Grundlagen der Anlagensicherheit

Wen betreffen die Vorschriften der 12. BImSchV
Ob ein Standort die Vorgaben der 12. BImSchV erfüllen muss, ist aus dem Anhang I der Verordnung
abzuleiten. Der Anhang nennt Stoffe und Stoffgruppen und ordnet diesen Mengenschwellen zu. Die
niedrigere Mengenschwelle (Spalte 4) ist die Mindeststoffmenge für die Anwendung der Störfall-
Verordnung: Wird innerhalb eines Betriebsbereichs für mindestens einen Stoff bzw. eine Kategorie
diese Mengenschwelle (ggf. nach Anwendung der Quotientenregel bei Vorhandensein von mehreren
Stoffen) erreicht oder überschritten, so unterliegt der Betriebsbereich den Grundpflichten der Störfall-
Verordnung. Bei Erreichen oder Überschreiten der Mengenschwelle nach Spalte 5 sind darüber hinaus
die erweiterten Pflichten zu erfüllen.
Stoffe gelten auch dann als vorhanden, wenn ihre Verwendung vorgesehen ist oder davon auszugehen
ist, dass sie bei einem außer Kontrolle geratenen industriellen Verfahren in einer die jeweilige
Mengenschwelle übersteigenden Menge entstehen können.
Auch kleine und mittlere Unternehmen können den Anforderungen unterliegen, z.B. Galvanikbetriebe
oder Anlagen zur Lagerung entzündlicher, giftiger oder explosionsgefährlicher Stoffe.
In Galvanikbetrieben werden vielfach Stoffe eingesetzt, die als giftige oder sehr giftige Stoffe (z.B.
Cyanid- und Cr(VI)-Verbindungen) eingestuft sind. Die Aufsummierung unterschiedlicher
gefährlicher Stoffe zu einer Stoffgruppe kann schnell die durch die Störfall-Verordnung festgelegte
Mengenschwelle für die Grundpflichten der Verordnung überschreiten. Die Mengenschwelle für
Stoffe, die als sehr giftig einzustufen sind, liegt beispielsweise bei 5.000 kg.
Tabelle: Mengenschwellen für die Grundpflichten und die erweiterten Pflichten gemäß StörfallV
Stoff
StörfallV
Spalte 4
StörfallV
Spalte 5
Sehr giftig 5.000 kg 20.000 kg
giftig 50.000 kg 200.000 kg
Quelle: Störfall-Verordnung
Grundpflichten nach
§§ 3 – 8 StörfallV
Erweiterte Pflichten nach
§§ 9 – 12 StörfallV
Zuständige Behörden
Die Zuständigkeit für den Vollzug der Störfall-Verordnung liegt bei den Regierungspräsidien und bei
der LUBW (§ 19 Abs. 4 u. 5 sowie Berichtspflichten nach § 14).
Was ist zu beachten
Überschreitet die Menge der in einem Betriebsteil vorhandenen Stoffe die in Anhang I Spalte 4
genannte Schwelle, ab der die Störfall-Verordnung überhaupt erst Anwendung findet, so gelten
zunächst die Grundpflichten der §§ 3 bis 8. Wird auch die höhere Schwelle in Spalte 5 erreicht oder
überschritten, kommen die erweiterten Pflichten der §§ 9 bis 12 hinzu.
Grundpflichten
Gemäß den Grundpflichten der Störfall-Verordnung muss die Beschaffenheit und der Betrieb der
Anlagen des Betriebsbereichs dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. Die bewusst unbestimmt