:
- die Erhöhung der Parkgebühren um 0,10 Euro je angefangene halbe Stunde in den Tarifzonen 1
und 2,
-die Erhöhung der Parkgebühren um 0,20 Euro je angefangene halbe Stunde ab der 3. Stunde in
den Tarifzonen 1 und 2,
- die Gewährung von 30 Freiminuten an den mit Parkscheinautomat bewirtschafteten Flächen zugunsten
von Kurzzeitparkern („Brötchentaste“ i.S.d. StVO),
- die Ausweitung der maximalen Parkdauer auf 4 Stunden für alle gebührenpflichtigen Parkplätze
mit Bewirtschaftung über Parkscheinautomaten,
- die Verlängerung der gebührenpflichtigen Parkzeit montags – freitags bis 17:00 Uhr,
- Bewirtschaftung des Jahnplatzes
Über diese Gesamtmaßnahmen sollen 2011 Entgelten in Höhe von 950.000 Euro erzielt werden.
Über die ersten Erfahrungen mit den o.g. Anpassungen wurde durch Berichtsvorlage Nr. 1206 –
Entwicklung der Parkraumbewirtschaftung – im Planungs-, Umweltschutz-, Grünflächen- und
Stadtentwicklungsausschuss (PUGSTA) am 03.12.2012 berichtet.
Produktbeschreibung 020301
103

Bislang wird insbesondere beobachtet, dass die sogenannte "Brötchentaste" oft genutzt wird.
Im Rahmen der Fortschreibung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptesmuss diskutiert werden, ob sich
die Festlegung auf 30 Minuten für Kurzzeitparker in das Gesamtkonzept eingefügt hat.
Die Bewirtschaftung des Jahnplatzes konnte im April 2011 realisiert werden.
Nach Abschluss der o.g. Großbaumaßnahmen sollte ein einheitliches Parkleitsystem für die Innenstadt
geprüft werden, das dann ggf. auch moderne Parkbewirtschaftungssystemewie das sogenannte 'Handy-
Parken' berücksichtigt.
Überwachung des ruhenden Verkehrs (Verkehrsaußendienst)
Für die Überwachung des ruhenden Verkehrs sind sieben Halbtagskräfte eingesetzt.
Sie kontrollierenunter anderem die bewirtschaftetenParkplätzein Dinslaken und ahnden die festgestellten
Parkverstöße.
Seit Einführung der sogenannten Brötchentaste werden auch Kontrollen des Missbrauchs dieser Taste
gesondert angesetzt.
Überwachung des fließenden Verkehrs
Der Rat in der Sitzung vom 20.12.2011 durch Beschlussvorlage Nr. 788 - Kommunale
Geschwindigkeitsüberwachung - entschieden, dass - zunächst im Rahmen einer Probephase -
entsprechende Örtlichkeiten,
welche die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsüberwachung an Gefahrenstellen gemäß § 48
OBG NRW erfüllen, überwacht werden.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Probephase von einem Jahr (ab 2. Quartal 2012) soll dazu
dienen, zu bemessen, welche Erfolge mit einer dauerhaften Geschwindigkeitsmessung zu erzielen sind
(Erhöhung der Sicherheit).
Nicht zuletzt ist auch hier von Belang, wie kostendeckend die Aufgabe durchgeführt werden kann.
In Anlehnung an Erfahrungswerte aus Nachbarkommunenwird ein jährlicher Ertrag in Höhe von 180.000
Euro prognostiziert.
Dies bleibt jedoch abzuwarten, so dass erst nach der Probephase belastbare Aussagen zur Amortisation
möglicher dauerhafter Investitionen getätigt werden können.
Durch Beschlussvorlage Nr. 1177 Kommunale Geschwindigkeitsmessung hat der Rat am 11.12.2012
beschlossen, nach Ablauf der Mietzeit und der Probephase zum 01.05.2013
das bisher eingesetzte Radarmessfahrzeug zu kaufen, um weiterhin kommunale
Geschwindigkeitsmessungen an Gefahrenstellen nach § 48 OBG NRW durchzuführen.
Darüber hinaus wird eine zusätzliche dritte Schicht zur Durchführung dieser Messungen angestrebt.
Auftragsgrundlage: Bundes- und Landesrecht
Ortsrecht
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Zielgruppen: EinwohnerInnen
VerkehrsteilnehmerInnen
StraßenbaulastträgerInnen
Versorgungsunternehmen
Baufirmen
AntragstellerInnen
Ziele: - Erhöhung des Anteils der Verwarnungen / Bußgelder um 10 % bei widerrechtlicher
Nutzung von Schwerbehindertenparkplätzen durch eine verstärkte Überwachung
der korrekten Nutzung
- Erteilung verkehrsrechtlicher Ausnahmegenehmigung für Schwertransporte, die
über das eigene Bundesland hinausgehen, innerhalb von 10 Arbeitstagen nach
Entscheidungsreife (gem. RAL-Gütezeichen)
- Erteilung sonstiger verkehrsrechtlicher Ausnahmegenehmigungen innerhalb von
7 Arbeitstagen nach Entscheidungsreife
Produktbeschreibung 020301
104

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Steigerung der Verwarnungen/Bußgelder
widerrechtl. Nutzung Schwerbehindertenparkplätze
(Anzahl Fälle)
- Bearbeitungsquote Schwerlasttransp.,
die über das eigene Bundesland hinausgehen
innerhalb 10 Arbeitstage (%)
- Bearbeitungsquote sonst. Ausnahmegenehmigungen
innerhalb 7 Arbeitstage
(%)
-
-
-
270
100
100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 1.303.500,00 k.A. 1.390.000,00 1.720.255,36 1.920.898,88 1.930.589,83 1.940.377,59
- Summe der ordentl. Aufwendungen 554.166,02 k.A. 509.281,71 593.384,84 527.525,50 534.118,07 540.796,62
ORDENTLICHES ERGEBNIS 749.333,98 k.A. 880.718,29 1.126.870,52 1.393.373,38 1.396.471,76 1.399.580,97
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 749.333,98 k.A. 880.718,29 1.126.870,52 1.393.373,38 1.396.471,76 1.399.580,97
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
12,9
2,92 9,98
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020301
105

Produktbeschreibung
Produkt: 02 04 01 Einwohnerangelegenheiten
Produktgruppe: 02 04 Einwohnerangelegenheiten
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.2
Verantwortlich:
Georg Neumayr
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die An- und Ummeldungen für drittstaatsangehörigeAusländer (Einwohner, die weder deutsche Staatsangehörigenoch
Unionsbürger sind) erfolgt im Fachdienst 3.2. Hierzu gehört nicht nur die Berichtigung, sondern
auch die Pflege des Melderegisters. Die Zahl der in Dinslaken lebenden drittstaatsangehörigen
Auslän-der betrug zum 01.12.2012 rd. 4.300 Personen, somit ca.80 % der in Dinslaken lebenden 5.354
ausländi-schen Staatsangehörigen.In den vergangenenJahren wurden durch den Fachdienst 3.2 jährlich
ca. 1.300 melderechtliche Vorgänge bearbeitet.
Über den Fachdienst 3.2 erfolgt des weiteren auch die Entgegennahmevon Anträgen auf behördliche Namensänderungen.
Die Zahl der Namensänderungenbeträgt durchschnittlich jährlich etwa 5 Fälle, wobei
die abschließendeBearbeitungdurch den Kreis Wesel erfolgt. Eine weitere Aufgabe des Fachdienstes 3.2
ist die Mitwirkung bei der Regelung der Staatsangehörigkeit. Zu dieser Aufgabe gehört die
Entgegennahme und abschließende Bearbeitung von Anträgen auf Einbürgerung und in
Staatsangehörigkeitsangelegenheiten,sowie die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit und
Rechtsstellung als Deutscher. Die Zahl der Einbürgerungen ist seit einigen Jahren konstant und beträgt
rd. 60 Fälle. Auch die Bearbeitung von Anträgen und die Ausstellung von Staatsangehörigkeitsausweisen
gehört zu den Aufgaben des Fachdienstes 3.2. Die Zahl der ausgestellten Staatsangehörigkeitsausweise
beträgt durchschnittlich jährlich etwa 5 Fälle.
Auftragsgrundlage: Meldegesetz NRW
Melderechtsrahmengesetz
Namensänderungsgesetz
Staatsangehörigkeitsgesetz
Rechtsverordnungen und Erlasse
Zielgruppen: Deutsche und ausländische Staatsangehörige
Ziele: - Vergabe von Terminen, um eine umfassende Erstberatung und geringe Wartezeiten zu gewährleisten
bei Anmeldungen aus dem Ausland
- Beantwortung von Anfragen von Rentenversicherungsträgern zu Kindererziehungszeiten innerhalb
von 14 Tagen nach Eingang
Produktbeschreibung 020401
106

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Vergabe v. Terminen für die Erstberatung
(%)
- Beantwortung v. Fragen v. Rentenversicherungsträgern
innerh. V. 14
Tagen nach Eingang (%)
- 90
-
100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 15.050,00 k.A. 15.000,00 18.238,93 14.500,00 14.500,00 14.500,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 84.210,85 k.A. 81.266,17 102.399,43 83.937,98 84.792,00 85.654,82
ORDENTLICHES ERGEBNIS -69.160,85 k.A. -66.266,17 -84.160,50 -69.437,98 -70.292,00 -71.154,82
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -69.160,85 k.A. -66.266,17 -84.160,50 -69.437,98 -70.292,00 -71.154,82
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,78
1,34
0,44
5 Erläuterungen
Durch Änderungen in den melderechtlichen Gesetzen erfolgt keine Abmeldung mehr. Ebenso ist die Zuständigkeit für lohnsteuerrechtliche
Tätigkeiten auf die Finanzbehörden übergegangen.
Produktbeschreibung 020401
107

Produktbeschreibung
Produkt: 02 05 01 Personenstandswesen
Produktgruppe: 02 05 Personenstandswesen
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.2
Verantwortlich:
Georg Neumayr
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Standesamt Dinslaken nimmt Beurkundungenvon Geburten und auch von Totgeburten,Vaterschaftsund
Mutterschaftsanerkennungen,Namensbestimmungenund Namenserteilungenvor. Auch die Prüfung
der Staatsangehörigkeit des Kindes nach § 4 StAG (Staatsangehörigkeitsgesetz) gehört zum
Aufgabenbereich des Standesamtes.
In 2012 wurden 773 Sterbefälle beurkundet. Die Führung der Testamentskartei soll ab 2012 durch die
Bundesnotarkammer durchgeführt werden (2010/105 Fälle).
Auch das Thema Anmeldung von Eheschließungenund Lebenspartnerschaften,Überweisungen von und
an andere Standesämter, Prüfung der Geschäfts- und Ehefähigkeit; Eheschließungen und
Lebenspartnerschaf-ten und anschließende Beurkundung ist ein großer Aufgabenbereich, für den das
Standesamt verantwortlich ist. Im Jahr 2012 konnte das Standesamt 340 Anmeldungen zur
Eheschließung verzeichnen. 219 Eheschließungen fanden im Standesamt Dinslaken statt. Ein weiterer
Aufgabenbereich ist die Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissenfür die Eheschließung im Ausland und
ab 01.01.2009 für Eheschließungen von Deutschen, die im Ausland leben. Ab 2009 ist die Zuständigkeit
für die Nachbeurkundung von Deutschen, die im Ausland geboren wurden, geheiratet haben oder im
Ausland verstorben sind, vom Standesamt I in Berlin auf die örtlichen Standesämter verlagert worden.
Ein weiteres Spektrum ist die Namenserklärungzur Wahl eines Ehenamens, Hinzufügung, Widerruf oder
Wiederannahme eines Namens und ab 01.01.2009 die Angleichungserklärungen nach Art. 47 EGBGB
i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 EGBGB. Es können Erklärungen nach § 94 Bundesvertriebenengesetz(BVFG)
zu Vor- und/oder Familiennamenabgegeben werden. Im Bereich der Anmeldungen zu Eheschließungen
wurden im Jahre 2010 folgende Zahlen erreicht: 316 Paare hatten einen Ehenamen gewählt, wovon 301
Paare den Namen des Mannes und 15 Paare den Namen der Frau gewählt hatten. 9 Paare hatten sich für
eine ge-trennte Namenführung und 29 Paare für eine Hinzufügung des Geburtsnamens entschieden.
Nachträgliche Namenserklärungen haben 29 Personen abgegeben, Beurkundungen zu
Namenserklärungen nach § 94 BVFG wurden von 7 Personen und Angleichungserklärungen von
ausländischen Namen nach Art. 47 EGBGB von 3 Personen abgegeben.
In allen bisher genannten Verfahren kann jeder Standesbeamtebzw. jede StandesbeamtinEidesstattliche
Versicherungen aufnehmen oder Dolmetscher vereidigen. Das geschieht im Rahmen der Beurkundung
und ist statistisch nicht erfasst.
Eine weitere Aufgabe der Standesbeamtenbetrifft die komplette Aufnahme und Vorlage von Anträgen auf
Befreiung von der Beibringung des Ehefähigkeitszeugnisses von ausländischen Beteiligten an das
Oberlandesgerichtin Düsseldorf, wenn sie in Dinslaken heiraten möchten. Ausländische Ehescheidungen
von Paaren bei unterschiedlichen Staatsangehörigkeitenmüssen dem Oberlandesgericht in Düsseldorf
zur Anerkennung für den Deutschen Rechtsbereich vorgelegt werden.
Über Anträge von ausländischen Ehescheidungen von Paaren mit gleicher Staatsbürgerschaft
entscheidet ab dem 01.01.2009 das örtliche Standesamt selbst. Das gleiche gilt für Scheidungen von
Staaten, die der Europäischen Gemeinschaft angehören. Diese Verfahren sind Bestandteil eines
Personenstandsfalles (Geburt, Eheschließung oder Sterbefall) und sind statistisch nicht erfasst.
Ein weiterer Bestandteil der Aufgaben der Standesbeamtensind die Prüfung von Auslandsadoptionenauf
ihre Rechtswirksamkeit für den deutschen Rechtsbereich, die Berichtigung von Personenstandsfällen in
eigener Zuständigkeit oder die Vorlage an das Personenstandsgerichtin Duisburg sowie die Prüfung und
gutachterliche Stellungnahme zur Gültigkeit von Eheschließung im Ausland für den deutschen
Rechtsbereich und die sich daraus ergebende Namensführung der Ehegatten. Diese Fälle werden
sporadisch bear-beitet und sind statistisch nicht erfasst.
Neu sind auch ab dem 01.01.2009 die Einrichtung und Führung von elektronischen
Personenstandsregistern, die beim KRZN in Kamp-Lintfort am 01.04.2010 eingeführt wurden. Alle
Personenstandsfälle ab dem 01.01.2009 mussten bis zu diesem Zeitpunkt nachregistriert werden.
Produktbeschreibung 020501
108

Die bis dahin beim Standesamt geführten Personenstandsbücher wurden 2008 geschlossen. Es werden
keine neuen Eintragungen mehr vorgenommen, sondern nur noch Personenstandsfälle berichtigt oder
fortgeführt. Neu ist auch die elektronische Signierung (elektronische Unterschrift) der Standesbeamtenim
elekt-ronischen Personenstandsregister.
Am 01.01.2010 wurde beim Standesamt Dinslaken eine Urkundenstelle mit erweiterten Öffnungszeiten
eingerichtet. Die Bürger können dort ihre Anträge für die Ausstellung von Urkunden persönlich stellen und
in der Regel die Urkunden sofort mitnehmen. Die bisherige Praxis der Barzahlung auch bei schriftlichen
Anforderungen wurde erweitert und die Möglichkeiten der Abbuchung oder Überweisung der Gebühren
eingerichtet.
Die Bestatter können hier seitdem ihre Urkunden von den beurkundeten Sterbefällen abholen und sparen
damit Wartezeiten, denn in der Vergangenheitmussten sie warten, wenn ein anderer Bestatter Sterbefälle
zur Beurkundung abgeliefert hat.
Auftragsgrundlage: Personenstandsverordnung (PStVO)
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und Einführungsgesetz zum BGB (EGBGB)
Kirchenaustrittsgesetz
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Leichenwesen
Zielgruppen: Eltern, Kinder und deren Angehörige, Brautpaare, Lebenspartner/-Innen
Bestatter
Krankenhäuser
Standesämter
Amtsgerichte
sonstige Berechtigte
Ziele: - Umsetzung des neuen Personenstandsgesetzes ab dem 01.01.2009 und Ausstattung der
Bevölkerung mit erforderlichen personenstandsrechtlichen Nachweisen (Personenst.urkunden)
Produktbeschreibung 020501
109

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Umsetzung des neuen Personenstandsgesetzes, ab dem 01.01.09 (%)
- Ausstellung von Personenstandsurkunden innerhalb von 14 Tagen nach Antragstellung (%)
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 83.000,00 k.A. 92.600,00 133.357,26 126.780,54 126.876,15 126.973,68
- Summe der ordentl. Aufwendungen 363.218,39 k.A. 368.452,89 398.091,75 379.390,81 383.395,55 387.444,56
ORDENTLICHES ERGEBNIS -280.218,39 k.A. -275.852,89 -264.734,49 -252.610,27 -256.519,40 -260.470,88
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -280.218,39 k.A. -275.852,89 -264.734,49 -252.610,27 -256.519,40 -260.470,88
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
5 Erläuterungen
Die Produktbeschreibungen werden bis zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2013 aktualisiert.
Die Stellenanteile je Produkt werden bis dahin nachgepflegt werden.
Produktbeschreibung 020501
110

Produktbeschreibung
Produkt: 02 06 01 Regelung des Aufenthalts von Ausländern
Produktgruppe: 02 06 Regelung des Aufenthalts von Ausländern
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.2
Verantwortlich:
Georg Neumayr
1 Produktdefinition
Lagebericht: Zur Minderung von Bürokratiekosten und zur Senkung von Verwaltungsaufwand ist die gebührenfrei
auszustellenden rein deklaratorische Bescheinigung über das Aufenthaltsrecht für Unionbürger
(Freizügigkeisbescheinigung) abgeschafft.
Dies erfolgte durch die Änderung des Freizügigkeitsgesetzes vom 29.01.2013.
Erhalten geblieben ist die rechtliche Prüfung, ob der EU-Bürger ein Freizügigkeitsrecht besitzt. Erhalben
geblieben ist auch die Erteilung von sog. Aufenthaltskarten an die Angehörigen von EU Bürgern.
Zum 01.09.2011 wurde bundesweitder elektronischeAufenthaltstitel (eAT) eingeführt. 2012 war das erste
volle Jahr in dem Erfahrungen mit dem eAT gemacht werden konnten. Insgesamt sind in 2012 rd. 1100
eAT durch die Ausländerbehörde ausgestellt worden.
Die Wartezeiten von der Beantragung des eAT bis zur Aushändigung haben sich auf ca. 3 Wochen
eingependelt.
Da die eAT für die gesamte Bundesrepublik ausschließlich bei der Bundesdruckerei hergestellt werden,
kann hier kein Einfluss auf die Lieferzeiten genommern werden.
Zur besseren Steuerung des Publikums findet die Bearbeitung der eAT-Anträge überwiegend durch
Terminvergaben, insb. auch an den publikumsfreien Tagen (Montag und Mittwoch) statt. Dadurch wird
erreicht, dass die Wartezeiten an den Öffnungstagen verringert werden.
Auftragsgrundlage: Freizügigkeitsgesetz/EU
Aufenthaltsgesetz
Aufenthaltsverordnung
Richtlinien und Verordnungen der EU sowie andere aufenthaltsrechtliche Gesetz und Verordnungen
Erlasse des Innenministeriums NRW
Zielgruppen: Staatsangehörige aus EU-Mitgliedsstaaten sowie deren Familienangehörigen
Staatsangehörige aus Drittstaaten (Nicht-EU-Mitgliedsstaaten)
Ziele: - Zeitnahe Antragsaufnahme und Ausgabe von eAT
- Vermeidung von Wartezeiten an den Öffnungstagen durch verstärkte Vergabe von festen Terminen
an den publikumsfreien Tagen
Produktbeschreibung 020601
111

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Regelung des Aufenthalts von Ausländern" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 17.250,00 k.A. 40.000,00 50.098,02 43.500,00 43.500,00 43.500,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 201.288,07 k.A. 226.174,11 333.657,76 231.742,13 234.366,77 237.023,80
ORDENTLICHES ERGEBNIS -184.038,07 k.A. -186.174,11 -283.559,74 -188.242,13 -190.866,77 -193.523,80
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -184.038,07 k.A. -186.174,11 -283.559,74 -188.242,13 -190.866,77 -193.523,80
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
4,30
2,15
2,15
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020601
112

Produktbeschreibung
Produkt: 02 07 01 Statistik
Produktgruppe: 02 07 Statistik
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.3
Verantwortlich:
Detlef Mertens
1 Produktdefinition
Lagebericht: Sammlung, Vorbereitung, Durchführung, Überprüfung und Weitergabe von Datenmaterial.
Die Statistikstelle der Stadt Dinslaken ist eine ‚abgeschottete Statistikstelle’, die aufgrund ihres Status
interne wie externe Rohdaten zur Verfügung gestellt bekommt und diese Daten aufbereitet städtischen
Stellen sowie Externen zur weiteren Nutzung weiterleiten darf.
Erfasst werden Daten aus den unterschiedlichsten Bereichen. Einen großen Teil der Datenerfassung, -
aufbereitung und -bereitstellung nimmt der Bereich ‚Einwohnerbestandsstatistik’ und
‚Einwohnerbewegungsstatistik’ (Zuzüge, Wegzüge, Geburten etc.) ein.
Weitere Datenquellen sind u.a.:
o IT.NRW - Statistiken aus den verschiedensten Bereichen (immer auf Ebene der Gesamtstadt), z.B.
Statistik über sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, Fremdenverkehrsstatistik (monatliche
Beherbergungsstatistik) u. a. m;
o Bundesagentur für Arbeit - kleinräumige Arbeitsmarktdaten (auf Ebene der Siedlungsbezirke) (SGB II,
SGB III, Arbeitslose usw.);
o Kraftfahrzeugbundesamt- Kfz-Statistik nach Fahrzeugarten(PKW, Nutzfahrzeuge, Motorräder etc. und
Kfz-Statistik nach Plakettenfarbe
Alle diesen Daten werden mehr oder weniger häufig nachgefragt.
Der Schwerpunkt liegt naturgemäß im Bereich der Einwohnerbestands- und -bewegungsdaten.
Regelmäßig benötigt und abgerufen werden auch die Daten aus dem Bereich kleinräumige
Arbeitsmarktstatistik und Kfz-Statistik.
Etwas weniger häufig nachgefragt werden die Daten aus dem Bereich IT.NRW, was möglicherweisenicht
zuletzt daran liegt, dass diese Daten grundsätzlich nur auf Ebene der Gesamtstadt vorliegen.
Auswertungen aus den Einwohnerdaten können (unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften zum
Datenschutz und zum Statistikgeheimnis) im Wesentlichen ganz nach den Wünschen des Nachfragende
zugeschnitten werden (z.B. flexible Einteilungsmöglichkeiten nach Altersgruppen), so, wie sie vom
Anfragenden gewünscht werden.
Insbesondere die Ergebnisse des Zensus 2011, die Ende 2012 oder Anfang 2013 von ‚Information und
Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)’, dem früheren Statistischen Landesamt, den Kommunen
zugehen werden, könnten für städtische Belange von höchstem Wert sein. Mit einer ‚abgeschotteten
Statistikstelle’ erfüllt Dinslaken eine wesentliche Voraussetzung für die Nutzung kleinräumiger Daten des
Zensus.
Damit die Städte die Ergebnisse des Zensus 2011 erhalten können, sind besondere Voraussetzungenzu
erfüllen. So können Einzelangabenzur eigenen Auswertung nur solche Kommunen bekommen, die eine
abgeschottete Statistikstelle haben, die strenge datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllen.
Weil Dinslaken diese Anforderung erfüllt und fristgerecht der Anforderung, kleinräumigeZuordnungen der
Adressen zu erstellen und an IT.NRW zu übermitteln, nachgekommen ist, wird IT.NRW eine Reihe
aktueller, zuverlässiger und differenzierter Informationen aus verschiedenen Themenbereichen liefern.
Der besondere Nutzen besteht darin, dass diese Daten miteinander verknüpft sind und vielfach auch
Informationen in regionaler Tiefe liefern werden.
So werden beispielsweise flächendeckend Ergebnisse vorhanden sein über
o demografische Merkmale (Alter, Geschlecht, Familienstand)
o Haushaltszusammenhänge (verschiedene Familientypen und Lebensgemeinschaften)
o Gebäude und Wohnungen (Angaben zu Bestandszahlen, Baujahr, Eigentumsverhältnissen,
Belegungsstatus, Größe)
Produktbeschreibung 020701
113

o mit Einschränkungen auch für erwerbsstatistische Angaben (Angaben für sozialversicherungspflichtig
Beschäftigte sowie Beamte/Beamtinnen, Richter/Richterinnen u. ä. liegen flächendeckend in Registern
vor; Ausnahmen sind Selbständige, mithelfende Familienangehörige und geringfügig Beschäftigte).
Die Ergebnisse aus der Befragung im Rahmen der Haushaltsstichprobe des Zensus 2011 liefern
Informationen zum Bildungs- und Ausbildungsstand der Bevölkerung, zur Religionszugehörigkeit und
außerdem zur Erwerbstätigkeit. Letztgenannter Bereich ergänzt die aus den erwerbsstatistischen
Registern vorliegenden Informationen um Angaben über Selbständigkeit und andere Formen der
Beteiligung am Erwerbsleben, die nicht flächendeckend aus den o. g. Registern gewonnen werden
können.
Von Bedeutung ist, dass unterhalb der Gemeindeebenetiefer gegliederteErgebnisse bereitgestelltwerden
können.
Auftragsgrundlage: Bundes-, Landes- und Fachstatistikgesetze
Zielgruppen: Landesamt ür Datenverarbeitung und Statistik
Kreis Wesel
Fachverbände
Interne Organisationseinheiten
Gutachter
Firmen
Privatpersonen
Ziele: - Zeitnahe und korrekte Erstellung der amtlichen Statistiken
- Ausbau und laufende Aktualisierung von Informationsgrundlagen zur Steuerungsunterstützung
durch die Bereitstellung innergemeindlicher, regionaler und überregionaler Vergleichsdaten
Produktbeschreibung 020701
114

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Auftragsstatistiken - 2
- Anzahl eigener stat. Erhebungen - 50
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 150,00 k.A. 150,00 1.896,65 150,00 150,00 150,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 193.439,11 k.A. 32.230,69 40.885,67 33.355,85 33.705,29 34.058,55
ORDENTLICHES ERGEBNIS -193.289,11 k.A. -32.080,69 -38.989,02 -33.205,85 -33.555,29 -33.908,55
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -193.289,11 k.A. -32.080,69 -38.989,02 -33.205,85 -33.555,29 -33.908,55
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,58
0,58 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020701
115

Produktbeschreibung
Produkt: 02 08 01 Wahlen
Produktgruppe: 02 08 Wahlen
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.3
Verantwortlich:
Detlef Mertens
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im Jahre 2013 wird am 22.09.2013 die Bundestagswahl durchgeführt. Dinslaken gehört dem Wahlkreis
117- Oberhausen-Wesel II- an. Kreiswahlleiter ist die Stadt Oberhausen.
Zur Durchführung der Wahl werden in Dinslaken in 42 Urnenwahlbezirken und 6 Briefwahlbezirken rd.
500 Wahlhelfer benötigt. Diese werden aus dem Kreis der städt. Mitarbeiter, den Mitarbeitern anderer
Behörden, Parteimitgliedern und Freiwilligen aus der Bevölkerung in das Wahlehrenamt berufen.
In 2014 steht im Juni die Durchführung der Europawahlgleichzeitigmit der Kommunalwahlan, in 2015 die
Wahlen der Oberbürgermeisterinnenund Oberbürgermeister, der Bürgermeisterinnenund Bürgermeister
und der Landrätinnen und Landräte in den nordrhein-westfälischenStädten, Gemeinden und Kreisen an.
Für 2017 ist die Wahl zum Landtag des Landes NRW geplant.
Auftragsgrundlage: Grundgesetz
Wahlgesetz
Wahlverordnung
Zielgruppen: WählerInnen
Ziele: - Besetzung der Wahlvorstände mit mindestens 6 Beisitzern
- Bearbeitung der Briefwahlanträge innerhalb von 2 Arbeitstagen
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Durchschnittliche Anzahl der Beisitzer
pro Wahlvorstand
- Durchschnittliche Bearbeitungszeit pro
Briefwahlantrag (in Tagen)*
- -
- -
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 38.050,00 43.672,45 43.672,45 43.672,45 43.672,45
- Summe der ordentl. Aufwendungen 4.622,64 k.A. 39.765,09 42.178,46 36.279,54 37.010,05 37.687,82
ORDENTLICHES ERGEBNIS -4.622,64 k.A. -1.715,09 1.493,99 7.392,91 6.662,40 5.984,63
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -4.622,64 k.A. -1.715,09 1.493,99 7.392,91 6.662,40 5.984,63
Produktbeschreibung 020801
116

4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,22
0,25 0,97
5 Erläuterungen
*Zeit zwischen Posteingang und Postausgang
Produktbeschreibung 020801
117

Produktbeschreibung
Produkt: 02 09 01 Gefahrenabwehr
Produktgruppe: 02 09 Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.4
Verantwortlich:
Udo Walbrodt
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Unterhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen Feuerwehr ist
Pflichtaufgabe der Gemeinde nach dem Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetz NW. Als Träger des
Feuerschutzes ist die Stadt Dinslaken nach dem Örtlichkeitsprinzip für die Bekämpfung von
Schadensfeuer, bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen innerhalb des Stadtgebietes und den
durch die Bezirksregierung zugewiesenenAutobahnabschnittenzuständig. Als weitere Rechtsgrundlagen
bestehen die Bauordnung NW, das Zivilschutzgesetz, die einschlägigen Feuerwehrdienstvorschriften
sowie das Laufbahnrecht.
Für diese Aufgaben unterhält die Stadt Dinslaken eine Freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlichen Kräften.
Diese gliedert sich zurzeit in 66 hauptamtliche und 182 ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr verteilt
auf 5 Einheiten (Hauptwache, Stadtmitte, Hiesfeld, Oberlohberg und Eppinghoven). Von den 66
hauptamtlichenKräften werden wechselweise29 in dem Produkt Rettungsdienst eingesetzt. Im alltäglichen
Ablauf sind die hauptberuflichenKräfte dem Produkt Gefahrenabwehrzugeteilt und die täglich im Rahmen
der RD Gestellung für den Kreis Wesel erforderlichen 7 Tag / 5 Nacht Funktionen werden zur Verfügung
gestellt. Die Funktionsstärkeim Bereich Feuerwehr (Gefahrenabwehr)beträgt 8 Tag / 7 Nacht Funktionen,
aus dem ehrenamtlichen Bereich erfolgt die weitere Aufstockung mit durchschnittlich 80 Funktionen je
nach Erfordernis und Verfügbarkeit.
Originäre Aufgaben
Bekämpfung von Schadenfeuer
Hilfeleistung bei Unglücksfällen oder öffentlichen Notständen
Unter Hilfeleistung ist vorrangig das Retten von Menschenleben zu verstehen, daneben auch das Bergen
von Tieren und Sachwerten aus unmittelbarer Gefahr, die vom Besitzer nicht mit eigenen Mitteln beseitigt
werden kann.
Mitwirkung von Brandschutz- und ABC-Einheiten im Zivilschutz sowie Mitwirkung bei der Planung
Stellung von Brandsicherheitswachen bei Veranstaltungen, bei denen eine erhöhte Brandgefahr besteht
oder bei Ausbruch eines Brandes eine große Anzahl von Personen gefährdet und der Veranstalter nicht in
der Lage ist, eine den Anforderungen genügende Brandsicherheitswache zu stellen.
Stellung von Brandsicherheitswachen nach baurechtlichen Vorschriften
Aufklärung der Bevölkerung über das Verhalten bei Bränden, sachgerechten Umgang mit Feuer, das
Verhüten von Bränden sowie die Möglichkeiten der Selbsthilfe
Beteiligung bei der Erstellung von Gefahrenabwehrplänen für Großschadensereignisse sowie von
Sonderschutzplänen für besonders gefährliche Objekte
Aus- und Fortbildung, Übungen
- Durchführung der Grundausbildung für ehrenamtliche Einsatzkräfte
- Dauerhafte Aus- und Fortbildung der haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte
- Maschinistenausbildung
- Erprobung der Leistungsfähigkeit durch Übungen
Einsatzleitung bei Großschadensereignissen (Mitwirkung Kreis)
Sicherstellung des OrgL im RD Bereich Dinslaken (Dinslaken, Voerde, Hünxe)
Betrieb und Unterhaltung einer Einsatzzentrale (temporär nach Lage)
- Unterstützung der Einsatzleitung, Disposition der Fahrzeuge und Einheiten
- Informationen an Behörden, Krankenhäuser usw.
- Beratung, Einsatzdokumentation
- Überwachung der Einsatzliteratur, Datenpflege
Produktbeschreibung 020901
118

Weitere Aufgaben
Technische Hilfeleistung für Dritte auf freiwilliger, privatrechtlicher Basis bzw. im Rahmen der Amtshilfe
-Türöffnungen
- Gestellungen von Fahrzeugen und Geräten, Drehleiter usw.
- Beseitigung von Gefahrenquellen an Privatobjekten z. B. nach Sturmschäden,
Entfernen von Dachziegeln, Mauerstücken usw.
- Ausleuchten von Einsatzstellen
- Leichenbergung
Aus- und Fortbildung
- Ausbildung im Auftrag des Kreises (Führungsausbildung, Atemschutzausbildung,
Maschinistenausbildung, Fernmelderausbildung)
- Nachweis aller Aus- und Fortbildungen
- Mitwirkung bei überörtlichen Ausbildungsstellen und Arbeitskreisen
- Ausbildung externer Kräfte anderer Feuerwehren (FF, BF, WF), DIN-Service,
Hilfsorganisationen, THW, Werkfeuerwehr Firmenangehöriger und anderer
Personen (Handhabung von Löschgeräten, Atemschutzausbildung, Brandschutzaufklärung
usw.)
Technische Logistik
- Ausschreibung von Fahrzeugen und Geräten, Fremdvergaben
- Überwachung/Ausführung Wartung, Pflege, Prüfung in den eigenen Werkstätten
· Kfz-Werkstatt
· Feuerlöscherwerkstatt
· Schreinerei
· Funkwerkstatt
· Elektrowerkstatt
· Einsatzgeräte
· Messgeräte
- Betrieb der Feuer- und Rettungswache und der Gerätehäuser
- Betrieb der Atemschutzwerkstatt im Auftrag des Kreises für den rechtsrhein.
Bereich
- Wartung von Atemschutzgeräten städtischer Dienststellen, Privater, Werkfeuerwehren,
THW etc.
- Betrieb der Schlauchpflegestelle / Werkstatt im Auftrag des Kreises für den
rechtsrhein. Bereich
Weitere freiwillige Aufgaben, die von den ehrenamtlichen Einheiten erfüllt werden z.B.
- Martinszugbegleitung
- Sicherheitsdienste bei Feuerwerken und Osterfeuern
- Kranzniederlegungen
Aufbau, Personal und Ausstattung der Feuerwehr / des Produktes Gefahrenabwehr hat die Stadt
Dinslaken in dem 2006 verabschiedeten Brandschutzbedarfsplan festgelegt. Neben der Erfüllung der
vorgenannten Aufgaben sind Schutzziele (Eintreffzeit i.V. mit Funktionsstärke) und deren prozentuale
Einhaltung als messbare Größe festgelegt worden. Diese wurden als Kennzahlen in das Produkt
aufgenommen. Des Weiteren wurden allgemeine Maßnahmen zur Sicherstellung der Einsatzaufgaben
festgelegt.
Wie bereits für den HH 2012 dargelegt, werden die Schutzziele zurzeit nicht erreicht. Ursächlich hierfür ist
insbesondere die Tagesverfügbarkeitder ehrenamtlichen Kräfte. Bei den hauptamtlichen Kräften hat sich
die tägliche Funktionsstärke (7 Funktionen) 2012 gegenüber 2011 verbessert, der in 2011 hohe
Krankenstand hat sich normalisiert und weiter Personalausfälle konnten durch Überstunden aufgefangen
werden. Die Vor-haltung des Einsatzleiters g.D. an 365 Tagen liegt weiterhin bei 100 %, aufgrund einer
unbesetzten Stelle entstehen hier jedoch auch Überstunden.
Die Vorlage zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes wird ca. Mitte 2013 fertiggestellt sein. Mit
der Erstellung des Bedarfsplanes wurde eine externe Sicherheitsberatungsgesellschaft beauftragt.
Auftragsgrundlage: Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetz NW
Bauordnung NW
Zivilschutzgesetz
Brandschutzbedarfsplan Stadt Dinslaken
Zielgruppen: Alle von Schäden bedrohte Menschen, Tiere und Sachwerte im Stadtgebiet
und auf den zugewiesenen Autobahnabschnitten.
Bürgerinnen und Bürger der Stadt
Nutzungsberechtigte
Behörden und Organisationen
Ziele: - Vorhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen
Feuerwehr - Personal, Ausbildung, technisches Gerät und Organisation
- Schutzzielerreichung mit Hilfsfrist und Funktionsstärke.
- Anhebung der Personalstärke der ehrenamtlichen Einheiten
- Aufbau bzw. Vervollständigung der ABC- und Logistikkomponente gem. Brandschutzbedarfsplan
Produktbeschreibung 020901
119

- Erfüllung der rechtskonformen Einsatzbereitschaft der feuerwehrtechnischen
Geräte für die rechtsrheinischen Städte und Gemeinden
- Erfüllung des Ausbildungsbedarfs des Kreises Wesel
Produktbeschreibung 020901
120

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Vorhaltung ehrenamtlicher Kräfte, Anz. - 255
- Funktionsstärke 7 HA Kräfte in (%) - 100
- Vorhaltung Einsatzleiter g.D. i.n (%) - 100
- Schutzzielerreichung 10 Fkt in 8 Min.
(in %)
- Schutzzielerreichung 16 Fkt in 13 Min.
(in %)
-
-
90
90
- Auftragserfüllung Atemschutzwerkstatt
(in %)
- Auftragserfüllung Schlauchpflegestelle
(in %)
-
-
100
100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 291.867,77 k.A. 147.357,67 290.483,94 170.031,16 156.141,15 156.392,80
- Summe der ordentl. Aufwendungen 3.257.031,00 k.A. 3.000.017,38 4.210.759,01 3.210.070,85 3.257.906,70 3.299.757,36
- Summe der Finanzerträge 0,00 k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der Finanzaufwendungen 455.429,92 k.A. 584.765,52 560.390,08 543.685,60 526.392,19 508.489,03
ORDENTLICHES ERGEBNIS -3.420.593,15 k.A. -3.437.425,23 -4.480.665,15 -3.583.725,29 -3.628.157,74 -3.651.853,59
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -3.420.593,15 k.A. -3.437.425,23 -4.480.665,15 -3.583.725,29 -3.628.157,74 -3.651.853,59
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
35,15
35,15 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020901
121

Produktbeschreibung
Produkt: 02 09 02 Vorbeugender Brandschutz
Produktgruppe: 02 09 Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.4
Verantwortlich:
Udo Walbrodt
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der ProduktbereichGefahrenvorbeugungübernimmt die Aufgaben die im FSHG / NRW (Gesetz über den
Feuerschutz und die Hilfeleistung) im Abschnitt II VorbeugenderBrandschutz (§§ 5-8) den Gemeindenals
Pflichtaufgaben übertragen wurden.
Durch den Produktbereichwerden gem. § 5 FSHG, die Aufgaben der Brandschutzdienststellewahrgenom
men. In diesem Rahmen sind gutachterliche Stellungnahmen,nach Maßgabe baurechtlicher Vorschriften,
zu Fragen des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes im bauaufsichtlichen Verfahren für die
Genehmigungsbehörden, sowie im Sachverständigen- und Bauplanungsverfahren zu erstellen.Die
BrandschutzdienststelleDinslaken erstellt zwischen 80 und 90 Stellungnahmenim Jahr und nimmt an den
Schlussabnahmen der Bauaufsicht teil, um die Umsetzung der geforderten Maßnahmen zu prüfen.Als
besondere Objekte sind hier zur Zeit der Neubau eines Einkaufszentrums und eines Logistikzentrums,
sowie der Neubau einiger Gewerbeobjekte im Gewerbegebiet Süd zu nennen.
Nach § 6 FSHG muss in Gebäuden und Einrichtungen, die in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet
sind oder in denen bei Ausbruch eines Brandes oder einer Explosion,eine große Anzahl von Personen
oder erheblichen Sachwerten gefährdet sind, je nach Gefährdungsgrad in Zeitabständen von
längstens fünf Jahren eine Brandschau durchgeführt werden. Bei der Brandschau und der evtl.
erforderlichen Nachschau in den jeweiligen Objekten, wird unter anderem geprüft, ob
brandschutztechnische Mängel, im Bezug auf Brennbarkeit der Baustoffe, Feuerwiderstandsdau-erder
Bauteile, Dichtigkeit der Verschlüsse von Öffnungen und Anordnung von Rettungswegen vorliegen.Die
Brandschau ist Aufgabe der Gemeinde und wird in Dinslaken von HauptamtlichenKräften der Feuer-wehr
mit der Ausbildung zum Brandschutztechnikerdurchgeführt. Bei der Brandschau handelt es sich um eine
gebührenpflichtige Tätigkeit.
In Dinslaken sind zur Zeit 450 Objekte Brandschaupflichtig. Die Objekte sind erfasst und werden von
Mitarbeiterndes ProduktbereichesGefahrenvorbeugunggeprüft. Das Ergebnis dieser Prüfungen wird den
Betreibern und der Bauaufsichtbehörde,in schriftlicher Form und ggf. mit entsprechenden Hinweisen zur
Mängelbeseitigung zugestellt.
Im § 7 des FSHG ist festgelegt, dass Veranstaltungen,bei denen eine erhöhte Brandgefahr besteht und
bei Ausbruch eines Brandes eine große Anzahl von Personen gefährdet ist, der Gemeinde frühzeitig
anzuzeigen sind. Die Gemeinde entscheidet darüber ob eine Brandsicherheitswache erforderlich wird.
Eine Brandsicherheitswache ist für alle Veranstaltungen z.B. Aufführungen und Generalprobe in der
Kathrin Türks Halle mit Bühnennutzung, sowie bei größeren Freilichtveranstaltungenwie z.B. der Extra
Schicht auf dem ehemaligen Zechengelände in Lohberg erforderlich. Stärke und Ausstattung der
Brandwachewird vom ProduktbereichGefahrenvorbeugungfestgelegt und koordiniert.Die ehrenamtlichen
Löschzüge der Freiwilli-gen Feuerwehr stellen das Personal und führen die Brandsicherheitswachen im
monatlichen Wechsel durch. Die Brandsicherheitswache überwacht die Begehbarkeit der Rettungs- und
Angriffswege und kann Anord-nungen treffen um Brände zu verhüten. Darüber hinaus sind die Kräfte der
Brandsicherheitswache, im Schadenfall für eine geordnete Evakuierung der Einrichtung, eine schnelle
Alarmierung und Einweisung der Hilfeleistenden Organisationen und für die Bekämpfung von
Entstehungsbränden zuständig, um so einen sicheren Verlauf der Veranstaltungen zu gewährleisten.
Gem. § 8 FSHG soll die Gemeinde ihre Einwohner über die Verhütung von Bränden, den sachgerechten
Umgang mit Feuer und das Verhalten bei Bränden aufklären.Diese Aufgabe wird von Mitarbeitern des
Produktbereiches Gefahrenvorbeugung und teilweise von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr
wahrgenommen. In Kindergärten und Grundschulen wird den Kindern spielerisch, mit Hilfe eines
Brandschutzkoffers, der mit theoretischen und praktischen Unterrichtsmaterialien ausgestattet ist und
kostenlos zur Verfügung gestellt wird, der Umgang mit Feuer, sowie die Gefahren von Feuer und
Brandrauch und der Möglichkeit einen Notruf abzusetzen nähergebracht. Bei Besichtigungen der
Feuerwachedurch Schulklassen und Kindergärten,werden den Kindern die praktischen Möglichkeitender
Feuerwehr anschaulich erklärt und vorgeführt.
Produktbeschreibung 020902
122

In Betrieben und Einrichtungen wie Krankenhäusern,Senioren- und Pflegeeinrichtungen,Einrichtung des
Gesundheitswesens und sonstigen Unternehmen, werden Unterweisungen durchgeführt, in denen die
Mitarbeiter auf Gefahren hingewiesen und Möglichkeiten zur Vermeidung von Gefahren aufgezeigt
bekommen. Darüber hinaus finden Beratungsgespräche mit Fachplanern und Architekten im Bezug auf
den Vorbeugenden Brandschutz statt. Interessierten Bürgern werden telefonisch oder persönlich
Ratschläge und Empfehlungen gegeben, wie sie in ihrem Umfeld Sicherungsmaßnahmen wie die
Installation von Rauchmeldern, freihalten von Rettungswe-gen usw., vornehmen können.
Für Firmen und andere Einrichtungen wie Schulen und Kindergärtenwerden seit 2012 Unterweisungenim
Umgang mit Feuerlöschernangeboten.Hier wird in einem theoretischenTeil der Aufbau und die Wirkungsweise
sowie die Einsatzmöglichkeiten der Feuerlöscher erklärt. Im praktischen Ausbildungsteil wird an
einer Übungsanlage der sichere Umgang mit Feuerlöschern durch die Teilnehmer geübt. Die
Feuerlöscherunterweisung ist eine Gebührenpflichtige Tätigkeit nach Gebührensatzung Feuerwehr.
Ziel des Produktbereiches Gefahrenvorbeugung ist, durch all diese Maßnahmen, gutachterliche
Stellungnahme im Genehmigungs- und Sachverständigenverfahren,Brandschau / Nachschau und mit
Unterweisun-gen / Information der Bürgerinnen und Bürger, nach konsequenter Umsetzung der
geforderten Maßnahmen, die Möglichkeit der Entstehung eines Schadenfeuers auf ein Minimum zu
begrenzen. Sollte dennoch ein Brand in einem Objekt entstehen, so wird dafür Sorge getragen, dass
möglichst keine Personenschäden eintreten und der Sachschaden, bzw. der gesamtwirtschaftliche
Schaden begrenzt bleiben.
Gutachterliche Stellungnahmen zu Fragen des vorbeugenden und abwehrenden
Brandschutzes im bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren (Bauaufsicht der Stadt,
Arbeitsschutz und Umweltschutz)
Prüfung und Festlegung der Anforderungen zur Wahrung der Belange des abwehrenden
Brandschutzes im Sachverständigenverfahren
Durchführung von Bauzustandsbesichtigungen / Bauabnahmen
Beratung und Planung zu allen Fragen des vorbeugendenBrandschutzes, mit Bauherren,
Architekten, Fachplanern (Bauingenieuren), Brandschutzsachverständigen, Firmen,
Bürgerinnen und Bürgern
Teilnahme an wiederkehrenden Prpfungen / Brandschauen Sonderbauten
Durchführung der Brandschau / Nachschau in besonderen Einrichtungen
Brandschutzunterweisungen in besonderen Einrichtungen (Krankenhäusern,
Seniorenpflegeheimen, Schulen, Verwaltungsgebäuden)
Unterweisungen im Umgang mit Feuerlöschern
Durchführung der Schulalarmproben
Durchführung der Brandsicherheitswache bei besonderen
Veranstaltungen(Versammlungsstätten)
Überprüfung aller Hydranten im Stadtgebiet durch die einzelnen Löschzüge
Alle Hydranten im Stadtgebiet durch die einzelnen Löschzüge in eigener Verantw.
82
5
38
ca. 160
8
79
8
3
12
76
ca. 2.350
Seit Sommer 2011 läuft ein Modellversuchzur InterkommunalenZusammenarbeit,im Bereich des vorbeugenden
Brandschutzes, zwischen den Städten Dinslaken und Voerde. Hierbei werden durch Mitarbeiter
des PB Gefahrenvorbeugungin Abstimmung mit der Feuerwehr Voerde, die einsatztaktisch relevanten
Punkte im baulichen und organisatorischenBrandschutz bei Neubautenund bei erheblichen Änderungen /
Erweite-rungen von Objekten, mit Architekten / Fachplanern und Bauherrn im Bezug auf
Brandmeldeanlagen, Zu-fahrten, Zugänge usw. abgestimmt. Darüber hinaus steht die
Brandschutzdienststelle der Stadt Dinslaken auch den Fachplanern und Architekten für Objekte im
Stadtgebiet von Voerde beratend zur Verfügung. Das Ergebnis dieser Abstimmungen / Vereinbarungen
zwischen Bauherrn / Fachplanern und Brandschutzdienststellemüssen der freiwilligen Feuerwehr Voerde
im Zuge von Infoveranstaltungen oder an Übungsabenden mitgeteilt und in die Einsatzplanung
eingearbeitet werden.
Über die Vergütung der Leistung, wurde zwischen den Bürgermeistern der Städte Dinslaken und Voerde,
eine Abrechnung nach Stundensatz gem. Personalkostentabelle2010/2011 KGST Beamten – Feuerwehr
vereinbart. Eine Abrechnung erfolgt durch den Produktbereich Gefahrenvorbeugung unter Angabe der
Stunden und Objekte.Nach Abschluss der Probezeit (6 Monate) kann nun festgehalten werden, das diese
Maßnahmen sowohl von der Feuerwehr Voerde, als auch von den beteiligten Fachplanern / Bauherrn
angenommen werden und zu guten Ergebnissen führen. In 2012 wurden so in 104 Std. Arbeitszeit,
brandschutztechnische Maßnahmen an 37 Objekten, im Sinne der Feuerwehr Voerde abgestimmt und
umgesetzt.
Auftragsgrundlage: Feuerschutz und Hilfeleistungsgesetz
Bauordnung NW
Zielgruppen: Fachplaner und Bauherren in Baugenehmigungs- und Planungsverfahren
zu allen Fragen und Stellungnahmen des vorbeugenden Brandschutzes.
Bürgerinnen und Bürger zu Fragen der Gefahrenvorbeugung,
sowie Behörden, Firmen und Organisationen.
Produktbeschreibung 020902
123

Ziele: - Brandschutztechnische Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen
Anfragen in einer angemessenen Zeit bearbeiten (maximal 2 Wochen)
- Brandschauen innerhalb der gesetzlichen Fristen durchführen (3-5 Jahre)
- Prüfungen zu Erfordernissen von Brandsicherheitswachdiensten
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Erfüllung Bearbeitungszeitraum (%) - 100
- Erfüllung der vorg. Jahresfristen (%) - 100
- Erfüllung d. Brandsicherheitsdienste
(%)
- 100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 2.000,00 k.A. 2.000,00 10.067,27 2.000,00 2.000,00 -2.000,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 155.943,44 k.A. 151.734,30 212.261,48 156.870,75 158.522,65 160.193,35
- Summe der Finanzerträge 0,00 k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der Finanzaufwendungen 0,00 k.A. 0,00 12.918,17 12.533,09 12.134,44 11.721,74
ORDENTLICHES ERGEBNIS -153.943,44 k.A. -149.734,30 -215.112,38 -167.403,84 -168.657,09 -169.915,09
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -153.943,44 k.A. -149.734,30 -215.112,38 -167.403,84 -168.657,09 -169.915,09
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,45
- 2,45
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 020902
124

Produktbeschreibung
Produkt: 02 10 01 Rettungsdienst / Krankentransport
Produktgruppe: 02 10 Rettungsdienst
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.4
Verantwortlich:
Ulrich Borgmann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der ProduktbereichRettungsdienst übernimmt Aufgaben gem. Gesetz über den Rettungsdienst sowie der
Notfallrettung und den Krankentransport(RettG NRW). Die Art und der Umfang der Aufgaben wird über
den Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Wesel geregelt. Der Kreis Wesel ist Träger des
Rettungsdienstes.
Die Aufgabenwahrnehmungder Stadt Dinslaken umfasst die Trägerschaft gem. § 6 Abs. 2 RettG NRW
einer Rettungswache und eines Notarztstandortes. Zugleich besitzt die Rettungswache Dinslaken die
Anerkennung als Lehrrettungswache gem. § 7 Rettungsassistentengesetz.
Gemäß gültigem Rettungsdienstbedarfsplans stellt die Stadt Dinslaken an allen Tagen eines Jahres 1
Notarzteinsatzfahrzeugund 2 Rettungswagen mit dem notwendigenPersonal bereit. Werktags von 08:00
Uhr bis 20:00 Uhr erfolgt zusätzlich die Gestellung eines Rettungswagen / Krankentransportwagenals
Mischfahrzeug, incl. Personal. Die Sach- und Personalkosten(29 Stellen plus Verwaltung) werden durch
den Träger des Rettungsdienstes erstattet.
Die Gestellung eines Notarztes ist vertraglich mit dem St. Vinzenz Hospital Dinslaken, dem Evangelischen
und Johanniter Klinikum Niederrhein, Standort Dinslaken, geregelt. Zu gleichen Teilen versehen die
Notärzte beider Häuser den Dienst.
Der Rettungswachenbereich Dinslaken geht über die Stadtgrenze hinaus. So wird durch den hiesigen
Standort auch der südliche Teil der Stadt Voerde und der westliche Teil der Gemeinde Hünxe abgedeckt.
Damit bedient die Rettungswache Dinslaken ca. 100.000 Einwohner. Jederzeit werden die Fahrzeuge,
disponiert durch die Rettungsleitstelle Wesel, auch außerhalb des Rettungswachenbereichs der Stadt
Dinslaken eingesetzt. Es kommt zu Rettungseinsätzen bei allen angrenzenden Kommunen,
Krankentransporte können kreisweit durchgeführt werden.
Die Stadt Dinslaken stellt die Mitarbeiter für den Rettungsdienst aus dem Gesamtpool der
feuerwehrtechnischen Beamten. Diese sind ausgebildete Rettungssanitäter und Rettungsassistenten.
Durch ständige Aus- und Fortbildung gem. § 5 Abs.5 RettG NRW sind alle im Rettungsdienst tätigen
Mitarbeiter stets auf dem neusten medizinischen Stand. Neben der Standardausbildung hält die
Rettungswache der Stadt Dinslaken staatl. anerkannte Desinfektoren, Lehrrettungsassistenten und
Beauftragte nach dem Medizin-Produkte-Gesetz vor.
In 2012 ist im Durchschnitt 24,45 mal am Tag an 365 Tagen im Jahr ein Rettungsmittel der
Rettungswache Dinslaken zu einem Einsatz ausgerückt.
NEF
Einsätze
RTW
Einsätze
KTW
Einsätze
Gesamt
Durchsch.
pro Tag
2275 6094 579 8948 24,45
Auftragsgrundlage: Rettungsdienstgesetz
Rettungsdienstbedarfsplan Kreis Wesel
Zielgruppen: Erkrankte
Verletzte
Hilfsbedürftige Personen
Ziele: - Vorhaltung der festgeschriebenen Rettungsmittel sowie Sicherstellung der Notarztfunktion in
Verbindung mit den beiden Dinslakener Krankenhäusern
- Sicherstellung der erforderlichen Qualifikationen des eingesetzten Personals
- Durchführung eines qualifizierten Rettungs- und Notarztdienstes mit entsprechenden Hilfsfristen
Produktbeschreibung 021001
125

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Tägliche Vorhaltung der Einsatzmittel
1 NEF, 2 RTW, 1 KTW / RTW (%)
- Jährliche Mindestqualifizierung (%)
-
-
100
100
- Sicherstellung der Hilfsfristen ist seit
2003 an den KW (Disponierung aller
Einsätze) übergegangen
- -
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 2.301.400,00 k.A. 2.736.126,00 2.877.095,93 2.799.365,99 2.827.356,14 2.855.626,19
- Summe der ordentl. Aufwendungen 2.170.214,30 k.A. 2.362.241,15 3.221.445,62 2.524.575,08 2.548.638,03 2.572.071,79
- Summe der Finanzerträge 0,00 k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der Finanzaufwendungen k.A. 79.740,75 72.600,10 70.435,98 68.195,58 65.876,17
ORDENTLICHES ERGEBNIS 131.185,70 k.A. 294.144,10 -416.949,79 204.354,93 210.522,53 217.678,23
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 131.185,70 k.A. 294.144,10 -416.949,79 204.354,93 210.522,53 217.678,23
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
30,96
30,96 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 021001
126

Produktbeschreibung
Produkt: 02 11 01 Bürgerbüro
Produktgruppe: 02 11 Bürgerbüro
Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.3
Verantwortlich:
Detlef Mertens
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Bürgerbüro Dinslaken ist auf 3 Standorte verteilt:
Bürgerbüro Stadtmitte
- umfassendes Serviceangebot
- wöchentlich 48 Stunden Öffnungszeit an 6 Tagen
- 346 qm Fläche
- 9 Arbeitsplätze im Servicebereich zzgl. 1 Hintergrundarbeitsplatz
Bürgerbüro Hiesfeld
- eingeschränktes Angebot aufgrund der räumlichen Verhältnisse (kein Verkauf von
Eintrittskarten, keine Ausgabe von gelben Müllsäcken, kein Verkauf diverser Artikel)
- wöchentlich 28,25 Stunden Öffnungszeit an 5 Tagen
- 16,5 qm Fläche
- 1 Arbeitsplatz
- da sich der Arbeitsplatz im Eingangsbereich der Sparkassenschalterhallebefindet, ist ein
Arbeiten bei kalten Witterungsverhältnissen nur zeitlich eingeschränkt möglich; im Winter
kommt es folglich immer wieder zu Schließungen
Bürgerbüro Bruch
- eingeschränktes Angebot (kein Verkauf von Eintrittskarten)
- wöchentlich 20 Stunden Öffnungszeit an 5 Tagen
- 39 qm Fläche
- 1 Arbeitsplatz
Die Finanzumsätze gestalten sich aufgrund der vor einigen Jahren vorgenommenen räumlichen bzw.
personellen Reduzierung bei den Standorten Hiesfeld und Bruch zugunsten des Bürgerbüros Stadtmitte
wie folgt:
Bürgerbüro: Finanz-Jahresumsätze
der 3 Standorte
Anteil in %
80%
70%
60%
50%
40%
30%
20%
10%
0%
2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Jahr
Stadtmitte Hiesfeld Bruch
Die Reduzierung der Öffnungszeiten im Bruch auf die Vormittagsstunden haben die Umsätze halbieren
lassen.
In Hiesfeld hat die Rückführung auf nur noch einen Arbeitsplatz ein ähnliches Ergebnis gebracht. Ein
sinnvoller zweiter Arbeitsplatz, der die ‚Abwanderung’ Richtung Stadtmitte vermeiden ließe, lässt sich in
den beengten Räumlichkeiten der Sparkasse am Jahnplatz nicht realisieren.
Dinslaken ist – neben einem umfassenden Aufgabenkatalog – z. B.
kreisangehörigen Städten auch sehr gut erreichbar:
im Vergleich mit anderen
Produktbeschreibung 021101
127

Stadt Öffnungsstd. Öffnungsstd mehrere
gesamt samstags Standorte
Dinslaken 48 3 ja
Moers 42,5 3 ja
Wesel 30 0 nein
Voerde 43 2 ja
Das Dienstleistungsangebotan die Dinslakener Bürger ist bisher zweimal mittels Befragungen überprüft
und von den Besuchern benotet worden (Bewertungsskala: 1 für sehr gut, 5 für mangelhaft):
Bewertung gesamt
Bewertung 2001 Bewertung 2008
Öffnungszeiten
Beschilderung/Orientierung
Wartezeiten
Freundlichkeit/Hilfsbereitschaft
Mittelwert
1,3
1,2
1,3
1,2
1,25
1,6
1,4
1,4
1,2
1,4
Davon verteilen sich die Umfrageergebnisse auf die einzelnen Standorte:
Bewertung Stadtmitte
Öffnungszeiten
Beschilderung/Orientierung
Wartezeiten
Freundlichkeit/Hilfsbereitschaft
Mittelwert
Bewertung Hiesfeld
Öffnungszeiten
Beschilderung/Orientierung
Wartezeiten
Freundlichkeit/Hilfsbereitschaft
Mittelwert
Bewertung Bruch
Öffnungszeiten
Beschilderung/Orientierung
Wartezeiten
Freundlichkeit/Hilfsbereitschaft
Mittelwert
Bewertung 2001 Bewertung 2008
1,4 1,3
1,2 1,3
1,4 1,1
1,2 1,2
1,3 1,23
Bewertung 2001 Bewertung 2008
1,3 1,8
1,2 1,7
1,1 2,1
1,2 1,4
1,2 1,75
Bewertung 2001 Bewertung 2008
(BB Bruch wurde erst 2002 eröffnet)
- 1,6
- 1,4
-
1,1
- 1,2
- 1,33
Im Vergleich haben sich die Werte für den Standort Hiesfeld aufgrund der räumlichen Verhältnisse und
der Reduzierung des Arbeitsplatzangebotesspürbar verschlechtert, was sich dann naturgemäß auch im
Gesamtergebnis aller Standorte widerspiegelt.
Das positive Befragungsfeedback wurde von Lesern der Neuen Ruhr-Zeitung im Herbst 2010 bestätigt: s
wählten das Bürgerbüro Dinslaken mit Abstand auf Platz 1 der ‚Aktion Bürgerbarometer’.
Beispielhaft werden verschiedene Fallzahlenentwicklungen (An-, Ab-, Ummeldungen / Reise-pässe /
Personalausweise) dargestellt:
Bürgerbüro: Fallzahlenentwicklung
(Be ispie le : Me lde a nge lege nhe ite n, Pä sse , Ausw e ise )
Anzahl
14.000
12.000
10.000
8.000
6.000
4.000
2.000
0
2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Jahr
An-, Ab-, Ummeldungen Reisepässe Personalausweise
Produktbeschreibung 021101
128

Verschiedene Aufgaben wie Antragsannahme bei Führerscheinangelegenheiten und die
Aufgabenabwicklung bei diversen Kfz-Zulassungsgeschäften nimmt die Stadt Dinslaken für den Kreis
Wesel wahr:
Bürgerbüro: Fallzahlenentwicklung
(Aufgaben für den Kreis Wesel)
Anzahl
5.000
4.000
3.000
2.000
1.000
0
2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Jahr
Führerscheine
Kfz-Zulassungen
Auftragsgrundlage: Aufgabengliederungsplan (DA 100)
Zielgruppen: EinwohnerInnen
BürgerInnen
Gäste
Ziele: - Überdurchschnittliche Kundenzufriedenheit (in einer 5er-Skala besser als Mittelwert 3)
- Mindestens 99%-ige Stimmigkeit des Melderegisters
- Wartezeit im Bürgerbüro höchstenes 15 Minuten
- Vorhaltung wöchentlicher Öffnungstunden:
Bürgerbüro Stadtmitte 48
Bürgerbüro Hiesfeld 28,25
Bürgerbüro Bruch 20
Produktbeschreibung 021101
129

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Durchschn. Kundenzufriedenheit * - < 3
- Stimmigkeit des Melderegisters (%) - 99
- Durchschn. Wartezeit (Min.) -

Produktbereich 03-
Schulträgeraufgaben
131

Produktbeschreibung
Produkt: 03 01 01 Grundschulen
Produktgruppe: 03 01 Grundschulen
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Leistungen: 01 GGS Averbruch
02 GGS Bruchschule
03 GGS Dorfschule
04 GGS Gartenschule
05 GGS Hagenschule
06 GGS Hühnerheide
07 GGS Klaraschule
08 GGS Lohberg
09 GGS Moltkeschule
10 GGS Am Weyer
11 Allgemeine Schulverwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: An den Grundschulen werden Schüler und Schülerinnen von Klasse 1 - 4 unterrichtet. Aufgrund
geburtenschwacher Jahrgänge sind die Schülerzahlen im Grundschulbereich in den letzten Jahren
deutlich gesunken. Der Schülerzahlenrückgang wird sich in den kommenden Jahren sogar um weitere 6
fortsetzen.
Entwicklung Schülerzahlen Grundschulen
3.500
3.000
2.500
2.000
3.202
2.988
2.920
2.843
2.763
2.744
2.699
2.595
2.483
2.436
2.430
1.500
1.000
500
0
2001/02 2002/03 2003/04 2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12
Die Stadt Dinslaken stellt den Grundschulen Gelder zur eigenständigen Verwaltung zur Verfügung. Die
Höhe der Zuweisungen ergibt sich aus den im Schulausschuss vom 09.05.1995 festgelegten
Pauschalbeträgen pro SchülerIn.
konsumtiver Haushalt
investiver Haushalt
Pauschalbeträge pro Schüler/in 21,10 € Sockelbetrag 598,21 €
Zuschläge für Turnhallen 250,00 € Pauschalbetr. pro Schüler 9,20 €
Dependance 500,00 €
Bürobedarf und Telefongebühren 500,00 €
Kopieretat 11,70 €
Lehr- und Lernmittelfreiheit 24,00 €
Deutsch als Zweitsprache 44,00 €
Muttersprachlicher Unterricht 17,00 €
Die Grundschulen erteilen im Rahmen des Sportunterrichts auch Schwimmstunden. Die Schüler werden
dabei mit Schulbussen zum DINamare oder ins Lehrschwimmbecken an der Bismarckstraße gefahren.
Dennoch ist die Anzahl der Nichtschwimmer nach Beendigungder Grundschulzeit noch immer beachtlich.
Mittels verstärkter Zuweisung von Schwimmeinheitenim DINamare soll die Nichtschwimmerquotedeutlich
nach unten korrigiert werden. Die Stadt Dinslaken übernimmt seit der Überleitung des Volksparkbades in
das DINamare die anfallenden Kosten für das Schulschwimmen (jährlich 145.700 €).
In Deutschland werden die Kinder mit einer Behinderung, extremen Verhaltensauffälligkeitenoder einer
132
Produktbeschreibung 030101

Beeinträchtigung meistens in besonderen Förderschulen unterrichtet. Aufgrund des Beschlusses der
Landesregierungsollen aber möglichst alle betroffenen Mädchen und Jungen wohnortnaheRegelschulen
besuchen, um allen Schülern gleiche Rechte und Chancen einzuräumen. Dabei werden den Kindern
speziell geschulte Betreuungspersonenzur Seite gestellt, die sie durch den Schulalltag begleiten. Dieses
Vorgehen nennt man "Inklusion". Schüler mit Migrationshintergrund sollen ebenfalls besonders gefördert
werden. Integrativer Unterricht wird an allen städtischen Grundschulen erteilt.
Bauliche Maßnahmen: Nachdem im HHjahr 2011 der Schulhof der GGS Am Weyer neu gestaltet wurde,
soll in 2012 der Schulhof der Averbruchschule inklusive des Kanalsystems renoviertwerden. An der GGS
Hühnerheide wird der Umbau des OGTS-Gebäudes fertig gestellt.
Auftragsgrundlage: Schulgesetz
Ratsbeschluss über die Festlegung der Zügigkeit
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
LehrerInnen
Ziele: - Sicherung eines wohnortnahen Angebotes an Grundschulplätzen
- Anpassung der Zügigkeit der Grundschulen an die demografische Entwicklung
- Verstärkte Berücksichtigung der Aspekte "Inklusion" und "Integration"
- Senkung der Nichtschwimmerquote nach Klasse 4
Produktbeschreibung 030101
133

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Schüler - 2.311
- Anzahl der Klassen - 98
- Anzahl der Schulen - 10
- Anzahl der Schüler im "GU" (Gemeins.
Unterricht)
- Anzahl der Schüler mit einem oder zwei
ausländischen Elternteilen
- Anzahl der Schuleinpendler
-
-
-
262
780
96
- Durchschnittliche Klassenstärke - 24
- Bedarfsdeckung Grundschulplätze (%) - 100
- Nichtschwimmerquote nach Klasse 4 - 10%
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 500,00 k.A. 0,00 1.439,90 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 645.302,60 k.A. 907.073,41 877.746,69 907.402,76 919.757,25 929.744,37
ORDENTLICHES ERGEBNIS -644.802,60 k.A. -907.073,41 -876.306,79 -907.402,76 -919.757,25 -929.744,37
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -644.802,60 k.A. -907.073,41 -876.306,79 -907.402,76 -919.757,25 -929.744,37
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
6,12
0,28 5,84
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030101
134

Produktbeschreibung
Produkt: 03 02 01 Hauptschulen
Produktgruppe: 03 02 Hauptschulen
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Leistungen: 01 Allgemeine Schulverwaltung
02 Hauptschule im GHZ
03 Hauptschule Volksparkschule
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: Ausgangsituation:
Der demographische Wandel und ein verändertes Schulwahlverhalten haben insbeondere bei den
Hauptschulen zu einer gravierendenVerringerung der Schülerzahlen geführt. Die Schülerzahlen sind seit
2002/2003 um ca. 47 % von 1047 auf 555 im Schuljahr 2011/12 gesunken. Die Entwicklung der
Schülerzahlen in den letzten 10 Jahren ist in der nachfolgenden Grafik dargestellt.
1.200
Entwicklung Schülerzahlen Hauptschulen
1.000
800
1.047
1.048
986
917
830
600
400
753
661
652
600
555
200
0
2002/03 2003/04 2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12
Über lange Jahre gab es mit der Volksparkschule, der Hauptschule im Gustav-Heinemann-Schulzentrum
und der Glückaufschule drei Hauptschulstandorte in Dinslaken. Aufgrund der Schülerzahlenentwicklung
wurde zunächst die Hauptschule Glückauf ab dem Schuljahr 2006/07 schrittweise aufgelöst und zum
31.07.2009 endgültig geschlossen. Infolge der weiter sinkenden Schülerzahlen ergab sich aber auch
hinsichtlich der verbleibenden Hauptschulen dringender Handlungsbedarf. Die aktuellen Prognosen zur
Entwicklung der Schülerzahlen lassen erwarten, dass die Schulen mittelfristig nicht mehr existenzfähig
sind. Der Schulträger hat daher beschlossen, die beiden verbleibendenHauptschulen sowie die Jeanette-
Wolff-Realschule ab dem Schuljahr 2012/13 schrittweise aufzulösen und stattdessen eine
Sekundarschule zu gründen. In enger Abstimmung mit der Schulaufsicht ist sicher zu stellen, dass die
Schülerinnen und Schüler der auslaufenden Schulen ihre Schullbahn ordnungsgemäß abschließen
können. Über die endgültige Schließung der genannten Schulen und insoweit notwendige
schulorganisatorische Maßnahmen hat der Schulträger zu gegebener Zeit zu entscheiden.
Die Stadt Dinslaken stellt den Hauptschulen Gelder zur eigenständigen Verwaltung zur Verfügung. Die
Höhe der Zuweisungen ergibt sich aus den im Schulausschuss vom 09.05.1995 festgelegten
Pauschalbeträgen pro Schülerin und Schüler.
konsumtiver Haushalt
investiver Haushalt
Pauschalbeträge pro Schüler/in 38,00 € Sockelbetrag 1.150,41 €
Zuschläge für Turnhallen 250,00 € Pauschalbetrag pro Schüler 11,50 €
Bürobedarf und Telefongebühren 800,00 € Zuschlag Ganztagsbetrieb 2,30 €
Kopieretat 11,70 €
Lernmittelfreiheit
Grundbetrag 52,00 €
Deutsch als Zweitsprache 44,00 €
Muttersprachlicher Unterricht 17,00 €
Auftragsgrundlage: Schulgesetz
Ratsbeschluss über die Festlegung der Zügigkeit
Produktbeschreibung 030201
135

Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
LehrerInnen
Ziele: - Schrittwiese Auflösung der beiden Hauptschulen vorbehaltlich der Beschlussfassung des
Rates sowie der Genehmigung der Bezirksregierung
- Verstärkte Berücksichtigung der Aspekte "Integration" und Inklusion"
Produktbeschreibung 030201
136

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Schüler - 463
- Anzahl der Klassen - 41
- Anzahl der Schulen - 2
- Anzahl der Schüler im "GU" (Gemeins.
Unterricht
- Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund
-
-
40
k.A.
- Durchschnittliche Klassenstärke - 21
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 800,00 k.A. 0,00 349,84 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 198.439,23 k.A. 248.898,14 247.256,75 249.729,60 252.708,35 255.359,05
ORDENTLICHES ERGEBNIS -197.639,23 k.A. -248.898,14 -246.906,91 -249.729,60 -252.708,35 -255.359,05
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -197.639,23 k.A. -248.898,14 -246.906,91 -249.729,60 -252.708,35 -255.359,05
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,44
0,07 1,37
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030201
137

Produktbeschreibung
Produkt: 03 03 01 Realschulen
Produktgruppe: 03 03 Realschulen
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Leistungen: 01 Jeanette-Wolff-Realschule
02 Realschule im GHZ
03 Allgemeine Schulverwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: Ausgangsituation:
Zur Zeit gibt es in Dinslaken zwei Realschulen. Die Realschule im Gustav-Heinemann-Schulzentrumin
Halbtagsform sowie die Jeanette-Wolff-Realschule mit gebundenem Ganztag. Die demographische
Entwicklung hat in den letzten Jahren auch bei den Realschulen zu einem deutlichen Rückgang der
Schülerzahlen geführt. Die Schülerzahlen sind seit 2002/2003 um ca. 40 % von 1566 auf 937
Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2011/12 gesunken. Die Entwicklung der Schülerzahlen in den
letzten 10 Jahren ist in der nachfolgenden Grafik dargestellt.
1.800
Entwicklung Schülerzahlen Realschulen
1.600
1.400
1.200
1.000
800
1.566
1.543
1.523
1.432
1.326
1.183
1.117
1.010
935
937
600
400
200
0
2002/03 2003/04 2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12
Infolge dieser Entwicklung hat sich mit Blick auf die Jeanette-Wolff-Realschule ein kurzfristiger
Handlungsbedarf ergeben. Schon in den letzten Jahren konnte die Schule die notwendigen
Mindestschülerzahlenfür eine zweizügigeSchule nicht erreichen. Die aktuellenPrognosen im Rahmen der
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes lassen erwarten, dass die Schule auch mittelfristig die
erforderlichen Schülerzahlen nicht erreichen wird. Daher hat der Schulträger beschlossen, die Jeanette-
Wolff-Realschule zeitgleich mit der Volksparkschule und der Hauptschule im Gustav-Heinemann-
Schulzentrum schrittweise ab dem Schuljahr 2012/13 aufzulösen und stattdessen eine Sekundarschulezu
errichten. In enger Abstimmung mit der Schulaufsicht ist sicher zu stellen, dass die Schülerinnen und
Schüler der auslaufenden Schulen ihre Schullbahn ordnungsgemäß abschließen können. Über die
endgültige Schließung der genannten Schulen und insoweit notwendige schulorganisatorische
Maßnahmen hat der Schulträger zu gegebener Zeit zu entscheiden.
Die Stadt Dinslaken stellt den Realschule Gelder zur eigenständigenVerwaltung zur Verfügung. Die Höhe
der Zuweisungen ergibt sich aus den im Schulausschuss vom 09.05.1995 festgelegtenPauschalbeträgen
pro Schülerin und Schüler.
konsumtiver Haushalt
investiver Haushalt
Pauschalbeträge pro Schüler/in 28,40 € Sockelbetrag 1.150,41 €
Zuschläge für Turnhallen 250,00 € Pauschalbetrag pro Schüler 11,50 €
Bürobedarf und Telefongebühren 900,00 € Zuschlag Ganztagsbetrieb 2,30 €
Kopieretat 11,70 €
Lernmittelfreiheit
Grundbetrag 52,00 €
Deutsch als Zweitsprache 44,00 €
Muttersprachlicher Unterricht 17,00 €
Produktbeschreibung 030301
138

Auftragsgrundlage: Schulgesetz
Ratsbeschluss über die Festlegung der Zügigkeit
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
LehrerInnen
Ziele: - Bereitstellung eines bedarfsdeckenden Angebotes an Realschulplätzen
- Verstärkte Berücksichtigung der Aspekte "Inklusion" und "Integration"
- Anpassung der Zügigkeiten an die demographische Entwicklung
- Schrittweise Auflösung der Jeanette-Wolff-Realschule vorbehaltlich der Beschlussfassung
des Rates sowie der Genehmigung der Bezirksregierung
Produktbeschreibung 030301
139

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Schüler - 870
- Anzahl der Klassen - 33
- Anzahl der Schulen - 2
- Anzahl Schüler im "GU" (Gemeins.
Unterricht)
- Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund
-
-
7
110
- Anzahl der Schüler mit Ausbildungsvertrag
nach Klasse 10
- 25
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 200,00 k.A. 0,00 527,90 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 248.762,53 k.A. 284.748,35 281.208,06 285.303,31 289.200,31 292.800,95
ORDENTLICHES ERGEBNIS -248.562,53 k.A. -284.748,35 -280.680,16 -285.303,31 -289.200,31 -292.800,95
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -248.562,53 k.A. -284.748,35 -280.680,16 -285.303,31 -289.200,31 -292.800,95
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,67
0,1 1,57
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030301
140

Produktbeschreibung
Produkt: 03 04 01 Gymnasien
Produktgruppe: 03 04 Gymnasien
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Leistungen: 01 Gymnasium am GHZ
02 Otto-Hahn-Gymnasium
03 Theodor-Heuss-Gymnasium
04 Allgemeine Schulverwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: An allen drei Dinslakener Gymnasienwerden Schüler und Schülerinnen von Klasse 5 - 12 unterrichtet und
nach 8 Jahren zum Abitur geführt (G8). Der Trend zu steigenden Übergangsquotenzum Gymnasium wird
durch die Abschaffung der Rechtsverbindlichkeit der Schulformempfehlung in der Grundschule weiter
verstärkt. So ist trotz sinkender Jahrgangsstärken in den kommenden Jahren damit zu rechnen, dass die
Anmeldungen zur 5. Klasse des Gymnasiums zumindest gleich bleiben.
Mit Blick auf die langfristige Entwicklung der Schülerzahlen ist nicht abzusehen, dass die Anzahl der
Schulplätze dauerhaft erhöht werden muss. Die Bereitstellung eines bedarfsdeckenden Angebotes an
Gymnasialplätzen für Dinslakener SchülerInnen soll Bestand haben.
Entwicklung Schülerzahlen Gymnasien
3.000
2.500
2.562
2.603
2.621
2.660
2.702
2.759
2.769
2.722
2.652
2.600
2.562
2.000
1.500
1.000
500
0
2001/02 2002/03 2003/04 2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12
Die Stadt Dinslaken stellt den Gymnasien Gelder zur eigenständigenVerwaltung zur Verfügung. Die Höhe
der Zuweisungen ergibt sich aus den im Schulausschuss vom 09.05.1995 festgelegtenPauschalbeträgen
pro SchülerIn.
konsumtiver Haushalt
investiver Haushalt
Pauschalbeträge pro Schüler/in Sek. I 25,60 € Sockelbetrag Sek.I 1.150,41 €
Pauschalbeträge pro Schüler/in Sek. II 31,80 € Sockelbetrag Sek.II 598,21 €
Zuschläge für Turnhallen 250,00 € Pauschale 11,50 €
Zuschläge für Nutzung durch VHS 125,00 €
Bürobedarf und Telefongebühren 800,00 €
Kopieretat Pauschale pro Schüler/in 11,70 €
Lehr- und Lernmittelfreiheit Sek. I 52,00 €
Lehr- und Lernmittelfreiheit Sek. II 47,34 €
Die Gymnasien erteilen im Rahmen des Sportunterrichts auch Schwimmstunden. Die Schüler werden
dabei mit Schulbussen zum DINamare gefahren. Dennoch ist die Anzahl der Nichtschwimmer nach
Beendigung der Erprobungsstufe (Klassen 5 und 6) noch immer zu hoch. Mittels verstärkter Zuweisung
von Schwimmeinheitenim DINamare soll die Nichtschwimmerquotenach Klasse 6 noch weiter nach unten
korrigiert werden. Die Stadt Dinslaken übernimmt seit der Überleitung des Volksparkbades in das
DINamare die anfallenden Kosten für das Schulschwimmen an Gymnasien (jährlich 122.600 €).
Neben den Schulbudgets hält der Schulträger im Produkt "Gymnasien" schulübergreifend Gelder für die
anfallenden Kosten für die Schülerunfall- und die Schadensversicherung(jährlich 120.000 €) sowie einen
gewisssen Betrag für Ausstattung der Sekretariate, Rektor- und Lehrerzimmer und Klassen- und
Fachräume der Gymnasien vor.
Produktbeschreibung 030401
141

In Deutschland werden die Kinder mit einer Behinderung, extremen Verhaltensauffälligkeitenoder einer
Beeinträchtigung meistens in besonderen Förderschulen unterrichtet. Aufgrund des Beschlusses der
Landesregierungsollen aber möglichst alle betroffenen Mädchen und Jungen wohnortnaheRegelschulen
besuchen, um allen Schülern gleiche Rechte und Chancen einzuräumen. Dabei werden den Kindern
speziell geschulte Betreuungspersonenzur Seite gestellt, die sie durch den Schulalltag begleiten. Dieses
Vorgehen nennt man "Inklusion". Da zurzeit an Grundschulen zunehmend mehr SchülerInnen im Rahmen
der Inklusion beschult werden, bereiten sich auch die Gymnasien auf Anmeldungen von "I-Kindern" vor.
Bauliche Maßnahmen: Die Sanierung der alten Turnhalle im Gustav-Heinemann-Schulzentrumwird 2012
fertig gestellt.
Auftragsgrundlage: Schulgesetz
Ratsbeschluss über die Festlegung der Zügigkeit
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
LehrerInnen
Ziele: - Bereitstellung eines bedarfsdeckenden Angebotes an Gymnasialplätzen
- Verstärkte Berücksichtigung der Aspekte "Inklusion" und "Integration"
- Anpassung der Zügigkeit an den drei Gymnasien unter dem Gesichtspunkt der demografischen
Entwicklung Erhalt der derzeitigen Schulstandorte
Produktbeschreibung 030401
142

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Schüler - 2.560
- Anzahl der Klassen Sek. I - 53
- Anzahl der Schulen - 3
- Anzahl Schüler im "GU" (Gemeins.
Unterricht
- Anzahl Schüler mit Migrationshintergrund
- Anzahl Schuleinpendler
-
-
-
2
55
560
- Anzahl Schulauspendler - 42
- Anzahl Anmeldungen Klasse 5 - 268
- Durchschnittliche Klassenstärke (Sek.I) - 27
- Bedarfsdeckung Gymnasialplätze (%) - 100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 400,00 k.A. 0,00 1.477,53 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 658.536,58 k.A. 868.855,32 869.369,51 867.052,02 880.000,46 890.194,46
ORDENTLICHES ERGEBNIS -658.136,58 k.A. -868.855,32 -867.891,98 -867.052,02 -880.000,46 -890.194,46
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -658.136,58 k.A. -868.855,32 -867.891,98 -867.052,02 -880.000,46 -890.194,46
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
4,36
0,28 4,08
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030401
143

Produktbeschreibung
Produkt: 03 05 01 Gesamtschulen
Produktgruppe: 03 05 Weiterführende Ganztagsschulen
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Leistungen: 01 Ernst-Barlach-Gesamtschule
02 Allgemeine Schulverwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: In Dinslaken gibt es eine Gesamtschule. Dort werden Schüler und Schülerinnen von Klasse 5 - 10 bzw.
von 5 - 13 (Abitur nach G9) unterrichtet. Aufgrund geburtenschwacherJahrgängewerden die Dinslakener
Schülerzahlen in den kommenden Jahren weiter sinken. Dennoch wird die Nachfrage nach
Gesamtschulplätzen voraussichtlich weiterhin ungebrochen hoch sein. Daher soll ein bedarfsgerechtes
Angebot an Gesamtschulplätzen bereit gestellt werden.
Die Gesamtschule hat zwei Standorte. Im Gebäude an der Goethestraße werden die SchülerInnen in der
Erprobungsstufe (Klassen 5 und 6) unterrichtet. Die Beschulung der Jahrgänge 7 - 13 findet im Gebäude
an der Scharnhorststraße statt.
1.400
Entwickung Schülerzahlen Gesamtschule
1.200
1.235
1.252
1.235
1.236
1.245
1.273
1.277
1.266
1.305
1.302
1.319
1.000
800
600
400
200
0
2001/02 2002/03 2003/04 2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12
Die Stadt Dinslaken stellt der Ernst-Barlach-Gesamtschule Gelder zur eigenständigen Verwaltung zur
Verfügung. Die Höhe der Zuweisungen ergibt sich aus den im Schulausschuss vom 09.05.1995
festgelegten Pauschalbeträgen pro SchülerIn.
konsumtiver Haushalt
investiver Haushalt
Pauschalbeträge pro Schüler/in Sek. I 36,50 € Sockelbetrag Sek.I 1.150,41 €
Pauschalbeträge pro Schüler/in Sek. II 31,80 € Sockelbetrag Sek.II 598,21 €
Zuschläge für Turnhalleneinheit 250,00 € Pauschale 11,50 €
Zuschläge für Nutzung durch VHS 125,00 € Ganztagszuschlag 2,30 €
Zuschläge für Dependance 500,00 €
Bürobedarf und Telefongebühren 1.400,00 €
Kopieretat Pauschale pro Schüler/in 11,70 €
Lehr- und Lernmittelfreiheit Sek. I 52,00 €
Lehr- und Lernmittelfreiheit Sek. II 47,34 €
Deutsch als Zweitsprache 44,00 €
Muttersprachlicher Unterricht 17,00 €
Neben dem Schulbudget hält der Schulträger im Produkt "Gesamtschule" Gelder für die anfallenden
Kosten für die Schülerunfall- und die Schadensversicherung (jährlich 60.000 €) sowie einen gewissen
Betrag für die Ausstattung (z.B. für Fach- und Klassenräume, Lehrerzimmer) der Ernst-Barlach-
Gesamtschule vor.
Die Gesamtschule erteilt im Rahmen des Sportunterrichts auch Schwimmstunden. Die Schüler werden
dabei mit Schulbussen zum DINamare gefahren. Dennoch ist die Anzahl der Nichtschwimmer nach
144
Produktbeschreibung 030501

Beendigung der Erprobungsstufe (Klassen 5 und 6) noch immer zu hoch. Mittels verstärkter Zuweisung
von Schwimmeinheitenim DINamare soll die Nichtschwimmerquotenach Klasse 6 noch weiter nach unten
korrigiert werden. Die Stadt Dinslaken übernimmt seit der Überleitung des Volksparkbades in das
DINamare die anfallenden Kosten für das Schulschwimmen an der Gesamtschule (jährlich 71.760,00 €).
In der Sekundarstufe II (Klassen 11 - 13) wird der Unterricht im Kurssystem erteilt. Um möglichst alle
Neigungsfächer als Kurse bis zum Abitur anzubieten, gibt es seit einigen Jahren eine fruchtbare
Kooperation zwischen der EBGS, dem OHG und dem THG. So besucht z.B. ein Schüler eines
Gymnasiums, das keinen Technikkurs in der Sekundarstufe II anbietet, den Technikkurs der
Gesamtschule und geht anschließend zurück zu seiner Stammschule. Diese gute Zusammenarbeit soll
zukünftig auf jeden Fall fortgesetzt werden.
In Deutschland werden die Kinder mit einer Behinderung, extremen Verhaltensauffälligkeitenoder einer
Beeinträchtigung meistens in besonderen Förderschulen unterrichtet. Aufgrund des Beschlusses der
Landesregierungsollen aber möglichst alle betroffenen Mädchen und Jungen wohnortnaheRegelschulen
besuchen, um allen Schülern gleiche Rechte und Chancen einzuräumen. Dabei werden den Kindern
speziell geschulte Betreuungspersonenzur Seite gestellt, die sie durch den Schulalltag begleiten. Dieses
Vorgehen nennt man "Inklusion". An der Ernst-Barlach-Gesamtschule werden zurzeit 19 Kinder in drei
Klassen - jeweils eine in den Jahrgängen 5, 6 und 7 - im Rahmen der Inklusion beschult.
Bauliche Maßnahmen: Abschluss der Sanierung des Standortes Goethestraße und Umbau der Mensa
und der Technikräume am Standort Scharnhorststraße.
Auftragsgrundlage: Schulgesetz
Ratsbeschlüss über die Festlegung der Zügigkeit
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
LehrerInnen
Ziele: - Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Gesamtschulplätzen
- Berücksichtigung der Aspekte "Inklusion" und "Integration"
- Gestaltung und Begleitung des Übergangs von der Sekundarstufe I in die Berufsausbildung
Produktbeschreibung 030501
145

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Schüler - 1.315
- Anzahl der Klassen - 36
- Anzahl der Schulen - 1
- Anzahl Schüler im "GU" (Gemeins.
Unterricht)
- Anzahl Schüler mit Migrationsgrund
-
-
24
91
- Anzahl Schüler mit Ausbilcungsvertrag
nach Klasse 10
- 24
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 500,00 k.A. 0,00 719,94 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 307.712,78 k.A. 381.991,18 383.378,99 385.555,68 390.675,89 395.643,82
ORDENTLICHES ERGEBNIS -307.212,78 k.A. -381.991,18 -382.659,05 -385.555,68 -390.675,89 -395.643,82
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -307.212,78 k.A. -381.991,18 -382.659,05 -385.555,68 -390.675,89 -395.643,82
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,76
0,14 2,62
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030501
146

Produktbeschreibung
Produkt: 03 05 02 Sekundarschule
Produktgruppe: 03 05 Weiterführende Ganztagsschulen
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Sekundarschule Dinslaken wurde im Jahr 2012 gegründet.
Auftragsgrundlage: Schulgesetz
Ratsbeschluss über die Festlegung der Zügigkeit
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
LehrerInnen
Ziele: - Für das Produkt "Sekundarschule" wurden bislang keine Ziele formuliert
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Sekundarschule" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge - - - 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen - - - 33.260,00 33.260,00 33.260,00 33.260,00
ORDENTLICHES ERGEBNIS - - - -33.260,00 -33.260,00 -33.260,00 -33.260,00
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - - - - - - -
ERGEBNIS - - - -33.260,00 -33.260,00 -33.260,00 -33.260,00
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
Anzahl
Beamte
Anzahl
Tariflich Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
k.A.
k.A.
k.A.
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030502
147

Produktbeschreibung
Produkt: 03 06 01 Förderschulen
Produktgruppe: 03 06 Förderschulen
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Leistungen: 01 Fröbelschule an der Windmühle
02 Allgemeine Schulverwaltung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: An einer Förderschule werden Schüler und Schülerinnen unterrichtet, bei denen ein sonderpädagogischer
Förderbedarffestgestellt wurde. Die Fröbelschuleist eines der sogenannten"Kompetenzzentren"im Kreis
Wesel.
Der ehemaligeSchwerpunkt der Fröbelschulean der Windmühle lag im Bereich Lernen (LE). Das hat sich
seit dem Schuljahr 2008/2009 allerdings deutlich gewandelt, indem der Anteil der Schüler mit den
Förderschwerpunkten im sozialen und im emotionalen Bereich (ES) immer größer geworden ist.
Durch den Beschluss der Landesregierung,dass möglichst alle Schüler an einer Regelschule unterrichtet
werden sollen, werden die die meisten Kinder mit dem FörderschwerpunktLernen durch Sozialpädagogen
der Fröbelschule an den Regelgrundschulen und an den Schulen der Sek. I (hier besonders in den
Hauptschulen und der Gesamtschule) mitbetreut. Dies führt faktisch zu sinkenden Schülerzahlen an der
Fröbelschule als Stammschule, jedoch nicht zu geringerer Anzahl der zu fördernden Schüler.
Entwicklung Schülerzahlen Förderschule
200
180
174
167 168
160
156
156
140
134
138
120
100
116
109
101
93
80
60
40
20
0
2001/02 2002/03 2003/04 2004/05 2005/06 2006/07 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2011/12
In den Grundschulen soll im Bereich der Schuleingangsphase- insbesonderein der Klasse 1 - der Fokus
auf den verschiedenen konzeptionellen Ansätzen der Inklusion liegen. Hier gilt es für die Lehrer der
Fröbelschule, den Gemeinsamen Unterricht kooperativzu begleiten und zu unterstützen. Zudem soll die
Problematikder Integrationvon Kindern mit sonderpädagogischenFörderbedarf im OGS-Bereich (Offener
Ganztag) thematisiert und daraus resultierende Erfahrungen auf den Regelschulbereich übertragen
werden.
Im Bereich der Sekundarstufe I beteiligt sich die Fröbelschule an der konzeptionellen Entwicklung der
Sekundarschule mit dem Schwerpunkt von Rahmenbedingungen für die Inklusion.
Die Stadt Dinslaken stellt der Fröbelschule Gelder zur eigenständigen Verwaltung zur Verfügung. Die
Höhe der Zuweisungen ergibt sich aus den im Schulausschuss vom 09.05.1995 festgelegten
Pauschalbeträgen pro SchülerIn.
Produktbeschreibung 030601
148

konsumtiver Haushalt
investiver Haushalt
Pauschalbeträge pro Schüler/in Prim.st. 34,60 € Sockelbetrag Primarstufe 598,21 €
Pauschalbeträge pro Schüler/in Sek. II 38,00 € Sockelbetrag Sek.II 1.150,41 €
Zuschläge für Nutzung durch VHS 500,00 € Pauschalbetrag Primarst. 9,20 €
Bürobedarf und Telefongebühren 800,00 € Pauschalbetrag Sek.I 11,50 €
Kopieretat Pauschale pro Schüler/in 11,70 €
Lehr- und Lernmittelfreiheit Primarstufe 24,00 €
Lehr- und Lernmittelfreiheit Sek. I 52,00 €
Muttersprachlicher Unterricht 17,00 €
Auftragsgrundlage: Schulgesetz
Ratsbeschluss über die Festlegung der Zügigkeit
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
LehrerInnen
Ziele: - Bereitstellung eines bedarfsdeckenden Angebotes an Förderschulplätzen
- Weiterentwicklung der Förderschule im Zuge der Inklusionsbestrebungen
Produktbeschreibung 030601
149

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Schüler Primarstufe - 14
- Anzahl der Schüler Sek. I - 75
- Anzahl der Klassen - 9
- Anzahl der Schulen - 1
- Anzahl der Schüler im "GU" (Gemeins.
Unterricht)
- Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund
-
-
k.A.
18
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 123,54
- Summe der ordentl. Aufwendungen 110.791,19 k.A. 118.671,08 120.635,74 120.793,62 122.114,67 123.424,59
ORDENTLICHES ERGEBNIS -110.791,19 k.A. -118.671,08 -120.512,20 -120.793,62 -122.114,67 -123.424,59
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -110.791,19 k.A. -118.671,08 -120.512,20 -120.793,62 -122.114,67 -123.424,59
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,65
0,02 0,63
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030601
150

Produktbeschreibung
Produkt: 03 07 01 Sonstige Schulträgeraufgaben
Produktgruppe: 03 07 Sonstige Schulträgeraufgaben
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Leistungen: 01 Schülerbeförderung
02 Fördermaßnahmen für Schüler
03 Übrige Schulträgeraufgaben
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Schulträger unterstützt Schüler und Schulen in schulformübergreifendenBelangen, die nachfolgend
genauer erläutert werden.
Schülerbeförderung
Der Fachdienst Schule und Sport ist für die Übernahme der anfallenden Kosten der Schülerbeförderung
zuständig. Nach § 5 Abs. 2 Schülerfahrkostenverordnung entstehen i.d.R. Fahrkosten, wenn der
Schulweg für SchülerInnen der Primarstufe mehr als 2 km, der Sekundarstufe I mehr als 3,5 km und der
Sekundarstufe II mehr als 5 km beträgt.
Für alle Schülerinnen und Schüler aus dem StadtgebietDinslaken und Hünxe gibt es bis zum 31.01.2012
die Schülerjahreskarte, die zur kostenlosen Nutzung der Linienbusse für die Fahrt zwischen Elternhaus
und Schule berechtigt. Ab dem 01.02.2012 wird für alle SchülerInnen, die eine Dinslakener Schule
besuchen, das SchokoTicket eingeführt. Damit können die Schüler auch in der Freizeit und am Wochende
kostenlos Öffentliche Verkehrsmittel im Bereich des VRR Nord oder Süd benutzen.
Für Anspruchsberechtigte aus dem Stadtgebiet Voerde, die eine Schule in Dinslaken besuchen, wird bis
zum 31.01.2012 noch das Verfahren der Fahrkostenerstattungangewendet.Dabei werden die Fahrkosten
von den jeweiligen Erziehungsberechtigten im Voraus gezahlt und dann nach entsprechendem Antrag
erstattet.
Derzeit gibt es ca. 800 Anspruchsberechtigte SchülerInnen aus den Stadtgebieten Dinslaken, Voerde,
Hünxe, Duisburg und Oberhausen.
Darüber hinaus fahren drei Schulbuslinien im Stadtgebiet Dinslaken, die besonders SchülerInnen aus
Stadtteilen befördern, die nicht optimal an den ÖPNV angeschlossen sind.
In das Produkt Schülerbeförderung fallen auch die Sport- und Badefahrten der Schulen sowie zu
einem geringen Anteil die Kosten für die Beförderung von körperlich benachteiligtenSchülerInnen mit dem
Taxi oder Krankentransport.
Fördermaßnahmen
Unter die Fördermaßnahmen fallen die Mittel für "Schulbuchgutscheine". Anspruchsberechtigte kaufen
gegen Vorlage dieses Gutscheins zu Lasten des Schulträgers im Sinne des §1 Abs. 1 des
Lernmittelfreiheitsgesetzeszu Beginn eines Schuljahres die Schulbücher, die von der jeweiligen Schule
als Eigenanteil der Eltern festgelegt werden.
Die Buchhandlungen stellen dem Schulträger nachfolgend die ausgegebenen Bücher in Rechnung.
Übrige Schulträgeraufgaben
Der Schulträger übernimmt die jährlichen Kosten (ca. 41.000,00 €) für die Internetzugänge der Schulen.
Dabei stellt die DINKOMM, eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Dinslaken, die notwendigen
Telekommunikationseinrichtungen.
In diesem Zusammenhang wird auch das nötige technische Equipment an den Schulen immer weiter
aufgerüstet. Der Schulträger beschafft für die Schulen daher auch neue PCs, Whiteboards,
Computertische u.ä.
Zurzeit wird ein sogenanntes Medienkonzepterarbeitet, das die Relation von Schülern und PCs an jeder
Schule und entsprechende notwendige Nachbesserungen aufzeigen wird. Die Veröffentlichung der
Ergebnisse wird in Kürze erwartet.
Des Weiteren ist der Fachdienst Schule und Sport für die Ausstattung aller Dinslakener Schulsporthallen
verantwortlich.In jedem Jahr werden Inspektionender Sportgerätein den Hallen veranlasst und die dabei
festgestellten Mängel durch Reparaturen oder ggf. Ersatzbeschaffung beseitigt.
Vor ihrer Einschulung werden die kommenden Erstklässler auf ihre Schultauglichkeit untersucht. Diese
Untersuchungen werden vom Kreis Wesel koordiniert, der die dafür anfallenden Kosten dem Schulträger
in Rechnung stellt. Dies gilt ebenso für die Hygieneeinweisungenvon Schülern, die ihr anstehendes
Praktikum in einem Betrieb mit direktem Kontakt zu Lebensmitteln absolvieren wollen.
Produktbeschreibung 030701
151

Auftragsgrundlage: Schulgesetz NRW
Schülerfahrtkostenverordnung
Lernmittelfreiheitsgesetz
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
Ziele: - Fortführung der Übernahme der Schülerbeförderungskosten ohne Mehraufwendungen
- Bereitstellung der notwendigen Mittel für die Schulbuchgutscheine
- Kontinuierliche Verbesserung der IT-Standards an Dinslakener Schulen
Produktbeschreibung 030701
152

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der beförderten Schüler - 695
- Kosten pro Beförderungsberechtigten - 3,20
- Anzahl geförderter Familien - 230
- Durchschnittlicher Eigenanteil - 33,00
- Anzahl Schüler pro PC k.A. k.A.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2010 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 71.500,00 k.A. 71.500,00 71.565,64 70.287,64 70.707,12 71.130,80
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.488.031,26 k.A. 1.007.761,95 966.786,98 1.013.580,24 1.018.571,31 1.023.620,66
ORDENTLICHES ERGEBNIS -1.416.531,26 k.A. -936.261,95 -895.221,34 -943.292,60 -947.864,19 -952.489,86
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -1.416.531,26 k.A. -936.261,95 -895.221,34 -943.292,60 -947.864,19 -952.489,86
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,62
0,3 0,32
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030701
153

Produktbeschreibung
Produkt: 03 08 01 Förder- und Betreuungsangebote
Produktgruppe: 03 08 Förder- und Betreuungsangebote
Produktbereich: 03 Schulträgeraufgaben
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: Ausgangssituation:
Das Angebot der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich sowie die Pädagogische
Übermittagbetreuung in der Sekundarstufe I entsprechend dem Landesprogramm "Geld oder Stelle"
stellen die Hauptleistungen im Rahmen des Produktes 03 08 01 - "Förder- und Betreuungsangebote" dar.
Seit dem Schuljahr 2002/03 gibt es das Angebot der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich.
Zwischenzeitlich verfügen alle Dinslakener Grundschulen sowie die Förderschule (Klassen 1 - 6) über
dieses Angebot. Der zeitliche Rahmen des Angebotes erstreckt sich an allen Schultagen von 07.00 -
17.00 Uhr. Zudem wird entsprechend dem jeweiligen Bedarf eine Ferienbetreuung angeboten. Trotz
sinkender Schülerzahlen haben die Teilnehmerzahlenim Offenen Ganztag in den letzten Jahren weiter
zugenommen. Die Entwicklung der Schülerzahlen und der Teilnahmerzahlenim Offenen Ganztag ist in
der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Teilnahmequoteist in diesem Zeitraum von ca. 16,6 % auf knapp
50 % gestiegen.
Entwicklung Teilnehmerzahlen OGS
3.500
3.000
2.500
2.822
2.915 2.852 2.796 2.755 2.653
2.524 2.478 2.466
2.000
1.500
1.000
500
468
613
749
794
849
930
1.039
1.112
1.211
0
2003/2004 2004/2005 2005/2006 2006/2007 2007/2008 2008/2009 2009/2010 2010/2011 2011/2012
SuS gesamt
Teiln. OGS
Seit dem Schulhalbjahr 2008/09 wurde an den weiterführenden Schulen die sogenannte Pädagogische
Übermittagbetreuungeingeführt. Durch das Progamm "Geld oder Stelle" soll sicher gestellt werden, dass
die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I, die am Nachmittag Pflichtunterricht haben,
angemessen betreut werden. An dem Programm nehmen alle weiterenführenden Schulen teil. Die
Betreuung wird an allen Schulen durch freie Träger der Jugendhilfe durchgeführt. Neben der eigentlichen
Übermittagbetreuung gibt es durchweg ergänzende Angebote (Hausaufgabenbetreuung,
Arbeitsgemeinschaften zu bestimmten Themen, Sportangebote usw.).
Konsumtiver Haushalt:
Auf der Ertragsseite sind für die Durchführung der Offenen Ganztagsschule Landesmittelin Höhe von ca.
1,3 Mio Euro sowie Elternbeiträgein Höhe von ca. 500.000 Euro zu erwarten. Die Ausgaben werden mit
ca. 2,15 Mio Euro veranschlagt.
Für die Durchführung der Pädagogischen Übermittagbetreuung werden ca. 390.000 Euro Landesmittel
erwartet, die in gleicher Höhe an die Träger der Maßnahmen weitergeleitet werden.
Auftragsgrundlage: Aufgabe im Rahmen bestehender Richtlinien und Vereinbarungen mit den Trägern
der Betreuungsmaßnahmen
Zielgruppen: SchülerInnen
Erziehungsberechtigte
Schulen
Produktbeschreibung 030801
154

Ziele: - Bereitstellung eines bedarfsdeckenden Angebotes an Betreuungsplätzen
- Beibahaltung des derzeitigen Betreuungsschlüssels
- Sicherung von konstanten Elternbeiträgen
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Anzahl der OGTS-Plätze
- Anzahl der OGTS-Nachfragen
- Anzahl bereitgestellter Räume
- Investitionen in Raumbedarf (€)
- Personalstunden der freien Träger
- Betreuungsschlüssel
- Durchschnittlicher Elternbeitrag
- Städtischer Zuschuss pro teilnehmendes Kind (€)
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 2.171.833,33 k.A. 2.208.833,33 2.282.360,07 2.363.423,38 2.412.902,03 2.482.577,10
- Summe der ordentl. Aufwendungen 2.598.401,26 k.A. 2.725.183,67 2.748.116,85 2.782.748,15 2.810.885,96 2.839.256,10
ORDENTLICHES ERGEBNIS -426.567,93 k.A. -516.350,34 -465.756,78 -419.324,77 -397.983,93 -356.679,00
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -426.567,93 k.A. -516.350,34 -465.756,78 -419.324,77 -397.983,93 -356.679,00
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,85
0,59 0,26
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 030801
155

156

Produktbereich 04-
Kultur und
Wissenschaft
157

Produktbeschreibung
Produkt: 04 01 01 Kulturelle Veranstaltungen
Produktgruppe: 04 01 Veranstaltungen
Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft
Leistungen: 01 Kulturveranstaltungen
02 Vorverkaufsstelle
Zuständigkeit: GB 6
FD 6.3
Verantwortlich:
Heidrun Kerz
1 Produktdefinition
Lagebeschreibung: Die Stadt Dinslaken betrachtet Kulturarbeit als eine grundlegende Aufgabe. Daher ist es ihr ein Anliegen,
deren Stellenwertzu stärken und die kulturelle Vielfalt zu fördern. Über ihre Kultur definiert sich eine Stadt
wesentlich nach innen und außen. Da Kultur das ist, was uns Menschen ausmacht, sollten Bürgerinnen
und Bürger, Vereine, Initiativen und auch private Anbieter die Möglichkeit haben, sich aktiv daran zu
beteiligen. In Dinslaken engagieren sich zahlreiche Menschen ehrenamtlich in der Kultur. Hierfür wird ein
„Spielfeld“ benötigt.
Der Fachdienst Kultur stellt regelmäßig einen Theaterspielplan auf, um möglichst vielen Menschen den
Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen. Kostendeckendes Arbeiten ist dabei nicht möglich, da die
Eintrittspreise sich ansonsten in einem Rahmen bewegen würden, die es nur noch einem Teil der
BürgerInnen möglich machen würde, kulturelle Veranstaltungenzu besuchen. Stellt man jedoch die Kosten
und Einnahmen des Jahres 2011 einander gegenüber, so ergibt sich, dass der Zuschussbedarf innerhalb
der Abo-Reihen lediglich 41.131,42 Euro betrug.
Die neuen Wahlabos, die in der Spielzeit 2011/2012 eingeführt wurden, werden mehr und mehr
angenommen. Zwar ist die Zahl der spartenbezogenen Abos geringfügig zurückgegangen, jedoch
zugunsten der Wahlabos, deren Anzahl deutlich zugenommen hat, so dass im Ergebnis die Anzahl der
Abonnenten gestiegen ist. Die flexible Wahlmöglichkeit kommt den Kunden offensichtlich entgegen.
Der einheitlicheVorverkaufsbeginnfür alle Veranstaltungenzum Beginn der Spielzeit hat sich bewährt und
wird auch in der Spielzeit 2013/2014 beibehalten.
Durch den Wechsel des Ticketsystems von TicketOnline zu CTS/Eventim im Jahr 2011 konnten wegen
technischer Probleme einige Wochen keine Tickets verkauft werden, so dass das Ziel für 2011 nicht ganz
erreicht wurde. Es zeichnet sich aber schon jetzt ab, dass das Ziel im Jahr 2012 erreicht oder sogar
übertroffen wird.
Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss
Zielgruppen: BürgerInnen
Schulen
Kitas
Vereine
Institutionen
Nach Erarbeitung eines Konzepts zur Nutzung von Werbevitrinen beabsichtigt der Fachdienst Kultur, im
Jahr 2013 mindestens 6 weitere Vitrinen (Schaukästen) im Stadtgebiet aufzustellen.
Produktbeschreibung 040101
158

Ziele: - Schaffung eines Kulturprogramms, das an den Bedürfnissen der BürgerInnen ausgerichtet
ist
- Durchschnittliche Auslastung der Abo-Veranstaltungen von 65 %
- Durchschnittlicher Kostendeckungsgrad der Abo-Reihen von 55 %
- Vertrieb von Eintrittskarten über die Vorverkaufsstelle
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Gesamtanzahl Kulturveranstaltungen 100 100
- Durchschnittliche Auslastung der
Abo-Veranstaltungen (%)
65
65
- Durchschnittlicher Kostendeckungsgrad
der Abo-Reihen (%)
55 55
- Anzahl verk. Eintrittskarten ü. VVK-St. 13.000 14.000
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 140.800,00 k.A. 150.710,00 164.063,32 129.656,06 130.014,05 130.376,14
- Summe der ordentl. Aufwendungen 485.672,13 k.A. 567.755,69 664.630,28 622.562,22 631.792,42 641.172,71
ORDENTLICHES ERGEBNIS -344.872,13 k.A. -417.045,69 -500.566,96 -492.906,16 -501.778,37 -510.796,57
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -344.872,13 k.A. -417.045,69 -500.566,96 -492.906,16 -501.778,37 -510.796,57
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschätfigte
- Stellenanteile des Produktes
4,55 1,55 3,00
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 040101
159

Produktbeschreibung
Produkt: 04 02 01 Kulturelle Förderungen
Produktgruppe: 04 02 Kulturförderung
Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft
Zuständigkeit: GB 6
FD 6.3
Verantwortlich:
Heidrun Kerz
1 Produktdefinition
Lagebeschreibung: Kulturelle Förderungen
Die Arbeit der musisch-kulturellenVereine trägt wesentlich dazu bei, dass die Dinslakener BügerInnen sich
aktiv und kreativ am kulturellen Leben in der Stadt Dinslaken beteiligenkönnen. Die Vereinsarbeit wirkt der
Vereinzelung und Isolierung entgegen, fördert die Integration und schafft Raum für Begegnungen. Der
Wohn- und Freizeitwertunserer Stadt wird verbessert. Daher begrüßt die Stadt Dinslaken diese Aktivitäten
und fördert sie.
Die Förderung und Unterstützung einer Vielzahl von Vereinen und Institutionen sind dem Produkt
„Kulturelle Förderungen“ zugeordnet.
Ein großer Teil der finanziellen Mittel wird für durch Verträge und Beschlüsse gebundene Förderungen
aufgewendet.
Die drei Schwerpunkte sind:
Volkshochschule
Die Verbandsumlage für die VHS Dinslaken-Voerde-Hünxe ist im Haushaltsjahr 2012 von geplanten
297.000 Euro auf 303.000 Euro gestiegen.Die Umlagenhöheist abhängig von der Zahl der Kursteilnehmer
aus der jeweiligen verbandsangehörigenKommune. Der Anstieg zeigt, dass die Anzahl der Dinslakener
BürgerInnen, die Angebote der Volkshochschule wahrnehmen, gestiegen ist.
Landestheater Burghofbühne e.V.
Die Stadt Dinslaken fördert das LandestheaterBurghofbühne e.V. mit einem jährlichen Mitgliedsbeitragvon
55.000 Euro. Daneben wird die komplette Abo-Reihe „Premierenschauspiel“ (jährlich ca. 17.000 Euro)
sowie ein Kindertheaterstück in der Reihe „Kleine Halle“ (jährlich ca. 2.000 Euro) bei der Burghofbühne
gebucht, und die eigene Jugend-Abo-Reiheder Burghofbühne „TheaterMaxiMenü“wird mit jährlich 3.700
Euro bezuschusst (aus dem Produkt „Kulturveranstaltungen“).Außerdem wird die Spielstätte Tenterhof
durch die Stadt Dinslaken subventioniert.
Musikschule Dinslaken e.V.
Gemäß Empfehlung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses wurden die Fördermittel für die
Musikschule Dinslaken e.V. im Jahr 2012 von bisher 70.000 Euro auf 85.000 Euro erhöht. Für das Jahr
2013 sind ebenfalls 85.000 Euro an Förderung eingeplant.
Sonstige Förderungen
Neben den drei Schwerpunktförderungenwurden die Dinslakener Vereine und Institutionen im Jahr 2012
mit einem Gesamtbetrag von rund 24.000 Euro unterstützt. Dieser Betrag verteilte sich auf insgesamt 64
Einzelförderungen; hierin enthalten ist die Vereinsförderung (35 Anträge), Martinszüge (8), Jugend
musiziert (18 Preisträger), Förderungen Madrigalchor/Bachchor, Mühlenverein, Kulturkreis und Kathrin-
Türks-Preis.
Da die sehr ausgeprägte Beteiligung der Dinslakener Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben ihrer
Stadt auch weiterhin gefördert werden soll, werden auch im Haushaltsjahr 2013 wieder entsprechende
Mittel bereitzustellen sein.
Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss
Kulturförderungsrichtlinien und weitere politische Beschlüsse
Verträge
Zielgruppen: BürgerInnen
Vereine
Institutionen
Initiativen
Produktbeschreibung 040201
160

Ziele: - Sicherstellung einer ergänzenden kulturellen Versorgung durch Förderung der musisch-kulturellen
Vereinigungen und Initiativen der Stadt Dinslaken
- Förderung der Integration und Verbesserung des Wohn- und Freizeitwertes durch aktive und
kreative Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben sowie Förderung von kulturellen
Maßnahmen gegen Vereinzelung und Isolierung von "Jung und Alt"
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Gesamtanzahl der Förderanträge 67 67
davon durch Verträge und Beschlüsse
gebunden
3 3
- Ausgaben gebundene Förderungen (€) 422.000 459.000
davon VHS 297.000 297.000
davon Burghofbühne 55.000 55.000
davon Musikschule 70.000 107.000
- Anzahl Beihilfe an Verbände u. Vereine 64 64
- Ausgaben f. antragsgeb. Förderung (€) 24.000 24.000
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 60.800,00 k.A. 60.800,00 28.082,60 27.320,16 27.320,16 27.320,16
- Summe der ordentl. Aufwendungen 534.249,31 k.A. 594.991,66 538.806,77 536.827,46 543.342,99 549.997,48
ORDENTLICHES ERGEBNIS -473.449,31 k.A. -534.191,66 -510.724,17 -509.507,30 -516.022,83 -522.677,32
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -473.449,31 k.A. -534.191,66 -510.724,17 -509.507,30 -516.022,83 -522.677,32
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,54
0,18 0,36
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 040201
161

Produktbeschreibung
Produkt: 04 03 01 Ortsspezifische Kultureinrichtungen
Produktgruppe: 04 03 Ortsspezifische Kultureinrichtungen
Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft
Leistungen: 01 Kathrin-Türks-Halle / Brgtheater
02 Dachstudio
Zuständigkeit: GB 6
FD 6.3
Verantwortlich:
Heidrun Kerz
1 Produktdefinition
Lagebeschreibung: Die Kathrin-Türks-Halle und das Dachstudio der Stadtbibliothek sind die Hauptveranstaltungsortefür die
kulturellenAktivitätenin Dinslaken und sollen auch im Jahr 2013 wieder den Rahmen für die Durchführung
von kulturellen Veranstaltungen bilden.
Das der Stadt Dinslaken zur Verfügung stehende Nutzungskontingentin der Kathrin-Türks-Halle soll möglichst
ausgenutzt werden und das Dachstudio soll in zufriedenstellendem Umfang vermietet werden.
Kathrin-Türks-Halle
Der Stadt Dinslaken steht für ihre Veranstaltungenin der Kathrin-Türks-Halle ein vertraglich zugesichertes
Nutzungskontingent von 60 Veranstaltungen pro Jahr zur Verfügung.
Im Haushaltsjahr 2012 konnte das Nutzungskontingentnicht voll ausgeschöpft werden. Neben den 17 Veranstaltungen
aus dem Abo-Bereich, welche zum festen Bestandteil des städtischen Kulturprogramms ge
ren, werden auch im Jahr 2013 wieder zahlreiche Einzelveranstaltungender Dinslakener Vereine sowie
Kinderveranstaltungen in der Kathrin-Türks-Halle durchgeführt.
Darüber hinaus werden auch andere städtische Veranstaltungenüber das Nutzungskontingenterfasst, wie
z.B. Betriebsversammlungen und Tagungen.
Das Burgtheater, welches organisatorisch der Kathrin-Türks-Halle angeschlossen ist, wird ebenfalls für
städtische Veranstaltungen genutzt.
In den vergangenenJahren mussten im Produkt 04 03 01 jährliche Mittel in Höhe von 900 Euro zur Anmietung
einer mobilen Behindertentoilettebereitgestelltwerden. Im Jahr 2012 wurde die neue Behindertentoilet
te am Burgtheater in betrieb genommen, so dass nun keine mobile Behindertentoilettemehr angemietet
werden muss.
Dachstudio der Bibliothek
Im Dachstudio der Stadtbibliothekfinden Veranstaltungender Stadt Dinslaken in einem Rahmen von bis zu
199 Personen statt. Das Dachstudio ist mit moderner Veranstaltungstechnikausgestattet und wird wegen
seiner Studioatmosphäre als Veranstaltungsort geschätzt.
Neben der Stadt Dinslaken führt die Volkshochschule Dinslaken-Voerde-HünxeVeranstaltungenim Dachstudio
durch. Darüber hinaus kann das Dachstudio für edukativeund kulturelle Zwecke durch Dritte angemietet
werden.
Für das Jahr 2013 ist das Dachstudio fest im Dinslakener Kulturprogramm als Veranstaltungsort für Abound
Einzelveranstaltungen eingeplant.
Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss
Verträge
Zielgruppen: BürgerInnen
Schulen
Kitas
Vereine
Institutionen
Ziele: - Sicherstellung eines Rahmens zur Durchführung von kulturellen Veranstaltungen
- Ausnutzung des vertraglich zugesicherten Nutzungskontingentes (KTH)
- Vermietung des Dachstudios
Produktbeschreibung 040301
162

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Nutzungen KTH 60 60
- Anzahl der Nutzungen Burgtheater 10 10
- Genutztes Kontingent KTH (%) 100 100
- genutztes Kontingent Burgtheater (%) 100 100
- Anzahl der Vermietungen Dachstudio 10 10
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 4.000,00 k.A. 5.000,00 5.345,73 5.100,50 5.151,51 5.203,02
- Summe der ordentl. Aufwendungen 82.916,13 k.A. 82.770,08 83.432,06 85.111,86 86.107,12 86.941,78
ORDENTLICHES ERGEBNIS -78.916,13 k.A. -77.770,08 -78.086,33 -80.011,36 -80.955,61 -81.738,76
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -78.916,13 k.A. -77.770,08 -78.086,33 -80.011,36 -80.955,61 -81.738,76
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,29
0,05 1,24
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 040301
163

Produktbeschreibung
Produkt: 04 04 01 Bibliothek
Produktgruppe: 04 04 Bibliothek
Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft
Leistungen: 01 Medien und Informationen
02 Öffentlichkeitsarbeit und Projekte
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.2
Verantwortlich:
Edith Mendel
1 Produktdefinition
Lagebericht: Bibliothek
Die Bibliothek sieht sich auch in diesem Jahr in ihrer Aufgabenstellungals kulturelle Bildungsein-richtung,
deren Ziel es ist, für die Bürgerinnen und Bürger Dinslakens ein aktuelles Medienangebot für die
schulische und berufliche Aus- und Fortbildung und zur Lebens- und Freizeitgestaltungzur Verfügung zu
stellen und seine Erschließung und Vermittlung durch aktuelle Informationen und intensive Beratung zu
gewährleisten.
Die große Akzeptanz wird durch die erfolgreiche Beteiligung am bundesweiten Bibliotheksranking
bestätigt. In drei von vier Kategorien gehört die Stadtbibliothek Dinslaken zur Zeit in die Topgruppe.
Selbstverbuchung
Ihre Einführung in diesem Jahr wird nicht nur eine wesentliche Serviceverbesserungfür die Lese-rinnen
und Leser darstellen, sondern auch eine Änderung vieler Arbeitsabläufe mit sich bringen. Eine Reihe von
Arbeitsplätzen werden sich verändern, neue Tätigkeiten werden hinzukommen. Es kann z.b. keine
Kontrolle der zurückgegebenenMedien auf Vollständigkeitmehr sofort bei der Rückgabe stattfinden, wenn
der Leser noch anwesend ist, weil alle Medien in der Sortieranlagelanden. So muss der Kontrollvorgang
für alle zurückgegebenenMedien vor dem Einstellen erfol-gen. Die Einarbeitungder Medien wird durch die
zusätzliche Konvertierungverlängert und auch die vielen Leser, die den Service der Heraussuchens ihrer
Lesernummer in Anspruch nehmen, weil sie ihren Leseausweisvergessen haben, müssen sich umstellen,
denn das Ausleihen ohne Ausweis geht an dem Selbstverbucher in Zukunft nicht mehr.
Der Prozess wird 2013 nicht abgeschlossen werden können.
Standing Order
Die gängigsten und wichtigsten Sachbuch - Neuerscheinungen und Regionale Lernhilfen werden seit
2012 im Abonnement (standing order) bestellt. Das hat sich bewährt. Die Einarbeitungswegesind kürzer
geworden und damit sind die Medien noch zeitnaher zur Ausleihe bereit. Das wird be-sonders bei der
Abiturvorbereitung begrüßt. Eine Fortführung ist 2013 geplant.
Onleihe
Die stetig steigende Nutzung von mobilen Endgeräten wie E-Book-Reader, Tablet-PCs, Smartphones
usw. führt zu einer steigenden Nachfrage nach E-Medien-Angeboten.Die Möglich-keit, von überall und zu
jeder Zeit Medien ausleihen zu können, ohne sie zurückgeben zu müssen oder in die Mahnung zu
kommen, überzeugt auch immer mehr ältere Menschen.
Auch von Dinslakenern, die im Ausland wohnen, wird das Angebot zunehmend wahrgenommen.So gab
es u.a. Anmeldungen aus der Schweiz, den Niederlanden und Australien.
Die Ausleihzahlenin der Onleihe haben sich 2012 verdreifacht (10.025) und gehen immer noch steil nach
oben. Deshalb werden aus dem Medienetat 2013 mehr Mittel zum weiteren Ausbau zu-lasten anderer
Bereiche bereit gestellt werden müssen.
Aktualisierungsquoten
Grundbestand
Lerncenter
Sommerleseclub
14%
30%
100%
Fortbildung
Um den Anforderungen an die Bibliotheksmitarbeiter zum Thema: gerecht zu werden und alle auf einem Wissenstand zu hal-ten, wurde
2012 mit der Durchführung von Inhouse -Seminaren zum Thema begonnen. Ab 2013 sollen diese
regelmäßig fortgeführt werden, um den Überblick über die digitalen Angebote und Datenbanken zu
behalten.
Bibliothek als kommunaler Ort der Begegnung und Kommunikation:
Geplant:
Weiterentwicklung des Konzepts der Kinder- und Jugendbücherei. Mit der Neugestaltung der
Bilderbuchpräsentationwurde 2012 begonnen.In 2013 sollte das Angebot und die Auf-enthaltsqualitätfür
die Jugendlichen überdacht werden. Aufgrund der Umarbeitung des ge-samten Medienbestandesfür die
Selbstverbuchung sind die Personalkapazitätenin diesem Jahr allerdings ausgeschöpft. Deshalb werden
164
Produktbeschreibung 040401

Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss
konkrete Vorschläge erst für 2014 erarbei-tet.
Schulen und Kitas
Die Kontaktarbeitmit den Schulen und Kitas soll weitergeführt werden. Darüber wird das Engage-mentfür
Sprach- und Leseförderung in der Kinder- und Jugendbücherei und in der Bücherstube Lohberg mit
verschiedenen Maßnahmen weitergeführt.
Dazu zählen
- Sommerleseclub - in der Kinder- und Jugendbücherei
- Lesemarathon
- Bibliotheksführungen für Kita - Gruppen
- Bibliothekseinführungen nach einem Stufenmodell für die Klassen 1-4
- Bibliotheksführerschein
- Bibliotheksführungen und Recherchetraining für die Klassen 5-12
- Vorlesestunden
- Projektarbeit durch das FSJ-Kultur
- Programmarbeit in der Bücherstube Lohberg
- Betreute Spielstunden
- Basteln und kreatives Gestalten
- Computerangebote und Schreibwerkstatt
- Vorlesestunden
- Regelmäßige Aktionen mit den Maxikindern
- Projektarbeit durch das FSJ-Kultur
- Lesemarathon
Zielgruppen: BürgerInnen
Interne Organisationseinheiten
Schulen
Kitas
Vereine
Institutionen
Ziele: - Weiterentwicklung der Bibliothek als kommunalen Ort der Kommunikation, Begegnung und
Lernort unter besonderer Berücksichtigung der virtuellen Angebote
- Zahl der Entleiher, Neuanmeldungen, Ausleihen und Umsatz stabilisieren
- Erreichen der quantitativen ( 2 Medieneinheiten pro EW) und qualitativen Standards
(Erneuerungsquote 14 %)
- Weiterführung der Programmarbeit "Sprachförderung" in der Zweigstelle "Bücherstube Lohberg"
für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund
- Ausbau der Kooperationen und Angebote für Schulen und Kitas
Produktbeschreibung 040401
165

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Medienbestand 140.000
- Medienbestand je Einwohner 0,7/1,5/2,5 2,0
- Öffnungsstunden je Woche (Gesamt): - 47
Bibliothek Stadtmitte - 35
Bücherstube Lohberg - 12
- Anzahl der Veranstaltungen (Gesamt): - 280
davon Führung Schulklassen u. Kitas - 80
davon Kinder- u. Jugendliche - 160
- Aktionen zur Leseförderung - 3
- Programmarbeit für Kinder und Jugendliche
mit Migrantenhintergrund in Std/Wo
- Anzahl der Kooperationen
-
-
9
6
- Veranstaltungen je 1000 Einwohner 0,7/3,7/15,7 k.A.
- Erneuerungsquote (%) 3,7/11,1/22,5 14
- Erneuerungsquote Lerncenter (%) - 30
- Anzahl der Ausleihen (ohne Beilagen) - 700.000
- Anzahl der Entleiher - 110.000
- Anzahl der erfassten Besucher - 160.000
- Besuche je Einwohner (71.922) 1,1/2,5/4,3 2,3
- Virtuelle Besuche je Einwohner 0,2/1,2/4,2 1,6
- Medienausleihe je Einwohner (71.922) 3/7,2/12,8 10
- Medienetat je Entleiher 0,14/0,29/0,78 k.A.
- Medienumsatz 1,8/4,8/6,9 5,2
- Anzahl der Neuanmeldungen - 1.200
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 113.510,00 k.A. 113.510,00 125.566,26 136.331,13 135.402,34 136.484,26
- Summe der ordentl. Aufwendungen 990.028,32 k.A. 975.234,20 973.571,49 1.004.228,79 1.013.631,33 873.091,35
ORDENTLICHES ERGEBNIS -876.518,32 k.A. -861.724,20 -848.005,23 -867.897,66 -878.228,99 -736.607,09
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -876.518,32 k.A. -861.724,20 -848.005,23 -867.897,66 -878.228,99 -736.607,09
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
17,56
17,51 0,05
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 040401
166

Produktbeschreibung
Produkt: 04 05 01 Museum
Produktgruppe: 04 05 Museum
Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.2
Verantwortlich:
Dr. Peter Theißen
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das stadthistorische Museum Voswinckelshof ist eine kulturelle Bildungseinrichtung, die in ihrer
Dauerausstellung mit Hilfe von - meist dreidimensionalen– historischen Gegenständen gezielte Einblicke
in die Geschichte der Stadt Dinslaken und ihres Umlandes gibt. Mit Hilfe museumspädagogischer
Angebote können diese Themen, aber auch darüber hinaus gehende Aspekte der Stadtgeschichte, für
interessierte Gruppen vertieft und weiter veranschaulicht werden. Auch multimedialeAngebote können in
der Dauerausstellung genutzt werden.
Zudem präsentiert das Museum Sonderausstellungen und Sonderveranstaltungen zu Themen der
Stadtgeschichte, Aspekten der bildenden Kunst und Kunstgeschichte, Ergebnisse von Schul- und
Schülerprojekten sowie zu allgemein interessierendenaktuellen Themen, die mit einem stadthistorischen
Museum in Verbindung zu bringen sind.
Die Besucherzahlendes Museums (Stand: Dezember2012) belegendie hohe Akzeptanz seiner Angebote
beim Publikum. Angesichts einer Einwohnerzahl Dinslakens von ca. 70.000 ist eine regelmäßige
Besucherzahl von ca. 10.000 als hervorragendesErgebnis zu bewerten. Davon weichen die Jahre 1999,
2009 und 2012 ab. 1999 wurde das Museum nach umfassendem Umbau erst im August wieder eröffnet.
2009 war das Haus wegen Bauarbeitenvon Ende Februar bis Ende Dezember geschlossen. Im Jahr 2012
verzeichnetensehr viele Museen in Deutschland einen Rückgang der Besucherzahlen.Zudem macht sich
das Fehlen einer Dauerausstellung im Angebot des Museums Voswinckelshof immer stärker bemerkbar.
Der zweite Abschnitt zur notwendigen Sanierung des Museums wurde 2009 nicht durchgeführt. Dabei
handelt es sich um das Abdichten bzw. Erneuern des dauerhaft undichten Glasdachs über dem Foyer
sowie um einige Veränderungen,die zur besseren Nutzung des Museums führen sollen. Nach dem Stand
der Dinge sollen diese Arbeiten in der zweiten Jahreshälfte 2014 durchgeführt werden. Soweit derzeit
bekannt ist, sollen dann auch im Museumsgebäude Räumlichkeiten zur Nutzung durch das Stadtarchiv
hergerichtet werden. Dazu wird das Museum erneut geschlossen werden müssen, da das Foyer das
zentrale Erschließungsbauwerk des Museums mit Eingang, Kasse, Aufzug, Treppenhaus und Toiletten
ist.
Für den Schulunterricht sind bis auf Weiteres dennoch einige Einheiten der Dauerausstellungzugänglich.
Dabei handelt es sich
- im EG um die Bereiche „Archäologie und frühe Besiedelung / Stadtgründung / Mittelalter“,
„I. Weltkrieg / NS-Zeit / Wiederaufbau“ sowie die Historische Küche
- im OG um die Bereiche „Kindheit und Spielen / Schule“
- im DG um die Bereiche „Backen / Bäckerhandwerk“ und „vom Flachs zum Leinen“
Im Haushaltsjahr 2013 wurden bereits drei Sonderausstellungen erfolgreich und unter großem
Publikumsinteresse durchgeführt:
- „Die Welt im Kleinen“ – Puppenstuben aus der Sammlung Plenter (15.11.2012 – 13.1.2013)
- „Choreographie einer Landschaft“ – Skulpturen aus dem Wettbewerb zur Gestaltung des
Bergparks (26.11.2012 – 20.1.2013)
- „Blickwinkel“ – Fotografien von Thomas Heinser, San Francisco, USA (27.01. – 10.03.2013)
Im Lauf des Jahres werden folgende Sonderausstellungen präsentiert:
- Osterausstellung der Hobby-Kunsthandwerker (17.3. - 21.03., 11 – 18 Uhr)
- Sonderausstellung: Projekt „Jüdisches Leben in Dinslaken – Konflikt und Toleranz“
(21.4. –9.6.2013)
- Sonderausstellung: Sevengardens – „Farbenspiel – Verlorene Schätze neu entdecken"
(23.6. - 8.9.2013)
- Sonderausstellung des Kulturkreises, Thema „em.share“ (21.9. –16.10.2013)
- Sonderausstellung „24 Stunden einer Geisha“ - Japanische Farbholzschnitte in Zusammenarbeit
mit dem Museum Bersenbrück (20.10.2013 bis Februar 2014)
- Weihnachtsausstellung im Rahmen des Bürgerweihnachtsmarkts (21.-22.12.2013)
Weitere Sonderausstellungen für das Jahr 2014 sind in Vorbereitung.
167
Produktbeschreibung 040501

Angesichts der unbefriedigendenÜberbrückungsphase zwischen zwei Baumaßnahmenund ohne in sich
konsistente Dauerausstellung sieht das Museum in der Zeit bis zur Umsetzung des nächsten
Bauabschnitts eine besondere Chance: Die bis zur Verwirklichung einer neuen Dauerausstellung
verfügbaren Flächen werden für Sonderausstellungenund Sonderveranstaltungengenutzt. Damit wird die
Attraktivitätdes Museums befristet (!) vom Schwerpunkt der Stadtgeschichte weg und hin zu besonderen,
temporären Angeboten verlagert. Dadurch wird sichergestellt, dass das Museum dem Publikum weiterhin
als interessanter und geschätzter als Ort der Vermittlung kultureller Inhalte attraktiv und vertraut bleibt.
Die Vermittlung historischer Inhalte erfolgt im Museum Voswinckelshof seit 2001 auch durch die
inhaltliche Begleitung und Vermittlung einer Museumspädagogin. Dauerausstellung und
Sonderausstellungenwerden durch maßgeschneiderteVermittlungsangebotezielgruppengerechtergänzt
und dadurch attraktiv gemacht.
Das stadthistorische Museum Voswinckelshof wird sich in den nächsten Jahren folgenden Problemen
stellen müssen :
- Vorbereiten und Verwirklichen einer interessanten, modern gestalteten und mit aktuellen multimedialen
Angeboten ausgestatteten stadthistorischen Dauerausstellung im Rahmen der komplizierten und
kleinräumigen Struktur des historischen Museumsgebäudes, einschließlich aller gestalterischen
Vorarbeiten.
- Vorbereiten und Durchführen von interessanten Sonderausstellungen und Sonderveranstaltungenaus
den Bereichen Stadtgeschichte, Kunst und Kulturgeschichte, Ergebnisse von (Kooperations-)Projekten
aus Kindertagesstätten und Schulen sowie der begleitenden museumspädagogischen Angebote.
- Verlagerung, Bearbeitung, Konzentration und Unterbringung der Sammlungen an möglichst nur noch
einem geeigneten Standort und unter Einhaltung konservatorisch unabdingbarer Mindeststandards sowie
das Weiterführen der wissenschaftlichen Sammlungserschließung nach aktuellen Standards.
- Erarbeiten eines ausbaufähigen Internetauftritts des Museums im Rahmen der Homepage der Stadt
Dinslaken
Auftragsgrundlage: Ratsbeschluss
Zielgruppen: BürgerInnen aus Dinslaken und Umgebung
Interne Organisationseinheiten
Schulen
Kitas
Vereine
Institutionen
Ziele: - Vorbereitung des ersten Teils der Dauerausstellung zur Wiedereröffnung 2013 (Erdgeschoss).
Insgesamt soll die neue Dauerausstellung 3-4 Module umfassen. Die Umsetzung soll bis 2016
abgeschlossen werden, vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Mittel
- Erhaltung der Attraktivität durch regelmäßig wechselnde Sonderausstellungen (3 bis 4 pro Jahr,
2 traditionelle Ausstellungen) und museumspädagogische Sonderveranstaltungen (ca. 12 pro
Jahr)
- Suche nach einem neuen, geeigneten Depot zur Auflösung und Zusammenführung der 4 bestehenden
Depots wegen teils auslaufender Pachtverträge bzw. Beschränkungen der Nutzungsdauer
- Ausbau der bestehenden Kooperationen des Museums mit Schulen, Museen und Bibliotheken.
Um das Museum als außerschulischen Lernort für Schulklassen (bis zu 24 Klassen im Jahr)
weiter zu etablieren, soll ein Kooperationsvertrag mit einer Schule geschlossen werden.
168
Produktbeschreibung 040501

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2012 2013 2014
min / mittel / max
2015
- Gesamtbesucherzahl - 10.000
- Realisierte Module der Dauerausst. - -
- Anzahl der Sonderausstellungen - k.A.
- Anzahl der museumspädagogischen
Sonderveranstaltungen
-
12
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 6.521,00 k.A. 6.510,00 7.061,28 6.564,03 6.621,16 6.678,85
- Summe der ordentl. Aufwendungen 291.305,06 k.A. 292.696,95 302.726,28 311.364,00 315.761,15 320.149,88
ORDENTLICHES ERGEBNIS -284.784,06 k.A. -286.186,95 -295.665,00 -304.799,97 -309.139,99 -313.471,03
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -284.784,06 k.A. -286.186,95 -295.665,00 -304.799,97 -309.139,99 -313.471,03
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,82
0,1 2,72
5 Erläuterungen
169
Produktbeschreibung 040501

Produktbeschreibung
Produkt: 04 06 01 Stadtarchiv
Produktgruppe: 04 06 Archiv
Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst
Verantwortlich:
Gisela Marzin
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im laufenden Haushaltsjahr konnten aufgrund von krankheitsbedingten Abwesenheitszeiten und den
räumlichen Gegebenheiten nicht alle geplanten Projekte durchgeführt werden.
So mussten mehrere Projekte ausfallen, b.z.w. konnten nicht beendet werden
- Historienspiel
- Mundartstammtisch im Haus Holtbrügge
Die Gaststätte Holtbrügge schloss zum 31.12.2010 daher konnte der Mundartstammtisch, welcher 2x
jährlich durchgeführt wird, nicht stattfinden
- Die Aktenübernahmeaus den Fachdiensten kann aus Platzgründen nur noch bedingt erfolgen, ebenso
die Übernahme von privaten Nachlässen.
Die völlig unzureichenden Voraussetzungen in den Räumlichkeiten des Archivs sind seit Jahren bekannt.
Es wurden in der Vergangenheit verschiedene Lösungen diskutiert, die aber bis zum heutigen Zeitpunkt
weder angegangen noch umgesetzt werden konnten.
Es werden weiterhin neue Räumlichkeiten für das Archiv benötigt, ein Standort weiterhin gesucht. Die
CDU-Fraktion favorisiert in diesem Zusammenhang das Vereinshaus Barmingholten.
In der nächsten Ha /Rats-Sitzung wird ein SPD- Antrag beraten, das Archiv und das Museum
Voswinckelshof zu einer Organisationseinheit zusammen zu schließen.
Für das Jahr 2012 werden folgende Projekte und Herausforderungen im Fokus stehen:
- Das Lexikonprojekt soll fortgeführt werden
Das Lexikonprojektist ein Internetprojektzur Erfassung historischer Persönlichkeiten und Gegebenheiten
der Stadt Dinslaken. Zur Zeit recherchieren mehrere Personen ehrenamtlich. Die fachliche Leitung liegt
beim Stadtarchiv, die technische Umsetzung erfolgt durch die TUIV. Das Lexikonprojekt soll auf den
Seiten der Stadt Dinslaken eingebunden werden.
- Es sollte im Haushaltsjahr 2012 weiterhin mit Nachdruck nach geeigneten Räumlichkeiten zur
Unterbringung des Stadtarchivs gesucht werden, da ein ordnungsgemäßer Dienstbetrieb unter den
aktuellen Gegebenheiten nicht gewährleistet werden kann.
- Für den Mundartstammtisch muss eine neue Lokalität gefunden werden, da dieser in der Bevölkerung
großen Zuspruch genießt und unbedingt weitergeführt werden soll.
Auftragsgrundlage: Bundesarchivgesetz
Landesarchivgesetz NRW
Satzung Stadt Dinslaken
Benutzungsordnung
Gebührenordnung
Ratsbeschluss
Zielgruppen: BürgerInnen als NutzerInnen
Vereine
Behörden
Institutionen
Schulen
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Für das Produkt "Stadtarchiv" wurden bislang keine Ziele formuliert
Produktbeschreibung 040601
170

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Stadtarchiv" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 200,00 k.A. 200,00 5.900,21 204,02 206,06 208,12
- Summe der ordentl. Aufwendungen 149.444,77 k.A. 166.050,21 214.791,53 172.073,94 174.152,96 176.144,82
ORDENTLICHES ERGEBNIS -149.244,77 k.A. -165.850,21 -208.891,32 -171.869,92 -173.946,90 -175.936,70
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -149.244,77 k.A. -165.850,21 -208.891,32 -171.869,92 -173.946,90 -175.936,70
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,49
0,98 0,51
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 040601
171

172

Produktbereich 05-
Soziale Leistungen
173

Produktbeschreibung
Produkt: 05 01 01 Altenhilfe / Altenarbeit
Produktgruppe: 05 01 Unterstützung von Senioren
Produktbereich: 05 Soziale Leistungen
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst 7.5
Verantwortlich:
Regine Lantermann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Auch in Dinslaken nimmt der Anteil der älteren und hochaltrigen Menschen stetig zu.
Der demografische Wandel mit seinen Folgen für das soziale Leben in der Stadt, aber auch für die wachsenden
individuellen Beratungs- und Hilfebedürfnisse einer stetig steigenden Bevölkerungsgruppe,
bedeuten für die Kommune eine große – auch finanzielle - Herausforderung. Wohnen,
Einkaufsmöglichkeiten, Versor-gung, Betreuung, Nahverkehr, ärztliche Versorgung oder
Freizeitmöglichkeitenwerden sich auf die verän-dertenBedürfnislagen einer älter werdendenGesellschaft
einstellen müssen.
Neben der trägerunabhängigenPflegeberatung im städt. Seniorenbüro bietet die Stadt auch eine Aufsuchende
Altenberatung und -hilfe, gerade dann, wenn die Mobilität der Hilfesuchenden eingeschränkt ist.
Versucht wird hier, die notwendigenHilfen zu ermitteln und zusammen mit den freien Trägern der Wohlfahrtspflege
zu installieren.Ziel ist es immer, dem Grundsatz der ambulantenvor den stationärenHilfen solange
wie möglich gerecht zu werden und den Menschen ein Leben in der gewohnten Umgebung
möglichst lange zu sichern.
Ebenfalls gilt es aber auch die Ressourcen aller Bevölkerungsgruppensoweit wie möglich zu aktivieren.
Genannt sei hier die Unterstützung von Selbsthilfegruppenin den unterschiedlichenBereichen ebenso wie
die Förderung des Ehrenamtes.
Seit Jahren diskutiert der Arbeitskreis offene Altenarbeit Möglichkeitenim Rahmen einer verbessertenFreizeitgestaltung
gerade für den Seniorenbereich. Entstanden sind regelmäßige Tanzveranstaltungenunter
der Leitung der Seniorenvertretung,Bingo-Veranstaltungenoder eine spezielle Kinoreihe in der Lichtburg
an verschiedenen Wochenenden. Eine Seniorenzeitschrift konnte gegründet werden; seit Jahren existiert
auch ein Computer- und Internet-Treff für Senioren.
Auftragsgrundlage: Landespflegegesetz
Gemeindeordnung NRW
Rats- und Verwaltungsbeschlüsse
Zielgruppen: Ältere und pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige
Politische Gremien
Träger und Einrichtungen der Altenhilfe
Interne Organisationseinheiten
Seniorenvertretung
Ziele: - Bei den bereits genannten Zielen gebietet die oft notwendige schnelle Hilfe, dass gerade die
entstehende Wartezeit auf eine qualifizierte Pflegeberatung innerhalb von max. fünf Werktagen
erfolgen muss
Produktbeschreibung 050101
174

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Durchschnittliche Wartezeit auf Pflegeberatungen
(in Tagen)
- < 5
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 22.000,00 k.A. 22.000,00 22.597,34 22.508,95 22.734,04 22.961,38
- Summe der ordentl. Aufwendungen 10.552,68 k.A. 126.414,57 126.128,28 131.143,65 132.458,18 133.785,90
ORDENTLICHES ERGEBNIS 11.447,32 k.A. -104.414,57 -103.530,94 -108.634,70 -109.724,14 -110.824,52
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 11.447,32 k.A. -104.414,57 103.530,94 108.634,70 109.724,14 110.824,52
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
3,93
1,06 2,87
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 050101
175

Produktbeschreibung
Produkt: 05 02 01 Hilfe bei Einkommensdefiziten und sonstige
individuelle Unterstützungsleistungen
Produktgruppe: 05 02 Hilfe bei Einkommensdefiziten und sonstige
individuelle Unterstützungsleistungen
Produktbereich: 05 Soziale Leistungen
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst 7.4
Verantwortlich:
Horst Dahlke
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im Rahmen der Daseinsvorsorge stehen Anspruchsberechtigten in kommunaler Zuständigkeit je nach
Lebenslage verschiedenste staatliche Sozialleistungen zu.
Die größte Bedeutung haben die Leistungsgewährung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB
XII), dem Pflegewohngeldgesetz(PWG), dem Asylbewerberleistungsgesetz(AsylbLG) sowie nach dem
Wohngeldgesetz (WoGG), wobei die Ausgaben nach dem SGB XII, PWG und dem WoGG im Haushalt
des Kreises Wesel bzw. Landeshaushalt abgewickelt werden.
Die Antragsteller sind in der Regel auf eine schnelle Entscheidung über die finanzielle Hilfe angewiesen.
Als wichtiges Ziel der Verwaltung ist daher eine zeitnahe Bewilligung nach Antragstellung anzusehen.
Veränderungen in der (Sozial-)Gesetzgebung auf Bundes- und Landesebene haben oft direkte
Auswirkungen auf die Verwaltungsbereiche.Beispielsweise führt eine Rentenerhöhung oder Anpassung
der Regelbeträge der Sozialleistungen bei allen Leistungsfällen zu Anpassungsaufwand. Auch
Veränderungenwie die Aussetzung der Wehrpflicht und Einführung des Bundesfreiwilligendienstessowie
des Bildungs- und Teilhabegesetzes, internationale Ereignisse mit Einfluss auf die Aufnahmequote für
Asylbewerber in Dinslaken, machen es schwierig, aussagekräftige Kennzahlen zu entwickeln, die über
Jahre Bestand haben.
Leistungen nach dem SGB XII:
Mit der Einführung des SGB II und XII zum 01.01.2005 verbliebenim Wesentlichen die erwerbsunfähigen
Personen ab dem 18. Lebensjahr und die Altersrentenbezieher im laufenden Leistungsbezug der
Kommunen. Bis Ende des Jahres 2011 ist die Anzahl der Leistungsbezieherum 27 % von 453 auf 577
gestiegen.
Weiterhin wurde zum 01.01.2004 die Bewilligung der Leistungen „Hilfe zur Pflege innerhalb von
Einrichtungen ab dem 65. Lebensjahr“ vom Kreis Wesel mit einem Umfang von 118 Fällen auf die Stadt
Dinslaken delegiert. Hinzu kam noch in 2009 die Bewilligung von Pflegewohngeldauch für selbstzahlende
Heimbewohner.
Die demografische Entwicklung der Gesellschaft lässt auch für Dinslaken einen Anstieg der Zahl der
Unterbringungen alter Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungenerwarten, von denen viele nicht in der
Lage sind, die Heimkosten aus eigenen Mitteln aufzubringen. In den letzten 8 Jahr sind die Fallzahlenum
mehr als 300 % gestiegen. Der Umfang des damit weiterhin verbundenen Kostenanstiegs kann nicht
verlässlich prognostiziert werden.
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG):
Die Zahl der ausländischen Flüchtlinge im Leistungsbezug steigt in den letzten Jahren kontinuierlichleicht
an. Der stärkste Anstieg erfolgte in 2010 von 98 Fällen auf zuletzt 130 Fällen; in 2011 bewegte sich die
Fallzahl um 131 und liegt im Dezember bei 134 Fällen. Die Anzahl der Zuweisungen nach Dinslaken
richtet sich nach der Aufnahmequote, die in Abhängigkeit der in Deutschland gestellten Asylanträge
monatlich neu festgelegt wird. In der Bundespolitik gewinnt zunehmend der Wunsch nach einer Änderung
des AsylbLG an Bedeutung, u.a. weil die Regelbeträgefür Asylbewerberdeutlich unter denen der SGB IIund
SGB XII-Empfänger liegen. Der Großteil der Aufwendungen ist von der Kommune zu tragen. Auch
haben inzwischen immer mehr Flüchtlinge über einen Zeitraum von mehr als 4 Jahren (Grund-)
Leistungen nach dem AsylbLG bezogen und damit Anspruch auf höhere Regelbeträgeentsprechend dem
SGB XII.
Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG):
Unterhaltssicherungsleistungen zur Sicherung ihres Lebensbedarfs können Wehrpflichtige, nicht
Wehrpflichtige und deren Familienangehörigeerhalten, wenn freiwilliger Wehrdienst oder Wehrübungen
geleistet werden. Die Leistungen nach dem USG werden direkt über die Bundeskasse abgewickelt. Die
Aussetzung der Wehrpflicht und Einführung des freiwilligen Wehrdienstes sowie des
Bundesfreiwilligendienstes und der damit verbundene Rückgang an Zahlfällen hat auf den
Produkthaushalt keinen Einfluss.
Vermittlung in Erwerbstätigkeit:
Für die öffentlich geförderte Beschäftigung (sogenannte 1 € Kräfte) erhalten die Kommunen und Träger
der Wohlfahrtspflege eine pauschale Kostenerstattung für jeden Teilnehmertag. Die dafür von der
Bundesagentur bereitgestellten Mittel sollen nach deren Verlautbarungen zukünftig weniger für die
öffentlichen Arbeitsgelegenheiten sondern vielmehr verstärkt zur Förderung des ersten Arbeitsmarktes
(reguläre Arbeitsplätze) eingesetzt werden. Seit dem 01.05.2011 hat auch die Stadt Dinslaken
Bürgerarbeitsplätzeeingerichtet. Hierbei handelt es sich um 9 zusätzliche Stellen, die zum größten Teil
durch die Agentur für Arbeit für einen Zeitraum bis zu 3 Jahren bezuschusst werden.
Produktbeschreibung 050201
176

Auftragsgrundlage: Sozialgesetzbuch
Unterhaltssicherungsgesetz
Zivildienstgesetz
Wohngeldgesetz
Asylbewerberleistungsgesetz
Zielgruppen: Personen ohne ausreichendes Einkommen und Vermögen und deren Angehörige
Ältere und behinderte Menschen
Wehrpflichtige, Zivildienstleistende, Wehrübende und deren Angehörige
Mieter und Vermieter von sozial gebundenem und frei finanziertem Wohnraum
Ziele: - Sicherung des Lebensunterhaltes und sozialer Ansprüche
- Zeitnahe Bewilligung von Sozialleistungen nach Antragsstellung
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Durchschnittliche Wartezeit auf Bewilligung
v. Sozialleistungen (in Tagen)
- k.A.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 1.129.200,00 k.A. 1.126.800,00 1.051.080,83 1.127.986,56 1.132.012,41 1.136.078,51
- Summe der ordentl. Aufwendungen 3.167.998,27 k.A. 3.753.959,65 5.770.876,82 4.321.887,18 4.357.831,82 4.394.239,24
ORDENTLICHES ERGEBNIS -2.038.798,27 k.A. -2.627.159,65 -4.719.795,99 -3.193.900,62 -3.225.819,41 -3.258.160,73
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -2.038.798,27 k.A. -2.627.159,65 -4.719.795,99 -3.193.900,62 -3.225.819,41 -3.258.160,73
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
26,4
12,97 13,43
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 050201
177

Produktbeschreibung
Produkt: 05 03 01 Institutionelle Förderung im sozialen Bereich
Produktgruppe: 05 03 Institutionelle Förderung im sozialen Bereich
Produktbereich: 05 Soziale Leistungen
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst 7.4
Verantwortlich:
Horst Dahlke
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die sozialen Strukturen in Dinslaken werden stabilisiert durch eine Reihe von Einrichtungen, Begegnungsbzw.
Beratungsstellen,Selbsthilfegruppenund privaten Initiativen.Teilweise ist deren Arbeit nur durch die
städtische Förderung möglich. Der Sozialausschuss wird regelmäßigüber die Mittelverwendunginformiert,
indem ihm Tätigkeitsberichte vorgelegt werden, in dem die Zuwendungsempfänger über Aktivitäten,
Teilnehmer-/Besucher-/Klientenzahlen usw. berichten.
Im Gegensatz zum Produkt 050201 „individuelle Unterstützung“ beinhaltet das Produkt 050301
„institutionelle Förderung“ Leistungen an organisierte Personengruppen. Durch die breite Streuung der
verschiedenen Empfänger können die unterschiedlichsten Personengruppen erreicht werden.
Schwerpunke sind die Demenzberatungsstellen der Wohlfahrtsverbände, das Frauenhaus, die
Nichtsesshaftenunterkunft „Die Herberge“, die Freiwilligenzentrale und die soziale Betreuung der
Obdachlosenunterkunft Hardtfeld. Der „Treffpunkt Pfauenzehnt“ ermöglicht verschiedenen
Selbsthilfegruppen die barrierefreie Möglichkeit für selbstorganisierte Zusammenkünfte.
Auftragsgrundlage: Rat- und Verwaltungsbeschlüsse
Landesprogramme
Zielgruppen: Nichtsesshafte
Sozialgeldempfänger
Geringverdiener
Sozial Engagierte
Von Behinderung und Sucht Betroffene und deren Angehörige
Öffentliche Wohlfahrtsverbände
Integrationsrat
Ziele: - Jährliche Evaluation der geförderten sozialen Projekte
Produktbeschreibung 050301
178

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min /mittel /max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Evaluationsquote der geförderten soz.
Projekte (%)
-
100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 32.530,00 k.A. 28.230,00 30.437,11 29.337,98 29.924,74 30.523,23
- Summe der ordentl. Aufwendungen 352.256,04 k.A. 387.627,93 419.037,95 416.117,84 407.787,77 412.823,56
ORDENTLICHES ERGEBNIS -319.726,04 k.A. -359.397,93 -388.600,84 -386.779,86 -377.863,03 -382.300,33
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -319.726,04 k.A. -359.397,93 -388.600,84 -386.779,86 -377.863,03 -382.300,33
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,22
0,14 0,08
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 050301
179

Produktbeschreibung
Produkt: 05 04 01 Rentenversicherungsangelegenheiten
Produktgruppe: 05 04 Sozialversicherungsleistungen
Produktbereich: 05 Soziale Leistungen
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst 7.5
Verantwortlich:
Regine Lantermann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Beratungsstelle steht bei allen Fragen rund um die gesetzliche Rentenversicherung zur Verfügung.
Jährlich finden rund 5.000 Beratungen in Sozialversicherungsangelegenheitenstatt, zusätzlich erfolgen
rund 500 Antragsannahmen und Prüfungen die Rente betreffend. Hinzu kommen Kontenklärungen und
Anerkennung von Kindererziehungszeiten.
Auftragsgrundlage: Sozialgesetzbuch
§ 93 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV)
Zielgruppen: BürgerInnen
Ziele: - Maximale Wartezeit von maximal 7 Tagen bis zur Vergabe eines Termins
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Durchschnittliche Wartezeit bis zur
Terminvergabe
- < = 7
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 2.324,70 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 67.506,26 k.A. 73.678,48 85.275,59 76.213,95 76.994,10 77.782,43
ORDENTLICHES ERGEBNIS -67.506,26 k.A. -73.678,48 -82.950,89 -76.213,95 -76.994,10 -77.782,43
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -67.506,26 k.A. -73.678,48 -82.950,89 -76.213,95 -76.994,10 -77.782,43
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,31
0,79 0,52
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 050401
180

Produktbeschreibung
Produkt: 05 05 01 Behindertenbeauftragter
Produktgruppe: 05 05 Behindertenbeauftragter
Produktbereich: 05 Soziale Hilfen
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 3
Fachdienst 3.5
Verantwortlich:
Dieter Holthaus
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Zielsetzung der Arbeit des Behindertenbeauftragten ist es, dafür Sorge zu tragen, dass Menschen
mit Behinderungen mit gleichen Chancen leben können.
Zur Erreichung der Gleichstellung ist es Aufgabe, Maßnahmen zur Umsetzung nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
auf den Weg zu bringen.
Der Behindertenbeauftragte versteht sich als Interessenvertreter der Menschen mit Behinderungen.
Dies umfasst die Beratung und Unterstützung behinderter Menschen, auch gegenüber anderen Organisationen.
Der Maßstab aller Vorhaben und die Arbeitsschwerpunkte sind nach den Bedürfnissen
der Betroffenen ausgerichtet und die Arbeit aufs Engste mit der Beratung, Unterstützung,
Koordination und der Zusammenarbeit von Selbsthilfegruppen und der Kommunalverwaltung
verbunden.
Der Behindertenbeauftragte übernimmt hier eine Moderatorenrolle, um verschiedene Organisationen
und Arbeitsbereiche des Behindertenhilfesystems miteinander ins Gespräch zu bringen.
Ziel ist es, einen verbesserten Informationsaustausch und ein abgestimmtes Vorgehen zu erreichen.
Der Behindertenbeauftragte ist Ansprechpartner für Dinslakener BürgerInnen mit Behinderung als
auch für die Ratsfraktionen und die Verwaltung der Stadt Dinslaken.
Zur Barrierefreiheit nach dem Behindertengleichstellungsgesetz werden Stellungnahmen abgegeben
und auch Empfehlungen ausgesprochen.
Außerdem steht der Behindertenbeauftragte allen Betroffenen jederzeit für Anregungen, Wünsche,
Forderungen etc. zur Verfügung.
Die Arbeit des Behindertenbeauftragten erfolgt immer unter dem Motto: Die Spezialisten und
Sachkundigen sind die Betroffenen.
Auftragsgrundlage: Behindertengleichstellungsgesetz, UN-Behindertenrechtskonvention, Grundgesetz, Sozialgesetzbuch
IX und XII, Bauordnung NW, Kommunikation Hilfeverordnung NRW, Verordnung über
barrierefreie Dokumente vom 13.12.2005, Informationstechnik-Verordnung NRW, diverse DIN-
Normen zur Umsetzung von Barrierefreiheit u. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
Zielgruppen: Behinderte Menschen und ihre Angehörigen
Behindertenorganisationen
Selbsthilfegruppen
Krankenkassen
Bauträger
MitarbeiterInnen
BürgerInnen
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Herausgabe eines Ratgebers für Behinderte
- Veranstaltung zur Thematik UN-Behndertenkonvention und Selbsthilfegruppen in Dinslaken
- Verbesserung der stadtteilbezogenen Beratungsangebote für behinderte Menschen (je eine
Beratung pro Monat in Lohberg, Hiesfeld und Bruch)
Produktbeschreibung 050501
181

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015
min / mittel / max
2016
- Einmalige Herausgabe Ratgeber (%) - 100
- Anzahl der Beratungen in Lohberg (%) - 100
- Anzahl der Beratungen in Hiesfeld (%) - 100
- Anzahl der Beratungen in Bruch (%) - 100
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 2.000,00 k.A. 0,00 3.898,62 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 75.094,04 k.A. 71.579,86 92.070,34 74.335,12 75.122,21 75.918,03
ORDENTLICHES ERGEBNIS -73.094,04 k.A. -71.579,86 -88.171,72 -74.335,12 -75.122,21 -75.918,03
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -73.094,04 k.A. -71.579,86 -88.171,72 -74.335,12 -75.122,21 -75.918,03
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,05
1,05 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 050501
182

Produktbereich 06-
Kinder-, Jugend-
und Familienhilfe
183

Produktbeschreibung
Produkt: 06 01 01 Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen
für Kinder
Produktgruppe: 06 01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Leistungen: 01 Allgemeine Verwaltung
02 KG Riemenschneiderstraße
03 KG Dickerstraße
04 KG Douvermannstraße
05 KG Talstraße
06 KG Edithweg
07 KG Weyerskamp
08 KG Hühnerheide
09 Andere KG-Träger
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst 7.2
Verantwortlich:
Angela Gürtler
1 Produktdefinition
Lagebericht: Gesetzliche Grundlagen
Die gesetzlichen Grundlagen und insbesondere die Ausgestaltung des Förderauftrages von
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sind im Bundesgesetz in den §§ 22 - 26 SGB VIII
begründet. Das Landesrecht (KinderbildungsgesetzNRW – KiBiz) setzt in diesem vorgegebenenRahmen
landespolitische Schwerpunkte wie den Bildungsansatz und den Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei
Jahren. Es regelt die aus dem Bundesgesetz vorgegebene öffentliche Förderung und Finanzierung der
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und weist den öffentlichen Trägern der Jugendhilfe
(Kommunen und Kreise) die zentrale Verantwortung und Zuständigkeit zu.
Kindertageseinrichtungenund Kindertagespflegefallen in die Zuständigkeit der Jugendhilfe, für sie gelten
das Wunsch- und Wahlrecht der Erziehungsberechtigten als auch spezifische Anforderungen wie eine
Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungenund Eignungsvoraussetzungen(Erlaubnisvorbehalt)in der
Kindertagespflege.
In Kindertageseinrichtungen halten sich Kinder für einen Teil des Tages oder ganztägig auf. Sie werden
in Gruppen gefördert, die je nach pädagogischer Konzeption und nach dem Anmeldeverhaltender Eltern
unterschiedlich zusammengesetzt werden.
Kindertagespflege wird von einer geeigneten Tagespflegeperson in ihrem Haushalt, im Haushalt der
Eltern oder in anderen geeignetenRäumen geleistet. Sie ist im Zuge des Ausbaus der Angebote für Kinder
unter drei Jahren als Alternativangebot deutlich profiliert und mit den Kindertageseinrichtungen gleich
gesetzt worden. Kindertagespflege wird insbesondere von jungen Kindern in Anspruch genommen. Das
Angebot soll in Dinslaken deutlich ausgeweitet werden.
Tageseinrichtungen und Kindertagespflege sollen
die Entwicklung des Kindes zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen
Persönlichkeit fördern
die Erziehung und Bildung in der Familie unterstützen und ergänzen und
den Eltern dabei helfen, Erwerbstätigkeit und Kindererziehung besser miteiander
vereinbaren zu können
Der Förderungsauftrag von Kindertageseinrichtungenund Kindertagespflegewurde in den letzten Jahren
deutlich hervorgehoben,die frühkindliche Bildung erhielt eine besondere Bedeutung. Förderung wird heute
ganzheitlich verstanden und umfasst gleichermaßen Erziehung, Bildung und Betreuung des Kindes. Sie
bezieht sich auf die soziale, emotionale, körperliche und geistige Entwicklung des Kindes wie auf die
Vermittlung orientierender Werte und Regeln. Berücksichtigt werden sollen Alter, Entwicklungsstand,
sprachliche und sonstige Fähigkeiten, Lebenssituation sowie Interessen und Bedürfnisse des einzelnen
Kindes sowie seine ethnische Herkunft.
Kinder mit und ohne Behinderung sollen möglichst in Gruppen gemeinsam gefördert werden.
Diese umfassende Anforderung impliziert den Einsatz qualifizierten Personals – einschließlich bei der
Tagespflege sowie die Schaffung organisatorischer Rahmenbedingungen, die es Eltern ermöglichen,
vielfältigen Aufgaben im Beruf nachzugehen.
Herausforderung ist die Flexibilisierung der Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen, das
Zusammenwirkenvon Kindertageseinrichtungenund Kindertagespflegesowie die räumliche Erreichbarkeit
der Angebote.
Produktbeschreibung 060101
184

Zu Familienzentren
Um über den Förderungsauftrag hinausgehende Angebote für Eltern und Kinder zu schaffen hat die
Landesregierung Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit eröffnet, sich mit einem deutlich erweiterten
Aufgabenprofil zu Familienzentrenweiter zu entwickeln. Hier werden zusätzliche Leistungen und Angebote
entwickelt, die sich konkret auf die Bedarfe von Kindern und Eltern im Umfeld der Einrichtung beziehen.
Dazu gehören Beratungs- und Unterstützungsangebotefür Eltern und Familien, Familienbildung,Lebensund
Erziehungsberatung sowie die Zusammenarbeit mit der Kindertagespflege,um für berufstätige Eltern
ein passgenaues Angebot zu entwickeln.
Familienzentrenerhalten einen zusätzlichen Zuschuss des Landes in Höhe von 13.000 €, Familienzentren
in sozialen Brennpunkten zusätzlich 1.000 €.
In Dinslaken sollen nach den Plänen der Landesregierunginsgesamt 10 Familienzentrenentstehen, davon
sind derzeit 7 realisiert.
Zum Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung und in Kindertagespflege
Derzeit haben Kinder ab dem vollendetem3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf
einen Platz in einer Kindertageseinrichtung.
Kinder unter drei Jahren sind in einer Tageseinrichtung zu fördern, wenn
diese Leistung für ihre Entwicklung geboten ist oder
die Erziehungsberechtigten berufstätig sind, eine Arbeit aufnehmen wollen oder Arbeit
suchend sind oder
sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme oder in einer (Schul-, Hochschul-)
Ausbildung befinden
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem SGB II erhalten.
Ab dem 01.08.2013 haben alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr einen zwingenden Rechtsanspruch auf
Förderung, jüngere unter den zuvor genannten Voraussetzungen.
Leistungsverpflichteterist hierbei der örtlich zuständige Träger der öffentlichen Jugendhilfe, der Anspruch
ist auf die Bereitstellungoder Beschaffung eines Kindergartenplatzesgerichtet. In der Kommentierungwird
neben der Bereitstellungder erforderlichenPlätze auch eine Schadensersatzleistungals Konsequenzeines
nicht bedarfsgerechten Angebotes dargestellt.
Zur Darstellung der Versorgungssituationunter dreijähriger Kinder, Dreijähriger bis zur Einschulung sowie
der behinderten Kinder gibt die Verwaltung jährliche Kindergartenbedarfspläneheraus, die einen Überblick
über die vorgehaltenen Plätze und die Anzahl der zu versorgenden Kinder geben.
Die Bundesregierung ging bei der Schaffung des Rechtsanspruches für Kinder unter drei Jahren (§ 24
SGB VIII) von einer durchschnittlichen Bedarfsquote von 35 % der Altersgruppe aus. Sie schaffte mit
einem Sondervermögen„Kinderbetreuungsausbau“ eine Finanzierungsmöglichkeit,mit der Kommunen in
die Lage versetzt werden sollen, die benötigten Plätze zu errichten.
Daraus sowie aus einem Landesprogramm und unter Einsatz nicht unerheblicher kommunaler Mittel
wurden in Dinslaken 205 zusätzliche Plätze für Kinder unter drei Jahren gefördert, die zum Teil noch nicht
errichtet sind.
Mit diesen Plätzen kann eine Versorgungsquote von 18,3 % der Altersgruppe erreicht werden.
Über die weitere Gewährung dieser Zuschüsse bestehen derzeit keine gesicherten Erkenntnisse.
Mit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2011 wurde ein Konzept zum Ausbau weiterer 145
Plätze für Kinder unter drei Jahren beschlossen, das jedoch unter dem Vorbehalt der Ausschüttung von
Bundes-/Landesmitteln sowie dem zusätzlichen Einsatz erheblicher kommunaler Mittel steht. Mit diesen
Plätzen könnte eine Versorgungsquote der Altersgruppe von gut 28 % erreicht werden.
Über diesen Stand hinaus müssen massiv weitere Mittel für den Ausbau und Neubau von
Kindertageseinrichtungenbereit gestellt werden, um dem gesetzlichen Auftrag und dem zu erwartenden
zunehmenden Bedarf gerecht zu werden.
Auftragsgrundlage: Sozialgesetzbuch VIII
Kinderförderungsgesetz
Kinderbildungsgesetz
Kinder- und Jugendhilfegesetz
Schulgesetz
Ratsbeschlüsse und Erlasse
Zielgruppen: Kinder im Alter zwischen 4 Monaten und 14 Jahren
Personensorgeberechtigte
Tagespflegepersonen
Ziele: - Sicherung des Rechtsanspruches auf einen Platz in einer Tageseinrichtung für Kinder ab
dem 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt
- Erreichen einer Versorgungsquote von 35 % für Kinder unter 3 Jahren bis zum Jahr 2013
- Flächendeckender und sozialraumorientierter Ausbau von Familienzentren
- Schaffung, bzw. Erhalt eines qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Angebotes an Plätzen
in Integrativ-Gruppen und Tagespflegestellen
- Förderung aller mit dem Testverfahren "Delfin 4" identifizierten Kinder
Produktbeschreibung 060101
185

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Versorgungsquote für Kinder im Alter
von 3 Jahren bis Schuleintritt (%)
- 101,1
- Versorgungsquote für Kinder unter
3 Jahren in Tageseinrichtungen (%)
- Versorgungsquote für Kinder unter
3 Jahren inkl. Kindertagespflege (%)
-
-
15,4
19,6
- Gesamtanzahl genehm. Familienzentren - 10
davon realisierter Einrichtungsausbau - 8
- Bestand Plätze in Integr.-Gruppen - k.A.
- Kinder unter 3 Jahren 0
- Kinder von 3-6 Jahren - 52
- Sollplätze für I-Kinder 3-6 Jahre (ca.5%) - 70
- Sollplätze für I-Kinder u.3 Jahre (ca.2%) - 0
- Förderungsquote Delfin 4-Kinder (%) - 100
-Delfin-4-getestete Vorschulkinder - k.A.
davon förderungsbedürftig - k.A.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 5.707.618,67 k.A. 6.728.478,67 7.531.010,85 7.609.943,60 7.634.333,75 7.660.717,25
- Summe der ordentl. Aufwendungen 11.866.698,10 k.A. 13.355.818,87 13.780.389,39 13.805.195,70 13.856.684,89 13.907.952,90
ORDENTLICHES ERGEBNIS -6.159.079,43 k.A. -6.627.340,20 -6.249.378,54 -6.195.252,10 -6.222.351,14 -6.247.235,65
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -6.159.079,43 k.A. -6.627.340,20 -6.249.378,54 -6.195.252,10 -6.222.351,14 -6.247.235,65
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
84,39
3,34 81,05
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 060101
186

Produktbeschreibung
Produkt: 06 02 01 Kinder- und Jugendarbeit
Produktgruppe: 06 02 Kinder- und Jugendarbeit
Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Leistungen: 01 Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in freier
Trägerschaft
02 Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in öffentlicher
Trägerschaft
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst 7.2
Verantwortlich:
Angela Gürtler
1 Produktdefinition
Lagebericht: Gesetzliche Grundlage
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz sind in den §§ 11- 14
SGB VIII geregelt und werden der allgemeinen Förderung von Kindern und Jugendlichen zugeordnet.
Die Angebote richten sich bis auf die Jugendsozialarbeitgrundsätzlich an alle Kinder und Jugendlichen.
Die Jugendsozialarbeitwendet sich an junge Menschen mit sozialen Benachteiligungenoder individuellen
Beeinträchtigungen, die in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind.
Die Angebote sollen den Zielen des § 1 Abs. 1 SGB VIII entsprechen, der jedem jungen Menschen das
Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und
gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit einräumt.
Die Handlungsfelder sind geprägt von der politischen, sozialen und kulturellen Bildung, dem Bereitstellen
sozialer Räume und freizeitorientierter Maßnahmen.
Dazu zählen auch Angebote der sozialen Prävention, die Benachteiligungen überwinden helfen sollen.
Die Angebote der §§ 11 – 14 SGB VIII gehören zum Grundangebot einer kommunalen Kinder- und
Jugendhilfestruktur.
Die finanzielle Ausstattung der Handlungsfelder ist grundsätzlich Aufgabe des öffentlichen Trägers der
Jugendhilfe, bei dem die Gesamt- und Planungsverantwortung liegt.
Die Jugendarbeit ist in § 11 SGB VIII begründet, in dem festgelegt wird, dass jungen Menschen die zur
Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen sind.
Diese sollen an den Interessen der jungen Menschen anknüpfen und von ihnen mitgestaltet werden, sie
zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engageme
hinführen.
Jugendarbeit konzentriert sich auf den Freizeitbereich junger Menschen außerhalb von Familie, Schule
und Beruf. Sie findet in festen Einrichtungen, in Organisationen und in losen Zusammenschlüssen statt,
auch in mobilen Formen und auf Spielplätzen. Junge Menschen sollen selbst aktiv werden und so ihre
Umwelt gestalten.
Sie ist auf Emanzipation,Partizipationund Integrationausgerichtet und neben Elternhaus und Schulen ein
eigenständiger Sozialisationsbereich.
Das Trägerspektrum ist durch die freien Träger geprägt, von Jugendverbänden und Jugendgruppen,
deren eigenverantwortliche Tätigkeit unter Wahrung ihres satzungsgemäßen Eigenlebens zu fördern ist .
Der Erzieherische Kinder- und Jugendschutz gem. § 14 SGB VIII soll junge Menschen und ihre
Familien über Risiko- und Gefährdungssituationen informieren und aufklären.
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz sind durch Landesrecht
geprägt. Das Land NRW legt für jede Legislaturperiodeeinen Kinder- und Jugendförderplan auf und hat
im 3. Ausführungsgesetz zum KJHG (SGB VIII) die Förderung für freie Träger geregelt und die
Kommunen verpflichtet, verbindliche Kinder- und Jugendförderpläne aufzustellen. Diese gelten für den
Zeitraum einer Wahlperiode, beschreiben die örtliche Ausprägung der Handlungsfelder sowie deren
Querschnittsaufgaben und regeln die finanzielle Ausstattung zur Ausführung der Aufgaben
Der aktuelle Kinder- und Jugendförderplan ist bis zum Jahr 2014 vom Rat der Stadt Dinslaken
beschlossen.
Der kommunale Spielplatzplan erfasst alle Spielflächen in Dinslaken und wird im unregelmäßigen
Rhythmus nach Bedarf neu aufgelegt.
Produktbeschreibung 060201
187

Auftragsgrundlage: §§ 1,2,3,4,8,11,12,14 SGB VIII
Landesjugendplan
3. AG-KJHG-KJFöG
Erlass des Innenministers v. 31.07.1974-VC2-901.1
in der Fassung des Rd. Erlass v. 27.08.1976 und 29.03.1978
Zielgruppen: Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene
Personensorgeberechtigte
Multiplikatoren
Freie Träger
Jugendverbände und -gruppen
Ziele: - Bereitstellung verlässlicher und gestaltbarer Orte und Räume zur Stärkung der persönlichen,
sozialen und kulturellen Kompetenz und der Teilhabe von Kindern und
Jugendlichen:
Die Anzahl der GOT's in Dinslaken soll erhalten bleiben
Die Wochenöffnungsstunden der GOT'S soll unverändert ermöglicht werden
Die bisherige wöchentliche Arbeitszeit des pädagogischen Personals ist sicherzustellen
Erhalt der Spiel- und Ballspielflächen gem. Erlass des Innenministers
Erhaltung der Attraktivität der Spiel- und Ballspielflächen
- Freie Träger, Jugendverbände und Jugendgruppen durch Förderung im Rahmen von
Richtlinien in den Stand versetzen, jungen Menschen die zur Förderung ihrer Entwicklung
erforderlichen Angebote der Jugendarbeit bzw. Jugendverbandsarbeit zur Verfügung
stellen:
Die Höhe der städtischen Förderung für die Jugendheime der freien Träger soll unverändert
bleiben
Die Anzahl der geförderten Teilnehmer der Kinderferienerholungsmaßnahmen der freien
Träger und des Stadtjugendringes soll beibehalten werden
Produktbeschreibung 060201
188

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Gesamtanzahl der GOT's - 3 3 k.A.
- Wochenöffnungsstunden GOT (insg.) - 135,0 150,0 k.A.
Kinder-OT Caritasverband - 35 43 k.A.
Jugend-OT Caritasverband - 37 42 k.A.
ND-Jugendzentrum - 31 31 k.A.
P-Dorf - 32 34,0 k.A.
- Gesamtquadratmeter Spielfläche aktiv* - 204.005 190.630 204.005
davon Spielfläche Typ A - 96.150 95.310 **
davon Spielfläche Typ B - 96.755 84.780 **
davon Spielfläche Typ C - 11.100 10.540 **
geplante Spielflächen - 25.400 25.400 **
Sollwert m²gem. Erlass Innenministerium - 190.217 190.217 190.217 190.217 190.217 190.217
- Anzahl geförderter Teilnehmer der
Ferienerholungsmaßnahmen (fr.Träger)
- 1.976 k.A. k.A.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 233.327,43 k.A. 533.327,43 566.181,33 253.652,87 259.615,94 267.790,71
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.450.334,37 k.A. 1.751.468,57 1.835.446,21 1.761.524,82 1.781.398,98 1.800.752,08
ORDENTLICHES ERGEBNIS -1.217.006,94 k.A. -1.218.141,14 -1.269.264,88 -1.507.871,95 -1.521.783,04 -1.532.961,37
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -1.217.006,94 k.A. -1.218.141,14 -1.269.264,88 -1.507.871,95 -1.521.783,04 -1.532.961,37
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
5,36
0,56 4,80
5 Erläuterungen
* Veränderungen der Flächen durch Datenabgleich mit dem GB 8 und durch neu eingerichteten Spielplatz Claushof
** Die Daten sollen im neuen Spielplatzplan mit Politik beraten werde
Der Richtwert für den Gesamtbedarf an Spielflächen richtet sich nach der Gesamteinwohnerzahl. Gemäß Runderlass des IM sind 40 -
60% der Spielplätze der Kategorie A, 20 - 50 % der Kategorie B und 20 % der Kategorie C vorzuhalten.
Spielplätze in Dinslaken:
Kategorie A - 47,1 %, Kategorie B - 47,4 %, Kategorie C - 5,4 %
Produktbeschreibung 060201
189

Produktbeschreibung
Produkt: 06 03 01 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
Produktgruppe: 06 03 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Leistungen: 01 Hilfen zur Erziehung
02 Förderung von Einrichtungen der Erziehungshilfe
und Jugendsozialarbeit
03 Amtsvormundschaften und Beistandschaften
04 Unterhaltsvorschuss
05 Weitere Aufgaben
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst 7.1
Verantwortlich:
Michael Ahls
1 Produktdefinition
Lagebericht: Hilfe zur Erziehung (HzE) ist ein im SGB VIII festgeschriebener Rechtsanspruch auf Hilfe für Kinder,
Jugendliche, junge Volljährige und deren Familien. Neben dem Schutz von Kindern und Jugendlichen ist
es das Ziel des Jugendamtes Dinslaken, Familien soweit zu stärken, dass sie als Familie
zusammenbleiben können und auch bei auftretenden Problemen nach Möglichkeit Herausnahmen von
Kindern vermieden werden können. Hierzu gibt es eine Vielzahl von im Gesetz festgeschriebenen
ambulantenHilfen zur Erziehung. Diese durch die Jugendhilfe finanzierten Hilfen sollen Eltern in die Lage
versetzen, ihre Kinder selbst zu erziehen und zu fördern. Sollten ambulante Hilfen zur Erziehung nicht
ausreichen, so haben Betroffene Anspruch auf sogenannte stationäre Hilfen (z. B. Heimerziehung,
Pflegefamilien etc.). Das Gesamtbudget für den Bereich der Hilfen zur Erziehung ist erheblich (ca. 8 Mio.
Euro in 2012). Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass die Hilfebedarfe immer weiter wachsen und somit
durch steigende Fallzahlen und sich verschärfende Problemlagen auch stetig steigende Kosten zu
registrieren sind.
Die Ursache für diese seit Jahren anhaltende Tendenz ergibt sich nicht aus einem isolierten Umstand,
sondern aus einem Erklärungsmix. Kinder werden zunehmend in Lebenssituationen hineingeboren, die
durch belastende Faktoren, wie z. B. Trennung der Eltern, beengte Wohnverhältnisse, psychische
Probleme oder finanzielle Schwierigkeiten, geprägt sind. Eine steigende Anzahl von Eltern kann ihrer
erzieherischen Verantwortung nicht mehr gerecht werden. Häufig vermissen Kinder einen strukturierten
Tagesablauf. Ausreichende Mahlzeiten, dem Wetter entsprechende Bekleidung, ausreichende
Körperhygiene, die notwendige Zuwendung und Förderung durch das Elternhaus sind immer häufiger
nicht mehr gegeben.Viele Eltern sehen sich nicht in der Lage, notwendigeGrenzsetzungenfür ihre Kinder
konsequent zu setzen, so dass regulative erzieherische Impulse fehlen. Die Problemlagenvon Kindern –
auch schon im Grundschulalter – werden massiver. Häufig ist bei Fremdunterbringungeneine besondere
therapeutische Begleitung der Kinder erforderlich, da die Regelangeboteder Jugendhilfe in Kinderheimen
nicht mehr ausreichend sind.
Auch hierdurch ergeben sich massive Kostensteigerungen.
Neben der dargestellten schwierigen Versorgungs- und Erziehungssituation vieler Kinder steigt die Zahl
der akuten Kindeswohlgefährdungen deutlich an. Misshandlung sowie sexueller Missbrauch werden
weitaus häufiger als noch vor einigen Jahren im Jugendamt angezeigt. Sehr häufig ergeben sich hieraus
Fremdunterbringungen von Kindern und Jugendlichen in Heimen oder Pflegefamilien. Der quartalsweise
im Jugendhilfeausschuss vorgestellte Controllingbericht zu den Hilfen zur Erziehung stellt die
Fallzahlentwicklung sowie die davon abhängigen finanziellen Auswirkungen dar.
Zum Stichtag 30.09.2012 waren in Dinslaken 69 Kinder in Heimen untergebracht. Dazu kommen 80
Kinder in Pflegefamilien.Die Gesamtzahl der Hilfen zur Erziehung im ambulantenund stationärenBereich
ist von 2007 (280 Fälle) auf 384 Fälle zum 30.09.2012 angestiegen.
Produktbeschreibung 060301
190

Der Bereich der Hilfen zur Erziehung war in 2009/2010 Gegenstand der überörtlichen Prüfung der
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen. Neben einer qualitativen Bewertung der Arbeit des
Dinslakener Jugendamtes standen insbesonderedie Kosten für den Bereich Hilfen zur Erziehung auf dem
Prüfstand. Im Ergebnis wurde der Stadt Dinslaken ein sehr gutes Resultat bescheinigt. So wurde
festgehalten, dass der Zuschussbedarf für die Hilfen zur Erziehung im interkommunalen Vergleich
deutlich unter dem Mittelwert lag. Für die Jahre 2004 – 2007 wurde eine konstante Entwicklung des
Zuschussbedarfes festgehalten. Seit 2008 ist ein Anstieg festzuhalten. Hierbei lag das Ergebnis im
interkommunalen Vergleich jedoch immer noch unter dem NRW-Mittelwert. Das sehr gute
Prüfungsergebnis bestätigt die hohe fachliche Qualifikation der Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen im
verantwortlichen Fachdienst als auch die strategische Ausrichtung der Jugendhilfe in Dinslaken
insgesamt.
Der Fachdienst stimmt mit der Auffassung der Gemeindeprüfungsanstalt überein, dass weiterhin im
präventiven Bereich investiert werden muss, um kostenträchtige Folgemaßnahmen möglichst zu
vermeiden. Gemeint ist hiermit der Ausbau des Projektes Schutz und frühe Förderung. Hierbei soll
versucht werden, Familien in Dinslaken möglichst früh zu erreichen, um entsprechende Betreuungs- und
Förderangebotezu unterbreiten. Je früher entsprechende Hilfen bei Kindern einsetzen, um so größer ist
die Aussicht, dass eine Fehlentwicklungvermiedenoder abgemindertwird. Zurzeit arbeitet der Fachdienst
konzeptionellam Ausbau der frühen Hilfen, um eine entsprechende Weiterentwicklung in die politischen
Gremien zur Beschlussfassung zu tragen.
Förderung von Einrichtungen der Erziehungshilfe und Jugendsozialarbeit
Diese Leistung beschreibt die Förderung von Einrichtungen, wie z. B. Beratungsstellen,durch kommunale
Finanzmittel. Gemeint ist u. a. die Anlaufstelle gegen sexuelle Gewalt der Arbeiterwohlfahrt, die
Jugendberatungsstelledes InternationalenBundes, die Drogenberatungsstelleetc. Die Förderung dieser
Institutionen erfolgt auf Grundlage von politischen Beschlussfassungen im Rat der Stadt Dinslaken.
Weitere Aufgaben
Die unter weitere Aufgaben zusammengefassten Leistungen beschreiben die Arbeit der städt.
Betreuungsstelle, das Arbeitsfeld der Jugendgerichtshilfe sowie einzelne Tätigkeiten des Allgemeinen
Sozialen Dienstes des Jugendamtes, wie z. B. die Mitwirkung in Sorgerechtsverfahrenbei Trennung und
Scheidung.
Auftragsgrundlage: Sozialgesetzbuch VIII und XI
Bürgerliches Gesetzbuch
Freiwillige Gerichtsbarkeit Gesetz
Unterhaltsvorschussgesetz
Beurkundungsgesetz
Beistandschaftsgesetz
Kinder- und Jugendhilfegesetz
Beschlüsse von Rat und Ausschuss
Zielgruppen: BürgerInnen
EinwohnerInnen
Freie Träger der Jugendhilfe
Familien-, Vormundschafts- und Jugendrichter
Anspruchsberechtigte
Sonstige Träger
Ziele: - Hilfen zur Erziehung (ohne Pflegeverhältnisse)sollen eine Laufzeit von 36 Monaten im
Regelfall nicht überschreiten (< 15% der Gesamtfälle)
- weiterer Ausbau der ambulanten Hilfen zur Erziehung (26,3 % aller Hilfen zur Erziehung)
- Die Laufzeit einer sozialpädagogischen Familienhilfe soll im Regelfall nicht über
24 Monate liegen
- Erhaltung von konstanten Fallzahlen im Bereich Heimunterbringung
- Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen sollen nicht länger als 20 Tage andauern
Produktbeschreibung 060301
191

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Vorjahr Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
im Vergleich
2010
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Leistungen stationäre oder ambulante
Hilfen über 36 Monate (%)
7,66 9,58 < 15 20 > 20 > 20 > 20 > 20
- Anteil SPFH über 24 Monate (%) 2,50 6,38 < 15 < 15 < 15 < 15 < 15
- Anzahl der Heimunterbringungen 80 84 < 93 < 93 < 93 < 93 < 93
- Anzahl Inobhutnahmen über 20 Tage 1 0 < 3 < 3 < 3 < 3 < 3
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 1.223.150,00 k.A. 1.222.650,00 1.270.025,29 1.194.912,44 1.194.912,44 1.194.912,44
- Summe der ordentl. Aufwendungen 9.578.121,17 k.A. 10.852.289,21 11.450.883,33 11.150.352,75 11.195.409,88 11.241.199,55
ORDENTLICHES ERGEBNIS -8.354.971,17 k.A. -9.629.639,21 -10.180.858,04 -9.955.440,31 -10.000.497,44 -10.046.287,11
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -8.354.971,17 k.A. -9.629.639,21 -10.180.858,04 -9.955.440,31 -10.000.497,44 -10.046.287,11
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
28,42
14,9 13,52
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 060301
192

Produktbeschreibung
Produkt: 06 04 01 Sozial- und Jugendhilfeplanung
Produktgruppe: 06 04 Sozial- und Jugendhilfeplanung
Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 7
Fachdienst
Verantwortlich:
Holger Mrosek
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im Produkt „Sozial- und Jugendhilfeplanung“ sind es vor allem die Förderprogramme, die das
Finanzvolumen ausmachen. Der Stadt Dinslaken ist es gelungen, sich erfolgreich um Fördermittel zu
bewerben. Teilweise sind diese Förderprogramme sogar ohne direkte Eigenmittel.
1. Soziale Stadt NRW
Den größten Anteil am Produkt hat das Programm „Soziale Stadt NRW“.
Als eine Auswirkung der Sozialberichterstattung in Dinslaken konten Quartiere identifiziert werden, in
denen die "SozialeBelastung" besonders verdichtetist. Indikatorenwaren dabei unter anderem: Bezug von
Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Jugendarbeitslosigkeit, Anzahl von Menschen pro m², aber auch eine
besondere Verdichtung von Menschen mit Migrationshintergrundund die Anzahl der Alleinerziehendenist
in die Bewertung eingeflossen.
Mit den Sozialberichten konnte die Stadt Dinslaken Förderbedarfe auch zahlenmäßig nachweisen und
entsprechende Förderprogramme in Anspruch nehmen.
Seit 2000 ist der Stadtteil Lohberg in der Förderung. Mit Hilfe des Programms ist es gelungen, den
Stadtteil städtebaulich aufzuwerten. So konnten die Schulhöfe zu Plätzen entwickelt werden, an denen s
Kinder auch nach Schulschluss noch gerne aufhalten. Auch die Freizeitanlage und der Johannesplatz
wurden städtebaulich aufgewertet. Als ein städtebauliches Highlight in NRW wurde das ehemalige
Ledigenwohnheim umgestaltet. In zwei umgebauten Zechenhäusern untergebracht koordiniert das
Quartiersmanagement die sozialen Maßnahmen. Neben einer Vielzahl von Einzelprojekten, wie zum
Beispiel flankierende Maßnahmen in der Sprachförderung, stellt es eine Drehscheibe zwischen
BewohnerInnen und der Stadt, aber auch den handelnden Akteuren vor Ort dar.
Diese Maßnahme befindet sich nun in der Ausfinanzierung, d.h. bis 2013 werden nur noch geringe Mittel
für einen Verfügungsfond in Höhe von 5 Euro pro EinwohnerIn seitens des Landes gefördert.
Seit Ende 2009 ist Dinslaken mit dem Projekt „SozialeStadt Dinslaken – Blumenviertel“mit einem weiteren
Stadtteil im Programm „Soziale Stadt NRW“ aufgenommen. Bis mindestens 2014 sollen im Projektgebiet
bauliche und sozialintegrativeMaßnahmen mit Förderung der Stadt Dinslaken, des Landes NRW und der
Bundesrepublik Deutschland realisiert werden.
Zum Projektgebiet Blumenviertel gehören Teilbereiche der beiden Siedlungsbezirke Feldmark/Bruch und
Blumenviertel. Über das Gebiet verteilt zeigen sich Schwerpunktbereiche, in denen ein besonderer
Handlungsbedarf in sozialintegrativer und baulicher Hinsicht besteht. Doch reine „Insellösungen“
ermöglichen keine nachhaltige Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität. Daher galt es bei der
Abgrenzung auch, die vielen vorhandenen Potenziale einzubeziehen.
Erste Projekte wie zum Beispiel der Umbau der Klaraschule oder der Anbau des Düppelpunktes sind auf
den Weg gebracht. Unsere Aufgabe ist es, zusammen mit den Wohnungsbaugesellschaften,
Einrichtungen, Vereinen sowie den Bewohnerinnen und Bewohner die Verbesserung der Lebens- und
Wohnqualität im Projektgebiet auf den Weg zu bringen und neue Impulse zu setzen.
Eine wichtige Aufgabe besteht darin, selbsttragende und nachhaltig wirksame Strukturen von
bürgerschaftlichem Engagement im Stadtteil aufzubauen, damit das, was jetzt im Rahmen von Sozialer
Stadt geschaffen wird, erhalten bleibt.
Grundlage für alle Planungen im Projektgebiet Blumenviertelist der neue städtebauliche Rahmenplan. In
ihm sind alle baulichen und räumlichen Projekte – vom neuen Schulhof Klaraschule bis zur Erneuerung
der erneuerungsbedürftigen Wohnanlagen – abgebildet. Der städtebauliche Rahmenplan für das
Projektgebiet ist in den ersten Monaten von 2010 in Abstimmung mit der Stadtverwaltung und unter
Berücksichtigung der Ideen und Wünsche aus der Bewohnerschaft sowie der lokalen Akteure erarbeitet
worden. Er wurde am 13. Juli 2010 von den politischen Gremien der Stadt beraten und beschlossen.
Zur Vorbereitung weiterer Maßnahmen sind die Planungen bereits angelaufen. Hierzu zählen die
Erneuerung des Ballspielplatzes an der Talstraße und die Attraktivierung des Schulhofs an der
Volksparkschule. Die Flächen sollen so umgestaltet werden, dass mehr Bewegungsangebote und
Treffmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche bestehen. Doch auch an Erwachsene ist gedacht, z. B.
sollen im Projektgebiet mehr Sitzmöglichkeiten und mehr Angebote zum nachbarschaftlichen
Beisammensein geschaffen werden nach dem Motto „Nimm Platz!“.
Auch die Zusammenarbeit mit verschiedenen Wohnungsunternehmen ist gestartet; erste
Sanierungskonzepte liegen sogar schon vor und werden derzeit intensiv mit der Stadt und dem
Fördergeber beraten werden, ehe sie mit einer intensiven Mieterbeteiligung diskutiert werden können.
Dabei konnten wir auch erhebliche Investitionen von privaten Gesellschaften in das Projektgebiet
akquirieren.
193
Produktbeschreibung 060401

Neben den baulichen Investitionensollen im Programm SozialeStadt auch Maßnahmenunter anderemzur
Bildung, Integration und Beschäftigungsförderung durchgesetzt werden, um die Wohn- und
Lebensbedingungender Menschen im Quartier insgesamt zu verbessern. Besonders das Miteinanderder
Bewohnerinnenund Bewohner soll somit langfristig verbessert werden. Auch im ehrenamtlichenBereich,
an Schulen, in Kindergärten und Senioreneinrichtungen sollen positive Impulse gesetzt werden. Im
Blumenviertel liegt der Schwerpunkt der sozialintegrativen Projekte auf der Verbesserung der
Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen. Verschiedene Projekte in den Kindertagesstätten, der
Klaraschule, der Volksparkschule bis hin zu den sozialen Einrichtungen sollen den Start ins Leben und
den Übergang in den Beruf verbessern. Hierzu werden Familien und insbesondere alleinerziehendeEltern
im Projektgebiet unterstützt. Auf lange Sicht soll somit gemeinsam dafür gesorgt werden, dass die
Unterstützung auch nach dem Auslaufen der Fördergelder im Jahre 2014 fortbestehen kann.
Alle Maßnahmen, baulich wie sozialintegrativ,sind in einem aktualisierten Integrierten Handlungskonzept
dargestellt. Auch dieses hat der Rat am 13. Juli 2010 beraten und beschlossen. Das Integrierte
Handlungskonzept ist online auf www.dinslaken-blumenviertel.de abrufbar.
Die Maßnahme ist zu 70% gefördert, d.h. die Stadt Dinslaken muss einen Eigenanteil in Höhe von 30%
aller Kosten erbringen.
2. Toleranz fördern – Kompetenz stärken
Ein weiteres Projekt ist das Projekt „Toleranz fördern – Komptetenz stärken". Es ist der Stadt Dinslaken
als eine von insgesamt 7 Kommunen in NRW gelungen, in dieses Förderprogramm aufgenommen zu
werden. Voraussetzung hierfür war die Erstellung eines Lokalen Aktionsplans gegen Rechtextremismus
und Fremdenfeindlichkeit. Zusammen mit einer Steuerungsgruppe aus Politik und Wohlfahrtsverbänden
wurden in vielen Stunden die aktuelle Dinslakener Situation analysiert und in einem großen Workshop mit
allen Dinslakener Vereinen Handlungsempfehlungenerstellt. Auf dieser Grundlage wurden uns für 2011
insgesamt 60.000 Euro bewilligt. In den Jahren 2012 und 2013 werden wir die Möglichkeit erhalten,jeweils
100.000 Euro pro Jahr in Mikroprojekte zu investieren, die uns bei der Umsetzung des Lokalen
Aktionsplans unterstützen. Ein Begleitausschuss, zusammengesetzt aus Politik, Wohlfahrtsverbänden un
BürgerInnen wird über die Vergabe der Mittel entscheiden.
Diese Mittel sind zu 100% Fördermittel. Die Stadt muss ihren Eigenanteil in Form von Personalstunden
erbringen.
3. KOMM-In NRW
Das Förderkonzept "KOMM-IN NRW - Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit- eine Förderung
durch das Land Nordrhein-Westfalen" unterstützt die Kommunen bei der Aufgabe, die Prozesse in den
Kommunen zu optimieren, um die bestmöglichen Voraussetzungen für Integration zu ermöglichen.
Ziel der Förderung ist es, die Angebote, Strukturen und Prozesse zur Aufnahme von Menschen mit
Zuwanderungsgeschichte in den Kommunen und durch die Kommunen nachhaltig zu verbessern. Sie
sollen durch Innovation effizienter und effektiver werden. Das Förderkonzept gibt hierzu konkrete
Anregungen.
Die Stadt Dinslaken konnte sich erfolgreich um Fördermittel in Höhe von 15.000 Euro bewerben.
Durch diese Fördermittel kann nur das durch die Sozial- und Jugendhilfeplanung erstellte
Integrationskonzeptweiter umgesetzt werden. Beginnend im Jahr 2011 und fortgesetzt in 2012 wird mit
der Implementierung eines Integrationsmanagements begonnen. Stadtteilrunden in Lohberg,
Blumenviertel,Hiesfeld und der Innenstadt werden initiiert, ein Integrationsmonitoringwird aufgebaut. Mit
den Fördermitteln konnte ein Institut beauftragt werden, dass uns bei der Umsetzung unterstützt.
Auch in diesem Programm muss die Stadt Dinslaken ihren Eigenanteil lediglich über der Personalkosten
nachweisen.
Ausblick:
Unter der Prämisse der derzeitigen Haushaltssituation aber auch der weiterhin sich enorm
manifestierenden sozialen Herausforderungen wird die Fördermittelakquise und Projektinitiierung der
Sozialplanung zusammen mit dem Sozialraummonitoring entscheidend zur Regulierung der Sozialen
Disparitäten in Dinslaken ihre Schwerpunkte legen müssen. Bis ca. 2016 wird der Bereich Lohberg und
das Projektgebiet Blumenviertelim Fokus stehen, aber schon jetzt zeigt es sich, dass für die Innenstadt
und Hiesfeld Projekte gefunden und akquiriert werden müssen.
Auftragsgrundlage: Integriertes Handlungskonzept
Erstaufnahme: April 1999, Letzte Fortschreibungen: Juli 2010
Zielgruppen: BewohnerInnen des Projektgebietes
Ziele: - Für das Produkt "Sozial- und Jugendhilfeplanung" wurden bislang keine Ziele formuliert
Produktbeschreibung 060401
194

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Sozial- und Jugendhilfeplanung" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 1.132.799,00 k.A. 979.554,50 1.286.718,96 1.222.496,30 1.214.867,57 1.208.802,47
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.484.236,04 k.A. 1.583.995,87 1.515.904,49 1.425.501,79 1.442.107,21 1.448.306,18
ORDENTLICHES ERGEBNIS -351.437,04 k.A. -604.441,37 -229.185,53 -203.005,49 -227.239,64 -239.503,71
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -351.437,04 k.A. -604.441,37 -229.185,53 -203.005,49 -227.239,64 -239.503,71
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Traifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,92
0,9 2,02
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 060401
195

196

Produktbereich 08-
Sportförderung
197

Produktbeschreibung
Produkt: 08 01 01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen
Produktgruppe: 08 01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen
Produktbereich: 08 Sportförderung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Vereine, die Pächterin einer städtischen Bezirkssportanlage sind, haben sich an den Energie- und
Wasserkosten zu beteiligen. Die Jahresrechnungen der Stadtwerke Dinslaken für die städtischen
Bezirkssportanlagen werden beim Fachdienst 5.4 angefordert.
Der Sportausschuss des Rates der Stadt Dinslaken hat in seiner Sitzung am 19.10.1981 beschlossen,
dass bei stadteigenen Anlagen mit schulischer Nutzung 15 % und ohne schulische Nutzung 20 % als
Eigenanteil an den Energie- und Wasserkosten von den betreffenden Vereinen zu fordern sind. Auf der
städtischen Bezirkssportanlageder Pächter SuS 09 Dinslaken, SC Wacker Dinslaken, VfB Lohberg und
TV Jahn findet eine schulische Nutzung statt, so dass diese Vereine 15 % der anfallenden Energie- und
Wasserkosten zu zahlen haben. Auf der städtischen Bezirkssportanlagedes Pächters SGP Oberlohberg
findet keine schulische Nutzung statt, so dass der Verein 20 % der anfallenden Energie- und
Wasserkosten zu zahlen hat. Die Beträge werden pro Quartal abgerechnet.
Für die Nutzung der städtischen Sporthalle an der Douvermannstraße durch die Jeanette-Wolff
Realschule muss der Kreis Wesel jährlich einen Anteil hinsichtlich der entstandenen laufenden
Betriebskosten zahlen.
Die Vereine, die eine städtische Sporthalle nutzen, müssen gemäß Entgelt- und Benutzungsordnung für
die Nutzung der Turn- und Sporthallen sowie Schulsportanlagender Stadt Dinslaken vom 17.12.2003 ein
Entgelt zahlen. Die städtischen Turn- und Sporthallen sowie Schulsportanlagen werden auf Antrag
folgenden Nutzergruppen zur Verfügung gestellt:
Nutzergruppe A
Dinslakener Sportvereine, die dem Stadtsportverband Dinslaken angehören
Dinslakener Betriebssportgemeinschaften in der Rechtsform „eingetragener Vereine“
Dinslakener karitative Einrichtungen
Volkshochschul-Zweckverband Dinslaken-Voerde-Hünxe
Kurse des Stadtsportverbandes Dinslaken
Polizei/Feuerwehr im Rahmen der dienstlich notwendigen Sportausbildung
Nutzergruppe B
Dinslakener Sportgruppen, die nicht die Kriterien der Nutzergruppe A erfüllen (z.B. Hobbygruppen)
Nutzergruppe C
Auswärtige Sportvereine und Sportverbände
Nutzergruppe D
Benutzer, die nicht den Gruppen A bis C zugeordnet werden können (z.B. Berufssport,
gewerblicher Sport etc.)
Die Höhe des Benutzungsentgeltes je angefangene Stunde ist gestaffelt nach Nutzergruppen und
Hallengrößen.Bei Belegung durch Jugendliche bis 18 Jahren (z. B. Jugendabteilungender Vereine) bzw.
gemischte Gruppen (z.B. Mutter-Kind-Turnen) sind die Nutzer aus der Gruppe A von der Entgeltpflicht
befreit.
Staffelung:
Art der Einrichtung
Nutzer-Gr. A Nutzer-Gr. B Nutzer-Gr. C Nutzer-Gr. D
Dreifachhalle 3,10 € 7,50 € 15,00 € 37,50 €
Zweifachhalle 2,10 € 5,00 € 10,00 € 25,00 €
Einfachhalle 1,10 € 2,00 € 5,00 € 12,50 €
Alleinige Nutzer von
Nebeneinrichtungen,
z. B. Umkleiden o.ä.
1,10 € 2,00 € 5,00 €
12,50 €
Krafttrainingsräume 2,10 € 5,00 € 10,00 € 25,00 €
Schulsportanlagen 3,10 € 7,50 € 15,00 € 37,50 €
Produktbeschreibung 080101
198

Für Unterhaltungsaufwendungen wie z. B. Markierungsarbeiten, die für die Durchführung der
Bundesjugendspiele durch die Schulen notwendig sind, zahlt die Stadt Dinslaken die Kosten für
Markierungskreide.
Die Vereine SC Wacker, TV Jahn Hiesfeld, VfB Lohberg, Spiel- und Sportverein09 und SGP Oberlohberg
haben einen Vertrag mit der Stadt Dinslaken geschlossen. Die Vereine haben eine städtische
Bezirkssportanlage angepachtet, um den Vereinssport ausüben zu können.
Die laufende Unterhaltung und Pflege der gesamten Sportanlage wird vom Verein übernommen. Der
Verein stellt sicher, dass diese Arbeiten durch einen geeigneten Platzwart durchgeführt werden. Hierfür
zahlt die Stadt an den Verein eine monatliche Platzwartentschädigung,die vom Sportausschuss der Stadt
festgesetzt wird.
Der TV Jahn Hiesfeld hat für den Fußball und den Rasenhockey jeweils einen Rotgrandplatz in einen
Kunstrasenplatz in Eigeninitiative und mit eigenen finanziellen Mitteln errichtet. Hierfür erhält der Verein
einen jährlichen Zuschuss in Höhe der bislang durch die Stadt Dinslaken aufgewendeten
Unterhaltungskosten.
Die Sportgeräte in der Hans-Efing-Sporthalle werden gewartet und gfls. repariert. Die Hans-Efing-Halle
wird vom Otto-Hahn-Gymnasium,vom Theodor-Heuss-Gymnasiumund der Ernst-Barlach-Gesamtschule
genutzt. Der MTV Rheinwacht Dinslaken, SuS 09 Dinslaken und VfB Lohberg nutzen die Hans-Efing-
Halle in der Zeit von Mo. – Fr. von 17:30 Uhr bis 22:00 Uhr. Die Hans-Efing-Sporthalle wird auf Antrag
auch an Wochenenden vergeben. Hier finden Hallenfußballturniere, Judoveranstaltungen,
Tanzveranstaltungen und Volleyballveranstaltungen statt.
Der Stadtsportverband erhält einen Zuschuss zu den Geschäftskosten. Die DLRG erhält eine jährliche
Spende seitens der Stadt Dinslaken.
Auftragsgrundlage: Verträge zwischen der Stadt Dinslaken und den Pächterinnen der städtischen Bezirkssportanlagen
Vertrag zwischen der Stadt Dinslaken und dem Kreis Wese
Verträge mit dem TV Jahn Hiesfeld (Kunstrasenplätze)
Beschluss des Sportausschusses
Beschluss des Rates
Zielgruppen: Vereine, die dem Stadtsportverband angehören
Schulen
Stadtsportverband
Ziele: - Bestandserhaltung hinsichtlich der städtischen Bezirkssportanlagen
- Bestandserhaltung hinsichtlich der städtischen Sporthallen
Produktbeschreibung 080101
199

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min /mittel /max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Unterhaltungskosten der Bezirkssportanlagen
(€)
- Kosten für Rep. / Inspektion Geräte
Hans-Efing-Halle
- Gesamteinnahmen für Sporthallen (€)
-
-
-
101.000
8.000
73.000
- Energieabrechnung Rasensportvereine
(€)
-
18.000
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 747.867,22 k.A. 94.700,00 102.228,36 100.334,40 100.816,25 101.326,77
- Summe der ordentl. Aufwendungen 384.250,14 k.A. 435.876,10 504.478,84 515.130,19 524.687,14 534.424,54
ORDENTLICHES ERGEBNIS 363.617,08 k.A. -341.176,10 -402.250,48 -414.795,79 -423.870,89 -433.097,77
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 363.617,08 k.A. -341.176,10 -402.250,48 -414.795,79 -423.870,89 -433.097,77
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,2
0,43 0,77
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 080101
200

Produktbeschreibung
Produkt: 08 02 01 Förderung der Vereine
Produktgruppe: 08 02 Sportförderung
Produktbereich: 08 Sportförderung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 6
Fachdienst 6.1
Verantwortlich:
Thomas Termath
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Haushaltslage der meisten Kommunen in Deutschland -und somit auch in Dinslaken- hat sich
dramatisch verschlechtert. Dies ist auf wegbrechende Einnahmen und gestiegene Pflichtausgaben
zurückzuführen. Unter diesen widrigen Rahmenbedingungendarf die Sportstättenlandschaft in Dinslaken
als relativ intakt angesehen werden. Insoweit kann auch mit großer Zufriedenheit auf einige fertiggestellte
Sport- und Freizeitanlagen verwiesen werden, die den Dinslakener Sportlerinnen und Sportlern
Möglichkeiten eröffnen, ihre Freizeit aktiv und gesund zu gestalten.
Der Bestand an städtischen Sportstätten, zu denen auch die sonstigen städtischen Sport- und
Freizeitanlagen zählen, stellt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt insgesamt wie folgt dar:
Bezirkssportanlagen
Sonstige Sportplätze
Turn- und Sporthallen
5 Stück
10 Stück
20 Stück
Die Stadt Dinslaken verfügt über 1 Freibad in Hiesfeld, 1 Hallenbad „DINamare“, das im Sommer zu einem
„Freiluftbad“ umgewandelt werden kann (Betreiberin sind die Stadtwerke Dinslaken GmbH „Dinbad“),
sowie 1 Lehrschwimmbecken.
Die Stadt Dinslaken hat insgesamt 58 Sportvereine,die entweder nur eine oder aber mehrere Sportarten
anbieten.
Eine Darstellung über die Entwicklung der Vereine anhand ihrer Mitgliederzahlen lässt mögliche
Entwicklungstrends des Vereinssports erkennen. Zudem lässt sich aus den Daten der
Vereinsmitgliedschaften der örtliche Organisationsgrad berechnen, der als Maßstab für die örtliche
Entwicklung im Laufe der Jahre herangezogen werden kann:
18.500
Vereinsmitgliedschaften in Dinslakener Sportvereinen
18.000
17.500
17.000
16.500
16.000
18.220
18.238
18.305
17.691
17.212
17.122
17.310
17.014
16.664
16.661
15.500
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Organisationsgrad der Dinslakener Bevölkerung in
Sportvereinen
2009
2007
2005
2003
2001
23,23
23,17
23,62
23,93
23,54
23,71
24,11
25,04
25,04
26,20
21,50 22,00 22,50 23,00 23,50 24,00 24,50 25,00 25,50 26,00 26,50
Prozent
Produktbeschreibung 080201
201

Gemäß der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Dinslaken (Beihilfenordnung Sport) vom 01.01.2011
können die Vereine, die Mitglied des Stadtsportverbandes Dinslaken sind, Zuschüsse erhalten.
Andere Vereine können nur ausnahmsweise und in besonderen Härtefällen entsprechend bezuschusst
werden.
Jugendbeihilfe
Die Vereine in der Stadt Dinslaken, die dem Stadtsportverbandangehören, haben ca. 16.600 Mitglieder.
Hierzu zählen insgesamt ca. 6.350 Jugendliche.
Die Stadt kann den im Stadtgebiet ansässigen Vereinen, sofern sie eine vom LSB anerkannte
Jugendsatzung haben, eine Beihilfe für die Jugendarbeit gewähren. Hieraus sind alle Anschaffungen des
Vereins zu tragen. Es werden keine besonderen Beihilfen mehr gewährt.
Die Höhe der Beihilfe richtet sich nach der Anzahl der Vereinsmitgliederbis zum 18. Lebensjahr und nach
den im Rahmen der Etatberatungen festgesetzten Haushaltsmitteln zu Beginn eines jeden
Haushaltsjahres.
Die Stadt stellt für die Vereine, die eine Jugendordnung haben, einen Zuschuss in Höhe von insgesamt
63.000,00 Euro zur Verfügung.
Zuschüsse zu den Energiekosten
Die Stadt Dinslaken kann Sportvereinen mit vereinseigenen Anlagen einen 10%igen Zuschuss zu den
Energie- und Wasserkosten - höchstens bis zu 500,00 Euro - ausschließlich für den sportlichen Bereich
gewähren.
Die Stadt Dinslaken stellt dafür einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 6.000,00 Euro zur Verfügung.
Zuschüsse für Schwimmvereine / DLRG
Wassersporttreibende Vereine und Abteilungen können zu den Benutzungsgebühren für ihre
Trainingsstunden in den Bädern Zuschüsse erhalten. Die Höhe der Beihilfen richtet sich nach den im
Rahmen der Etatberatungen festgesetzten Haushaltsmitteln zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres.
Die Beihilfen erhalten der Schwimmclub Dinslaken e.V., der TV Jahn Hiesfeld e.V., die DLRG und die Reha-Aktiv
BSG Dinslaken e.V.
Die Stadt stellt einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 79.500,00 Euro zur Verfügung.
Zuschüsse für eissporttreibende Vereine
Eissporttreibende Vereine können zu den Kosten für deren Eiszeiten Zuschüsse erhalten. Die Höhe der
Beihilfen richten sich nach den im Rahmen der Etatberatungenfestgesetzten Haushaltsmitteln zu Beginn
eines jeden Haushaltsjahres.
Die Stadt stellt einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 5.000,00 Euro zur Verfügung.
Zuschüsse für geprüfte Übungsleiter
Für die von den Vereinen eingesetzten geprüften Übungsleiter kann die Stadt Zuschüsse gewähren. Die
Höhe der Zuschüsse richtet sich nach den im Rahmen der EtatberatungenfestgesetztenHaushaltsmitteln
zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres.
Die Stadt stellt einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 20.000,00 Euro zur Verfügung.
Im Jahr 2011 stellt sich die Bezuschussung wie folgt dar:
LSB-Zuschuss Städt. Zuschuss Zuschuss insg.
64,00 € 72,46 € 136,46 €
Insgesamt wurden 276 Übungsleiter gefördert.
Meisterschaftsfahrten
Die Stadt kann den jugendlichen Mitgliedern eines in Dinslaken ansässigen Sportvereins, die an einer
Deutschen Meisterschaft aktiv als Wettkämpfer teilnehmen, Zuschüsse zu den Reisekosten gewähren.
Sollten einzelne Mitglieder eines Dinslakener Sportvereines nicht im Stadtgebiet wohnen, so kann ein
Zuschuss nur dann gewährt werden, wenn durch den antragstellendenVerein nachgewiesen wird, dass
die Heimatgemeinde dieses Mitgliedes keinen Reisekostenzuschuss für den gleichen Zweck zahlt.
Die Stadt stellt dafür einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 4.000,00 Euro zur Verfügung.
Sportlerehrungen
Die große Bedeutung des Sports findet sich nicht nur in Sportveranstaltungen, sondern auch in den
Leistungen der Sportlerinnen und Sportler wieder, die bereits an zahlreichen Meisterschaften und/oder
Jugendbestenkämpfen teilgenommen haben oder noch teilnehmen werden.
Viele Dinslakener Sportlerinnen und Sportler wurden bereits aufgrund ihrer herausragenden sportlichen
Leistungen durch die Bürgermeisterin bzw. den Bürgermeister geehrt.
All diese Erfolge sind ein Beweis für die außerordentlich gute Arbeit, die in den Vereinen geleistet wird.
Sportlerehrungen werden nach Bedarf durch die Stadt Dinslaken durchgeführt.
Die Stadt stellt dafür einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 2.000,00 Euro zur Verfügung.
Schlittschuhausleihe
Laut geschlossenem Vertrag zwischen der Stadt Dinslaken und der Eis-Sporthalle gGmbH subventioniert
die Stadt Dinslaken die Schlittschuhausleihe für die Schulen mit insgesamt 20.000,00 Euro, so dass die
Schüler lediglich den Betrag in Höhe von 1,00 Euro zu zahlen haben.
Produktbeschreibung 080201
202

Auftragsgrundlage: Sportförderungsrichtlinien der Stadt Dinslaken vom 01.01.2011
Vertrag zwischen der Stadt Dinslaken und der Eis-Sporthalle gGmbH
Vertrag mit den Vereinen, die eine städtische Bezirkssportanlage gepachtet haben
Zielgruppen: Vereine, die dem Stadtsportverband angehören
Dinslakener Sportler/innen, die nicht Mitglied eines Dinslakener Vereins sind
Schulen
Ziele: - Gleichbleibende Förderungen
‣ für Jugendliche, um die Vereine hinsichtlich der Jugendarbeit weiterhin zu unterstützen
‣ um die Vereine hinsichtlich der oftmals sehr hohen selbst zu tragenden Energiekosten
für deren Vereinssportanlagen zu unterstützen. Die Vereine kommen hier oftmals
an ihre finanziellen Grenzen
‣ damit die Vereine nicht ansonsten hinsichtlich der hohen Kosten für die angemieteten
Wasserzeiten im DINamare (Betreiberin: Stadtwerke Dinslaken GmbH) an ihre
finanziellen Grenzen stoßen und somit in ihrer Existenz gefährdet werden. Zur
Senkung der Nichtschwimmerquote an den Schulen liegt es auch im Interesse der
Stadt, die Arbeit der Schwimmvereine weiterhin finanziell zu unterstützen
- Die Sportlerehrungen sollten weiterhin durchgeführt werden, um die Sportlerinnen und Sportler
zu ehren, die eine herausragende sportliche Leistung erlangt haben
- Anzahl der Vereinsmitgliedschaften soll zumindest konstant bleiben
- Bereitstellung eines vielfältigen Sportangebots
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anzahl der Vereine - 54
- Anzahl der Vereinsmitglieder - 16.137
- Gesamtsumme städt. Fördermittel (€) - 200.500
- Nichtschwimmerquote nach Klasse
4 (%)
- 10,00
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 3.373,87 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 253.880,03 k.A. 272.708,97 292.107,46 279.100,28 281.911,66 284.751,79
ORDENTLICHES ERGEBNIS -253.880,03 k.A. -272.708,97 -288.733,59 -279.100,28 -281.911,66 -284.751,79
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -253.880,03 k.A. -272.708,97 -288.733,59 -279.100,28 -281.911,66 -284.751,79
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,95
0,68 0,27
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 080201
203

204

Produktbereich 09 -
Räumliche Planung
und Entwicklung,
Geoinformationen
205

Produktbeschreibung
Produkt: 09 01 01 Räumliche Planung und Entwicklung
Produktgruppe: 09 01 Räumliche Planung und Entwicklung
Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Leistungen: 01 Landes-, Regional- und Raumordnungsplanung
02 Flächennutzungplan
03 Bebauungspläne
04 Planungs- und Gestaltungsberatung
05 Städtebauliche Entwicklung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.1
Verantwortlich:
Corinna Schaade-Reske
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Stadt bestimmt mit der Stadtentwicklungs-und Bauleitplanungihre städtebaulichenZiele und setzt sie
im Rahmen ihrer Planungshoheit in verbindliches Ortsrecht um.
Die Stadt ist Beteiligte und Betroffene bei überörtlichen Planungen auf Bundes-, Landes- und regionaler
Ebene wie z.B. der aktuellen Neuaufstellung des Regionalplanessowie bei Fachplanungen in der Hoheit
anderer Planungsträger wie z.B. der Betuwe-Planung oder der Deponieerweiterung. Sie vertritt ihre
Belange und wirkt mit bei der öffentlichen Auslegung der Planungen.
Im Rahmen der Planungshierarchie vom Bund über das Land bis zur Kommune legt die Stadt mit dem
Flächennutzungsplan(FNP) behördenverbindlichdie Nutzungen auf allen Flächen im Stadtgebietfest. Auf
der Grundlage des FNP bestimmt der Bebauungsplan als Ortsrecht gegenüber jedem Bürger die
Bebaubarkeit und Nutzung des konkreten Grundstückes. Bauleitplanung ist ein Prozess, in dem
wirtschaftliche, gesellschaftspolitische,ökologischeBelange und rechtliche Rahmenbedingungenbeachtet
und abgewogen werden im Sinne der vom Rat zu beschließenden städtebaulichen Zielsetzung.
Der FNP ist über 30 Jahre alt, manche Bebauungspläne sogar über 50 Jahre. Die Aufgabe in den
nächsten Jahren wird es sein, die Bauleitplanungan das aktuelle Planungsrecht und neue städtebauliche
Ziele anzupassen, um Dinslaken als attraktiven Wirtschafts- und Wohnstandort zu positionieren und
Rechtssicherheit für Investitionen zu schaffen.
Stadtentwicklungskonzeptez.B. zu den Themen Mobilität, Stadtklima, Wohnen, Gewerbe, Freiraum und
Einzelhandel dienen der Definition von Entwicklungszielen. Diese Konzepte sind in den nächsten Jahren
als Grundlage für die Bauleitplanung zu entwickeln. 2012 wurde der Entwurf zum Einzelhandelskonzept
erarbeitet, der 2013 nach Durchführung der Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren beschlossen
werden soll.
Zur Sicherung und Umsetzung der Ziele von Stadtentwicklungskonzepten sind Bebauungspläne
aufzustellen. Aktuell werden vorrangig die Gewerbegebieteüberplant, um ihre Funktion als Standort für
Gewerbe zu sichern und Einzelhandelsnutzungen im Sinne des Einzelhandelskonzepts auf zentrale
Versorgungsbereiche und definierte Sonderstandorte zu konzentrieren.
Als ständige Dienstleistung wird Bürgern, Unternehmen und Behörden eine planungsrechtliche Beratung
angeboten.
Angesichts der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen werden im Interesse der
Wirtschaftsförderung und der Bürger vorrangig dringliche und aktuell erforderliche Planverfahren
durchgeführt, um z.B. größere Investitionen vorzubereiten, städtebauliche Fehlentwicklungen zu
vermeiden, oder Projekte im Rahmen der Städtebauförderung zu sichern.
Auftragsgrundlage: Baugesetzbuch
Landesplanungsgesetz
Raumordnungsgesetz
Einschlägige Fachgesetze
Förderungsrichtlinien
Ortsrecht
Zielgruppen: BürgerInnen
EigentümerInnen
Erbbauberechtigte
ArchitektInnen
Investoren
Interne Organisationseinheiten
Rat
Träger öffentlicher Belange
Sonstige Institutionen
Produktbeschreibung 090101
206

Ziele: - Es ist geplant, im Jahr 2012 ein beschlussfähiges Einzelhandels- und Zentrenkonzept zu
entwickeln.
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Räumliche Planung und Entwicklung" wurden bislang keine Kennzahlen formuliert.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 1.600,00 k.A. 1.609,00 10.465,97 1.609,00 1.609,00 1.609,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 689.343,44 k.A. 747.851,25 741.955,53 735.947,75 739.262,48 744.630,36
ORDENTLICHES ERGEBNIS -687.743,44 k.A. -746.242,25 -731.489,56 -734.338,75 -737.653,48 -743.021,36
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -687.743,44 k.A. -746.242,25 -731.489,56 -734.338,75 -737.653,48 -743.021,36
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
6,49
2,23 4,26
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 090101
207

Produktbeschreibung
Produkt: 09 02 01 Projekte Stadtentwicklung
Produktgruppe: 09 02 Räumliche Planung
Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Leistungen: 02 Nachnutzung Zechengelände
03 Innenstadtentwicklung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.1
Verantwortlich:
Ruth Reuter
1 Produktdefinition
Lagebericht: Nachnutzung Zechengelände
Mit der Schließung der Zeche Lohberg/Osterfeld 1/2 am 31.12.2005 verlor die Stadt Dinslaken bzw. der
Kreis Wesel einen seiner Hauptarbeitgeber.Ca. 3.500 Arbeitsplätze und 440 Ausbildungsplätze entfielen.
Der Bergbau hinterließ eine 52 ha große, industriell geprägte Brachfläche im Norden Dinslakens. An diese
Fläche schließt sich eine ca. 254 ha große Haldenfläche an, z. T. bereits rekultiviert, die in einem
regionalenGrünzug liegt. Die Neuentwicklung dieses Geländes gilt als eine der wichtigsten Aufgaben der
Stadt Dinsla-ken. Der erforderliche Strukturwandel wird mit einem innovativenund vielseitigenIntegrierten
Handlungs-konzept bewältigt. Die Gesamtmaßnahme wird schwerpunktmäßig aus Mitteln der
Städtebauförderung NRW, des Programms Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), der
Wirtschaftsförderung des Landes NRW, FöRikom-Stra und dem EU-Interreg-Projekt CURE gefördert.
Weitere Förderzugänge sind noch offen. Die Projektgemeinschaft Lohberg, bestehend aus RAG MI und
Stadt Dinslaken, hat gemeinsam mit der Bewohnerschaftin Lohberg und Dinslaken sowie potenziellenNutzern
eine Entwicklungsstrategie zur Nachnutzung sukzessive entwickelt. Aufbauend auf einer
Entwurfswerk-statt im Jahr 2007 mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligungwurde 2009 der Rahmenplanfür den
Standort entwi-ckelt. Der Leitgedanke des Rahmenplans „Lohberg und die Halde werden EINS“ ist
charakteristisch für den Entwurf und die Wiedereingliederungder Fläche in das städtische Gesamtgefüge.
Der Rahmenplan soll nach und nach in rechtsgültige Bebauungspläne überführt werden.
Zentraler Angelpunkt der Entwicklung auf dem Zechegelände ist das Kreativ.Quartier Lohberg. Im
sogenannten Zentralcluster und maßgeblich in den denkmalgeschützten Bestandsgebäuden sollen sich
sukzessive Unternehmen der Kreativwirtschaft ansiedeln. Schon heute sind über 20 Unternehmen am
Standort tätig. Die Unternehmen sollen aus der klassischen Kreativwirtschaft, aber auch aus dem
Handwerk und wis-senschaftlichen Bereichen kommen. Ein thematischer Schwerpunkt der Entwicklung i
die Schaffung eines innovativen Energiestandorts, wozu ein Energiekonzept in 2012 erarbeitet wurde.
Weitere wichtige Maßnahmen sind die Herrichtung und Umnutzung der denkmalgeschützten
Bestandsgebäude. Dazu wurde ein gebäudebezogenes Nutzungskonzept erarbeitet. Als Auftakt für
Neubauten wurde in 2012 ein Architekturwettbewerb für den Bereich der ehemaligen Waschkaue mit
internationalenArchitekten durchgeführt. Für den Siegerentwurf soll ab 2013 ein Investor gesucht werden.
Ein besonderer Focus bei allen neuen Gebäuden wird auf ein innovatives und nachhaltiges
Energiekonzept gelegt.
Zu Marketingzweckenwurden ein Leitbild und ein Cororate Identity erarbeitet. Es wurde eine Website für
den Standort erarbeitet – www.kql.de. Zudem finden zahlreiche öffentliche Veranstaltungen wie Beteiligungsveranstaltungen,Informationsabende,Debatten
und Workshops regelmäßig auf dem Gelände und
im Stadtteil statt, um den Standort überregional bekannt zu machen. U.a. werden die Debatten zu
Planungsre-levanten Themen geführt mit 50-120 Besuchern. Diese finden im Rahmen des CURE-
Projektes, an dem Dinslaken neben anderen europäischen Kreativstandorten teilnimmt statt. Weiterhin
bildet die Entwicklung der Zeche Lohberg einen Schwerpunkt im Stadtmagazin DINStag.
Schwerpunkt für das Jahr 2013 bilden der Bau des Lohberg Corsos und des Bergparks inkl.
überregionalbedeutsamerKunst sowie die Osttangente. Die Maßnahmen werden mit Städtebaumitteln
(Lohberg Corso und Teile des Bergparks) und Mitteln des ÖPEL (Teile des Bergparks) und FörikomStra
gefördert. Darüber hin-aus wird das integrierte Handlungskonzept fortgeschrieben und das KQL soll
weiterausgebaut werden.
Produktbeschreibung 090201
208

Innenstadtentwicklung
Seit 2009 ist die Stadt im Förderprogramm „aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Mit diesem Förderprogram
unterstützen Bund und Land zu 70 % Maßnahmen mit einem Kostenvolumenvon ca. 7,9 Mio. €, die dazu
dienen, die Innenstadt von Dinslaken als Wohn- und Geschäftsstandort zu stärken und zu attraktivieren.
Insgesamt sollen in der Stadt Investitionen(bestehend aus privaten und öffentlichen Mitteln, inklusive der
Städtebauförderung)von ca. 22 Mio. € bis 2015 umgesetzt werden. Grundlage für die Maßnahmenist das
integrierte Stadtentwicklungskonzept, welches 2009 erarbeitet und beschlossen wurde. Ergänzt wird
dieses durch vertiefendeKonzepteund Analysen,wie z.B. das Image- und Marketingkonzept(fertiggestellt
Januar 2012) und das Wohnkonzept für die Innenstadt (Fertiggestellt Mai 2012) sowie die
Machbarkeitsstudie Bahnhofsvorplatz (Fertigstellung Sommer 2013).
Unterstützt wird die Stadt bei der Umsetzung der verschiedenenMaßnahmendurch das Citymanagement
(Büro Junker & Kruse beauftragt seit April 2011) und die Projektsteuerung (DSK beauftrag seit Juli 2011).
Neben kleineren baulichen Maßnahmen, wie Fahrradabstellanlagen,Neugestaltung der Spielplätze Roonstraße
(Fertigstellung November 2011, rund 45.000 €) und Voerder Straße (Fertigstellung Dezember
2011, rund 150.000 €), stehen größere Bauvorhaben zur Neugestaltung des öffentlichen Raumes im
Vordergrund. Ein baulicher Schwerpunkt ist aktuell die Neugestaltung der Plätze Am Neutor und
Neutorplatz sowie der Saarstraße. Mit dieser Maßnahmesoll die Attraktivitätund Aufenthaltsqualitätin der
Innenstadt deutlich ge-steigert werden. Zudem soll eine Verbindung zwischen der Einkaufsstraße
Neustraße und dem geplanten Einkaufszentrum (ehemals Hertie und Hans-Böckler-Platz; Fertigstellung
Frühjahr 2014) geschaffen werden. Die Umgestaltung des Platzes Am Neutor wird im Frühjahr 2013
abgeschlossen sein. Im Anschluss soll ab Mitte 2013 mit der Umgestaltung des Neutorplatzes begonnen
werden.
Ebenfalls soll 2013 mit der Umgestaltung des Grünzuges Rutenwall begonnen werden. Im Rahmen des
ersten Bausabschnittes wird der Bereich zwischen der Friedrich-Ebert-Straße und den Garagenhöfen
umge-baut.
Auch soll die Planung zur Neugestaltung der Friedrich-Ebert-Straße2013 konkretisiert werden. Der 2012
beschlossene Vorentwurf sieht bessere Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer vor und
mindert die trennende Wirkung zwischen Alt- und Neustadt.
Eine weitere wichtige Maßnahmewird die Aufwertung und Umgestaltung des Stadtparks und des Rathausvorplatzesdarstellen.Der
Stadtpark ist für die Bewohnerder Innenstadt der zentraleNaherholungsbereich,
dessen Funktion derzeit aufgrund mangelnderAufenthalts- und Verweilqualitätstark beeinträchtigtist. Der
Rathausvorplatz dient lediglich den Zugängen der Tiefgarage. In der Umgestaltung und Neuordnung
dieser Flächen sieht die Stadt ein großes Potential, hier einen attraktiven Freiraum in der Stadt zu
schaffen, der mit direkten Wegeverbindungen in die Altstadt auch zur Attraktivierung und Frequentierung
dieser beiträgt. Zu-dem besteht im Rahmen der Förderung die Chance, die Kathrin-Türks-Halle in den
Rathausvorplatz mit ein-zubeziehen und dadurch eine städtebaulich ansprechende Gestaltung dieses
wichtigen öffentlichen Berei-ches in der Stadt zu erreichen. Die Planungen zur Umgestaltung des
gesamten Bereichs inklusive einer Bürgerbeteiligung stehen 2013 im Vordergrund.
Bei allen Maßnahmen legt die Stadt ein besonderes Augenmerk auf die Beteiligung der Bürgerinnen und
Bürger. Innenstadtentwicklung kann nur mit der Unterstützung und Akzeptanz aller umgesetzt werden.
Aus diesem Grund werden Workshops und Informationsveranstaltungendurchgeführt und es wurde ein
Projekt-büro als Anlaufstelle für alle Interessierten direkt in der Innenstadt eröffnet. Hier wird über alle
neuen Pla-nungen und Maßnahmen des Projektes Innenstadtentwicklung berichtet. Da im Rahmen des
Förderpro-gramms auch Initiativen von Privaten (z.B. im Rahmen des Fassadenprogramms) gefördert
werden, dient das Projektbüro auch als Anlaufstelle für entsprechende Beratungen.
Auftragsgrundlage: Baugesetzbuch
Einschlägige Fachgesetze
Förderungsrichtlinien
Zielgruppen: BürgerInnen
EigentümerInnen
Erbbauberechtigte
ArchitektInnen
Investoren
Interne Organisationseinheiten
Rat
Träger öffentlicher Belange
Sonstige Institutionen
Produktbeschreibung 090201
209

Ziele: Nachnutzung Zechengelände:
- Die gesamte Flächenentwicklung der Zeche Lohberg soll auch weiter beteiligungsorientiert
konkretisiert und umgesetzt werden
Innenstadtentwicklung:
- Alle Maßnahmen (für die insgesamt rund 1,9 Mio. € Fördermittel beantragt wurden) sollen
fristgerecht durchgeführt werden.
Die wichtigste Voraussetzung dafür ist es, die Planungen für den Bereich Platz am Neutor/ Neutorplatz/
Saarstraße und für den Bereich Stadtpark/ Rathausvorplatz inklusive einer umfangreichen
Öffentlichkeitsbeteiligung abzuschließen
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Projekte Stadtentwicklung" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 729.400,00 k.A. 1.140.929,00 517.794,66 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.929.487,89 k.A. 2.133.917,79 1.437.080,85 236.161,87 173.400,88 167.554,42
ORDENTLICHES ERGEBNIS -1.200.087,89 k.A. -992.988,79 -919.286,19 -236.161,87 -173.400,88 -167.554,42
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -1.200.087,89 k.A. -992.988,79 -919.286,19 -236.161,87 -173.400,88 -167.554,42
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,41
0,5 1,91
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 090201
210

Produktbeschreibung
Produkt: 09 03 01 Vermessungen, Stadttopographie und Baubetreuung
Produktgruppe: 09 03 Vermessung, Erhebung, Führung von Geobasisdaten
Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.2
Verantwortlich:
Hermann Schroer
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im Bereich „Vermessungen, Stadttopographie, Baubetreuungen“ werden geplante und bestehende
topographische Objekte erfasst, abgesteckt und berechnet. Darüber hinaus erfolgt die Erfassung der
Bodennutzung und des Oberflächenreliefs als Basis für Planungs- und Bauzwecke sowie zur
Bestandsdokumentation und es werden grundstücksbezogene Daten ermittelt.
Vermessungstechnische Ingenieurleistungenim Bereich Entwurfs- und Bauvermessung können zeitnah
und sehr flexibel durchgeführt werden. Für die umfangreichen Planungen zur Zechenentwicklungwerden
in 2013 z.B. die Absteckungen für Bergpark, Lohberg-Corso und Osttangente erfolgen.
Im Rahmen der Entwicklungen im strategischen Management fand von 2003 bis 2009 ein Projekt zum
Kontraktmanagement für die vermessungstechnischen Leistungen statt. Aus dem Abschlußbericht zur
Pilotphase bis Ende 2005 geht hervor, das „das untersuchte Produkt gegenüber externen Anbietern in
diesem Bereich als preiswürdig zu bezeichnen ist. Für die Vertragspartner ist eine hohe
Kostentransparenz gegeben sowie eine Sensibilität für den Preis einer Dienstleistung. Gute Qualität der
Leistungen, fachliche und soziale Kompetenz sowie eine große Flexibilitätbei kurzfristigen Anfragen sind
weitere Pluspunkte. Besonders wichtig ist die tlw. Refinanzierung der Arbeitsplatzkosten über
Abrechnung bei der Beitragserhebung“ (Zitat aus dem Bericht).
Im Rahmen der NKF-Umstellungen wurde das Kontraktmanagementausgesetzt, sollte aber insbesondere
hinsichtlich der Refinanzierungüber die Beitragsabrechnung(Kanalbau und Erschließung) wieder bedacht
werden.
Die technische Ausstattung wurde Ende 2012 hinsichtlich neuer innovativerMessverfahren wie GPS und
3D-Messtechink angepasst und wird zu einer weiteren Optimierung der Prozesse im Außen- und
Innendienst führen.
Auftragsgrundlage: Aufträge interner Organisationseinheiten
Zielgruppen: Interne Organisationseinheiten
Behörden
Ingenieur- und Architektenbüros
Baufirmen
Versorgungsunternehmen
Ziele: - Erfüllung der terminlichen Vorgaben der Auftraggeber zu mindestens 90 %
Produktbeschreibung 090301
211

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Anzahl der topographischen Aufnahmen für Grundkarten, Themenkarten, Bauprojekt- und Fachplanung
nach Lage und/oder Höhe
- Anzahl der Bauwerksabsteckungen und -überwachungen
- Anzahl der Grenzangaben
- Anzahl geodätische Berechnungen, geometrische Festlegungen
- Fristgerechte Erfüllung der terminlichen Vorgaben (%)
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 102.797,31 k.A. 85.326,23 77.695,23 92.109,62 93.010,21 93.912,32
ORDENTLICHES ERGEBNIS -102.797,31 k.A. -85.326,23 -77.695,23 -92.109,62 -93.010,21 -93.912,32
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -102.797,31 k.A. -85.326,23 -77.695,23 -92.109,62 -93.010,21 -93.912,32
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,8
0,08 1,72
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 090301
212

Produktbeschreibung
Produkt: 09 04 01 Geoinformationsdienste
Produktgruppe: 09 04 Geoinformationsdienste
Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Leistungen: 01 Zweitkataster
02 Einheitliche Raumbezugsbasis für kommunale
Informationssysteme
03 Kartografische Produkte
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.2
Verantwortlich:
Hermann Schroer
1 Produktdefinition
Lagebericht: Eine Einheitliche Raumbezugsbasis wird innerhalb einer Geodatenbank bereitgestellt, Geodaten in
analogerund digitaler Form werden aufbereitetund integriert. Ein GIS-Auskunftssystem steht an über 120
Arbeitsplätzen zur Verfügung. Die Geodatenbank beinhaltet neben den tagesaktuellen Grunddaten des
Amtlichen Liegenschaftskataster Informationssystem ALKIS den aktuellen Stadtplan, alle
Landeskartenwerkeund im zweijährigen Rythmus hochauflösende Luftbilder. Viele kommunale Themen
wie Straßenkataster,Entwässerung, statistische Bezirke, Denkmale usw. werden abgebildet und sind alle
verknüpft mit Sachdaten wie z.B. Kanaldaten, Einwohnerdaten, Grundbesitzabgaben,
Grundstückbewertung u.v.a.
Zweitkataster wird als Dienstleistung für Externe bereitgestellt, und es werden amtliche Auskünfte und
Auszüge aus dem Liegenschaftskataster erteilt.
Kartografische Produkte in Form verschiedenster Grundlagenkarten und thematischen Karten werden
erstellt, laufend gehalten und kartographisch bearbeitet und vervielfältigt.
Geoinformation - Die herkömmlichen statischen Karten haben sich zu dynamischen Produkten entwicke
und ermöglichen in Verknüpfung mit alpha-numerischen Daten aus anderen Fachbereichen der
Verwaltung vielfältige Auswertungs- und Nutzungsmöglichkeiten.
Die Entwicklung zeigt, dass der Bereitstellung kommunaler Geodaten eine zentrale Rolle zukommt. Diese
Rolle wird in den unterschiedlichsten fachlichen und politischen Entscheidungsprozessen zum Tragen
kommen.
Neben der Optimierung von bestehenden Verwaltungsprozessen – z.B. schnelle Bereitstellung von
raumbezogenen Informationen und Verknüpfung mit Sachinformationen, Gefahrenabwehr,
Bestandsverwaltung, Planungsaufgaben usw. – werden dies auch finanzwirtschaftliche Aspekte – z.B.
Vermögensverwaltung, Personalbewirtschaftung usw. sein.
Im Hinblick auf die anstehenden demografischen Veränderungenwird der Verknüpfung von statistischen
Daten und räumlichen Informationen eine wachsende Bedeutung zukommen.
Datenschutzrechtliche Aspekte in Verbindung mit der Statistikstelle sind dringend zu klären.
Diese Tätigkeiten im Produktbereich„Geoinformationsdienste“sind eine Querschnittsaufgabe und werden
beratend und dienstleistend für die verschiedensten Geschäftsbereiche bzw. Fachdienste erbracht. Sie
erfordern in der Ausführung ein hohes Maß an Expertenwissen.
Die Verwaltung hat die Querschnittsbedeutung der „Geoinformationsdienste“ mit der „DA 609 –
Geoinformationsverarbeitung“ unterstrichen.
Als GIS-Beauftragter für die Stadt Dinslaken ist Herr Hermann Schroer benannt.
Auftragsgrundlage: Vermessungs- und Katastergesetz
Aufträge von internen Organisationseinheiten, Fachausschüssen, BürgerInnen,
Fachfirmen, Banken und sonstigen Nutzern
Zielgruppen: Interne Organisationseinheiten
Fachausschüsse
AntragstellerInnen mit berechtigtem Interesse
Ziele: - Aktuelle und kurzfristige Bereitstellung der beantragten Daten/Auszüge/Medien innerhalb
von 7 Arbeitstagen nach Auftragseingang
- Sicherung einer einheitlichen Nutzung kommunaler, raumbezogener Daten
- Erfüllung der Vorgaben der Auftraggeber bzgl. der Herstellung, Lieferung und Reproduktion
Produktbeschreibung 090401
213

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Ausküfte, Auszüge, Auswertungen aus dem Liegenschaftskataster
- GIS-Auskunftsplätze
- Herstellung, Laufenthaltung und Reproduktion v. kartografischen Produkten
- Anzahl bearbeiteter Auskünfte und Auszüge innerh. von 7 Arbeitstagen
- Anzahl der Zugriffe auf GIS-Auskunftsplätze
- Fristgerechte Erfüllung d. terminlichen Vorgaben bzgl. kartogr. Produkte (%)
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 9.950,00 k.A. 9.950,00 10.426,63 10.426,63 10.426,63 10.426,63
- Summe der ordentl. Aufwendungen 121.691,14 k.A. 130.392,08 129.214,02 134.904,18 136.262,54 137.634,62
ORDENTLICHES ERGEBNIS -111.741,14 k.A. -120.442,08 -118.787,39 -124.477,55 -125.835,91 -127.207,99
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -111.741,14 k.A. -120.442,08 -118.787,39 -124.477,55 -125.835,91 -127.207,99
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,11
0,12 1,99
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 090401
214

Produktbeschreibung
Produkt: 09 05 01 Grundstücksneuordnung und grundstücksbezogene
Ordnungsmaßnahmen
Produktgruppe: 09 05 Grundstücksneuordnung und grundstücksbezogene
Ordnungsmaßnahmen
Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Leistungen: 01 Bodenordnungsverfahren
02 Bodenverkehrsgenehmigungen
03 Vorkaufsrechte
04 Baulasten
05 Straßenbenennungen, Hausnummernvergabe
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.2
Verantwortlich:
Hermann Schroer
1 Produktdefinition
Lagebericht: Umlegungsverfahren sind gesetzlich geregelte förmliche Grundstückstauschverfahren auf der
Grundlage der §§ 45 ff. Baugesetzbuch. Es werden bebaute und unbebaute Grundstücke nach Lage,
Form und Größe so geschaffen, dass sie für eine bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltet
sind. Außerdem werden die benötigten öffentlichen Flächen (Straßen, Gemeinbedarfs- und Grünflächen)
der Stadt Dinslaken zugewiesen.
Verfahren dieser Art wurden in den vergangenen Jahren in allen großen Neubaugebieten der Stadt
Dinslaken durchgeführt. Exemplarisch sind hier aber neben den klassischen Baugebieten wie
Hühnerheide (Verfahren ist noch nicht abgeschlossen) auch der alte Bereich des Gewerbegebietes
Dinslaken-Süd und die Altstadtsanierung zu nennen.
Hochaktuell wird im Rahmen eines Umlegungsverfahrens das komplette Gelände der ehem. Zeche
Lohberg neu geordnet. So wurde bereits vor Baubeginn mit den beteiligtenEigentümerngeregelt, dass die
Flächen der Osttangente, des Bergparks und des Lohberg-Corsos frühzeitig in den Besitz der Stadt
gelangen, damit die Förderanträge für die Zuschussmittel rechtzeitig gestellt werden konnten.
Bodenverkehrsgenehmigungen und Vorkaufsrechte - es erfolgen Prüfung und Entscheidungen über
Grundstücksteilungsanträge und Vorkaufsrechte.
Baulasten - es werden zur Sicherung baurechtlicher Vorschriften Baulasten begründet und das
Baulastenverzeichnis geführt.
Straßenbenennungen und Hausnummernvergabe - es erfolgt die Benennung von Straßen, Wegen
und Plätzen, und es werden die Hausnummern vergeben und der Bestand gepflegt. Neu vergebene
Hausnummern werden sofort georeferenziert und geplante Gebäude in das Geoinformationssystem
eingetragen.
Insbesondere auf die redundanzfreieFührung der Hausnummerndatenwurde zuletzt besonders geachtet
und umfangreiche Abgleiche zwischen Einwohnermeldedaten und Liegenschaftsdaten durchgeführt.
Die eindeutige Hausnummer ist ein Hauptmerkmal für eine Georeferenzierungvon Einwohnerdaten,und
nur eine intensive Pflege kann eine optimale und rechtssichere Nutzung dieser Daten ermöglichen
(Meldewesen, Wahlverfahren, Gebührenabrechung usw.).
Auftragsgrundlage: Baugesetzbuch
Umlegungsanordnung des Rates
Bauordnung NRW
Anträge von Grundstückseigentümern bzw. deren Bevollmächtigten
Zielgruppen: Interne Organisationseinheiten
Behörden
GrundstückseigentümerInnen
BauherrInnen
Ziele: - Verwirklichung planungsrechtlicher Vorgaben durch beschleunigte Bereitstellung von
Bauland und öffentlichen Flächen im Einvernehmen mit den Beteiligten
- Ausstellung von Bescheinigungen über Vorkaufsrechte innerhalb von 2 Wochen
- Unterschriftsreife Bearbeitung von Baulasten innerhalb von 3 Wochen
- Vorprüfung von Bodenverkehrsgenehmigungen innerhalb von 7 Arbeitstagen
Produktbeschreibung 090501
215

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Anzahl der neugeordn. Grundstücke
- Gesamtfläche neugeordn. Grundstücke (m³)
- Anzahl der Genehmigungen/ Zeugnisse nach § 8 BauO NRW
- Anzahl der Besch. Vorkaufsrechte
- Anzahl der Hausnummernvergaben
- Grundstücksneuordnungen im Einvernehmen der Umlegungsbeteiligten
- Bescheinigungen zum Vorkaufsrecht innerhalb von 2 Wochen (%)
- Vorbereitete Baulasten innerhalb von 3 Wochen (%)
- Vorgeprüfte Bodenverkehrsgenehmigungen innerhalb von 7 Arbeitstagen (%)
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 65.760,00 k.A. 65.260,00 58.708,63 58.708,63 58.708,63 58.708,63
- Summe der ordentl. Aufwendungen 219.096,43 k.A. 228.254,28 232.389,39 245.215,44 248.216,59 251.258,75
ORDENTLICHES ERGEBNIS -153.336,43 k.A. -162.994,28 -173.680,76 -186.506,81 -189.507,96 -192.550,12
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -153.336,43 k.A. -162.994,28 -173.680,76 -186.506,81 -189.507,96 -192.550,12
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
3,24
0,15 3,09
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 090501
216

Produktbeschreibung
Produkt: 09 06 01 Grundstückswertermittlung
Produktgruppe: 09 06 Grundstückswertermittlung
Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Leistungen: 01 Wertermittlung für kommunale Zwecke
02 Erstellung von Wertgutachten (Gutachterausschuss)
03 Markt- und Preisanalysen (Gutachterausschuss)
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.2
Verantwortlich:
Reinhold Beith
1 Produktdefinition
Lagebericht: Im Bereich Grundstückswertermittlung werden Verkehrswertgutachten für Grundstücke und Rechte an
Grundstücken für kommunale Zwecke und im Zuge der Tätigkeiten des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte erstellt. Ebenso erfolgt hier die Führung der Kaufpreissammlung, die Ermittlung der für
die Wertermittlung erforderlichen Daten (u. a. Liegenschaftszinssätze, Bodenpreisindexreihen,
Marktanpassungsfaktoren etc.), die Erstellung der Bodenrichtwertkarte sowie des
Grundstücksmarktberichtes durch den Gutachterausschuss.
Die Bodenrichtwerteund die erforderlichen Daten für die Wertermittlung, die im Grundstücksmarktbericht
veröffentlicht werden, sind Ausgangsgrößen für die steuerliche Bemessungsgrundlage, z. B. im Rahmen
der Erbschafts- und Schenkungssteuer, der Grundsteuer, der Grunderwerbsteuersowie von Gewinn- und
Überschussermittlungen.
Die Tätigkeit der Gutachterausschüsse hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung und im Umfang
zugenommen, da die Auswertung der Kaufpreise durch die vom Land vorgegebene Ermittlung von
sogenanntenzonalenBodenrichtwertenzum 01.01.2011 sehr stark verfeinert werden musste. Hier werden
personelle Grenzen erreicht.
Zum 01.01.2013 hat das Land die Einführung von Immobilienrichtwertenfür Ein- und Zweifamilienhäuser
sowie für Eigentumswohnungenangekündigt.Neben der Ermittlung dieser Werte stellt sich die Frage, wie
diese Informationsfülle noch übersichtlich in der Bodenrichtwertkarte dargestellt werden kann.
Auftragsgrundlage: Immobilienwertermittlungsverordnung
Baugesetzbuch
Gutachterausschussverordnung NRW
Anträge und Aufträge von BürgerInnen, GrundstückseigentümerInnen, Behörden und
internen Organisationseinheiten
Zielgruppen: Gerichte
Behörden, z. B. Finanzamt und Fachdienst Soziale Leistungen
GrundstückseigentümerInnen
InhaberInnen von Rechten
Kreditinstitute
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Kurzfristige gutachterliche Stellungnahmen für dienstliche Zwecke innerhalb von
6 Wochen nach Auftragseingang
- Erstellung von Gutachten nach Vorgaben der Antragsteller innerhalb von 3 Monaten
- Bereitstellung von Daten und Übersicht über den örtlichen Grundstücksmarkt
Produktbeschreibung 090601
217

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Anzahl der gutachterl. Stellungnahmen
- Anzahl Bewertungen städt. Gebäude
- Anzahl Bewertungen unbebauter Grundstücke
- Anzahl der erst. Gutachten durch den Gutachterausschuss
- Anzahl ausgewert. Kaufverträge
- Anzahl gutachterl. Stellungnahmen für dienstliche Zwecke innerhalb von 6 Wochen
- Anzahl der erstellten Gutachten durch den Gutachterausschuss innerhalb von 3 Monaten
- Auskünfte aus Richtwertkarte und Grundstücksmarktbericht
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 20.730,00 k.A. 20.730,00 25.955,05 21.750,00 21.750,00 21.750,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 193.399,33 k.A. 194.133,37 225.027,06 205.625,77 207.560,19 209.514,15
ORDENTLICHES ERGEBNIS -172.669,33 k.A. -173.403,37 -199.072,01 -183.875,77 -185.810,19 -187.764,15
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -172.669,33 k.A. -173.403,37 -199.072,01 -183.875,77 -185.810,19 -187.764,15
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
4,26
1,15 3,11
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 090601
218

Produktbereich 10-
Bauen und Wohnen
219

Produktbeschreibung
Produkt: 10 01 01 Maßnahmen der Bauaufsicht
Produktgruppe: 10 01 Maßnahmen der Bauaufsicht
Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen
Leistungen: 01 Genehmigungsverfahren
02 Übrige Maßnahmen der Bauaufsicht
03 Baubehördliche Beratung und Information
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.3
Verantwortlich:
Helge Uhlig
1 Produktdefinition
Lagebericht: 1. Der Fachdienst 4.3 beschäftigt sich vornehmlich mit der Prüfung von Bauanträgenund Bauvorlagenin
den verschiedenen Genehmigungs- und Freistellungsverfahren nach den Vorgaben der Bauordnung NR
und ergänzender Rechtsvorschriften. Hierzu gehören insbesondere Prüfung von Bauvorhaben und
Nutzungen auf Vereinbarkeit mit dem öffentlichen Baurecht, Erteilung von Genehmigungen und
Ablehnungen, Verlängerungen,Abweichungen und Befreiungen, Bearbeitung von Rechtsmitteln aufgrund
eines Bauantrages, Prüfung förml. Freistellungsanträge, Prüfung baul. Brandschutz, Mitwirkung in
fremden Entscheidungsprozessen. Die Zahl der Verfahren liegt bei ca. 500 pro Jahr. Die für die
Bearbeitung anfallenden Verwaltungsgebühren belaufen sich auf ca. 262.000,00 € jährlich.
2. Eine weitere umfassende Aufgabe des Fachdienstes besteht in der Überwachung der Ausführung der
genehmigten Vorhaben. Hierbei ist die Durchführung von Bauzustandsbesichtigungen und
Bauüberwachungen zwingend erforderlich. Darüber hinaus sind regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen
der Sonderbauten vorzunehmen.
Nach dem WEG sind Pläne und Bescheinigungen auszustellen.
Entsprechend etwaiger Feststellungen bei den Überwachungen sind bauordnungsrechtliche Eingriffe
gegenüber den Bauherren angezeigt. Die Gebühren für die v.g. bauaufsichtlichen Tätigkeiten belaufen
sich auf ca. 112.000,00 € jährlich.
3. Dritte Aufgabe im Fachdienst 4.3 ist die Beratung von Bauherren/ innen, von Kaufinteressenten/innen
sowie von Architekten/ innen ohne konkrete Antragstellung. Darüber hinaus werden auf Anfrage
Archivunterlagenan berechtigtePersonen zur Verfügung gestellt. Für die Inanspruchnahmeder Auskünfte
aus dem Bauarchiv fallen ca. 7.000,00 € pro Jahr an.
Auftragsgrundlage: Baugesetzbuch
Bauordnung NRW
Baunutzungsverordnung
diverse Sonderbauvorschriften, Gesetze und Verordnungen
Zielgruppen: Antragsteller / innen
Architekten / innen
Bauherren / innen
Bauträger / innen
Eigentümer / innen
Betreiber / innen
Ordnungspflichtige
Grundstücks- und Kaufinteressenten
Ziele:
- Schnelle und rechtmäßige Entscheidungsfindung und Bescheiderteilung
- Vermeidung von Rechts- und Nachbarstreitigkeiten
- Rechtzeitiges Erkennen gefährlicher Bausituationen
- Bildung von Wohnungs- und Sondereigentum
- Kundenorientierte Bürgerberatung
Produktbeschreibung 100101
220

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min /mittel /max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Durchschnittliche Durchlaufzeit von
Bauanträgen u. -voranfragen (Tagen)
- < = 3 Monate
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 350.000,00 k.A. 650.000,00 439.047,92 706.141,00 706.141,00 706.141,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 583.509,89 k.A. 600.328,16 678.902,20 622.089,07 628.452,44 634.873,93
ORDENTLICHES ERGEBNIS -233.509,89 k.A. 49.671,84 -239.854,28 84.051,93 77.688,56 71.267,07
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -233.509,89 k.A. 49.671,84 -239.854,28 84.051,93 77.688,56 71.267,07
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
10,25
2,84 7,41
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 100101
221

Produktbeschreibung
Produkt: 10 02 01 Denkmalschutz und -pflege
Produktgruppe: 10 02 Denkmalschutz und Denkmalpflege
Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.3
Verantwortlich:
Helge Uhlig
1 Produktdefinition
Lagebericht: Aufgabe ist der Schutz, die Pflege und die sinnvolle Nutzung der Bau- u. Bodendenkmälerverbundenmit
dem Führen und Pflegen der Denkmalliste. Im Rahmen dieser Aufgaben ist eine ausreichende Beratung
der Eigentümer erforderlich. Eine finanzielle Förderung gem. Denkmalschutzgesetz bzw. steuerrechtliche
Aspekte sind zu berücksichtigen. Gemäß den Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzesunterliegendie
Tätigkeiten für die Zielgruppen keiner Gebührenpflicht. Jährlich sind ca. 100 Anträge / Anfragen zu
verzeichnen.
Auftragsgrundlage: Denkmalschutzgesetz NW
Zielgruppen: ArchitektenInnen
BürgerInnen
EigentümerInnen von Denkmälern
Ziele: - Kontinuierliche Sicherung der Denkmäler und des Denkmalbereiches durch gesetzlichen Schutz,
durch sach- u. fachgerechte Nutzung sowie durch Denkmalpflege u. -förderung und Beratung
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015
min /mittel /max
2016
'- Durchschnittliche Durchlaufzeit von
Anträgen (Tagen)
- < = 3 Monate
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 1.107,33 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 25.265,66 k.A. 22.386,29 31.467,17 23.146,63 23.383,66 23.621,68
ORDENTLICHES ERGEBNIS -25.265,66 k.A. -22.386,29 -30.359,84 -23.146,63 -23.383,66 -23.621,68
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -25.265,66 k.A. -22.386,29 -30.359,84 -23.146,63 -23.383,66 -23.621,68
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,41
0,16 0,25
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 100201
222

Produktbereich 11-
Ver- und Entsorgung
223

Produktbeschreibung
Produkt: 11 01 01 Abwasserbeseitigung
Produktgruppe: 11 01 Entwässerung und Abwasserbeseitigung
Produktbereich: 11 Ver- und Entsorgung
Zuständigkeit: FD 5.2
GB 5
Verantwortlich:
Uwe Blankenburg
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Fachdienst Abwasserbeseitigung / Gewässer ist zuständig für den Neubau und die Unterhaltung
der gesamten öffentlichen Kanalisation im Stadtgebiet Dinslaken. Die Kanalisation umfasst
die Schmutz-, Misch- und Regenwasserkanäle, Pumpwerke, Sonderbauwerke (wie Regenwasserklär-
und Rückhaltebecken) sowie die Hausanschlussleitungen innerhalb der öffentlichen
Verkehrsfläche.
Zur Verdeutlichung sind nachfolgend die aktuellen statistischen Daten der Kanalisation dargestellt:
Freispiegelkanäle Schmutzwasserkanäle 148 km
Regenwasserkanäle 149 km
Mischwasserkanäle 46 km
Summe
343 km
Pumpwerke Schmutzwasser 16 Stck
Regenwasser
15 Stck
Mischwasser 8 Stck
Summe
39 Stck
Druckrohrleitungen
Druckentwässerungsnetz
Pumpwerke im Druckentwässerungsnetz
Regenwasserklär- und Rückhaltebecken
Einleitungsbauwerke am Vorfluter
8 km
6 km
44 Stck
35 Stck
73 Stck
Hausanschlussleitungen Schmutzwasser 11.500 Stck (ca.)
Regenwasser
3.500 Stck (ca.)
Mischwasser
7.000 Stck (ca.)
Summe
22.000 Stck (ca.)
Die Kanalisation dient der Sammlung und der umweltgerechten Ableitung aller anfallenden Abwässer
aus Haushalt, Gewerbe und Industrie zu Anlagen der Abwasserreinigung (Kläranlagen),
der Regenwasserbehandlungsanlagen nach dem Stand der Technik sowie zu den Vorflutern.
Der Fachdienst Abwasserbeseitigung / Gewässer schafft und unterhält für diese Aufgabe in Zusammenarbeit
mit dem DIN-Service die erforderliche Infrastruktur. Die Abwasserreinigung erfolgt
in einer Kläranlage des Lippeverbandes bzw. in Kläranlagen der Emschergenossenschaft und
der Stadt Duisburg. Für diese Leistungen werden Verbandsumlage an den Lippeverband und die
Emschergenossenschaft sowie Abwassergebühren an die Stadt Duisburg gezahlt.
Einzelne Haushalte in den Außenbereichen der Stadt Dinslaken sind nicht am Kanalisationsnetz
angeschlossen und werden über Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben entsorgt. Zur Zeit sind
ca. 160 solcher Anlagen in Betrieb.
Durch die Vorschriften des § 61 a des Landeswassergesetzes ist der Fachdienst Abwasserbeseitigung
/ Gewässer auch zuständig für die Umsetzung der Dichtheitsprüfungen von privaten
Hausanschlussleitungen sowie von Leitungen der städtischen Liegenschaften (Rathäuser,
Schulen etc.).
Die Kosten für die Abwasserbeseitigung werden durch die Schmutz- und Regenwassergebühren
auf die Bürger umgelegt. Die Abrechnung erfolgt nach Frischwasserverbrauch für die Berechnung
der Schmutzwassergebühr bzw. nach der Größe der versiegelten und angeschlossenen Fläche
des jeweiligen Grundstücks für die Berechnung der Regenwassergebühr.
Der Landesdurchschnitt der Gebühren in 2010 lag bei ca. 2,78 € / m 3 im Schmutzwasserbereich
und 0,77 € / m 2 im Regenwasserbereich.
Weil die Verbraucher beim Frischwasserbezug sparen und gleichzeitig die Kosten für die Abwasserbeseitigung
aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen steigen, erhöht sich die Abwassergebühr
kontinuierlich.
Durch Abkopplungs- und Entsiegelungsmaßnahmen der Bürger steigt die Niederschlagswassergebühr
für die verbleibenden angeschlossenen Flächen trotz eines relativ konstanten Kostenaufkommens.
Produktbeschreibung 110101
224

Gebührenentwicklung
€/m³ bzw. €/m²
2,5
2
1,5
1
0,5
1,82
0,39
1,80
0,52
1,93
0,64
1,98
0,61
1,94
0,72
2,08
0,78
Schmutzwassergebühr
Niederschlagswassergebüh
r
0
2006 2007 2008 2009 2010 2011
Haushaltsjahr
Für die Leistungen des DIN-Services, die die Reinigung und die sonstige Unterhaltung der
Kanalisation beinhalten, wurden in 2011 ca. 1.239.000 € im Haushalt veranschlagt. Zukünftig
sollen diese Kosten detailierter für die einzelnen Leistungen, bzw. bezogen auf die jeweiligen Anlagen
erfassr werden.
Zusäztlich wurden vom Fachdienst Abwasserbeseitigung / Gewässer Aufträge an Dritte für Unterhaltungs-
und Reparaturarbeiten mit einem Ansatz von 110.000,- € für 2011 vergeben.
Für die oben aufgeführte Abwasserreinigung in den verschiedenen Kläranlagen wurden in 2011
ca. 3.883.000 € an den Lippeverband und die Emschergenossenschaft sowie ca. 153.000 € an
die Stadt Duisburg gezahlt.
Für die nahe Zukunft sind die bergbaubedingten Kanalsanierungen, die Kanalbaumaßnahmen im
Zusammenhang mit der Innenstadtentwicklung sowie die Erschließung des ehemaligen Zechengeländes
Lohberg besonders hervorzuheben.
Personelle Engpässe bestehen zur Zeit insbesondere im Bereich der Umsetzung des § 61 a des
Landeswassergesetzes (Dichtheitsprüfung) sowie bei der Überprüfung der Festsetzung der
Niederschlagswassergebühr.
Auftragsgrundlage: Wasserhaushaltsgesetz
Landeswassergesetz
Kommunalabgabengesetz
Gemeindeordnung
Abwasserbeseitigungskonzept
Kanalbauprogramm
Beschlüsse politischer Gremien
Zielgruppen: NutzerInnen des Kanalnetzes
BürgerInnen
Behörden
Ziele: - Erhöhung des Anschlussgrades an die Kläranlagen durch Erschließung der Außenbereiche
unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit
- Optimierung der Unterhaltungskosten für die Kanalisation unter Bewahrung der Betriebssicherheit
- Zustandsverbesserung der Kanalisation im Rahmen der zeitlichen und finanziellen Möglichkeiten
zur Substanzerhaltung
Erst ab 2012 ist eine Auswertung der Datenbank beim KRZN (Kommunale Rechenzentrum
Niederrhein) nach Schadensklassen möglich.
Die Anteile der Kanäle in den Schadensklassen 0 und 1 (siehe Erläuterungen) sollen dann von
Jahr zu Jahr durch Ausstausch bzw. Reparatur verringert werden.
- Entwicklung einer nachhaltigen Sanierungsstrategie auf Grundlage des Kanalalters im Gegensatz
zur jetzigen verursacherbezogenen Planung (bergbaubedingte Maßnahmen);
zur Zeit werden ca. 80 % der Maßnahmen durch die RAG verursacht
- Durchführung sämtlicher Dichtheitsprüfungen der privaten Hausanschlussleitungen bis zum
Jahr 2023
- Durchführung sämtlicher Dichtheitsprüfungen bei den städtischen Liegenschaften bis zum Jahr
2023
Produktbeschreibung 110101
225

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Anschlussgrad (%) x > 99,2
- Unterhaltungsaufwand in € je m Kanal - < 3,93
- Km Kanalnetz in Schadensklasse 0+1 -
z. Zt. nicht bekannt
- Anteil verurs.bez. Sanierungen (%) - < 80
- Durchgef. priv. Dichtheitspr. (%) - > 2
- Durchgef. städt. Dichtheitspr. (%) - 19
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 11.232.276,55 k.A. 11.282.187,55 11.403.389,43 11.500.411,00 11.607.186,38 11.722.332,38
- Summe der ordentl. Aufwendungen 9.010.121,11 k.A. 7.630.040,22 7.956.340,67 7.688.793,61 7.838.205,49 7.952.688,55
ORDENTLICHES ERGEBNIS 2.222.155,44 k.A. 3.652.147,33 3.447.048,76 3.811.617,39 3.768.980,89 3.769.643,83
- Summe außerordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 111.680,00 0,00 0,00 0,00
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 2.222.155,44 k.A. 3.652.147,33 3.558.728,76 3.811.617,39 3.768.980,89 3.769.643,83
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
8,41
2,29 6,12
5 Erläuterungen
Erläüterungen zu den Schadensklassen der Kanäle:
Schadensklasse 0 bedeutet: "Sehr starker Mangel (Gefahr in Verzug)" z.B. große Rohrbrüche, große Risse, erhebliche Ablagerungen
Schadensklasse 1 bedeutet: "starker Mangel" z.B. starke Verformungen, Rohrbrüche, Exfiltration (Wasseraustritt in Boden und Grundwasser)
Produktbeschreibung 110101
226

Produktbeschreibung
Produkt: 11 02 01 Abfallentsorgung und -verwertung
Produktgruppe: 11 02 Abfallwirtschaft
Produktbereich: 11 Ver- und Entsorgung
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 8
Fachdienst 8.1
Verantwortlich:
Astrid Erdmann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Durch die Reintegration des DIN-Service in den städtischen Haushalt 2012 ist das Produkt Abfallentsorgung
und –verwertung dem Geschäftsbereich 8 zugeordnet.
Da dieses Produkt durch Gebühren finanziert wird, sollten die Einnahmen die Ausgaben in der Regel
decken. Eventuell erzielte Überschüsse oder Defizite müssen, bzw. sollen in den Folgejah-ren
ausgeglichen werden, damit eine zeitnahe Regulierung des Erstattungsanspruches, bzw. der Nachzahlu
erfolgen kann. Dennoch ist die Stadt Dinslaken bemüht, eine möglichst kontinuierliche Gebühr für die
Planungssicherheit der Bürgerinnen und Bürger festzulegen.
Entwicklung der Abfallgebühren pro Liter
2002 4,82 €
2005 4,40 €
2007 4,18 €
2010 4,10 €
2011 4,33 €
2012 4,35 €
2013 4,35 €
Der Restmüll wird wahlweise wöchentlich oder 14-tägig, in Tonnengrößen zwischen 80 und 1.100 Liter-
Gefäßen abgeholt. Das Mindestvolumenbeträgt 40 Liter pro Haushalt / gewerblicher Einheit und Woche.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Sperrmüll am Wertstoffhof des DIN-Service abzugeben, bzw. per
Anmeldung durch eine Sperrmüllkarte abholen zu lassen. Hierfür wird keine eigenständige Gebühr
erhoben. Baum- und Strauchschnitt kann an der Annahmestelle am Wald-friedhof kostenpflichtig
abgegeben werden. Sondermüll kann an festen Terminen, die im Abfallka-lender stehen, an den
Umweltbrummis abgegeben werden.
Zum 01.06.2012 ist ein neues Bundesabfallgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz sieht verpflichtend die
Einführung der Biotonne bis zum 01.01.2015 vor. Aus diesem Grund wird nun vom Fachdienst 2.1 in
Zusammenarbeit mit dem Fachdienst 8.1 eine neue Abfallsatzung für die Stadt Dinslaken erarbeitet, die
die neuen gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Auftragsgrundlage: Gemeindeordnung NRW
Landesabfallgesetz NRW
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Wesel
Ortsrecht
Zielgruppen: BürgerInnen
EinwohnerInnen
Ziele: - Für das Produkt "Abfallentsorgung und -verwertung" wurden bislang keine Ziele formuliert.
Produktbeschreibung 110201
227

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Abfallentsorgung und -verwertung" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 9.220.451,00 k.A. 9.255.006,00 8.705.191,70 9.521.515,51 9.608.417,89 9.696.189,29
- Summe der ordentl. Aufwendungen 8.904.997,01 k.A. 17.613,60 22.418,20 18.234,48 18.416,83 18.601,00
ORDENTLICHES ERGEBNIS 315.453,99 k.A. 9.237.392,40 8.682.773,50 9.503.281,03 9.590.001,06 9.677.588,29
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 315.453,99 k.A. 9.237.392,40 8.682.773,50 9.503.281,03 9.590.001,06 9.677.588,29
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,35
0,35 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 110201
228

Produktbeschreibung
Produkt: 11 03 01 DIN-Service
Produktgruppe: 11 03 Baubetrieb
Produktbereich: 11 Ver- und Entsorgung
Leistungen: 01 Abwasserbeseitigung
02 Abfallentsorgung und -verwertung
03 Straßen, Wege, Plätze
04 Straßenreinigung und Winterdienst
05 Öffentliches Grün
06 Gewässer
07 Friedhofs- und Bestattungswesen
08 Sonstiges
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 8
Verantwortlich:
Astrid Erdmann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der "DIN-Service" wird als Geschäftsbereich 8 – GB 8 - im Vorstandsbereich III der Stadtverwal-tung
geführt.
Organisatorisch gliedert sich der GB 8 in 3 Fachdienste:
Fachdienst 8.1 Interne Dienste / Entsorgung
Die internen Dienste beinhaltendie Verwaltung,die Werkstatt und das Lager, mithin die zentraleSteuerung
des Gesamtbetriebes.
1. Verwaltung
In der Verwaltung liegt die Verantwortlichkeit für Haushaltsangelegenheiten.Das gesamte Bestell-wesen
und der Einkauf des DIN-Service mit Kontrolle über Wareneingang und Rechnungsprüfung wird hier
ebenfalls getätigt.
2. Werkstatt
Neben den Fahrzeugen und Geräten des DIN-Service werden weitere 45 Fahrzeuge, und hier insbesondere
Fahrzeuge der städtischen Feuerwehr und des Rettungsdienstes gewartet und ggf. instand
gesetzt. Auch die Termine für Haupt- und Abgasuntersuchungenwerden für alle Fahrzeu-ge (und teilweise
auch für größere Gerätschaften) hier vorgehalten.
3. Lager
Beim DIN-Service wird ein Lager vorgehalten. Zweck des Lagers ist die unmittelbare Verfügbarkeit von
benötigten Materialien, Reduzierung von Beschaffungskosten und Nutzung von Kostenvortei-len bei
erhöhten Mengen angepaßt an den jeweiligen Bedarf. Je nach Serviceleistung können Ma-terialien dem
Lager entnommenund auf einer Baustelle z.B. verbaut werden, ohne vorher die Ma-terialienextra bestellen
zu müssen und ggf. noch anliefern zu lassen, was auch zu einer Zeiter-sparnis führen kann.
Der Dienst "Entsorgung" umfasst die Abfallentsorgung und -verwertung, sowie die Straßenreini-gungund
den Winterdienst.
Die Produktbeschreibungen für Abfallentsorgung und -verwertung, sowie für Straßenreinigung und
Winterdienst sind den Produkten 11 02 01 und 12 03 01 zu entnehmen.
Fachdienst 8.2 Grünflächen, Neubau und Unterhaltung
Zum 01.06.2012 wurden die Bereiche Neubau und Unterhaltung unterhalb der Organisationsein-heitDIN-
Service zu einem Fachdienst zusammen geführt.
Im Rahmen der Unterhaltungsarbeiten bzw. der verkehrssicheren Bereitstellung ist die Zuständig-keit
gegeben für:
Ø Parkanlagen inkl. Dauerkleingärten
Ø Sportplätze, Schulhöfe und Freibad Hiesfeld
Ø Kinderspielplätze
Ø Außenanlagen an städt. Kindergärten
Ø Außengelände an anderen städt. Gebäuden und Liegenschaften
Ø Straßenbegleitgrün einschl. Wanderwege
Ø Baumpflege
Ø drei städtische Friedhöfe
Die Produktbeschreibungen für Öffentliches Grün, Friedhofs- und Bestattungswesen, sowie Umweltmanagement
und Umweltvorsorge sind den Produkten 13 01 01, 13 03 01 und 14 02 01 zu
entnehmen.
Produktbeschreibung 110301
229

Fachdienst 8.3 Straßen-/Kanalunterhaltung
Der Fachdienst 8.3 ist zuständig für die Straßenunterhaltung, die Abwasserbeseitigung und die
Gewässerunterhaltung.
Aufgaben und Leistungen gibt i.d.R. der Geschäftsbereich "Bauen" vor:
Ø Straßen, Wege, Plätze
· Verkehrssicherungspflicht
· Beschilderung
· Straßenmobiliar
· Ingenieurbauwerke
· Straßeneinläufe
· Parkraumbewirtschaftung
Ø Abwasserbeseitigung
· Kanäle
· Pumpwerke
Ø Gewässerunterhaltung
Der DIN-Service ist über diese drei Fachdienste auch zentraler Dienstleister für andere Fachdiens-te der
Verwaltung. Des Weiteren werden durch den GB 8 imagefördernde Maßnahmen getätigt, die ein
Gesamtvolumen von rd. 70.000 Euro umfassen. Hierzu zählen u.a. die Weihnachtsbaumaktion und
Arbeiten für den Sparkassen-City-Lauf.
Zur Leistungserfüllung des DIN-Service wurde für das Jahr 2013 ein Budget in Höhe von 17,0 Mio. €
veranschlagt.
Davon sind allein rd. 5,8 Mio. € Gebühren an die MüllverbrennungsanlageAsdonkshof zu zahlen. Hinzu
kommen sonstige Entsorgungskosten in Höhe von 0,7 Mio. €. Weitere 8,2 Mio. € sind für Personalkosten
aufzuwenden. Der Rest des Budgets in Höhe von rd. 2,2 Mio. € wird für Sach- und Dienstleistungen und
sonstige Betriebsausgaben aufgewendet.
Es sind aktuell 191 Personen beschäftigt bzw. werden 173,73 Stellen vorgehalten. Problematisch
gestaltetesich in den letzten Jahren die Überstundenentwicklung.So waren zum 01.01.2011 noch 10.530
Über- und Mehrarbeitsstunden zu verzeichnen. Hiervon wurden bis Ende November 2012 rd. 4050 Std.
abgebaut.
Das Gesamtbudget für die Leistungserbringung verteilt sich aktuell wie folgt auf intern gebildeten
Leistungen:
01 Abwasserbeseitigung 1,2 Mio €
02 Abfallentsorgung und -verwertung 8,0 Mio €
03 Straßen, Wege, Plätze 1,4 Mio €
04 Straßenreinigung und Winterdienst 0,8 Mio €
05 Öffentliches Grün 3,1 Mio €
06 Gewässer 0,3 Mio €
07 Friedhofs- und Bestattungswesen 0,8 Mio €
08 Sonstiges 1,4 Mio €
Bislang sind insbesondere die technischen Voraussetzungen für die Auflösung der Leistungen zu Lasten
der Produkte, für die diese erbracht werden, nicht gegeben. In enger Abstimmung mit dem GB 2 wird
deshalb in 2013 nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, zumindest im Rahmen der Dar-stellung des
Produktes DIN-Service die Verbuchung so zu realisieren,dass Finanzkennzahlenbeziffert werden können.
Diese müssen letztlich auch in die entsprechenden (beauftragenden) Produkte einfließen. Zur Zeit wäre
dieses nur mit großem Personalaufwand möglich, das erforderliche Personal ist jedoch nicht vorhanden.
Bezüglich des Leistungsspektrums wird in 2013 u.a. in enger Abstimmung mit dem Geschäftsbe-reich
Bauen geprüft werden, auf welche Kernkompetenzen sich der Bereich der Straßen- und Kanalunterhaltung
konzentrieren sollte. Hierüber sollen sich Aufwandsreduzierungen ergeben.
Des Weiteren wird der FD 8.2 sein Aufgabenspektrum aufbereiten, so dass für 2014 Stellenbedarfe
transparent dargestellt werden.
Dies wird nicht zuletzt mit Blick auf sich ergebende Flächenerweiterungenim Rahmen der Unterhaltung
(z.B. Bergpark Lohberg) von Bedeutung sein.
Produktbeschreibung 110301
230

Der Investitionsplan des GB 8 sieht für das Jahr 2013 Beschaffungen für Fahrzeuge und Geräte, sowie
Baukosten in Höhe von rd. 1,45 Mio. € vor. Übertragungen aus Vorjahren belaufen sich auf 3,37Mio. €.
Ein Teil dieser Investitionenist erforderlich, um den Fuhrpark einsatzbereitzu halten. Aktuell sind beim DIN-
Service zur Bewältigung der Aufgaben 114 Fahrzeuge bzw. Großgeräte im Einsatz.
Bei 68 Fahrzeugen handelt es sich z. B, um Spezialfahrzeuge, wie Schlammsaugewagen, Kanalinspektionsfahrzeug,
Müllfahrzeuge, sowie Groß-LKW, Multifunktionsfahrzeugeund Kleinlaster bis hin zu
PKW’s. Auch 28 Großgeräte, wie Bagger, Straßenwalzen, Traktoren, Radlader und Großflächenrasenmäher
u.ä. werden vorgehalten. Für den Winterdienst stehen 18 Gerätschaften wie
Schneepflug und Streuautomaten zur Verfügung. Daneben sind eine Vielzahl von Kleingeräten, wie
Heckenscheren, Motorsägen, Laubblasgeräte u.a. täglich im Einsatz.
Ob und in welchem Umfang Ersatzbeschaffungen zu tätigen sind, wird intensiv geprüft. So wurde in 2012
u.a. eine Ersatzbeschaffung mit einem Volumen in Höhe von 150.000 Euro ersatzlos ge-strichen. Auf der
anderen Seite hat sich gezeigt, dass noch nicht ersatzbeschaffte – erforderliche -Fahrzeuge einen hohen
Reparaturaufwand mit Ausfallzeiten alternativ Mietfahrzeugkostenerzeug-ten, so dass es Ziel ist, in den
nächsten Jahren den Investitionsstau abzuarbeiten.
Ein weiterer Teil der investiven Mittel wird für die beschlossenen Baumaßnahmenbenötigt. Die bisherige
Unterbringung der MitarbeiterInnen ist in Teilbereichen unzureichend, insbesondere was die sanitären
Bedingungen anbelangt. Auch ein in 2008 getätigter Verkauf eines Sozialgebäudes an der Kläranlage
bedingt diese Investitionen.
Für den Neubau eines Sozialgebäudes auf dem noch verbleibenden städtischen Grundstück an der
Kläranlage wurden in 2012 Investitionen in Höhe von 473.000 Euro beschlossen. Umbaumaß-nahmen
eines bisherigen städtischen Mietwohnhauses direkt neben dem Hauptbetriebsgeländedes DIN-Service
wurden mit einer Investitionshöhe von 582.000 Euro beschlossen. Diese Maßnahmen sollen im Frühjahr
dieses Jahres begonnen werden.
Die ebenfalls beschlossene Kanalschlammumladestationsoll im April dieses Jahres in Betrieb ge-nommen
werden. Da der bisherige Standort bereits Ende des Jahres 2012 aufgegebenwerden musste, um den Bau
einer Kindertagesstätte zu beginnen, wird in der Übergangszeit der Entsorgungsrest zu den
Wirtschaftsbetrieben Oberhausen verbracht.
Auftragsgrundlage: Politische Beschlüsse
Kontraktvereinbarungen
Ortsrecht
Zielgruppen: BürgerInnen
Interne Organisationseinheiten
Beteiligungsunternehmen der Stadt Dinslaken
Ziele: - Einhaltung vorzugebender Standards
- Imageverbesserung DIN-Service
- Wirtschaftliche Leistungserfüllung
Produktbeschreibung 110301
231

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "DIN-Service" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge - - 1.449.190,00 1.450.432,75 1.427.875,90 1.428.077,14 1.428.282,63
- Summe der ordentl. Aufwendungen - - 18.203.788,00 17.550.237,70 17.454.292,39 17.722.479,03 17.978.842,54
ORDENTLICHES ERGEBNIS - - -16.754.598,00 -16.099.804,95 -16.026.416,49 -16.294.401,89 -16.550.559,91
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - - - - - - -
ERGEBNIS - - -16.754.598,00 -16.099.804,95 -16.026.416,49 -16.294.401,89 -16.550.559,91
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
167,4
7,00 160,4
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 110301
232

Produktbereich 12 -
Verkehrsflächen
und - anlagen
233

Produktbeschreibung
Produkt: 12 01 01 Straßen, Wege, Plätze
Produktgruppe: 12 01 Öffentliche Verkehrsflächen
Produktbereich: 12 Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 5
Fachdienst 5.1
Verantwortlich:
Ludger Veen
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Fachdienst Verkehrsinfrastruktur ist zuständig für den Neubau und die Unterhaltung der öffentlichen
Straßen, Wege und Plätze einschließlich der Straßenausstattung (Verkehrssignalanlagen, Brücken,
Verkehrsschilder, Beleuchtung). Nicht in die Zuständigkeit des Fachdienstes fallen die freien Strecken der
überörtlichen Straßen (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen).
Zur Verdeutlichung sind nachfolgend die aktuellen statistischen Daten der Straßennetze der
Gemeindestraßen in Abhängigkeit von der Funktion dargestellt:
Baustraßen - Verkehrswege 194.967 m²
Hauptverkehrs- / Verkehrssammelstraßen 1.459.062 m²
Anlieger- / Wohnstraßen 909.682 m²
Fußwege 3.325 m²
Fußgängerzonen 8.736 m²
Sonstige Außerortsstraßen 372.083 m²
Straßenbeleuchtung
Verkehrssignalanlagen
Ing.-Bauwerke (Brücken und Lärmschutzanlagen)
6.608 Stück
29 Stück
37 Stück
Die Straßen dienen als Infrastruktureinrichtung zur Erfüllung der Mobilitätsbedürfnisse wie auch der Verund
Entsorgung.
Der Fachdienst Verkehrsinfrastruktur baut und unterhält die städtischen Straßen gem. den einschlägigen
gesetzlichen Vorschriften und Richtlinien.
Beim Neubau oder der Erneuerung von Straßen sind die jeweiligenNutzungsansprüche des Straßenraums
in Abhängigkeit von der Straßenkategorie (Anlieger-, Sammel-, Hauptverkehrsstraße)zu berücksichtigen
und untereinander abzuwägen. Neben den Anliegerstraßen stehen in den kommenden Jahren größere
Einzelvorhabenim Zusammenhang mit der Neugestaltung der Innenstadt sowie Neubau von Straßen im
Zusammenhang mit der Entwicklung des ehemaligen Zechengeländes Lohberg an.
Die Straßenunterhaltung umfasst alle Maßnahmen zur Erhaltung der Gebrauchstauglichkeit einer Straße
und zur Verbesserung der Verkehrssicherheitfür den Straßenbenutzer.Während der Straßenbenutzerden
Gebrauchswert einer Straße über visuelle oder akustische Eindrücke unterscheidet, werden für die
Zustandserfassung durch den Baulastträger fiktive Kriterien, die die baulichen Umstände und die Gebrau
Das städtische Straßennetz wurde im Jahre 2009 einer Bewertung unterzogen, die folgende
Instandhaltungsklassen ergab:
Bewertung des Straßennetzes
2.000.000
Straßenfläche (m²)
1.500.000
1.000.000
500.000
0
1.728.792
1.770.511
907.726
870.108
37.332
33.231
457
457
Kl. 1+2 Kl. 3+4 Kl. 5+6 Kl. 7
2009
2010
Zustandsklassen
Zustandsklasse 1 + 2: Keine Erhaltungsmaßnahmen
Zustandsklasse 2 + 3: Langfristige Erhaltungsmaßnahmen
Zustandsklasse 4 + 5: Einplanung von Erhaltungsmaßnahmen
Zustandsklasse 7: Sofortige Einplanung von Erhaltungsmaßnahmen
Produktbeschreibung 120101
234

Durch die in den Jahren 2009 - 2011 ausgeführten Baumaßnahmensind Straßen, deren Bewertung bisher
eine Einteilung in die Zustandsklassen 3 + 4, 5 + 6 oder 7 ergab, in die Zustandsklassen 1 + 2 einzustufen.
Die Veränderungen sind in dem Diagramm dargestellt. Nicht berücksichtigt wurde eine Verschlechterung
der Straßen aufgrund z. B. der letzten beiden Winter. Dazu wäre eine Nachbewertung aller Straßen
notwendig.
Aus der Fachliteratur wird ein Betrag von 1,00 - 1,30 € / m² (entspricht ca. 1,5 des Anlagevermögens)für
die Erhaltung des Straßennetzes für notwendig angesehen. Minderaufwendungen führen zu einem
überproportionalen Substanzverlust.
Die geplantenAufwendungen für die Straßenunterhaltung(betriebliche und bauliche Unterhaltung) in 2011
betrugen rd. 2,2 Mio Euro, wobei der wesentliche Anteil (rd. 1,7 Mio Euro) für die Leistungen des DIN-
Service vorgesehen sind. Darum errechnet sich ein Betrag von 1,0 € / m² Straßenfläche.
Zu der Unterhaltung von Straßen zugehörig sind die Wartung und der Betrieb von Straßenbeleuchtungsund
Verkehrssignalanlagen.In den letzten Jahren sind die Energieeffizienz der Leuchten und der Ersatz
von quecksilberhaltigen Leuchtmitteln in den Fokus gekommen. Stadtseits wurden in den letzten Jahren
ca. 2.500 Leuchtkörper durch die Umrüstung mit Kompaktleuchtstofflampen oder den Ersatz des
Leuchtkopfes durch LED-Lampen ersetzt. Durch diese Maßnahmen konnte der Energieverbrauchum ca.
21,5 % gesenkt werden. Die Umrüstung betraf im Wesentlichen Leuchten in Anliegerstraßen. Bei den
Sammel- und Hauptverkehrsstraßen soll mit der Umrüstung bei Vorliegen der Wirtschaftlichkeit
fortgefahren werden.
Von den 29 vorhandenen Verkehrssignalanlagensind bereits 23 Anlagen mit LED-Technik ausgerüstet.
Neben der Energiereduzierungum 44,2 % wurde durch diese Maßnahmedie Verkehrssicherheitdurch die
Reduzierung der Blendwirkung im Frühjahr und Herbst erhöht.
In den kommenden Jahren soll mit der Umstellung fortgefahren werden.
Im letzten Jahr konnte das Straßenbauprogramm 2011 wegen der Nichtbesetzung einer Stelle nicht
vollständig umgesetzt werden.
Auftragsgrundlage: Straßen- und Wegegesetz NRW
Bürgerliches Gesetzbuch
Straßenbauprogramm
Einzelbeschlüsse politischer Gremien
Zielgruppen: VerkehrsteilnehmerInnen
AnliegerInnen
NutzerInnen der Straßen
Ziele: - Erhaltung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur
- Erhöhung der Leistungsfähigkeit von Verkehrsanlagen
- Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch bedarfsgerechte Reparaturen und schnelle Beseitigung
von Unfallgefahren
- Bereitstellung von Straßenbeleuchtung
- Überwachung von Arbeiten der Versorgungsträger
- Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten
Produktbeschreibung 120101
235

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015
min / mittel / max
2016
- Unterhaltungsaufw. je m² Straßenfläche
(€ / m²)
- k.A.
- Anteil Straßenflächen (m²), die im
Rahmen v. Erhaltungsmaßnahmen erneuert
werden, bez. auf Gesamtstr.-
flächen (% / m² Str.-fläche)
-
k.A.
- Verringerung d. Unfallschwerpunkte;
Anzahl gem. Unfalltypensteckkarte
(Stk / m² Verkehrsfläche)
- Anzahl der Straßenbeleuchtungen je
m² Verkehrsfläche
- k.A.
- k.A.
- Anteil der Straßen in den Instandh.-
klassen < 3 + 4 (% auf die Gesamtfl.)
-
k.A.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 2.504.809,22 k.A. 2.514.809,22 4.064.159,94 3.922.593,45 3.885.706,45 3.861.825,12
- Summe der ordentl. Aufwendungen 10.230.383,53 k.A. 9.305.828,24 9.320.747,17 9.204.007,10 9.313.027,04 9.328.161,29
ORDENTLICHES ERGEBNIS -7.725.574,31 k.A. -6.791.019,02 -5.256.587,23 -5.281.413,65 -5.427.320,59 -5.466.336,17
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -7.725.574,31 k.A. -6.791.019,02 -5.256.587,23 -5.281.413,65 -5.427.320,59 -5.466.336,17
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
6,8
1,84 4,96
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 120101
236

Produktbeschreibung
Produkt: 12 02 01 Kommunale und regionale Mobilitätsplanung
Produktgruppe: 12 02 Verkehrliche Planung
Produktbereich: 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst 4.1
Verantwortlich:
Roland Welger
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Aufgabenspektrum umfasst unter anderem eine Bearbeitung in den folgenden Bereichen:
- Effizienzsteigerung der Verkehrsinfrastruktur im Rahmen eines integrierten Gesamtverkehrssystems
unter Berücksichtigung von Belangen der Raumordnung, der Stadtplanung, der Umweltverträglichkeitund
der Wirtschaft.
- KonzeptionelleErarbeitung von Maßnahmen im Bereich von motorisiertem Individualverkehr,Schieneninfrastruktur,
straßengebundenem ÖPNV (Bus und Bahn), Rad- und Fußverkehr.
- Umsetzung ordnungsrechtlicher Rahmenbedingungen im Bereich des Umwelt- und
Gesundheitsschutzes (Luftreinhalteplan, Lärmaktionsplan, Klimaschutz).
- Stellungnahmenzu mobilitätsrelevantenThemen aufgrund von Anfragen aus der Politik, der Verwaltung
und der Bevölkerung.
- Beteiligung an überörtlicher Infrastrukturplanung, Flächennutzungs- und Bauleitplanung.
- Aus der Gesamtheit dieser Schwerpunkte hat sich über die Zeit das Themenfeld „Kommunale und
regionale Mobilitätsplanung“ herauskristallisiert.
Finanzmittel für das Jahr 2013 sind im wesentlichen für die nachfolgend kurz beschriebenen
Themenbereiche angemeldet worden:
- In der 2. Jahreshälfte 2012 ist das Planfeststellungsverfahrenfür den dreigleisigenAusbau der europäischen
Güterstrecke "Betuwe-Linie" eingeleitet worden. Nach der durchgeführten Offenlage folgt ein
Erörterungstermin,indem die in den Einwendungenzu den Planunterlagengetätigten Aussagen zwischen
den zuständigen Stellen diskutiert werden. In Vorbereitung auf diesen Termin sind noch viele Dinge zu
bearbeiten, für die zum Teil eine gutachterliche und rechtliche Beratung notwendig ist.
Im Rahmen einer integrierten Gesamtverkehrsplanung werden sowohl Angebote für den Istzustand
entwickelt als auch in die Zukunft orientierte Konzepte erarbeitet, die die sich wandelnden Verkehrsbedürfnisse
(Endlichkeit fossiler Brennstoffe, Nachhaltigkeit, demographischer Wandel, Klimawandel)
berücksichtigen. Um diese Veränderungen zu fassen und in ein Ordnungs- und Bewertungssystem
einzupassen, sollten auf der Grundlage einer Mobilitätsleitbilddiskussiondie Grundsteine des zukünftigen
Handelns herausgearbeitet werden. Nach Definierung der zukünftigen verkehrlichen Ausrichtung in der
Stadt ist es als zwingend anzusehen, die Zielsetzung im Rahmen einer Neuaufstellung des
Verkehrsentwicklungsplans festzulegen und hierfür Maßnahmen zu entwickeln, da der letzte
Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahre 1990 stammt. Die Mobilitätsleitbilddiskussion soll 2013 im
Rahmen eines moderierten Workshops auf der Basis einer Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen.
- Auf dem Wege zu einer Antragstellung auf Aufnahme der Stadt Dinslaken in die Arbeitsgemein-schaft
der fahrradfreundlichen Städte in NRW wird vorbereitend neben der Mobilitätsleitbilddiskussion ein
weiterer Schwerpunkt auf die Erarbeitung eines Radverkehrskonzeptes gelegt. Dieses wird auf der
Grundlage einer umfassenden Bestandsaufnahme mögliche Diskrepanzen in bezug auf das
Anforderungsprofil für eine dem Stand der Technik entsprechenden Radverkehrsinfrastruktur
herausarbeiten, die im weiteren auf dem Wege zu einer fahrradfreundlichen Stadt sukzessive behoben
werden sollen. Aufgrund der Arbeitsdichte und der Personalknappheitist auch hier die Bearbeitung an ein
Ingenieurbüro zu vergeben.
- Aufgrund der EU-Umgebungslärmrichtlinie sind in 2012 aktualisierte Lärmkarten erstellt worden, auf
deren Basis die Stadt Dinslaken in 2013 einen neuen Lärmaktionsplanzu erarbeiten hat. Dieser ist wieder
unter zu Hilfenahme eines externen Gutachters zu erstellen.
- Um die Arbeitsprozesse und Ergebnisse der Planungen in den einzelnen Bereichen des Produktes für
die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen, sollen im Rahmen einer vermehrten
Bürgerinformation mehr Finanzmittel für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt werden.
Auftragsgrundlage: Baugesetzbuch
Straßen- und Wegegesetz NRW
Bundesfernstraßengesetz
Richtlinien und Empfehlungen
Sonstige fachliche Bestimmungen und Verordnungen
Anträge und Beschlüsse politischer Gremien
Produktbeschreibung 120201
237

Zielgruppen: BürgerInnen
Ministerien
Aufsichtsbehörden
Verkehrsunternehmen
Polizei
Straßenbaulastträger
Fachverbände für Verkehrsplanung
Ziele: - Erarbeitung einer Konzeption und Stellung eines Förderantrages für den 3. Bauabschnitt zum
barrierefreien Haltestellenausbau
- Fortschreibung des Lärmaktionsplanes und des Luftreinhalteplanes
- Erarbeitung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Kommunale und regionale Mobilitätsplanung" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 217.124,82 k.A. 257.556,98 280.017,08 297.227,77 301.924,24 306.702,19
ORDENTLICHES ERGEBNIS -217.124,82 k.A. -257.556,98 -280.017,08 -297.227,77 -301.924,24 -306.702,19
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -217.124,82 k.A. -257.556,98 -280.017,08 -297.227,77 -301.924,24 -306.702,19
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,82
- 1,82
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 120201
238

Produktbeschreibung
Produkt: 12 03 01 Straßenreinigung und Winterdienst
Produktgruppe: 12 03 Straßenreinigung und Winterdienst
Produktbereich: 12 Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 8
Fachdienst 8.3
Verantwortlich:
Astrid Erdmann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Mit dem Haushaltsjahr 2012 ist das Produkt „Straßenreinigungund Winterdienst“ dem Geschäfts-bereich
8 zugeordnet, das der DIN-Service neben der Abfallbeseitigung auch für dieses Tätigkeits-feld zuständig
ist. Die Kosten der Straßenreinigung werden durch Gebühreneinnahmen gedeckt. Dabei wird ein
Gemeindeanteilabgezogen,der das Interesse der Stadt an der Reinhaltung der öffentlichen Straßen zum
Ausdruck bringt, wodurch die Bürgerinnen und Bürger von einem Teil der zu tragenden Kosten entlastet
werden. Weiterhin werden die Straßen in Reinigungsklassen unterteilt, in denen berücksichtigt wird, dass
die Straßen auch von „Nicht-Anliegern“ genutzt werden.
Bei einer einmaligen wöchentlichen Reinigung ergeben sich folgende Gebührensätze:
Anliegerverkehr
1,98 €/m
Innerörtlicher Verkehr
1,79 €/m
Überörtlicher Verkehr
1,59 €/m
Bei mehrfacher wöchentlicher Reinigung der Straßen ergibt sich ein entsprechend Vielfaches der Gebühr.
Die Kosten des Winterdienstes werden (noch) nicht als Gebühr auf die Bürgerinnen und Bürger umgelegt,
sie werden aus dem allgemeinen Haushalt getragen.
Im Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung ist u.a. die Einführung einer Winterdienstge-bühr
bzw. die Erhöhung der Grundsteuer ab dem Jahr 2014 vorgesehen.
Auftragsgrundlage: Straßenreinigungsgesetz
Gemeindeordnung NRW
Ortsrecht
Zielgruppen: BürgerInnen
EinwohnerInnen
Ziele: - Für das Produkt "Straßenreinigung und Winterdienst" wurden bislang keine Ziele formuliert.
Produktbeschreibung 120301
239

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Straßenreinigung und Winterdienst" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 765.766,00 k.A. 780.483,00 788.475,88 796.144,19 604.095,69 612.126,72
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.243.295,57 k.A. 3.535,18 4.603,83 3.659,79 3.696,39 3.733,36
ORDENTLICHES ERGEBNIS -477.529,57 k.A. 776.947,82 783.872,05 792.484,40 600.399,30 608.393,36
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -477.529,57 k.A. 776.947,82 783.872,05 792.484,40 600.399,30 608.393,36
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,07
0,07 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 120301
240

Produktbereich 13-
Natur- und
Landschaftspflege
241

Produktbeschreibung
Produkt: 13 01 01 Öffentliches Grün
Produktgruppe: 13 01 Öffentliches Grün
Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 8
Fachdienst 8.2
Verantwortlich:
Jürgen Stüwe
1 Produktdefinition
Lagebericht: In der Stadt Dinslaken sind gebaut und werden unterhalten (nach Baugruppen differenziert):
Öffentliche Grünanlagen, inkl. Dauerkleingärten 685.000 m²
Friedhofsflächen 405.000 m²
Freibäder, Sportplätze und Schulhöfe 620.000 m²
Kinderspielplätze (verteilt auf 82 Stück) 24.000 m²
Außenanlagen an städtischen Kindergärten 15.000 m²
Außengelände an anderen städt. Gebäuden u. Liegenschaften 215.000 m²
Straßenbegleitgrün, eischl. Wanderwege u. Baumpflege 215.000 m²
Summe 2.179.000 m²
Dieses Kataster wurde seinerzeit im wesentlichen durch Begehungen in den Stadtteilen erstellt und
fortgeschrieben.
Um hier eine aktuelle und zeitgemäße Grundlage zu bekommen, sind die in den Haushalt 2012 für die
Neuaufstellung eines Grünflächenkatasters durch EDV-gestützte, moderne Luftbildauswertung
eingestellten Mittel nach 2013 zu übertragen, da die Überfliegung erst im Frühjahr 2013 durchgeführt wird.
Diese neue Kataster liefert dann auch genauere Daten für die NKF-Vermögensbewertungder öffentlichen
Außenanlagen.
Grün- und andere Außenanlagenwerden gebaut und unterhalten, um die Lebensqualität der Bürgerinnen
und Bürger in ihrem wohnungsnahen Umfeld zu verbessern.
Pflege und Unterhaltung werden durch den FD 8.2 Grünflächen, Neubau und Unterhaltung durchgeführt.
Die Zielerreichung(Sicherung und Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität)ist mathematischnicht
messbar. Es gibt keine Besucherzahlen oder Anschlussgrade.
Weiteres Vorgehen:
Im Jahr 2012 wurden die beiden Fachdienste Grünflächenneubauund Grünflächenunterhaltungzum Fachdienst
8.2 unter gemeinsamer Leitung zusammengelegt.
In 2013 ist für die Pflege und Unterhaltung der städtischen Außenanlagenerstmalig eine Kosten- und Leistungsrechnung
aufzubauen.
Diese ist zu entwickeln durch Korrelation der einzelnen Bezugsgrößen
- Flächenkataster
- Personalkosten
- Fahrzeug- und Materialkosten
Diese so zu ermittelnden Kennzahlen sind durch interkommunalen Vergleich zu überprüfen.
Ziel ist, aus „positiven“ Kennzahlen Rückschlüsse zu ziehen, um die Ursachen für „negative“ Kennzahlen
zu ermitteln, anschließend zu verändern und zu optimieren.
Auftragsgrundlage: Landschaftsgesetz NRW
Bestattungsgesetzgebung
Ortssatzungen
DIN-Normen
Beschlüsse politischer Gremien
Zielgruppen: BürgerInnen
BesucherInnen der Stadt Dinslaken
Ziele: - Sicherung und Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität in den öffentlichen Grünanlagen,
auf Spielplätzen, Schulhöfen und anderen Außenanlagen der Stadt
- Pflege und Unterhaltung dieser Anlagen in einem optimierten Kosten-Nutzen-Verhältnis
Produktbeschreibung 130101
242

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahlen ist für die Folgejahre vorgesehen:
- € / m² Öffentliche Grünanlagen
- € / m² Rahmenanlage Friedhöfe
- € / m² Kleingartenanlage
- € / m² Straßenbegleitgrün, inkl. Baumpfl.
- € / m² Sportplätze / Freibäder
- € / m² Schulhöfe
- € / m² Kinderspielplätze
- € / m² Städtische Kindergärten
- € / m² Städtische, son. Liegenschaften
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 5.155,56 k.A. 3.600,00 9.650,93 3.600,00 3.600,00 3.600,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 4.657.926,01 k.A. 1.240.081,65 552.822,84 543.757,57 547.865,70 551.772,79
ORDENTLICHES ERGEBNIS -4.652.770,45 k.A. -1.236.481,65 -543.171,91 -540.157,57 -544.265,70 -548.172,79
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -4.652.770,45 k.A. -1.236.481,65 -543.171,91 -540.157,57 -544.265,70 -548.172,79
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
5,83
1,78 4,05
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 130101
243

Produktbeschreibung
Produkt: 13 02 01 Gewässer
Produktgruppe: 13 02 Gewässer
Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 5
Fachdienst 5.3
Verantwortlich:
Uwe Blankenburg
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Fachdienst für Abwasserbeseitigung / Gewässer ist zuständig für den Neubau und die Unterhaltung
aller Gewässer 2. Ordnung innerhalb des Stadtgebietes Dinslaken. Darunter fallen
sämtliche Vorfluter (Bäche und Gräben) in denen Niederschlagswasser abgeleitet wird.
Beispielhaft werden hier der Rotbach, der Siepenbach und der Leitgraben genannt.
Zur Verdeutlichung sind nachfolgend die aktuellen statistischen Daten der Vorfluter dargestellt:
Anzahl der Gewässer: ca. 46 Stck.
Länge der Gewässer: ca. 44 km (stadtseits unterhalten)
Die Vorfluter sammeln Niederschlagswasser aus den angeschlossenen Kanälen und Drainagen
sowie das über die Oberfläche zufließende Wasser und leiten dieses weiter. Das gesamte anfallende
Niederschlagswasser, das nicht versickert oder verdunstet, fließt letztlich in den Rhein.
Ein funktionierendes Vorflutersystem dient darüber hinaus dem Hochwasserschutz im gesamten
Stadtgebiet und beugt Vernässungen vor.
Zur Unterhaltung der Gewässer zählt u.a. das Räumen und das Freischneiden der Fließsohlen,
Maßnahmen zur Böschungssicherung sowie die Unterhaltung der Durchlässe und Einleitungsstellen
in größere Vorfluter (z.B. Emscher).
Die Unterhaltung wird in Zusammenarbeit mit dem DIN-Service ausgeführt. Für diese Leistungen
wurden in 2011 ca. 440.700 Euro im Haushalt veranschlagt.
In bergbaubeeinflussten Bereichen wird bei einigen Vorflutern (z.B. Teile des Rotbaches) die
Unterhaltung durch den Lippeverband wahrgenommen.
Zudem wurden an die Verbände "Lippeverband" und "Emschergenossenschaft" insgesamt
101.000,- Euro Mitgliedsbeiträge für die Unterhaltung und Einleitemöglichkeit in die verbandseigenen
Gewässer (z.B. Emscher) gezahlt.
Für die nahe Zukunft ist der Rotbachumbau (Renaturierung) sowie die Schaffung von Rückhalteräume
in verschiedenen Bereichen besonders hervorzuheben.
Auftragsgrundlage: Wasserhaushaltsgesetz
Landeswassergesetz
Wasserrahmenrichtlinie
Gewässerunterhaltungsplan
Beschlüsse politischer Gremien
Zielgruppen: BürgerInnen
Behörden
Ziele: - Optimierung der Unterhaltungskosten für die stadtseits unterhaltenden Gewässer unter Bewahrung
der Betriebssicherheit und Beachtung der umweltrechtlichen Bestimmungen
Produktbeschreibung 130201
244

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Unterhaltungsaufwand € /m Gewässer - - 10,02 €
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 1.058,41 400.000,00 400.000,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 434.183,74 k.A. 192.537,27 199.830,73 198.122,73 201.875,68 205.701,29
ORDENTLICHES ERGEBNIS -434.183,74 k.A. -192.537,27 -198.772,32 -198.122,73 198.124,32 194.298,71
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -434.183,74 k.A. -192.537,27 -198.772,32 -198.122,73 198.124,32 194.298,71
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,35
0,25
0,1
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 130201
245

Produktbeschreibung
Produkt: 13 03 01 Friedhofs- und Bestattungswesen
Produktgruppe: 13 03 Friedhofs- und Bestattungswesen
Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 8
Fachdienst 8.2
Verantwortlich:
Jürgen Stüwe
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Stadt Dinslaken ist Träger von drei kommunalen Friedhöfen:
- Parkfriedhof, gegründet ca. 1900
- Waldfriedhof, gegründet 1970
- Friedhof Eppinghoven, dieser wurde im Zuge der Kommunalen Neugliederung 1975
von Walsum bzw. Duisburg übernommen.
Die Friedhöfe haben eine Gesamtfläche von 405.000 m². Darüber hinaus gibt es Mahn- und
Gedenkstätten im Volkspark, an der Dickerstraße in Oberlohberg und im Stadtpark.
Folgende Grabstätten werden gegenwärtig auf den Friedhöfen bereitgestellt:
- auf allen drei Friedhöfen
Reihengräben
Wahlgräber
Urnenreihengräber
Urnenwahlgräber
- auf dem Parkfriedhof
Ehrengrabfelder
Jüdischer Friedhof
Kinderfeld für Tod- und Fehlgeburten
- auf dem Waldfriedhof
Anonyme Reihengräber
Rasengräber mit Gedenkplatten
Anonyme Urnenreihengräber
Urnenrasengräber mit Gedenkplatte
Islamisches Begräbnisfeld
Im Jahr finden auf den drei Friedhöfen im Durchschnitt 620 Beerdigungen statt, davon entfallen 2/3 auf
Sargbestattungen und 1/3 auf Urnenbestattungen.
Der Nutzungsberechtigte,der seinen verstorbenenAngehörigenbeerdigenmöchte, hat mindestens für die
Ruhezeit (Sarg 25 Jahre, Urne 15 Jahre) das Nutzungsrecht an der Grabstätte zu erwerben.
Die Friedhöfe setzen sich aus zwei Flächenarten zusammen:
- die Grabflächen, auf denen die Beerdigungen stattfinden und die von den Angehörigen
gepflegt werden
- die Rahmenanlage (Wege, Wasserstellen, Grünanlagen), die durch die Stadt als Träger
zu unterhalten sind
Die Kosten der Pflege der Rahmenanlage werden anteilig auf den Gebührenhaushalt und auf den
Steuerhaushalt verteilt. Der prozentuale Verteilungsschlüssel wird durch politische Beschlüsse festgelegt.
Weiteres Vorgehen:
In einem Mehrjahresprogrammwerden alte Wege Schritt für Schritt wieder in Ordnung gebracht. Um auf
Veränderungen in der Bestattungskultur eingehen zu können, werden in 2013 zwei neue Arten von
Grabstätten angeboten:
- Urnengemeinschaftsgräber
auf einer Grabstele werden mehrere Urnen beigesetzt, an die Namen der Verstorbenen wird auf
Namensschildern an einer Steinstele erinnert, die Pflege wird durch den Träger or-ganisiert, die Kosten
hierfür werden vom Nutzungsberechtigten zu Beginn der Ruhezeit ü-ber die Gebühr erhoben.
- Urnenstelen
Urnen werden oberirdisch in Urnenstelen oder Urnenstelenwände beigesetzt, auch hier wird die Pflege
durch den Träger organisiert. Die Kosten übernimmt der Angehörige zu Beginn der Ruhe-zeit.
Produktbeschreibung 130301
246

Auftragsgrundlage: Gesetze des Bestattungsrecht
Beschlüsse der politischen Gremien
Zielgruppen: EinwohnerInnen
Gäste der Stadt Dinslaken
Ziele: - Sicherstellung einer zeitgemäßen Begräbniskultur unter Wahrung der Würde des Ortes
und gleichzeitiger Beibehaltung der Wirtschaftlichkeit
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Friedhofs- und Bestattungswesen" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 1.110.964,00 k.A. 1.220.908,00 1.304.064,33 1.402.563,23 1.501.387,80 1.513.569,22
- Summe der ordentl. Aufwendungen 1.069.987,57 k.A. 121.135,10 142.203,62 141.259,71 141.296,31 141.333,27
ORDENTLICHES ERGEBNIS 40.976,43 k.A. 1.099.772,90 1.161.860,71 1.261.303,52 1.360.091,49 1.372.235,95
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 40.976,43 k.A. 1.099.772,90 1.161.860,71 1.261.303,52 1.360.091,49 1.372.235,95
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,07 0,07 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 130301
247

248

Produktbereich 14-
Umweltschutz
249

Produktbeschreibung
Produkt: 14 01 01 Lokale Agenda
Produktgruppe: 14 01 Besondere Dienstleistungen im Umweltmanagement
Produktbereich: 14 Umweltschutz
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 1
Fachdienst
Verantwortlich:
Lucie-Maria Rodemann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Umsetzung der im Rahmen der UNO-Konferenz in Rio de Janeiro 1992 festgesetzten Ziele zur
nachhaltigen Entwicklung auf lokaler Ebene, Einführung und Verstetigung des Prinzips Nachhaltigkeit
sowie Ausbau einer zukunfsfähigen und generationsgerechten Stadtentwicklung in den Bereichen
Ökologie, Ökonomie und Soziales, insbesondere vor dem Hintergrund der Globalisierung;
Vertikale Integration der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes auf die kommunale
Umsetzungsebene.
Auftragsgrundlage: Kapitel 28 der Agenda 21, 1992
Vorlage Nr. 1265 - Lokale Agenda 21, Ratsbeschluss vom 09.02.1999
Vorlage Nr. 299 - Organisatorisches und prozessuale Gestaltung der Lokalen Agenda 21
Ratsbeschluss vom 27.06.2000
Vorlage Nr. 700 - Lokale Agenda 21, Ratsbeschluss vom 11.12.2001
Vorlage Nr. 1354 - Lokale Agenda 21: Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen, Ratsbeschluss
vom 16.12.2003
Vorlage Nr. 1556 - Lokale Agrenda 21: Weitere Stärkung und Verankerung, Ratsbeschluss
vom 20.07.2004
Vorlage Nr. 1573 - Teilnahme an der Kampagne Fairtrade Town (Kampagne der Fairhandels-
Städte), Ratsbeschluss vom 23.06.2009
Vorlage Nr. 16622 - Dinslaken gegen ausbeuterische Kinderarbeit und für soziale Standards
Vorlage Nr. 201 - Gründung Klimabündnis Kreis Wesel, Ratsbeschluss vom 23.03.2010
Zielgruppen: Agenda-Rat, Arbeits- und Projektgruppen
Allgemeine Öffentlichkeit
Initiativen, Vereine, Interessenverbände, Unternehmen, Parteien, Netzwerke
Bildungseinrichtungen
Verwaltung
Fachausschüsse, Rat, städt. Beteiligungsgesellschaften und Unternehmen
Ziele: - Stärkung der ehrenamtlichen Aktivitäten:
> Durchführung von 3 Sitzungen des Agenda-Rates pro Jahr
> Beteiligung an mindestens 2 Sitzungen pro Arbeits- und Projektgruppen (insgesamt 5)
> Unterstützung und Begleitung bei der Durchführung von mind. 4 öffentlichkeitswirksamen
Veranstaltungen / Projekten der Arbeits- und Projektgruppen
- Umsetzung der UNO-Weltdekade Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) 2005-2014
durch Kampagne "Schule der Zukunft", 3. Runde 2009-2012 auf lokaler Ebene:
> Beteiligung am kreisweiten Netzwerk "Schule der Zukunft" mit 2 Vernetzungstreffen p.Jahr
> Aufbau eines eigenen Arbeitskreises "Bildung für nachh. Entwicklung" (AK BNE) in
Dinslaken mit Beteiligten aus der Kampagne "Schule der Zukunft", da Dinslaken kreisweit
die größte Beteiligung aufweist (Erhöhung der Beteiligung in 2009/2010 von 4 auf 12
Schulen und Akquise von 9 außerschulischen KooperationspartnerInnen) und Durchführung
von 2 Veranstaltungen
> Beteiligung an der Klimakampagne für Kinder und Jugendliche "Heiße Zeiten" vom
Verein "Eine Welt Netz NRW" mit der
Teilnahme an mindestens 2 Vernetzungstreffen des Vereins sowie
der Vermittlung und Koordinierung von ca. 10 Projekttagen mit Teilnehmenden aus dem
Arbeitskreis BNE in Dinslaken
> Koordinierung des Projektes "Fifty-Fifty-Energiesparen an Schulen" und Verstetigung der
Kooperation mit Schulen sowie weitere Akquise
> Ausweitung des Projektes "Fifty-Fifty-Energiesparen" auf städt. Kindertageseinrichtungen
- Implementierung von Nachhaltigkeitsmanagement in das kommunale Handeln
> Vernetzung der Agenda-Prozesse im Kreis Wesel, Beteiligung an mind. 4 Treffen
> Koordinierung des Klimabündnisses Kreis Wesel, Beteiligung an der Vorbereitungsgruppe
zur Koordinierung der kreisw. Aktivitäten mit mind. 3 Arbeitstreffen
> Beteiligung am Klimabündnis der europ. Städte mit den indigenen Völkern e.V. mit mind.
1 Vernetzungstreffen
> Weiterentwicklung des Netzwerkes "Faire Kulturhauptstadt RUHR.2010" zum Netzwerk
"Faire Metropole RUHR", Beteiligung u. Durchführung von mind. 3 Vernetzungstreffen u.
mind. 1 Infoveranstaltung
Produktbeschreibung 140101
250

Ausweitung des Verzichts von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit im städt.
Einkauf u. weitere Stärkung der fairen Warenwirtschaft durch Anpassung des Vergabeverfahrens
u. Umstellung der Beschaffung in einem Pilotbereich der freihändigen Vergabe
- Verstetigung und Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit
> Themenbezogene Öffentlichkeitsarbeit über verschiedene Medien
> Beteiligung an der Fairen Woche (September) mit mind. einer Veranstaltung
> Beteiligung am Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels 2011" mit der Dokumentation
von Dinslakener Projekten
> Rezertifizierung Fairtrade Town Dinslaken (zweijähriges Monitoring zur Einhaltung der
Zertifizierungskriterien nach Titelvergabe 11/2009)
> Beteiligung an der Steuerungsgruppe zur Zertifizierung Fairtrade Kreis Wesel
> Beteiligung an überregionalen Arbeitstreffen, Tagungen und Konferenzen zum Erfahrungsaustausch
und zur Präsentation der Aktivitäten und Projekte in Dinslaken
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2010 2011 2012 2013 2014
min / mittel / max
2015
- Organisationen, die sich im Rahmen
Fairtrade Stadt Dinslaken an der Koordinierung
beteiligen
- Zertifizierung Dinslakens als Fairtrade
Town 05.11.09, Rezertifizierung 2011
und 2014
- Beteiligung am bundesweiten Wettbewerb
Hauptstadt des Fairen Handels
(alle 2 Jahre)
-
-
-
> = 8
-
-
- Schule der Zukunft: Anzahl der beteiligten
Bildungseinrichtungen,
Projektzeitraum 2012 - 2014
- Schule der Zukunft: Anzahl der
außerschulischen PartnerInnen in
Dinslaken, Projektzeitraum 2012 - 2014
-
-
> = 13
> = 12
- Fifty-Fifty-Energiesparen an Schulen,
Anzahl der beteiligten Bildungseinr.
-
> = 15
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 0,00 k.A. 0,00 165,07 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 131.092,44 k.A. 111.482,64 78.443,07 114.997,45 116.253,46 117.524,09
ORDENTLICHES ERGEBNIS -131.092,44 k.A. -111.482,64 -78.278,00 -114.997,45 -116.253,46 -117.524,09
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -131.092,44 k.A. -111.482,64 -78.278,00 -114.997,45 -116.253,46 -117.524,09
Produktbeschreibung 140101
251

4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,02 0,01 1,01
5 Erläuterungen
Die Maßnahmen und Auswirkungen der strategischen Haushaltskonsolidierung sind noch nicht berücksichtigt!
Produktbeschreibung 140101
252

Produktbeschreibung
Produkt: 14 02 01 Umweltmanagement und Umweltvorsorge
Produktgruppe: 14 02 Umweltmanagement und Umweltvorsorge
Produktbereich: 14 Umweltschutz
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 8
Fachdienst 8.2
Verantwortlich:
Jürgen Stüwe
1 Produktdefinition
Lagebericht: Für Altlasten, Bodenschutz, Wassergefährdungen und Immissionsschutz liegt die gesetzliche Zuständigkeit
bei der Unteren staatlichen Behörde, dem Kreis Wesel.
Die Anlage und Pflege von städtischen Ausgleichsmaßnahmenwird zukünftig bei dem Produkt 13 01 01 –
Öffentliches Grün veranschlagt.
Auftragsgrundlage: Bodenschutzgesetz
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Baugesetzbuch
Landschaftsgesetz NRW
Zielgruppen: BürgerInnen
EinwohnerInnen
Interne Organisationseinheiten
BesucherInnen der Stadt Dinslaken
Ziele: - Umsetzung der Ausgleichsmaßnahme für das Bauprojekt "Neue Feuerwache"
- Ausgleichsflächen aufwerten, für weitere auszugleichende Baumaßnahmen vorhalten und
dauerhaft pflegen
2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min /mittel /max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Ökolog. Aufwertung Intensivgrünfl. (m²) - 4.445
davon fremdfinanziert - 0
davon städtisch finanziert - 4.445
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 15.000,00 k.A. 0,00 334,25 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 62.096,42 k.A. 42.024,38 28.806,87 41.347,55 41.869,62 42.391,64
ORDENTLICHES ERGEBNIS -47.096,42 k.A. -42.024,38 -28.472,62 -41.347,55 -41.869,62 -42.391,64
- Saldo aus int. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -47.096,42 k.A. -42.024,38 -28.472,62 -41.347,55 -41.869,62 -42.391,64
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,5 0,05 0,45
Produktbeschreibung 140201
253

5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 140201
254

Produktbereich 15-
Wirtschaft und
Tourismus
255

Produktbeschreibung
Produkt: 15 01 01 Eigengesellschaften und Beteiligungen
Produktgruppe: 15 01 Anteile an Unternehmen
Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 2
Fachdienst 2.1
Verantwortlich:
Jutta Hinnemann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Städtische Beteiligungen:
Die meisten Dinslakener Bürgerinnen und Bürger kennen Unternehmenwie die Stadtwerke Dinslaken, die
Fernwärme, die DINAMIT oder die Wohnbau. Vielen ist dabei nicht bewusst, dass auch hier die Stadt
Dinslaken "dahinter steckt". Denn kommunaleAufgaben werden längst nicht mehr ausschließlich von den
Städten selbst erfüllt. Auch die Stadt Dinslaken hat in den vergangenenJahren zur Wahrnehmung einiger
Aufgaben (vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge) selbst Gesellschaften in einer privaten Rechtsform
gegründet und sich zudem an bestehendenUnternehmenbeteiligt. Ziel der Unternehmensbeteiligungoder
-gründung ist sowohl eine wirtschaftliche Form der Aufgabenerfüllung als auch eine optimale und flexiblere
Leistungserbringung für die Dinslakener Bürgerinnen und Bürger.
Die Stadt Dinslaken ist Gesellschafter von 7 Beteiligungen:
Unternehmen
Stadtwerke Dinslaken GmbH
Wohnbau Dinslaken GmbH
ENNI
DINKOMM GmbH
DINAMIT GmbH
Duisburger Verkehrsgesellschaft AG
Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH
Summe:
Anteil in % Anteil in €
95,00 7.600.000
17,85 1.073.800
5,00 700.000
19,10 61.400
60,00 30.000
0,10 7.158
21,00 5.369
9.477.727
Über ihre Tochtergesellschaften ist die Stadt Dinslaken mittelbar an über 20 weiteren Unternehmen
beteiligt. Zum Verlgeich: Vor ca. 10 Jahre hatte die Stadt Dinslaken insgesamt nur 12 (un)mittelbare
Beteiligungen. Angesichts der stetig wachsenden Beteiligungsstruktur, kann man inzwischen von dem
"Konzern Stadt Dinslaken" sprechen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Dinslaken:
Der Teilergebnisplandes Produktes 15 01 01 wird in erster Linie (positiv) durch die Konzessionsabgaben
der Versorgungsbetriebe(Zeile 7), die Gewinnausschüttung (Zeile 19) oder (negativ Zeile 15) durch den
Zuschuss an Beteiligungen beeinflusst. Die Jahresabschlüsse der mittelbaren Beteiligungenwie z.B. der
DINBAD GmbH haben nur indirekte Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, da sie im Rahmen des
Konzernabschlusses der Obergesellschaft (z.B. Stadtwerke Dinslaken GmbH) einbezogen werden.
Verzeichnet die Tochtergesellschaft Verluste, so verringert das in der Regel die Gewinnausschüttung der
Stadtwerke an die Stadt Dinslaken. Bislang ist eine positive Entwicklung zu verzeichnen:
Netto-Gewinnausschüttung der Beteiligungen an die Stadt Dinslaken
Tausende Euro
8.000
7.000
6.000
5.000
4.000
3.000
2.000
1.000
0
7.584
6.861
5.882
4.995
4.067
2009 2010 2011 2012 2013
Produktbeschreibung 150101
256

Die Netto-Gewinnausschüttungerfolgte durch die Stadtwerke Dinslaken GmbH, die Wohnbau Dinslaken
GmbH und die Rhein-Lippe-Hafen Wesel GmbH. Der Gewinnausschüttung steht jedoch auch der
Zuschussbedarf an zwei städtische Beteiligungen(DINAMIT GmbH und FlugplatzgesellschaftSchwarze-
Heide mbH) gegenüber. Der Zuschussbedarf hat sich wie folgt entwickelt:
Entwicklung der Zuschüsse an die städtischen Beteiligungen
250.000 €
200.000 €
213.246 €
191.200 €
208.800 €
150.000 €
138.800 €
151.930 €
100.000 €
50.000 €
0 €
2009 2010 2011 2012 2013
Weitere und detaillierte Informationen über die einzelnen Beteiligungen sind im Beteiligungsbericht der
Stadt Dinslaken enthalten. Der Beteiligungsbericht wird jedes Jahr aktualisiert und ist eine Anlage zum
Haushaltsplan. Ein Exemplar kann beim Beteiligungsmanagementangefordert werden oder ist jederzeit
auf der Homepage der Stadt Dinslaken einsehbar.
Das Beteiligungsmanagement:
Da die Stadt Dinslaken mittelbar und unmittelbar an einer Vielzahl von Unternehmen beteiligt ist, ist es
erforderlich die Fäden an einer Stelle zusammen zu führen. Diese Rolle nimmt das
Beteiligungsmanagement war. Zu den weiteren Aufgaben zählen:
- die Verwaltung der Beteiligungen (Zentrale Aktenverwaltung,Änderung von Gesellschaftsverträgen,
Durchführung von Anzeigeverfahren etc.)
- die Betreuung der Mandatsträger (Schulung und Beratung der Vertreter des Rates in
Beteiligungsgremien etc.)
- sowie das Beteiligungscontrolling (Vorbereitung und Unterstützung der Politik zur Steuer der
Beteiligungen über Kennzahlen, Zielvereinbarungen und Rahmenrichtlinien)
Wo stehen wir und wo wollen wir hin?
Erste Ansätze zum Aufbau eines effizenten Beteiligungsmanagements zur finanzwirtschaftlichen
Gestaltung des Beteiligungsbereiches wurden im ersten Haushaltssicherungskonzept 2003
festgeschrieben. In diesem Zusammenhang erfolgte die zentrale Zuständigkeitsfestlegung dieses
Aufgabenbereiches im Amt für Finanzwirtschaft. Aufgund der rechtlichen Einschränkungen in der
Haushaltssicherung konnte kein zusätzliches Personal eingesetzt werden. Nachdem die GPA in ihrem
Bericht über die überörtliche Prüfung im Jahr 2005 empfohlen, hat, "das Aufgabenspekturm der
Beteiligungsverwaltungdeutlich zu erweitern,mit klaren Verantwortlichkeitenschriftlich zu fixieren und den
Aspekt der finanzwirtschaftlichen Steuerung der Beteiligungen stärker in den Blick zu nehmen", hat sich
die Politik in verschiedenenWorkshops intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt.So wurde bereits
im Jahr 2006 ein erster Entwurf einer Beteiligungsrichtlinie im Finanzausschuss vorgelegt, der jedoch
aufgrund des noch nicht abgeschlossenen Abstimmungsprozesses nicht verabschiedet wurde.
Heute ist das Beteiligungsmanagement dem Geschäftsbereich 2 "Finanzen" zugeordnet und
befindet sich derzeit noch im Aufbau. Der Geschäftsbereich 3 "Recht" unterstützt und hilft zusätzlich bei
bestimmten Fragestellungen und Aufgaben.
Im Frühjahr 2011 hat die Verwaltung gemeinsam mit der Politik und einer Unternehmensberatung eine
Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines Beteiligungsmanagements und einer Beteiligungssteuerung
gegründet. Angesichts einer stetig wachsenden Beteiligungsstruktur soll der Bereich personell verstärkt
oder durch Umstrukturierung von Aufgabenbereichen entlastet werden. Gleichzeitig soll die
Beratungstätigkeit für Mandatsträger aufgebaut und Vorlagen verständlich und zeitnah für die Politik
erstellt werden. In diesem Zusammenhang soll auch eine Vereinbarung mit den Beteiligungen über die
Bereitstellung von Daten und Informationen entwickelt werden.
Die Steuerung der Beteiligungen durch Zielvorgaben der Politik erfolgt in einem nächsten Schritt.
Auftragsgrundlage: Artikel 28 Abs. 2 S.1 GG und §§ 107 ff. GO NW
Zielgruppen:
Zu der Zielgruppe gehöhren der Rat, die Vertreter des Rates in Beteiligungsgremien, die
Verwaltungsspitze, Bürgerinnen und Bürger sowie die städtischen Beteiligungen.
Ziel: - Erzielung einer angemessenen Gewinnausschüttung
- Senkung des Zuschussbedarfs der Beteiligungen
Produktbeschreibung 150101
257

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
min / mittel / max
2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der Gewinnausschüttung - 7.312.991 6.860.600
- Summe Zuwendung an Beteiligungen - 213.246 208.800
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 3.653.000,00 k.A. 3.440.900,00 3.309.743,42 3.500.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen 420.081,52 k.A. 418.518,39 441.572,69 449.244,41 456.444,30 463.765,33
- Summe der Finanzerträge 5.500.000,00 k.A. 7.312.991,00 6.860.600,00 7.313.000,00 7.313.000,00 7.313.000,00
- Summe der Finanzaufwendungen 26.000,00 k.A. 26.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00
ORDENTLICHES ERGEBNIS 8.706.918,48 k.A. 10.309.372,61 9.703.770,73 10.338.755,59 10.331.555,70 10.324.234,67
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 8.706.918,48 k.A. 10.309.372,61 9.703.770,73 10.338.755,59 10.331.555,70 10.324.234,67
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
0,20 0,20 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 150101
258

Produktbeschreibung
Produkt: 15 02 01 Wirtschaftsförderung
Produktgruppe: 15 02 Wirtschaftsförderung
Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 4
Fachdienst
Verantwortlich:
Svenja Krämer
1 Produktdefinition
Lagebericht: Die Stabsstelle befindet sich im Aufbau. Das Konzept wird in 2013 erstellt.
Auftragsgrundlage: k.A.
Zielgruppen: BürgerInnen
EigentümerInnen
Investoren
Ziele: - Die Ziele ergeben sich aus dem noch aufzustellenden Konzept
2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Für das Produkt "Wirtschaftsförderung" wurden bislang keine Kennzahlen gemeldet.
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge - k.A. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
- Summe der ordentl. Aufwendungen - k.A. 25.000,00 78.089,10 31.505,69 32.135,80 32.778,52
ORDENTLICHES ERGEBNIS - k.A. -25.000,00 -78.089,10 -31.505,69 -32.135,80 -32.778,52
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS - k.A. -25.000,00 -78.089,10 -31.505,69 -32.135,80 -32.778,52
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
Anzahl
Beamte
Anzahl
Tariflich Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,00
- 2,00
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 150201
259

260

Produktbereich 16 -
Allgemeine
Finanzwirtschaft
261

Produktbeschreibung
Produkt: 16 01 01 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen
Produktgruppe: 16 01 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktbereich: 16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 2
Fachdienst 2.1
Verantwortlich:
Jutta Hinnemann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Der Fachdienst Haushalt und Steuern ist schwerpunktmäßig zuständig für die Erhebung und Festsetzung
der Gewerbesteuer, der Vergnügungssteuer, der Hundesteuer, der Grundsteuer und sonstiger Abgaben
und Entgelte sowie der Vereinnahmung des Anteils der Einkommen- und Umsatzsteuer.
Die Erträge, die aus diesen Steuereinnahmenund sonstigen Abgaben und Entgelten vereinnahmtwerden,
machen einen großen Anteil an den Gesamterträgen aus. Für 2011 wurden an Erträgen gesamt
150.154.800 Euro geplant. Die im Produkt Steuern, allgemeineZuweisungen und Umlagen vereinnahmten
Erträge waren mit 61.382.200 Euro geplant, das entspricht einem Anteil von 40,88 %.
Gesamterträge 2011
25.000.000,- €
Gewerbesteuer
88.772.600,- €
Grundsteuer A und B
8.632.200,- €
Gem eindeanteil an der
Einkomm ensteuer
290.000,- €
360.000,- €
24.800.000,- €
2.300.000,- €
Gem eindeanteil an der
Umsatzsteuer
Vergnügungssteuer
Hundesteuer
Sonstige Erträge aus dem
Gesamtergebnisplan
Bei diesem Produkt hat der Fachdienst keine unmittelbarenEinflussmöglichkeiten,da der Steuerfluss nicht
durch die Stadt gelenkt wird. Das Steueraufkommenwird durch die gute oder schlechte Wirtschaftslage in
Deutschland geprägt. Konjunkturelle Schwankungen müssen ebenso bei der Gewerbesteuer als auch bei
den Anteilen aus der Einkommen- und Umsatzsteuer hingenommen werden. Die
Grundsteuermessbescheide werden vom Finanzamt Dinslaken festgesetzt. Selbst bei der Hunde- und
Vergnügungssteuerhat der Fachdienst keine Steuerungsmöglichkeit,da die Steuersätzedurch den Rat der
Stadt Dinslaken beschlossen werden.
Produktbeschreibung 160101
262

Gewerbesteuer:
Die Gewerbesteuer trägt maßgeblich zur Finanzierung der Gemeinden bei und ist eine der größten
Einnahmequellender Stadt Dinslaken. Das Gewerbesteueraufkommender Jahre 2001 bis 2011 stellt sich
wie folgt dar.
Gewerbesteueraufkommen
Mio. Euro
30
25
20
15
10
5
28,0
22,1
19,7
13,8 14,4
16,5 18,0
14,2
12,4 13,1 13,1
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
Haushaltsjahr
Aus dieser Grafik ist ersichtlich, dass gerade in Dinslaken die Gewerbesteuer starken Schwankungen
unterliegt, die ebenfalls zu Schwankungen bei der Gemeindefinanzierung führt. Die örtliche Entwicklung
geht gegen den Landestrend, in dem laut Orientierungsdatendes Städte- und Gemeindebundesmit einem
Wachstum von 7,6 % gerechnet wurde.
Laut Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ist das Gewerbesteueraufkommender Stadt
Dinslaken nicht durch hohe Abhängigkeit zu wenigen Steuerzahlern geprägt. Bei einer Gesamtzahl der
Steuerpflichtigen von rund 2.000 Fällen machten 2009 die Top 10 der Gewerbesteuerzahleretwa 25 % des
Gesamtvolumens (bezogen auf Vorauszahlungen) aus. Die Zusammensetzung der Top 10 war in der
Vergangenheit jedoch wechselhaft, insgesamt aber durch die metallverarbeitendeIndustrie geprägt. In
diesem Bereich, aber auch bei den vertretendenKreditinstituten, wird die Finanz- und Wirtschaftskrise für
die Stadt Dinslaken bereits spürbar.
Der geplante Ansatz für das Jahr 2011 i. H. v. 25.000.000 Euro wird nicht erreicht werden können. Es wird
vermutlich ein Ergebnis um 18.000.000 Euro erzielt, die angespannteErtragslage der Stadt Dinslaken wird
sich vermutlich noch weiter verschlechtern.
Für das Jahr 2012 geht der Städte- und Gemeindebund von einer positiven Entwicklung im zweistelligen
Bereich aus, der sich, wenn auch mit abnehmender Dynamik, in den kommenden Jahren fortsetzen soll.
Schon in den Vorjahren konnten die Einschätzungen des Städte- und Gemeindebundes allerdings nicht
immer 1:1 auf Dinslaken übertragen werden.
Um das allgemeine Haushaltsdefizit der Stadt Dinslaken zu verringern, wurde vom Kämmerer
vorgeschlagen, den Gewerbesteuerhebesatz für das Jahr 2012 anzuheben.
Nachfolgende Mehreinnahmenwürden sich bei einer Erhöhung der Gewerbesteuer um 10 v. H., 15 v.H.,
bzw. 20 v.H. ergeben (stand der Vorauszahlungen 2011 vom 27.09.2011).
13.600.000,00 €
13.400.000,00 €
13.200.000,00 €
13.000.000,00 €
12.800.000,00 €
12.600.000,00 €
12.400.000,00 €
12.200.000,00 €
12.000.000,00 €
11.800.000,00 €
11.600.000,00 €
aktueller
Hebesatz 434 v
H
283.800,00 €
Erhöhung um
10 v H
425.700,00 €
Erhöhung um
15 v H
567.600,00 €
Erhöhung um
20 v H
Mehreinnahmen
Produktbeschreibung 160101
263

Grundbesitzabgaben (Grundsteuer und sonstige Abgaben):
Die Grundbesitzabgabenumfassen die GrundsteuerA und B, Müllgebühren,Straßenreinigungsgebühren
und Schmutzwassergebühren(Abwasser-und Niederschalgswasser).Seit Jahrenstellen diese "Abgaben"
eine konstanteEinnahme-,bzw. Ertragspositionder Stadt Dinslakendar. Große Schwankungensind nicht
zu verzeichnen,da der Grundsteuerhebesatzseit 2006 nicht verändertwurde und die sonstigenAbgaben,
dazu zählen Müll, Straßenreinigungs- und Abwassergebühren, kostendeckend erhoben werden müssen.
In den letzten Jahren wurden laut Zu- und Abgangsliste(kein endgültigesErgebnis) folgendeEinnahmen
erreicht:
2009 2010 2011
Stand 10 / 2011
Grundsteuer A (€) 31.674,58 32.547,27 32.926,52
Grundsteuer B (€) 8.433.096,05 8.514.676,73 8.551.210,08
Schmutzwassergebühren (€) 9.858.838,64 10.226.145,01 11.030.408,30
Müllgebühren (€) 7.445.519,60 8.020.554,46 8.466.314,73
Straßenreinigung (€) 772.971,32 735.008,87 772.619,71
Auch bei der GrundsteuerB wurde eine Hebesatzänderungvorgeschlagen,die je Erhöhungum 1 v.H. eine
Mehreinnahme von 20.506 Euro mit sich ziehen könnte.
Anteil der Einkommen- und Umsatzsteuer:
Die Gemeinden erhalten nach § 1 Gemeindefinanzierungsreformgesetz15 % des Aufkommens an der
Einkommenssteuer. Die übrigen 85 % teilen sich hälftig der Bund und das Land.
Seit 1998 sind die Gemeindenmit einem Anteil von 2,2 % an dem Aufkommender Umsatzsteuerbeteiligt,
das nach Abzug eines Vorweganteilsvon 5,63 % für den Bund verbleibt.Durch den Gemeindeanteilan der
Umsatzsteuersollte der Wegfall der Gewerbekapitalsteuerkompensiertwerden.Der Gemeindeanteilan der
Umsatzsteuer gilt als stetige und gut kalkulierbare Einnahmequelle der Kommunen.
Hunde- und Vergnügungssteuer:
Die Hundesteuerist eineGemeidnesteuer,mit der das Haltenvon Hundenbesteuertwird. Die Hundesteuer
darf keiner bestimmten Leistung, wie das Reinigen der Straßen von Hundekot , zugeordnet werden,
sondern dient nach dem Gesamtdeckungsprinzipzur Finanzierung aller kommunaler Aufgaben. Der
Steuersatzfür Hunde ist von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich.So gibt es Gemeinden,die nur 5
Euro pro Jahr festsetzen, andere wiederum erheben eine Hundesteuer i. H. v. 168 Euro.
Die in Dinslakenfälligen78 Euro bei einemHund liegensogar noch unter dem Bundesdurchschnittvon 80
Euro.
Der Vergnügungssteuerunterliegendie in den Gemeindenund Städten veranstalteten"Vergnügen", vor
allem Tanzveranstaltungenin Discotheken, pornographischen Filmvorführungen und das Halten von
Geldspiel- und Unterhaltungsspielgeräten. Sie muss vom jeweiligen Veranstalter entrichtet werden.
Die Steuerhöhewird anhandvon Preis oder AnzahlausgegebenerEintrittskarten,mittelsPauschalbeträgen
odernach typischenMerkmalenermittelt,wie z.B: bei Veranstaltungennach der Raumgrößeoder bei Spielund
Unterhaltungsgeräten mit Gewinnmöglichkeit nach dem Eimspielergebnis.
Obwohlder Begriff "Vergnügungssteuer"oft belächeltwird, werdenseit Jahrenkontinuierlich350.000Euro
bis 380.000 Euro eingenommen.
Auftragsgrundlage:Grundgesetz
Grundsteuergesetz
Gewerbesteuergesetz
Gemeindeordnung NRW
Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Gemeindefinanzierungsgesetz
Abgabenordnung
Kommunalabgabengesetz
Ortsrecht
Zielgruppen: Steuerpflichtige
Gebührenpflichtige
BürgerInnen
Rat
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Im Bereich Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen hat der Fachdienst, wie bereits erläutert,
keine Einflussmöglichkeiten auf den Steuerfluss. Die eingehenden Messbescheide der
Gewerbesteuer werden bereits ebenso zeitnah und vollständig erfasst wie die der Grundsteuer.
Es ist daher nicht möglich, eine konkrete Zielsetzung zu treffen.
Produktbeschreibung 160101
264

2 Leistungsumfang
Kennzahlen Interkomm. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
Vergleich
2011 2012 2013 2014 2015 2016
Durchschnitt
Kreis/Angr. Städte
- Hebesätze (von Hundert)
Gewerbesteuer 432 / 490 434
Grundsteuer B 417 / 501 417
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 62.082.200,00 k.A. 56.731.023,00 61.358.598,69 64.818.904,47 68.756.084,39 69.650.410,69
- Summe der ordentl. Aufwendungen 4.117.522,94 k.A. 4.010.183,90 4.181.356,63 4.232.827,90 4.316.343,77 4.401.518,55
- Summe der Finanzaufwendungen 65.000,00 k.A. 65.000,00 64.350,00 63.706,50 63.069,43 63.706,50
ORDENTLICHES ERGEBNIS 57.899.677,06 k.A. 52.655.839,10 57.112.892,06 60.522.370,07 64.376.671,19 65.185.185,64
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS 57.899.677,06 k.A. 52.655.839,10 57.112.892,06 60.522.370,07 64.376.671,19 65.185.185,64
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
2,70 1,00 1,70
5 Erläuterungen
* Abhängig von politischen Beschlüssen
Produktbeschreibung 160101
265

Produktbeschreibung
Produkt: 16 01 02 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe: 16 01 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktbereich: 16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Leistungen: 01 Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft
02 Krankenhausinvestitionsumlage
Zuständigkeit: Geschäftsbereich 2
Fachdienst 2.1
Verantwortlich:
Jutta Hinnemann
1 Produktdefinition
Lagebericht: Das Produkt "Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft" bündelt alle übergeordneten Ertrags- und
Aufwandspositionen, die keinem speziellen Produkt zugeordnet werden können.
Auf der Ertragsseite werden Schlüsselzuweisungen und der Familienleistungsausgleichvereinnahmt. Die
Aufwandsseite beinhaltet die Kreisumlage.
Der Fachdienst Haushalt und Steuern kann die Höhe der Erträge und Aufwendungennicht beeinflussen, da
die Verteilung nach Kriterien erfolgt, die vom Land NRW bestimmt werden.
Schlüsselzuweisungen:
Die Schlüsselzuweisungen sind eine zweckfremde Zuweisung des Landes, die im Rahmen des
kommunalen Finanzausgleichs geleistet wird. Auf diesem Wege partizipieren die Kommunen zu einem
bestimmten Anteil an den Gemeinschaftssteuereinnahmendes Landes. Diese Verfahrensweise ist in Art.
160 Abs. 7 GG festgelegt. Die Zahlungen werdenvom Land jährlich mittels Gemeindefinanzierungsgesetz
festgelegt. Auch wenn sich die Verteilungskriterien stringent entwickeln, werden die genauen
Ausprägungen jährlich neu bestimmt.
Beim Finanzausgleich wird zudem die eigene städtische Finanzkraft aus Stuererträgen berücksichtigt.
Im Haushaltsjahr 2012 vermindert sich die Schlüsselzuweisung um rund 7 Mio. Euro auf 19,3 Mio. Euro.
Diese Verminderung ergibt sich trotz erhöhter Verteilmasse des Landes, weil eine überproportional
gestiegene örtliche Steuerkraft (11,5 Mio. Euro) entsprechend verrechnet wird.
Kompensationsleistungen Familienleistungsausgleich
Bei diesem Ertrag handelt es sich um eine 1997 eingerichtete Ausgleichszahlung die aufgrund von
Einkommenssteuerverlusten durch die Systemumstellung bei der Neuregelung des Familienausgleichs
entstanden sind. Der Ausgleich wird im Gemeindefinanzierungsgesetzgeregelt und erfolgt außerhalb des
Steuerverbundes.
Kreisumlage:
Mit der Kreisumlage finanziert der Kreis Wesel seinen Haushalt. Als Umlagegrundlage dient ihm die
Steuerkraft und das Schlüsselzuweisungsaufkommen der angehörigen Gemeinden. Von dieser
Umlagegrundlagewird ein bestimmter von-Hundert-Satz als Kreisumlage definiert. Der Kreishebesatz des
Jahres 2011 belief sich auf 45,7 %. Nach bisherigen Erkenntnissen behält der Kreis diesen Satz für 2012
unverändert bei. Bei unverändertem Hebesatz wird sich die Zahllast an den Kreis, trotz sinkender
Schlüsselzuweisung, erheblich erhöhen. Da die kommunaleSteuerkraft (3. und 4. Quartal 2010 und 1. und
2. Quartal 2011), deren Anrechnung zwar zu einer Verminderung der Schlüsselzuweisung führt, bei der
Berechnung der Umlagegrundlageeinbezogen wird, ergibt sich bei unverändertemHebesatz eine erhöhte
Zahlungsverpflichtung von 2,1 Mio. Euro.
Entwicklung Schlüsselzuweisung und Kreisumlage
40.000.000
35.000.000
30.000.000
25.000.000
20.000.000
15.000.000
10.000.000
5.000.000
0
Schlüsselzuweisung
Kreisumlage
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
Produktbeschreibung 160102
266

Krankenhauspauschale:
Mit der Krankenhauspauschalewerden die Gemeinden zu 40 % an den Investitionsförderungendes Landes
an den anerkennungsfähigen Investitionskosten beteiligt.
Schuldendienst:
Die Schuldendienstleistungen werden für die gesamte Investitionstätigkeit der Verwaltung abgewickelt.
Grundsätzlich besteht keine Einflussmöglichkeit auf die Höhe der benötigten Kredite, da sich diese
Entscheidungen aus gesonderten Beschlüssen ergeben. Die Höhe der Zinsleistungen kann bedingt
gesteuert werden, indem Marktbewegungen und Aussichten beobachtet werden. Bei Abschlussterminen
werden bundesweite Abfragen gestellt und die Vergabe an den günstigsten Anbieter erteilt. Zukünftig soll
die Investitionstätigkeit des Hauses zunehmend mit kreditvergünstigten Sonderprogrammen koordiniert
werden.
Schuldenstand
50.000.000
45.000.000
40.000.000
35.000.000
30.000.000
25.000.000
20.000.000
15.000.000
10.000.000
5.000.000
0
2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012
Auftragsgrundlage: Gemeindefinanzierungsgesetz
Kreishaushaltssatzung
Krankenhausfinanzierungsgesetz
Zielgruppen: Rat
BürgerInnen
Interne Organisationseinheiten
Ziele: - Eine Beeinflussung der Haushaltsdaten durch den Fachdienst 2.1 ist nicht möglich, da die ausgewiesenen
Zuweisungen und Umlagen von übergeordneter Stelle Festgelegt werde.
Ebenso ist der Verschuldungsgrad Ausfluss aus Investitionstätigkeiten anderer Produkte. Die
Aufgabe des FD 2.1 besteht in einer frühzeitigen und umfassenden Datenaufbereitung und Darlegung
der haushaltsmäßigen Auswirkungen.
Produktbeschreibung 160102
267

2 Leistungsumfang
Kennzahlen
Die Ermittlung folgender Kennzahl ist für die Folgejahre vorgesehen:
- Schulden pro Einwohner (€)
3 Finanzen
Ergebnisübersicht Ansatz Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan
2011 2011 2012 2013 2014 2015 2016
- Summe der ordentl. Erträge 30.330.299,17 k.A. 23.424.247,67 31.949.791,17 31.547.479,53 32.552.193,61 33.628.250,89
- Summe der ordentl. Aufwendungen 34.241.536,36 k.A. 35.714.118,41 34.307.499,59 37.227.527,97 41.662.657,95 42.943.903,44
- Summe der Finanzaufwendungen 0,00 k.A. 0,00 1.500.000,00 1.530.000,00 1.560.600,00 1.591.812,00
ORDENTLICHES ERGEBNIS -3.911.237,19 k.A. -12.289.870,74 -3.857.708,42 -7.210.048,44 -10.671.064,34 -10.907.464,55
- Saldo aus intern. Leistungsverrechnung - k.A. - - - - -
ERGEBNIS -3.911.237,19 k.A. -12.289.870,74 -3.857.708,42 -7.210.048,44 -10.671.064,34 -10.907.464,55
4 Personaldaten
Mitarbeiterverteilung
Gesamt
davon
Beamte
davon
Tarifl. Beschäftigte
- Stellenanteile des Produktes
1,70 1,70 -
5 Erläuterungen
Produktbeschreibung 160102
268