Ich wIll BürgermeIsterIn werden!«

ausguck 4.10
CDU-Bürgerschaftsfraktion
die rot-grünen Fehler
Niederlagenserie
wie ein Absteiger
Unter Wirtschaftssenator
Martin Günthner jagt ein
Flop den nächsten.
SPD-Senator Martin Günthner.
Foto: av
Wirtschaftspolitik ist und bleibt
die Schwäche der rot-grünen Koalition.
Daran hat auch der Senatorenwechsel an
der Spitze des Wirtschaftsressorts nichts
geändert. Ralf Nagel ging ohne einen
nennenswerten Erfolg – und auch unter
seinem sozialdemokratischen Nachfolger
Martin Günthner jagt ein Flop den nächsten.
Günthner hatte sich kurz nach seiner
Wahl zum Senator als Kümmerer präsentiert.
Geblieben ist der Eindruck von Ideenlosigkeit
und fehlendem Durchsetzungsvermögen.
Im koalitionsinternen Streit um
die Entlastung von Unternehmen bei den
Abwassergebühren ging er sang- und klanglos
unter. Bremen zählt bundesweit zu den
teuersten Städten bei den Abwasserkosten.
Die Arbeitgeber müssen sich veräppelt vorkommen,
hatten ihnen SPD und Grüne doch
sogar im Koalitionsvertrag Entlastungen
versprochen. Die CDU-Fraktion forderte
wiederholt die Gründung einer Abwasser
GmbH. Betriebe hätten dann die fällige
Mehrwertsteuer als Vorsteuer geltend machen
können. Doch das Projekt ging sprichwörtlich
den Bach runter, weil es politisch
nicht gewollt war.
Günthners Flops ähneln inzwischen
der Niederlagen-Serie eines Bundesliga-Absteigers.
Er lobte sich für einen Masterplan
Industrie, der den Titel nicht verdiente. Der
Inhalt: Zwei Drittel Bestandsaufnahme, ein
Drittel unverbindliche Absichtserklärungen.
Konkrete Vorschläge, wie Arbeitsplätze
in der Industrie gehalten und geschaffen
werden können Fehlanzeige. Er präsentierte
ein »Innovationsprogramm 2020« für die
Technologiestandorte Bremen und Bremerhaven,
doch die Innovationen waren selbst
mit einer Lupe schwer zu finden.
Schließlich wollte er nach der Sommerpause
bereits ein Finanzierungskonzept
für den Landesanteil am Bau des Hafentunnels
Cherbourger Straße vorlegen. Darauf
warteten wir bis zum Redaktionsschluss
vergeblich.
Flucht vor der
Verantwortung
Wie Kultursenator
Jens Böhrnsen die Defizite am
Theater ausblendet.
Das Bremer Theater – die Aufführungen
sind prächtig, das Controlling nicht.
SPD-Bürgermeister und Kultursenator
Jens Böhrnsen entwickelt sich in dieser
Rubrik zum Dauergast. Und das, obwohl er
recht selten mit Inhalten oder seiner Arbeit
in Erscheinung tritt. Aber vielleicht ist
gerade das das Problem.
Diesmal hat es Herr Böhrnsen mit
dem Bremer Theater in den ausguck geschafft.
Besser gesagt: Mit seiner unterirdischen
Rede zu selbigem. Die Bremische
Bürgerschaft befasste sich in einer aktuellen
Stunde mit den immer neuen Millionenlöcher,
die am Theater entstehen. Erst
liefen die Kosten für das Musical Marie
Antoinette aus dem Ruder (ein Minus von
fast zweieinhalb Millionen Euro), dann zerschoss
das Seebühnen-Stück »Turandot«
mit einem Verlust von rund 240.000 Euro
das Budget. Der neueste Hammer bis Redaktionsschluss:
Eine Million Euro für Personalkosten,
die schlicht vergessen wurden.
Obwohl SPD und Grüne seit über
drei Jahren die Verantwortung für die Vorfälle
am Bremer Theater tragen, versuchen
sie die Schuld stets anderen zuzuschieben.
Am liebsten der CDU oder dem ehemaligen
Intendanten Hans-Joachim Frey. Ja, ja, prustet
da die Grüne-Abgeordnete Karin Krusche,
»Wir sind immer noch dabei Altlasten
abzuarbeiten.« Zu ihrer eigenen politischen
Verantwortung verlor sie kein Wort. So wie
übrigens auch Bürgermeister Jens Böhrnsen.
Dabei wäre es so interessant gewesen,
etwas über seine Verantwortung als Kultursenator
und ehemaliger Vorsitzender des
Aufsichtsrats der Theater GmbH zu hören.
Seine Rede – ein Flop. Den Aufsichtsratsposten
hatte er übrigens zu einem ebenso
fragwürdigen wie überraschenden Zeitpunkt
an Staatsrätin Carmen Emigholz abgegeben
– nach der Pleite von Marie Antoinette.
Trotz aller Beteuerungen klappt
das Controlling nach all den Pannen noch
immer nicht gut. Auch dazu kein Wort von
Herrn Böhrnsen. Uns fallen dazu vier Worte
ein: Flucht vor der Verantwortung.
8