Richtlinie Schulweg - Primarschule Andelfingen

Reglement
Schulweg
Primarschule Andelfingen, 3. Oktober 2013

Inhaltsverzeichnis
1. Ausgangslage ______________________________________________________ 3
1.1. Allgemeine Bestimmungen 3
1.2. Grundsatz 3
1.3. Grundlagen 3
2. Schulweg _________________________________________________________ 4
2.1. Gesetzliche Grundlagen 4
2.2. Kriterien für einen zumutbaren Schulweg 5
2.3. Schulwegplan 6
2.4. Velo 6
2.5. Prävention und Verkehrsschulung 6
2.6. Massnahmen 7
2.7. Pedibus (zu Fuss) 7
2.8. Schulbus 8
3. Übergangsbestimmungen ____________________________________________ 9
4. Inkraftsetzung ______________________________________________________ 9
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1. Ausgangslage
1.1. Allgemeine Bestimmungen
Gestützt auf § 8 Abs. 3 der Volksschulverordnung vom 28. Juni 2006 und Art. 21 der
Gemeindeordnung erlässt die Primarschulpflege Andelfingen das Reglement Schulweg.
1.2. Grundsatz
Die Primarschule Andelfingen hat auf Grund der Gesetzgebung für die Schüler und
Schülerinnen der Primarschulgemeinde einen kostenlosen und zumutbaren Schulweg
zu gewährleisten.
Für die Kinder ist der Schulweg ein besonderes Erlebnis. Er bietet die Möglichkeit, sich
mit Gleichaltrigen zu treffen und trägt zur motorischen, intellektuellen und sozialen Entwicklung
bei. Daher sollten sie diesen Weg möglichst selbstständig zurücklegen.
Grundsätzlich liegt der Schulweg im Verantwortungsbereich der Eltern. Die Eltern entscheiden,
wie ihr Kind den Schulweg zurücklegen soll. Die Gemeinde hat nur dann
Massnahmen zu ergreifen, wenn der Schulweg für einzelne Schülerinnen oder Schüler
unzumutbar ist.
Dieses Reglement erläutert die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen und beurteilt die
Zumutbarkeit der Schulwege auf Grund der Schulweglänge und Schulwegsicherheit.
Die Schulwege sind im zugehörigen Schulwegplan ersichtlich.
1.3. Grundlagen
Schulweg, bfu-Dokumentation 2.023, 2008
Schulweg, Massnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit, bfu, 2006
Erläuterungen zur Umsetzung des Volksschulgesetzes, Bildungsdirektion Kanton
Zürich, 2008
Merkblatt Schulweg-Velo, bfu aktuelle 2/2005
Gängige Gerichtspraxis
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2. Schulweg
2.1. Gesetzliche Grundlagen
Bundesverfassung Art. 19 und 62
Gemäss diesen Gesetzesartikeln ist der Unterricht an den öffentlichen Schulen unentgeltlich.
Daraus wird abgeleitet, dass die Schülerinnen und Schüler in ihrer Primarschulgemeinde
nicht nur Anspruch auf unentgeltlichen Unterricht haben, sondern auch, dass
der Schulweg für sie keine unzumutbare Erschwerung des Schulbesuchs bedeutet. Ist
der Schulweg zu weit, zu mühsam oder mit unzumutbaren Gefahren verbunden, haben
Kantone und Gemeinden Abhilfe zu schaffen.
Volksschulverordnung Art. 8 Abs. 3
Können Schülerinnen und Schüler den Schulweg auf Grund der Länge oder Gefährlichkeit
nicht selbstständig zurücklegen, ordnet die Schulpflege auf Kosten der Schule geeignete
Massnahmen an.
Volksschulverordnung Art. 25 Abs. 1 1. Satz
Bei der Zuteilung der Schülerinnen und Schüler zu den Schulen und Klassen ist auf die
Länge und Gefährlichkeit des Schulweges und auf eine ausgewogene Zusammensetzung
zu achten.
Volksschulverordnung Art. 66 Abs. 2
Die Verantwortung für die Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg liegt bei den
Eltern.
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2.2. Kriterien für einen zumutbaren Schulweg
Ob ein Weg als zumutbar erscheint, hängt im Wesentlichen von drei Kriterien ab: von
der Person des Schülers, von der Art des Schulweges (Länge, Höhenunterschied, Beschaffenheit)
und von der Gefährlichkeit des Weges (Bundesrat 1.7.1998, VPB 62.85).
Person der Schülerin, des Schülers
Bei der Beurteilung der Frage, welche Anforderungen an ein Kind im Hinblick auf den
Schulweg gestellt werden können, entscheiden das Alter, die physischen und die intellektuellen
Fähigkeiten. Was einem gesunden Achtklässler ohne weiteres zugemutet
werden darf, kann für ein Kind im Kindergartenalter oder für ein behindertes Kind jenseits
seiner Möglichkeiten liegen (Herbert Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 2. Auflage,
2003).
An Kinder im Kindergartenalter können nicht die gleichen Anforderungen gestellt werden,
weder intellektuell, noch körperlich, noch in ihrem Verhalten. Für die Kindergartenkinder
muss ein gefahrloser Weg zu einem möglichst nahe gelegenen Kindergarten sichergestellt
werden.
Länge und Art des Schulweges
Kommen keine zusätzlichen Erschwernisse hinzu, wie bedeutende Höhenunterschiede,
besonders steile Partien, so gelten rund 2.5 Kilometer in jedem Fall als zumutbar, auch
für Kinder im Kindergartenalter (Herbert Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 2. Auflage,
2003).
Auf Grund der topographischen Verhältnisse (zu bewältigende Höhenunterschiede von
maximal 80m) und der effektiven maximalen Schulwegabwicklung wurden folgende reduzierte
Schulwegdistanzen in Luftlinie für die jeweiligen Altersstufen festgelegt:
Stufe
Kindergarten
4- bis 5-jährige
Distanz (Luftlinie) / ca.
Zeitbedarf
Entscheide
bis 1.1 km
ca. 30 min Gehzeit Bundesgerichtsurteil 2c495/2007
Unterstufe
6- bis 8-jährige
Mittelstufe
9- bis 11-jährige
Mittagszeit
bis 1.3 km
ca. 30 min Gehzeit
bis 1.5 km
ca. 30 min Gehzeit
oder bis 4.0 km Velo
ca. 40 min
Herbert Plotke, Schweizerisches Schulrecht,
2. Auflage, 2003
Sándor Horváth, Der verfassungsmässige
Anspruch auf einen zumutbaren
Schulweg, publiziert in ZBl 108/2007 S.
659 ff.
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Gefährlichkeit des Schulweges
Ein Schulweg wird oft subjektiv als gefährlich empfunden. Die Beurteilung der Gefährlichkeit
soll aber möglichst objektiv, anhand von anerkannten Indizien (Strassen ohne
Trottoirs oder Radstreifen, Übergänge über stark befahrene Strassen, längere Partien
durch einsame Wälder) erfolgen.
Grundsätzlich ist es Aufgabe der politischen Gemeinden, allfällige baulichen Massnahmen
zur Erreichung der erforderlichen Schulwegsicherheit umzusetzen.
Die Schulwegsicherheit wird periodisch durch die Schulpflege in Zusammenarbeit mit
den politischen Gemeinden und der Kantonspolizei überprüft.
2.3. Schulwegplan
Im Schulwegplan werden die unter 2.2 festgelegten zumutbaren Schulwegdistanzen und
die jeweiligen Hauptschulwege grafisch dargestellt. Ebenfalls werden die im Dokument
Schulwegsicherheit untersuchten Kreuzungsbereiche und weiteren Gefahrenstellen dargestellt.
2.4. Velo
Die Verwendung des Velos für die Bewältigung des Schulweges ist frühestens ab der
dritten Klasse erlaubt (gemäss bfu aktuell 2/2005). Es wird empfohlen, das Kind erst ab
dem Eintritt in die 4. Klasse mit dem Velo zur Schule fahren zu lassen.
2.5. Prävention und Verkehrsschulung
Durch Schulpolizist H. Gwerder, Kantonspolizei Zürich:
Stufe
Inhalt
Kindergarten
Unterstufe
Mittelstufe
Weg von Kindergarten bis Turnhalle ablaufen
Verhalten an Fussgängerstreifen
Schulweg
Regeln der einzelnen Verkehrsteilnehmer
Gefahren im Bereich Strassenverkehr
Fahrschule mit Veloprüfung
Verkehrszeichen
Verkehrsregeln
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Weiter werden folgende präventive Massnahmen getroffen:
Bändel für Kindergartenkinder
Bändel für 1. Klasse
Broschüren für Eltern
Beratung und Instruktion der Verkehrslotsen (Kleinandelfingen). Es werden Leuchtwesten
zur Verfügung gestellt.
Die Aussenwachtkinder fahren vorgängig beim Wechsel von Bustransport auf Velo
mit Herrn Gwerder (Kantonspolizei) den Schulweg ab.
2.6. Massnahmen
Ist der Schulweg gemessen an den oben genannten Kriterien unzulänglich bzw. unzumutbar,
sind in Zusammenarbeit mit den Eltern und mit weiteren Stellen (Behörden, Polizei,
Beratungsstellen) verschiedene Möglichkeiten zu prüfen. So können z.B. Lösungen
wie Pedibus, Lotsendienste oder bauliche Massnahmen (Bau eines Trottoirs / Verkehrsberuhigung)
zu einem vertretbaren Ergebnis führen. Weitere alternative Lösungen sind
die Umteilung in einen anderen Kindergarten oder in ein anderes Schulhaus oder die
Einschulung in einer Nachbargemeinde.
Sind keine einfacheren Lösungen möglich, so ist die Schulgemeinde für die Organisation
und Finanzierung des Schülertransportes verantwortlich. Steht ein öffentliches Transportmittel
zur Verfügung, so genügt es, wenn die Gemeinde die entsprechenden Billettkosten
übernimmt – denn Schülertransport heisst nicht Transport bis vor die Haustüre.
Einen zumutbaren Fussweg bis zu einem Einstiegsort oder bis zu einer Haltestelle müssen
Eltern und Kinder hinnehmen. Entscheidend ist, dass der Weg auf das zulässige
Mass reduziert und von nicht vertretbaren Gefahren frei ist.
Im Zweifelsfall sind Gesuche um weitergehende Massnahmen bei als unzumutbar erachteten
Schulwegen schriftlich an die Schulpflege zu stellen. Die Schulpflege entscheidet
über die Massnahmen unter Beizug allfälliger Fachpersonen.
2.7. Pedibus (gemeinsam zu Fuss)
Auf gefährlichen Schulwegen ist der Pedibus eine praktische Alternative zum Elterntaxi.
Dabei werden die Kinder von einer erwachsenen Person begleitet.
Mit dem Pedibus gehen Kinder gemeinsam zur Schule, von einem Erwachsenen geführt.
Die Route, Haltestellen und Fahrpläne werden von den Eltern festgelegt. Alle Eltern, die
ihr Kind in den Pedibus eingeschrieben haben, begleiten den Pedibus selbst ein- oder
zweimal pro Woche.
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Die Kinder werden vom Pedibus an einer Haltestelle abgeholt und gehen so gemeinsam
mit ihren Freunden zur Schule. Nach der Schule bringt der Pedibus die Kinder wieder
nach Hause (Haltestelle), wo ihre Eltern sie erwarten.
Die Route wird durch die Eltern festgelegt, die den Pedibus „fahren“.
Die Haltestellen werden mit Schildern markiert.
Der Fahrplan wird von den Eltern erstellt, je nach ihren Bedürfnissen und denen
ihrer Kinder.
Der Pedibus funktioniert mit vier Mal pro Tag während 5 Tagen.
Er kann aber auch den Bedürfnissen entsprechend eingeführt werden. Zum Beispiel
nur für den Schulweg am Morgen, für nur einen Tag in der Woche, etc.
Die Begleitperson ist in der Regel ein Elternteil.
Es können aber auch Grosseltern, Tagesmütter und alle anderen interessierten
Personen den Bus führen, sofern alle Eltern damit einverstanden sind.
2.8. Schulbus
Für Schulbustransporte von Schülerinnen und Schülern der Primarschulgemeinde Andelfingen
gelten folgende Prioritäten:
Kindergartenkinder und Schülerinnen und Schüler bis zur 3. Klasse, welche gemäss
Schulwegplan ausserhalb der zulässigen Schulwegdistanzen wohnen.
Transporte für den obligatorischen Turnunterricht sowie für sonderpädagogische
Massnahmen.
Schüler und Schülerinnen mit einer besonderen Beeinträchtigung. Es ist ein
schriftliches Gesuch mit entsprechendem Attest des Schularztes oder der IV einzureichen.
Es werden grundsätzlich Sammelplätze für Schülerinnen und Schüler eingerichtet. Die
Schulkinder müssen pünktlich an den vereinbarten Orten bereitstehen.
Der Entscheid, welche Kinder mit dem Schulbus befördert werden, liegt bei der Schulpflege.
Es dürfen keine anderen Personen als die durch die Primarschule bezeichneten
im Schulbus mitgenommen werden. Extrafahrten zugunsten einzelner Kinder sind nicht
zulässig. Ausnahmen bewilligt die Primarschulpflege Andelfingen.
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3. Übergangsbestimmungen
Bestehende Handhabungen, welche dem vorliegenden Reglement widersprechen, sind
innert Jahresfrist durch die Schulpflege zu prüfen und anzupassen oder mit begründeter
Ausnahmebewilligung um maximal ein Jahr zu verlängern.
4. Inkraftsetzung
Das Reglement tritt auf den 1. Januar 2014 in Kraft (Schuljahr 2013/2014) und ersetzt
alle diesbezüglichen bisherigen Bestimmungen.
Genehmigt durch die Primarschulpflege Andelfingen am 3. Oktober 2013
Präsidentin
Schulverwaltung
Barbara Kummer
Monika Amplatz
Publiziert am 11. Oktober 2013
Rechtskraftbescheinigung vom …………………….
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