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Recht Geschwindigkeitsüberschreitung: Ein Bußgeldbescheid mit Fahrverbot trifft den Betroffenen in der Regel weitaus schwerer als eine Geldbuße. Oftmals hängt die berufliche und damit finanzielle Zukunft vom Führer- schein ab. In diesen Fällen ist es wichtig, zu prüfen, ob die Verhängung eines Fahrverbotes möglicherweise verhindert werden kann. Ein Fahrverbot kann beispielsweise dann nicht in Betracht kommen, wenn die Ordnungswidrigkeit nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht, das soge- nannte „Augenblicksversagen“. Wenn es nämlich an einer besonders verantwortungslosen Verhaltensweise fehlt, bedarf es des Fahrverbots zur Einwirkung auf den Betroffenen nicht. Wann liegt denn ein „Augenblicksversagen“ vor? Ein Augenblicksversagen kann beispielsweise bei einem schlichten Übersehen eines Verkehrszeichens vorliegen, was jedem auch noch so aufmerksamen Fahrzeugführer passieren kann. ANZEIGE 6 4/10 Bericht von Birgit Schwarz/Weißenhorn § Dabei ist es völlig unerheblich, warum der Fahrzeugführer das Verkehrszeichen übersehen hat, solange das Übersehen auf einer leichten Nachlässigkeit beruht. Eine leichte Nachlässigkeit liegt jedoch dann beispielsweise dann vor, wenn sich der Fahrzeugführer während der Fahrt bückt, um einen herabgefallenen Gegenstand aufzuheben oder wenn während der Fahrt telefoniert wird und der Fahrer hierdurch abgelenkt ist. Die Rechtsprechung hat beispielsweise bei Geschwindigkeitsüberschreitungen häufig über den Einwand des „Augenblickversagens“ zu entscheiden. Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts hat beispielsweise das Oberlandesgericht Celle Augenblickversagen bejaht in einem Fall, in welchem der Fahrer das Ortseingangsschild übersehen hat und die geschlossene Ortschaft als solche nicht erkennen konnte. Das Oberlandesgericht Köln hat beispielsweise Augenblickversagen bejaht bei einer Geschwindigkeitsmessung, wenn die grundsätzlich einzuhaltende Mindestentfernung von 200 Geschwindigkeitsüberschreitung „Augenblickversagen“ – kein Fahrverbot! Meter zu dem Beginn und am Ende einer Geschwindigkeitsbeschränkung nicht eingehalten wird. Weiterhin hat beispielsweise das Amtsgericht Neu-Ulm in einem Fall Augenblickversagen bei einer Geschwindigkeitsüberschreitunginnerorts bejaht, wobei die Strecke absoluten Außerortscharakter aufwies, d.h. keine Bebauung vorhanden und insbesondere auch keine Beschilderung mit Geschwindigkeitsbeschränkungen vorhanden war. Hier konnte der Betroffene nicht damit rechnen, dass die Geschwindigkeit auf 50 km/h beschränkt war. Zudem hat beispielsweise das Oberlandesgericht Hamm bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung in einer Tempo-30-Zone ein Augenblickversagen angenommen, wenn das Verkehrsschild nur einmal aufgestellt ist und die Strecke vom Betroffenen erstmalig befahren wird. Wenn sich der Betroffene auf ein Augenblickversagen beruft, prüft das Amtsgericht, ob dies tatsächlich möglich ist. Ein Augenblickversagen kommt wohl nicht in Betracht, wenn es sich um eine Strecke handelt, die vom Betroffenen täglich befahren wird, so dass ihm die Geschwindigkeitsbeschränkung bekannt sein dürfte. Ist das Gericht der Auffassung, dass ein Augenblickversagen vorliegt, so fehlt es am Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für ein Fahrverbot. Deshalb darf ein Fahrverbot sodann nicht verhängt werden, was die berufliche und finanzielle Existenz des Betroffenen retten kann. Zu berücksichtigen ist, dass das Gericht nicht automatisch prüft, ob ein Augenblickversagen vorliegt. Das Gericht prüft dies nur dann, wenn dies vom Betroffenen vorgetragen wurde. Wichtig ist für den Betroffenen, dass er beispielsweise zur Beschil- derung sowie zur Bebauung ausführlich vorträgt. So kann es durchaus möglich sein, dass von der Verhängung eines Fahrverbotes abgesehen wird, wobei die Geldbuße in diesem Fall jedoch nach wie vor bezahlt werden muss. Weiterhin eine gute und unfallfreie Fahrt! Rechtsanwältin Birgit Schwarz
Bericht und Bilder Jürgen Greif Die fetzige Bikerin war eine Anita aus Was mal war vor 10 Jahren Vor 10 Jahren war die Aprilia Falco der Fa. Glaser (gibt es heute noch) für den Test zur Verfügung. Somit kam sie auf das Titelbild vor dem Schloss Wain und der damalige Kaffeehauschef vom Café Lloyd, Frank Spannknebel (gibt es als solchen nicht mehr), wollte mir mal eine richtige Schräglage zeigen – das sah dann so aus. In Vöhringen hatte der Micha Bär mit seiner damaligen Bekannten einen Erste Hilfe Kurs für Kradler organisiert. Ich war dort und war begeistert. Auch vor 10 Jahren gab es einen Saisonstart auf dem der Kurt Lorch noch dabei war – dieses Jahr ist sein Ex-Stift der Chef vom Laden. Damals fingen wir an Händler und Cafés zu testen. Die Elke Ehrlich (Ex vom Ralf) testete die damals noch existierende Motothek im ehemaligen Herzogbau – er hat verloren – die Motothek gibt es auch nicht mehr. Ulm – wie die wohl heute aussieht? Damals testete ich Klamotten von Hein Gericke und Polo die waren nicht immer top dicht – dafür billig und ich hatte was „gscheits“ zum Anziehen. Damals gab es noch den Bud Spencer und Terence Hill vom Illertal in Form von Günter Hykel und Harry Obermair. Die beiden gibt es heute noch als Freunde aber sie arbeiten nicht mehr zusammen. Der Michael Kutschke war damals in Afrika und musste mal was „schaffa“ – (Moped schieben im Sand). Heute schafft er in der Schweiz als Motorradredakteur. Schon wieder sind 10 Jahre rum – werden bestimmt Manche denken wenn sie sich erinnern. Macht nix – es kommen ja noch mal 10 Jahre – oder?! www.jovis-kneipe.de 10. April Guest of Nature 14.+15. Mai Renntraining BIKERS WELCOME Village - Live Rock Band am 22.5.10 9. 5. erstes Biker- Weißwurstfrühstück ab 10 Uhr ANZEIGEN Do – Sa ab 19.00 Uhr So ab 17.00 Uhr 86473 Ziemetshausen · Tel. 08284-8604 Aqua – Terra Gaststätte Heidenheim Schnaitheimer Straße 38 gegenüber der neuen Dualen Hochschule unser Gastraum bietet Platz für ca. 60 Personen, im Nebenzimmer (40 Pers.) darf geraucht werden Biergarten ab 01. Mai geöffnet Unsere Öffnungszeiten: Di: bis Fr: ab 15.00 Uhr täglich durchgehend warme Küche Sa: und So: ab 10.00 Uhr Tel: 07321/24865 / mobil: 0171 140 410 8 All Biker`s welcome 4/10 7
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