Wehrdienst neu - ÖVP

Die volkspartei Österreichische niederösterreich Volkspartei
Ulrichskirchen ulrichskirchen Schleinbach schleinbach kronberg Kronberg
juni
2013
http://www.oevpkus.at
Pendlereuro neu
Michael Seiberler
Michael Spindelegger: Österreichrede
Fritz Neugebauer
Wehrdienst neu
Bildungsteilzeit
LH Pröll: Schwerpunkte der neuen
Regierungsperiode
Musikschulkosten absetzbar
Familienbeihilfe - Direktauszahlung
ernst bauer, pepi stöckelmayer, josef holzbauer, ludwig wernhart,
katharina riepl, maria schütz, rudolf roschitz, michael seiberler,
karl jansky, josef binder, gerhard schwaigerlehner, walter zigmund

Pendler-Euro kommt: 150 Millionen Euro mehr für alle Pendler
durch Fünf-Punkte-Maßnahmen-Paket
Mit zusätzlichen Mitteln in der Höhe von rund 150 Millionen Euro stehen im Jahr 2013 insgesamt 530 Millionen
Euro für die Pendlerinnen und Pendler bereit. Das Maßnahmenpaket
ist damit die größte Reform seit Einführung der Pendlerpauschale
durch Alois Mock vor 25 Jahren.
Das ÖAAB-MaSSnahmen-Paket im Detail:
1) Einführung einer kilometergenauen Pendler-Euro-Förderung zusätzlich
zur bestehenden Pendlerpauschale
• Zwei Euro pro Kilometer Arbeitsweg (einfache Wegstrecke vom
Wohn- zum Arbeitsort)
• als Direktförderung, also einkommensunabhängig, direkt in die
Geldbörse
• für Bezieher der großen und kleinen Pauschale gleichermaßen
Beispiel: D.h. wer 30 km zur Arbeit pendelt, erhält künftig 60 Euro (netto)
mehr als bisher, bei 50 km Arbeitsweg um 100 Euro mehr als bisher usw.
2) Verdoppelte Förderung für 160.000 Kleinverdiener
• Bisher erhielten all jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
die keine Lohnsteuer zahlen und damit nicht pauschalberechtigt
waren (160.000 Arbeitnehmer) bis zu 141 Euro als Negativsteuer
(also Direktförderung.)
Pepi Stöckelmayer
Vizebürgermeister
GfGR Klubobmann
• Zukünftig erhalten Pendlerinnen und Pendler ohne Pauschal-Anspruch bis zu 290 Euro Pendlerzuschlag.
• Das bedeutet um fast 150 Euro mehr Förderung pro Jahr.
3) Auch Wochen- und Teilzeitpendler werden anspruchsberechtigt
• Wer 1 Mal die Woche pendelt, bekommt ein Drittel der Pauschale.
• Wer 2 Mal die Woche pendelt, bekommt zwei Drittel der Pauschale.
• Wer 3 Mal die Woche pendelt, bekommt die volle Pauschale.
• Bisher galt: Wer weniger als 11 Mal im Monat zu seiner Arbeitsstätte pendelte, hatte keinen Anspruch
auf Pendlerpauschale.
4) Jobticket-Angebot für alle
• Damit können Betriebe die Fahrkosten für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernehmen
und diese als Betriebsausgabe geltend machen.
• In der Höhe einer Jahresfahrkarte eines öffentlichen Verkehrsmittels
• Diese Fahrtickets sind von der Lohnsteuer und Sozialversicherung befreit
• Bisher war das Jobticket nur für Bezieherinnen und Bezieher der kleinen Pendlerpauschale (ab
20 km) vorgesehen.
WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN durch Ihre Kontaktstelle des Landes für Pendlerhilfe
Amt der NÖ Landesregierung, Abt. Allgemeine Förderung, Arbeitnehmerförderung
ArbeitnehmerInnen-Hotline, E-Mail: pendlerhilfe@noel.gv.at
Tel: 02742/9005-9555, Fax: 02742/9005-10649
3109 St. Pölten, Tor zum Landhaus
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Leistbares Wohnen
Die Wohnbaupolitik muss immer wieder an neue Bedürfnisse
angepasst und im Hinblick auf die Wohnsituation junger
Menschen für diese leistbar gemacht werden. Wir – die
Gemeinde - und damit ist die gesamte Gemeindestube in
ihrer bunten Vielfalt, Grün, Rot und Schwarz gemeint - müssen
etwas tun, um die junge Bevölkerung im Ort zu halten.
Wir bemühen uns um die Schaffung neuen Wohnraums.
Gegenwärtig gibt es eine Diskussion um die Planung neuer
Wohnungen gegenüber unserer Schule. Nach Kauf günstigen
Baulandes und Weiterverkauf desselben an die Baugenossenschaft
“Heimat Österreich” liegt eine Planung vor,
die unserer Forderung nach leistbarem Wohnen entspricht.
Ernst Bauer
Hier sollen 29 Mietkaufwohnungen entstehen, die 8 €/m 2
Bürgermeister
kosten sollen, was für heutige Verhältnisse ein kostengünstiger Preis ist.
In der Gemeinderatssitzung vom Dezember 2012 wurde der Grundverkauf beschlossen.
Am 22. Mai 2013 wurde den Vertretern von SPÖ und Grünem Kleeblatt ein
bewilligingsfähiges Planungskonzept vorgelegt, das allgemeine Zustimmung fand.
Über Schönheit kann man streiten und ich stelle in Abrede, dass das Schönheitsideal
grüner Mandatare allgemein verbindlich ist. Auch ist mir kein als Zumutung
empfundener fehlender Sichtschutz für Baugründe bekannt. Hohe Hecken findet
man häufig in unserer Gemeinde.
Wie auch immer: Ich habe versprochen, einen bewilligungsfähigen Planungsvorschlag
vorzulegen, der allgemeine Zustimmung findet. Nicht zu vergessen, dass der
Blick auf leistbares Wohnen nicht außer Acht gelassen werden soll. Laut Auskunft
würde bei einer geringeren Zahl an Wohnungen der Preis derselben steigen!
Nach Eintreffen des Lärmschutzgutachtens wird auch hier über die Gestaltung
von Lärmschutzmaßnahmen zu befinden sein. Vor Vorlage des Projektes beim
Gestaltungsbeirat soll die endgültige Gesamtplanung mit allen Fraktionen finalisiert
werden.
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Österreich-Rede von Michael Spindelegger: Die besten Sager
2013: Das Jahr der ÖVP
Egal ob Salzburg, Niederösterreich, Tirol, Kärnten oder davor die Volksbefragung zur
Wehrpflicht: 2013 ist das Jahr der ÖVP!
Kanzler sein, um zu gestalten
Die SPÖ beschränkt sich darauf, Österreich zu verwalten, die ÖVP aber will Österreich
gestalten! Michael Spindelegger: "Als Bundeskanzler werde ich jeden Tag hart dafür
arbeiten, dass die Wirtschaft entfesselt wird und der Wohlstand bei den Menschen ankommt.
Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Dafür will ich Kanzler sein!"
Wirtschaft entfesseln - Arbeitsplätze schaffen
Wir müssen die Wirtschaft entfesseln, von Bürokratie und zu viel Staat befreien: Kreditklemme
abwehren, Belastungen verhindern. Michael Spindelegger: "Ich möchte in den
nächsten fünf Jahren 420.000 neue Arbeitsplätze schaffen."
Wohnen leistbar machen
Gemeindewohnungen sollen jenen zur Verfügung stehen, die auf Unterstützung angewiesen
sind – und nicht als Zweitwohnung oder für Politiker. Michael Spindelegger setzt
den Schwerpunkt aber auf Eigentumsbildung: "Mehr Eigentum ist die beste Antwort auf
hohe Mietpreise. Ich möchte ein Volk von Eigentümern und nicht ein Land des Volkseigentums."
Leben leistbar machen
Gebühren müssen sich an den tatsächlichen Kosten orientieren – und dürfen nicht zum
Stopfen von Budgetlöchern dienen. Michael Spindelegger zum rot-grünen Wien: "Da plakatieren
sie Gerechtigkeit und gleichzeitig erhöhen sie in Wien die Wassergebühr um 33
Prozent! Seit 2012 muss eine Vier-Personen-Familie in Wien 300 Euro mehr an Gebühren
zahlen. Und schon ist die jährliche Lohnerhöhung weg. Das ist vom Staat verursachte Armutsgefährdung!"
Vielfalt in der Bildung
Die ÖVP will die beste Bildung für unsere Kinder. Michael Spindelegger: "Chancengerechtigkeit,
das heißt nicht Zwangstagsschule, sondern Wahlfreiheit. Chancengerechtigkeit,
das heißt nicht Eintopfschule, sondern jedem das Passende und nicht für jeden das
Gleiche. Ich sage Nein zur Gesamtschule. Das Gymnasium in Österreich bleibt!"
Pflege – Länger gesund und aktiv
Wir wollen die Menschen nicht ins Heim abschieben, sondern möglichst lange gesund
und aktiv in den eigenen vier Wänden halten. Michael Spindelegger: "Es geht darum,
die Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern – durch eine Förderung von Gesundheit, Bewegungsfähigkeit
und Selbstständigkeit. Wir leben immer länger, wir müssen auch länger
aktiv bleiben!"
Starkes Herz in der Mitte Europas
Die ÖVP ist die einzige Partei mit einem klaren Bekenntnis zu Europa. Wir wissen: Ein Prozent
mehr Export schafft 10.000 neue Arbeitsplätze. Michael Spindelegger: "Wir brauchen
Europa. Und Europa braucht uns. Für uns genügt es nicht, im Herzen Europas zu leben. Wir
müssen selber das starke Herz, der Motor Europas sein."
Entlastung statt Faymann-Steuern
Faymann hatte 24 Steuerideen, wollte den Bürgern beim Reformpaket 4,5 Milliarden Euro
mehr abknöpfen. Die ÖVP hat das verhindert und stellt sich auch in Zukunft gegen die
Steuerideen der SPÖ. Michael Spindelegger: "Erbschaftssteuer. Schenkungssteuer. Vermögenssteuer.
Eigentumssteuer. Nennen wir sie doch alle zusammen: die Faymann-Steuern!
Faymann-Steuern gibt es mit mir nicht! Mit uns kann man nur über Steuerentlastung
reden."
Politik mit und für junge Menschen
Erstmals hat ein Vorredner die Österreich-Rede eröffnet: Sebastian Kurz, der gezeigt hat,
was Junge leisten können, wenn man sie nicht nur zum Zettel verteilen einteilt, sondern
konkret mitentscheiden lässt. Sebastian Kurz: "Parteien müssen sich heute das Vertrauen
anders und wahrscheinlich auch härter verdienen als früher. Und eine Politik, die sich
selbst ernst nimmt und auch an uns Junge denkt, muss den Mut zur Wahrheit haben. Es
braucht auch eine Politik, die dieser Veränderung Rechnung trägt, und so junge Menschen
in ihrer Lebensrealität abholt."
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Geschäftsführender Gemeindeparteiobmann GR Walter Zigmund
Fritz Neugebauer
Chef der Gewerkschaft Öffentlicher
Dienst (göd) – vor den Vorhang. Er
vertritt erfolgreich auch viele Bürgerinnen
und Bürger unserer Gemeinde.
Ihm möchte ich heute meine
Seite unserer ÖVP Zeitung überlassen
– weil ich mich mit seinen Worten zu
100% identifiziere und weil ich seine
Sicht der Dinge auch im Rahmen unserer
Gemeinde für wesentlich halte.
So stark wie nie!
Es gibt kein Überleben ohne Solidarität, sagt der renommierte österreichische Pastoraltheologe
und Universitätsprofessor Dr. Paul Zulehner. Und dass es immer die Ängste sind, die
entsolidarisieren. „Si vis pacem, para iustitiam“, lautet seine Schlussfolgerung. Wenn du
Frieden willst, dann schaffe Gerechtigkeit. Dieser Wahlspruch ist unser Programm. Wir fühlen
uns als Gewerkschaft zu einer Politik des Miteinander verpflichtet, zu einer Politik gegen
die Angst. Nicht Klassenhass zu schüren, mit den Ängsten der Menschen zu spielen und
sie gegeneinander aufzuhetzen, wie unsere politischen Mitbewerber es derzeit vorleben.
Unser Land braucht eine solidarische Gesellschaft, eine zukunftsfähige Politik. Selbst wenn
unsere Kritiker die Österreichische Sozialpartnerschaft schon lange am liebsten feierlich zu
Grabe getragen hätten, spricht alles für uns und das Credo gemeinsamer Stärke. Gegen
jeden Trend hat die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst einen neuen Mitgliederrekord, ja
sogar einen Allzeitrekord vorzuweisen. 234.346 öffentlich Bedienstete bekennen sich zu
unserer Interessengemeinschaft. Dafür danken wir jeder Einzelnen und jedem Einzelnen
von Ihnen!
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Michael Seiberler -
ein junger Gemeinderat stellt sich vor
Nach nun mittlerweile 6 Monaten als Gemeinderat darf
ich mich erstmals vorstellen und Ihnen näheres zu meiner
Person erzählen.
Ich denke, ich bin mit meinen 23 Jahren sicherlich ein
noch recht junges Mitglied des Gemeinderates, denke
aber auch, dass dies nicht unbedingt zu meinem oder
Ihrem Nachteil sein muss. Ich hatte bislang die Gelegenheit
und bestimmt auch noch weiterhin, mich langsam
mit allem was bei uns in den Ortschaften passiert vertraut
zu machen. Eindruck für Eindruck lerne ich etwas Neues,
und meinen Parteifreunden und Kollegen danke ich für
die Unterstützung. Wichtig ist meiner Meinung nach das
“Miteinander-reden”. Nur so erfahre ich, was gerade
Thema ist, was Anliegen sind, wo und in welcher Art ein
Bedarf besteht, was unsere Sorgen und Anliegen sind.
Ausserdem ist miteinander Reden doch einfach etwas
Schönes und Wichtiges. Ich freue mich natürlich so viele
wie möglich von Ihnen persönlich kennen zu lernen.
Doch nun zu meiner kurzen Vorstellung. Geboren bin ich in Wien im Jahr 1990 und
somit, wie oben erwähnt, 23 Jahre alt. Ich habe meine Matura am Bundesgymnasium
Wolkersdorf im Jahr 2008 absolviert. Danach folgten einige unterschiedliche
Dinge wie meine Arbeit in einer Wiener Rechtsanwaltskanzlei, der ich nach wie vor
nachgehe, mein Zivildienst als Mitarbeiter in Wien bei den Privatkindergärten von
Kinder in Wien – KIWI, und mein knapp zweijähriger Aufenthalt in den USA wie viele
von Ihnen wissen. Ich habe mich immer gerne und viel in der Pfarre Schleinbach engagiert,
woher mich auch viele von Ihnen kennen werden, sei es als Organist, Pfarrgemeinderat
oder Firmvorbereiter.
Die Werte und Vorstellungen der
christlichen Kirche habe ich immer
als sehr wichtig empfunden und
diese decken sich auch großteils
mit meinen persönlichen Vorstellungen
beispielsweise im Umgang
miteinander, dem Umgang mit
unserer Umgebung und der Natur,
aber auch in der Miteinbeziehung
im täglichen Alltag und als Anerkennung
eines gesellschaftlichen
Standards. Derzeit bin ich Student
an der Universität Wien und studiere
Französisch, Spanisch und
Italienisch auf Lehramt. Sprachen
sowie Musik (sowohl aktiv als auch
passiv) und das Reisen zählen zu
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meinen größten Hobbys.
Meine ersten politisch angehauchten Erfahrungen durfte ich während meiner Zeit
als Schulsprecher des Bundesgymnasiums und Realgymnasiums Wolkersdorf machen
und weiters auch in der Landesschülervertretung Niederösterreichs. Dort bekam
ich erste Einblicke in das schulpolitische Geschehen und habe auch die Tatsache
erfahren, etwas zu bewegen und verändern zu können. Die Begeisterung für die
damals aufgekommenen Ideen und Umsetzungsvorstellungen sowie Erfahrungen in
den diversen Gremien, angefangen von Sitzungen mit wichtigen Politikern Niederösterreichs,
Jugendlandtagen bis hin zu Podiumsdisskusionen und einem vermehrten
Mitwirken bei der JVP (Junge Volkspartei) haben mir die Entscheidung sehr leicht gemacht,
als unser Bürgermeister Ernst Bauer mich gefragt hat, ob ich mir ein Mitwirken
in unserer Gemeinde vorstellen könnte. Ich freue mich, diese Aufgabe übernommen
zu haben. Ich freue mich auf
die Arbeit, die Herausforderungen
und die Ideen in der nächsten Zeit.
Gerade nach den Erfahrungen und
dem Aufenthalt in den USA kann
ich sagen, dass ich sowohl mit neuen
Ideen und Vorstellungen in meine
Heimat zurückgekommen bin,
aber auch mit einer unheimlichen
Wertschätzung und Dankbarkeit
über das Bestehende und Gute,
das hier in unseren drei Ortschaften
vorhanden ist!
Abschließend darf ich sagen: Versuchen
wir gemeinsam so gut es
geht unsere Heimat zu dem Ort zu
machen, wo wir uns wohl fühlen,
wo wir gerne sind und gerne wieder
hin zurückkehren, und genau das
möchte und werde ich versuchen, solange Sie mir ihr Vertrauen schenken. Dafür
danke ich schon jetzt.
Ihr/Euer Michael Seiberler
Familienbeihilfe - Direktauszahlung an Volljährige
wird möglich
Studierende und andere Volljährige, die sich noch in Ausbildung befinden, können
sich die Familienbeihilfe ab September direkt auszahlen lassen. Diese Reform ermöglicht
mehr Eigenverantwortung und Selbstständigkeit der jungen Menschen.
Tipp: Wer sich die Familienbeihilfe ab dem 1. September direkt auszahlen lassen
will, muss lediglich einen Überweisungsantrag beim zuständigen Finanzamt stellen.
Voraussetzung ist aber eine Zustimmungder Eltern bzw. Anspruchsberechtigten, um
eventuelle Probleme für Familien beim Unterhaltsrecht oder im Steuerrecht zu vermeiden.
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Foto: bundesheer.at
04 | FrEihEit | WEHrPFLICHt
Wehrdienst neu:
Wir treiben die
Reform voran!
60 Prozent der Österreicher haben sich bei der
Volksbefragung am 20. Jänner für die Beibehaltung
von Wehrpflicht und Zivildienst ausgesprochen.
Dieses deutliche Votum für Sicherheit
und Zusammenhalt in unserem Land
war ein erster wichtiger Schritt. Nun liegt es an
der Regierung, dem Auftrag der Österreicher
gerecht zu werden und für eine Reform des
Grundwehrdienstes zu sorgen. ÖAAB und ÖVP
pochen auf spürbare Maßnahmen, die noch
diesen Herbst umgesetzt werden müssen.
„Bis Juni muss die Wehrpflichtreform
stehen, im herbst sollen junge Männer
bereits davon profitieren“, erläutert ÖA-
AB-Bundesobfrau und innenministerin
johanna Mikl-leitner die Pläne, Wehrpflicht
und Zivildienst zu attraktiveren.
die im jänner eingesetzte Arbeitsgruppe
der regierung gewinnt an Fahrt. Auf
Seite der öVP verhandeln öAAB-Bundesobfrau
johanna Mikl-leitner und
Klubobmann Karlheinz Kopf mit den
SP-Vertretern dem damaligen Verteidigungsminister
darabos und Staatssekretär
ostermayer. das Verhandlungsklima
ist konstruktiv. Bislang wurden
Stärken und Schwächen des derzeitigen
Wehrdienstmodells analysiert und
die Eckpunkte für die weitere Arbeit
definiert. Im Fokus standen dabei die
Ausbildung und der dienstbetrieb, die
information für Stellungs- und Wehrpflichtige,
der gesellschaftspolitische
Mehrwert des Wehrdienstes, der Soldatenalltag,
das Zusammenwirken
zwischen zivilen Behörden und dem
Bundesheer bei Assistenzeinsätzen
und die rolle der Miliz.
Bis juni 2013 sollen folgende themenfelder
bearbeitet werden: Aufgaben
für und Anforderungen an das Bun-
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desheer im Zusammenhang mit dem
Wehrdienst, Ausbildung und dienstbetrieb
für rekruten, Neugestaltung
der Systemerhaltung, Wehrpflicht und
integration sowie rechtliche Aspekte.
diese themenfelder werden von seiten
des Verteidigungsministeriums durch
interne und externe Experten bearbeitet.
die externen Experten kommen
beispielsweise aus den Bereichen der
rettungsorganisationen, Feuerwehr,
Sozialpartner oder der Offiziersgesellschaft,
Unteroffiziersgesellschaft und
der Miliz.
„ab Herbst darf es
für keinen einzigen
Präsenzdiener einen
Leerlauf geben. Der
Präsenzdienst muss
jedem jungen Mann
auch Sinn geben.“
johANNA MiKl-lEitNEr
Foto: BMi
doch nicht nur der grundwehrdienst
soll attraktiver werden, auch im Zivildienst
soll es Neuerungen geben. Ziel
ist es, den Zivildienst dahingehend
zu verbessern, dass etwa bereits vorhandene
Qualifikationen besonders
berücksichtigt werden oder die Zuweisung
zu einer bestimmten Einrichtung
noch besser mit den Wunschvorstellungen
der Zivildiener in Übereinstimmung
gebracht wird. dabei soll auch geklärt
werden, wie weit beim Zivildienst
erworbene Ausbildungen und Fertigkeiten
für spätere Bildungsabschlüsse
angerechnet werden können. die
Zivildienst-trägerorganisationen werden
Vorschläge zur Verwaltungsvereinfachung
entwickeln. in die laufenden
Arbeiten des Zivildienst-Projekts sind
neben dem Bundesministerium für inneres
auch die trägerorganisationen,
das Bundesministerium für Arbeit, Soziales
und Konsumentenschutz, das
BMASK, das BMWF, BMg sowie das
BMlVS eingebunden.
„die reform des Wehrdienstes soll
noch vor dem Sommer stehen. Wir arbeiten
intensiv an einer reform, die im
Sinne der Betroffenen ist und nachhaltig
wirkt. und dass wir dabei möglichst
rasch zu einem Ergebnis kommen
müssen, ist selbstverständlich. leerläufe
für junge Männer müssen der
Vergangenheit angehören“, bekräftigt
johanna Mikl-leitner ihre Pläne für
Wehrpflicht und Zivildienst.
www.oeaab.com

Bildungsteilzeit:
Win-Win-Szenario
für Arbeitnehmer
und Arbeitgeber
Eine beim letzten ÖAAB-Bundestag beschlossene
Forderung wird nun umgesetzt: Das AMS erhält
nach dem Grundsatz „früher investieren
statt später reparieren“ mit der Einführung der
„Bildungsteilzeit“ neue Aufgaben. Ab 1. Juli 2013
tritt dieses neue Angebot in Kraft.
FrEihEit | aMS NEU | 05
Foto: MEV
„Mit der berufsbegleitenden Weiterbildung
schaffen wir ein Win-Win-
Szenario für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Wir im öAAB wollen mit
diesem Modell den Menschen ermöglichen,
sich beruflich weiterzuentwickeln,
noch bevor die gefahr besteht,
den Job zu verlieren“, so ÖAAB-Bundesobfrau
BM johanna Mikl-leitner
zur Einführung der Bildungsteilzeit.
In der teilzeit Weiterbildung
dieses neue instrument soll anders
als bei der Bildungskarenz Weiterbildung
neben einer teilzeitbeschäftigung
im aufrechten Arbeitsverhältnis
ermöglichen. die Möglichkeit der
inanspruchnahme von Bildungskarenz
bleibt aufrecht. in diesem Fall
scheidet die Arbeitnehmerin bzw.
der Arbeitnehmer für die Zeit der Bildungsmaßnahme
ganz aus dem Arbeitsprozess
aus, das AMS leistet für
diesen Zeitraum Weiterbildungsgeld
in der höhe des zustehenden Arbeitslosengeldes.
im Fall der Bildungsteilzeit
bleibt das dienstverhältnis aufrecht
und dementsprechend auch
der Kontakt zum unternehmen und
die Einbindung der Mitarbeiterin bzw.
des Mitarbeiters in den Betrieb.
„Mit der Bildungsteilzeit wird eine zusätzliche
Möglichkeit zur Weiterqualifizierung
vor allem für Geringqualifizierte
geschaffen. Dieses Modell ist
ein weiterer Schritt zur Vereinbarkeit
von beruflicher Tätigkeit und Weiterbildung“,
ist ÖAAB-Generalsekretär
August Wöginger überzeugt. durch
den Bezug eines teilzeitarbeitsentgelts
sowie eines pauschalierten
Bildungsteilzeitgeldes der Einkommensentfall
ist für die Zeit der Bildungsmaßnahme
auch ein Einkommen
gesichert.
Die eckpunkte des modells
• Voraussetzung für die Vereinbarung
der Bildungsteilzeit ist, dass das
Arbeitsverhältnis bereits ununterbrochen
sechs Monate gedauert
hat.
• die Vereinbarung über die Bildungsteilzeit
muss zwischen Arbeitgeber
und Arbeitnehmerin bzw.
Arbeitnehmer schriftlich geschlossen
werden und hat neben Beginn
und dauer der Bildungsteilzeit auch
das Ausmaß und die lage der Arbeitszeit
zu beinhalten.
• Wesentlich ist der für die Vereinbarung
der Bildungsteilzeit zulässige
rahmen der Arbeitszeitreduktion.
die Arbeitszeit kann zwischen
einem Viertel und der hälfte der
bisherigen Normalarbeitszeit reduziert
werden. die wöchentliche
Arbeitszeit während der Bildungsteilzeit
muss mindestens zehn
Stunden betragen.
• die dauer der Bildungsteilzeit darf
vier Monate nicht unter- und zwei
jahre nicht überschreiten.
• Wie bei der Bildungskarenz besteht
die Möglichkeit, Bildungsteilzeit innerhalb
eines Zeitrahmens von vier
jahren in einzelnen teilen zu vereinbaren.
• Weiters ist wesentlich, dass der Antrag
auf Bildungsteilzeitgeld beim
AMS rechtzeitig vor dem vereinbarten
Beginn der Bildungsteilzeit
gestellt wird. die Beantragung des
Bildungsteilzeitgeldes sollte mindestens
vier Wochen davor erfolgen.
• in unternehmen mit bis zu 50 Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern
dürfen maximal vier Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter
gleichzeitig in Bildungsteilzeit gehen,
bei einer größeren Belegschaft
höchstens 8 Prozent der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern.
• Eine Überschreitung dieser Schwellenwerte
kann durch Mehrheitsbeschluss
des AMS-regionalbeirates
genehmigt werden.
höhe des Bildungsteilzeitgeldes
Wichtig dabei ist, dass das verbleibende
Entgelt aus dem bestehenden
dienstverhältnis nicht unter die geringfügigkeitsgrenze
(2013: 386,60
Euro/Monat) sinken darf. das Bildungsteilzeitgeld
beträgt für jede Arbeitsstunde,
um die die wöchentliche
Normalarbeitszeit verringert wird,
0,76 Euro täglich, d.h. bei einer Arbeitszeitreduktion
von 50 Prozent (20
Stunden) beläuft sich das Bildungsteilzeitgeld
auf 456 Euro im Monat.
www.oeaab.com
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LH Pröll präsentierte erste Schwerpunkte
der neuen Regierungsperiode
Unter dem Motto "Klarer Auftrag - klarer Plan - an die Arbeit" stellte Landeshauptmann
Dr. Erwin Pröll die ersten Schwerpunkte der neuen Regierungsperiode vor. Wie
der Landeshauptmann im Zuge einer Pressekonferenz im Loisium in Langenlois bekannt
gab, stehen dabei besonders die Themen Landesfinanzen, Strukturreformen
und Windkraftanlagen im Focus.
„Jeder Euro, den wir ausgeben, muss sehr sorgsam überlegt sein und muss optimal
eingesetzt werden.“
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll
So halte man auch weiterhin an dem Ziel fest, ab 2016 ein ausgeglichenes Landesbudget
zu erreichen, informierte Pröll. Das strukturelle Defizit solle pro Jahr um 50
Millionen Euro gesenkt werden, um bestehende Schulden abzubauen, das Spekulationsverbot
wolle man "rasch umsetzen". In der ersten Arbeitssitzung des Landtages
solle das Spekulationsverbot beschlossen werden, im Herbst soll ein entsprechendes
Landesgesetz verabschiedet werden.
Optimale Einsetzung der Mittel
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"Jeder Euro, den wir ausgeben, muss sehr sorgsam überlegt sein und muss optimal
eingesetzt werden", betonte der Landeshauptmann. Daher werde in den kommenden
Jahren ein klarer Schwerpunkt auf den Bereich Soziales gesetzt, für den rund

50 Prozent des Budgets vorgesehen sind, für den Bereich Arbeitsmarkt sind rund 25
Prozent reserviert. In wirtschaftlich starken Zeiten habe Niederösterreich eine Vorreiterrolle
in Sachen Wirtschaftswachstum, Wissenschaft und Forschung übernommen,
aber auch im Bereich Soziales, betonte Pröll. Nun wolle man in finanziell sensiblen
Zeiten wieder eine Vorreiterrolle übernehmen: "Wir wollen sinnvoll sparen und gleichzeitig
kraftvoll investieren."
Strukturen hinterfragen
Im Bereich der Regionalinitiativen wolle man "Strukturen hinterfragen", kündigte Pröll
weiters an: "Derzeit haben wir in Niederösterreich rund 100 Organisationseinheiten,
über die Regionalinitiativen in verschiedenster Form abgewickelt werden." Dadurch
ergäben sich häufig "Überschneidungen von Leistungsangeboten", so der Landeshauptmann.
Man wolle daher "straffere Strukturen schaffen", mit dem Ziel, "Doppelgleisigkeiten
abzubauen und die Übersichtlichkeit zu erhöhen."
Windkraft ist tragende Säule
Im Bereich der Energiepolitik stellte der Landeshauptmann zunächst fest: "Der Weg
zur Energiewende ist irreversibel, und unser Ziel steht außer Zweifel: Bis 2020 wollen wir
50 Prozent des Energiebedarfes aus erneuerbaren Energien gewinnen. Die Windkraft
sei dabei eine tragende Säule, denn bis Ende 2013 werde man in Niederösterreich
über 460 Windkraftanlagen haben, sie liefern rund 14 Prozent des Strombedarfs und
versorgen rund 440.000 Haushalte im Land. Jedoch sorge der Ausbau der Windkraft
zunehmend für Verunsicherung, so der Landeshauptmann: "Der Fortschritt bei der
Alternativenergie darf nicht zum Rückschritt im Landschaftsbild werden. Die Schlagschatten
zu vieler Windräder dürfen nicht den Blick auf die ästhetische Landschaft
trüben." Man wolle daher "einen kontrollierten Ausbau der Windkraft in Niederösterreich."
Daher werde man ein neues Raumordnungsprogramm erarbeiten, so Pröll:
"Windkraftanlagen soll es in Zukunft nur noch in eigens ausgewiesenen Standortzonen
geben." Als "Sofortmaßnahme" werde es zunächst keine Widmungen für neue
Windräder geben. Es gehe darum, "das eine zu tun, ohne das andere zu lassen", so
der Landeshauptmann: "Wir wollen einen kontrollierten Ausbau garantieren, ohne
unsere Energieziele zu gefährden."
Ein Arbeitsübereinkommen für die nächsten 5 Jahre haben Landeshauptmann Dr.
Erwin Pröll und Bürgermeister Mag. Matthias Stadler nach mehrstündigen Verhandlungen
vereinbart. Damit besiegeln Pröll und Stadler nach eigenen Worten eine
"neue Qualität der Zusammenarbeit für NÖ in den nächsten 5 Jahren."
Grundlage dieser Zusammenarbeit ist eine vereinbarte Leitlinie, nach der Niederösterreich
in verschiedenen Bereichen seinen Spitzenplatz in Österreich und Europa
behaupten soll. Wesentliche Felder dabei sind Bildung, Familien, Soziales, Gesundheit,
Forschung und Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft und Arbeit, Landwirtschaft, Umwelt
und Energie, Wohnen, Verwaltung und Bürgerbeteiligung.
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HOLEN SIE SICH IHR GELD ZURÜCK
Musikschulkosten für Kinder bis zum 10. Lebensjahr steuerlich absetzbar
Der NÖAAB verzeichnet 2013 im Rahmen seiner
alljährlichen Steuerrückholaktion unter
dem Motto „Holen Sie sich Ihr Geld zurück“
eine neue Rekordteilnehmerzahl. Fast 3000 Besucher
nützten seit Jänner das landesweite Beratungsservice
in Gemeinden und Betrieben.
Zudem wurden 10.000 kostenlose Steuertipps-
Folder verteilt. „Rund 55 Mio. Euro bleiben allein
in Niederösterreich bei den Finanzämtern
liegen, meist aus Angst oder Unwissenheit der
Steuerzahler. Der NÖAAB steht daher den Bürgerinnen
und Bürgern bei der Arbeitnehmerveranlagung direkt vor Ort mit Rat und Tat
zur Seite. Auf Grund des von Jahr zu Jahr steigenden Interesses werden wir diesen Service
auch im kommenden Jahr allen Bürgerinnen und Bürgern anbieten“, so NÖAAB-
Obmann LH-Stv. Wolfgang Sobotka.
„Leider wird die Steuermaterie von Jahr zu Jahr immer umfangreicher und damit auch
schwieriger. Wer bei seiner Steuererklärung etwas zum Abschreiben vergessen hat,
hat nach Erhalt seines Steuerbescheides bis zu 4 Wochen Zeit, gegen den Bescheid zu
berufen und kann noch einzelne Abschreibungen nachholen. Bei den Beratungsgesprächen
hat sich gezeigt, dass nach wie vor viele Familien, die ihre Arbeitnehmerveranlagung
nicht online durchführen, sehr häufig auf das L1k – Zusatzformular vergessen.
Mit diesem Formular kann man seit 2009 den Kinderfreibetrag, Kinderbetreuungskosten
bis 2.300 Euro, sowie Krankheits- und Ausbildungskosten bei auswärtiger Berufsausbildung
geltend machen“, erklärt Sobotka.
„Der NÖAAB konnte gemeinsam mit dem Finanzministerium auch klären, dass heuer
die Kosten für den Musikschulunterricht bis zum 10. Lebensjahr der Kinder als Kinderbetreuungskosten
ebenfalls absetzbar sind. Eine spürbare Erleichterung für viele Eltern der
insgesamt 56.000 Kinder, die eine von über 130 NÖ Musikschule besuchen“, betont der
NÖAAB-Obmann.
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WILLIS
SCHMANKERLN!
Grenadiermarsch mit
gebratener Blunz’n
Zutaten: Reste von Knödeln, Nudeln, Kartoffeln etc.
Zwiebel (ca. 2 Stück), Salz und Öl.
1 Kranz Blunz’n.
Zwiebel klein schneiden und in Öl goldbraun rösten.
Die Reste dazugeben und kurz mitrösten, salzen.
Die Blunz’n im vorgeheizten Backrohr (ohne Beigabe
von Fett) bei 200 Grad ca. 15 Minuten braten, dann
mit dem Grenadiermarsch und grünen Salat anrichten.
Apfelrollen
Zutaten: 25 dag Mehl, 25 dag Butter, 20 dag Topfen 20%,
1 Ei.
Für die Fülle: 25 dag säuerliche Äpfel, Zimt,
18 dag Zucker, 1 EL Rosinen, 10 dag Mandeln,
1 EL Rum.
Mehl auf ein Backbrett sieben, Topfen und in Flocken
geteilte Butter und das Ei dazugeben, rasch zu einem
Teig verarbeiten und kühl rasten lassen. Danach einen
halben cm dick ausrollen und Quadrate ausradeln. Äpfel
schälen, in dünne Scheiben schneiden und mit Zucker,
Rum, Zimt, Rosinen und gehackten Mandeln vermischen.
Auf jedes Teigstück 1 EL Apfelfüllung geben,
zusammenrollen mit versprudeltem Ei bestreichen und
bei Mittelhitze backen.
1 Stück 152 kcal, 1,1 BE
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Neue Bücher!
Neben seiner Tätigkeit als Gemeinderat von Ulrichskirchen Schleinbach und Kronberg widmet sich Walter
Zigmund auch dem Schreiben. Beruflich war er Professor an der Pädagogischen Akademie der Erzdiözese Wien
und bildete Volks-, Hauptschul- und Sonderschullehrer aus. Nach den „Schwarzen Impressionen in Ottakring“
und „Erziehung – Wo Reibung ist, da ist Wärme“, seinen „alten“ Büchern, hat er in diesem Sommer drei
weitere Arbeiten veröffentlicht, die wir Ihnen vorstellen möchten:
Zigmund Walter (2012): Ich möchte mich wieder einmal freuen können, Books on
Demand, Norderstedt
Ich darf Ihnen ein Büchlein ans Herz legen, dessen Entstehung mich mein ganzes Leben
begleitet hat. Ich war und bin fasziniert von Aussagen interessanter Persönlichkeiten,
Männer und Frauen, die Themen, die sie beschäftigt haben, in einem oder zwei Sätzen
pointiert zusammenfassen konnten und können. Sie finden in meinem Büchlein
Amüsantes, Ehrgeiziges, Leistungsorientiertes, Kritisches, Nachdenkliches und Lachhaftes.
Zigmund Walter (2012): Die ekelhafte Kirche, Books on Demand, Norderstedt
Die ekelhafte Kirche ist kein Buch, das Menschen von ihrem Glauben abbringen soll.
Die ekelhafte Kirche ist ein Buch, das die katholische Bodenmannschaft kritisiert.
Die ekelhafte Kirche ist ein Buch, das zum Denken anregen soll – über Inhalte, die mit
Glauben nichts zu tun haben.
Die ekelhafte Kirche ist ein Buch, in dem Experten nachweisen, dass die Kirche in vielen
Bereichen gegen eigene Regeln handelt.
Zigmund Walter (2012): Sprecherziehung & Rhetorik oder Der Weg nach oben
Der Weg nach oben beinhaltet im überwiegenden Maße die Summe der Denk-, Fühl- und
Verhaltensmuster einer Person. Erfolgreiche Menschen müssen Mosaiksteine des
Gesamtbildes "Persönlichkeit" erfassen und zu einem Ganzen zusammenfügen, das
Leitbild für eine Persönlichkeit sein kann.
Zu finden unter: www.bod.de; www.buchhandel.de; books.google.at; www.buecher.de; amazon.de; Thalia.at;
... und in allen Buchhandlungen auf Bestellung.
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Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll eröffnete die
Niederösterreichische Landesausstellung 2013,
die ganz im Zeichen des titelgebenden Themas
"Brot und Wein" steht. "Ab jetzt steht das Weinviertel
mit Sicherheit im Mittelpunkt des Kulturgeschehens
in Niederösterreich", zeigte sich der
Landeshauptmann im Rahmen des großen Festaktes
in Asparn an der Zaya überzeugt. Bis zum
Zigmund Walter (2012): Sprecherziehung & Rhetorik oder Der Weg nach oben
3. November dieses Jahres wird sich die NÖ Landesausstellung
Maße die an Summe den der Standorten Denk-, Asparn an
Der Weg nach oben beinhaltet im überwiegenden
Fühl- un Verhaltensmuster einer Person. der Erfolgreiche Zaya und Menschen Poysdorf müssen der Mosaiksteine Geschichte und Gegenwart
und zu von einem Brot Ganzen und zusammenfügen,
Wein widmen, umfassend
des Gesamtbildes "Persönlichkeit" erfassen
das Leitbild für eine Persönlichkeit sein aufbereitet kann. und dargestellt mit modernsten Methoden
der Ausstellungsgestaltung.

Anregungen für Senioren
Ihr sollt nicht immer von Krankheiten reden, denn irgendwas plagt im Alter doch jeden,
ein bisschen Rheuma, ein schlechtes Gehör, verschlissene Knochen, das Gehen fällt schwer,
der Kreislauf ist träge, schlechter das Seh'n, die Zähne sind locker, bevor sie ganz gehn,
das Gedächtnis hat Lücken, man sucht oft vergebens nach bestimmten Dingen des
vergangenen Lebens.
Das Blut hat Zucker, die Haare sind grau, die Galle macht Sprünge, der Magen ist flau,
der Mastdarm ist müde, der Bauch kugelrund, die Taille hat Ringe, die Haut ist oft wund;
doch eines allein ist für euch jetzt ganz richtig: Nehmt alles gelassen und nichts so wichtig,
dann lacht über allem wieder die Sonne - ihr Lieben, das Leben ist doch eine Wonne!
In den Stadtpark könnt Ihr später noch gehen, jetzt sollt ihr euch in der Welt umseh'n,
fahrt ins Gebirge, fahrt an die See,
genießt die Wärme, seid froh im Schnee.
Jetzt treibt euch niemand, jetzt habt Ihr Zeit, die Welt ist doch schön und so herrlich weit.
Jetzt zu verreisen, ist gar kein Problem, Ihr weicht dem Stau aus, Ihr fahrt bequem.
Ihr müsst jetzt leben, zusammen reisen, zusammen ausgeh'n und herrlich speisen.
Trinkt einen Fruchtsaft, ein Bier oder Wein und lasst euch nicht stören beim Fröhlichsein.
Seid glücklich zusammen und ganz ungezwungen, denn wenn euch das so richtig gelungen,
dann lacht das Leben, lacht euch die Sonne. Ihr Lieben, das Leben ist doch eine Wonne!
Ihr sollt Geist und Glieder bewegen, und nicht in den Schoß die Hände legen,
Schwimmen, Wandern, Gymnastik und Tanz verleiht euren Tagen noch richtigen Glanz.
Der Geist sei beweglich und nie in Ruh, das hält fit und Ihr lernt noch dazu.
Seid Ihr zusammen ein älteres Paar, seid dankbar dafür, es ist wunderbar.
Nehmt in den Arm euch, gebt euch 'nen Kuss, das ist im Alter noch stets ein Genuss,
tut euch zusammen, wenn ihr allein, die Einsamkeit, die kann schrecklich sein.
Gebt Wärme euch stets und Gemütlichkeit und immer wieder Zärtlichkeit -
es gibt nichts Schöneres unter der Sonne. Ihr Lieben: Das Leben ist doch eine Wonne!
Ihr sollt nicht mit eurer Rente sparen, ihr habt sie erworben in vielen Jahren.
Nehmt euer Geld und genießt das Leben - ihr müsst nicht alles den Nachkommen geben.
Ihr habt nach dem Krieg mit Null angefangen, so ist es den Jungen niemals ergangen -
und stets ins gemachte Bett sich zu legen, gereichte noch niemandem wirklich zum Segen.
Haut auf die Pauke, macht es euch schön, und seht nicht wie schnell die Tage vergeh'n.
Selbst wenn euch auch jetzt mal etwas bedrückt, bejaht das Leben und seid entzückt.
Jetzt ist es bestimmt noch längst nicht zu spät, doch die Zeit, die kann kommen
wo dann gar nichts mehr geht.
Jetzt aber lacht über euch noch die Sonne. Ihr Lieben, das Leben ist doch eine Wonne!

Die ÖVP Niederösterreich
Wir sind für Sie da!
Gemeindeparteiobmann Bgm. Ernst Bauer
02245/5675 und 0664/4570901
Klubobmann Vizebgm. GfGR RR
Josef Stöckelmayer 0664/3513812
Ortsvorsteher GfGR Josef Holzbauer
02245/4312
Ortsvorsteher GR Rudolf Roschitz
0699/10877825
Ortsvorsteher
Dir. Prof. Mag. Gerhard Schwaigerlehner
02245/4931 0664/1528630
GfGR Ludwig Wernhart
02245/83353
GfGRn Maria Schütz
0664/5009080
GR Ing. Karl Jansky
0664/6621589
GR Josef Binder
02245/6351
GRn Katharina Riepl
0650/2035906
GR Michael Seiberler
0660/4732640
OPO Schleinbach Ing. Johann Müller
02245/4720
Gf. Gemeindeparteiobmann
GR OStR Prof. Mag. Walter Zigmund
02245/83973
„Fünf Vorsätze für jeden Tag:
Ich will bei der Wahrheit bleiben.
Ich will mich keiner Ungerechtigkeit
beugen.
Ich will frei sein von Furcht.
Ich will keine Gewalt anwenden.
Ich will in jedem zuerst das Gute
suchen.“
Mahadma Gandhi
aus: Zigmund: Ich möchte mich wieder einmal
freuen können
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Klub der ÖVP — Gemeinderäte
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2123 Schleinbach
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