Protokoll der ao Delegiertenversammlung - RWU

RWU Regionalplanung Winterthur und Umgebung
Sekretariat c/o Stadtplanungsamt
Technikumstrasse 81 / Postfach
8402 Winterthur
Telefon 052 267 54 64 - Fax 052 267 59 36
E-Mail: rwu@win.ch
Protokoll a.o. DV_20120326.doc
Protokoll
der ausserordentlichen Delegiertenversammlung vom
Montag, 26. März 2012, 18:30 – 20:30 Uhr
Alte Kaserne, Technikumsstrasse 8, Winterthur
Öffentliche Versammlung
Geschäftsliste:
1. Beschlussfähigkeit / Stimmenzähler / Protokoll der ord. Delegiertenversammlung vom 22.6.2011
Beschlusstraktanden:
2. Ersatzwahl in den Vorstand: Ueli Müller, Stadtpräsident Illnau-Effretikon, als Nachfolger von
Martin Graf
3. Verabschiedung RWU-Stellungnahme zum Agglomerationsprogramm Winterthur und Umgebung
Martin Lüdin, Präsident RWU, Markus Traber, Leiter Amt für Verkehr, Kanton Zürich
4. Teilrevisionen Regionaler Richtplan Verkehr
Alwin Suter, Regionalplaner
Informationstraktanden:
5. Zukunft RWU: Vorstellung und Diskussion der Vorschläge für eine organisatorische Neuausrichtung,
Martin Lüdin, Präsident RWU
6. Ergebnisse der Hochschulplanung ZHAW
Pearl Pedergnana, Vizepräsidentin RWU
7. Ergebnisse ETH-Studie regionaler ÖV Winterthur
Lorenzo Nägeli, Projektleiter IVT ETH Zürich
8. Ausblick auf Gesamtrevision regionaler Richtplan
Alwin Suter, Regionalplaner
Aktenauflage im Sekretariat. Anzeige in den amtlichen Publikationsorganen der Verbandsgemeinden.
Mit der Einladung abgegebene Unterlagen:
– Einladung zur a.o. Delegiertenversammlung vom 26. März 2012
– Teilrevisionen regionaler Richtplan Verkehr
– Vorstellungen des Vorstandes zur Zukunft der RWU, Diskussionsgrundlage und Umfragebogen
– RWU-Stellungnahme zum Aggloprogramm

Protokoll der a.o. Delegiertenversammlung vom 26. März 2012 Seite 2
Begrüssung und Programm
Der Präsident begrüsst die Delegierten im Namen des Vorstandes der RWU unter Bezugnahme auf
die Ziele und Visionen im RegioROK und stellt die Traktandenliste vor.
Das Traktandum Anträge entfällt mangels solchen.
1. Beschlussfähigkeit / Stimmenzähler / Protokoll der 48. Delegiertenversammlung vom 22.
Juni 2011
Der Präsident stellt fest, dass
– die Einladung mit Traktandenliste, Anträgen und Erläuterungen zu den behandelten Geschäften
gemäss Art. 24 der Verbandsordnung rechtzeitig an die Delegierten verschickt worden ist,
– die Einberufung der Delegiertenversammlung nach Artikel 24 rechtzeitig öffentlich bekannt gegeben
worden ist,
– die Unterlagen beim Sekretariat der RWU seit der Zustellung an die Delegierte bis zum Datum
der a.o. Delegiertenversammlung aufgelegen sind,
– keine Anfragen der Delegierten vor der Versammlung eingereicht worden sind.
Entschuldigt haben sich:
– Werner Schurter, Winterthur
– Thomas Weibel, Dättlikon
– Sonia Steiger, Dättlikon
– Reinhard Fürst, Illnau-Effrektion
– Manfred Stahel, Neftenbach
– Bea Pfeifer, Rickenbach
Als Stimmenzählende werden Urs Schäfer, Schlatt und Hedi Strahm, Winterthur gewählt.
Gemäss dem Art. 25 der Verbandsordnung ist die Versammlung beschlussfähig, wenn die Mehrheit
der Delegierten anwesend ist, das heisst mindestens 26 Delegierte. Gemäss der Eingangskontrolle
sind 34 Delegierte anwesend. Die Delegiertenversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfachem
Mehr. Das absolute Mehr beträgt: 18. Die Versammlung ist also beschlussfähig.
Das Protokoll der 48. Delegiertenversammlung vom 22. Juni 2011 ist beim Sekretariat der RWU
aufgelegen und an die Delegierten verschickt worden. Es sind keine Änderungsbegehren zum Protokoll
eingetroffen, so dass dieses als genehmigt gilt.
2. Ersatzwahl in den Vorstand: Ueli Müller, Stadtpräsident Illnau-Effretikon, als Nachfolger
von Martin Graf
Wie der Präsident erwähnt, trat Martin Graf im Frühjahr 2011 aufgrund seiner Wahl in den Regierungsrat
aus dem Vorstand zurück, weshalb diese Vakanz neu besetzt werden muss. Ueli Müller ist
als neuer Stadtpräsident von Illnau-Effretikon für die Nachfolge nominiert. Er nimmt bereits seit dem
Sommer 2011 an den Vorstandssitzungen teil. Es hat sich bereits eine sehr gute Zusammenarbeit
mit ihm im Vorstand etabliert.
Ueli Müller stellt sich kurz persönlich vor.
Ueli Müller wird ohne Gegenstimme gewählt.

Protokoll der a.o. Delegiertenversammlung vom 26. März 2012 Seite 3
3. Verabschiedung RWU-Stellungnahme zum Agglomerationsprogramm Winterthur und
Umgebung
Wie der Präsidenten einleitend ausführt, wird mit der grundsätzlichen Zustimmung der RWU gegenüber
dem Bund die breite Abstützung des Agglomerationsprogramms signalisiert, was eine wichtige
Voraussetzung für die beantragten Beiträge aus dem Infrastrukturfonds des Bundes darstellt. Der
Vorstand beantragt daher, die vorgelegte Stellungnahme der RWU zuhanden des Kantons zu verabschieden.
Aufgrund der aktuellen Planung zur Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze beantragt
der Vorstand noch eine Ergänzung zur vorgelegten Stellungnahme, die nach den Referaten aufgeführt
werden soll.
Auswertung des Mitwirkungsverfahrens beim Agglomerationsprogramm 2. Generation, Markus
Traber (gemäss beiliegender Präsentation)
M. Traber gibt einleitend einen Überblick über die Agglomerationsprogramme in der Schweiz. Davon
gibt es 42, womit das Agglomerationsprogramm Region Winterthur und Umgebung in einem starken
Wettbewerb um die Mittel aus dem Infrastrukturfonds steht.
Das 1. Agglomerationsprogramm wurde durch den Bund unter den Erwartungen beurteilt mit einem
Beitragssatz von 35%.
Bei der Mitwirkung zum aktuellen Agglomerationsprogramm konnten viele Eingaben berücksichtigt
werden. Nicht berücksichtigt werden konnten Eingaben, die nicht in der Kompetenz von Kanton,
Stadt oder Gemeinden liegen, z.B. Fahrplanentscheide.
Die notwendigen Exekutivbeschlüsse der Gemeinden, Städte und Planungsregionen sind vom Bund
vorgeschrieben.
In Vorbereitung ist noch ein Dachkonzept über alle Agglomerationsprogramme im Kanton Zürich, zu
dem die Regionen noch werden Stellung nehmen können. Die Programmeingabe beim Bund erfolgt
am 30.6.2012. Bis Mitte 2013 wird der Prüfbericht des Bundes erwartet und bis Anfang 2014 Entscheid
durch den Bundesrat, so dass die Mittelfreigabe ab 2015 erfolgen soll.
Zukünftig soll der Aufwand bei den Agglomerationsprogrammen reduziert werden, in dem stärker
auf den Grundlagen der bestehenden AP aufgebaut werden soll.
Erläuterungen zur Stellungnahme RWU, Alwin Suter (gemäss beiliegender Präsentation)
Die Qualität des vorliegenden Programmes wird vom RWU-Vorstand begrüsst. Der Einbezug in der
Planung wurde sehr geschätzt. Nicht ausgeräumt werden konnte die Problematik der fehlenden Miliztauglichkeit
dieses umfangreichen Planungswerkes. Bedauert wurde auch das ungenügende Timing
der öffentlichen Infoveranstaltung, die erst gegen Ende des Mitwirkungsprozesses stattfand.
Die Massnahmen Siedlung und Landschaft entsprechen den RWU-Anliegen gemäss RegioROK
und sind auch Aufgabe der Regionalplanung. Die starke Ausrichtung der Verkehrsmassnahmen auf
die Stadt und stadtnahen Gebiete ist gut begründet, da hier der ausgeprägteste Handlungsbedarf
besteht.
Haltung der Stadt Winterthur zur Variantenwahl Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze, Pearl
Pedergnana (gemäss beiliegender Präsentation)
Pearl Pedergnana stellt das Vorgehen vor, wie verschiedenste Varianten geprüft und schlussendlich
aufgrund der Machbarkeit, der Kosten und Konflikte (Grundwasser, Siedlungsraum, Naherholung),
die Varianten A (Direktanschluss an Frauenfelderstrasse beim Technorama) und D (Neubau Strasse
entlang Hegmatten und Ausbau des bestehenden Anschlusses Rietstrasse in Wiesendangen)
vertieft untersucht wurden. Der Stadtrat präferiert die Variante D mit flankierenden Massnahmen
(Schliessung Kistenpass und RVS-Massnahmen), da sie eine höhere Verkehrskapazität verspricht.

Protokoll der a.o. Delegiertenversammlung vom 26. März 2012 Seite 4
Die Stadt Winterthur beantragt für die Ergänzung des Agglomerationsprogramms: Variante D als
Präferenz und Variante A als Rückfallposition.
Haltung der Gemeinde Wiesendangen, Gemeindepräsident Kurt Roth, Vorstand RWU (gemäss
beiliegender Präsentation)
Gemäss Kurt Roth präferiert die Gemeinde Wiesendangen klar die Variante A, da sie viel weniger
Verlust von Kulturland und Erholungsraum mit sich bringt und bezüglich Nachhaltigkeit besser abschneidet.
Antrag des Vorstandes zur Verabschiedung der RWU-Stellungnahme , Martin Lüdin
Bezugnehmend auf seine einleitenden Worte stellt der Präsident den zusätzlichen Antrag des Vorstands
zur Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze in der RWU-Stellungnahme vor:
Die Varianten A und D zur Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze sollen weiter vertieft werden.
Unter Einbezug aller Beteiligten soll ein Konsens erzielt werden.
Die RWU bietet ihre Leistungen an, um den Prozess aktiv zu begleiten.
Der Präsident weist noch darauf hin, dass für den Variantenentscheid schlussendlich eine Revision
des regionalen Richtplans notwendig ist, womit der definitive Entscheid bei den Delegierten liegt.
Ein Delegierter erkundigt sich, welche Auswirkungen die Variante D auf den Verkehr auf der Frauenfelderstrasse
innerhalb der Stadt habe. Pearl Pedergnana gibt zur Antwort, dass die Belastung
auf der Frauenfelderstrasse innerhalb der Stadt mit der Variante D nicht weiter zunehme.
Der Zusatzantrag zur Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze wird einstimmig angenommen.
Eine Delegierte votiert für Lärmschutzmassnahmen zum Schutz der Bevölkerung beim Ausbau der
A1. Insbesondere die im kantonalen Richtplan bezeichnete Autobahnüberdeckung in Wülflingen sei
ein langjähriges dringendes Anliegen aus der Bevölkerung.
Dem Agglomerationsprogramm wird im Sinne der Stellungnahme mit 1 Enthaltung zugestimmt.
4. Teilrevisionen Regionaler Richtplan Verkehr, Alwin Suter
Alwin Suter erläutert die kurz die einzelnen Revisionen, wie im Planungsbericht beschrieben. Die
Teilrevisionen schaffen die planungsrechtlichen Grundlagen für die Neufestlegung des Reitwegs
Zell-Turbenthal, für die Aufhebung der Umfahrung Kollbrunn, die Festlegung des Erholungsparkplatzes
Eschenberg, die Verlegung eines Radweges in Winterthur und die Verlegung eines Wanderwegs
in Illnau.
Den Teilrevisionen des regionalen Richtplans Verkehr wird ohne Gegenstimme zugestimmt.

Protokoll der a.o. Delegiertenversammlung vom 26. März 2012 Seite 5
5. Zukunft RWU: Vorstellung und Diskussion der Vorschläge für eine organisatorische
Neuausrichtung, Martin Lüdin (gemäss beiliegender Präsentation)
Wie der Präsident ausführt, beinhaltet das an der letzten Delegiertenversammlung verabschiedete
RegioROK viele neue Themen und Aufgaben, die über das unmittelbare Pflichtenheft der Regionalplanung
nach PBG hinausgehen und mit der heutigen Organisation und den heutigen Ressourcen
nicht einfach zusätzlich bewältigt werden können. Daneben wird die RWU zunehmend mit neuen
Herausforderungen konfrontiert, wie z.B. der Mitwirkung beim Agglomerationsprogramm, wo ein
Engagement für die Region zwar wichtig erscheint, die bestehenden Ressourcen jedoch für die vertiefte
inhaltliche Mitwirkung nicht ausreichen. Der Präsident erwähnt auch die anstehende Pensionierung
des Regionalplaners Alwin Suter, die eine Neubeurteilung erforderlich machen.
Aus diesen Gründen hat sich der Vorstand im letzten Halbjahr Gedanken zur Neuausrichtung der
RWU gemacht. Das im Voraus versandte Papier wurde von einer Arbeitsgruppe des Vorstands erarbeitet
und im Vorstand diskutiert. Der Präsident bedankt sich bei den betreffenden Vorstandsmitgliedern
für die engagierte Mitarbeit am vorliegenden Dokument. Er erläutert die einzelnen Punkte
im abgegebenen Dokument.
Für den Vorstand steht die Variante V2plus im Vordergrund, was mit einer massvollen Vergrösserung
des Engagements und des Aufgabenspektrums gegenüber heute verbunden ist. Das "Plus"
meint die freiwillige Mitwirkung an Projekten, die von der RWU koordiniert werden.
Ein Delegierter stellt die Frage zur Miliztauglichkeit. Für seine Gemeinde Pfungen könne er wenig
Handgreifliches herausnehmen. Er erwähnt die Energieberatung und das Thema Ortsdurchfahrten
als Beispiele, wo sie um Unterstützung froh wären.
Der Präsident sieht gerade die Energieberatung als gutes Beispiel, das projektbezogen durch die
RWU koordiniert werden könnte. Er erläutert das weitere Vorgehen:
Nach der heutigen Versammlung wird die Diskussionsgrundlage mit dem Fragebogen allen RWU-
Gemeinden zur Vernehmlassung unterbreitet. Die Vernehmlassung dauert bis am 27. April 2012.
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse wird der Vorstand für die ordentliche Delegiertenversammlung
am 27. Juni 2012 einen Antrag für die Zukunftsausrichtung der RWU formulieren.
6. Ergebnisse der Hochschulplanung ZHAW, Pearl Pedergnana (gemäss beiliegender Präsentation)
Pearl Pedergnana erwähnt die enorme Entwicklung der ZHAW in den letzten Jahren, die von
grosser Bedeutung für die Stadt und Region ist. Trotzdem besteht der Eindruck, dass die Hochschule
noch nicht ganz in der Stadt angekommen ist und ihr ganzes Potenzial entfalten kann. Das
hat auch mit der räumlichen Verteilung der verschiedenen Standorte und heute noch fehlenden
Infrastrukturen z.B. für den Sport zu tun.
In mehreren Workshops von Kanton, ZHAW, RWU und Stadt wurde eine Strategie für die zukünftige
Entwicklung formuliert.
Sie weist auch auf das Potenzial im Sulzerareal Stadtmitte hin, z.B. für die Umnutzung der Halle 53
als Stadthalle, die von ZHAW, Stadt und Privaten gemeinsam genutzt werden könnte.
7. Ergebnisse ETH-Studie regionaler ÖV Winterthur, Lorenzo Nägeli, Projektleiter IVT ETH
Zürich (gemäss beiliegender Präsentation)
Der Präsident erklärt einleitend den Anstoss für die von der RWU in Auftrag gegebene ÖV-Studie:
Das heutige ÖV-System der Region Winterthur ist stark auf die Verbindungen nach Zürich fokussiert,
mit dem Hauptbahnhof Winterthur als Drehkreuz. Insbesondere auch im Hinblick auf die RWU-
Stellungnahme zum Agglomerationsprogramm wollte die RWU das Potenzial für ein mehr auf die
regionalen Bedürfnisse optimiertes Bahn- und Bussystem ausloten. Dabei sollte auch die regionale
Anbindung des neuen Entwicklungsgebietes Neuhegi-Grüze in Winterthur thematisiert werden. Mit
dem Ziel einer unabhängigen Expertensicht erteilte der Vorstand im Frühjahr 2011 dem Institut für

Protokoll der a.o. Delegiertenversammlung vom 26. März 2012 Seite 6
Verkehrsplanung und Transportsystem (IVT) den Auftrag für eine entsprechende Zweckmässigkeitsstudie,
deren Ergebnisse nun seit kurzem vorliegen.
Lorenzo Nägeli stellt die Studie gemäss der beiliegenden Präsentation vor.
Der Präsident bedankt sich für die Arbeit von Herrn Nägeli und seinem Team. Die Studie ist eine
wertvolle Grundlage für weitere vertiefte Abklärungen. Aufgrund ihrer "hohen Flughöhe" liefert sie
noch keine fertige Massnahmenliste. Die Arbeit wurde mit hohem Zeitdruck erstellt, um allfällige
Ergebnisse ins Agglomerationsprogramm einfliessen lassen zu können. Einzelne Sektoren müssen
demnach in einem nächsten Schritt noch vertiefter betrachtet werden.
8. Ausblick auf Gesamtrevision regionaler Richtplan, Alwin Suter (gemäss beiliegender Präsentation)
Alwin Suter gibt einen Überblick über die Ausgangslage, das Vorgehen und die voraussichtlich wichtigsten
Inhalte des regionalen Richtplans. Mit dem RegioROK hat die RWU die Stossrichtung für die
Gesamtrevision des regionalen Richtplans festgelegt. Noch unsicher ist der Zeitplan für die Festlegung
des kantonalen Richtplans, der eine zwingende Grundlage für den regionalen Richtplan darstellt.
Zu prüfen sind neben Anliegen aus dem RegioROK auch weitere Anliegen der Gemeinden.
Der gültige regionale Richtplan bildet natürlich auch eine weitere wichtige Grundlage.
Geplant ist einen ersten Entwurf des Vorstands informell den Gemeinden zur Vernehmlassung zu
unterbreiten, um deren Anliegen und Ergänzungen einzuholen. Mit dem daraus erarbeitete Entwurf
wird das formelle Verfahren durchgeführt. Geplant ist ein Abschluss bis zur Delegiertenversammlung
im Sommer 2013, was aber vom Ablauf des Genehmigungsverfahrens des kantonalen Richtplans
abhängig ist.
9. Allfällige Anfragen der Delegierten
Traktandum 9 entfällt, weil keine Anfragen im Sinn von Artikel 51 des Gemeindegesetzes und von
Art. 25 der Verbandsordnung eingegangen sind.
Der Präsident kommt zum Abschluss der Veranstaltung. Gegen die Verhandlungsführung werden
keine Einwände erhoben.
Die Stimmenzähler und der Präsident überprüfen und unterschreiben das Protokoll der heutigen a.o.
DV.
Die Beschlüsse werden am Donnerstag, 5. April 2012 im Amtsblatt und in den amtlichen Publikationsorganen
der Gemeinden publiziert, gleichzeitig wird das Protokoll während 30 Tagen öffentlich
aufgelegt.
Gegen die gefassten Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politische
Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen von der Veröffentlichung an gerechnet, beim
Bezirksrat schriftlich Rekurs erhoben werden.
Zur Berichtigung des Protokolls kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat rekurriert werden.
Abschliessend gibt weist der Präsident noch auf die nächste ordentliche Delegiertenversammlung
hin:
Sie findet am Mittwoch, 27. Juni 2012, ab 19:30 Uhr, im Saal des Grossen Gemeinderats im
Rathaus Winterthur statt. Neben Jahresbericht, Rechnung und Budget wird die Entscheid über die
organisatorische und thematische Neuausrichtung der RWU ein zentrales Traktandum darstellen.
Die Versammlung wird um 20:40 Uhr geschlossen.

Protokoll der a.o. Delegiertenversammlung vom 26. März 2012 Seite 7
5. April 2012
Beilagen:
– Präsentationen von Martin Lüdin, Markus Traber und Alwin Suter
– Präsentationen Pearl Pedergnana
– Präsentation Kurt Roth
– Präsentation Lorenzo Nägeli
Verteiler: Delegierte, Vorstandsmitglieder, Kreisplaner, Regionalplaner, Gemeinden, Nachbarregionen