Protokoll GV 04.05.06 - Gemeinde Anwil
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GEMEINDE ANWIL<br />
1. Einwohnergemeindeversammlung <strong>Anwil</strong><br />
vom Donnerstag, 4. Mai 2006, 20.45 – 22.30<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>präsident Martin Niklaus begrüsst 38 Stimmberechtigte Einwohnerinnen und<br />
Einwohner zur 1. <strong>Gemeinde</strong>versammlung in diesem Jahr. Ein spezieller Gruss geht an Peter<br />
Stauffer von der Volksstimme und Otto Graf, der in der Basellandschaftlichen Zeitung berichten<br />
wird.<br />
Die Stimmenzähler Raoul Wyss und Peter Burri wurden an der vorangegangenen Bürgergemeindeversammlung<br />
gewählt und werden dieses Aufgabe auch während der Einwohnergemeindeversammlung<br />
übernehmen. Der <strong>Gemeinde</strong>präsident stellt fest, dass die Einladung<br />
mit der Traktandenliste rechtzeitig allen Haushaltungen zugestellt und die Auflage, wie in der<br />
Einladung angegeben war, durchgeführt wurde. Das <strong>Protokoll</strong> der letzten Versammlung lag<br />
der Einladung bei. Aus der Versammlung wird kein Wortbegehren zur Traktandenliste oder<br />
zum <strong>Protokoll</strong> gestellt. Martin Niklaus lässt abstimmen.<br />
<strong>Protokoll</strong>genehmigung<br />
://: Das <strong>Protokoll</strong> der Versammlung vom 23. November 2005 wird einstimmig genehmigt.<br />
Traktandenliste<br />
://: Die Traktandeliste gemäss Einladung vom 10. April 2006 wird einstimmig genehmigt.<br />
Traktandenliste<br />
1. Orientierung und Beschlussfassung über einen Nachtragskredit von Fr. 180'000.-- für<br />
die Installation der Ultrafiltrationsanlage mit Steuerung im Reservoir sowie für die Erneuerung<br />
der Wasser- und Elektroleitungen vom Pumpenhaus zum Reservoir.<br />
2. a. Verlesen und Genehmigen der Rechnungen 2005 der Einwohner-, Wasser-, Abwasserbeseitigungs-,<br />
Abfallbeseitigungs-, Antennen- und Wärmeverbundskasse.<br />
b. Bericht der Rechnungsprüfungskommission.<br />
3. Orientierung und Beschlussfassung über einen Projektierungskredit von Fr. 6`000.--<br />
für das Projekt Waldhütte auf der Parzelle 1422 im Gebiet Buchsholz.<br />
4. Orientierung und Beschlussfassung über einen Projektierungskredit von Fr. 35`000.--<br />
für eine optimale Nutzung der OeWA-Zone im Gebiet Eichmet<br />
5. Orientierung und Beschlussfassung über die Vereinigung der Bürgergemeinde <strong>Anwil</strong><br />
mit der Einwohnergemeinde <strong>Anwil</strong> per 1. Januar 2007.<br />
6. Verschiedenes.<br />
1 9.10 Jahresrechnung 2005<br />
Orientierung und Beschlussfassung über einen Nachtragskredit von<br />
Fr. 180'000.-- für die Installation der Ultrafiltrationsanlage mit Steuerung<br />
im Reservoir sowie für die Erneuerung der Wasser- und Elektroleitungen<br />
vom Pumpenhaus zum Reservoir.<br />
Martin Niklaus leitet zum ersten Traktandum ein und nimmt Stellung. Die Mehrkosten sind<br />
mit Mehrleistungen begründet. Es kann nicht bestritten werden, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat bereits<br />
vor einem Jahr hätte informieren sollen. Das Ausmass der Kostenüberschreitung wurde<br />
erst bei der Schlussabrechnung ersichtlich. Der Kontrolle der Kosten wurde zuwenig Beach-<br />
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1. Sitzung des Einwohnergemeindeversammlung <strong>Anwil</strong> Donnerstag, 4. Mai 2006<br />
tung geschenkt. Dies soll bei weiteren Projekten nicht wieder vorkommen. Martin Niklaus<br />
übergibt das Wort an den zuständigen <strong>Gemeinde</strong>rat Peter Brügger, der das Geschäft wie<br />
folgt erläutert:<br />
Die Firma WABAG hat die Kompaktanlage mit den getauchten Membranen, installiert im<br />
Hahnenkeller des Reservoirs, mit Fr. 212`000.-- offeriert. Getauchte Membranen brauchen<br />
wegen ihrer Funktionsweise weniger chemische Stoffe für die Reinigung als die Druckmembranen.<br />
Dies und der grössere Platzbedarf für Druckmembranen waren ausschlaggebend für<br />
die Installation der getauchten Membranen. Die Bauarbeiten für die neuen Leitungen erfolgten<br />
während einer Schlechtwetteperiode. Trotz der Komplexität der Bauarbeiten konnte das<br />
Dorf immer mit sauberem Trinkwasser versorgt werden. Seit einem Jahr liefert die Filtrationsanlage<br />
nun einwandfreies Trinkwasser. Dies bestätigen Kontrollen des Kantonalen Laboratoriums.<br />
Das Wasser der eigenen Fohrenbergquelle kann auch bei Trübung zu 100 % aufbereitet<br />
werden.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat ersuchte um einen Beitrag aus dem Ausgleichsfons BL. Da jedoch die<br />
Wasserbezugsgebühr mit Fr. 1.--/m3 deutlich unter dem kantonalen Durchschnitt von Fr.<br />
1.60/m3 liegt, wurde das Gesuch abgelehnt.<br />
Die Kosten für die Ultrafiltrationsanlage belaufen sich schlussendlich auf Fr. 312`678.-- also<br />
Fr. 100`678.-- über der Offerte. Die Mehrkosten wurden verursacht durch: Aufnahme neuer<br />
Gebäudepläne vom Reservoir, Membranen Tank in Stahl anstelle von Kunststoff, zusätzliche<br />
Niveaumessung, Düsenrückschlagventile zum Schutz der Pumpen im Pumpwerk, einen<br />
zweiten Kompressor, zusätzliche Armaturen, Wasserbeckenabdeckungen aus Stahl im Reservoir,<br />
Notwasserversorgung, Datenfernübertragung für die langfristige Speicherung, Alarmierung<br />
bei Störungen, zusätzliche Programmierungen und Mehrwertsteuer. Die Tiefbauarbeiten<br />
verursachten wegen umfangreicheren Grabarbeiten, zusätzlichen Schächten und Anschlüssen,<br />
Kernbohrungen und Umgebungsarbeiten Mehrkosten von Fr. 9`845.--. Beim Leitungsbau<br />
entstanden infolge grösserer Netzleitung, zusätzlichen Schiebern, Formstücken<br />
und Anschlussarbeiten Mehrkosten im Betrag von Fr. 17`295.--. Die höheren Kosten bei den<br />
Baumeisterarbeiten begründen sich in aufwändigen Abbruch, Umbau- und Renovationsarbeiten.<br />
Die Kosten für die elektrischen Installationen wurden um 15`354.-- überschritten. Die<br />
Komplexität des Projektes wurde hier unterschätzt. Nicht vorgesehen waren die Kosten für<br />
den Metallbau, da man beim Kreditantrag davon ausging, dass die Anlage in einer Fertiggarage<br />
installiert wird. Die Kosten für die neue Türe, den Metallboden, den Gitterrost, die Metallleiter<br />
und die Kranbahn belaufen sich auf Fr. 22`415.--. Das Ingenieurhonorar wurde um<br />
Fr. 32`409.-- überschritten. Der Umfang der Arbeiten war zuwenig klar definiert. Die Investitionskosten<br />
belaufen sich somit Total auf Fr. 680`846.20. Trotz der Mehrkosten kann die<br />
Wasserbezugsgebühr weiterhin auf Fr. 1.--/m3 belassen werden.<br />
Aus der Versammlung liegen keine Fragen oder Wortbegehren vor. Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt,<br />
den Nachtragskredit von 180`000.-- zu genehmigen. Der <strong>Gemeinde</strong>präsident lässt abstimmen.<br />
://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt den Nachtragskredit von<br />
Fr. 180`000.-- für die Installation der Ultrafiltrationsanlage einstimmig.<br />
2 9.10 Jahresrechnung<br />
Verlesen und Genehmigen der Rechnungen 2005 der Einwohner-,<br />
Wasser-, Abwasserbeseitigungs-, Abfallbeseitigungs-, Antennenund<br />
Wärmeverbundskasse.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>präsident orientiert über die Rechnungen 2005. Es konnten hohe Abschreibungen<br />
gemacht werden, welche die Abschlüsse der kommenden Jahre entlasten werden.<br />
Die laufenden Rechnungen der Einwohnerkasse und der Spezialfinanzierungen weisen folgende<br />
Ergebnisse auf:<br />
Einwohnerkasse: Ertragsüberschuss Fr. 19`012.71<br />
Antennen-Anlage: Ertragsüberschuss Fr. 3`182.15<br />
Wasserkasse: Aufwandüberschuss Fr. 116`755.70<br />
Abwasserkasse: Ertragsüberschuss Fr. 5`406.60<br />
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1. Sitzung des Einwohnergemeindeversammlung <strong>Anwil</strong> Donnerstag, 4. Mai 2006<br />
Abfallbeseitigungskasse: Ertragsüberschuss Fr. 2`750.25<br />
Wärmeverbund: Aufwandüberschuss Fr. 9`229.40<br />
Antennen-Anlage: Der <strong>Gemeinde</strong>rat klärt zurzeit die Kosten für einen Netzausbau auf 750<br />
Mhz ab. Darüber wird zu gegebener Zeit informiert werden.<br />
Wasserkasse: Damit das in den vergangenen Jahren erarbeitete Kapital für die Finanzierung<br />
der Ultrafiltrationsanlage eingesetzt werden kann, wurden neben den ordentlichen Abschreibungen<br />
von Fr. 28`000.-- noch ausserordentliche in der Höhe von 82`000.--<br />
vorgenommen. Diese Abschreibungen, der Kauf von Wasser aus Oltingen und 3 Wasserleitungsbrüche<br />
führten zum negativen Ergebnis.<br />
Abwasserkasse: Zur neuen Gewässerschutzverordnung und zur neuen Berechnung der<br />
Abwassergebühren ab 2007 wird Peter Brügger unter dem Traktandum Verschiedenes orientieren.<br />
Abfallbeseitigung: Die Kosten für die Abfallbeseitigung durch den OBAV waren tiefer als<br />
veranschlagt. Die Grüngutabfuhr ist nach wie vor nicht kostendeckend. Die Gebühr wird jährlich<br />
auf freiwilliger Basis erhoben. Im 2005 wurden Fr. 4`070.-- einbezahlt. Martin Niklaus bittet<br />
die Anwesenden Benützerinnen und Benützer der Sammelstelle auch dieses Jahr wieder<br />
einen Betrag einzuzahlen.<br />
Wärmeverbund: Es wurden Abschreibungen von Fr. 40`000.-- gemacht. Zusätzlich wurden<br />
Fr. 10`000.-- vom Bilanzfehlbetrag der vorangegangenen Jahre abgeschrieben. Ein Leck,<br />
welches nur mit grossem Aufwand gefunden werden konnte, eine mangelhafte Erschliessung<br />
einer Liegenschaft und ein in einer Leitung vergessenes Papier verursachten Kosten.<br />
Seit Januar heizt die Anlage nun wieder störungsfrei. Aktuell werden alle <strong>Gemeinde</strong>liegenschaften<br />
und 36 Privatliegenschaften mit Wärme versorgt.<br />
Einwohnerkasse: Veranschlagt war ein Ertragsüberschuss von Fr. 15`663.--. Als Erläuterung<br />
liest Martin Niklaus den Antrag des <strong>Gemeinde</strong>rates vor, welcher der Rechnung 2005<br />
beiliegt.<br />
Mit Folien zeigt der <strong>Gemeinde</strong>präsidentin auf, wie sich die Aufwände der Einwohnerkasse<br />
auf die einzelnen Bereiche verteilen. Die drei teuersten Bereiche sind die Bildung mit 40 %,<br />
der Verkehr mit 21,4 % und die Verwaltung mit 16,1 % des Gesamtaufwandes von gut 1,2<br />
Mio. Franken.<br />
Investitionsrechnung 2005<br />
Die Aufstellung der Investitionen ist auf der Leinwand ersichtlich. Die drei grössten Investitionen<br />
sind die Ultrafiltrationsanlage mit Leitungen Fr. 351`902.35 (Teilbetrag), die Heissteerungen<br />
Fr. 51`064.25 und der Kauf der Parzelle 1053 Fr. 43`485.00. Die Investitionen belaufen<br />
sich Total auf Fr. 501`149.10.<br />
Zu den Rechnungen und den Investitionen werden aus der Versammlung keine Fragen gestellt.<br />
Jeannette Ruepp liest den Bericht der Rechnungsprüfungskommission vor. Die RPK fordert<br />
bei weiteren Projekten ein Controlling damit Kostenüberschreitungen wie bei UF-Anlage früher<br />
erkannt und vermieden werden können. Die RPK beantragt die Rechnungen 2005 zu<br />
genehmigen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt seinerseits die Rechnungen 2005 zu genehmigen. Nachdem<br />
keine Fragen aus der Versammlung vorliegen, lässt der <strong>Gemeinde</strong>präsident abstimmen:<br />
://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt die Rechnungen 2005 der<br />
Einwohnerkasse und der Spezialfinanzierungskassen einstimmig.<br />
3 8.10.30 Waldhütte Buchsholz<br />
Orientierung und Beschlussfassung über einen Projektierungskredit<br />
von Fr. 6`000.-- für das Projekt Waldhütte auf der Parzelle 1422 im<br />
Gebiet Buchsholz.<br />
Verschiedene Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung und die Auswertung der Fragebögen<br />
der Plako 2000 lassen darauf schliessen, dass der Wunsch nach einer Waldhütte in<br />
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1. Sitzung des Einwohnergemeindeversammlung <strong>Anwil</strong> Donnerstag, 4. Mai 2006<br />
<strong>Anwil</strong> besteht. Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat erste Abklärungen getroffen, worüber der zuständige<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat Ernst Möckli orientiert.<br />
Im Dezember 2005 wurde beim Forstamt beider Basel das Gesuch um eine Vorabklärung für<br />
eine Rodungsbewilligung eingereicht. Die Reaktionen aus den involvierten Ämtern waren<br />
durchwegs positiv. Die Waldhütte soll ca. 50 Personen Platz bieten und den Einwohnerinnen<br />
und Einwohnern für private Anlässe zur Verfügung stehen. Sie kann aber auch von den Behörden<br />
und Kommission, der Schule, den Vereinen und weiteren mit <strong>Gemeinde</strong>aufgaben<br />
betrauten Personen benützt werden. Den Standort im Buchholz erachtet der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
als einzige Möglichkeit. Dieses Gebiet ist im Waldfunktionenplan als Gebiet für Erholung und<br />
Erholungseinrichtungen ausgeschieden. Ausserdem besitzt die <strong>Gemeinde</strong> an keiner anderen<br />
geeigneten Stelle Waldungen. Der Standort im Buchsholz ermöglicht die Erschliessung mit<br />
Elektrizität, Wasser und Abwasser. Zusammen mit dem Baugesuch muss das Gesuch um<br />
eine Rodungsbewilligung und ein Benützungsreglement eingereicht werden. Damit der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
entsprechende Ausführungspläne in Auftrag geben kann, beantragt er den Planungskredit<br />
von Fr. 6`000.--. Erste Baukostenberechnungen belaufen sich auf Fr. 342`000.--.<br />
Aus der Versammlung kommen folgende Bedenken und Fragen:<br />
Doris Schaffner-Riggenbach empfindet den Standort als zu nahe am Dorf. Dies könnte zu<br />
Lärm-, Verkehrs- und Parkplatzproblemen führen. Werden entsprechende Abklärungen über<br />
die Emissionen getroffen?<br />
Peter Räber wünscht, dass auch die laufenden Kosten ermittelt werden.<br />
Thomas Schmutz als Mitglied der Kuko weist darauf hin, dass ein Raum etwas grösser als<br />
das Alte Schulhaus aber kleiner als die MZH fehlt.<br />
Heinz Füglistaler wünscht, dass abgeklärt wird, wie viele Personen eine Waldhütte wünschen.<br />
Brigitte Schaffner-Kilchenmann: Im Vergleich zu den Investitionskosten für die Trinkwasserversorgung,<br />
welche lebenswichtig ist und täglich gebraucht wird, findet sie die Kosten für eine<br />
Waldhütte zu hoch.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat Ernst Möckli nimmt Stellung:<br />
Aus der Waldhütte darf in keinem Fall eine Festhütte werden. Deshalb muss zusammen mit<br />
dem Baugesuch auch das Benützungsreglement eingereicht werden. Dieses muss klare Bestimmungen<br />
über die Benützungsbewilligungen, Lärmemissionen, Parkplatzorganisation<br />
usw. enthalten. Die laufenden Kosten werden im Laufe der Planung ermittelt. Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />
ist der beste Ort um herauszufinden, ob die Bevölkerung eine Waldhütte will.<br />
Eine zusätzliche Bedarfsabklärung wird daher nicht gemacht. Heute geht es um einen Planungskredit,<br />
damit ein Projekt ausgearbeitet werden kann. Das Projekt würde voraussichtlich<br />
an der Herbstversammlung 2006 vorgestellt werden.<br />
Peter Burri ist der Meinung, dass der Zeitpunkt nicht gut ist. Er möchte die Prioritäten und<br />
Wichtigkeiten im Bezug auf das Projekt der Sportplatzkommission abwägen könne. Zudem<br />
möchte er mehr Informationen über weitere Investitionen, die der <strong>Gemeinde</strong>rat in den nächsten<br />
Jahren vorsieht. Peter Burri stellt daher den Antrag auf Rückweisung des Geschäftes.<br />
Nachdem keine weiteren Fragen gestellt und keine weiteren Wortmeldungen aus der Versammlung<br />
gewünscht werden, lässt der <strong>Gemeinde</strong>präsident als erstes über den Rückweisungsantrag<br />
abstimmen. Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, den Projektierungskredit von Fr.<br />
6`000.-- zu genehmigen.<br />
://: Der Rückweisungsantrag wird mit 12 : 25 Stimmen abgelehnt.<br />
Nach der Ablehnung des Rückweisungsantrages lässt der <strong>Gemeinde</strong>präsident über den Antrag<br />
des <strong>Gemeinde</strong>rates abstimmen:<br />
://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt mit 28 : 8 Stimmen den<br />
Projektierungskredit von Fr. 6`000.-- für die Planung einer Waldhütte.<br />
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1. Sitzung des Einwohnergemeindeversammlung <strong>Anwil</strong> Donnerstag, 4. Mai 2006<br />
4 3.40.40 Sportanlagen<br />
Orientierung und Beschlussfassung über einen Projektierungskredit<br />
von Fr. 35`000.-- für eine optimale Nutzung der OeWA-Zone im Gebiet<br />
Eichmet.<br />
Letztes Jahr hat die <strong>Gemeinde</strong> die Parzelle 1053 im Gebiet Eichmet gekauft und als Zone für<br />
Öffentliche Werke und Anlagen eingezont. Seit Beginn dieses Jahres ist die Sportplatzkommission<br />
an der Neuplanung der Sport- und Freizeitanlagen. Martin Niklaus übergibt das Wort<br />
an den Präsidenten der Sportplatzkommission Marcel Dürrenberger.<br />
Die Anlagen sind rund 30 Jahre alt und entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen.<br />
Um die Bedürfnisse der Vereine, der Behörden und der Schule zu kennen, hat die<br />
Sportplatzkommission eine Umfrage durchgeführt. Die Auswertung ergab, dass sowohl<br />
Sport- wie auch Freizeitanlagen nebeneinander Platz finden sollen. Es sollen Sitzgelegenheiten,<br />
genügend Schatten, ein grösserer Rasen, ein Kunststoffweichplatz und diverse Leichtathletikanlagen<br />
eingeplant werden. In die Planung sollen auch die bestehenden Gebäude<br />
einbezogen, und deren Platzangebot für die nächsten 25 – 30 Jahre berücksichtigt werden.<br />
Dem beantragten Projektierungskredit liegt eine entsprechende Offerte zugrunde.<br />
Folgende Fragen und Wortmeldungen erfolgen aus der Versammlung.<br />
René Hasler findet den Betrag von Fr. 35`000.-- sehr hoch. Welche Leistungen sind darin<br />
enthalten?<br />
Peter Räber: Besteht eine Kostensicherheit bei der Offerte oder muss wieder mit einer Überschreitung<br />
gerechnet werden? Wieso wurde nur eine Offerte eingeholt?<br />
Brigitte Schaffner-Kilchenmann: Sind die rückläufigen Kinderzahlen beachtet worden. Brauchen<br />
wir grössere Anlagen?<br />
Stellungnahmen von Marcel Dürrenberger: Die Planung beinhaltet eine Bestandesaufnahme,<br />
Vermessen der Parzellen 1052 und 1053, Planung der neuen Anlagen unter Berücksichtigung,<br />
dass genügend Raum für die Vergrösserung der bestehenden Liegenschaften bleibt,<br />
sowie Bauprojektpläne. Die Offerte wurde nach Beratungen mit Thomas Beugger, Leiter<br />
Sportamt BL, bei der Firma Sutter Ingenieur- und Planungsbüro AG, Arboldswil eingeholt.<br />
Herr Hofer von der Firma Sutter ist auf diesem Gebiet im Kanton BL der Spezialist. Er hat<br />
grosse Erfahrung und kennt die Subventionsmöglichkeiten des Kantons. Die Kommission ist<br />
aber bereit, eine zweite Offerte einzuholen. Als Grundlagen für die Planung dienen die Mitgliederzahlen<br />
des Turn- und Sportvereins, welche seit Jahren auf einem hohen Niveau sind.<br />
Der Fussball wird in <strong>Anwil</strong> nicht gefördert, erfreut sich aber als Freizeitbeschäftigung grosser<br />
Beliebtheit. Bei der Durchführung von Sportanlässen sind die Veranstalter schnell vor Platzprobleme<br />
gestellt und es fehlen Anlagen.<br />
Aus der Versammlung liegen keine weiteren Fragen und Wortbegehren vor. Der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
beantragt den Projektierungskredit von Fr. 35`000.-- zu genehmigen. Der <strong>Gemeinde</strong>präsident<br />
lässt abstimmen.<br />
://: Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigt den Projektierungskredit in<br />
der Höhe von Fr. 35`000.-- einstimmig.<br />
5 8.10.40 Bürgergemeinde<br />
Orientierung und Beschlussfassung über die Vereinigung der Bürgergemeinde<br />
<strong>Anwil</strong> mit der Einwohnergemeinde <strong>Anwil</strong> per 1. Januar<br />
2007.<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat Ernst Möckli orientiert: Auf Antrag von Matthias Schaffner an der Bürgergemeindeversammlung<br />
vom 29. April 1999 hat der <strong>Gemeinde</strong>rat die Vereinigung der Bürgergemeinde<br />
mit der Einwohnergemeinde überprüft. Bis Ende 2001 übernahm die Basellandschaftliche<br />
Gebäudeversicherung Unwetterschäden an den Strassen und Wegen der Bürgergemeinden.<br />
Nach dem Waldgesetz sind neu die Einwohnergemeinden für den Unterhalt<br />
der Wege im Eigentum der Bürgergemeinden zuständig. Die Waldpflege in den Waldungen<br />
der Bürgergemeinde wird vom Forstrevier Oberes Ergolztal durchgeführt. In anderen Bürgergemeinden<br />
werden die forstlichen Arbeiten von den Bürgerinnen und Bürgern gemacht.<br />
Die Holzverkäufe sind nur noch teilweise kostendeckend. Die finanzielle Lage der Bürger-<br />
5
1. Sitzung des Einwohnergemeindeversammlung <strong>Anwil</strong> Donnerstag, 4. Mai 2006<br />
gemeinde lässt keine Investitionen zu. Der Wald ist Holzlieferant und dient zu einem grossen<br />
Teil als Erholungsgebiet. Die Rechnung wird seit vielen Jahren durch die Einwohnergemeinde<br />
erledigt. Eine Vereinigung bedeutet auch für die Verwaltung eine Vereinfachung. Ernst<br />
Möckli erläutert noch die einzelnen Verfahrensschritte, wie sie in der Einladung zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />
aufgelistet sind.<br />
Aus der Versammlung werden keine Fragen und Wortbegehren gestellt. Der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
beantragt der Vereinigung zuzustimmen. Der <strong>Gemeinde</strong>präsident lässt abstimmen:<br />
://: Die Einwohnergemeindeversammlung stimmt der Vereinigung der Bürgergemeinde<br />
<strong>Anwil</strong> mit der Einwohnergemeinde <strong>Anwil</strong> per 1. Januar 2007 einstimmig<br />
zu.<br />
6 9.99.01 Orientierungen<br />
Verschiedenes.<br />
Erläuterungen von <strong>Gemeinde</strong>rat Peter Brügger zur Kantonalen Gewässerschutzverordnung<br />
in Kraft seit 1. Januar 2006.<br />
Das Hauptziel ist die verursachergerechtere Verrechnung der Kosten für die Abwasserreinigung<br />
nach den verschiedenen Wasserarten Schmutz- und Sauberwasser. Erstmals wird im<br />
Jahr 2007 die neue Verrechnung angewandt. Für das laufende Jahr wird die Abwassergebühr<br />
nach dem Trinkwasserverbrauch erhoben. Neu stellt der Kanton als ARA-Betreiber für<br />
die tatsächlich in die ARA eingeleitete Schmutzwassermenge die Kosten in Rechnung. Bisher<br />
wurden die kantonalen Gebühren auf der bezogenen Trinkwassermenge erhoben. Als<br />
Bemessungsgrundlagen dienen die in einem Jahr abgeleiteten Schmutz-, Regen- und<br />
Fremdwassermengen. Die Regenwassermenge, welche von der <strong>Gemeinde</strong> nachweislich<br />
nicht in die ARA abgeleitet wird, kann in Abzug gebracht werden. Die Regenwassermenge<br />
wird anhand der versiegelten Fläche pro Parzelle ermittelt. Die Fremdwassermenge beruht<br />
auf Messungen im Rahmen des GEP oder durch den ARA-Betreiber. Der GEP zeigt auch<br />
auf, welche Liegenschaften und Strassen das Regenwasser in die Mischwasserkanalisation<br />
und welche ins Trennsystem ableiten. Aus der Summe der an die Mischwasserkanalisation<br />
angeschlossenen versiegelten Flächen multipliziert mit der Regenmenge vom 1000mm berechnet<br />
sich die jährlich eingeleitete Regenwassermenge. Ist bei einer Parzelle die versiegelte<br />
Fläche kleiner als 30 % der berechneten Fläche so gilt für diese Parzelle die versiegelte<br />
Fläche als Null.<br />
Peter Brügger orientiert über die Bewilligungen für die Bewässerung von Obstkulturen. Die<br />
Wassermenge und die Bewässerungszeiten sind in Verträgen festgehalten.<br />
Caroline Zoeteman Droll lädt alle herzlich zum Banntag am 25. Mai 2006 ein. Die Einladung<br />
mit Programm wurde vor ein paar Tagen zusammen mit dem Bulletin in alle Haushalte verteilt.<br />
Heini Schaffner-Lüthy hat Informationen zum Wärmeverbund:<br />
In der Heizperiode 2005/2006 verbrauchte der Wärmeverbund 1600 m3 Schnitzel. Dies ergibt<br />
eine Heizleistung von 1,2 Mio. KW. Dazu kommen 20`000 L Heizöl mit einer Heizleistung<br />
von 200`000 KW. Wäre sämtliche Wärme nur mit Heizöl erzeugt worden, hätte das einen<br />
Verbrauch von 140`000 L Heizöl ergeben. Darum: Es lebe die erneuerbare Energie!<br />
Nachdem keine Wortbegehren mehr gestellt werden, dankt der <strong>Gemeinde</strong>präsident für die<br />
Teilnahme an der <strong>Gemeinde</strong>versammlung und wünscht allen eine gute Heimkehr. Martin<br />
Niklaus schliesst die Versammlung um 22.30 Uhr.<br />
<strong>Anwil</strong>, 20. November 2006<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>präsident:<br />
Martin Niklaus<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>schreiberin:<br />
Irene Burri<br />
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