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Protokoll KJB 25. Mai - Lorch im Rheingau

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<strong>KJB</strong> Seite 7/2010<br />

N I E D E R S C H R I F T<br />

über die 12. Sitzung des V. Kinder- und Jugendbeirates der Stadt <strong>Lorch</strong>,<br />

- insgesamt 70. <strong>KJB</strong>-Sitzung -<br />

vom DIENSTAG, den <strong>25.</strong> <strong>Mai</strong> 2010<br />

<strong>im</strong> Städtischen Jugendzentrum <strong>Lorch</strong>, Wisperstr. 37c, 65391 <strong>Lorch</strong><br />

Beginn:<br />

Ende:<br />

18.35 Uhr<br />

20.05 Uhr<br />

Anwesend als st<strong>im</strong>mberechtigt:<br />

1.: Vorsitzender des <strong>KJB</strong> Philipp Gellweiler<br />

2.: Jugendbeirätin Nicole Bernet (zugleich 1. stellv. Vorsitzende) - bis 19.30 Uhr, TOP 4-<br />

3.: Jugendbeirätin Selina Busse<br />

4: Jugendbeirätin Michelle Göttert (zugleich 2. stellv. Vorsitzende)<br />

5.: Jugendbeirat Lukas Hanke<br />

6.: Jugendbeirat T<strong>im</strong> Kreuzberger<br />

7. Jugendbeirat Tobias Kunz<br />

8. Jugendbeirätin Anna Sophia Rickenberg<br />

9. Jugendbeirätin Lisa Sareyka<br />

Außerdem anwesend (nicht st<strong>im</strong>mberechtigt):<br />

<strong>KJB</strong>-Sachbearbeiter und Schriftführer Manfred Schnaas<br />

Stadtrat Dieter Klassen als Vertretung von Bürgermeister Helbing<br />

Stadtrat Volker Lewalter<br />

Stadtverordneter/SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Göttert<br />

Stadtverordneter Thomas Schott (CDU), zugleich Ortsvorsteher <strong>Lorch</strong>hausen<br />

Stadtverordneter Ralf Schmidt (CDU), zugleich Ortsvorsteher Ranselberg<br />

JUZ-Betreuer <strong>Lorch</strong> & <strong>Lorch</strong>hausen Bernhard Laquai<br />

JUZ-Betreuerin <strong>Lorch</strong> & <strong>Lorch</strong>hausen Leonie Sonnendecker<br />

JUZ-Betreuerin Ranselberg Nicole Bernet<br />

Max<strong>im</strong>ilian Zell (zum TOP „Skate-Anlage“)<br />

Julian Muno (zum TOP „Skate-Anlage“)<br />

Entschuldigt fehlen<br />

Bürgermeister Jürgen Helbing<br />

Stadtverordnetenvorsteher Alfred Grüll<br />

Stadtverordneter/CDU-Fraktionsvorsitzender Bruno Missler


<strong>KJB</strong> Seite 8/2010<br />

Jugendbeirätin Sandrine Göller<br />

Jugendbeirat Andre´ Laquai<br />

Zweite JUZ-Betreuerin Ranselberg Veronika Schmidt-Baudisch<br />

Unentschuldigt fehlen<br />

Betreuerin JUZ Ransel Birgit Mühling<br />

Betreuerin JUZ Wollmerschied Ilona Michel<br />

Ursprüngliche Tagesordnung laut Einladung und Bekanntmachung:<br />

1.: Informationen<br />

2.: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse<br />

3.: Erste Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt <strong>Lorch</strong> gemäß Antrag des Kinder- u.<br />

Jugendbeirats<br />

4.: Erklärung der Zust<strong>im</strong>mung der <strong>KJB</strong>-Mitglieder zur elektronischen Übermittlung von<br />

Vorlagen und Unterlagen zu Sitzungen<br />

5.: Antrag von Jugendlichen an die Stadt <strong>Lorch</strong> zur Erweiterung der Skate-Anlage auf der<br />

Lohwiese<br />

6.: Informationsaustausch mit den Betreuern/Betreuerinnen der städtischen Jugendzentren<br />

über die aktuelle Situation in den Jugendzentren<br />

7.: Anfragen und Sonstiges<br />

Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirats, - Philipp Gellweiler- eröffnet die Sitzung und<br />

begrüßt die <strong>KJB</strong>-Mitglieder sowie die JUZ-Betreuer, die Stadträte Klassen und Lewalter, die<br />

Stadtverordneten Göttert, Schott und Schmidt sowie die Jugendlichen Max<strong>im</strong>ilian Zell und Julian<br />

Muno, die den Antrag zur Skate-Anlage gestellt haben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit<br />

des <strong>KJB</strong> fest. Weiterhin stellt er fest, dass die <strong>KJB</strong>-Mitglieder die <strong>Protokoll</strong>e der Sitzung vom<br />

24.03.2010 und die Einladung zur heutigen Sitzung rechtzeitig erhalten haben. Es werden keine<br />

Einwende gegen das <strong>Protokoll</strong> oder die Einladung zur heutigen Sitzung vorgebracht.<br />

Auf die Frage, ob es Änderungsanträge zur Tagesordnung gibt, stellt der Vorsitzende selbst folgenden<br />

Antrag:<br />

Da Nicole Bernet auch als Betreuerin des JUZ Ranselberg zu der Sitzung geladen ist und nur<br />

bis 19.30 Uhr teilnehmen kann ist der TOP 6 „Informationsaustausch mit den<br />

Betreuern/Betreuerinnen der städtischen Jugendzentren über die aktuelle Situation in den<br />

Jugendzentren“ auf TOP 3 vorzuziehen. Die übrigen Tagesordnungspunkte werden um eine<br />

Position nach hinten verschoben.<br />

Abst<strong>im</strong>mungsergebnis: einst<strong>im</strong>mig<br />

Es ergibt sich somit folgende neue Tagesordnung:<br />

1.: Informationen<br />

2.: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse


<strong>KJB</strong> Seite 9/2010<br />

3.: Informationsaustausch mit den Betreuern/Betreuerinnen der städtischen Jugendzentren<br />

über die aktuelle Situation in den Jugendzentren<br />

4.: Erste Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt <strong>Lorch</strong> gemäß Antrag des Kinder- u.<br />

Jugendbeirats<br />

5.: Erklärung der Zust<strong>im</strong>mung der <strong>KJB</strong>-Mitglieder zur elektronischen Übermittlung von<br />

Vorlagen und Unterlagen zu Sitzungen<br />

6.: Antrag von Jugendlichen an die Stadt <strong>Lorch</strong> zur Erweiterung der Skate-Anlage auf der<br />

Lohwiese<br />

7.: Anfragen und Sonstiges<br />

1: Informationen<br />

Der Vorsitzende des Kinder- und Jugendbeirates gibt folgende Informationen bekannt:<br />

1.: Am Dienstag, 01.06.2010, 19.30 Uhr, findet <strong>im</strong> Kolpinghaus eine Bürgerversammlung<br />

betreffend Ausbau der L3033 (Schwalbacher Straße) in der Ortsdurchfahrt <strong>Lorch</strong> statt.<br />

2.: Die Presse (<strong>Rheingau</strong>-Echo, Wiesbadner Kurier und Tagblatt) brachten Vorberichte zur<br />

heutigen <strong>KJB</strong>-Sitzung<br />

2.: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse<br />

Der <strong>KJB</strong>-Vorsitzende berichtet aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2010<br />

1.: Der Bürgermeister hat das Schreiben des <strong>KJB</strong>-Vorzitzenden an ihn wegen der Verringerung des<br />

Sitzungsgeldes für die <strong>KJB</strong>-Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung vorgetragen und<br />

sein Antwortschreiben dort verlesen. (- siehe hierzu auch TOP 4 -)<br />

2.: Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, die Trinkwasserversorgung für Ransel und<br />

Wollmerschied schnellstmöglich so umzustellen, dass die Trinkwasserversorgung nur noch aus<br />

der Grube Kreuzberg erfolgt. Bei einem Ausfall der Grube Kreuzberg ist die Grube Glückauf<br />

für die Notwasserversorgung bereit zu halten.<br />

3.: Die Stadtverordnetenversammlung hat einen Grundsatzbeschluss zur Zusammenlegung der<br />

Stadtkasse <strong>Lorch</strong> und des städtischen Steueramts mit denen der Städte Geisenhe<strong>im</strong>, Oestrich-<br />

Winkel und Eltville gefasst. Die Stadtkasse und das Steueramt würden dann nach Geisenhe<strong>im</strong><br />

verlegt.<br />

Stadtrat Lewalter teilt ergänzend hierzu mit, dass für die Bürger/innen der Stadt <strong>Lorch</strong> ein<br />

Bürgerservice vor Ort eingerichtet wird.<br />

3.: Informationsaustausch mit den Betreuern/Betreuerinnen der städtischen<br />

Jugendzentren über die aktuelle Situation in den Jugendzentren


<strong>KJB</strong> Seite 10/2010<br />

Betreuerin Nicole Bernet zum JUZ Ranselberg:<br />

Der Jugendraum Ranselberg ist z. Z. Mittwochs von 18.00 – 21.00 Uhr und Freitags von 19.00-22.00<br />

Uhr geöffnet.<br />

Bei Bedarf durch die Jugendlichen werden die Öffnungszeiten nach Absprache mit den JUZ-<br />

Betreuern aber auch flexibel gehandhabt.<br />

Derzeit wird das JUZ Ranselberg regelmäßig von 6 – 7 Jungs und 1 Mädchen <strong>im</strong> Schnitt besucht. Alle<br />

sind Jugendliche mit Migrantenhintergrund. Manchmal kommt es deswegen zu Problemen, wenn es<br />

um die Durchsetzung von Anweisungen der JUZ-Betreuerinnen geht. Saubermachen funktioniert so z.<br />

B. nur auf konkrete Anweisung.<br />

Deutsche Jugendliche besuchen das JUZ Ranselberg nicht. Allerdings hat der Ortsteil Ranselberg auch<br />

einen sehr hohen Ausländeranteil <strong>im</strong> Vergleich zu den andren Stadtteilen. Im großen und ganzen läuft<br />

der Betrieb dort aber sehr gut<br />

Rauchen ist nur außerhalb des Gebäudes gestattet.<br />

Das Alkoholverbot wird konsequent durchgesetzt und auch befolgt.<br />

Im Jugendraum werden alkoholfreie Getränke sowie Süßigkeiten und Knabberartikel angeboten.<br />

Seit Nicole Bernet und Veronika Schmidt-Baudisch die Betreuung übernommen haben, ist es zu<br />

keinen Sachbeschädigungen, Einbrüchen und Diebstählen dort mehr gekommen.<br />

Neu <strong>im</strong> Angebot:<br />

1 Kicker, der aus dem Erlös der Jugendsammelwoche angeschafft wurde und sehr gut angenommen<br />

wird.<br />

Pizza backen. Der vorhandene Ofen des Bürgerraums wird hiefür genutzt. Klappt sehr gut und<br />

Angebot wird oft wahrgenommen.<br />

Fragen von <strong>KJB</strong>-Mitglied Lukas Hanke und Stadtrat Lewalter werden von Nicole Bernet beantwortet<br />

Betreuerin Leonie Sonnendecker und Betreuer Bernhard Laquai zum JUZ <strong>Lorch</strong>hausen:<br />

Nachdem das JUZ <strong>Lorch</strong>hausen fast 3 Jahre geschlossen war, musste der Betrieb wieder bei „Null“<br />

starten.<br />

Das JUZ <strong>Lorch</strong>hausen ist z. Z. Donnerstags von 17.00 – 20.00 Uhr geöffnet.<br />

Der Jugendraum wird regelmäßig von 4 – 7 Jungs besucht. Der Betrieb läuft richtig gut.<br />

Es werden unter anderem regelmäßig Spieleabende und Diskussionsrunden angeboten, die gerne<br />

wahrgenommen werden.<br />

Um das Image des JUZ <strong>Lorch</strong>hausen anzuheben werden durch die JUZ-Benutzer in Kürze JUZ-Flyer<br />

in <strong>Lorch</strong>hausen verteilt, die über den erfolgreichen Neustart des Jugendraums informieren.<br />

Eine Dartscheibe und ein Computer sind vorhanden; wurden spendiert. Altes Gerümpel wurde<br />

entsorgt.<br />

Gesucht werden für den Jugendraum noch ein paar Barhocker.


<strong>KJB</strong> Seite 11/2010<br />

Die Jugendsammelwoche war erfolgreich verlaufen. Von dem Erlös von etwa 105 Euro wollen die<br />

Betreuer noch einen Kicker anschaffen. Allerdings fehlen hierzu noch etwa 50 – 90 Euro.<br />

Auf Antrag des <strong>KJB</strong>-Vorsitzenden fasst der Jugendbeirat daraufhin folgenden Beschluss:<br />

Den fehlenden Betrag in Höhe von 50 bis max. 90 Euro zur Anschaffung eines Kickers für den<br />

Jugendraum <strong>Lorch</strong>hausen übern<strong>im</strong>mt der <strong>KJB</strong> aus seinem Sparbuch. Den JUZ-Betreuern wird der<br />

Betrag gegen Rechnungsvorlage in bar gegen Quittung ausgezahlt.<br />

Abst<strong>im</strong>mungsergebnis: einst<strong>im</strong>mig<br />

Probleme gibt es mit dem Nebenraum (Sektbar). Da dort wegen Brandschutz kein Fenster mehr<br />

vorhanden ist, kann dort nicht richtig gelüftet werden. Daher ist es dort sehr feucht und riecht <strong>im</strong>mer<br />

modrig.<br />

Ortsvorsteher Schott teilt ergänzend mit, dass <strong>im</strong> Gemeinschaftshaus <strong>Lorch</strong>hausen die<br />

Toilettenanlage in Eigenleistung renoviert wird. Es will sich dafür einsetzen, dass bei diesen<br />

Sanierungsarbeiten dieser Raum des JUZ <strong>Lorch</strong>hausen mit einbezogen wird.<br />

Betreuerin Leonie Sonnendecker und Betreuer Bernhard Laquai zum JUZ <strong>Lorch</strong>:<br />

Das JUZ <strong>Lorch</strong> ist z. Z. Freitags von 16.00 – 21.00 Uhr geöffnet.<br />

Das JUZ wird derzeit <strong>im</strong> Schnitt von 7 – 9 Jungs <strong>im</strong> Alter von 14 Jahren frequentiert. Es herrscht ein<br />

reges kommen und gehen. Allerdings fehlt die Kontinuität, die Fluktuation ist momentan <strong>im</strong><br />

Gegensatz zum JUZ <strong>Lorch</strong>hausen bei den Besuchern zu groß um einen festen Stamm an JUZ-<br />

Besuchern aufzubauen.<br />

Ältere Jugendliche kommen nicht mehr, vermutlich wegen dem bestehenden generellen<br />

Alkoholverbot.<br />

Seit Übernahme der Betreuung durch Bernhard Laquai und Leonie Sonnendecker musste einmal ein<br />

befristetes Hausverbot für 4 Wochen ausgesprochen werden.<br />

Im Gegensatz zum JUZ <strong>Lorch</strong>hausen sind die Besucher des JUZ <strong>Lorch</strong> an regelmäßigen<br />

Freizeitangeboten und Aktivitäten <strong>im</strong> Jugendraum nicht sonderlich interessiert.<br />

Die Jugendsammelwoche ist auch für das JUZ <strong>Lorch</strong> recht erfolgreich verlaufen. Von dem Erlös<br />

wurde ein Pizzaofen angeschafft, der häufig und gerne zum Pizzabacken genutzt wird.<br />

Notwendiges Besteck und Teller wurden dem JUZ spendiert.<br />

Zudem sind bereits ein Fernseher, ein PC, ein Kühlschrank, ein Wasserkocher und ein Kicker<br />

vorhanden.<br />

Die Beleuchtung <strong>im</strong> JUZ <strong>Lorch</strong> ist <strong>im</strong> Großen Raum nicht ausreichend.


<strong>KJB</strong> Seite 12/2010<br />

Die JUZ-Betreuer würden gerne <strong>im</strong> JUZ Verschönerungsarbeiten (Innenanstrich, Fußboden,<br />

Grafitywände, Beleuchtung verbessern) durchführen.<br />

Dazu beantragen Sie die Klärung der Frage durch den Magistrat, ob das JUZ <strong>im</strong> Gebäude<br />

Wisperstr. 37 c verbleiben kann.<br />

Laut Info des Eigentümers Stefan Gellweiler gegenüber den JUZ-Betreuern ist die Mietkostenfrage<br />

und die Frage der Übernahme der Versicherungskosten (Brandversicherung) wegen der Holzdecke <strong>im</strong><br />

JUZ zwischen dem Eigentümer und dem Magistrat nicht geklärt.<br />

Stadtrat Klassen und Stadtrat Lewalter sagen den beiden JUZ-Betreuern zu, die Themen<br />

- Mietkosten JUZ Loch<br />

- Versicherungskosten wegen Holzdecke<br />

- Kurzfristige Klärung der Frage, ob das JUZ in der Wisperstr. 37c längerfristig verbleibt<br />

in der Magistratssitzung am 31.05.2010 vorzubringen.<br />

Zu der von den Betreuern gewünschten Verbesserung der Beleuchtung einigt man sich<br />

dahingehend, dass max. 250 Euro aus der Haushaltsstelle „Jugendräume“ hierfür verwendet<br />

werden können, allerdings erst, wenn geklärt ist, ob das JUZ <strong>Lorch</strong> in der Wisperstr. 37c<br />

verbleibt.<br />

Anschließend beantworten Leonie Sonnendecker und Bernhard Laquai Detailfragen aus dem <strong>KJB</strong> und<br />

der Stadträte Klassen und Lewalter.<br />

Als Projekte für die Zukunft werden noch angeregt:<br />

Ein Kickerturnier zwischen den Jugendzentren aller Stadtteile<br />

Ein Grafityprojekt in der Bahnunterführung am Hilchenhaus (Großer Bogen), sofern der<br />

Eigentümer bzw. die Deutsche Bahn AG einverstanden sind.<br />

Die Betreuerinnen des Jugendraums in Ransel und des Jugendraums in Wollmerschied sind<br />

leider trotz Einladung nicht zum heutigen Erfahrungsaustausch erschienen !<br />

<strong>KJB</strong>-Mitglied Nicole Bernet verlässt nach TOP 3 die Jugendbeiratssitzung<br />

4.: Erste Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt <strong>Lorch</strong> gemäß Antrag<br />

des Kinder- und Jugendbeirats<br />

Es wird auf den Beschluss des <strong>KJB</strong> vom 24.03.2010 (TOP 2) verwiesen. Der <strong>KJB</strong>-Vorsitzende geht<br />

noch einmal auf den Schriftverkehr zwischen ihm und dem Bürgermeister ein.<br />

Der <strong>KJB</strong> fasst folgenden Beschluss entsprechend der Vorlage der Verwaltung:<br />

Der <strong>KJB</strong> empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die vorgelegte „Erste Änderung der<br />

Entschädigungssatzung der Stadt <strong>Lorch</strong> vom 23.03.2010“ zu beschließen.<br />

Abst<strong>im</strong>mungsergebnis: einst<strong>im</strong>mig


<strong>KJB</strong> Seite 13/2010<br />

5.: Erklärung der Zust<strong>im</strong>mung der <strong>KJB</strong>-Mitglieder zur elektronischen<br />

Übermittlung von Vorlagen und Unterlagen zu Sitzungen<br />

Die anwesenden <strong>KJB</strong>-Mitglieder erklären ihre Zust<strong>im</strong>mung zur Teilnahme an der elektronischen<br />

Übermittlung der Einladungen, Unterlagen, Vorlagen und <strong>Protokoll</strong>e. Die entsprechenden Vordrucke<br />

werden ausgefüllt und dem <strong>KJB</strong>-Schriftführer übergeben.<br />

Der <strong>KJB</strong>-Vorsitzende n<strong>im</strong>mt die Zust<strong>im</strong>mungserklärungen für Nicole Bernet und Andre´ Laquai mit<br />

und wird sie diesen einwerfen.<br />

Die Zust<strong>im</strong>mungserklärungen für Sandrine Göller und Stellv. <strong>KJB</strong>-Mitglied Daniel Perabo werden<br />

vom Schriftführer mit den <strong>Protokoll</strong>en zugestellt.<br />

Sofern die Stadtverordnetenversammlung die „Erste Änderung der Entschädigungssatzung“ beschließt<br />

wird der <strong>KJB</strong>-Schriftführer die Zust<strong>im</strong>mungserklärungen gesammelt dann an das Stabsbüro (Frau<br />

Kind) für die Aufnahme in den elektronischen Schriftverkehr übergeben.<br />

6.: Antrag von Jugendlichen an die Stadt <strong>Lorch</strong> zur Erweiterung der Skate-<br />

Anlage auf der Lohwiese<br />

Zu diesem Punkt waren die Jugendlichen Max<strong>im</strong>ilian Zell und Julian Muno anwesend (Paul Luca Schmidt war<br />

verhindert). Die Jugendlichen hatten sich an den Bürgermeister mit der Bitte um Erweiterung der Skateanlage<br />

um ein oder zwei Geräte gewandt. Bürgermeister Helbing hatte die Jugendlichen dann an den <strong>KJB</strong> verwiesen.<br />

Max<strong>im</strong>ilian Zell und Julian Muno erläutern ihre Vorstellungen.<br />

Da <strong>im</strong> Haushaltsplan nur 10.000 Euro für Neuanschaffung von Spielgeräten vorgesehen sind, die aber für alle<br />

Spielplätze incl. Skaterplatz gelten, wird den Jugendlichen mitgeteilt, dass wohl keinesfalls mehr als 2.000 Euro<br />

hierfür verwendet werden können.<br />

Daher wurde folgende Übereinkunft getroffen:<br />

Max<strong>im</strong>ilian Zell wird der Katalog „Skate-Anlagen“ ausgeliehen. Die Jugendlichen der Skatergruppe<br />

erarbeiten daraus 3 Vorschläge für den Magistrat über eine Erweiterung der Skateanlage, - mit einer<br />

Skizze, wo das zusätzliche Gerät aufgebaut werden kann -.<br />

Stadtrat Klassen und Stadtrat Lewalter sagen zu, dass nach Vorlage dieser Vorschläge eine rasche<br />

Entscheidung <strong>im</strong> Magistrat getroffen wird.<br />

7.: Anfragen und Sonstiges<br />

7.1.: Es liegt eine <strong>Mai</strong>l von Bürgermeister Helbing an den <strong>KJB</strong> vor. Er schlägt darin vor,<br />

gemeinsam den Hessischen Rundfunk zu besichtigen und fragt nach, ob Interesse besteht.<br />

<br />

Antwort des <strong>KJB</strong>:<br />

Das Angebot wird gerne angenommen. Als Termin könnte allerdings frühestens ein Termin<br />

nach den Sommerferien in Frage kommen. Der <strong>KJB</strong> bittet den Bürgermeister, in der nächsten<br />

<strong>KJB</strong>-Sitzung die möglichen Termine zu unterbreiten.


<strong>KJB</strong> Seite 14/2010<br />

7.2.: <strong>KJB</strong>-Mitlgied Tobias Kunz stellt folgende Antrage:<br />

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen ob der Zaun des Bolzplatzes am Wasem in<br />

<strong>Lorch</strong>hausen erhöht werden kann. Be<strong>im</strong> Spielen gelangen <strong>im</strong>mer wieder Bälle auf das<br />

Grundstück des Nachbarn, der diese dann nicht mehr herausrückt.<br />

7.3.: Der <strong>KJB</strong> einigt sich darauf vor der Sommerpause keine Sitzung mehr stattfinden zu<br />

lassen. Geplanter Termin für die nächste <strong>KJB</strong>-Sitzung:<br />

Mittwoch, <strong>25.</strong>08.2010, 18.30 Uhr, Ort: Sitzungssaal des Rathauses<br />

( Philipp Gellweiler ) ( Manfred Schnaas )<br />

- Vorsitzender des Jugendbeirats - Schriftführer des <strong>KJB</strong>

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