Schokoschuh-Urteil - Irene Andessner

KunstMedienDienst, Berlin, 27. Dezember 2008
Schokoladenschuh-Fall
K. u. K. Hofzuckerbäcker Demel gegen Irene Andessner
Oberster Gerichtshof Österreichs sanktioniert unautorisierte Verwendung von
Gussformen durch Demel und präsentiert der Urheberin die Rechnung
– Abstract
– Die Vorvorgeschichte des Schokoladenschuhs „39 1/2 < 27°“
– Vorgeschichte der Raubkopien
– Schokoschuh geht durch drei Instanzen
– Urheberfeindliche Entscheidungsbegründung
– „Der zentrale Kritikpunkt am Urteil ist, dass die Frage überhaupt nicht
gesehen wird.“ Kommentar des Karlsruher Rechtsanwaltes Michael Bartsch
– Gegenteiliges Schokoschuh-Urteil für Andessner in München
– „Über den Kunstwert des Schokoladenschuhs von Irene Andessner“
Gutachten von Klaus Honnef
– Faksimile-Edition des Urteilsspruches
Anlagen (optional)
Abstract
2006: Wiens renommierteste Konditorei (Demel) verwendet treuhänderisch aufbewahrte
Schokoladengussformen einer bildenden Künstlerin (Irene Andessner), ohne diese zu fragen,
zu informieren oder Tantiemen anzubieten, präsentiert die Raubabgüsse des betreffenden
Schuhobjektes aus Schokolade und Zucker im Schaufenster und verkauft sie zum doppelten
Galeriepreis. Die Künstlerin klagt die Konditorei. Gutachter (Klaus Honnef) und erste
(Handelsgericht Wien) und zweite Instanz (Landesgericht Wien) geben der Künstlerin recht,
die Anwälte der Konditorei (Schuppich Sporn & Winischhofer) treiben den Fall per Rekurs in
die dritte Instanz. 2008: Der Oberste Gerichtshof der Republik Österreichs dreht die Urteile –
ohne veränderte Sachlage und ohne neuen Kenntnisstand – ins Gegenteil und urteilt, dass das
die unautorisierte Verwendung fremder Gussformen straffrei bleibt, weil das
Schokoladenobjekt kein Kunstwerk sei, keinerlei individuelle Gestaltungselemente aufweise
und damit auch als Form keinen urheberrechtlichen Schutz beanspruchen könne.
Bericht
„Der Oberste Gerichtshof hat leider weder die Rechtsmeinung des Erstrichters, noch die des
Senates in der zweiten Instanz übernommen und die Klage abgewiesen, da seiner Meinung
nach der Schokoladeschuh kein Kunstobjekt ist.“ Mit diesen Worten informierte die Wiener
Rechtsanwältin Dr. Gertraud Gürtler am 11. Dezember ihre Mandantin Irene Andessner über
den verlorenen Prozess gegen die K.u.K. Hofzuckerbäcker Ch. Demel’s Söhne GmbH. Diese
Nachricht kostet die Künstlerin rund 20.000 Euro – und einer unstrittigen Urheberschaft die
Anerkennung.
Am 9. Dezember 2008, bereits Tage vor der Zustellung des Urteils an Irene Andessner,
triumphiert der „am Verfahren beteiligte“ Rechtsanwalt Dr. Werner Sporn in der Rolle als

Berichterstatter in der österreichischen Tageszeitung Die Presse: „Künstlerin Irene Andessner
hat einen Damenschuh in Konfektionsgröße in Schokolade gegossen und damit –
vermeintlich – ein Kunstwerk geschaffen.“ Wer hier gegossen hat, ist nicht Irene Andessner,
sondern Sporns Mandant, die Konditorei Demel, und das mit den Gussformen der Künstlerin.
Birgit Maria Sturm, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Deutscher Galerien und
Editionen e.V., Köln, kommentiert: „Ich bin sicher, in Deutschland wäre der Fall eher im Sinn
der Künstlerin und nicht des Konditors geklärt worden, da der Urheberschutz hierzulande
doch sehr ernst genommen wird.“
Die Vorvorgeschichte des Schokoladenschuhs „39 1/2 < 27°“
1993 entwickelte die österreichische, damals in Köln lebende Künstlerin Irene Andessner
einen Damenpums aus Schokolade, den sie in ihrer Videoarbeit „39 1/2 < 27°“ einsetzte.
Schuh und Film waren Andessners Beitrag zur Ausstellung „Die verlassenen Schuhe“ im
Rheinischen Landesmuseum Bonn, kuratiert von Klaus Honnef (damals Direktor für
zeitgenössische Kunst des Hauses). Die Form des Stöckelschuhs entstand in Zusammenarbeit
mit dem niederländischen Schuhdesigner Jan Jansen, die Gussformen bei Hans Brunner im
bayerischen Glonn, die Prototypen im Hause Lambertz – dem Aachener Printen-Unternehmen
des Kunstsammlers Hermann Bühlbecker. Zwischen 1993 und 2005 wurden rund 2000
Exemplare von mehreren Konditoren in Aachen, Köln, München und Wien gegossen,
vertrieben von Peter Fabians Kunstverlag Artikel-Editionen München/Berlin. Andessners
Schokoladenobjekt nahm seinen Weg durch viele Galerien, hat seinen Abdruck in Feuilletons
hinterlassen, ist in Kultursendungen aufgetreten – gilt im Kunstgenre des Multiples
(Auflagenobjekt) als Klassiker.
Vorgeschichte der Raubkopien
2005 übergab Irene Andesser Demels Chefkonditor Dietmar Muthenthaler ihre Gussformen
mit dem Auftrag, den Schuh in Lohnarbeit aus Schokolade zu gießen. Nach
einvernehmlichem Abbruch des Auftrages (Andessner: „die haben leider keine blasenfreien
Gußergebnisse hinbekommen“) sind einige Gussformen im Hause Demel verblieben. Im Jahr
darauf fanden sich einige Abgüsse von Andessners Schokoschuh in Demels Schaufenster am
Kohlmarkt. Die Künstlerin ließ einen Testkauf machen und drängte auf Unterlassung. „Sie
schienen unseren Zuckerbäckern gut zum Thema ,Marie Antoinette’ zu passen“, entschuldigte
Astrid Kahl von der Demel-Geschäftsführung den Fehltritt mit dem Andessner-Schuh
(brieflich am 15. 12. 2006) und ließ ihn entfernen. Das wollte Andessner rechtsverbindlich
geklärt haben und klagte das seit 2002 zur österreichischen Do & Co Gruppe gehörende
Traditionsunternehmen.
Schokoschuh geht durch drei Instanzen
Als Erstgericht gab das Handelsgericht Wien bereits am 18. Oktober 2007 Irene Andessners
Unterlassungs- Beseitigungs- und Rechnungslegungs- und Veröffentlichungsbegehren mit
einem Teilurteil statt. Es vertrat die Auffassung, dass ihr Schuhobjekt „einen eigenen
eigenständigen Reiz und damit individuellen Charakter“ aufweise und als Teil des
künstlerischen Werks urheberrechtlichen Schutz genieße. Es erkannte auch, dass „durch die
Entscheidung der Schöpferin aus dem Gebrauchsgegenstand ein von anderen Gegenständen
abgrenzbares eigenständiges Werk“ werde, das urheberrechtlichen Schutz genieße, weil es
„sich nicht bloß um ein – gleich ready-mades – unverändert ausgewähltes und auf eine neue

Bedeutungsebene und damit zur Kunst emporgehobenes Objekt“ handle, und damit die
beklagte Firma „mangels Einräumung von Werknutzungsrechten nicht berechtige,
Werkstücke aus der Gussform der Klägerin herzustellen, zu verkaufen oder in ihrer Auslage
auszustellen“.
Dieses Urteil hob das Oberlandgericht Wien am 29. Mai 2008 auf und verwies die
Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurück, das den Fall aufgrund
eines Rekurses durch Demels Rechtsanwälte Schuppich Sporn & Winischhofer an den
Obersten Gerichtshof abgeben musste, weil laut Berufungsgericht „die Lösung der Frage nach
dem Werkcharakter von Objekten moderner Kunst in ihrer Bedeutung über den Einzelfall
hinaus“ gehe.
Urheberfeindliche Entscheidungsbegründung
Die „Entscheidungsgründe“ des Obersten Gerichtshofs der Republik Österreich, vertreten
durch den Senatspräsidenten Dr. Alfons Zechner, mit denen dem Rekursantrag stattgeben
wurde und die angefochtenen Beschlüsse aufgehoben wurden, sprechen für sich – und gegen
die Kunst (in Auszügen):
„Der urheberrechtliche Kunstbegriff deckt sich nicht notwendig mit dem kunsttheoretischen
bzw. einem markt- oder publikumsorientierten, von den jeweiligen Kunstströmungen
abhängigen Kunstverständnis, das einem steten Wandel unterliegt. Das urheberrechtlich
schützbare Werk muss vielmehr neutral und objektiv umschrieben und für alle künstlerischen
Phänomene und Entwicklungen offen sein.“
„Da der urheberrechtliche Werkbegriff objektiv konzipiert ist, spielt für die Schutzfähigkeit
eines Werkes keine Rolle, ob es in Museen ausgestellt, von Publikum und Kunsthandel als
Kunst anerkannt, von Kunstsachverständigen als Kunst bewertet oder einem Künstler
geschaffen worden ist.“
„Das (...) Objekt des Klagebegehrens geht über die naturgetreue Nachformung eines so oder
so ähnlich vielfach im Schuhhandel erhältlichen Damenschuhs mit hohem Absatz der Größe
39 1/2 aus purer Schokolade nicht hinaus. Der Schuh weist keinerlei individuelle
Gestaltungselemente auf und hebt sich deshalb nicht von einer rein handwerklichen,
routinemäßigen Leistung, die sich im Rahmen des Alltäglichen und Üblichen bewegt, ab.“
Das ist absolut unzutreffend.
„Da dem von der Klägerin entworfenen Objekt ein Mindestmaß an Eigentümlichkeit und
damit formender Gestaltung (...) fehlt, die es von ähnlichen Objekten unterscheidbar machen
könnte, fällt es nicht unter den urheberrechtlichen Schutz.“
„Objektiv gesehen ist der Schuh allein aber tatsächlich – und nicht nur vermeintlich – ein
unmittelbar konsumierbares Schokoladestück, das sich von vergleichbaren Süßigkeiten nicht
signifikant unterscheidet.“
Dies ist eine Argumentationskaskade, die von einer an sich sachlichen Festellung ausgehend
über eine Tatsachenverkehrung in einer inkontinenten Schlussbemerkung mündet, die
exemplarisch gesehen jedem bildenden Künstler des Object trouvé-Genres die Seriosität
abspricht und die zugleich jedem Designer von Gebrauchsgegenständen einer Gattung (wie
Damen-Pumps) die Urheberschaft an seinem Entwurf aberkennen würde.
Die obersten Richter kommen im Falle Andessner zu einer den objektiven Tatsachen
widersprechenden Einschätzung. Ihre Begründung folgt wortwörtlich den parteiischen, das
Werk der Künstlerin in langen Schriftsätzen und mündlichen Verhandlungen als
herabwürdigend empfundenen Argumenten der Demel-Anwälte. Ohne veränderte Sachlage
und ohne neuen Kenntnisstand kehren sie das Urteil ihrer Kollegen aus erster Instanz ins

Gegenteil. Mit dem Streitgegenstand haben sie sich offensichtlich nicht konkret
auseinandergesetzt – etwa mit der Tatsache, dass das Schokoladenobjekt von Irene Andessner
augenscheinlich erkennbar sowie in Skizzen, Werkzeichungen, Formenentwicklungen und
Gussformen belegt, dass es zumindest unter dem Produktdesign-Aspekt alle
urheberrechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Gemeinsam mit dem holländischen
Schuhdesigner Jan Jansen (der in der Modewelt als Nachfolger von Salvatore Ferragamo gilt)
hat sie eine Kleinskulptur entwickelt, die das Prototypische des Stöckelschuhs mit den Mitteln
des Prêt-à-porters evoziert; der prototypische Damenschuh als Chiffre für den individuellen
Umgang mit ihm ist zentraler Bestandteil ihrer Werkkonzeption, die auch in ihrer Videoarbeit
„39 1/2 < 27°“ (Handlung: Mann isst Schuh vom Fuss der Frau) zum Ausdruck kommt.
„Der zentrale Kritikpunkt am Urteil ist, dass die Frage überhaupt nicht gesehen wird.“
Kommentar des Karlsruher Rechtsanwaltes Michael Bartsch
Prof. Dr. Michael Bartsch, Rechtsanwalt in Karlsruhe, kommentiert auf Anfrage: »Das Urteil
des Obersten Gerichtshofs beschäftigt sich mit der interessantesten Frage überhaupt nicht.
Seit mehr als 100 Jahren gibt es im Bereich der Kunst Hervorbringungen, die einem
gutbürgerlichen Kundenverständnis zuwiderlaufen. In bezug auf solche Kunstgegenstände
besteht ein rechtliches Spannungsverhältnis: (1) Urheberrechtlich gesehen muss gefragt
werden, ob der Gegenstand eine hinreichende Schöpfungshöhe und Eigentümlichkeit besitzt.
Die hierfür entwickelten Kriterien sind urheberrechtlicher Natur. (2) Verfassungsrechtlich ist
die Kunst geschützt. Zu den Ausprägungen dieses Schutzes gehört auch, dass der Künstler
sowohl in seiner Beziehung zum Werk als auch in seiner wirtschaftlichen
Verwertungsmöglichkeit geschützt ist; der zweite Punkt verbindet sich mit dem
verfassungsrechtlichen Schutz des Eigentums.
Diese verfassungsrechtliche Frage fehlt im Urteil völlig. Nach deutscher Rechtsauffassung ist
es unzureichend, in einem solchen Fall das Urheberrechtsgesetz zu studieren. Das
Urheberrechtsgesetz muss im Lichte der verfassungsrechtlich geschützten Kunstfreiheit
gelesen und ausgelegt werden. Zu welchem Ergebnis eine solche Auslegung führen wird, ist
hier nicht zu diskutieren. Der zentrale Kritikpunkt am Urteil ist, dass die Frage überhaupt
nicht gesehen wird.“
Gussformen gehören zum Kapital ihrer Inhaber – ob Konditoreibetreiber oder Freiberufler.
Mit dem österreichischen Urteil kommt ein hochangesehenes, penibel auf Raubkopien seiner
Hausmarken und -formen achtende Unternehmen, das seinerseits fremde
Schokoladegussformen – zugegebenermaßen – mißbräuchlich verwendet hat, nicht nur
ungestraft davon, sondern zwingt die geschasste Klägerin auch noch zur Zahlung von rund
12.000 Euro. Ist das lauter
„Ob das Verhalten der Beklagten [Demel] unter das lauterkeitsrechtliche Verbot der
Produktimitation (§ 2 Abs 3 Z 1 UWG) fällt, haben die Vorinstanzen zutreffend nicht geprüft,
weil die Klage allein auf urheberrechtliche Ansprüche gestützt worden ist.“ Mit dieser
formaljuristischen Relativierung entzieht sich das höchste Gericht auch noch dem Vorwurf
einer paradoxen Rechtsprechung. Sein Urteil aus nichtöffentlicher Sitzung – ohne weitere
Kläger-, Zeugen- oder Gutachter-Anhörung – ist unumstößlich, denn im Gegensatz zu
Deutschland kennt in Österreich das Mittel einer Verfassungsbeschwerde nicht.
Gegenteiliges Schokoschuh-Urteil für Andessner in München
1999 erlebte Irene Andessner bereits einen ähnlichen Fall, wo die vergleichbar renommierte
Münchener Konditorei Erbshäuser (ehemals königlich-bayerischer Hoflieferant und Erfinder
der Prinzregententorte) ihre Schuhformen im Nachgang an einen absolvierten Lohnauftrag auf

eigene Faust weitergegossen und faschingmäßig dekoriert ins Schaufenster gestellt hatte. Hier
verkündete das Amtsgericht München rechtskräftig „die Auffassung, dass der
Schokoladenschuh (...) als urheberrechtlich geschützte Leistung der Klägerin im Sinne des §
97 UrhG zu sehen ist“. Und weiter: „Die Klägerin weist zu recht darauf hin, dass die
Schöpfungshöhe nach der jeweils maßgebenden Auffassung der mit künstlerischen Fragen
einigermaßen vertrauten und hierfür aufgeschlossenen Verkehrskreise zu bemessen ist.
Gerade im Bereich der modernen Kunst ist insoweit allein das Urteil eines
Kunstsachverständigen dafür maßgebend, ob es sich um ein Kunstwerk handelt oder nicht.“
„Maßgeblich ist weiterhin, daß die Rechte an einem Kunstgegenstand von erheblicher
Bedeutung verletzt worden ist“, schlossen die Münchner Richter aus der Teilnahme des
Andessner-Objektes in Ausstellungen zeitgenössischer Kunst und anhand von Feuilleton-
Veröffentlichungen. (Amtsgericht München, Geschäftsnummer: 161 C 18629/98, 1999)
„Über den Kunstwert des Schokoladenschuhs von Irene Andessner“
Gutachten des Kunstsachverständigen – Klaus Honnef
Wenn sich dagegen eine ehemalige K.u.K. Hofkonditorei an der Gußform einer bildenden
Künstlerin vergreift, gilt in Österreich das Wort des Kunstsachverständigen nichts. In seinem
„Gutachten über den Kunstwert des Schokoladenschuhs von Irene Andessner“ hatte Prof.
Klaus Honnef das Objekt „nahtlos in die Entwicklung der Objektkunst von Duchamps Ready
Mades bis zu Dieter Roths Schokoladenobjekten“ eingeordnet. Dem Vizepräsident des
Internationalen Kunstkritikerverbandes und Autor von Standardwerken zur bildenden Kunst
war „vor dem Auftritt des Schokoladenschuhs von Irene Andessner kein Objekt, weder in der
Kunst noch in der Lebenswelt, bekannt geworden, das eine Eins-zu-Eins-Übersetzung eines
angeblichen Gebrauchsgegenstandes in ein ungewohntes, gleichwohl optisch ähnliches,
dennoch völlig verschiedenes Material – statt Leder eben Schokolade – erprobt hat“. (zur
Person: www.klaushonnef.de)
Faksimile-Edition des Urteilsspruches
Angesichts der exemplarischen Qualität des Schokoschuh-Falles denkt der Berliner
Kunstverlag Artikel Editionen daran, das 14-seitige Papier der Urteilsverkündung und
-begründung als Faksimile-Ausgabe mit signiertem Doppelfoto Original und Raubguss
herauszubringen, und dies in einer limitierten Auflage von 100 Exemplaren zum Stückpreis
von 117,95 Euro, was dem hundertsten Teil der von der Künstlerin Irene Andessner
abverlangten Prozesskosten in Höhe von 11.794,70 Euro entspricht. Ein Angebot zur
Solidarisierung der Kunstwelt mit Irene Andessner.

Anlagen auf Anforderung:
– 14-seitiger Urteilsspruch des Obersten Gerichtshofes der Republik Österreich
– Gutachten von Prof. Klaus Honnef, Bonn
– Fotoblatt Original und Plagiate des Schokoladenschuhs „39 1/2 < 27°“
– Ausstellungs- und Veröffentlichungsliste des Schokoladenschuhs
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