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Offener Brief an den Innenminister des Landes ... - wwvW1500.de

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Bürgerinitiative wwvW „Weiter weg von Windkraft<strong>an</strong>lagen“ Arfrade:12.12.2010<br />

http://www.<strong>wwvW1500.de</strong><br />

<strong>Offener</strong> <strong>Brief</strong><br />

<strong>an</strong> <strong>den</strong> <strong>Innenminister</strong> <strong>des</strong> L<strong>an</strong><strong>des</strong> Schleswig-Holstein<br />

Sehr geehrter Herr <strong>Innenminister</strong> Schlie,<br />

wir wen<strong>den</strong> uns heute mit diesem offen <strong>Brief</strong> <strong>an</strong> Sie, sehr geehrter Herr Minister, weil in<br />

Ihrem Hause der L<strong>an</strong><strong>des</strong>entwicklungspl<strong>an</strong> fortgeschrieben, die Regionalpläne entwickelt<br />

und fortgeschrieben wer<strong>den</strong> und Sie die Kommunalaufsicht ausüben; zugleich wen<strong>den</strong> wir<br />

uns <strong>an</strong> Sie als Abgeordneten <strong>des</strong> L<strong>an</strong>dtages von Schleswig-Holstein.<br />

Einleitend wollen wir hervorheben, dass wir keine Gegner alternativer Energien sind,<br />

insbesondere auch nicht der Win<strong>den</strong>ergie!<br />

Wir, das sind besorgte und betroffene Einwohner der Dörfer Dissau, Obernwohlde,<br />

Krumbeck, Eckhorst und Arfrade, alle gelegen in der Gemeinde Stockelsdorf und<br />

<strong>an</strong>grenzen<strong>den</strong> Dörfern und Gemein<strong>den</strong> wie Mönkhagen, L<strong>an</strong>gniendorf, Cashagen und<br />

Dakendorf die von <strong>den</strong> gemeindlich und privat gepl<strong>an</strong>ten Großwindkraft<strong>an</strong>lagen betroffen<br />

sind.<br />

Die Gemeinde Stockelsdorf pl<strong>an</strong>t mit der insolventen Stadt Lübeck über ihre<br />

privatrechtlichen Gemeindewerke auf einer Fläche von etwa 200 ha reichend von Arfrade<br />

bis Dissau, in weiterer Zusammenarbeit mit privaten Investoren etwa 28 Windmühlen mit<br />

einer Höhe von 150 m errichten zu lassen, um aus dem Verkauf von Strom, auch über die<br />

Gemeindegrenzen hinaus, fin<strong>an</strong>ziellen Gewinn zu erzielen.<br />

Die über <strong>den</strong> Regionalpl<strong>an</strong> von der Gemeinde in diesem Umf<strong>an</strong>g erstrebte Ausweisung<br />

<strong>des</strong> Gebietes als Eignungsgebiet dürfte kaum in Einkl<strong>an</strong>g zu bringen sein mit dem<br />

Runderlass vom 4. Juni 1995, seiner Ergänzung vom 25. November 2003, mit Anlage 5<br />

der Auswahlkriterien sowie der Stellungnahmen <strong>des</strong> L<strong>an</strong>dtages und der<br />

Umwelteinrichtungen.<br />

Wir gehen davon aus, vorbehaltlich einer rechtlichen Überprüfung, dass Sie<br />

rechtsfehlerfrei und sachgemäß entschei<strong>den</strong> wer<strong>den</strong>.<br />

Wir weisen daraufhin, dass solche Windkraft<strong>an</strong>lagen die von Monokultur verschonte<br />

L<strong>an</strong>dschaft mit ihrer Vielfalt <strong>an</strong> Pfl<strong>an</strong>zen und Tieren sowie das erhaltene dörfliche Gepräge<br />

der Ortschaften nachhaltig negativ beeinträchtigen.<br />

Unser Protest und die damit verbun<strong>den</strong>en Aktionen sind ausschließlich und allein von der<br />

Ver<strong>an</strong>twortung getragen, jedwede von dem Projekt nachweislich ausgehende<br />

gesundheitliche Beeinträchtigungen für je<strong>den</strong> einzelnen betroffenen Bürger zu verhindern<br />

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Bürgerinitiative wwvW „Weiter weg von Windkraft<strong>an</strong>lagen“ Arfrade:12.12.2010<br />

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sowie von der Absicht getragen, <strong>den</strong> Verlust der einzigartige Kulturl<strong>an</strong>dschaft in dem<br />

beabsichtigen Errichtungsgebiet nicht hinzunehmen.<br />

Wir überreichen Ihnen zu diesem Zweck eine Liste mit über 400 Unterschriften, geleistet<br />

von besorgten Bürgern der Dorfschaften Arfrade, Dissau, Eckhorst, Krumbeck und<br />

Obernwohlde, mit der Aufforderung, dass<br />

die Windräder auch bei uns, <strong>den</strong> allgemein empfohlenen Min<strong>des</strong>tabst<strong>an</strong>d von<br />

1500m zu unserem Lebensraum (Grundstücksgrenzen) einzuhalten haben<br />

und die Höhen und die Anzahl der Windkraftwerke beschränkt wer<strong>den</strong>.<br />

Wir stellen fest, dass die von der Gemeinde <strong>an</strong>gemeldeten Flächen unter die zu<br />

unterlassenen "Splitterbauvorhaben" fallen und dass die Ausweisung als<br />

Windeignungsgebiete dem Willen vieler Bewohner der <strong>an</strong>grenzen<strong>den</strong> und auch<br />

umliegen<strong>den</strong> Dörfer widerspricht, also keinesfalls konfliktfrei ist.<br />

Wir erwarten, dass das von der Gemeinde Stockelsdorf aufgegebene Gutachten, das die<br />

Eignung der gemeldeten Flächen verneint hat, zur Grundlage Ihrer Entscheidung gemacht<br />

wird.<br />

Wir verl<strong>an</strong>gen, dass das Abstimmungsverfahren <strong>des</strong> Gemeinderates wegen der Besorgnis<br />

der Bef<strong>an</strong>genheit einer Rechtmäßigkeitsprüfung unterzogen wird. Einzelne Mitglieder <strong>des</strong><br />

Gemeinderates agieren in einer Doppelfunktion, zum einen als Bürgervertreter und zum<br />

<strong>an</strong>deren mit wirtschaftlichen Interessen als Aufsichtsrat der neu gegründeten<br />

Energiegesellschaft, die sich als künftiger Betreiber <strong>des</strong> Windparks aufstellt.<br />

Legen Sie diesen <strong>Brief</strong> und die Unterschriftenlisten dem L<strong>an</strong>dtag und <strong>den</strong><br />

entscheidungsbefugten Gremien vor. Diese Listen zeigen unmissverständlich, dass die<br />

von der Gemeinde Stockelsdorf <strong>an</strong> Sie gemeldeten Flächen nicht konfliktfrei und damit<br />

keine Eignungsflächen im Sinne der L<strong>an</strong><strong>des</strong>vorgaben sind.<br />

Uns wurde in diesem Verfahren bisher kein Gehör gewährt. In keiner der<br />

Informationsver<strong>an</strong>staltungen (Dorfschaftsversammlungen/Parteiver<strong>an</strong>staltungen usw.)<br />

haben die Ver<strong>an</strong>twortlichen die Fakten mit uns ausgetauscht und auch nur <strong>an</strong>satzweise<br />

versucht unsere Befürchtungen auszuräumen.<br />

Wir waren zur eigenen Interessenwahrung ver<strong>an</strong>lasst am 02.12.2010 die Bürgerinitiative<br />

„Weiter weg von Windkraft<strong>an</strong>lagen“ kurz „wwvW „ zu grün<strong>den</strong>, mit dem Ziel fundierte<br />

Informationen zu sammeln und gemeinsam unseren Interessen Gehör zu verschaffen.<br />

Neben einer Vielzahl weiterer Aktionen wer<strong>den</strong> wir die Rahmenbedingungen durch unsere<br />

Juristen einer eingehen<strong>den</strong> rechtlichen Überprüfung unterziehen lassen. Wir wer<strong>den</strong><br />

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Bürgerinitiative wwvW „Weiter weg von Windkraft<strong>an</strong>lagen“ Arfrade:12.12.2010<br />

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nötigenfalls je<strong>den</strong> rechtlichen Weg bestreiten, um die zwingend notwendige<br />

Abst<strong>an</strong>dsregelung durchzusetzen.<br />

Weitere Informationen zu unseren Aufgaben und Zielen fin<strong>den</strong> Sie auf unsere<br />

Internetseite: http://www.<strong>wwvW1500.de</strong><br />

Die Unterschriftenlisten erhalten Sie in Kopie. Die Originale verwahren wir zum Schutz vor<br />

dem Zugriff Unberechtigter. Die Listen stehen im Original jederzeit zur Einsicht zur<br />

Verfügung. Mit gleicher Post sen<strong>den</strong> wir diesen <strong>Brief</strong> <strong>an</strong> die öffentlichen Medien. Eine<br />

Veröffentlichung auf <strong>den</strong> Webseiten der Bürgerinitiative erfolgt ebenfalls.<br />

Mit besorgten und entschlossenen Grüßen im Auftrage der "wwvW"<br />

Bürgerinitiative „Weiter weg von Windkraft<strong>an</strong>lagen“<br />

Arfrade 12.12.2010<br />

Detlef Thee<br />

Stef<strong>an</strong> Mest<br />

Bürgerinitiative wwvW<br />

23617 Arfrade<br />

Hauptstr. 47<br />

http://www.<strong>wwvW1500.de</strong><br />

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