76 Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH 1. Geltungsbereich Angebote, Lieferungen und Leistungen <strong>de</strong>r Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH erfolgen ausschließlich zu <strong>de</strong>n nachfolgen<strong>de</strong>n Konditionen. Weitergehen<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r wi<strong>de</strong>rsprechen<strong>de</strong>n Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n wird hiermit wi<strong>de</strong>rsprochen. Abweichen<strong>de</strong> Vereinbarungen o<strong>de</strong>r Erklärungen bedürfen <strong>de</strong>r Schriftform. 2. Angebote 2.1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung, Aushändigung <strong>de</strong>r Ware o<strong>de</strong>r Beginn <strong>de</strong>r Ausführung <strong>de</strong>s Auftrages durch die Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH zustan<strong>de</strong>. 2.2. Telefonisch, telegrafisch und fernschriftlich erteilte Aufträge wer<strong>de</strong>n auf Gefahr <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n ausgeführt. 2.3. Kostenvoranschläge wer<strong>de</strong>n gewissenhaft und so genau als möglich aufgestellt. Än<strong>de</strong>rungen und Ergänzungen bleiben vorbehalten. Technische Än<strong>de</strong>rungen, die <strong>de</strong>m technischen Fortschritt dienen o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen, bleiben vorbehalten. 3. Lieferungen und Leistungen 3.1. Terminabgaben sind, sofern nicht ausdrücklich zugesagt, unverbindlich und stellen nur einen annähern<strong>de</strong>n Leistungszeitraum dar. Verzögert sich eine Leistung von <strong>de</strong>r Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH über <strong>de</strong>n schriftlich zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Kun<strong>de</strong>n gesetzten Frist von drei Wochen geltend gemacht wer<strong>de</strong>n. Kommt die Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH ohne grob fahrlässig o<strong>de</strong>r vorsätzlich zu han<strong>de</strong>ln mit <strong>de</strong>r Lieferung in Verzug o<strong>de</strong>r tritt Unmöglichkeit ein, so ist ein Ersatz <strong>de</strong>s mittelbaren Scha<strong>de</strong>ns ausgeschlossen. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer und unverschul<strong>de</strong>ter Umstän<strong>de</strong> – z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen und Krieg o<strong>de</strong>r kriegsähnlicher Zustän<strong>de</strong> – auch beim Vorlieferanten – verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wenn die Leistung unzumutbar wird, ist die Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne daß eine Scha<strong>de</strong>nsersatzpflicht besteht. 3.2. Wer<strong>de</strong>n gemäß Auftrag bestellte Teile an einen vom Auftraggeber zu benennen<strong>de</strong>n Ort versen<strong>de</strong>t, so geht die Gefahr auf <strong>de</strong>n Auftraggeber über, sobald die Sendung an die <strong>de</strong>n Transport ausführen<strong>de</strong> Person übergeben wor<strong>de</strong>n ist o<strong>de</strong>r zwecks Versendung das Lager <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH verlassen hat. Die Kosten <strong>de</strong>s Versands und Transports trägt in allen Fällen <strong>de</strong>r Auftraggeber. Die vom Lager <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH abgehen<strong>de</strong>n Sendungen sind nur auf Verlangen <strong>de</strong>s Auftraggebers und nur auf <strong>de</strong>ssen Namen und Rechnung zu versichern. 3.3. Teillieferungen und –leistungen sind grundsätzlich zulässig und dürfen auch selbständig abgerechnet wer<strong>de</strong>n. Abweichungen <strong>de</strong>r Ware o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Dienstleistung von <strong>de</strong>n Angeboten sind zulässig, sofern sie die Leistungen erfüllen o<strong>de</strong>r beinhalten, o<strong>de</strong>r sofern die ursprünglich angebotene Ware nicht mehr lieferbar ist. 3.4. Nimmt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n Auftragsgegenstand nicht ab, so ist die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten o<strong>de</strong>r Scha<strong>de</strong>nsersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall ist die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH berechtigt, Ersatz <strong>de</strong>s tatsächlich entstan<strong>de</strong>nen Scha<strong>de</strong>ns zu verlangen. 4. Zahlungen 4.1. Preise von <strong>de</strong>r Firma <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH gelten ab ihren Geschäftsräumen in Berlin und Bötzow zuzüglich <strong>de</strong>r bei Lieferung gültigen Mehrwertsteuer. 4.2. For<strong>de</strong>rungen, einschließlich <strong>de</strong>rer an vereinbarten B conto-Zahlungen, sind 7 Tage nach Erhalt <strong>de</strong>r Rechnung in voller Höhe ohne Abzug vom Skonto fällig und in EURO zu zahlen. Bei Verzug sind für je<strong>de</strong>n angefangenen Monat Zinsen in Höhe von 4 Prozent über <strong>de</strong>m Basiszinssatz zu zahlen. 4.3. Gerät <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> in Zahlungsverzug o<strong>de</strong>r tritt ein nachhaltiger Verfall seiner Vermögenssituation ein, ist die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH berechtigt, von <strong>de</strong>m noch nicht erfüllten Vertrag zurückzutreten, für weitere Leistungen Vorauszahlung in bar zu verlangen und die über sie umlaufen<strong>de</strong>n Wechsel und Schecks auf Kosten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n sofort aus <strong>de</strong>m Verkehr zu ziehen. 4.4. Der Kun<strong>de</strong> kann nur mit unbestrittenen o<strong>de</strong>r rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. 5. Gewährleistung 5.1. Der Kun<strong>de</strong> hat die Ware bzw. Leistung unmittelbar nach Ankunft bzw. Vollendung zu untersuchen und Mängel innerhalb von zehn Tagen nach Übergabe <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH schriftlich anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche erlöschen bei nicht rechtzeitiger Anzeige von Mängeln und Zustellung <strong>de</strong>r Anzeige, es sei <strong>de</strong>nn, die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH hat <strong>de</strong>n Fehler vorsätzlich o<strong>de</strong>r grob fahrlässig verursacht. 5.2. Die Gewährleistungspflicht <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH Impressum © Visual Merchandising, Berlin 2000 Aktualisierung / Neugestaltung © UNIKOPIE Hennigsdorf (www.unikopie.<strong>de</strong>) Telefon: (03304) 393 5-0 Fax: (03304) 393 5-22 Internet: www.boehlke-beleuchtung.<strong>de</strong> beschränkt sich während eines Zeitraums von sechs Monaten nach Übernahme <strong>de</strong>s Liefergegenstan<strong>de</strong>s nach Wahl <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH auf Ersatzlieferung o<strong>de</strong>r Nachbesserung, soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist. Erfüllungsort für die Nachbesserung sind die Geschäftsräume von <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH, unabhängig davon, ob eine Installation vor Ort beim Kun<strong>de</strong>n erfolgt ist. Im kaufmännischen Verkehr steht <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH außer<strong>de</strong>m das Recht zu, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener gegenüber Herstellern und Lieferanten bestehen<strong>de</strong>r Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH. Schlägt die Ersatzlieferung o<strong>de</strong>r Nachbesserung durch die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH o<strong>de</strong>r die Befriedigung aus <strong>de</strong>r Abtretung fehl, kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> nach seiner Wahl Wandlung o<strong>de</strong>r Min<strong>de</strong>rung verlangen. Ein weitergehen<strong>de</strong>r Anspruch auf Ersatz eines unmittelbaren o<strong>de</strong>r mittelbaren Scha<strong>de</strong>ns ist ausgeschlossen, es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r Scha<strong>de</strong>n ist auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, die Verletzung einer Kardinalpflicht o<strong>de</strong>r auf eine grob fahrlässige o<strong>de</strong>r vorsätzliche Vertragsverletzung von <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH zurückzuführen. Auch im Falle <strong>de</strong>r Verletzung einer Kardinalpflicht ist ein Anspruch auf Ersatz <strong>de</strong>s unmittelbaren und mittelbaren Scha<strong>de</strong>ns ausgeschlossen, wenn und soweit <strong>de</strong>r Scha<strong>de</strong>n vertragsuntypisch und kaum vorhersehbar war. 5.3. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen bei unsachgemäßem Gebrauch <strong>de</strong>r Ware, für Transportschä<strong>de</strong>n sowie für Schä<strong>de</strong>n, die durch äußere Umstän<strong>de</strong> wie Blitzschlag, Wasser o<strong>de</strong>r Frem<strong>de</strong>inwirkung entstehen. 5.4. Natürlicher Verschleiß ist in je<strong>de</strong>m Fall von <strong>de</strong>r Haftung ausgeschlossen. 5.5. Unabhängig vom Rechtsgrund beträgt die Haftungshöchstgrenze € 25.000,00, soweit die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH <strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n nicht vorsätzlich o<strong>de</strong>r grob fahrlässig verursacht hat, es sich nicht um einen vertragstypischen Scha<strong>de</strong>n bei <strong>de</strong>r Verletzung einer Kardinalpflicht o<strong>de</strong>r um das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft han<strong>de</strong>lt. 5.6. Der Auftraggeber haftet für während <strong>de</strong>r Mietzeit am Mietmaterial entstan<strong>de</strong>ne Schä<strong>de</strong>n. Ist die Beseitigung etwaiger Schä<strong>de</strong>n am Mietmaterial nicht möglich, ist <strong>de</strong>r Auftraggeber zur Zahlung <strong>de</strong>s Neupreises <strong>de</strong>s Mietmateriales verpflichtet. 6. Eigentumsvorbehalt 6.1. Die von <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH gelieferten und montierten Teile und Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung <strong>de</strong>r Vergütung <strong>de</strong>s Auftragnehmers und bis zur Tilgung aller aus <strong>de</strong>r Geschäftsverbindung bestehen<strong>de</strong>n For<strong>de</strong>rungen im Eigentum <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH. 6.2. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen o<strong>de</strong>r Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus <strong>de</strong>m Weiterverkauf o<strong>de</strong>r einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich <strong>de</strong>r Vorbehaltsware entstehen<strong>de</strong>n For<strong>de</strong>rungen tritt <strong>de</strong>r Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH ab. Diese ermächtigt <strong>de</strong>n Auftraggeber wi<strong>de</strong>rruflich, die an die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH abgetretenen For<strong>de</strong>rungen für <strong>de</strong>ren Rechnung im eignenen Namen einzuziehen. Auf Wunsch <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH wird <strong>de</strong>r Auftraggeber die Abtretung offenlegen und <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH die erfor<strong>de</strong>rlichen Auskünfte und Unterlagen geben. 6.3. Verarbeitung o<strong>de</strong>r Umbildung <strong>de</strong>r Vorbehaltsware erfolgen stets für <strong>de</strong>n Auftragnehmer, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das Eigentum <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, daß das Eigentum <strong>de</strong>s Auftraggebers an <strong>de</strong>r einheitlichen Sache wertanteilmäßig auf die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH übergeht. 6.4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird <strong>de</strong>r Auftraggeber auf das Eigentum <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH hinweisen und diese unverzüglich – unter Übergabe <strong>de</strong>r für <strong>de</strong>n Wi<strong>de</strong>rspruch notwendigen Unterlagen – benachrichtigen. Durch <strong>de</strong>n Zugriff und <strong>de</strong>n Wi<strong>de</strong>rspruch entstehen<strong>de</strong> Kosten und Schä<strong>de</strong>n sind vom Auftraggeber zu ersetzen. 6.5. Bei vertragswidrigem Verhalten <strong>de</strong>s Auftraggebers, insbeson<strong>de</strong>re Zahlungsverzug, erlöschen die Rechte zur Weiterverwendung <strong>de</strong>r Vorbehaltsware und die Ermächtigung zum Einzug <strong>de</strong>r abgetretenen For<strong>de</strong>rungen. Außer<strong>de</strong>m ist <strong>de</strong>r Auftragnehmer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten <strong>de</strong>s Auftraggebers zurückzunehmen o<strong>de</strong>r ggf. Abtretung <strong>de</strong>r Herausgabeansprüche <strong>de</strong>s Auftraggebers gegen Dritte zu verlangen. In <strong>de</strong>r Zurücknahme sowie in <strong>de</strong>r Pfändung <strong>de</strong>r Vorbehaltsware durch die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH liegt kein Rücktritt vom Vertrag. 7. Sonstige Bestimmungen 7.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. 7.2. die Rechtsbeziehungen zwischen <strong>de</strong>r Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n unterliegen ausschließlich <strong>de</strong>m Recht <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. 7.3. Sämtliche Ansprüche gegen die Firma Hans <strong>Boehlke</strong> Elektroinstallationen GmbH verjähren in spätestens zwei Jahren, sofern das Gesetz keine kürzere Verjährung vorsieht. 7.4. Sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein, so bleiben dieses Geschäftsbedingungen im übrigen gleichwohl gültig. In einem solchen Fall ist eine ungültige Bestimmung so umzu<strong>de</strong>uten, daß <strong>de</strong>r mit dieser Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Mit Erscheinen dieses <strong>Katalog</strong>es verlieren alle Angaben in vorangegangenen <strong>Katalog</strong>en ihre Gültigkeit. Stand: Juli 2011
Andreas <strong>Boehlke</strong> (Hg.) Weihnachtsglanz - Christmas Lights ISBN 978-3-86855-049-8 96 Seiten 27,0 x 24,0 cm 1. Auflage fester Einband City Stiftung Berlin (Hg.) Festival of Lights ISBN 978-3-86855-025-2 96 Seiten 27,0 x 24,0 cm 1. Auflage fester Einband Bücher Internet: www.boehlke-beleuchtung.<strong>de</strong> 77
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