B 39: SPD fordert Fakten vor der Wahl - SPD-Stadtverband Neustadt
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KOMMENTAR<br />
Knackpunkt Kosten<br />
VON STEFFEN GIERESCHER<br />
Dass die <strong>SPD</strong> <strong>der</strong> Stadtspitze beim Thema B <strong>39</strong> auf die Finger<br />
schaut, ist richtig – <strong>der</strong>en Pläne generell zu verteufeln, nicht.<br />
Es ist richtig und sogar Aufgabe<br />
<strong>der</strong> Opposition, in punkto<br />
B-<strong>39</strong>-Verlegung Druck zu machen,<br />
nachzufragen und genau<br />
hinzuschauen. Immerhin geht‘s<br />
hier um viel Geld und ein zentrales<br />
Problem in <strong>Neustadt</strong>: die zunehmende<br />
Verkehrsbelastung, gegen<br />
die alle Seiten <strong>vor</strong>gehen wollen.<br />
Ins Ungefähre driftet die Debatte<br />
beim Thema Finanzen: Weil<br />
bis heute – und sicher auch nicht<br />
bis zur <strong>Wahl</strong> am 7. Juni – absehbar<br />
ist, welche Belastungen tatsächlich<br />
auf die Stadt zukommen.<br />
Was daran liegt, dass in Berlin<br />
alle möglichen, aber auch unmöglichen<br />
Varianten gründlich geprüft<br />
werden, be<strong>vor</strong> ein Cent bewilligt<br />
wird. Das kostet Zeit und Geld, ist<br />
aber kaum zu verhin<strong>der</strong>n. Daraus<br />
<strong>der</strong> Stadtspitze einen Strick zu drehen<br />
ist ebenso unsinnig wie ihre –<br />
vom Genossen Bruch ja ausdrücklich<br />
gelobte – Planungen generell<br />
zu verteufeln. Schlüssige Planungen<br />
waren schließlich auch maßgeblich<br />
dafür, dass <strong>der</strong> Stadt 2008<br />
För<strong>der</strong>mittel von über vier Millionen<br />
Euro zugesagt wurden.
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