Sicherheitsregeln für Winterdienstgeräte - Bau und Ausrüstung

GUV 17.12
Sicherheitsregeln für
Winterdienstgeräte
– Bau und Ausrüstung –
Ausgabe Oktober 1985
Gesetzliche
Unfallversicherung

Herausgeber
Bundesverband der Unfallkassen
Fockensteinstraße 1, 81539 München
Bearbeitet von der Fachgruppe „Verkehr“,
Sachgebiet Winterdienst, des Bundesverbandes
der Unfallkassen.
Bestell-Nr. GUV 17.12, zu beziehen vom
zuständigen Unfallversicherungsträger,
siehe vorletzte Umschlagseite.

GUV 17.12
Sicherheitsregeln für
Winterdienstgeräte
– Bau und Ausrüstung –
Ausgabe Oktober 1985
Gesetzliche
Unfallversicherung

Inhaltsverzeichnis
4
Seite
Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
1 Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
2 Begriffsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
3 Allgemeine Anforderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
4 Vergabe von Aufträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
5 Bau und Ausrüstung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
5.1 Betriebsanleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
5.2 Aufbau-Richtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
5.3 Fabrikschild . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
5.4 Aufstiege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
5.5 Stellteile von Befehlseinrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
5.6 Anbau-, Absetzeinrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
5.7 Hubeinrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
5.8 Verbrennungsmotoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
5.9 Kraftübertragungseinrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
5.10 Lärmschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
5.11 Zusätzliche Anforderungen an Streugeräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
5.12 Zusätzliche Anforderungen an Schneefräsen und -schleudern . . . . . . . . . 28
5.13 Zusätzliche Anforderungen an Schneepflüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
5.14 Zusätzliche Anforderungen an Winterdienstgeräte für Mitgängerbetrieb . 32
5.15 Zusätzliche Anforderungen an Winterdienstfahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . 32
6 Zeitpunkt der Anwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Anhang 1 Schutzeinrichtungen an Winterdienstgeräten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
Anhang 2 Vorschriften und Regeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40

Vorbemerkung
Sicherheitsregeln sind eine Zusammenstellung sicherheitstechnischer Anforderungen,
die in bestehenden Gesetzen, Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften enthalten
sind, sowie allgemein anerkannter sicherheitstechnischer und arbeitsmedizinischer
Regeln.
Die vorliegenden Sicherheitsregeln sollen den Bestellern von Winterdienstgeräten Hinweise
geben, welche Anforderungen hinsichtlich der sicherheitstechnischen Gestaltung
und Ausrüstung dieser Geräte bestehen. Sie sollen den Herstellern darüber hinaus
Informationen geben, welche Maßstäbe bei der Beurteilung der Arbeitssicherheit
nach dem Gerätesicherheitsgesetz angelegt werden.
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1 Anwendungsbereich
1.1 Diese Sicherheitsregeln finden Anwendung auf Schneepflüge, -fräsen, -schleudern
und Streugeräte für den Winterdienst – im weiteren Winterdienstgeräte genannt.
1.2 Diese Sicherheitsregeln finden keine Anwendung auf
– den fahrzeugtechnischen Teil von Winterdienstgeräten,
– Fahrzeuge, die durch den wahlweisen Anbau von Winterdienstgeräten für diesen
Einsatz umgerüstet werden können – im weiteren Trägerfahrzeug genannt,
– Einrichtungen zur Kraftübertragung und zum Schalten, Steuern oder Regeln, die
Bestandteile des Trägerfahrzeuges sind.
Für den fahrzeugtechnischen Teil wird auf die Straßenverkehrsvorschriften
(insbesondere Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) und die Unfallverhütungsvorschriften
„Fahrzeuge“ (GUV 5.1/VBG 12) sowie „Besondere
Bestimmungen für Fahrzeuge“ (UVV 3.2) der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften
hingewiesen.
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2 Begriffsbestimmungen
2.1 Schneeräumgerät im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist ein Gerät zum Freimachen
von Verkehrsflächen durch seitliches Ablagern des Schnees.
2.1.1 Schneepflug ist ein Gerät, mit dem der Schnee durch besondere Formgebung
der Pflugschar von der Verkehrsfläche entfernt werden kann.
2.1.2 Schneefräse ist ein Schneeräumgerät mit einer rotierenden Räumeinrichtung,
deren Drehachse quer zur Fahrtrichtung liegt.
2.1.3 Schneeschleuder ist ein Schneeräumgerät mit einer rotierenden Räumeinrichtung,
deren Drehachse parallel zur Fahrtrichtung liegt.
2.2 Streugerät im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist ein Gerät zum Ausstreuen
auftauender oder abstumpfender Stoffe zum Bekämpfen der Winterglätte.
2.2.1 Aufsatz-Streugerät ist ein auf die Ladefläche von Fahrzeugen aufsetzbares
oder als Abroll-, Abgleit- oder Absetzkipper ausgeführtes Streugerät.
2.2.2 Anbau-Streugerät ist ein an den Bordwänden oder Geräteanbaubeschlägen
von Fahrzeugen befestigbares Streugerät.
2.2.3 Anhänge-Streugerät ist ein als Anhängefahrzeug hinter Zugfahrzeugen einsetzbares
Streugerät.
2.3 Streustoffverteiler im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist die Einrichtung eines
Streugerätes, die den Streustoff auf die Verkehrsfläche ausbringt.
2.4 Auswurfeinrichtung im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist die Einrichtung einer
Schneefräse oder -schleuder, mit der Schnee gezielt ausgeworfen oder auf Fahrzeuge
verladen werden kann.
2.5 Mitgängergeführtes Winterdienstgerät im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist
ein Gerät, das von Mitgängern geführt und betätigt wird.
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2.6 Anbaueinrichtung im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist eine Einrichtung an
Winterdienstgeräten, mit der diese an der Vorder- oder Rückseite von Trägerfahrzeugen
angebaut werden können.
Siehe Anhang 1, Bild 1.
2.7 Hub- und Schwenkeinrichtung im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist eine Einrichtung,
die zum Heben, Senken oder Schwenken von Schneeräumgeräten dient.
2.8 Absetzeinrichtung im Sinne dieser Sicherheitsregeln ist eine Einrichtung, die
dem Auf- und Absetzen oder Abstellen von Streugeräten dient.
2.9 Stellteile im Sinne dieser Sicherheitsregeln sind Elemente zum Verstellen von
Befehlseinrichtungen.
Stellteile sind z.B. Drehknöpfe, Stellhebel, Kippschalter, Drucktaster, Zugknöpfe.
Befehlseinrichtungen sind z B.
– Ventile für pneumatische und hydraulische Energien,
– Schaltkupplungen.
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3 Allgemeine Anforderungen
Winterdienstgeräte müssen nach den Bestimmungen dieser Sicherheitsregeln und im
übrigen nach den allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen
Regeln so beschaffen sein, daß Benutzer oder Dritte bei ihrer bestimmungsgemäßen
Verwendung gegen Gefahren aller Art für Leben oder Gesundheit so weit
geschützt sind, wie es die Art ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung gestattet. Abweichungen
sind zulässig, wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet
ist.
Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind z.B. die im Anhang 2 aufgeführten
DIN-Normen.
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4 Vergabe von Aufträgen
Holt ein Käufer ein Angebot ein oder erteilt er den Auftrag, Winterdienstgeräte zu liefern,
hat er dem Auftragnehmer schriftlich aufzugeben, daß die Bestimmungen dieser
Sicherheitsregeln und im übrigen die allgemein anerkannten sicherheitstechnischen
und arbeitsmedizinischen Regeln zu beachten sind. Es wird deshalb empfohlen, in die
Ausschreibung und in das Bestellschreiben folgenden Satz aufzunehmen:
„Der Ausschreibung/Dem Auftrag liegt die Bedingung zugrunde, daß die Ausführung
des Gerätes den Unfallverhütungsvorschriften, staatlichen Arbeitsschutzvorschriften
sowie den allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen
Regeln entspricht.“
Diese Verpflichtung entfällt für Sonderanfertigungen, die nach den schriftlichen
Angaben des Gerätebestellers hergestellt werden. Der Schutz vor Unfallgefahren
obliegt dann ausschließlich dem Gerätebesteller.
Im Zweifel wende man sich an den zuständigen Unfallversicherungsträger
(s. vorletzte Umschlagseite).
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5 Bau und Ausrüstung
5.1 Betriebsanleitung
Für Winterdienstgeräte muß eine Betriebsanleitung in deutscher Sprache vorhanden
sein, wenn für die sichere Verwendung und Instandhaltung der Geräte bestimmte Regeln
zu beachten sind. Die Betriebsanleitung muß alle für die bestimmungsgemäße
Verwendung erforderlichen sicherheitstechnischen Hinweise enthalten.
Erforderliche sicherheitstechnische Hinweise sind z.B.
– Hinweise auf sicheren Betrieb, Instandhaltung und Beseitigung möglicher
Störungen,
– Erläuterung – soweit erforderlich – der Funktion von Sicherheits- und
Schutzeinrichtungen,
– Hinweise auf zweckentsprechende Verwendung und Instandhaltung von
Sicherheits- und Schutzeinrichtungen,
– Hinweise, daß Schutzeinrichtungen, die bei Instandsetzungsarbeiten,
Wartung und dergleichen außer Funktion gesetzt oder abgenommen
werden, vor Inbetriebnahme wieder ordnungsgemäß anzubringen sind.
Der Betriebsanleitung beigegebene Schaltpläne von hydraulischen, pneumatischen
sowie elektrischen Anlagen können abweichend von der Norm in
einer allgemein verständlichen Form ausgeführt sein. Schaltpläne in Werkstatt-Anweisungen
müssen normgerecht ausgeführt sein.
5.2 Aufbau-Richtlinien
Die Aufbau-Richtlinien des Fahrgestell-Herstellers müssen bei An- oder Aufbaugeräten
eingehalten sein. Bei Änderungen am Fahrgestell, die über den in den Aufbau-Richtlinien
beschriebenen Umfang hinausgehen, ist die schriftliche Zustimmung des Fahrgestell-Herstellers
einzuholen. Werden Änderungen vorgenommen, die von den Aufbau-
Richtlinien abweichen oder für die der Fahrgestell-Hersteller keine Zustimmung erteilt,
übernimmt der Hersteller des Aufbaus hierfür die Verantwortung.
Dies beinhaltet unter anderem, daß die zulässigen Achslasten und das
zulässige Gesamtgewicht eingehalten sind.
Die schriftliche Zustimmung des Fahrgestell-Herstellers ist unter anderem
bei Arbeiten am Rahmen erforderlich, bei denen der Spannungszustand
geändert wird, z.B. bei Schweißarbeiten, Querschnittsänderung, Lasteinleitung
an anderen als den vorgesehenen Stellen.
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5.3 Fabrikschild
5.3.1 An Winterdienstgeräten muß ein Fabrikschild mit folgenden Angaben deutlich
erkennbar und dauerhaft angebracht sein:
– Hersteller, Lieferer oder Einführer (Importeur),
– Typ ,
– Baujahr und/oder Erzeugnisnummer.
5.3.2 Zusätzlich zu den Angaben nach Abschnitt 5.3.1 muß bei Streugeräten angegeben
sein:
– Nutzinhalt des Streustoffbehälters in m3 ,
– Leergewicht in kg.
5.3.3 Zusätzlich zu den Angaben nach Abschnitt 5.3.1 muß bei Schneepflügen mit
einer Pflugscharbreite von mehr als 2000 mm angegeben sein:
– Eigengewicht in kg.
Als Eigengewicht gilt das Gewicht des einsatzbereiten Schneepflugs einschließlich
Hebe- und Schwenkeinrichtung und gegebenenfalls Anbaueinrichtung,
sofern diese Einrichtungen nicht Bestandteil des Trägerfahrzeuges
sind. Das Eigengewicht ist vom Auftragnehmer (siehe Abschnitt 4), der
das komplette Gerät liefert, zu erfragen. Für das Eigengewicht ist ein eigenes
Fabrikschild erforderlich, falls der Hersteller diese Angaben nicht selbst
angebracht hat.
5.4 Aufstiege
5.4.1 Allgemeines
An Winterdienstgeräten, die betriebsmäßig begangen werden, müssen Leitern oder
Auftritte unverlierbar am Aufbau vorhanden sein.
Aufstiege sind z.B. notwendig bei Streugeräten zur Kontrolle des Füllstandes
oder zum Beseitigen von Störungen. Sie können auch bei Anbaugeräten
erforderlich sein, z.B. für das Reinigen der Windschutzscheibe. Geeignete
Teile der Konstruktion können die Funktion eines Aufstiegs übernehmen,
wenn sie Abschnitt 5.4.3 entsprechen.
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5.4.2 Leitern
5.4.2.1 Leitern müssen gleiche Sprossen- oder Stufenabstände und folgende Abmessungen
haben:
– Sprossen- oder Stufenabstand höchstens 280 mm,
– Sprossen- oder Stufenbreite (lichte Weite zwischen den Holmen)
mindestens (anzustreben sind 300 mm) 250 mm,
– Auftrittstiefe der Sprossen mindestens 20 mm,
– Auftrittstiefe der Stufen mindestens 80 mm,
– Mindestabstand der Sprossen-, Stufenvorderkante von
dahinterliegenden Aufbauteilen (Fußraumtiefe) mindestens 150 mm,
– Abstand der untersten Sprosse oder Stufe vom Boden höchstens
(anzustreben sind 500 mm)
650 mm,
– Neigung der Leitern gegen die Waagrechte 70° bis 90°.
5.4.2.2 Sprossen und Stufen müssen trittsicher ausgeführt sein.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– profilierte Roste,
– Lochbleche mit hochgezogenem Lochrand.
Profilierte Bleche und Rundsprossen aus Metall sind wegen der geringen
rutschhemmenden Wirkung nicht zulässig.
5.4.2.3 Schwenkbare Teile von Leitern müssen so ausgeführt sein, daß während der
Bewegung keine Quetsch- oder Scherstellen entstehen können.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– beidseitige Verdeckung der Drehgelenke,
– Abstand der Holme oder Sprossen/Stufen des schwenkbaren Leiterteiles
zu festen Leiter- oder Geräteteilen mindestens 25 mm.
5.4.2.4 Hochschwenkbare Leiterteile müssen durch eine formschlüssige Einrichtung
gegen Herunterfallen gesichert werden können.
5.4.3 Auftritte
5.4.3.1 Auftritte sollen untereinander gleiche Abstände und müssen folgende Abmessungen
haben:
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– Fußfreier Raum mindestens 250 mm (Breite)
150 mm (Tiefe)
120 mm (Höhe),
– Abstand des untersten Auftrittes vom Boden höchstens
(anzustreben sind 500 mm).
650 mm
5.4.3.2 Auftritte müssen trittsicher sein.
Trittsicherheit wird z.B. erreicht durch profilierte Roste oder Lochbleche mit
hochgezogenem Lochrand. Falls dies aus betrieblichen Gründen nicht möglich
ist, können profilierte Bleche, z.B. Warzen-, Tränen- und Raupenbleche
verwendet werden. Profilierte Bleche können dort verwendet werden, wo
der Auftritt gleichzeitig als Abdeckung, z.B. von Kraftübertragungseinrichtungen
dient.
5.4.3.3 Auftritten müssen Haltegriffe mit folgenden Abmessungen zugeordnet sein:
– Durchmesser ca. 20 bis 30 mm,
– Länge mindestens
(anzustreben sind 250 mm)
150 mm,
– Abstand zur Befestigungsfläche mindestens 50 mm.
5.5 Stellteile von Befehlseinrichtungen
Im folgenden werden nur Stellteile behandelt, mit denen Einrichtungen
zum Schalten, Steuern und Regeln von Winterdienstgeräten betätigt werden.
Stellteile, die Bestandteil des Fahrzeuges sind (z.B. Universal-Steuergeräte),
gehören nicht zum Anwendungsbereich dieser Sicherheitsregeln.
Siehe auch DIN 33 401 „Stellteile; Begriffe, Eignung, Gestaltungshinweise“.
5.5.1 Allgemeines
5.5.1.1 Stellteile von Befehlseinrichtungen müssen vom Geräteführer leicht und gefahrlos
zu erreichen und zu betätigen sein.
Dies beinhaltet unter anderem, daß
– Stellteile in Führerhäusern so angeordnet sind, daß sie ohne wesentliche
Änderung der Körperhaltung betätigt werden können
und
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– der Bewegungsraum des Fahrzeug- oder Geräteführers nicht eingeschränkt
wird.
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5.5.1.2 Stellteile von Befehlseinrichtungen zum Ingangsetzen gefahrbringender Bewegungen
müssen so gestaltet, angeordnet sein oder gesichert werden können, daß ein
unbeabsichtigtes Betätigen vermieden ist.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn Stellteile
– in umgebende Teile eingebettet oder unter Schutzkragen angeordnet
sind,
– tunnel- oder bügelartig überdeckt sind oder durch ihre Lage geschützt
sind,
– durch eine Kulisse in ihrer Sperrlage gehalten werden,
– eine selbsttätige Sperreinrichtung haben, die zusätzlich entriegelt werden
muß
oder
– durch eine übergeordnete Einrichtung außer Funktion zu setzen sind.
Unbeabsichtigtes Betätigen von Stellteilen ist z.B. möglich durch Anstoßen,
Hängenbleiben mit der Kleidung, Darauffallen von Gegenständen auf Hebel-
oder Fußschalter.
5.5.1.3 Stellteile von Befehlseinrichtungen müssen so angeordnet, gestaltet oder gekennzeichnet
sein, daß eine Verwechslung von Zuordnung und Schaltsinn vermieden
wird.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn
– Stelleinrichtung und ausgelöste Bewegung einander entsprechen
oder
– Stellteile z.B. durch Formgebung, Symbole oder Beschriftung eindeutig
gekennzeichnet sind.
Die Stellbewegung sollte in einer erkennbar sinnvollen Beziehung zur ausgelösten
Wirkung stehen, um die Möglichkeit von Verwechslungen einzuschränken.
5.5.1.4 Handbetätigte Stellteile dürfen betriebsbedingt nicht wärmer als 45 °C werden
können. Sie müssen von heißen Stellen so weit entfernt sein, daß Verbrennungen vermieden
werden.
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Verbrennungen können vermieden werden, wenn Stellteile in einem Abstand
von mehr als 100 mm zu heißen Teilen angeordnet sind.
Vergleiche auch Abschnitt 5.8.2.
5.5.2 Stellteile von Befehlseinrichtungen für Hub- und Schwenkeinrichtungen
5.5.2.1 Stellteile von Befehlseinrichtungen für Hub- und Schwenkeinrichtungen müssen
so angeordnet sein, daß die Gefahrstelle vom Geräteführer überblickt werden
kann.
5.5.2.2 Befehlseinrichtungen für Hub- und Schwenkeinrichtungen müssen so beschaffen
sein, daß sie beim Freigeben selbsttätig in die Nullstellung zurückgehen. Dies gilt
nicht für Hubeinrichtungen, die funktionsbedingt eine Schwimm- oder Druckstellung
erfordern.
Eine Schwimm- oder Druckstellung können funktionsbedingt Hubeinrichtungen
für Schneepflüge, Schneefräsen oder -schleudern erfordern.
5.5.3 Stellteile von Befehlseinrichtungen für Streugeräte
Stellteile von Befehlseinrichtungen zum Einstellen der Streumenge und Streubreite
müssen so angeordnet sein, daß sie gefahrlos betätigt werden können.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn
– Streugeräte mit einer Fernbedienung vom Führerhaus aus geregelt werden,
– handbetätigte Stellteile an Streugeräten so angeordnet und ausgeführt
sind, daß sie gefahrlos vom Boden aus betätigt werden können.
5.5.4 Stellteile von Befehlseinrichtungen für Schneefräsen und -schleudern
5.5.4.1 Fräs- und Schleudereinrichtungen müssen bei laufendem Antriebsmotor stillgesetzt
und gegen unbeabsichtigtes Einschalten gesichert werden können.
Die Forderung nach Stillsetzen bei laufendem Antriebsmotor kann z.B. erfüllt
werden durch
– Stellteile mit selbsttätiger Rückstellung bei Spannrollentrieben,
– Kupplung zwischen Antriebsmotor und Fräs- oder Schleudereinrichtung
in Verbindung mit einem Stellteil für Ein- und Ausschalten der Fräs- oder
Schleudereinrichtung,
– Fliehkraftkupplung mit Gashebelsperre in Leerlaufstellung.
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Zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Einschalten siehe Abschnitt 5.5.1.2.
5.5.4.2 Stellteile für das Schalten und Steuern von Schneefräsen und -schleudern
müssen den betriebstechnischen Möglichkeiten entsprechend so angeordnet sein, daß
sie vom Geräteführerplatz aus leicht und gefahrlos erreichbar sind.
Dies beinhaltet unter anderem, daß Stellteile für das Ingangsetzen und
Stillsetzen von Fräs- und Schleudereinrichtungen und das Verstellen von
Auswurfeinrichtungen so angeordnet sind, daß die Beschäftigten weder
durch herausschleuderndes Gut noch durch sich bewegende Geräteteile
gefährdet werden.
5.6 Anbau-, Absetzeinrichtungen
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5.6.1 Anbaueinrichtungen
Anbaueinrichtungen von Schneeräumgeräten müssen so gestaltet sein, daß die Geräte
gefahrlos an- und abgebaut werden können.
Dies ist z.B. erfüllt durch Anbaueinrichtungen, die auf
– die Anbauplatten für LKW nach DIN 76 060 „Anbauplatte für Vorbaugeräte
an Nutzfahrzeugen“
oder
– den Dreipunktanbau von Zweiachsschleppern nach DIN 9674 „Landmaschinen
und Ackerschlepper; Dreipunktanbau von Geräten“ bzw.
ISO 730
Teil 1: Agricultural sheeled tractors; Three-point linkage; Categories 1, 2
and 3,
Teil 2: – ; – ; Category 1 N (Narrow hitch),
Teil 3: – ; – ; Category 4
abgestimmt sind.
5.6.2 Absetzeinrichtungen für Streugeräte
Absetzeinrichtungen für Aufsatz- und Anbau-Streugeräte müssen so bemessen und
ausgeführt sein, daß die Geräte gefahrlos an- und abgebaut und standsicher abgestellt
werden können.
Dies beinhaltet unter anderem, daß
– Absetzeinrichtungen entsprechend der vorgesehenen Belastung bemessen
sind,
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– Teile der Absetzeinrichtungen, die am Streugerät befestigt werden, als
Quadrat- oder Rechteckprofil ausgebildet sind oder über zwei Befestigungspunkte
verfügen,
– Absetzeinrichtungen formschlüssig an Aufsatz-Streugeräten gesichert
werden können, z.B. durch Steckbolzen,
– der Querabstand der Absetzeinrichtungen ausreichend groß ist, um ein
sicheres Unterfahren und Aufnehmen von Aufsatz-Streugeräten zu gewährleisten.
5.6.3 Sicherungselemente
Sicherungselemente für Anbau- und Absetzeinrichtungen müssen formschlüssig ausgeführt
und unverlierbar am Gerät befestigt sein.
Dies ist erfüllt z.B. durch Steckbolzen mit Splintsicherung, die am Gerät
oder Verbindungselement befestigt sind.
5.7 Hubeinrichtungen
5.7.1 Allgemeines
5.7.1.1 Hubeinrichtungen müssen so eingerichtet oder beschaffen sein, daß ein unbeabsichtigtes
Absinken der Last vermieden wird (Rücklaufsicherung).
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Rückschlagventile oder entsprechende Funktion der Steuerventile bei
hydraulischen oder pneumatischen Hubeinrichtungen,
– selbsthemmende Antriebe, selbsttätig einfallende Sperrklinken mit
Sperrad bei mechanischen Winden.
Unbeabsichtigtes Absinken ist das Zurücklaufen oder Absinken der Last bei
Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit der Energiezufuhr.
Im Regelfall genügt für Hubeinrichtungen von Winterdienstgeräten das
Steuerventil als Rücklaufsicherung. Rückschlagventile (Rohrbruchsicherungen)
unmittelbar am Hubzylinder sind nur dann erforderlich, wenn sich betriebsmäßig
Beschäftigte unter angehobene oder gekippte Geräteteile begeben
müssen. „Betriebsmäßig“ beinhaltet nicht Instandhaltungsarbeiten.
5.7.1.2 Kraftbetätigte Hubeinrichtungen müssen so eingerichtet sein, daß das Ablassen
der Geräte im freien Fall nicht möglich ist.
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Dies ist z.B. erfüllt, wenn der Durchflußquerschnitt hydraulischer oder
pneumatischer Systeme entsprechend ausgelegt ist (Drossel, Blende).
5.7.1.3 Rücklaufsicherungen und Sicherungen gegen freien Fall von Hubeinrichtungen
müssen so beschaffen sein, daß Eingriffe ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen nicht
möglich sind.
5.7.2 Transportsicherung
Anhebbare Winterdienstgeräte oder Geräteteile müssen für Transportfahrten und Wartungsarbeiten
gegen unzulässige Lageänderung gesichert werden können.
Dies wird z.B. erreicht durch
– Steckbolzen,
– Haken, Laschen,
– Ketten, Stahlseile,
– Absperreinrichtungen am Zylinder hydraulischer Systeme.
Mechanische Sicherungselemente müssen gegen unbeabsichtigtes Lösen
gesichert werden können.
Siehe auch Verlautbarung des Bundesministers für Verkehr zu § 30 Straßenverkehrs-Zulassungsordnung
(StVZO) „Sicherung von Kippeinrichtungen
sowie von Hub- und sonstigen Arbeitsgeräten an Straßenfahrzeugen“ vom
12. Dezember 1977 (Verkehrsblatt 1978 Seite 25).
5.8 Verbrennungsmotoren
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Im folgenden werden nur solche Verbrennungsmotoren behandelt, die z.B. als Einbaumotoren
dem Antrieb von Streugeräten, Schneefräsen oder -schleudern dienen. Fahrantriebsmotoren
serienmäßiger Fahrzeuge sowie Motoren, für die andere Regelungen
gelten, z.B. DIN-Normen für Rasenmäher mit Motor oder Unfallverhütungsvorschriften
der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, sind hier nicht angesprochen.
5.8.1 Gefahrstellen bewegter Teile
Gefahrstellen bewegter Teile müssen durch Verkleidungen oder Verdeckungen gesichert
sein.
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Gefahrstellen bewegter Teile sind z.B. Fang- und Auflaufstellen an
Schwungscheiben, Flügelrädern, Zahn-, Ketten- und Keilriemenantrieben,
Wellen.
5.8.2 Einrichtungen zum Abführen von Abgasen
Einrichtungen zum Abführen von Abgasen müssen so beschaffen und angeordnet sein,
daß Beschäftigte beim Tätigwerden an Winterdienstgeräten weitgehend vor Verbrennungs-
und Vergiftungsgefahren geschützt sind. Insbesondere müssen:
– Abgasleitungen, die im Tätigkeitsbereich von Beschäftigten angeordnet sind, einen
Schutz gegen Verbrennungen haben,
– Mündungen von Abgasleitungen so angeordnet sein, daß die Abgase nicht in den
Tätigkeitsbereich der Beschäftigten gerichtet sind.
„Tätigwerden an Winterdienstgeräten“ beinhaltet nicht die Instandhaltung
von Winterdienstgeräten.
Abgasleitungen oder deren Abdeckungen, die eine Oberflächentemperatur
über 80 °C erreichen, müssen dann gegen unbeabsichtigtes Berühren gesichert
sein, wenn mit dem Prüfkegel I eine zusammenhängende Fläche von
über 10 cm2 berührbar ist. Liegen Teile der Abgasleitungen in einem Bereich
von weniger als 100 mm Abstand zu einem Stellteil, dann ist die Prüfung
mit dem Prüfkegel II durchzuführen. Bezüglich des Prüfverfahrens und
der Prüfkegel siehe E DIN 1856 „Rasenmäher mit Motor; Teil 2 Handgeführte
Sichelmäher; Prüfung“.
5.8.3 Wartungsstellen
Verbrennungsmotoren von Winterdienstgeräten müssen so angeordnet sein, daß Wartungsstellen
leicht und gefahrlos erreicht werden können.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn
– Füllstände für Kraftstoff und sonstige Betriebsmittel gefahrlos kontrolliert
werden können,
– Luft-, Kraftstoff- und Ölfilter so angeordnet sind, daß sie gefahrlos gewechselt
werden können,
– Ölwechsel gefahrlos möglich ist
und
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– Batterien so angeordnet sind, daß sie gefahrlos ausgebaut oder der
Säurestand ohne Ausbau geprüft und Flüssigkeit nachgefüllt werden
kann.
5.8.4 Starteinrichtungen
Starteinrichtungen von Verbrennungsmotoren müssen so angeordnet und beschaffen
sein, daß Verletzungen beim Anlassen vermieden werden.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– elektrische Anlasser,
– Andrehkurbeln mit Einrichtungen, die ein Zurückschlagen beim Starten
vermeiden,
– Reversierstarter.
5.8.5 Sicherung gegen unbefugte Benutzung
Winterdienstgeräte – ausgenommen Geräte mit Handstarteinrichtung – müssen gegen
unbefugte Benutzung gesichert werden können.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Unterbringung der Starteinrichtung im abschließbaren Führerhaus
oder
– Sicherung der Starteinrichtung durch Schlüsselschalter.
5.9 Kraftübertragungseinrichtungen
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5.9.1 Zahn-, Ketten-, Keilriementriebe
Einzugs- und Auflaufstellen an Zahn-, Ketten- und Keilriementrieben müssen durch
Schutzeinrichtungen gesichert sein.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Verkleidungen,
– Verdeckungen
oder
– abweisende Schutzeinrichtungen.
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5.9.2 Wellen, Wellenenden
Fangstellen von Wellen und Wellenenden müssen durch Schutzeinrichtungen gesichert
sein.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn
– Wellen und Wellenenden verkleidet oder verdeckt sind.
Auf eine Sicherung von Wellenenden kann verzichtet werden, wenn diese
glatt rundlaufend ausgebildet und nicht länger als 50 mm sind oder
nicht mehr als 1/4 ihres Durchmessers vorstehen,
– Gelenkwellen, die aus betriebstechnischen Gründen nicht mit festen
Schutzeinrichtungen gesichert werden können, mit einem Schutzrohr
verkleidet sind, das gegen Mitlaufen gesichert ist,
– geräteseitige Gelenkwellenanschlüsse bis über die Mitte der Kreuzgelenke
fest verdeckt sind.
5.9.3 Hydraulische Einrichtungen
Rohrleitungen, Schläuche und Verbindungsteile hydraulischer Einrichtungen müssen
hinsichtlich ihrer Eignung und Bemessung so ausgewählt und, soweit möglich, so angeordnet
oder geschützt sein, daß Beschädigungen, die gefahrbringende Bewegungen
zur Folge haben können, vermieden werden.
Dies beinhaltet unter anderem, daß Leitungen oder Schläuche so angeordnet
sind, daß sie vor mechanischen, chemischen und thermischen Schädigungen
geschützt sind.
5.9.4 Radantrieb
Kraftübertragungseinrichtungen, die sich nur im Fahren bewegen, müssen mit Schutzeinrichtungen
gesichert sein, wenn sie in Reichweite des Geräteführers liegen.
Kraftübertragungseinrichtungen, die sich nur im Fahren bewegen, kommen
z.B. beim Radantrieb von Anhänge- und Aufsatz-Streugeräten vor (siehe
auch Abschnitt 5.11.4).
5.9.5 Schutzeinrichtungen
Schutzeinrichtungen für Kraftübertragungseinrichtungen müssen mit Winterdienstgeräten
fest verbunden sein. Müssen Schutzeinrichtungen während der Einsatzzeit wiederholt
zu Einstell-, Reinigungs-, Wartungs- und Entstörungsarbeiten geöffnet werden,
müssen diese ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen geöffnet und wieder in Schutzstellung
gebracht werden können; sie dürfen jedoch nicht abnehmbar sein.
22

5.10 Lärmschutz
Fest verbunden bedeutet, daß Schutzeinrichtungen nur unter Zuhilfenahme
von Werkzeugen abnehmbar sein dürfen.
Schutzeinrichtungen, die selbsttätig in Schutzstellung gehen, ist der Vorrang
zu geben. Außerdem ist anzustreben, daß Schmiernippel, Öler und
dgl. leicht erreichbar sind, ohne hierzu Schutzeinrichtungen entfernen zu
müssen.
5.10.1 Winterdienstgeräte müssen so beschaffen sein, daß auf die Beschäftigten kein
Lärm einwirkt, der das Gehör schädigt oder zu anderen Gefährdungen führt.
Dies ist erfüllt, wenn ein arbeitsplatzbezogener Schalldruckpegel von weniger
als 90 dB(A) auf die Beschäftigten einwirkt.
Bei einem Beurteilungspegel von mehr als 90 dB(A) und andauernder Einwirkung
besteht die Gefahr einer Gehörschädigung.
5.10.2 Bei einem arbeitsplatzbezogenen Schalldruckpegel von 90 dB(A) und mehr
muß an Winterdienstgeräten ein Hinweis auf das Tragen von Gehörschutz vorhanden
sein.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn das Gebotszeichen „Gehörschutz tragen“ entsprechend
Anlage 2 UVV „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
am Arbeitsplatz“ (GUV 0.7/VBG 125) angebracht ist.
Zur Ermittlung des arbeitsplatzbezogenen Schalldruckpegels siehe auch
„Grundsätze für die Prüfung der Arbeitssicherheit zur Beurteilung des
Lärms an technischen Arbeitsmitteln“ (GS-L-01).
5.11 Zusätzliche Anforderungen an Streugeräte
GUV 17.12
Die Anforderungen an Streugeräte, die von landwirtschaftlichen Düngerstreuern abgeleitet
sind, sind als erfüllt anzusehen, wenn DIN 11 001 Teil 6 „Landmaschinen und
Ackerschlepper; Geräte für Bodenbearbeitung, Saat, Pflanzenbehandlung und Düngung;
Besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung“ beachtet sind.
23

GUV 17.12
5.11.1 Bandförderer
Bei Bandförderern von Streugeräten müssen Trommeln und Rollen, an denen die Zugorgane
umgelenkt oder um mehr als 3° abgelenkt werden, so gesichert sein, daß niemand
in die Auflaufstellen gerät.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Einbau der Fördereinrichtungen in geschlossene Gehäuse,
– ausreichend breite und lange seitliche Verdeckungen, deren offene Endkanten
abgerundet oder abgewinkelt sind,
– kurze seitliche Verdeckungen mit Querabdeckungen, welche die Fläche
zwischen den Zugorganen weitgehend ausfüllen,
– Füllstücke, welche die gesamte Breite der Auflaufstellen verdecken
oder
– Gleit- oder Führungsschienen, die bis in die Auflaufstellen vorgezogen
sind, mit Querabdeckungen oder Füllstücken vor den Auflaufstellen.
Siehe hierzu Anhang 1, Bild 2.1.
5.11.2 Schneckenförderer
Schneckenförderer von Streugeräten müssen mit Ausnahme der Auslauföffnungen fest
und durchgriffsicher gesichert sein. Die Schutzeinrichtungen müssen hinsichtlich ihrer
Wirkung so ausgewählt, kombiniert und soweit erforderlich zusätzlich mit den gefahrbringenden
Bewegungen so verriegelt sein, daß ein Erreichen der Gefahrstellen während
der gefahrbringenden Bewegungen vermieden wird.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– gitterförmige Verdeckungen, die mit dem Behälter verschraubt sind oder
klappbare gitterförmige Verdeckungen bzw. Abdeckplanen, die beim
Hochklappen zwangsläufig die Schneckenförderer stillsetzen,
– gitterförmige Verdeckungen von Kontrollöffnungen.
Bezüglich der Maße von gitterförmigen Verdeckungen siehe Anhang 1,
Bild 2.2.
Verriegelungen von Schutzeinrichtungen müssen so ausgeführt sein, daß
sie mit einfachen Werkzeugen oder Hilfsmitteln nicht unwirksam gemacht
werden können
24

GUV 17.12
5.11.3 Streustoffverteiler
5.11.3.1 Streuteller an Streugeräten müssen von oben mindestens bis zu ihrem Außendurchmesser
durchgriffsicher verdeckt sein.
Dies gilt nicht für den Bereich zur Verstellung des Aufgabeortes für asymmetrisches
Streuen.
Dies ist z.B. durch vollflächige oder gitterförmige Verdeckungen erfüllt (siehe
Anhang 1, Bild 2.3).
5.11.3.2 Schwenk- oder drehbare Streustoffverteiler müssen so ausgeführt sein, daß
sie gefahrlos zu handhaben sind.
Dies beinhaltet unter anderem:
– Für Finger dürfen keine Quetsch- und Scherstellen auftreten; hierzu muß
der Abstand zwischen festen und beweglichen Teilen mindestens 25 mm
betragen oder die Gefahrstellen sind zu verdecken,
– an Streustoffverteilern müssen Handgriffe vorhanden sein,
– die Betätigungskraft zum Anheben darf höchstens 350 N betragen.
5.11.4 Radantrieb
Für Band- und Schneckenförderer sowie Streueinrichtungen, die sich nur im Fahren bewegen
können, gelten die Abschnitte 5.11.1, 5.11.2 und 5.11.3.1 nicht, wenn diese Einrichtungen
außerhalb der Reichweite des Geräteführers liegen.
5.11.5 Einrichtungen zur Ladungssicherung
Abnehmbare Aufsatz-Streugeräte und Flüssigkeitsbehälter müssen auf dem Trägerfahrzeug
gegen Verrutschen längs und quer zur Fahrtrichtung gesichert sein. Sicherungselemente
müssen
– formschlüssig ausgeführt,
– leicht und gefahrlos zu betätigen
und
– entsprechend den zu erwartenden Beanspruchungen, z.B. bei Vollbremsungen,
ausgelegt sein.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Verschraubung der Geräte auf der Ladefläche oder dem Fahrzeugrahmen,
25

GUV 17.12
– Ankerschienen, Spannketten oder -seile, deren Ausführung auf das jeweilige
Fahrzeug abgestimmt ist.
Verstellbare Teile der Sicherungselemente müssen formschlüssig feststellbar
sein, z.B. durch Steckbolzen.
Werden die seitlichen Bordwände zur Sicherung gegen Verrutschen in Querrichtung
benutzt, sind sie gegen Ausweichen nach außen zu sichern, z.B.
durch Verankerung auf der Ladefläche.
Siehe auch VDI 2700 „Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen“.
5.11.6 Anschlagpunkte
Anschlagpunkte an Streugeräten müssen so ausgeführt sein, daß sich Absetzeinrichtungen
und Trag- oder Anschlagmittel nicht unbeabsichtigt lösen können.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Aufnahmepunkte, die auf Absetzeinrichtungen nach Abschnitt 5.6.2 abgestimmt
sind,
– Ösen für Kranhaken
oder
– Zapfen, von denen das Trag- oder Anschlagmittel nicht abrutschen kann.
5.11.7 Streugeräte als austauschbare Kipp- und Absetzbehälter
Streugeräte als austauschbare Kipp- und Absetzbehälter, z.B. Abroll-, Abgleit- und Absetzbehälter,
müssen den „Richtlinien für austauschbare Kipp- und Absetzbehälter“
(GUV 15.6/ZH 1/581) entsprechen. Insbesondere müssen
– austauschbare Kipp- und Absetzbehälter hinsichtlich der Anschlußmaße den Trägerfahrzeugen
entsprechen (siehe hierzu DIN 30 722 „Kommunalfahrzeuge; Wechsellader-Einrichtungen
und Abrollbehälter“ und DIN 30 723 „Kommunalfahrzeuge;
Absetzkippeinrichtungen für Absetzkipper“),
– Anschlagpunkte (z.B. Zapfen, Haken) so gestaltet sein, daß sich die Trag- oder Anschlagmittel
nicht unbeabsichtigt lösen können,
– Verschlüsse und Verriegelungen gefahrlos betätigt werden können,
– Anschlagpunkte durch bauliche Maßnahmen so geschützt sein, daß sie beim Aufund
Absetzen nicht an Teilen des Fahrzeugaufbaues anstoßen oder hängenbleiben
können.
26

GUV 17.12
5.11.8 Schwerpunktangabe
An Aufsatz-Streugeräten muß die vertikale Schwerpunktebene für das befüllte Gerät
außen an mindestens einer der Längsseiten des Streustoffbehälters deutlich erkennbar
und dauerhaft angegeben sein.
Siehe hierzu DIN 30 709 „Aufsatz-Streuautomaten mit Streubehältern
≥ 3m3Nennvolumen“. 5.11.9 Anhänge-Streugeräte
5.11.9.1 Einachsige Anhänge-Streugeräte müssen bei jedem Beladezustand gegen unbeabsichtigtes
Kippen in Längsrichtung gesichert werden können.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– feste oder klappbare Stützeinrichtungen bis zu 50 kg Stützlast,
– der Höhe nach einstellbare Stützeinrichtungen bei mehr als 50 kg Stützkraft.
Auf Stützeinrichtungen kann verzichtet werden, wenn Anhänge-Streugeräte
für Kraftfahrzeuge mit zum Anheben der Deichsel geeignetem Kraftheber
ausgelegt sind (siehe § 44 StVZO).
5.11.9.2 Einachsige Anhänge-Streugeräte mit einem zulässigen Gesamtgewicht von
mehr als 750 kg müssen mit zwei Unterlegkeilen ausgerüstet sein. Unterlegkeile müssen
leicht zugänglich und gegen Verlieren gesichert untergebracht sein. Ketten, Seile
und Haken sind als Halterung nicht zulässig.
5.11.10 Abdeckungen
Abdeckungen (z.B. Abdeckplanen) von Streustoffbehältern müssen gefahrlos vom Boden
aus betätigt werden können.
5.11.11 Flüssigkeitsbehälter
Flüssigkeitsbehälter von Sprüh- und Befeuchtungseinrichtungen müssen so gestaltet
und angeordnet sein, daß sie gefahrlos befüllt werden können und durch sie die Fahrsicherheit
nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere müssen
– Flüssigkeitsbehälter so angeordnet sein, daß die Vorderachse nicht unzulässig entlastet
wird und die zulässigen Achslasten nicht überschritten werden,
– Behälter konstruktiv so gestaltet sein, daß ein Schlingern der Flüssigkeit weitgehend
vermieden ist.
27

5.12 Zusätzliche Anforderungen an Schneefräsen und -schleudern
5.12.1 Fräs- und Schleudereinrichtungen
Fräs- und Schleudereinrichtungen müssen mit Ausnahme des Wirkbereiches durch Verdeckungen
gesichert sein.
Wirkbereich ist der Teil des Arbeits- und Verkehrsbereiches, in dem die Arbeitsgänge
erfolgen, z.B. das Abtragen von Schnee durch rotierende Vorschneid-,
Fräs- oder Schleudereinrichtungen.
Bei Fräseinrichtungen ist dies z.B. erfüllt, wenn
– Fräseinrichtungen auf beiden Seiten verdeckt sind
oder
– Stirnseiten von Fräseinrichtungen vollwandig ausgebildet sind. In der
Randzone der Stirnseiten kann die vollwandige Verdeckung durch höchstens
zwei Abweisringe ersetzt sein. Der Zwischenraum zwischen vollwandiger
Verdeckung und Abweisring bzw. Abweisringen untereinander
darf nicht größer als 50 mm sein. Teile der Fräseinrichtung dürfen über
die vollwandige Verdeckung radial höchstens 25 mm und axial höchstens
10 mm überstehen.
Bei Schleudereinrichtungen ist dies z.B. erfüllt, wenn
– Schleudereinrichtungen am Umfang verdeckt sind; bei Seitenschneeschleudern
darf die Schleudereinrichtung die Verdeckung auf der Arbeitsseite
um höchstens 50 mm überragen,
– zwischen Schleudereinrichtungen und Verdeckungen keine Scherstellen
vorhanden sind.
5.12.2 Auswurfeinrichtungen
Schneefräsen und -schleudern und deren Auswurfeinrichtungen müssen so ausgeführt
sein, daß der Geräteführer beim Beseitigen von Schneeverstopfungen nicht durch gefahrbringende
Bewegungen gefährdet ist.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn
– Auswurfeinrichtungen entsprechend DIN 31 001 Teil 1 „Sicherheitsgerechtes
Gestalten technischer Erzeugnisse; Schutzeinrichtungen; Sicherheitsabstände
für Erwachsene und Kinder“ gestaltet sind
oder
28

GUV 17.12
– bei Anbaugeräten (z.B. für Lastkraftwagen oder große Geräteträger) die
Auswurfeinrichtungen mindestens 500 mm – gemessen vom Außendurchmesser
der Fräs- oder Schleudereinrichtung – lang sind und die
Nachlaufzeit – gemessen aus Standgasstellung – höchstens 10 s beträgt
(siehe hierzu Anhang 1, Bild 3.1)
oder
– bei Anbaugeräten (z.B. für Schmalspurschlepper) die Auswurfeinrichtungen
durch feste Einrichtungen durchgriffsicher gestaltet sind, die folgende
Abmessungen haben müssen:
• Abstand zur Gefahrstelle mindestens 230 mm
• Abstand der Stäbe untereinander höchstens 40 mm
• Abstand der Stäbe von der Rückwand der
Auswurfeinrichtung höchstens 80 mm.
Die Stäbe sollen zum Umlenkpunkt der Auswurfeinrichtung gerichtet sein,
da dort der Schneestrahl die geringste Stärke aufweist (siehe hierzu Anhang
1, Bild 3.2)
oder
– bei mitgängergeführten Schneefräsen oder -schleudern z.B. durch Stellteile
mit selbsttätiger Rückstellung oder Fliehkraftkupplungen sichergestellt
ist, daß bei Verlassen des Geräteführerplatzes die Fräs- oder
Schleudereinrichtungen stillgesetzt werden, der Abstand zwischen diesem
Stellteil und der Gefahrstelle mindestens 1000 mm und die Nachlaufzeit
höchstens 10 s beträgt. Abweichend davon können Geräte, die
von landwirtschaftlichen Kombinationsgeräten abgeleitet sind, an Stelle
von Stellteilen mit selbsttätiger Rückstellung mit einem Notausschalter
entsprechend DIN 11 001 Teil 9 „Landmaschinen und Ackerschlepper;
Triebradhacken und Einachsschlepper mit angebauten Fräsen; Besondere
sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung“ ausgerüstet sein.
5.12.3 Überlastsicherung
Schneefräsen und -schleudern müssen so ausgeführt sein, daß beim Anfahren an Hindernisse
eine Überlastung der Geräte möglichst verhindert wird.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Scherstifte zwischen Fräs- oder Schleudereinrichtung und Antriebsmotor,
– Rutschkupplungen,
– geringe Antriebsleistung.
29

5.12.4 Auffangeinrichtungen
Schneefräsen müssen so ausgerüstet sein, daß ein Fortschleudern von Gegenständen
nach vorn möglichst verhindert ist.
Dies wird z.B. durch Auffangschürzen über der Fräseinrichtung erreicht. Auffangschürzen
sind vor allem bei Schneefräsen notwendig, deren Fräseinrichtung
zum Fräsen und Auswerfen ausgelegt ist.
5.12.5 Hilfsmittel zum Beseitigen von Schneeverstopfungen
Schneefräsen und -schleudern müssen mit Hilfsmitteln zum Beseitigen von Schneeverstopfungen
ausgerüstet sein. Die Hilfsmittel müssen außerhalb des Gefahrbereiches
leicht zugänglich und gegen Verlieren gesichert am Gerät untergebracht sein oder mitgeführt
werden können.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn
– an mitgängergeführten Geräten ein Holzstößel am Gerät untergebracht
ist
oder
– bei Anbaugeräten eine Schaufel im Fahrzeug mitgeführt wird.
5.12.6 Gefahrenhinweise
An Auswurfeinrichtungen muß leicht erkennbar und dauerhaft ein Hinweis auf die Gefährdung
beim Beseitigen von Schneeverstopfungen vorhanden sein.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn das Warnzeichen i) entsprechend Anlage 2,
2. Warnzeichen UVV „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
am Arbeitsplatz“ (GUV 0.7/VBG 125) und sinngemäß folgender Hinweis vorhanden
ist:
„Verstopfungen nur nach Stillstand der Fräseinrichtung/der Schleudereinrichtung
und nur mit Holzstößel/Schaufel beseitigen.“
5.12.7 Die Abschnitte 5.5.4.1, 5.12.2, 5.12.3 und 5.12.5 finden keine Anwendung auf
Schneefräsen und -schleudern für Mitgängerbetrieb, von deren Fräs- und Schleudereinrichtungen
keine Gefahren ausgehen.
Dies gilt z.B. für Schneefräsen und -schleudern mit geringer Leistung, bei
denen
– der Schnee über Leitbleche, die über die gesamte Räumbreite angeordnet
sind, ausgeworfen wird
30

und
– die Fräs- und Schleudereinrichtungen aus nachgiebigen Werkstoffen bestehen.
5.13 Zusätzliche Anforderungen an Schneepflüge
5.13.1 Überlastsicherungen
Schneepflüge – ausgenommen mitgängergeführte Geräte – müssen so ausgeführt
sein, daß beim Anfahren an Hindernisse Verletzungen des Geräteführers und Überbeanspruchungen
des Winterdienstgerätes möglichst vermieden werden.
Dies ist z.B. erfüllt durch
– Scherstifte,
– Ausklinkeinrichtungen,
– federnde Überlastsicherungen,
– Aufhängung der Pflugschar an elastischen Lenkern.
5.13.2 Standsicheres Abstellen
Schneepflüge müssen standsicher abgestellt werden können.
Dies wird z.B erreicht durch
– ausreichende Standfläche der Geräte,
– einsetzbare oder fest angebrachte, höhenverstellbare Stützen,
– verfahrbare Absetzeinrichtungen.
Siehe Anhang 1, Bild 1.
GUV 17.12
5.13.3 Schürfleisten
Schürfleisten müssen formschlüssig befestigt und gefahrlos zu wechseln sein.
Schürfleisten können gefahrlos gewechselt werden, wenn Einrichtungen
nach Abschnitt 5.7.2 oder Stützen bzw. Absetzeinrichtungen nach Abschnitt
5.13.2 vorhanden sind.
5.13.4 Schneestaubschutz, Schneeleitschirm
Schneepflüge – ausgenommen mitgängergeführte Geräte und Schneepflüge für Fahrzeuge
mit einer Höchstgeschwindigkeit von höchstens 40 km/h – müssen mit Schnee-
31

GUV 17.12
staubschutzeinrichtungen ausgerüstet werden können. Die Befestigungseinrichtungen
müssen leicht zugänglich und gefahrlos zu betätigen sein.
5.14 Zusätzliche Anforderungen an Winterdienstgeräte für Mitgängerbetrieb
5.14.1 Winterdienstgeräte für Mitgängerbetrieb dürfen sich beim Starten des Motors
nicht unbeabsichtigt in Bewegung setzen können.
Dies ist z.B. erfüllt, wenn das Gerät mit einer Anlaßsperre ausgerüstet ist,
bei der der Motor nur bei Neutralstellung des Gangschalthebels oder bei
betätigter Fahrkupplung gestartet werden kann.
Eine Anlaßsperre ist nicht erforderlich, wenn die Starteinrichtung so konstruiert
und angeordnet ist, daß die Bedienungsperson zum Starten des
Motors nicht vor das Gerät oder seitlich in den Wirkbereich des Arbeitswerkzeuges
treten muß. Ferner ist eine Anlaßsperre nicht notwendig, wenn
ein Starten des Motors bei eingelegtem Gang nicht möglich ist.
5.15 Zusätzliche Anforderungen an Winterdienstfahrzeuge
5.15.1 Kennzeichnung
Winterdienstgeräte, die von öffentlichen Verwaltungen oder in deren Auftrag eingesetzt
werden – ausgenommen Winterdienstgeräte für Mitgängerbetrieb und Fahrzeuge,
die nicht auf Straßen, sondern z.B. nur auf Gehwegen, Parkplätzen oder Schulhöfen
zum Einsatz kommen (z.B. Kompakt- oder Schmalspurschlepper) – müssen wie folgt
auffällig gekennzeichnet sein:
– Anstrich in auffälliger Farbe (z.B. gelborange, RAL 2011). Fahrzeuge, die im Bedarfsfall
angemietet werden, sind von dieser Forderung ausgenommen.
– Warntafeln oder Folienbelag mit retroreflektierenden roten und weißen Streifen an
der Rückseite von Fahrzeugen. Diese Forderung gilt auch für angemietete Fahrzeuge,
Anhänge-Streugeräte und überbreite Anbaugeräte.
– Mindestens eine Kennleuchte für gelbes Blinklicht (Rundumleuchte). Kennleuchten
müssen so angebracht sein, daß auch bei aufgesetztem Streugerät mindestens
eine Leuchte von allen Seiten für Verkehrsteilnehmer sichtbar ist.
Auf die Anbringung von Kennleuchten kann bei Kompakt- und Schmalspurschleppern
verzichtet werden.
32

GUV 17.12
Vergleiche hierzu „Merkblatt für Winterdienstfahrzeuge“ (Verkehrsblatt
1974, Seite 70 – VkBl.) bzw. die entsprechenden landesrechtlichen Regelungen
und „Merkblatt für Anbaugeräte“ (VkBl. 1977, Seite 21).
5.15.2 Arbeitsplätze auf Winterdienstfahrzeugen
Arbeitsplätze auf Winterdienstfahrzeugen, die während des Fahrbetriebes begangen
werden müssen, müssen einen sicheren Aufenthalt gewährleisten. Insbesondere müssen
– LKW-Ladeflächen, von denen aus Streugeräte von Hand beschickt werden, allseitig
mit einer mindestens 1,0 m hohen Absturzsicherung umwehrt sein,
– Beschäftigte gegen Fahrtwind und Witterungseinflüsse weitgehend geschützt sein,
z.B. durch Planen über der LKW-Ladefläche.
Streugeräte, die von Hand beschickt werden, sollten wegen der für die Beschäftigten
gegebenen Gesundheits- und Unfallgefahren nur in Ausnahmefällen
eingesetzt werden.
Absturzsicherungen können z.B. als vollwandige Umwehrung oder als Geländer
ausgeführt sein. Geländer müssen eine Knieleiste haben, wenn die
Bordwand nicht mindestens 500 mm hoch ist.
Für die Höhe der Absturzsicherung ist die Oberkante des jeweiligen Standplatzes
des Beschäftigten maßgebend. Steht er z.B. auf dem Streustoff, ist
die Absturzsicherung entsprechend zu erhöhen.
5.15.3 Druckluftversorgung
Es muß sichergestellt sein, daß den Hub- und Schwenkeinrichtungen von Winterdienstgeräten
ausreichend Energie zugeführt wird.
Dies schließt unter anderem ein, daß pneumatische Hubeinrichtungen über
einen eigenen Druckluftspeicher verfügen.
5.15.4 Abgasleitungen
Abgasleitungen, die im Tätigkeitsbereich der Beschäftigten angeordnet sind, müssen
einen Schutz gegen Verbrennungen haben.
Auspuffleitungen sind nicht als im Tätigkeitsbereich von Beschäftigten angeordnet
anzusehen, wenn diese
– unterhalb des Fahrzeugrahmens und innerhalb der Außenkanten des
Fahrzeuges verlaufen (Standardauspuff) und/oder
33

GUV 17.12
34
– bei Verlauf hinter dem Führerhaus (z.B. vertikale Anbringung) nicht im
Arbeitsbereich und/oder in Reichweite von Beschäftigten angeordnet
sind.
Als nicht in Reichweite von Beschäftigten angeordnet gelten solche Leitungen,
die außerhalb eines Sicherheitsabstandes von 550 mm vom äußeren
Fahrzeugumriß oder höher als 2000 mm über der jeweiligen Stehfläche liegen.
Die Anforderungen an den Verbrennungsschutz von Abgasleitungen an
land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen oder ähnlichen Trägerfahrzeugen
gelten als erfüllt, wenn DIN 11 000 „Landmaschinen und Ackerschlepper;
Sicherheitstechnische Anforderungen“ beachtet ist.

6 Zeitpunkt der Anwendung
6.1 Diese Sicherheitsregeln sind anzuwenden auf Winterdienstgeräte, die nach
dem 1. Oktober 1988 erstmals in Verkehr gebracht werden, sofern nicht Bestimmungen
dieser Sicherheitsregeln nach geltenden Rechtsnormen oder allgemein anerkannten
sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln bereits bisher zu beachten
sind. Sie ersetzen die „Richtlinien für Bau und Ausrüstung von Schneefräsen und
-schleudern“ (GUV 11.3) vom Januar 1975.
6.2 Abweichend von Abschnitt 6.1 sind Winterdienstgeräte, die bis zum 30. September
1988 in Verkehr gebracht werden, bis zum 30. September 1991 entsprechend
den Bestimmungen dieser Sicherheitsregeln umzurüsten.
6.3 Abweichend von Abschnitt 6.2 sind auf Winterdienstgeräte, die bis zum
30. September 1988 in Verkehr gebracht werden, die Bestimmungen der Abschnitte
5.1, 5.3, 5.5.2.2, 5.5.4, 5.6.1, 5.7.1.1, 5.8.3, 5.11.3.2, 5.11.7, 5.12.2, 5.12.3 und 5.14 nicht
anzuwenden.
35

Anhang 1
Schutzeinrichtungen an Winterdienstgeräten
1 Schneepflüge
2 Streugeräte
36
Bild 1:
Schneepflug
Anbaueinrichtung
Stütze zum standsicheren
Abstellen
Bild 2.1:
Schneckenförderer
a ≥ 120 ≥ 200 ≥ 850
m ≤ 25 ≤ 40 ≤ 250
Kontrollöffnung z.B.
mit Gitter gesichert

Bild 2.2:
Bandförderer
Lange seitliche
Verdeckung
Kurze seitliche
Verdeckung mit
Querverdeckung
Füllstück
Füllstück
GUV 17.12
37

GUV 17.12
3 Schneefräsen und -schleudern
38
Bild 2.3:
Streueinrichtung
Verstellbereich
Bild 3.1:
Sicherung der
Auswurfeinrichtung
bei großen
Anbaugeräten

GUV 17.12
Bild 3.2:
Sicherung der
Auswurfeinrichtung
bei Anbaugeräten,
z.B. für Schmalspurschlepper
39

Anhang 2
Vorschriften und Regeln
1 Vorbemerkung
Die in den Sicherheitsregeln enthaltenen Anforderungen haben ihre Rechtsgrundlage in den aufgeführten
Vorschriften, Richtlinien und allgemein anerkannten Regeln der Technik. Die entsprechenden
Anforderungen sind entweder direkt den genannten Schriften entnommen oder stellen
Konkretisierungen dort enthaltener allgemeiner Forderungen dar.
1.1 Unfallverhütungsvorschriften
(Bezugsquelle: Zuständiger Unfallversicherungsträger)
UVV „Allgemeine Vorschriften“ (GUV 0.1),
UVV „Kraftbetriebene Arbeitsmittel“ (GUV 3.0),
UVV „Winden, Hub- und Zuggeräte“ (GUV 4.2),
UVV „Stetigförderer“ (GUV 4.11),
UVV „Leitern und Tritte“ (GUV 6.4),
UVV „Lärm“ (GUV 9.20).
1.2 Richtlinien, Grundsätze
(Bezugsquelle: Zuständiger Unfallversicherungsträger)
Richtlinien für Kipp- und Absetzbehälter (GUV 15.6),
Grundsätze für die Prüfung der Arbeitssicherheit zur Beurteilung des Lärms an technischen
Arbeitsmitteln (GS-L-01).
1.3 DIN-Normen
(Bezugsquelle: Beuth Verlag GmbH, Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin)
DIN 11 000 Landmaschinen und Ackerschlepper; Sicherheitstechnische Anforderungen,
DIN 11 001 Teil 1 Landmaschinen und Ackerschlepper; Ackerschlepper; Besondere sicherheitstechnische
Anforderungen und Prüfung,
DIN 11 001 Teil 6 Landmaschinen und Ackerschlepper; Geräte für Bodenbearbeitung, Saat, Pflanzenbehandlung
und Düngung; Besondere sicherheitstechnische Anforderungen
und Prüfung,
DIN 31 001 Teil 1 Sicherheitsgerechtes Gestalten technischer Erzeugnisse; Schutzeinrichtungen;
Begriffe, Sicherheitsabstände für Erwachsene und Kinder.
2 Weitere Vorschriften
In besonderen Fällen, z.B. bei neuen oder abweichenden Konstruktionen, können insbesondere
die Hersteller oder Einführer von Winterdienstgeräten weitere, über den Inhalt der „Sicherheitsregeln
für Winterdienstgeräte“ hinausgehende Anforderungen folgenden Schriften entnehmen:
40

2.1 DIN-Normen
GUV 17.12
E DIN 1856 Teil 2 Rasenmäher mit Motor; Handgeführte Sichelmäher; Prüfung,
DIN 4844 Teil 1 Sicherheitskennzeichnung; Begriffe, Grundsätze und Sicherheitszeichen,
DIN 8418 Technische Erzeugnisse; Angaben in Gebrauchsanleitungen und Betriebsanleitungen,
E DIN 9674 Landmaschinen und Ackerschlepper; Dreipunktanbau von Geräten,
DIN 11 001 Teil 9 Landmaschinen und Ackerschlepper; Triebradhacken und Einachsschlepper mit
angebauten Fräsen; Besondere sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung,
DIN 30 701 Kommunalfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen,
DIN 30 707 Teil 1 Winterdienstfahrzeuge; Anforderungen an Streufahrzeuge,
DIN 30 707 Teil 2 Winterdienstfahrzeuge; Anforderungen an Schneeräumfahrzeuge mit Schneepflug,
DIN 30 708 Schneepflüge; Arten, Größen, Anforderungen, Abnahme,
DIN 30 709 Aufsatz-Streuautomaten mit Streubehältern ≥ 3 m3 Nennvolumen,
DIN 30 710 Sicherheitskennzeichnung von Fahrzeugen und Geräten,
DIN 30 722 Kommunalfahrzeuge; Wechsellader-Einrichtungen und Abrollbehälter,
DIN 30 723 Kommunalfahrzeuge; Absetzkippeinrichtung für Absetzkipper,
DIN 30 728 Teil 3 Graphische Symbole für die Kommunale Technik; Straßenreinigungsfahrzeuge,
Winterdienstfahrzeuge,
DIN 31 000 Allgemeine Leitsätze für das sicherheitsgerechte Gestalten technischer Erzeugnisse,
DIN 33 401 Stellteile; Begriffe, Eignung, Gestaltungshinweise,
DIN 43 602 Betätigungssinn und Anordnung von Bedienteilen,
DIN 76 060 Anbauplatten für Vorbaugeräte an Nutzfahrzeugen.
41