08_Budget GV - Gemeinde Oberbuchsiten

B u d g e t - G e m e i n d e v e r s a m m l u n g
D e z e m b e r 2 0 0 8
Foto: Studer-von Arb Barbara, Oberbuchsiten
Oberbuchsiten
O b e r b u c h s i t e n
Budget
Plus
O b e r b u c h s i t e n

Liebe Buchster Einwohnerinnen und
Einwohner
Am 8. Dezember 2008 ist es soweit.
Nach dem Zusammenschluss der Einwohner-
und Bürgergemeinde können
in Oberbuchsiten erstmals sämtliche
stimmberechtigten Einwohnerinnen
und Einwohner über Einbürgerungsgesuche
entscheiden.
Die auf den nächsten Seiten vorgestellten
4 Gesuche erfüllen sämtliche
Anforderungen, welche im Einbürgerungsreglement
definiert sind. Auch die
Prüfungen durch die kantonalen Stellen
sind positiv ausgefallen. Der Gemeinderat
beantragt dem Souverän diese Personen
einzubürgern.
Es ist bereits Tradition, dass der Gemeinderat
das Budget jeweils an einem
Samstag Morgen behandelt. Die Idee
dahinter: die Gedankenabläufe sind
frisch und konzentriertes Arbeiten ist
möglich. Jeder einzelne Budgetposten
ist wiederum kritisch angeschaut worden.
Nach einer dreistündigen Debatte
ist das nachstehende Budget zuhanden
der Gemeindeversammlung verabschiedet
worden.
Obwohl die Zukunft der Wirtschaft im
Moment düster aussieht und die Laufende
Rechnung 2009 einen Aufwandüberschuss
von Fr. 301´250 aufzeigt, ist
der Gemeinderat der Auffassung, eine
Steuersenkung von 115 % auf 109 %
verantworten zu können.
Es sind Nettoinvestitionen von
Fr. 711´000 vorgesehen. Im Jahre 2009
soll das Flachdach des Schulhauses
Steinmatt saniert werden, welches
langsam aber sicher Schäden aufweist.
Zudem macht beim Feuerwehrmagazin
ein Vordach Sinn, welches die Tore
schützen soll. Die grösste Investition
ist die Ersatz-Anschaffung des Atemschutz-Fahrzeuges.
Sollte das jetzige
Modell aussteigen, hätte die Gemeinde
ein grosses Problem, da bereits viele
Ersatzteile nicht mehr lieferbar sind.
Dasselbe Problem liegt bei der Heizung
der MZA Steinmatt sowie beim Warenlift
in der Liegenschaft «Volg» vor.
Die Sanierung der Betonstrasse H5
«Oberbuchsiten – Egerkingen» ist ein
langjähriges Anliegen des Gemeinderates.
Der Kanton hat es schon mehrmals
aus dem Mehrjahresprogramm
ausgewiesen. Trotzdem wird die Gemeinde
immer wieder vertröstet. Nun
sollte es aber endlich soweit sein. Der
Kanton hat der Behörde die Höhe des
Gemeindebeitrages bekannt gegeben,
welcher für die Sanierung im Jahr 2009
vorgesehen ist. Trotzdem bin ich vorsichtig,
denn wie die Presse verlauten
liess, will die Finanzkommission des
Kantonsrates einige Millionen einsparen.
Ich hoffe sehr, dass dieses Projekt
nicht durch eine kantonsrätliche Sparwut
aus dem Programm gestrichen
wird.
Ich wünsche Ihnen bereits heute eine
frohe Adventszeit, schöne Feiertage,
alles Gute und vor allem beste Gesundheit.
Daniel Lederer
Gemeindepräsident
2 InfoPlus

E i n l a d u n g z u r B u d g e t - G e m e i n d e v e r s a m m l u n g
Montag, 8. Dezember 08, 19.30 Uhr, Saal der Pizzeria Etna zum Rauber, Oberbuchsiten
Traktanden:
1. Einbürgerungs-Gesuche: Beschlussfassung
1.1 Dedic Ljubinka und Petar mit Kindern Milena, Monika und Tamara,
bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, Mühlemattstrasse 423 A
1.2 Milosevic Ana und Radovan mit Kindern Marija, Sara Milena und Dalibor,
serbische Staatsangehörige, Mühlemattstrasse 423 B
1.3 Selimi Resit, mazedonischer Staatsangehöriger, Unterer Bifang 314
1.4 Weber Katrin und Klaus mit Kindern Felix und Anna-Luisa,
deutsche Staatsangehörige, Buchsweg 56
2. Neues Feuerwehrreglement der Gemeinde Oberbuchsiten: Beschlussfassung
3. Reglement über Gebühren und Abgaben der Gemeinde Oberbuchsiten: Beschlussfassung über Anpassungen
3.1 Gebührentabelle D (Feuerwehr)
3.2 Gebührentabelle L (Rauchgaskontrolle / Holzfeuerungskontrolle)
4. Zweckverband ARA Gäu: Beschlussfassung
4.1 Neue Statuten
4.2 Verteilschlüssel Investitions- u. Betriebskosten
5. Investitionsprogramm 2009 der Gemeinde Oberbuchsiten – Kreditbewilligungen
5.1 Ersatz Atemschutzfahrzeug Bruttokredit: Fr. 190´000.–
5.2 Vordach Feuerwehrmagazin Bruttokredit: Fr. 120´000.–
5.3 Schulhaus Steinmatt: Sanierung Flachdach Bruttokredit: Fr. 140´000.–
5.4 Schulanlage Steinmatt: Sanierung Heizung Bruttokredit: Fr. 50´000.–
5.5 Hauptstrasse H5: Betonstrassensanierung Bruttokredit: Fr. 139´000.–
5.6 Kalibererweiterung Obere Bündten Wasser Bruttokredit: Fr. 90´000.–
5.7 Hauptstrasse 309 (Liegenschaft Volg): Ersatz Warenlift Bruttokredit: Fr. 65´000.–
6. Budget 2009 der Gemeinde Oberbuchsiten: Beschlussfassung
6.1 Laufende Rechnung
6.2 Investitionsrechnung
6.3 Festsetzung Gemeindesteuerbezug
6.4 Festsetzung Feuerwehr-Ersatzabgabe
6.5 Festsetzung Hundesteuer
7. Verschiedenes
Die Anträge des Gemeinderates sowie das Protokoll der Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 1. Juli 2008 können
bei der Gemeindeverwaltung Oberbuchsiten eingesehen werden.
Wir laden alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger recht freundlich zur Teilnahme an dieser Versammlung ein.
GEMEINDE OBERBUCHSITEN
Der Gemeinderat
InfoPlus 3

V o r a n s c h l a g 2 0 0 9 u n d S t e u e r f u s s
Bericht:
1. Laufende Rechnung
Der Voranschlag 2009 schliesst bei
einem Aufwand von Fr. 7´979´170
und einem Ertrag von Fr. 7´677´920
mit einem Aufwandüberschuss von
Fr. 301´250. Im Budget ist eine Steuerreduktion
von bisher 115 % auf
109 % für natürliche und juristische
Personen vorgesehen. Aus heutiger
Sicht können die voraussichtlichen
Mindererträge aus der Teilrevison des
Steuergesetzes, welche per 1.1.2008
in Kraft trat, durch den Zuwachs an
Steuererträgen kompensiert werden.
Weitere grössere Veränderungen gegenüber
dem Vorjahresbudget sind:
Reduktion des Kantonsbeitrages an
die Lehrerbesoldungen von bisher
53 % auf 50 %, Aufhebung der Einführungsklassen
mit entsprechender
Integration dieser Schüler in die Regelklassen,
Regionalisierung des Sozialwesens
und Wegfall der Elektra.
1.1. Spezialfinanzierungen
Wasserversorgung
Bei Einnahmen von Fr. 300´500 und
Ausgaben von Fr. 293´390 ist ein Ertragsüberschuss
von Fr. 7´110 budgetiert.
Für Abschreibungen sind
Fr. 62´000 und für Zinsen Fr. 25´000
vorgesehen.
Abwasserbeseitigung
Die grösste Ausgabepositon ist der
Beitrag an die ARA-Betriebskosten
(Fr. 232´000 inkl. Abgabe an den
Abwasserfonds). Bei einem Aufwand
von Fr. 347´220 und einem
Ertrag von Fr. 340´500 wird mit
einem Aufwandüberschuss von
Fr. 6´720 gerechnet. In den Jahren
2009 bis 2011 wird die 3. Etappe
des Ausbaus der ARA Gunzgen mit
Kosten von rund 11 Mio. realisiert.
Die daraus resultierenden Zinsen
und Abschreibungen werden die
Betriebskostenbeiträge der einzelnen
Gemeinden ab dem Jahr 2010
vorübergehend ansteigen lassen.
Abfallbeseitigung
Bei einem Aufwand von Fr. 161´440
und einem Ertrag von Fr. 162´700
ist ein Ertragsüberschuss von
Fr. 1´260 budgetiert. Die Kebag
wird ihre Preise pro Tonne erneut
senken. Es ist aber anzunehmen,
dass diese Reduktion durch die höheren
Transportkosten weitgehend
kompensiert wird. Für den Erlös
aus Altpapier wurde ein Betrag von
Fr. 6´000 eingesetzt. Diese Position
ist schwer zu schätzen, weil die
Preise sehr starken Schwankungen
unterworfen sind. Weiter wird, vorerst
als Versuch befristet auf 1 Jahr,
bei der Sammelstelle ein Presscontainer
für die Entsorgung von Altpapier
und Karton gemietet.
Elektrizitätsversorgung
Wie anlässlich der Rechnungsgemeindeversammlung
vom 1. Juli
2008 beschlossen, wird die Elektrizitätsversorgung
per 1. Januar 2009
in eine selbständige Körperschaft
mit eigenem Rechnungskreis ausgegliedert.
Diese Spezialfinanzierung
ist somit ab diesem Zeitpunkt
in der Gemeinderechnung nicht
mehr enthalten.
2. Investitionsrechnung
Bei budgetierten Ausgaben von
Fr. 1´297´000 und Einnahmen von
Fr. 586´000 resultieren Nettoinvestitionen
von Fr. 711´000.
3. Steuern
3.1. Feuerwehrersatzabgabe:
8 % der einfachen Staatssteuer
min. Fr. 20.00, max. Fr. 400.00
3.2. Gemeindesteuern:
109 % der einfachen
Staatssteuer
3.3. Hundesteuer:
pro Hund Fr. 100.00 plus
Kontrollzeichen
Antrag:
Der Gemeinderat beantragt:
1. Den Voranschlag 2009 der laufenden
Rechnung mit einem Aufwandüberschuss
von Fr. 301´250
zu genehmigen.
2. Die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen
von Fr. 711´000 zu
genehmigen.
3.1. Die Feuerwehrersatzabgabe auf
unverändert 8 % der einfachen
Staatssteuer, min. Fr. 20.00, max.
Fr. 400.00, festzulegen.
3.2. Den Steuerfuss der Gemeindesteuer
auf 109 % der einfachen Staatssteuer
festzusetzen.
3.3. Die Hundesteuer auf unverändert
Fr. 100.00 plus Kontrollzeichen pro
Hund festzulegen.
4 InfoPlus

I n v e s t i t i o n s p r o g r a m m 2 0 0 9
Ersatz Atemschutzfahrzeug
Das bisherige Atemschutzfahrzeug der
Marke «Mowag» hat Jahrgang 1984
und wurde im Jahre 1989 als Vorführfahrzeug
von der Gemeinde Oberbuchsiten
erworben. Das Fahrzeug dient der
Feuerwehr zum Transport von Personen
und Atemschutzmaterial. Die Reparaturanfälligkeit
hat in den letzten Jahren
zugenommen und es wird immer
schwieriger, Ersatzteile zu beschaffen.
Zudem weist der Motor diverse undichte
Stellen auf, welche zu permanenten
Ölverlusten führen. Der Feuerwehrstab
hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche
eine erste Evaluation durchgeführt
hat. Das Fahrzeug soll den Grundbedürfnissen
eines Ersteinsatzfahrzeuges
entsprechen und 8-12 Personen Platz
bieten. Der vorgesehene Kredit von
brutto Fr. 190´000.– ist als Kostendach
zu betrachten. Von der Gebäudeversicherung
sind Subventionen von ca.
35 % (ca. Fr. 66´500.–) zu erwarten.
Vordach Feuerwehrmagazin
Seitens der Feuerwehr besteht seit längerer
Zeit der Wunsch, beim Feuerwehrmagazin
ein Vordach anzubauen. Bei
schlechter Witterung ist es zur Zeit nicht
möglich, vor dem Magazin Material zu
retablieren. Zudem sind die bestehenden
Rolltore undicht. Dies führt dazu,
dass bei starkem Regen immer wieder
Wasser eindringt. Das Architekturbüro
Studer & Partner hat ein Projekt ausgearbeitet.
Der Gemeinderat beantragt
dem Souverän einen Bruttokredit von
Fr. 120´000.–.
Schulhaus Steinmatt :
Sanierung Flachdach
In den Jahren 2002 / 2003 wurde bei der
Turnhalle und beim Feuerwehrmagazin
das Flachdach saniert. Das Dach beim
Schulhaus wurde damals zurückgestellt,
weil man noch nicht sicher war,
ob aufgrund steigender Schülerzahlen
ein Anbau realisiert werden muss. In
der Zwischenzeit ist Handlungsbedarf
vorhanden, denn das Dach ist nicht
mehr dicht, was bei Regenfall zum Eindringen
von Wasser führt. Für diese
Sanierung wird ein Bruttokredit von
Fr. 140´000.– beantragt.
Schulanlage Steinmatt :
Sanierung Heizung
Die bestehende Gasheizung ist über
25 Jahre alt. Die immer strengeren Vorschriften
der Luftreinhaltung und anstehende
aufwändige Reparaturen (von
zwei Kreisläufen ist nur noch einer in
Betrieb) veranlassen den Gemeinderat,
dem Souverän für die Sanierung / Ersatz
einen Bruttokredit von Fr. 50´000.– zu
beantragen.
Hauptstrasse H5 :
Betonstrassensanierung
Nachdem der Kreisel Neustrasse realisiert
ist beabsichtigt das Amt für Verkehr
und Tiefbau, die Betonstrasse zwischen
Oberbuchsiten und Egerkingen
zu sanieren. Es sind Kosten von total
Fr. 1,9 Mio. veranschlagt. Der Anteil für
unsere Gemeinde beträgt Fr. 139´000.–.
Obere Bündten: Kalibererweiterung
Bei der Neuerschliessung Bündten
konnte im Einvernehmen mit der Solothurnischen
Gebäudeversicherung auf
einen Ringschluss gemäss GWP mit der
Wasserleitung im Terrassenweg verzichtet
werden. Daran war die Auflage
geknüpft, das Kaliber der Leitung in der
oberen Bündten von bisher 100 mm auf
125 mm zu erweitern. Gleichzeitig kann
die Leitung von den privaten Grundstücken
in die Strasse verlegt werden. Für
diese Arbeiten wird ein Bruttokredit von
Fr. 90´000.– beantragt.
Hauptstrasse 309 (Volg):
Ersatz Warenlift
Eine Bestandesaufnahme der Firma
Schindler Lift hat ergeben, dass der
Warenlift im Volg nicht mehr den heutigen
Anforderungen entspricht und ersetzt
werden sollte. Bei anfallenden Reparaturen
wäre es schwierig, überhaupt
noch Ersatzteile zu erhalten. Die bisherige
Mieterin (Volg) hat den Mietvertrag
kürzlich um weitere 5 Jahre verlängert.
Diese Tatsache hat den Gemeinderat
bewogen, den bisherigen Warenlift zu
ersetzen. Notwendiger Bruttokredit
Fr. 65´000.–.
InfoPlus 5

B u d g e t 2 0 0 9
Budget 2009
Zusammenfassung Laufende Rechnung
Laufende Rechnung
Voranschlag 2009 Voranschlag 2008 Rechnung 2007
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
0 Allgemeine Verwaltung 1'059'490 488'550 1'032'760 465'850 942'219 437'326
011 Gemeindeversammlung 20'900 200 18'730 200 17'174 257
012 Gemeinderat 79'310 7'000 74'850 7'000 63'927 3'150
020 Gemeindeverwaltung 568'040 129'500 570'830 126'500 523'743 127'602
027 Bauverwaltung 53'390 14'000 50'200 14'000 40'662 9'604
028 Allgemeine Personalkosten 337'850 337'850 318'150 318'150 296'713 296'713
1 Oeffentliche Sicherheit 219'680 129'600 219'250 123'400 290'928 128'546
100 Rechtsaufsicht 1'770 200 1'770 200 1'603 105
140 Feuerwehr 149'110 75'400 150'930 74'200 242'074 96'166
150 Militär 21'750 30'000 18'750 25'000 544 0
160 Zivilschutz 47'050 24'000 47'800 24'000 46'707 32'275
2 Bildung 3'453'620 991'600 3'267'810 985'850 3'107'803 1'013'268
200 Kindergarten 259'860 90'750 252'920 95'150 236'397 90'469
210 Primarschule 1'103'040 412'900 959'710 377'200 951'093 409'486
215 Kreisschule 1'319'600 376'800 1'304'800 392'700 1'270'973 398'614
216 Arbeitsschule 125'100 45'850 137'790 57'000 138'254 54'156
217 Musikschule 141'100 45'000 138'700 45'000 126'563 40'980
218 Schulanlage 376'570 18'800 353'540 18'800 328'954 17'710
219 Schulverwaltung 6'500 1'500 6'500 0 8'729 1'853
220 Sonderschulen 120'000 0 112'000 0 45'000 0
290 Uebriges Bildungswesen 1'850 0 1'850 0 1'840 0
3 Kultur, Freizeit 39'740 0 47'180 0 44'945 0
300 Kulturförderung 38'150 0 45'590 0 43'355 0
340 Sport 1'590 0 1'590 0 1'590 0
4 Gesundheit 141'990 0 131'890 0 65'908 0
440 Krankenpflege 96'200 0 88'100 0 21'096 0
450 Krankheitsbekämpfung 29'500 0 29'500 0 29'264 0
460 Schulgesundheitsdienst 1'700 0 1'700 0 0 0
461 Schulzahnpflege 13'990 0 11'990 0 14'821 0
470 Lebensmittelkontrolle 600 0 600 0 727 0
5 Soziale Wohlfahrt 1'032'930 0 1'055'900 110'500 980'494 103'631
500 Sozialversicherungen 405'800 0 351'500 0 158'471 0
540 Jugend 1'100 0 0 0 0 0
550 Invalidität 1'770 0 1'770 0 1'737 0
580 Allgemeine Sozialhilfe 99'560 0 182'630 500 170'550 3'963
582 Sozialhilferechnung 524'700 0 520'000 110'000 649'736 99'668
6 Verkehr 390'480 34'000 379'150 39'300 435'274 32'728
610 Kantonsstrasse 34'800 0 9'500 0 10'000 0
620 Gemeindestrassen 249'380 34'000 272'350 39'300 350'549 32'728
650 Regionalverkehr 106'300 0 97'300 0 74'725 0
7 Umwelt, Raumordnung 899'030 815'420 937'160 820'680 928'850 847'442
701 Wasserversorgung 300'500 300'500 298'500 298'500 309'793 309'793
(701.380) Ertragsüberschuss Wasserv. (+7'110) (+5'080) (+26'930)
711 Abwasserbeseitigung 347'220 347'220 366'730 366'730 368'548 368'548
(711.480) Aufwandüberschuss Abwasser (-6'720) (-1'230) (-17'999)
721 Abfallbeseitigung 162'700 162'700 150'450 150'450 159'701 159'701
(721.380) Ertragsüberschuss Abfall (1'260)
(721.480) Aufwandüberschuss Abfall (-2'550) (-4'788)
740 Friedhof, Bestattungen 43'230 5'000 78'240 5'000 40'483 9'400
750 Gewässerverbauung 29'500 0 28'500 0 40'836 0
780 Uebriger Umweltschutz 6'470 0 5'470 0 5'729 0
790 Raumordnung 9'410 0 9'270 0 3'760 0
6 InfoPlus

Budget 2009
Zusammenfassung Laufende Rechnung
Laufende Rechnung
Voranschlag 2009 Voranschlag 2008 Rechnung 2007
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
8 Volkswirtschaft 134'960 142'500 1'337'450 1'350'100 1'311'187 1'298'629
800 Landwirtschaft 100'140 115'000 97'280 117'000 3'418 0
810 Forstwirtschaft 34'820 27'500 34'170 27'100 9'140 0
861 Elektrizitätsversorgung 1'206'000 1'206'000 1'298'629 1'298'629
(861.380) Ertragsüberschuss (+1'000) (+27'091)
9 Steuern, Finanzen 607'250 5'377'500 606'210 5'119'080 995'082 5'241'120
900.330 Abschreibungen Steuerguth. 80'000 0 120'000 0 77'978 0
900.400 Gemeindesteuern nat.Personen 0 3'600'000 0 3'600'000 0 3'807'309
900.400.01 Quellensteuer Gastarbeiter 0 80'000 0 70'000 0 50'325
900.400.02 Nach- und Strafsteuern 0 3'000 0 3'000 0 15'699
900.400.03 Eingang abgeschriebene Steuern 0 0 0 0 0 0
900.400.05 Steuern auf Kapitalabfindungen 0 50'000 0 50'000 0 50'624
900.401 Gemeindesteuern jur. Personen 0 1'000'000 0 850'000 0 922'434
900.403 Grundstückgewinnsteuern 0 20'000 0 20'000 0 32'435
900.406 Hundesteuer 0 11'000 0 10'000 0 10'000
920 Finanzausgleich 49'400 0 2'900 0 2'800 0
940 Kapitaldienst 131'700 204'000 143'900 156'000 149'182 173'827
942 Liegenschaften Finanzverm. 46'150 68'250 69'410 68'300 130'018 137'923
990 Abschreibungen 300'000 0 270'000 0 217'643 0
994 Betriebe 0 40'000 0 44'000 0 40'544
999.332 Zusätzliche Abschreibungen 0 0 0 0 0 0
999.389 Ertragsüberschuss 0 0 0 0 417'461 0
999.489 Aufwandüberschuss 0 301'250 0 247'780 0 0
Zusammenzug (Funktionale Gliederung)
0 Allgemeine Verwaltung 1'059'490 488'550 1'032'760 465'850 942'219 437'326
1 Oeffentliche Sicherheit 219'680 129'600 219'250 123'400 290'928 128'546
2 Bildung 3'453'620 991'600 3'267'810 985'850 3'107'803 1'013'268
3 Kultur, Freizeit 39'740 0 47'180 0 44'945 0
4 Gesundheit 141'990 0 131'890 0 65'908 0
5 Soziale Wohlfahrt 1'032'930 0 1'055'900 110'500 980'494 103'631
6 Verkehr 390'480 34'000 379'150 39'300 435'274 32'728
7 Umwelt, Raumordnung 899'030 815'420 937'160 820'680 928'850 847'442
8 Volkswirtschaft 134'960 142'500 1'337'450 1'350'100 1'311'187 1'298'629
9 Steuern, Finanzen 607'250 5'377'500 606'210 5'119'080 995'082 5'241'120
Total 7'979'170 7'979'170 9'014'760 9'014'760 9'102'690 9'102'690
Selbstfinanzierungsgrad
Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen
Zinsbelastungsanteil
Nettozinsen in Prozenten des Finanzertrages
Fr. 437'000 + Fr. 8'370 - Fr. 301'250 - Fr. 6'720 x 100 = 19,32 % Fr. 125'000 - Fr. 327'650 + Fr. 46'150 x 100 = -2,16 %
Fr. 711'000 Fr. 7'258'650
Prokopf-Nettoinvestitionen
approx. Einwohnerzahl per 1.1.2009: 1'870
Fr. 711'000 : 1'870 = Fr. 380.20
Das Detailbudget kann auf der Gemeindeverwaltung
eingesehen und/oder bezogen werden.
InfoPlus 7

I n v e s t i t i o n s r e c h n u n g
Investitionsrechnung mit Beschluss- Bruttokredit Bis Ende 2008 Voranschlag 2009 Ab 2010 voraus. fällig
Verpflichtungskontrolle 2009 Datum voraus. verbucht Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG
020.503.00 O Archivräume Rudolfscheune 02.07.07 150'000.00 0.00 100'000.00 50'000.00
1 Oeffentliche Sicherheit
140.503.00 O Vordach Feuerwehrmagazin neu 120'000.00 0.00 120'000.00
140.506.00 O Ersatz Atemschutzfahrzeug neu 190'000.00 0.00 120'000.00 70'000.00 65'000.00
150.503.00 O Scheibenstand Feldschützen: Kugelfangkästen 10.12.07 50'000.00 50'000.00 0.00 16'000.00
2 BILDUNG
218.503.06 O Schulhaus Steinmatt: Sanierung Flachdach neu 140'000.00 0.00 140'000.00
218.503.07 O Schulanlage Steinmatt: Sanierung Heizung neu 50'000.00 0.00 50'000.00
5 SOZIALE WOHLFAHRT
570.564.00 O Verpfl-Kredit Gen. für Altersbetreuung und Pflege 05.07.04 822'428.00 453'700.00 75'000.00 293'728.00
6 VERKEHR
610.561.00 O Kreisel Neustrasse: Beitrag an Kanton 10.12.07 191'000.00 153'000.00 38'000.00
610.561.01 O Hauptstrasse H5: Betonstrassensanierung neu 139'000.00 0.00 139'000.00
620.501.05 O Halmacker: Erschliessung 12.12.94 795'000.00 25'000.00 770'000.00
620.611.00 O Halmacker: Erschliessungsbeiträge (0) 795'000.00
620.501.09 O Rainacker: Erschliessung 16.12.02 308'000.00 21'200.00 286'800.00
620.611.03 O Rainacker: Erschliessungsbeiträge (0) 246'400.00
7 UMWELT UND RAUMORDNUNG
701.501.01 O Wasser: Hausanschlüsse/Netzerweiterungen neu 25'000.00 0.00 25'000.00
701.610.00 O Wasser: Anschlussgebühren 0.00 120'000.00
701.501.02 O Halmacker: Erschliessung Wasser 12.12.94 360'000.00 0.00 360'000.00
701.611.01 O Halmacker: Erschliessungsbeiträge Wasser (0) 290'000.00
701.501.08 O Rainacker: Erschliessung Wasser 16.12.02 83'000.00 1'500.00 81'500.00
701.611.02 O Rainacker: Erschliessungsbeiträge Wasser (0) 50'400.00
701.501.15 O Reservoir Eggen: Ersatz Steuerhaus 04.12.06 100'000.00 100'000.00
701.501.16 O Bahnhofstrasse: Aufhebung Schieberschacht 10.12.07 85'000.00 85'000.00
701.501.17 O Verbindung Bahnhofgebiet-Schälismühle 10.12.07 60'000.00 60'000.00
701.611.04 O Wasserleitung Schälismühle West: Erschl-Beiträge 05.07.04 (25'100.00) 26'900.00
701.501.18 O Wasseranschluss Logistikcenter 10.12.07 300'000.00 0.00 300'000.00
701.611.07 O Eigentümerbeiträge Logistikcenter (0) 300'000.00
701.501.19 O obere Bündten: Kalibererweiterung neu 90'000.00 0.00 90'000.00
701.562.00 O ZV Reg. Wasserfassung Gäu: Verbindungsleitung 10.12.07 160'000.00 160'000.00
711.501.01 O Kleiner Kanalisationsbau neu 15'000.00 0.00 15'000.00
711.610.00 O Abwasser: Anschlussgebühren 0.00 150'000.00
711.501.07 O Halmacker: Erschliessung Kanalisation 12.12.94 750'000.00 0.00 750'000.00
711.611.00 O Halmacker: Erschliessungsbeiträge Kanalisation (0) 530'000.00
711.501.13 O Rainacker: Erschliessung Kanalisation 16.12.02 40'000.00 2'000.00 38'000.00
711.611.02 O Rainacker: Erschliessungsbeiträge Kanalisation (0) 28'000.00
711.581.00 O Genereller Entwässerungsplan (GEP) 08.01.01 180'000.00 160'000.00 20'000.00
750.501.01 O Projekt Hochwasserschutz Mülibach 01.12.03 755'000.00 900'000.00 -145'000.00
9 FINANZEN UND STEUERN
942.530.00 O Hauptstrasse 309 (Volg): Ersatz Warenlift neu 65'000.00 0.00 65'000.00
1'297'000.00
586'000.00
Nettoinvestitionen
711'000.00
Finanzierung
Nettoinvestitionen
711'000.00
- Abschreibungen Verwaltungsvermögen -437'000.00
+ Rücklagenauflösung
- Ertragsüberschüsse
· Wasserversorgung -7'110.00
· Abfallbeseitigung -1'260.00 -8'370.00
+ Aufwandüberschüsse
· laufende Rechnung Gemeinde 301'250.00
· Abwasserbeseitigung 6'720.00 307'970.00
Finanzierungsfehlbetrag
573'600.00
8 InfoPlus
Seite 1

F e u e r w e h r r e g l e m e n t
Neues Feuerwehrreglement / Anpassung
der Gebührentabelle D des Reglementes
über Gebühren und Abgaben
Der Feuerwehrstab hat zuhanden des
Gemeinderates ein neues Feuerwehrreglement
ausgearbeitet, welches
den Vorgaben des kantonalen Gebäudeversicherungsgesetzes
Rechnung
trägt und das gemeindeeigene Reglement
vom 21. Februar 1978 ersetzt.
Die Feuerwehrdienstpflicht wurde von
42 Jahren auf 45 Jahren angehoben,
nachdem die Rekrutierung bei den
Jungen und damit verbunden der notwendige,
personelle Feuerwehrbestand
immer schwieriger zu halten ist. Auch
kann mit dieser Massnahme länger von
den Ausbildungen und den wertvollen
Erfahrungen der im Einsatz stehenden
Feuerwehrpflichtigen profitiert werden.
Die vom Kanton Solothurn vorgegebenen
Gebühren für die Benützung von
Fahrzeugen / Materialien und Dienstleistungen
im Feuerwehrwesen haben die
Gemeinden in ihren Reglementen zu
integrieren. In Oberbuchsiten werden
diese Ansätze in der Tabelle D des Reglementes
über Gebühren und Abgaben
aufgelistet. Interessierte können die
umfangreichen, einzelnen Ansätze auf
der Gemeindeverwaltung einsehen.
H o l z f e u e r u n g s k o n t r o l l e
Holzfeuerungskontrollen für Anlagen
mit einer Feuerungswärmeleistung
bis 70 kW / Anpassung der Gebührentabelle
L des Reglementes über Gebühren
und Abgaben
Im Kanton Solothurn wird ab Heizperiode
2008 / 09 die Holzfeuerungskontrolle
für Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung
bis 70 kW eingeführt. Die
Gemeinden sind für die Umsetzung
dieser Kontrollen, welche alle zwei
Jahre vorzunehmen sind, zuständig.
Der Gemeinderat Oberbuchsiten hat
Herrn Heinz Glauser, Wolfwil, Feuerungskontrolleur
der Gemeinde Oberbuchsiten,
mit diesen Holzfeuerungskontrollen
auf Gemeindegebiet von
Oberbuchsiten beauftragt. Die vom
Kanton vorgegebenen Ansätze für die
Holzfeuerungskontrolle sind in der Tabelle
L des Reglementes über Gebühren
und Abgaben integriert worden.
Holzfeuerungskontrolle
a) Erst- und AbnahmekontrolleFr. 48.–
b) Periodische Kontrolle ohne
Beanstandung Fr. 24.–
c) Periodische Kontrolle mit
Beanstandung Fr. 48.-
- jede weitere Anlage in der gleichen
Wohneinheit bei den Positionen
a) bis c) Fr. 16.–
- Kantonsabgaben Kanton
Des weitern wird bei den Tarifen der
Rauchgaskontrolle die kantonale Gebühr
nicht mehr frankenmässig separat
ausgewiesen, sodass die Tabelle L
des Reglementes über Gebühren und
Abgaben der Gemeinde Oberbuchsiten
bei einer Gebührenerhöhung durch den
Kanton nicht angepasst werden muss.
Die Gebühren für die Rauchgaskontrolle
bleiben unverändert.
Z w e c k v e r b a n d A R A G ä u
Zweckverband ARA Gäu / Genehmigung
der neuen Statuten sowie des
Verteilschlüssels für die Investitionsund
Betriebskosten
Die Delegiertenversammlung des
Zweckverbandes ARA Gäu hat am
6. November 2008 die neuen Statuten
sowie den Verteilschlüssel für Investitions-
und Betriebskosten genehmigt.
Die Verbandsgemeinden des Zweckverbandes
ARA Gäu haben nun diese
Grundlagenpapiere den Gemeindeversammlungen
zur Beschlussfassung zu
unterbreiten. Der Gemeinderat beantragt
dem Souverän die Zustimmung.
InfoPlus 9

E i n b ü r g e r u n g s g e s u c h e
Der Gemeinderat beantragt dem Souverän vier Einbürgerungs-Gesuche zur Genehmigung. Sämtliche,
gesetzlichen Grundlagen für eine Einbürgerung sind gegeben. Wir stellen Ihnen die GesuchstellerInnen
kurz vor:
Einbürgerungsgesuch Dedic Ljubinka und Petar
mit Kindern Milena, Monika und Tamara
Gesuchsteller:
Name: Dedic Name: Dedic
Vorname: Petar Vorname: Ljubinka
Zivilstand: verheiratet Zivilstand: verheiratet
Geb. Datum: 28.7.1962 Geb. Datum: 20.1.1968
Nationalität: Bosnien-Herzegowina Nationalität: Bosnien-Herzegowina
Wohnort: Mühlemattstr. 423 A, Wohnort: Mühlemattstr. 423 A,
Oberbuchsiten
Oberbuchsiten
Beruf: Mitarbeiter Migros Beruf: Mitarbeiterin Migros
Verteilbetriebe, Neuendorf
Verteilbetriebe, Neuendorf / Hausfrau
Kinder:
Dedic Milena, geb. 27.1.1990 / Dedic Monika, geb. 10.3.1992 / Dedic Tamara, geb. 25.9.1998
Einbürgerungsgesuch Selimi Resit
Gesuchsteller:
Name: Selimi
Vorname: Resit
Zivilstand: verheiratet
Geb. Datum: 13.12.1963
Nationalität: Mazedonischer Staatsangehöriger
Wohnort: Unterer Bifang 314, Oberbuchsiten
Beruf: Stewart Elvetino-SBB
10 InfoPlus

E i n b ü r g e r u n g s g e s u c h e
Einbürgerungsgesuch Milosevic Ana und Radovan
mit Kindern Marija, Sara-Milena, Dalibor
Gesuchsteller:
Name: Milosevic Name: Milosevic
Vorname: Radovan Vorname: Ana
Zivilstand: verheiratet Zivilstand: verheiratet
Geb. Datum: 12.06.1967 Geb. Datum: 15.9.1976
Nationalität: Serbien Nationalität: Serbien
Wohnort: Mühlemattstr. 423 B, Wohnort: Mühlemattstr. 423 B,
Oberbuchsiten
Oberbuchsiten
Beruf: Mitarbeiter Firma Synthes, Beruf: Mitarbeiterin Firma Voigt,
Hägendorf
Neuendorf / Hausfrau
Kinder:
Milosevic Marija, geb. 10.11.1994 / Milosevic Sara-Milena, geb. 12.12.2000 /
Milosevic Dalibor, geb. 24.11.2004
Einbürgerungsgesuch Weber Katrin und Klaus
mit Kindern Felix, Anna-Luisa
Gesuchsteller:
Name: Weber Name: Weber
Vorname: Klaus Werner Vorname: Astrid Katrin
Zivilstand: verheiratet Zivilstand: verheiratet
Geb. Datum: 14.4.1961 Geb. Datum: 27.6.1967
Nationalität: Bundesrepublik Deutschland Nationalität: Bundesrepublik Deutschland
Wohnort: Buchsweg 56, Oberbuchsiten Wohnort: Buchsweg 56, Oberbuchsiten
Beruf: Tox. Pathaloge, Harlan Beruf: Ing. für med. Präparations-
Laboratories Ltd, Itingen
technik, K. Weber Consulting
Oberbuchsiten / AnaPath GmbH,
Oberbuchsiten / Institut für
Anatomie, Universitäten in
Bern und Fribourg
Kinder:
Weber Felix Manuel, geb. 24.6.1998 / Weber Anna-Luisa, geb. 13.9.2001
InfoPlus 11

Ö f f e n t l i c h e r V e r k e h r
Bahnhof Oberbuchsiten
Gemäss Mitteilung der Schweizerischen
Bundesbahnen SBB
wird die Verkaufsstelle der SBB in
Oberbuchsiten per Fahrplanwechsel
2008 / 2009 in eine Station mit
Selbstbedienung umgewandelt. Somit
bildet der 13. Dezember 2008
der letzte Verkaufstag mit persönlicher
Bedienung.
Bereits heute ist am Bahnhof in
Oberbuchsiten ein Billettautomat
vorhanden, in Kürze folgt die
nächste Automaten-Generation, wo
nebst Normal- und Spezialbilletts
auch Monatsabonnemente und
Mehrfahrtenkarten erhältlich sind.
Für eine persönliche Beratung wird
auf den bedienten Verkauf an den
Bahnhöfen von Oensingen und Olten
verwiesen. Der Rail Service Tel.
0900 300 300 (Fr. 1.19/Min.) steht
rund um die Uhr zur Verfügung sowie
die Homepage www.sbb.ch
Neues Busangebot ab Bahnhof in Härkingen steht ab 3. November
Oberbuchsiten
2008 folgendes Busangebot ab
Im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme
des Postverteilzentrums
Bahnhof Oberbuchsiten zur Verfügung:
Bahnhof Oberbuchsiten – Bahnhof Oensingen
Abfahrt Bahnhof Oberbuchsiten
Montag – Freitag 22.03 Uhr
Bahnhof Oberbuchsiten – Bahnhof Hägendorf
Haltestellen: Bahnhof Oberbuchsiten / Rest. Linde, Niederbuchsiten / Kirche
Neuendorf / Industrie Neuendorf / Gäupark Kreisel / Altgraben / Pfannenstiel /
Briefzentrum / Pfannenstiel / Pflug / Gunzgen Zentrum / Kreuz Kappel /
Bahnhof Hägendorf
Abfahrt Bahnhof Oberbuchsiten
Montag – Freitag 06.12 Uhr / 06.47 Uhr / 07.12 Uhr / 07.47 Uhr /
08.12 Uhr / 09.12 Uhr / 10.12 Uhr / 11.12 Uhr /
12.12 Uhr / 12.47 Uhr / 13.12 Uhr / 14.12 Uhr /
14.47 Uhr / 15.12 Uhr / 16.12 Uhr / 17.12 Uhr /
17.47 Uhr / 18.12 Uhr / 18.47 Uhr / 21.50 Uhr
Abfahrt Bahnhof Oberbuchsiten
Samstag 06.12 Uhr / 06.47 Uhr / 07.12 Uhr / 12.12 Uhr /
12.47 Uhr / 13.12 Uhr
D e r G e m e i n d e r a t u n d d a s P e r s o n a l d e r
G e m e i n d e O b e r b u c h s i t e n w ü n s c h t I h n e n
f r o h e F e s t t a g e u n d a l l e s G u t e i m n e u e n J a h r
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