Ausgabe Mai/Juni 2012 - CDU Kreisverbands Mannheim

Das offizielle Mitteilungsmagazin
des CDU-Kreisverbandes Mannheim
Ausgabe 3, Mai/Juni 2012
>> intern
E 4157
Junge Union, Frauen Union, Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung
Ökostrom ist das Benzin von morgen
Die Baden-Württemberg-Partei.
„Ist Mannheim fit für die Elektromobilität?“
war das Thema der gemeinsamen
energiepolitischen Veranstaltung von Jungen
Union, Mittelstandsvereinigung und
Frauen Union, vertreten durch die Kreisvorsitzenden
Katharina-Sarah Dörr, Wolfgang
Taubert und Gabriele Fleck.
Über sechzig Gäste hatten an einem
sommerlichen Abend im Mai den Weg zur
Bundesakademie für Wehrverwaltung und
Wehrtechnik gefunden, um den Ausführungen
von Andreas Jung MdB (Konstanz),
Matthias Wörner (MVV Energie AG) und
Oliver Decken (Umweltforum Mannheim)
zur Zukunft der Mobilität zu lauschen.
Durch die stadtweit gehängten Plakate auf
die Veranstaltung aufmerksam geworden
stieß kurzfristig auch noch Stefan Auer,
gärtnerischer Leiter des Luisenparks, zur
Diskussionsrunde hinzu und berichtete
von der aktuellen Umstellung der Fahrzeugflotte
des Luisenparks auf Elektroautos.
Während man durch die Medien häufig
mit Elektromobilität konfrontiert wird, es
Schaufenster Elektromobilität, den Cluster
Elektromobilität, einen Nationalen Entwicklungsplan
Elektromobilität und vieles
mehr gibt, sind Elektroautos auf den Straßen
noch eher die Ausnahme. Vor allem
die hohen Kosten für die Akkus sowie die
noch nicht ausreichende Reichweite stellen
sich bei der Umstellung auf E-Mobilität
als Hemmnis dar. Ob das ehrgeizige Ziel
der Bundesregierung, bis 2020 eine Million
Elektrofahrzeuge auf deutsche Straßen
zu bringen und Leitmarkt für Elektromobilität
zu werden, erreicht werden kann, ist
noch nicht klar. Gerade vor dem Hintergrund
deutlich höherer Fördervolumina in
Frankreich, China oder den USA gestaltet
sich das Unterfangen als nicht einfach.
Wenn es um das Thema Elektromobilität
100. Kulturveranstaltung
100. Kulturveranstaltung der CDU-Gemeinderatsfraktion
SONDERVORSTELLUNG
„Doppelt leben hält besser“
Mittwoch, 25. Juli 2012, 19 Uhr
Oststadt Theater, Friedrichsplatz 4, 68165 Mannheim
(Kahnweilersaal in der Kunsthalle)
Alle Mitglieder erhalten eine persönliche Einladung!
V.l. Matthias Wörner, Oliver Decken, Gabriele Fleck, Katharina-Sarah Dörr, Andreas Jung
MdB, Wolfgang Taubert.
geht, wird auch meist vergessen, dass die
Eisenbahn schon seit über 100 Jahren elektrisch
fährt und nur vom Auto gesprochen
wird. Die Bahn profitierte von den von der
Bundesregierung finanzierten Forschungsprojekten
bisher jedoch in keinster
Weise, eine Entscheidung, die es zu
überdenken gilt?
Es gab jedoch schon erste Erfolge. Vor
drei Jahren hat Mannheim gemeinsam mit
dem Landkreis Harz den Wettbewerb „Intelligente
Netze, erneuerbare Energien
und Elektromobilität“ des Bundesumweltministeriums
gewonnen und wurde Modellregion.
Die SAP hat im Rahmen des
Projekts ihre Fahrzeugflotte um Elektrofahrzeuge
erweitert und den Strom für die
sogenannte „Future Fleet“ wurde komplett
aus erneuerbaren Energien bereitgestellt
und vom Projektpartner MVV Energie geliefert.
Optimistischer waren die Teilnehmer
was Carsharing Konzepte mit Elektroautos
in Mannheim anbelangt. Man darf also gespannt
sein, ob es sich bei Elektrofahrzeugen
auf lange Sicht um ein Nischenprodukt
handeln oder ob es unsere Mobilität
entscheidend verändern wird.
Katharina-Sarah Dörr

Aus dem Kreisverband
KREISTEIL
Stellvertretender Kreisvorsitzender
Nikolas Löbel zu Gesprächen in Taiwan
Eine ungewöhnliche Reise hat der Mannheimer
CDU-Stadtrat und JU-Landesvorsitzender
Nikolas Löbel erlebt. Auf Einladung
der Republik China reiste der Vorsitzende
des CDU-Nachwuchses in Baden-
Württemberg nach Taiwan. Vor Ort standen
Gespräche sowohl mit Regierungsvertretern
als auch Vertretern des Parlamentes
auf dem Programm der politischen Delegation.
Mit dabei auch ein zweiter Mannheimer:
Ex-Stadtprinz und Büroleiter von
Bürgermeister Michael Grötsch Oliver Althausen.
„Die Regierung in Taiwan war an
einem Erfahrungsaustausch mit jungen
Politikern und erfahrenen Verwaltungsleuten
interessiert. Und wer kennt die Mannheimer
Stadtverwaltung so gut wie Oliver
Althausen“, kommentiert CDU-Stadtrat
Nikolas Löbel die Wahl seines Freundes als
Teil der Delegation. „Taiwan und Festland-
China haben eine spannende Geschichte,
aber auch eine große Zukunft, gerade in
Fragen der Energiewende ist Taiwan ein
strategisch wichtiger Partner für Deutschland“,
so Löbel. Neben dem Erfahrungsaustausch
mit Regierungs- und Oppositionspartei,
Gesprächen mit deutscher Außenhandelskammer
und Solarunternehmen,
standen natürlich auch der Besuch
geschichtsreiche Plätze wie das Museum
zu Ehren des 1.Staatspräsidenten Chiang-
JU-Landesvorsitzender Nikolas Löbel mit der
Delegationsleiterin der Taipeh Vertretung in
der Bundesrepublik Deutschland Lissy Hsiu-
Min Yu in einem Tempel in Taipeh.
Kai- Shek auf dem Programm. „Toll waren
die Begegnungen mit der Jugendministerin
Yi- Chen Chen und unser Gespräch
über ein mögliches Schüleraustauschprogramm
mit Taiwan. Spannend war auch die
Begegnung mit der Vize-Parlamentspräsidentin
Hsiu-Chu Hung. Sie gilt als echte
Wahlkampflokomotive in Taiwan. Da kann
man sich internationale Tipps und Hilfe für
den nächsten Wahlkampf holen“, scherzt
Löbel.

Unser Abgeordnete
Dr. Egon Jüttner MdB
CDU Mannheim
in Berlin
Im Rahmen ihrer Berlinfahrt besuchten
49 Mitglieder und Freunde der CDU
Mannheim auf Einladung des Mannheimer
CDU-Bundestagsabgeordneten und Stadtrats
Prof. Dr. Egon Jüttner den Deutschen
Bundestag in Berlin.
Nachdem sie zuvor schon die Forschungs-
und Gedenkstätte Normannenstraße
und die Landesvertretung Baden-
Württemberg besichtigt hatten, lauschten
sie am Nachmittag einem Informationsvortrag
im Plenarsaal des Bundestages.
Bei einem anschließenden Gespräch ging
es um Aufgaben und Arbeit eines Bundestagsabgeordneten
sowie um Fragen zu regional
wichtigen Themen. Es wurden aber
auch die Schwerpunkte Auswärtiges und
Menschenrechte, die Prof. Jüttner in der
laufenden Legislaturperiode gesetzt hat,
erörtert.
KREISTEIL
Ein Besuch der Reichstagskuppel, von
der aus sich bei sonnigem Wetter ein eindrucksvoller
Ausblick über Berlin bot, rundete
eine sehr interessante Visite im Bundestag
ab.

Aus der Gemeinderatsfraktion
KREISTEIL
Schwächung der Polizei geht zu Lasten der Sicherheit
CDU-Fraktion fordert von der Landesregierung massive Aufstockung der Sachmittel
„Die Einsatzfähigkeit unserer Polizei ist
schockierend“, kommentiert der sicherheitspolitische
Sprecher der CDU-Fraktion
Steffen Ratzel die mangelnde Ausstattung
der Ordnungshüter mit Sachmitteln. „Wir
fordern die grün-rote Landesregierung
auf, endlich zu handeln und dem Thema Sicherheit
die notwendige Priorität einzuräumen.“
Bereits vor einem Monat wurde berichtet,
dass die Polizei aufgrund der höheren
Spritpreise künftig öfter zu Fuß auf Streife
gehen muss. Schon damals hatte die CDU-
Fraktion eine massive Aufstockung der
Sachmittel gefordert. Nach neueren Berichten
muss der Sparkurs noch radikaler
ausfallen.
„Wir betrachten mit großer Sorge, dass
die Polizei aufgrund der Sparvorgaben ihren
Aufgaben nicht mehr in vollem Umfang
nachkommen kann“, so Ratzel weiter.
„Dies geht zu Lasten der Sicherheit der
Bürgerinnen und Bürger und ist absolut
inakzeptabel. Die Menschen müssen sich
darauf verlassen können, dass von Seiten
des Staates für ihre Sicherheit umfassend
gesorgt ist. Die grün-rote Landesregierung
Steffen Ratzel, Sicherheitspolitischer
Sprecher der CDU-Fraktion
vernachlässigt diesen Bereich sträflich.
Das ist unverantwortlich“.
Die CDU-Gemeinderatsfraktion fordert
das Land auf, die Sachmittel für die Polizei
aufzustocken. Zugleich zeigt sich die CDU-
Fraktion auch verwundert darüber, dass
der Innenminister Baden-Württembergs
im Zuge der Polizeireform angekündigt
hatte, mehr Polizeibeamte auf die Straße
schicken zu wollen, aber offensichtlich keine
ausreichenden Mittel vorhanden sind,
diese Polizisten mit ihren Fahrzeugen in
die Stadtteile zu transportieren.
Des Weiteren berichtet die Deutsche Polizeigewerkschaft
Kurpfalz in ihrem Infoblatt,
für Streifenfahrten künftig nur noch
bestimmte Stadtteile vorzugeben und andere
damit automatisch auszuschließen.
„Sollten diese Pläne tatsächlich zutreffen,
wäre dies der sicherheitspolitische Offenbarungseid“,
zeigt sich Ratzel besorgt.
„Die Sicherheit der Menschen muss unabhängig
vom Wohnort im gesamten Stadtgebiet
gewährleistet sein.“
„Zudem ist in hohem Maße Besorgnis erregend,
dass die Kripo nur noch eingeschränkt
ermitteln darf. Insbesondere der
besonders heikle Bereich der Organisierten
Kriminalität wird dies sehr bald registrieren.
Die Folge davon könnte sein, dass
sich diese Strukturen weiter aufbauen und
verfestigen. Dies darf keinesfalls hingenommen
werden. Der Innenminister steht
hier in der Pflicht, umgehend gegenzusteuern“,
so Ratzel abschließend. > Seite 4
durch die von den Christdemokraten eingeführte
Videoüberwachung deutlich sicherer
geworden ist.
Leider hat aber gerade die jüngste Kriminalitätsstatistik
gezeigt, dass es wieder häufiger Straftaten auf öffentlichen
Flächen, wie beispielsweise Straßenraub gibt. Dies heißt für
die CDU-Fraktion: Nicht nachlassen bei der Verbrechensbekämpfung!
Dazu zählt auch weiterhin den Einsatz von Videoüberwachungen
auf öffentlichen Plätzen. Leider sieht das baden-württembergische
Polizeigesetz vor, dass ein zu überwachender Bereich
ein Kriminalitätsschwerpunkt sein muss. Dies führt dann
grotesker Weise dazu, dass durch den wirkungsvollen Einsatz der
Kameras diese sich selbst ins rechtliche Aus manövrieren. Dies
kann und darf so nicht länger sein.
Deshalb muss die grün-rote Landesregierung endlich das Polizeigesetz
dahingehend ändern, dass an neuralgischen Punkten der
Videoeinsatz auch dann noch zulässig ist, wenn der Platz nicht
mehr als Kriminalitätsschwerpunkt anzusehen ist. Nur so kann
man erreichen, dass diese Plätze auch dauerhaft als sicher gelten
und sich nicht nach und nach wieder als Horte von Kriminalität
entwickeln.
„Für die CDU steht in diesem Zusammenhang eindeutig fest,
dass die laufende Videoüberwachung am Hauptbahnhof solange
fortgesetzt werden muss, wie dies irgendwie rechtlich zulässig
ist“, so Ratzel weiter. „Der Platz vor dem Hbf ist die Visitenkarte
Mannheims beim Besuch vieler auswärtiger Gäste, die mit der
Bahn nach Mannheim anreisen, z.B. vieler tausend Kongressbesucher
Jahr für Jahr. Hier ist es von besonderem Interesse für die
Stadt, ein gutes und sicheres Bild abzugeben.“

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
CDU Sandhofen
Dr. Thomas Goppel zu Gast beim
Starkbieranstich des OV Sandhofen
Der Saal von St. Bartholomäus war gut
gefüllt, das Starkbier kam, passend zum
Ehrengast, vom Kloster Andechs. Der
Ortsvorsitzende Ralf Rothermel begann
mit einer schwungvollen Begrüßung der
Anwesenden und stellt Dr. Goppel anhand
seines politischen Lebenslaufs den Anwesenden
vor.
Zu den Gästen zählten u.a. die Stadträtinnen
Regina Trösch, Marianne Seitz und
Stadtrat Erwin Feike, sowie Roland Weiß
(Fraktionsgemeinschaft ML).
Die Ortvorsitzenden Alexander Fleck, Dr.
Ingeborg Dörr, Alexander Manz, Christian
Kirchgässner. Gabriele Fleck (Frauenunion),
Katherina Dörr (Ju-Mannheim), Gertrud
Dohrer (Kreisverband / OV Neuostheim)
und Gerhard Bump (Seniorenunion).
In seiner Eröffnungsrede erläuterte Ralf
Rothermel die nächsten Aufgaben des
Ortsverbands sowie der CDU in BW im Allgemeinen.
Dabei wurde sehr viel Wert auf
die Betonung der innerparteilichen Geschlossenheit
in Mannheim gelegt.
Die politische Arbeit vor Ort, Information
der Bürger und Förderung der örtlichen
Kultur sind als Schwerpunkte gesetzt. Die
Initiative „Lebenswerter Mannheimer Norden“
wurde unter der aktiven Mitarbeit
der Ortsverbände Waldhof, Schönau und
Sandhofen gegründet. Was als überparteiliche
Institution angedacht war, scheiterte
an der Verweigerungshaltung der SPD.
Als Dr. Goppel die Bühne betrat wehte
ein Hauch bayrischer Politik durch den
Saal. Gewürzt mit bodenständigem Humor
erläuterte Dr. Goppel den Zuhörern die
Grundzüge christdemokratischer und
christlichsozialer Politik und arbeitete die
Abgrenzung zu anderen politischen Parteien
heraus. Er gab ein klares Bekenntnis zur
sozialen Marktwirtschaft und zum Sozialstaat
ab, den er aus unserer Sicht (CDU
/CSU) als Hilfe zur Selbsthilfe darstellte.
Das Publikum war restlos begeistert, einziger
Wermutstropfen war, dass Dr. Goppel
frühzeitig wieder abreisen musste, da bereits
am nächsten Morgen ein anderer Termin
wartete.
Im Anschluss gab es eine Jubilarehrung,
geehrt wurden: Dr. Werner Meyer, Dr.
Klaus Mayer, Major a.D. Bernd Meinhardt
(25 Jahre); Manfred Klein (30 Jahre)
Die ganze Veranstaltung wurde von dem
Tenor Patrick Hörner (Staatstheater
Mainz) begleitet. Neben bekannten Arien
aus Oper und Operette, gab es auch deutsches
Liedgut zu hören. Am Brunnen vor
dem Tore und das Ännchen von Tharau
fanden auch großen Anklang beim Publikum.
Viele Gäste saßen noch lange zusammen
und ließen den Abend schön ausklingen.
Insgesamt durfte sich der Ortsverein
Sandhofen über eine gelungen Veranstaltung
freuen.

Aus den Ortsverbänden
CDU Feudenheim
Traglufthalle des Mannheimer
Hockeyclubs als Bereicherung
KREISTEIL
Die weltweit größte Traglufthalle
soll künftig den Spielern des Mannheimer
Hockeyclubs (MHC) in der kalten
Jahreszeit ein Trainieren unter Wettbewerbsbedingungen
ermöglichen.
Aber auch die deutsche sowie die
tschechische Nationalmannschaft
werden hier ihre Ballfertigkeiten im
Hinblick auf die Olympischen Spiele in
London üben.
Imposant thront mit einer Höhe von
15 Meter diese Traglufthalle über einer
blauen Kunstrasenfläche von 101,4 auf
63 Meter. Dies entspricht genau der
Größe eines Hockeyfeldes. „Die Feudenheimer
CDU war die einzige Partei
vor Ort, die sich immer für die Genehmigung
und Errichtung der Traglufthalle
ausgesprochen hat“, so der Ortsvorsitzende
und Bezirksbeiratssprecher
der CDU Alexander Fleck anlässlich
der Einweihung. „Bemerkenswert
ist jedoch, dass heute plötzlich auch
die Gegner aus SPD, FDP und Grüne
mitfeiern. Vielleicht ist das ein Zeichen
der Läuterung“, scherzt Fleck abschließend.
Die Traglufthalle, die bereits für den
Sommerbetrieb wieder abgebaut ist
und erst im Winter wieder ihren Platz
einnehmen wird, ist ein Prestigeprojekt,
nicht nur für den MHC, sondern
auch für ganz Mannheim.
Alexander Fleck > Seite 6
Die Mitglieder des Vorstandes der CDU Almenhof (v.l.n.r.) Frank Trublereau,
Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer, Rudolf Höcker, Friedhelm Klein und Gerhard
Groß vor dem gerade montierten Stadtteilschild Almenhof in der
Speyerer Straße vor der Hochschule Mannheim.
weiß, dass es nur selten ein Hinweis im
Verkehr auf den Stadtteil gibt. Zudem,
wenn der Begriff „Stadtbezirk Neckarau“
fällt, werden die dazu gehörigen Stadtteile
Almenhof, Niederfeld und Casterfeld so
gut wie gar nicht mehr erwähnt. So fasste
der Vorstand spontan den Beschluss
für entsprechende
Schilder zu sorgen. Mit ihnen
würde sich einfach und dauerhaft
seine Existenz und Abgrenzung
öffentlich dokumentieren
lassen - und das zu einem
vertretbaren Aufwand.
Bei der Stadtverwaltung,
dem Fachbereich Städtebau
und Verkehrsplanung, stieß
diese Anregung auf offene
Ohren. Die ursprüngliche Vorstellung
der klassischen gelben
Ortsschilder warf allerdings
rechtliche Fragen der
damit erlaubten höheren Geschwindigkeit
von 50 km/h innerorts
auf. Um dies in der
Rottfeldstraße zu vermeiden,
wurde die neutrale weiße Aufmachung
bestimmt. Somit
war es zugleich möglich, einen
sympathischen Begrüßungstext
hinzuzufügen. Erleichtert
wurde die Aufhanggenehmigung
der Stadt durch die komplette
Finanzierungszu- sage
seitens des Ortsverbandes Almenhof.
„Ganz nebenbei“, so Ortsvorsitzender
Prof. Dr. Hans-
Jörg Fischer, stellt dies ein Beitrag
zur Identifizierung seiner
Bewohner mit dem Stadtteil dar.“
Text: Rudolf Höcker/Foto: Klein

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
CDU Almenhof
Vorstandsteam der CDU-Almenhof
um Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer im Amt bestätigt
Am 25.04.2012 fand die ordentliche Mitgliederversammlung
des Ortsverbands
mit Neuwahlen des Vorstands im Pfarrhaus
Maria Hilf statt. Die Mitgliederversammlung
sprach dem bisherigen Vorstandsteam
um den Vorsitzenden, Prof. Dr.
Hans-Jörg Fischer, sein Vertrauen aus und
bestätigte den Vorstand für weitere zwei
Jahre.
Neu dabei ist Frank Trublereau als
Schriftführer des Vorstands, außerdem
Ralf Kaufmann als Beisitzer. Heinz-Jörg
Weis wurde für sein langjähriges Engagement
für den CDU Ortsverband Almenhof
von der Mitgliederversammlung mit überwältigender
Mehrheit zum Ehrenvorsitzenden
ernannt.
Gleichzeitig wurde Heinz-Jörg Weis für
seine 40-jährige Mitgliedschaft bei der
CDU mit der silbernen Ehrennadel geehrt.
Der Vorsitzende, Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer,
führte ein seiner Laudatio aus, das
in der Amtszeit von Heinz-Jörg Weis wichtige
Veranstaltungen des Ortsverbands
begründet wurden, so das Seniorenfrühstück
und das Familienfest auf dem 48er
V.l.n.r.: Claudius Kranz, Heinz-Jörg Weis, Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer.
Platz. Anschließend dankte Altstadträtin
Gertrud Lang Heinz-Jörg Weis für seine
Unterstützung.
In einem politischen Teil informierte
Stadtrat Claudius Kranz über die aktuellen
kommunalpolitischen Themen.

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
CDU Waldhof/Gartenstadt
CDU Waldhof-Gartenstadt wählt neuen Vorstand
Ortsvorsitzender Alexander Manz begrüßte
die Mitglieder und Stadtrat Nikolas
Löbel, der eigens gekommen war, um den
Ortsverband als Sitzungsleiter zu unterstützen.
Manz gab einen kurzen Überblick über
Veranstaltungen des Ortsverbandes im
letzten Jahr - wie zum Beispiel der regelmäßig
stattfindende Stammtisch, aber
auch der Funzelabend, ein Besuch des MdE
Daniel Caspary beim Bürgerverein Gartenstadt.
Inhaltlich war das Jahr geprägt vor
allem von der Schul- und Kinderbetreuungssituation
in Waldhof und Gartenstadt,
aber auch die Schwimmbäder und
die Diskussion um einen Flughafen im
Mannheimer Norden waren Dauerbrenner.
Bei den anschließenden Wahlen wurde
Alexander Manz als Ortsvorsitzender einstimmig
bestätigt. Franz-Josef Friederichs
und Helga Schlichter sind seine Stellvertreter.
Auch Thorsten Bock wurde als
Schatzmeister einstimmig wiedergewählt.
Christina Detmers nimmt Helga Schlichters
Platz als Schriftführerin ein, ist gleichzeitig
noch Presserefentin und Internetbeauftragte.
Als Beisitzer wurden Jürgen
Bellgard, Thomas Paetz, Nikos Dimakas,
Carola Friederichs, Irmgard Kairies, Kurt
Litterscheid, Klaus und Markus Schillinger,
und Stadtrat Konrad Schlichter gewählt.
„Ich freue mich, dass ich auf ein kompetentes
Vorstandsteam bauen kann. Gemeinsam
werden wir sicherlich noch viel
bewegen können!“, so Alexander Manz.
Stadtrat Konrad Schlichter nutzte die
Pause während der Stimm-Auszählungen
und berichtete über die Entwicklung am
Taunusplatz. Ein Gespräch mit der Caritas
habe nun Klarheit über die Nutzung des
Areals gebracht. So solle ein Mehr-Generationen-Haus
mit multifunktionaler Nutzung
ggf. schon bis Ende des nächsten Jahres
gebaut werden. Auch Stadtrat Nikolas
Löbel berichtete über die aktuell schwierige
Situation in der Landesregierung. Pläne
wie Gemeinschaftsschule, Polizeistrukturreform,
die enorme finanzielle Mehrbelastung
des Landes durch den Länderfinanzausgleich
aber auch die angedachte „Quote“
beim Wahlrecht seien nur einige Beispiele
der Herausforderungen durch die
rot-grüne Landesregierung.
„Allerdings habe ich das Gefühl, dass wir
die Lethargie der vergangenen Jahre abgeschüttelt
haben.“ Ein neuer „Drive“ sei zu
spüren, es herrsche Aufbruchstimmung in
der Partei, so Löbel. Bei den anschließenden
Ehrungen wurden Franz-Josef Friederichs
und Hellmut Dittrich für stolze 40
Jahre Mitgliedschaft, Christel Specht für 25
Jahre Mitgliedschaft geehrt.

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
CDU Rheinau/Pfingstberg
Wer was zu sagen hat, kann dies bei uns tun!
Am 26. März fand nach langer Pause und
auf Anregung unseres Ehrenvorsitzenden
Klaus Geier, die erste Veranstaltung aus
der Reihe „Rheinauer Gespräche“ statt.
Die Veranstaltung hat das Ziel, einen unmittelbaren,
politischen Gedankenaustausch
in gemütlicher Atmosphäre zu ermöglichen.
Und so traf man sich an diesem
Abend im Wirtshaus „Meissner´s“ in der
Mallaustraße. Als Gast war der Kreisvorsitzende
der Mannheimer CDU, Claudius
Kranz eingeladen. Eine Tagesordnung oder
vorgefasste Themen gibt es bei dieser Veranstaltung
nicht.
So konnte dann auch fleißig über die unterschiedlichsten
Themen diskutiert werden.
Natürlich lag der Schwerpunkt dabei
in Mannheim und auf der Rheinau, aber
auch die Bundespolitik kam nicht zu kurz.
„Wir wollen eine offene Veranstaltung zu
der jeder herzlich eingeladen ist und frei
von der Seele weg mitdiskutieren kann“,
so der Ortsvorsitzende Egon Manz in seinem
Grußwort an die Teilnehmer. Durch
die Durchführung der Veranstaltung im offenen
Gastraum war für Beachtung durch
die anderen Gäste und die nötige Transparenz
gesorgt, finden doch politische Veranstaltungen
auch oft genug in abgeschotteten
Hinterzimmern statt.
Besonders erfreulich war, dass ein Rheinauer
Ehepaar der Ankündigung im Mannheimer
Morgen gefolgt war und den Weg
zu der Veranstaltung gefunden hatte. Dies
galt auch für Frau Osthues vom MM. Die
zuständige Redakteurin verfolgte die Diskussion
und stellte den Anwesenden zahlreiche
Fragen zu den aktuellen politischen
Herausforderungen. Durch den vielversprechenden
Auftakt bestärkt, sollen nun
weitere Abende folgen. Frei nach dem
Motto: „Wer was zu sagen hat, der kann
dies bei uns tun!“ Marco Siesing

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
CDU Rheinau/Pfingstberg
Kleiner Einblick in ein großes Haus
Der Rosengarten ist Mannheims bekanntestes
Veranstaltungszentrum und zählt
zu den modernsten Häusern dieser Art in
Europa. Davon konnten sich die Gäste des
CDU-Ortsverbandes Rheinau/Pfingstberg
nun auch persönlich überzeugen.
Gespannt verfolgten die Gäste der
Rheinauer CDU den Vortrag von Bastian
Fiedler vom Management des Rosengartens,
zu Beginn der Veranstaltung. Das
Haus und seine lebendige Geschichte, die
heutigen Herausforderungen und der Konkurrenzkampf
mit anderen Häusern in
Deutschland, standen dabei im Vordergrund.
Mannheim kann sich dabei gut zwischen
größeren Städten wie Hamburg, Düsseldorf
oder Berlin behaupten. Das Haus besitzt
keinen Renovierungsstau und ist bestens
für die Zukunft aufgestellt, obwohl
die Tilgung des Modernisierungskredites
auch Schwierigkeiten bereitet, wie der
Mannheimer Morgen kürzlich berichtete.
Dass die Ausstattung und die Voraussetzungen
für erfolgreiche Veranstaltungen
vorhanden sind, davon konnten sich die
Teilnehmer im Anschluss an den kompetenten
Vortrag von Bastian Fiedler, bei der
Führung durch Gernot Schanze überzeugen.
Der langjährige technische Leiter des
Hauses gab detailreiche Einblicke in sein
„Baby“, den Rosengarten. Vom Tisch bis
zur Wasserleitung erläuterte Herr Schanze
anschaulich, was es bedeutet, wenn man
heute von einem modernen Kongresszentrum
spricht.
„Vielen Dank für diese unglaublich vielseitige
und interessante Führung, wir müssen
wiederkommen, um auch noch die
restlichen Attraktionen zu erleben.“ sagte
Egon Manz, der Vorsitzende der Rheinauer
CDU. Daran, so war nach dem Ende der
Veranstaltung klar, konnten sich alle Teilnehmer
nur anschließen. > Seite 10
Besuchern die von außerhalb kommen besonders
stark wahrgenommen“, so Markus
Schmidt, stellvertretender Ortsvorsitzender
der CDU Innenstadt/Jungbusch.
Dabei gehe die Kritik nicht an die Abfallwirtschaft
der Stadt Mannheim, die jeden
Tag im Jungbusch sauber macht und auch
für die Sauberkeit in den Fußgängerzonen
sorgt. „Die Stadtreinigung tut alles Erdenkliche
um den Müllbergen Herr zu werden,
aber es kann doch nicht sein, dass z.B.
im Jungbusch Abfälle einfach so auf die
Straße geworfen werden und deshalb dort
jeden Tag gesäubert werden muss oder in
der teuer sanierten Kurpfalzstraße Kaugummis
einfach auf die neuen Pflastersteine
ausgespuckt und festgetreten werden“,
so Schmidt weiter.
Es gäbe mit 4.000 Papierkörben in der
Stadt, mehr als im größeren Frankfurt. Die
Stadt habe auch viele Ideen entwickelt um
ein Bewusstsein für eine saubere Stadt zu
wecken, aber gute Aktionen wie z.B. die
Reinigungswoche „Putz Deine Stadt raus!“
stießen in der Innenstadt und im Jungbusch
an ihre Grenzen. „ Diese Aktion
schafft es nicht zu einer dauerhaften Bewusstseinsveränderung
im Umgang mit
Abfall zu führen, deshalb brauchen wir
flankierend auch höhere Strafen. Wer ein
Kaugummi in der Fußgängerzone ausspuckt
oder seinen Abfall fallen lässt und
nicht in einem Abfalleimer entsorgt, soll
Euro 100,- Strafe zahlen. Wer das nicht

Aus den Ortsverbänden/Vereinigungen
KREISTEIL
zahlen kann, darf dann gerne mal ein Tag
für die Stadtreinigung Kaugummis in der
Fußgängerzone entfernen“, so Schmidt
fordernd. Dieser Betrag, sei auch nicht zu
hoch, denn wenn man die Löhne im öffentlichen
Dienst zu Grunde legen, An- und
Abfahrt und die Zeit für das Reinigen berechnen
würde, käme man, zuzüglich der
Verwaltungskosten, sehr schnell auf solch
einen Betrag.
Desweiteren fordert Martin Krumhaar,
Vorstandsmitglied im CDU Ortsverband
Innenstadt/Jungbusch die Einhaltung der
Reinigungs- Räum- und Streupflichtsatzung.
Dort sei festgelegt, dass die Anlieger
dazu verpflichtet seien den Gehweg vor ihrem
Haus zu kehren und zwar so oft wie
nötig. Zuwiderhandlungen könnten schon
jetzt mit einem Bußgeld geahndet werden.
„Wir fordern die Stadt auf, das Gespräch
mit den Eigentümern zu suchen, um gemeinsam
eine Lösung zu finden. Wenn alle
Hauseigentümer im Jungbusch immer im
Falle einer Verschmutzung vor ihrer Türe
kehren lassen würden, wäre der Sicherheit
und der Sauberkeit in diesem Stadtteil
schon sehr geholfen und würde die Lebensqualität
und -attraktivität der ganzen
Stadt steigern“, so Martin Krumhaar abschließend.

Aus den Vereinigungen
Frauen Union
Maimarkt á la
Frauen Union
Seit im Jahre 1613 die Marktrechte an
Mannheim verliehen wurden, findet alljährlich
der Maimarkt statt, die zwischenzeitlich
größte regionale Verbrauchermesse
Deutschlands mit jährlich fast 350.000
Besuchern. So wichtig ist der Maimarkt für
Mannheim und die Region, dass er mit
dem „Maimarktdienstag“ einen eigenen
„Feiertag“ erhalten hat, an dem die Mannheimerin
und der Mannheimer gern die
letzten Stunden der Regionalmesse vor
Ort genießen.
Neben der traditionellen Standbesetzung
des CDU Standes am Donnerstag
hatte sich die Frauen Union dieses Jahr etwas
Besonderes einfallen lassen: einen
Rundgang zum Thema „Frau und Beruf“.
Mit der Bundeswehr und der Polizei wurden
gleich zwei Arbeitgeber besucht, die
in besonderer Weise um Frauen werben
müssen, da die angebotenen Berufe in unserer
Gesellschaft doch als eher männlich
gelten. Besonders eindrucksvoll war das
Gespräch mit einer Soldatin über ihren
Einsatz in Afghanistan. Bei der Handwerkskammer
erhielten die Besucherinnen
einen Einblick in die Möglichkeiten
handwerklicher Ausbildungsberufe für
Frauen. Bei der Agentur für Arbeit wurde
besonders das Augenmerk auf den Wiedereinstieg
der Frauen nach der Elternzeit
gerichtet. Ein Gespräch mit IHK-Vizepräsidentin
Barbara Waldkirch am Stand des
gleichnamigen Verlages und eine Lesung
KREISTEIL
aus dem neusten Mannheimer Krimi „Kohlemord“
rundeten den Besuch ab. Dabei
konnte Prosecco, Kaffee und Mineralwasser
genossen werden.
Zurück am Stand konnten sich die Damen
der Frauen Union über hohen Besuch
freuen. Der Bundesminister für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung
Dirk Niebel MdB (FDP) machte seine Aufwartung.
Gabriele Fleck > Seite 12
Nachdem letztes Jahr das Interesse an
dem Besuch des Rhein-Neckar-Fernsehens
(RNF) sehr groß war, hat die MIT-Mannheim
den Besuch wiederholt. Erneut war
das Studio voll! Andreas Olbert, Leitung
Vertrieb des RNF, führte durch die Veranstaltung
und es gab jede Menge Informationen!
Der 1986 das erste Mal auf Sendung gegangene
Fernsehsender, gehört zweifelsfrei
zu den wichtigsten Medien der Region
und ist mit etwa 35% des Sendeanteiles bei
der Nachrichtensendung RNF-Life um 18
Uhr sogar hier Marktführer. Die Werbung
hier erreicht etwa 325.000 Zuschauer. Seit
1996 sendet das RNF von einem eigenen
Kanal und kann somit auch ein 24 Stunden
Programm für die etwa 2 Millionen Menschen
in ihrem Sendegebiet bieten. Der
Sender ist im Gegensatz zum SWR in privater
Hand, finanziert sich damit aus Werbeeinnahmen
und ist mit 45 festen und 50
freien Mitarbeitern mittlerweile zu einem
guten mittelständischen Unternehmen angewachsen.
Der Besuch der MIT-Mannheim begann
für die Mitglieder und Gäste im größten
Studio des Senders. Die Funktionsweise
der einzelnen Elemente des Studios, angefangen
von der spezifischen Dämmung der
Wände über die 250.000 Euro teuren Studiokameras
bis zu den 100 Scheinwerfern
an der Decke, wurden erklärt. Das abschließende
Highlight des Rundgangs war
die Aufzeichnung der Nachrichtensendung
RNF-Life, in der die Mitglieder und
Gäste als Zuschauer live dabei sein durften.
Tina Ries führte durch die Sendung und
begrüßte die MIT-Mannheim. Auch Alleingesellschafter
Bert Siegelmann sagte Hallo!
Dann die Überraschung: NDW-Ikone
Markus trat auf, machte Werbung für seine
Veranstaltung in Ludwigshafen und sang
seinen Hit „Ich will Spaß“. Äußerlich kaum
gealtert war sein Hit irgendwie zeitlos!
Den Abschluss fanden die Gäste in gemütlicher
Atmosphäre im Gasthaus des
Mannheimer-Hockey-Clubs.

Aus den Vereinigungen
KREISTEIL
Senioren Union
CDU Infostand Maimarkt 2012
Wie jedes Jahr war der CDU Infostand an
zwei Tagen von den Senioren der Kreisverbandes
Mannheim mit 8 Personen besetzt.
Das Publikum setzte sich meist aus älteren,
sehr interessierten Personen zusammen,
woraus sich des öfteren eine angeregte
Diskussion und Meinungsaustausch
ergab, welche in souveräner Art und Weise
vom Senioren-Standpersonal geführt wurde.
Unsere Stadträtin Marianne Seitz unterstützte
uns an einem Vormittag tatkräftig
und stellte sich auch den vielfältigen
FUNDSACHE
Fragen des interessierten Publikums. Karl
A. Lamers MdB stattete uns am selben
Vormittag einen Besuch ab und wünschte
uns einen guten Ablauf. Die Bürgermeister
der Rhein-Neckar-Region besuchten auf
ihrem Rundgang unseren Stand und
wünschten einen guten Tag. Die Besuche
der Politiker sind eine nette Geste, die uns
zeigt, dass wir und unsere Arbeit wahrgenommen
werden. Es ermutigt uns als Senioren
Union beim nächsten Mal wieder
dabei zu sein. Gerhard Siering

Aus den Vereinigungen
KREISTEIL
Evangelischer Arbeitskreis
Betreuungsgeld
wie beschlossen
2013 einführen!
Der Evangelische Arbeitskreis der
CDU im Kreisverband Mannheim (EAK)
fordert die uneingeschränkte Einführung
des beschlossenen Betreuungsgeldes
im Jahr 2013.
Die neuerliche Diskussion um das Betreuungsgeld
ist aus Sicht des EAK
Mannheim bedauerlich und nicht erklärbar.
„Das Betreuungsgeld wurde
seit Jahren in sämtlichen Gremien der
CDU mehrheitlich beschlossen und ist
im Koalitionsvertrag auf Bundesebene
verankert worden. Die innerparteilichen
Gegner des Betreuungsgeldes haben
diese Entscheidungsprozesse zu
respektieren“, so der EAK-Kreisvorsitzende
Matthias Geisler.
Aus Sicht des EAK Mannheim darf es
hierbei keine Verschiebung oder Abänderung
z.B. durch Gutscheinlösungen
geben. Im Kern geht es darum, die von
der Union beschlossene Wahlfreiheit
der Eltern über die Erziehung ihrer
Kleinkinder im Alter von 0 - 3 Jahren zu
gewährleisten. „Der EAK ist der Ansicht,
dass Kleinkinder in dieser entscheidenden
Lebensphase am besten
zu Hause im Rahmen der Familie von
Eltern und Großeltern betreut und erzogen
werden sollten“, so Geisler. Dort
wo dies aus beruflichen oder familiären
Gründen schwierig sei, könne das Betreuungsgeld
eine willkommene Hilfe
darstellen.
Das Dreistufenprinzip der Union sieht
neben dem Ausbau der Kleinkinderbetreuungsplätze
und dem Rechtsanspruch
auf Kinderbetreuung auch die
Einführung des Betreuungsgeldes vor.
„Dies ist Ausdruck unserer christlichen
Überzeugung, dass die unter dem
Schutz des Grundgesetzes stehenden
Familien in die Lage versetzt werden
müssen, Kinderbetreuung und Kindererziehung
ohne Rückgriff auf staatliche
Einrichtungen in eigener Verantwortung
zu bewerkstelligen“, bekräftigt
Geisler. Die CDU ist und bleibt die Familienpartei.
Der EAK Mannheim fordert
daher die Koalitionsfraktionen im
Deutschen Bundestag auf, das Betreuungsgeld
wie vereinbart im Jahr 2013
einzuführen. (mg) > Seite 14

Die Junge Seite
KREISTEIL
Junge Union
Chaos und Staatstrojaner
in der JU?
Der Chaos Computer Club zu Gast beim Jour Fixe
Im ersten Halbjahr des Jahres beschäftigen
sich die Jungpolitiker
mit der Netzpolitik. Aus diesem
Grund waren drei Mitglieder des
Chaos Computer Clubs (CCC) zum
neuen Jour Fixe zu Gast in den Räumen
des JU-Büros. Die drei Experten
wiesen in ihren Vorträgen auf
die Gefahren der Vorratsdatenspeicherung
und des sogenannten
Staatstrojaners hin. Gerade beim
Staatstrojaner sehen die Experten
des CCC erhebliche Gefahren. Der
Server steht nach Überzeugung des
CCCs in den USA. Sollte ein Unbefugter
die Kontrolle über diesen
Server gewinnen, so hätte er die
Kontrolle über alle Rechner und
Nutzer, bei denen der Staatstrojaner
eingespeist wurde.
Auch die Gefahren des Datenschutzes
in sozialen Netzwerken
wie Facebook wurden intensiv in
der anschließenden Diskussion besprochen.
„Zwar sind wir nicht immer
einer Meinung mit dem Chaos
Computer Club“, so die Kreisvorsitzende
der Jungen Union Mannheim,
Katharina-Sarah Dörr, „aber das
muss ja auch nicht unbedingt sein!
Vielmehr trägt das zu einer guten
Diskussion bei.“ Gerade bei dem
Thema der Vorratsdatenspeicherung
waren die meisten Mitglieder
der Jungen Union nicht immer einer
Meinung mit dem Chaos Computer
Clubs. Nichts desto trotz waren die
Besucher der Veranstaltung von
dem Abend begeistert. Mit dem Besuch
des Chaos Computer Clubs in
den JU-Räumen endet zwar der
Themenmonat Netzpolitik, die
Jungpolitiker wollen diese Thematik
jedoch nicht aus den Augen lassen
und künftig weitere Aktionen oder
Veranstaltungen zu diesem Thema
machen.
Sentiana E. Schwerin

IMPRESSUM
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VORANKÜNDIGUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
im letzten Jahr veranstaltete der CDU Kreisverband
Mannheim erstmalig ein Sommerfest.
Hiermit wollten wir die Gelegenheit nutzen,
uns bei den Mitgliedern für die Treue und
Mitarbeit zu bedanken sowie mit ihnen
ins Gespräch zu kommen. Auf Grund des
Zuspruchs zur letztjährigen Veranstaltung hat
der Kreisvorstand beschlossen, auch dieses
Jahr wieder zum gemütlichen Beisammensein
einzuladen.
Wir dürfen Sie daher bitten, sich bereits jetzt
den Termin für das diesjährige
REDAKTIONELLER HINWEIS
Liebe Parteifreundinnen,
liebe Parteifreunde,
gerne möchte ich Sie an dieser Stelle
darauf hinweisen, dass für die nächste
und letzte Ausgabe der CDU Intern
vor der Sommerpause der Redaktionsschluss
am 06.07.2012 sein wird. Ich
darf daher als Verantwortlichen bitten,
mir bis zu diesem Zeitpunkt die
kurzen Texte samt aussagekräftigen
Bildern an die bekannte Email-Adresse: alexander-fleck@t-online.de
zu senden. Vielen Dank hierfür im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Alexander Fleck
Sommerfest
vorzumerken. Es wird am
Samstag,
18. August 2012,
ab 17.00 Uhr
beim Bauer Karl Marderweg 60,
68229 Mannheim-Friedrichsfeld
stattfinden. Für das leidliche Wohl und gute
Unterhaltung ist gesorgt.
Wir hoffen, Sie zahlreich begrüßen zu dürfen
und verbleiben bis dahin
mit freundlichen Grüßen
Ihr CDU-Kreisvorstand