PDF-Download - SPÖ Amstetten

Zugestellt durch Post.at • Juli 2010
Verlagspostamt und Erscheinungsort: 3300 Amstetten
SPÖ Bundesparteitag /
SPÖ Bundesfrauenkonferenz 2010
2. Platz für SJ Amstetten beim „Winner 2009“
News aus der Gemeinde und
den Organisationen
2. Platz für SJ Amstetten
beim „Winner 2009“

Das erste
Halbjahr ...
Liebe
Amstettnerinnen,
liebe Amstettner!
… des Jahres 2010 ist schon wieder vorüber, und wir
können auf sehr arbeitsintensive, aber für die SPÖ
auch sehr erfolgreiche 6 Monate zurückblicken. Galt
es doch die Gemeinderatswahl zu schlagen, bei der
unserem Bür germeister Herbert Katzengruber und
seinem Team einmal mehr in sehr eindrucksvoller
Weise das Ver trauen für die kommenden fünf Jahre
geschenkt wurde. Wir bedanken uns auch auf diesem
Wege noch einmal sehr herzlich bei allen Wähle -
rInnen für den Vertrauens vorschuss und können nur
eines versichern, nämlich, dass das 24-köpfige Team
der SPÖ sich auch in Zukunft mit ganzer Kraft für
unsere Stadt und die BürgerInnen einsetzen wird.
Wir haben uns keine Verschnaufpause gegönnt, das
zeigen die Berichte in dieser Sommerausgabe unserer
„an“ sehr eindrucksvoll. Es galt, gleich nach der Wahl
die großen Herausforderungen, die in vielen Berei -
chen auf Lösungen warten, in Angriff zu nehmen.
Ganz besonders die schwierige Finanzsituation in
unserer Gemeinde erfordert unser aller Kraft, denn
nur gemeinsam wird es möglich sein, auch dieses
momentane „Tief“ zu durchtauchen. Der verantwortungsvollen
Finanzpolitik unseres Bürgermeisters, die
er in den vergangenen Jahren betrieben hat, ist es zu
verdanken, dass wir in Amstetten – im Gegensatz zu
vielen anderen nie derösterreichischen Gemeinden –
bis zum heurigen Jahr ein ausgeglichenes Budget er -
stellen konnten.
Derzeit wird in allen politischen Verantwortungs -
berei chen nach Lösungsansätzen gesucht, um auch in
Zu kunft Bestmögliches für unsere BürgerInnen erreichen
zu können. Dennoch wird es notwendig sein,
größere Vorhaben zeitlich zu verschieben und vielleicht
auch manche Leistung einzuschränken.
Auf jedes „Tief“ folgt jedoch immer auch ein „Hoch“,
und wir sind zuversichtlich, dass sich langsam aber
sicher die Wirtschaft wieder erholen wird, damit die
Ar beitslosigkeit sinkt und sich auch die Finanzsitua -
tion der Gemeinden wieder entspannt.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen schönen
Sommer und einen erholsamen Urlaub!
Ihre
Österreich steht vor großen politischen, wirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Herausforderungen. Sich diesen zu stellen
und sie auch als Chance zu begreifen, ist Aufgabe einer verantwortungsvollen
Politik. Die SPÖ sieht neben der
Krisenbewältigung und der damit verbundenen Gerechtig -
keits frage eine weitere zentrale Aufgabe: Es gilt jetzt, die
Weichen für eine faire und gerechte Gesellschaft zu stellen.
Es müssen daher, neben einer Bankenabgabe, einer besseren
Regulierung der Finanzmärkte, der Einführung der Transak -
tionssteuer sowie einer wirksamen Armutsbekämpfung auch
neue Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen gefunden
werden. Dabei geht es vor allem um die Gestaltung einer
freien und solidarischen Gesellschaft mit gleichen Chancen
der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen
Teilhabe aller Menschen. Es geht um eine lebendige Demo -
kratie mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern, um die
Gestaltung der Wirtschaft mit gerechten Arbeitsbedingun -
gen, um die soziale Sicherheit, um gleiche Bildungschancen,
um ein optimal funktionierendes Gesundheitswesen und
um eine europäische Politik, die Antworten auf die Heraus -
forderungen der Globalisierung bietet.
Mit der Initiative „Österreich 2020“ will die SPÖ nun ge -
meinsam mit interessierten Menschen die Frage, wie wir uns
als SozialdemokratInnen die Gesellschaft in Zukunft vorstellen,
beantworten. Die Diskussion soll offen geführt werden
und über die Tagespolitik hinausreichen.
Visionen sind erlaubt und erwünscht!
Beim Bundesparteitag wurden basierend auf den ersten Ergeb -
nissen und getragen von unseren Grundwerten „Gleichheit,
Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit“ 9 Leitanträge eingebracht.
Nun gilt es mit interessierten BürgerInnen an der
Initiative weiterzuarbeiten. Ich lade Sie daher herzlich ein,
sich an der Diskussion zu beteiligen und gemeinsam mit uns
für ein solidarisches, gerechtes Miteinander einzutreten.
Helfen Sie uns „über den Tellerrand der Tagespolitik“ hinauszusehen
und beteiligen Sie sich an der Zukunftsdiskussion.
Auf der Website www.oe2020.at haben Sie dazu Gelegenheit.
Wir freuen uns auf Ihre Beiträge!
Ihre
NR StR Ulrike Königsberger-Ludwig
Abgeordnete zum Nationalrat
Vzbgm. Ursula Puchebner
Stadtparteivorsitzende

2 3
SPÖ-Bundesparteitag
„Es ist Zeit für Gerechtigkeit“
Der 41. Parteitag der SPÖ am 12. Juni war nicht nur von
hervorragender Stimmung, sondern vor allem auch durch
das ge schlossene Eintreten aller Delegierten und Gäste für
mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft geprägt.
Bundeskanz ler und SP-Vorsitzender Werner Faymann
betonte in seiner mitreißenden Rede, dass vor allem jene,
die diese Krise mitverursacht haben, einen gerechten Beitrag
zur Beseitigung der Folgen leisten müssen. „Man muss sich
mit aller Kraft Konservativen, Neoliberalen, den Bankenund
Spekulan ten-Lobbys entgegenstellen. Es ist die Zeit für
Gerechtigkeit gekommen, weit über unsere Parteigrenzen
hinaus!“, so der Bundeskanzler.
Die SPÖ hat in den letzten Wochen Vorschläge gemacht,
die auch in anderen Ländern nicht nur diskutiert werden,
sondern denen auch zugestimmt wird. Dazu gehören eine
Bankenabgabe, Finanztransaktionssteuer, gerechterer Steu -
er satz bei Stiftungen, Reform der Begrenzung der steuerlichen
Absetzbarkeit von Managergehältern.
Die SPÖ hat auch eine Kampagne „Zeit für Gerechtigkeit.
Faire Verteilung. Soziale Ausgewogenheit. Gleiche Chan -
cen.“ gestartet. Nehmen Sie daran teil! Mehr Informationen
unter www.spoe.at.
Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Vor -
sitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parla -
ment, Martin Schulz, waren gekommen. Gabriel sagte: „Es
ist die Tradition der österreichischen und der deutschen
Sozialdemokratie, miteinander für die Menschen und ihre
Rechte zu kämpfen. Wir stehen heute in Europa vor Prob -
lemen, die wir nur gemeinsam lösen können.“ Martin Schulz
warnte in seiner Rede: „Wenn die derzeitige Gerechtig -
Bundeskanzler Werner Faymann mit den
SP-MandatarInnen des Bezirkes Amstetten
keitslücke nicht geschlossen wird, dann laufen wir Gefahr,
dass wir nicht nur die Köpfe der Menschen, sondern auch
ihre Herzen verlieren.“
Die SPÖ-MandatarInnen NR Ulrike Königsberger-Ludwig,
Bgm. Herbert Katzengruber und GR Regina Öllinger waren
über die Einigkeit zu den Forderungen nach mehr Gerech -
tigkeit und internationale Solidarität erfreut. NR Königs -
berger-Ludwig meinte zu Kritiken, dass die SPÖ Klassen -
kampf betreibt: „Wenn Klassenkampf bedeutet, dass Speku -
la tions steuer gerechter ist als eine Mehrwertsteuererhöhung,
wenn Klassenkampf ist, dass jemand, der sich die letzten
Jahre aus der Verantwortung für die Menschen gestohlen
hat, jetzt einen Beitrag leisten soll, dann liefern wir eben
einen ‘klassen‘ Kampf.“
2. Platz für SJ Amstetten beim „Winner 2009“
Das engagierte Team der SJ Amstetten errang beim Organi -
sationswettbewerb der SPÖ Niederösterreich „Winner 2009“
Die SJ Amstetten freut sich über den 2. Platz
beim „Winner 2009“
den tollen 2. Platz mit dem Projekt „Freiraum“. In Eigenregie
und mit großem Engagement adaptierte das Team in monatelanger,
mühevoller Schwerarbeit einen Raum im
Volksheim, Ardaggerstraße 28. Der Jugendraum – „Frei -
raum“ – der SJ Amstetten bietet den Jugendlichen die
Möglichkeit, sich mit Gleichaltrigen zu treffen und diverse
Aktivitäten zu veranstalten. Der „Freiraum“ wird auch für
Filmabende, Workshops, Sitzungen und Feiern genutzt.
„Politische Bildung ist gerade für die Jugend sehr wichtig,
und wir setzen alles daran, den zahlreichen jungen Men -
schen, die ein ganzes Jahr über unsere Veranstaltungen besuchen,
ein breitgefächertes Angebot zu bieten“, so SJ-Vor -
sitzender Se bastian Schuller. Die 12-köpfige Jury in der SPÖ-
Nie derösterreich hat den Wert dieser Initiative erkannt und
dem Projekt beim „Winner 2009“ den hervorragenden
2. Platz zuerkannt.
Am 15. Juni 2010 durfte das SJ-Team gemeinsam mit Stadt -
partei vorsitzender Vzbgm.Ursula Puchebner und GR Julia
Wiesner den Preis von SPÖ-Landesvorsitzenden LHStV. Dr.
Sepp Leitner entgegennehmen.

„Frauen wollen mehr“
Unter diesem Motto stand die Bundesfrauenkonferenz
2010 der SPÖ Frauen. Neben den Neuwahlen des
Bundesfrauenvorstandes und der Bundesfrauenvor sit -
zenden stand auch die Annahme einer Reihe von
Anträgen, von der Pflege über die Bildung bis hin zu
„gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit“ auf dem
Programm. Erstmals wurden die Anträge in einem „open
space forum“ diskutiert. Dadurch hatten die Delegierten
die Möglichkeit, breit zu diskutieren, und es wurden
auch einige Vorschläge direkt in die Anträge eingearbeitet.
Die SPÖ Frauen Amstetten waren mit Vzbgm. Ur -
sula Puchebner, GR Regina Öllinger, Brigitta Scher -
zenleh ner und NR Ulrike Königsberger-Ludwig vertreten.
Letztere wurde auch wieder in den Bundes vor stand
der SPÖ Frauen gewählt.
BM Gabriele Heinisch-Hosek ging in ihrem Referat vor
allem auf die zur Zeit geführte Diskussion zur gemeinsamen
Obsorge, auf die Tatsache, dass trotz bester
Ausbildung immer noch viel zu wenige Frauen in Spi -
tzenpositionen vertreten sind, auf die veränderten
Situationen im Zusammenleben und das Thema Gewalt
in den Familien ein. „Wir haben noch eine Menge zu
tun, damit wir die Gleichstellung von Frauen und
Männern erreichen werden. Hier gilt es vor allem, junge
NR Gabriele Binder-Maier, NR StR Ulrike Königs -
berger-Ludwig, BM Gabriele Heinisch-Hosek,
GR Regina Öllinger
Mädchen und Frauen zu ermuntern, nicht nur Frisörin,
Verkäuferin und Sekretärin zu werden, sondern sich für
Zukunftsberufe zu interessieren und die Berufe, in denen
vorwiegend Frauen arbeiten, auch finanziell aufzuwerten“,
so die Ministerin. „Wir können aber auch auf Erfolge wie
das einkommensabhängige Kindergeld, die Schaffung von
17.000 neuen Kinderbetreuungsplätzen und somit 6.000
neuen Arbeitsplätzen und die zu beschließende Einkom -
mens transparenz verweisen.“
Das Engagement für die Frauen wurde von den Delegierten
gewürdigt. Mit 98,6 % wurde Gabriele Heinisch-Hosek zur
Vorsitzenden der SPÖ Frauen gewählt. GR Regina Öllinger,
NR Ulrike Königsberger-Ludwig und NR Gabriele
Binder-Maier gratulierten der Ministerin herzlich: „Es
macht Freude mit einer engagierten Frau für die Anliegen
der Frauen zu arbeiten“, so die SP-Politikerinnen
SPÖ-Frauen Amstetten bestellten ihr „Haus“ neu
Dieser Tage stand die Neuwahl des Vorstandes der SPÖ-
Frauen der Stadt Amstetten am Programm. Vorsitzende,
GR Regina Öllinger, konnte einen sehr eindrucksvollen
Bericht über die abgelaufene Funktionsperiode legen.
„Unsere Arbeit bestand vor allem darin, immer wieder
auf die klaffenden Einkommensunterschiede zwischen
SP-Frauenvorsitzende GR Regina Öllinger
mit dem Team der SPÖ-Frauen Amstetten
Männern und Frauen hinzuweisen und Initiativen zu setzen,
die zu einer Angleichung und letztlicher Ausglei -
chung der Differenzen führen“, so GR Öllinger. Aber
auch der soziale Aspekt prägt die Arbeit der SPÖ-Frauen.
Zweimal im Jahr arbeitet das Team im Rahmen des bereits
zum Fixpunkt gewordenen „Kinderkleiderbasars“, der vor
allem für jene Menschen eingerichtet wurde, die finanziell
nicht auf der „Butterseite“ gelandet sind. „Tausende
Kleidungsstücke sind durch unsere Hände gegangen und
fanden neue BesitzerInnen. Damit leisten wir einen großen
Beitrag zur Entlastung der oft sehr knappen „Fa -
milien budgets“, so Öllinger.
Bei der durchgeführten Neuwahl des Vorstandes wurde
GR Regina Öllinger einstimmig in ihrer Funktion als
Vor sitzende bestätigt. Ihr zur Seite steht als Stellvertre -
terin Vzbgm. Ursula Puchebner. Die Funktion der Schrift -
führerin bekleidet GR Brigitte Hablesreiter. Als Kassie rin
fungiert auch in Zukunft Monika Wurm, deren Stell -
vertretung übernahm Doris Walter. Die Funktionen in
der Kontrolle übernahmen Silvia Jaidhauser-Schuster,
NR StR Ulrike Königsberger-Ludwig und Ilse Wiesner.
„Unsere Frauenorganisation ist damit für die nächsten 4
Jahre wieder gut aufgestellt, und ich bin überzeugt, dass wir
auch in Zukunft wieder viel für die Frauen bewegen können“,
bedankt sich die Vorsitzende GR Regina Öllinger
bei „ihren“ Frauen für das entgegengebrachte Vertrau en.

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2009 war ein soziales Jahr in Amstetten
Auch für das Jahr 2009 kann
Vzbgm. Ursula Puchebner positive
Bilanz im Sozialbereich ziehen.
Insgesamt wurden im Sozialbereich
im Jahr 2009, der die Kindergärten,
die Förderung von Tagesbetreu -
ungs einrichtungen und Tagesmüt -
tern, die Wäschepaketaktion für die
Säuglinge, den Familienpass wie
auch die gesamte Seniorenbetreuung
und die Unterstützung der mobilen Dienste der Haus -
krankenpflege, Wohnbauförderung, mobile Jugend arbeit
u.v.m. umfasst, € 6,929.067,56 eingesetzt. Das ist eine
Steigerung gegenüber dem Vorjahr um € 655.642,98,--
oder 10,45 %.
Die wesentlichen Mehraufwendungen liegen hier im
Bereich der Umlagen, die die Stadt Amstetten an das
Land Niederösterreich leisten muss. So gab es bei der
Sozialhilfeverbandsumlage und dem Wohnsitzgemeinde -
beitrag für die Hilfe zum Lebensunterhalt eine Steigerung
von € 234.285,-- oder 6 %.
Von den knapp 7 Millionen Euro, die die Stadt im Rah -
men der sozialen Maßnahmen im Jahr 2009 eingesetzt
hat, sind rund € 418.189,-- freiwillige Leistungen der
Stadt Amstetten.
Die Förderung der Familien, die Seniorenbetreuung, die
Unterstützung der sozialmedizinischen Dienste und der
sozialen Vereine ist der Stadt seit vielen Jahren besonderes
Anliegen.
So wurden im Jahr 2009 für die Seniorenbetreuung und
die Aktion „Essen auf Rädern“ € 54.350,-- aufgewendet.
Die Pflegestunden der sozialmedizinischen Dienste wurden
mit insgesamt € 80.036,-- gestützt, und für den Heiz -
kostenzuschuss stellte die Stadt € 31.580,-- zur Verfügung.
Aber auch im Bereich der Familienpolitik wurde einiges
geleistet. Für die Wäschepaketaktion, den Familienpass,
die Unterstützung der Tagesmütter/-väter bzw. der Kin -
derbetreuungseinrichtungen wurden € 80.000,-- im Jahr
2009 aufgewendet. Für die Erhaltung und den Betrieb der
Kindergärten setzte die Stadt € 2,374.803,-- ein. Auch das
im Jahr 2007 in den Kindergärten gestartete Pilotprojekt
„Deutsch als Fremdsprache“ wurde im Jahr 2009 fortgeführt
und zeigt bereits gute Erfolge. Hier wird hervorragende
Vorarbeit für den Schulbesuch geleistet.
„Wir können im Sozialbereich sehr stolz auf das Jahr 2009
zurückblicken und wiederum eine sehr positive Bilanz
legen, die einmal mehr dokumentiert, dass die Stadt
Amstetten tatsächlich eine sehr „soziale Stadt“ ist“, so
Puchebner abschließend.
Gehaltstransparenz für Gerechtigkeit
Noch nie waren Frauen so gut ausgebildet wie heute. Den -
noch stoßen sie bei ihrem beruflichen Aufstieg an eine gläserne
Decke.
Die SPÖ Frauen starteten deshalb mit Aktionen in ganz
Österreich die Kampagne „Karriere jetzt: Weiter auf der
Leiter“.
Gerade die Gehaltstransparenz ist eine Voraussetzung zur
Einkommensgerechtigkeit. „Rund 15 % weniger Einkom -
men lassen sich mit nichts erklären – außer damit, dass es
Frauen sind, die weniger bekommen. Wir unterstützen daher
unsere Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und
Sozialminister Rudolf Hundsdorfer in ihren Forderungen zur
Gehaltstransparenz“, so SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende
Vzbgm. Ursula Puchebner.
Die SPÖ-Landesfrauenorganisation und der SPÖ-Landes -
partei tag haben deshalb bereits im Vorjahr einstimmige
Beschlüsse zur Gehaltstransparenz getroffen“, stellt NR StR
Ulrike Königsberger-Ludwig fest.
Frauen verdienen österreichweit mit Pflichtschulabschluss
um 2 Euro weniger in der Stunde als Männer, die Einkom -
mensschere beträgt bei Akademikerinnen schon 6 Euro.
„Um unsere Forderung nach der gesetzlichen Veran kerung
der Einkommenstransparenz im Gleichbehandlungsgesetz zu
bekräftigen, haben die SPÖ Frauen auf www.frauen.spoe.at
eine UnterstützerInnenplattform eingerichtet. Wir appellieren
an alle Frauen und Männer, diese Plattform zu unterstützen“,
fordern die Amstettner Bezirksfrauen auf.
„Rollenbilder und Rollenklischees aufzuweichen ist für uns
besonders wichtig. Unbezahlte Arbeit aufzuteilen, Berufe
nicht nach dem Geschlecht auszuwählen sondern nach
Neigung, Aus- und Weiterbildung jederzeit zu ermöglichen
und eine gerechte faire Entlohnung, dafür stehen die SPÖ
Frauen“, so Bezirksfrauenvorsitzende Puchebner.
SPÖ Bezirksfrauen setzen sich für
Gehaltstransparenz ein

Stadt-Haushalt 2010
ausgeglichen
Das Jahr 2010 begann mit einer besonderen Heraus -
forderung für die Stadtverantwortlichen, galt es doch, nach
Möglichkeit im Rahmen eines Nachtragsbudgets den
Haushalt, der zu Beginn des Jahres noch eine Lücke von
rund 1,4 Millionen Euro aufwies, auszugleichen.
Verwaltung und Politik haben es nunmehr gemeinsam
geschafft, dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Juni
2010 ein Nachtragsbudget vorzulegen, das im ordentlichen
Haushalt, Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen in der
Höhe von €56,005.200,-- ausweist, sowie im außerordentlichen
Haushalt durch eine Reduzierung der Aufwen dun -
gen in Höhe von €1,399.700,--, auf €9,775.800,--, ausgeglichen
werden konnte.
„Im außerordentlichen Haushalt wurde unter anderem der
Umbau des Rathauses und des Stadthauses vorläufig
zurück gestellt, ebenso wurden einige Straßenbauvorhaben
und diverse Kanalbauvorhaben auf einen späteren Zeit -
punkt verschoben“, so Finanzstadtrat Vzbgm. Mag. Mi -
cha el Wiesner.
Vorsichtig optimistisch wurden gegenüber dem Voran schlag
2010 Mehreinnahmen bei den Abgabenertragsan teilen wie
auch bei der Kommunalsteuer budgetiert, sodass der
Haushalt für das Jahr 2010 ausgeglichen werden konnte.
„So positiv sich die Situation aufgrund des Nachtrags -
voranschlages 2010 im Augenblick darstellt, so darf man
hier keineswegs unbedacht lassen, dass es sich bei den vorgenommenen
Anpassungen nahezu lückenlos um Einmal -
maßnahmen handelt und dass es ohne maßgebliche, nach-
Die SPÖ-Mitglieder des Finanz-, Sport- und
Freizeitausschusses freuen sich über das
ausgeglichene Budget 2010
haltige Konsolidierungsmaßnahmen für 2011 und die Fol ge -
jahre nicht mehr möglich sein wird, ein ausgeglichenes Budget
zu erstellen“, so Vzbgm. Mag. Wiesner.
Die gesamte Gemeindeverwaltung wie auch die ressortverantwortlichen
PolitikerInnen aller Gemeinderatsfraktionen stellen
sich derzeit der Herausforderung und suchen nach geeigneten,
langfristigen Konsolidierungspotenzialen in ihren
Verantwortungsbereichen. Ohne Mithilfe von Bund und Land
wird es jedoch für alle Gemeinden unmöglich sein, spätestens
im Jahr 2013 ein Budget zu erstellen.
„Die Gemeinden haben in den letzten Jahren immer mehr
Aufgaben übernommen, die finanziellen Mittel, die aus dem
Finanzausgleich an die Gemeinden geflossen sind, sind aber
nicht im gleichen Ausmaß gestiegen. Daher ist es unbedingt
erforderlich, die Aufgaben der Gemeinden und Städte bei der
Zuteilung der Ertragsanteile mit ins Kalkül zu ziehen, sodass es
eine „reale Überlebenschance“ für die Gemeinden geben
kann“, fordert Finanzreferent Wiesner abschließend.
Positive Bilanz bei Energie- und
Wohnbauförderung 2009
Für das Jahr 2009 können Vzbgm. Mag. Michael Wiesner
und StR. Ing. Anton Katzengruber eine mehr als positive
Bilanz im Bereich der Wohnbau- und Energieförderungen
ziehen.
Insgesamt wurden im Bereich der Wohnbau- und Energie -
förderung im Jahr 2009 €316.169,43 seitens der Stadt eingesetzt.
Gegenüber dem Jahr 2008 verdoppelten sich die Ansuchen
um Wohnbauförderung auf insgesamt 79, wobei diese die
Neuerrichtung von Eigenheimen, den Erwerb von Eigen -
heimen und Eigentumswohnung, wie auch die Sanierung
und Schaffung von zusätzlichem Wohnraum umfasst. Die
Fördersumme betrug im Jahr 2009 € 176.762,--, was einer
Steigerung zum Jahr 2008 um rd. 200 % gleichkommt.
Bei der Energieförderung wurden € 176.762,41 an die
AmstettnerInnen ausgeschüttet. Auch hier haben sich die
Ansuchen in vielen Bereichen im Vergleich zum Jahr 2008
verdoppelt.
„Die Anzahl der Ansuchen zeigt uns, dass unsere Initiative,
den Einsatz erneuerbarer Energien bzw. energiesparende
Maß nahmen zu unterstützen, durchaus von der Bevölkerung
angenommen wird und vor allem die Thematik bereits sehr
stark im Bewusstsein der Menschen verankert ist“, so StR
Ing. Anton Katzengruber.
Um auch für die Zukunft zu gewährleisten, dass Maßnahmen
im Bereich des Wohnbaues bzw. der Sanierung wie auch bei
den Energiesparmaßnahmen und dem Einsatz erneuerbarer
Energien seitens der Stadtgemeinde Amstetten unterstützt
werden können, wurden die Förderrichtlinien nun evaluiert
und überarbeitet,
„Wir können im Bereich dieser Förderungen sehr stolz auf
das Jahr 2009 zurückblicken und eine sehr positive Bilanz
legen, die einmal mehr dokumentiert, dass die Stadt
Amstetten tatsächlich eine sehr „soziale Stadt“ ist, die in
allen Bereichen – nach Maßgabe vorhandener Mittel – da -
nach trachtet, ihren BürgerInnen bestmögliche Unterstüt -
zung anzubieten“, so Finanzreferent Vzbgm. Mag. Wies -
ner abschließend.

6 7
Stockschützenturnier
der SPÖ-Sektionen
Bei „Kaiserwetter“ lud der Vorsitzende der SPÖ-Sektion Ost,
GR Mag. Franz Dangl, die „Moaschaften“ der Sektionen zum
Stockschützenturnier nach Eisenreichdornach.
Insgesamt 10 Mannschaften waren vertreten und kämpften
um den begehrten Wanderpokal. Trotzdem der „olympische
Gedanke“ zu Beginn noch im Vordergrund stand, war der
Eifer der Stockschützen groß, und jede Mannschaft buhlte
um die Trophäe. Für das leibliche Wohl sorgten die Funk -
tionärInnen der Sektion Ost. Letztlich ging die Mannschaft
„Greinsfurth-Herren“ mit „Moa“ StR Reinhard Köhsler
Msc, als Sieger-Mannschaft, knapp vor der Mannschaft der
Sektion Ost unter Führung von Franz Haider aus dem
Turnier hervor. Die Siegerehrung nahmen NR StR Ulrike
Königsberger-Ludwig, Vzbgm. Ursula Puchebner, StR Rein -
hard Köhsler und GR Regina Öllinger gemeinsam mit Sek -
tionsvorsitzendem GR Mag. Franz Dangl vor.
1. Platz für die „Moaschaft“ Greinsfurth-Herren
mit „Moa“ StR Reinhard Köhsler
Sektion Mitte
besuchte Retz
Der jährliche Sektionsausflug führte die SPÖ-Sek -
tion Mitte Ende Mai nach Retz. 38 Teilnehme -
rInnen konnte Vorsitzen der GR Gerhard Ramel be -
grüßen.
Nach einer Führung durch den „Retzer Erlebnis -
keller“ mit Weinverkostung ging es weiter zur Ret -
zer Windmühle, wo den BesucherInnen die einstige
Mehlproduktion anschaulich vor Augen ge führt
wur de.
Zum Abschluss kehrte die Reisegruppe in Sittendorf
beim Winzerheurigen der Fam. Haag zum gemütlichen
Ausklang ein.
Anton Pöchhacker und Margit
Katzengruber neue Spartenvorsitzende
Bei der konstituierenden Spartensitzung des Sozialdemo -
kratischen Wirtschaftsverbandes Niederösterreich wurden
die beiden Amstettner Unternehmer Komm.-Rat Anton
Pöchhacker und Komm.-Rat Margit Katzengruber zu
Spartenvorsitzenden gewählt. Margit Katzengruber ist im
SWV NÖ die neue Spartenobfrau im Handel, Anton Pöch -
hacker übernimmt die Sparte Gewerbe und Handwerk. Er
folgt damit Komm.-Rat Hans Habersohn nach, der diese
Aufgabe seit 1990 wahrnahm.
Aber nicht nur im Wirtschaftsverband NÖ, auch in der
Wirtschaftskammer Niederösterreich sind die beiden Am -
stettner Unternehmer nun in einer neuen Funktion tätig.
Margit Katzengruber wurde hier zur stellvertretenden Vor -
sitzenden der Sparte Handel und Anton Pöchhacker zum
KR Anton
Pöchhacker,
KR Margit
Katzengruber,
KR Hans
Habersohn
Vorsitzenden-Stellvertreter für das Gewerbe und Handwerk
bestellt. „Das persönliche Gespräch und der ständige Kon -
takt zu den Wirtschaftstreibenden sind für uns das Um und
Auf, denn nur auf diese Weise lassen sich Anliegen in
Erfahrung bringen“, sind sich die beiden Wirtschaftsvertre -
terInnen einig.

Schwarzer Weg ist asphaltiert
Der Schwarze Weg zwischen Amstetten und Greinsfurth
wurde zur Freude der Bevölkerung und vieler Hobbysportler
asphaltiert. Zusätzlich wurde der Weg auch mit einer
Beleuch tung ausgestattet. „Mit der Asphaltierung des
Schwarzen Weges konnte ein großer Wunsch der Bevöl -
kerung und auch ein Versprechen der SPÖ-Greinsfurth im
Zuge der Gemeinderatswahl im März 2010 verwirklicht bzw.
eingelöst werden“, so der Greinsfurther SPÖ-Vorsitzende
OV GR Johann Waser.
„Durch das Asphaltieren des letzten Teilstückes kann der
Weg von vielen Freizeitsportlern nun optimal genützt werden“,
so Bgm. Herbert Katzengruber, der aber an die Ver -
nunft der BürgerInnen appelliert, dass jeder einzelne Benut -
zer auch auf den anderen achtet und Rücksicht nimmt.
Bgm. Herbert
Katzengruber
und OV GR
Johann Waser
freuen sich über
den „neuen“
schwarzen Weg
Die ursprünglich am Schwarzen Weg montierten Solar leuch -
ten wurden kürzlich über Auftrag von OV GR Johann Waser
in der Forststraße zur Freude der dortigen Bewohner montiert
und kommen damit zukünftig entsprechend zum Einsatz.
Kindergarten Mauer erstrahlt in neuem Glanz
Im Rahmen der von der Stadtgemeinde gestarteten „Kinder -
garten offensive“ wurde unter anderem auch der Kinder -
garten Mauer adaptiert. Bereits im Juni 2009 wurde begonnen,
dem Kindergarten angeschlossene Wohnräumlich -
keiten für pädagogische Zwecke zu umzubauen und damit die
Nutzflächen für den Kindergarten zu vergrößern. Der Be -
wegungsraum wie auch die WC-Anlagen, das Dach und die
GR Regina Öllinger, OV GR Johann Waser, Vzbgm.
Ursula Puchebner und Bgm. Katzengruber freuen
sich über den gelungenen Umbau im KG Mauer
Lüftungsanlage sowie die Fassade wurden saniert und neu
gestaltet. Das Projekt wurde Ende 2009 abgeschlossen, und
die Stadt investierte dafür rund € 700.000,--.
Im Rahmen eines Familienfestes wurden dieser Tage die
neuen Räumlichkeiten ganz offiziell ihrer Bestimmung übergeben.
„Der Kindergarten hier in Mauer wurde so adaptiert,
dass er nahezu einem neuen Kindergarten gleichkommt“, so
Bürgermeister Herbert Katzengruber. Die neuen Räumlich -
keiten lassen es nun zu, im Bedarfsfall auch Mittagstisch und
Nachmittagsbetreuung anbieten zu können. „Wir haben uns
im Rahmen der umfangreichen Kindergartenoffensive das
ehrgeizige Ziel gesetzt, durchgehend alle 13 Kindergärten zu
sanieren und – wo erforderlich – entsprechend zu- und umzubauen,
um damit den neuen Raumerfordernissen und modernen,
pädagogischen Konzepten Rechnung zu tragen“, so
Vzbgm. Ursula Puchebner. Im Kindergarten Mauer ist dieses
Vorhaben bestmöglich umgesetzt worden.
„Es ist wichtig, dass in den Ortsteilen auch entsprechend gute
Infrastruktur vorhanden ist. Daher war es mir als Orts -
vorsteher ein ganz besonderes Anliegen, den Kindergarten
hier in Mauer für zukünftige Anforderungen gut auszurüs -
ten“, freut sich OV Johann Waser über das gelungene Pro -
jekt.
Auch der Neubau des Kindergartens in Greinsfurth, wo ein
dreigruppiges Haus entstehen soll, wird in Kürze begonnen
werden.
Schutzweg Weißes Kreuz
Beim Kreisverkehr Weißes Kreuz werden durch die Stadt -
gemeinde Amstetten gemeinsam mit der Straßenbau -
abteilung des Landes NÖ in Höhe der Fa. Senker ein Schutz -
weg sowie entlang der Fa. Weitmann ein neuer Geh steig
errichtet.
Er soll vor allem für die von der Bushaltestelle kommenden
Schüler und andere Fahrgäste eine sichere Ver bindung zum
bestehenden Fuß- und Radweg Richtung Neufurth sein.
Sicherheit hat
im Ortsteil
Ulmerfeld-
Hausmening-
Neufurth
oberste
Priorität

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Graffiti-Workshop am
„Fun Court” Hausmening
Unter der Leitung von Peter Mayrhofer von der Mobilen
Jugendarbeit WESTRAND wurde mit einigen Jugendlichen
des Ortsteiles Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth ein Graffiti-
Workshop veranstaltet.
Bei tropischen Temperaturen wurden die Wände des Haus -
meninger Fun Courts (hinter der Feuerwehr) mit Graffitis
gestaltet.
Die Jugendlichen konnten dabei ihrer Fantasie und ihrer
Kreativität freien Lauf lassen. Unter fachkundiger Anleitung
erhielt der Fun Court ein ganz neues Erscheinungsbild und
eine Besichtigung lohnt sich auf jedem Fall.
„Mit derartigen Aktionen wollen wir den Jugendlichen vermitteln,
dass Graffitis an geeigneten Orten auch in unserem
Ortsteil Platz finden, dass jedoch mutwilliges Besprayen von
Hauswänden und anderen Objekten sowie Vandalismus ent-
Neues Outfit für den Funcourt in Hausmening
sprechend geahndet wird“, so OV Egon Brandl, GR Gudrun
Simmer und GR Reinhard Punz.
Neues Buswartehaus am Graben in Ulmerfeld fertig
Versprochen und gehalten! Dieser Tage wurde das Buswarte -
häuschen im Bereich Graben/Freisingerstraße in Ulmerfeld
„seiner Bestimmung“ übergeben. Die Ulmerfelder Bevölke -
rung hat sich dieses Wartehaus gewünscht, das SPÖ-Team in
Ulmerfeld-Hausmening-Neufurth hat versprochen, eines zur
errichten, und nun freuen sich Ortsvorsteher Egon Brandl
und die GR Reinhard Punz und Gudrun Simmer über die
Fertigstellung. „Wir nehmen die Anliegen der Bevölkerung
ernst und versuchen, den Wünschen auch Rechnung zu tragen.
Was wir versprechen, dazu stehen wir auch, und so können
wir nun unser Versprechen, ein Buswartehaus am Gra -
ben zu errichten, einlösen“, so OV Egon Brandl und die Man -
datarInnen aus UHN.
Die InitiatorInnen des Buswartehauses:
GR Gudrun Simmer, OV Egon Brandl, GR Reinhard Punz
Alte Handys für guten Zweck
Gerne greifen Amstettens StadtpolitikerInnen die Initiative
der Kinderfreunde NÖ zur Sammlung ausgedienter Handys
für einen guten Zweck auch hier in Amstetten auf.
Für jedes gesammelte, recycelbare alte Handy spendet der
Entsorgungsspezialist „Die Handysammler“ zu Gunsten des
Krisenzentrums (Einrichtung zur Kurzzeitunterbringung
Jugendlicher in akuten Krisen) sowie des Kinderschutz zent -
rums (Einrichtung zur Verhinderung von Gewalt an Kin -
dern) in Amstetten.
Im Rahmen der „Amstettner Ferienspiele“, die ab Samstag
dem 10.7.2010 jeden Samstag auf einem anderen Spielplatz
der Stadt Amstetten stattfinden werden, werden Sammel -
boxen aufgestellt. „Wir laden alle BesucherInnen ein, die
Chance zu nutzen, ihre Altgeräte samt nicht mehr benötigtem
Zubehör, mitzubringen und damit mitzuhelfen, dass
wichtige Einrichtungen wie das Krisenzentrum für Jugend -
liche und auch das nicht mehr wegzudenkende Kinder -
schutz zentrum, unterstützt werden“, so Vzbgm. Mag. Wies -
ner und Vzbgm. Ursula Puchebner.
NR StR Ulrike
Königsberger-Ludwig,
KF-Landesvorsitzender
Andreas Kollross,
Vzbgm. Mag. Michael
Wiesner und Vzbgm.
Ursula Puchebner
rufen zur Handysam
mel aktion auf
Kinderfreunde-Landesvorsitzender Andreas Kollross dankt
für die Unterstützung: „Die Arbeit in der Prävention gegen
Gewalt an Kindern sowie professionelle Hilfe für in Krisen
befindliche Jugendliche ist uns als Kinderfreunde ein ganz
besonderes Anliegen, und in der Stadt Amstetten haben wir
kompetente Partner gefunden“.

Rechnungshof-Endbericht zu NÖ
Spekulationsgeschäften bestätigt Milliardenverlust
Seit langem ortet die SPÖ im NÖ Landtag schwere Ver -
luste bei der Veranlagung von öffentlichen Wohnbau -
geldern, veranlasst durch LH-StV Mag. Wolfgang So -
botka. Bislang wurde dies von der Landes-VP vehementest
dementiert und SP-LH-StV Dr. Sepp Leitner be -
zichtigt, bewusst Unwahrheiten zu verbreiten. Nun ist es
jedoch offiziell:
„Dem Bundesland ist durch die Spekulationsgeschäfte
schwerer Schaden entstanden, eine Milliarde Euro unter
dem Strich weniger. Das bestätigt der nun veröffentlichte
Endbericht des Bundesrechnungshofes zu den Veran -
lagungen der NÖ Wohnbaugelder. Trotz der Stellung -
nahme des Landes NÖ zum RH-Rohbericht hat die
Kritik des Rechnungshofs nichts an seiner Deutlichkeit
verloren. Diese Tatsache müssen alle Fraktionen im NÖ
Landtag zur Kenntnis nehmen. Auch die NÖ Volks partei
wird sich diesem Faktum nicht verschließen können“,
betont SPNÖ-Klubobmann LAbg. Günther Leicht fried.
„In dieser problematischen Situation für Niederöster reich
wollen die NÖ Sozialdemokraten nicht skandalisieren,
sondern vielmehr volle Aufklärung und Trans parenz, um
damit weitere finanzielle Verluste in Millio nenhöhe für die
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu vermeiden. Aus
diesem Grund sprechen sich die NÖ So zial demokraten für
die Einberufung eines Untersuchungs ausschusses aus,
damit endlich Licht ins Dunkel kommt. Denn die politische
Verantwortung kann schlussendlich nur mit der
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im NÖ Land -
tag geklärt werden“, so Leichtfried.
Fridolin Schufter: Warum eine Verwaltungsreform
nicht so schnell kommen wird!
Immer wieda hör i, dass a Verwaltungsreform viele Milli ar den einsparen
wird. Wo, darüber streiten Experten. I bin kana, jedoch ana, der si umschaut
und umhört. Also, do sogn de im Bund, dass de Lända Kompetenzen ogebn
solln, da Doppelgleisigkeiten do sand. De Laundes zam panos sogn darauf glei,
dass des net geht – der Bund soll seine Kompetenzen ogebn. Wer hot da jetzt
Recht Könnt ma vielleicht glei do oda durt beide Kompeten zen abschaffen
A Kommission schlogt vor, dass über die Aufgaben der klan Krankenhäuser
in Österreich diskutiert werden soi. Ob do olles wirkli g’scheit ist oder ob
man’s net do bessa mochn kann,
so de Kommission. Und des hat
sogar daunn a SP-Staats sekretär
in da ZiB 2 g‘sogt. Wummm!
Mehr hot der net braucht, denn
am nächsten Tog san vor einigen
NÖ-Krankenhäusern (zu min -
dest in Waidhofen, Scheibbs
und Gmünd) Plakate wie
„Hände weg von unserem Kran -
ken haus“ g‘standen und die
Pröll-ÖVP hot in NÖ glei die
Keule g‘schwungan. Net amoi
nochdenkn derf ma. Und do
soll a g‘scheite Reform herauskumma,
bei der Milliarden ein -
gspoart werd’n solln I glaub’s
net.
Am g’scheitstn wars, waun ma
olle Experten der Parteien bei
Wossa und Brot einsperrn darat
und de erst wida ausselosst,
waun weissa Rauch aufsteigt.
Sunst wird’s nix.

10 11
Termine
04.09.2010 Spielefest der SPÖ-Sektion Süd-Ost
14.00 Uhr Gasthaus Dorner
05.09.2010 Welttag des Kindes
10.00 Uhr Willi-Leitner-Kinderfreundeheim
14.09.2010 – Kinderkleiderbasar der SPÖ-Frauen Amstetten
16.09.2010 Saal der Arbeiterkammer Amstetten Nähere Infos unter www.spoe.amstetten.at
Seniorennachmittage
der Volkshilfe Amstetten
MI 15.09.2010 „Tanz in den Herbst“ beim Bachwirt, Ardaggerstraße 28
14.00 Uhr Mit schwungvollen Melodien tanzen wir gemeinsam in den Herbst.
MI 29.09.2010 Oktoberfest im CCA
14.00 Uhr Das City-Center Amstetten und die Volkshilfe laden zum traditionellen Oktoberfest ins CCA.
Zünftige Volksmusik und eine „gute Jaus’n“ runden das Fest ab!
MI 13.10.2010 Dia-Nachmittag beim Bachwirt, Ardaggerstraße 28
14.00 Uhr Josef Plaimer gibt Einblick in die Schönheiten des Mittelmeeres.
MI 10.11.2010 Volkstümlicher Nachmittag beim Bachwirt, Ardaggerstraße 28
14.00 Uhr Mit Mundartgedichten und schönen volkstümlichen Melodien verbringen wir einen gemütlichen Nachmittag, der sicher
auch zum Lachen und Mitsingen anregen wird.
FR 03.12.2010 Lasst uns froh und munter sein … im Gasthaus Sandhofer, Ybbsstraße 15
14.00 Uhr Einladung zu einem fröhlichen Nachmittag, bei dem uns auch der Nikolaus besuchen wird.
MI 15.12.2010 Weihnachtsfeier beim Bachwirt, Ardaggerstraße 28
14.00 Uhr Eine besinnliche Weihnachtsfeier soll uns auf das „schönste Fest im Jahr“ einstimmen. Unsere Gäste erhalten kleine
Geschenke!
Bei allen Veranstaltungen besteht die Möglichkeit, dass Sie mit dem Taxi abgeholt und heimgebracht werden.
Wir bitten Sie dazu, spätestens am Montag VOR der jeweiligen Veranstaltung um Verständigung, damit wir die Taxifahrten planen können.
Telefon 0 74 72/621 81-6 oder 0 660/683 34 11.
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Vzbgm. Ursula Puchebner, 3300 Amstetten,
Gutenbergstraße 9 oder
per E-Mail an: ursula@puchebner.at
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Texterfassung, Medieninhaber
und Herausgeber:
SPÖ-Stadtorganisation Amstetten,
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Für den Inhalt verantwortlich:
Vzbgm. Ursula Puchebner
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Nächste Ausgabe: Oktober 2010

Liebe Amstettnerinnen und Amstettner!
Die SPÖ-Stadtorganisation Amstetten und die SPÖ-Gemeinderatsfraktion
wünschen Ihnen einen schönen Sommer und einen erholsamen Urlaub.
Den Bauern wünschen wir eine ertragreiche Ernte!
Herbert Katzengruber
Bürgermeister
Vzbgm. Ursula Puchebner
Stadtparteivorsitzende
StR Ing. Anton Katzengruber
SPÖ-Clubsprecher