06/2009 - Bündnis 90 / Die Grünen, KV München

ändert wird. Und deshalb nehme ich als Vorsitzende der Partei die Sorgen der Parteimitglieder
genauso ernst wie die Interessen der Fraktion und ihrer Mitglieder.
Den Schwung aus dem Erfolg bei der Kommunalwahl haben wir in den Wahlkampf um das
Maximilianeum voll mitgenommen. Unser Münchner Kreisverband stellt nun vier Abgeordnete
in der 19-köpfigen Landtagsfraktion. Eine Vervierfachung des bisherigen Einflusses. Und im
Bezirkstag haben wir auch noch einmal zugelegt, von bisher drei auf nun vier Mandate.
Mit dem Europawahlkampf haben wir auch schon begonnen: Zwei Veranstaltungen haben
wir bereits für den Mai geplant und mit dem Plakatieren haben wir stadtweit begonnen. Das
Plakatieren für Europa- und Bundestagswahl haben wir erstmals an einen externen Dienstleister
vergeben, um mit unseren personellen Ressourcen sorgfältiger umzugehen.
2. Partei übergreifende Themen
Nicht ganz unbeteiligt waren die Münchner Grünen, dass am 27. März 2008 das endgültige
„Aus“ für den Transrapid verkündet wurde. Über diesen Erfolg vergisst man aber leicht, welcher
Einsatz für den Münchner Kreisverband damit verbunden war. Allein das Bürgerbegehren
im November/Dezember 2007 hat uns allen viel persönlichen Einsatz und Kraft abgefordert.
Unser Engagement gegen eine 3. Startbahn am Münchner Flughafen wird uns auch noch geraume
Zeit weiter beschäftigen. Die derzeitige Ruhe könnte trügerisch sein.
Ebenso haben wir mit vielen anderen gegen Rechts Stellung bezogen und das nicht nur auf den
Demonstrationen der beiden vergangenen Jahre.
3. Das Stadtbüro
Wenn vom Stadtbüro die „Rede“ ist, dann gehen nicht nur die Meinungen über dessen Aufgaben
in alle Richtungen, sondern es ist den wenigsten unserer KV-Mitglieder bewusst, dass wir mit
dem Stadtbüro die zentrale Kommunikationsplattform und einen umfassenden Service des KVs
leisten.
Kaum bewusst ist, dass wir als Stadtvorstand damit nicht nur Ansprüche formulieren, sondern
auch Pflichten und Verpflichtungen eingegangen sind. Wir sind nämlich auch Arbeitgeber. Und
damit sind auch Verantwortung und Verantwortlichkeiten verbunden.
Wir haben deshalb dafür zu sorgen, dass die personelle und sächliche Ausstattung des Stadtbüros
so gestaltet ist, dass unsere Ansprüche gegen das Stadtbüro auch in die Praxis umgesetzt werden
können. Darüber hinaus haben wir auch dafür zu sorgen, dass unser Umgang miteinander
und untereinander unseren eigenen Ansprüchen genügt.
In einem ersten Schritt haben wir deshalb in den vergangenen beiden Jahren begonnen, das
Erscheinungsbild des Stadtbüros sowohl den Erfordernissen einer „modernen“ Großstadtpartei
als auch eines ordentlichen Arbeitsplatzes anzupassen. Dabei sind wir mit den eingesetzten
Mitteln haushälterisch umgegangen.
Nach sorgfältiger Betrachtung müssen wir feststellen, dass die Selbstverständlichkeit aller formulierten
Anforderungen einerseits und die tatsächlich erbrachten Dienstleistungen des Stadtbüros
andererseits nicht in Einklang zu bringen sind mit den derzeit vertraglich vereinbarten Arbeitszeiten.
Die in Teilen des KVs plakativ geführte Diskussion über eine sogenannte Professionalisierung
16 Rechenschaftsbericht des früheren Vorstands