Satzung - Bezirk Coesfeld eV - DLRG

Satzung
der
Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft
Bezirk Coesfeld e.V.

DLRG-Bezirk Coesfeld e.V.
Bezirkssatzung
Frauen und Männer besitzen im Bezirk Coesfeld der DLRG den gleichen Stellenwert.
Wenn aus Gründen der besseren Lesbarkeit in dieser Satzung nur die
männliche Schreibweise verwandt wird, ändert sich dadurch nichts an diesem
Grundsatz.
I. Name, Sitz, Zweck
§ 1 Name, Sitz
1. Der Bezirk Coesfeld der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft ist eine
Gliederung des Landesverbandes Westfalen e.V. der am 19. Oktober 1913
gegründeten Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.
2. Der Bezirk führt den Namen
„Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
Landesverband Westfalen
Bezirk Coesfeld e.V.“
abgekürzt „Bezirk Coesfeld der DLRG“.
3. Das räumliche Tätigkeitsfeld umfasst im Lande Nordrhein-Westfalen den
Kreis Coesfeld in seinen politischen Grenzen.
4. Sitz des Bezirks Coesfeld der DLRG ist 48653 Coesfeld.
5. Der Bezirk Coesfeld der DLRG ist in das Vereinsregister eingetragen.
§ 2 Zweck
1. Der Bezirk Coesfeld der DLRG ist eine gemeinnützige, selbständige Organisation,
in der grundsätzlich ehrenamtlich und freiwillig gearbeitet wird.
2. Zweck des Bezirks Coesfeld der DLRG ist die Schaffung und Förderung aller
Maßnahmen, die der Verhinderung des Ertrinkungstodes dienen sowie
die Förderung des Sports und der allgemeinen Jugendarbeit, insbesondere
der sportlichen Jugendarbeit.
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3. Zu den Aufgaben nach Abs. 2 gehören insbesondere:
- die Aufklärung der Bevölkerung über Gefahren am und im Wasser
- die Unterstützung und Gestaltung freizeitbezogener Maßnahmen am,
im und auf dem Wasser
- die Förderung des Anfängerschwimmens
- die Förderung des Schulschwimmunterrichts
- die Aus- und Fortbildung zu Schwimmern, Rettungsschwimmern, Bootsführern,
Funkern und Tauchern sowie die Erteilung entsprechender Befähigungszeugnisse
- die Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Mitarbeiter
- die Planung und Organisation des Wasserrettungsdienstes
- die Mitwirkung bei der Abwendung und Bekämpfung von Katastrophen
am und im Wasser
- der Natur- und Umweltschutz am und im Wasser
- die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Organisationen
- die Förderung der allgemeinen, insbesondere der sportlichen Jugendarbeit
- die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen vom Freizeit- bis
zum Leistungssport
- die Durchführung von Volkssportveranstaltungen.
4. Der Bezirk Coesfeld der DLRG ist selbstlos tätig. Er verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte
Zwecke“ der Abgabenordnung. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke.
5. Mittel des Bezirks Coesfeld der DLRG dürfen nur für satzungsgemäße
Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen
aus Mitteln der DLRG.
6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Bezirks Coesfeld
der DLRG fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen
begünstigt werden. Jedes Mitglied hat jedoch Anspruch auf Erstattung
der Auslagen, die im Auftrag des Vorstandes des Bezirks Coesfeld der
DLRG entstanden sind.
§ 3 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr,
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II. Mitgliedschaft und Gliederungen
§ 4 Mitgliedschaft
1. Mitglied des Bezirks Coesfeld der DLRG können Einzelpersonen, Vereinigungen,
Behörden und Firmen sein. Sie erkennen durch ihre Eintrittserklärung
die Satzungen und Ordnungen der DLRG, des Landesverbandes
Westfalen der DLRG und des Bezirks Coesfeld der DLRG an und übernehmen
alle sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten.
2. Über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheidet die jeweilige örtliche Gliederung.
Das Mitglied übt seine Rechte und Pflichten in dieser Gliederung
aus und wird gegenüber der überörtlichen Gliederung der DLRG durch Delegierte
vertreten. Die Ausübung der Mitgliederrechte ist davon abhängig,
dass die Beitragszahlung für das laufende oder das vorhergehende Geschäftsjahr
nachgewiesen ist.
3. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Tod, Streichung oder Ausschluss.
a) Die Austrittserklärung eines Mitgliedes wird zum Ende des Geschäftsjahres
wirksam und muss spätestens bis zum 31. Oktober dieses Jahres
gegenüber der örtlichen Gliederung schriftlich erklärt werden.
b) Die Streichung als Mitglied erfolgt bei einem Rückstand von zwei Jahresbeiträgen.
Auf Antrag kann diese Mitgliedschaft nach Zahlung der rückständigen
Beiträge fortgeführt werden.
c) Den Ausschluss aus der DLRG regelt die Schieds- und Ehrengerichtsordnung
der DLRG.
4. Die Mitglieder haben Beiträge zu leisten, deren Höhe von der jeweiligen örtlichen
Gliederung festgesetzt wird und die Beitragsanteile für die übergeordneten
Gliederungen enthalten. Bei Ausscheiden eines Mitgliedes erlischt die
Beitragspflicht mit dem Ablauf des Geschäftsjahres, in dem das Ende der
Mitgliedschaft rechtswirksam geworden ist. Erlischt die Mitgliedschaft oder
scheidet ein Mitglied aus seinem Amt aus, ist das im Besitz des ehemaligen
Mitgliedes oder Amtsträgers befindliche Eigentum der DLRG unverzüglich
der zuständigen Gliederung der DLRG zurückzugeben.
5. Die Mitglieder sind, sofern sie ihre Beitragspflicht für das laufende oder das
vorhergegangene Geschäftsjahr erfüllt haben, in der für sie zuständigen örtlichen
Gliederung stimmberechtigt. Das Stimmrecht kann erst nach Vollendung
des 16. Lebensjahres ausgeübt werden. Das passive Wahlrecht beginnt
mit Eintritt der Volljährigkeit.
Stand: 18.01.2005 Seite: 4 von 13

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6. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit, jedoch sind die Beitragsanteile
an die übergeordneten Gliederungen zu entrichten.
7. Alle Personen, die aktiv in der Verwaltung, in der Ausbildung oder im Wasserrettungsdienst
im Auftrag des Bezirks Coesfeld der DLRG tätig sind, müssen
Mitglieder der DLRG sein.
8. Durch eigenmächtiges Handeln seiner Mitglieder wird der Bezirk Coesfeld
der DLRG nicht verpflichtet.
§ 5 Gliederung des Bezirks Coesfeld der DLRG
1. Der Bezirk Coesfeld der DLRG gliedert sich in örtliche Gliederungen, deren
Grenzen mit den politischen Grenzen einer Gemeinde oder den Grenzen einer
Teilgemeinde übereinstimmen sollen.
2. Die örtlichen Gliederungen können sich in Stützpunkte untergliedern.
3. Die Bezirkstagung oder der Bezirksrat bestimmen die Grenzen der örtlichen
Gliederung bei Abweichung von den politischen Grenzen und richtet neue
Gliederungen ein. Die Entscheidung erfolgt mit einfacher Mehrheit.
§ 6 Verhältnis des Landesverbandes Westfalen der DLRG zum Bezirk
Coesfeld der DLRG
1. Der Bezirk Coesfeld der DLRG ist an die Satzungen der DLRG und des Landesverbandes
Westfalen der DLRG gebunden und verpflichtet sich, seine
Satzung grundsätzlich mit den vorgenannten Satzungen im Einklang zu halten.
Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung des Landesverband
Westfalen der DLRG.
2. Der Bezirk Coesfeld der DLRG verpflichtet sich, dem Landesverband Westfalen
der DLRG insbesondere folgende Rechte einzuräumen:
a) Das Recht zur Kontrolle auf satzungsgemäße Führung des Bezirks Coesfeld
der DLRG
b) Das Recht zur Kontrolle auf ordnungsgemäße Ausbildung gemäß der
Deutschen Prüfungsordnung
Stand: 18.01.2005 Seite: 5 von 13

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c) Der Bezirk Coesfeld der DLRG stellt im Bedarfsfall geeignete Mitarbeiter
zur Mitarbeit in Gremien der übergeordneten Gliederungen ab
d) Der Bezirk Coesfeld der DLRG führt die den übergeordneten Gliederungen
zustehenden Beitragsanteile pünktlich zu den vereinbarten Terminen
an den Landesverband Westfalen der DLRG ab
e) Der Bezirk Coesfeld der DLRG stellt dem Landesverband Westfalen der
DLRG am Ende des Geschäftsjahres Kopien der Jahresabschlüsse sowie
eine Kopie der Niederschrift der Bezirkstagung zur Verfügung
f) Nach Umbesetzung von Ämtern bzw. nach Neuwahlen stellt der Bezirk
Coesfeld der DLRG dem Landesverband Westfalen der DLRG eine entsprechende
Personennachweisung zu.
§ 7 Verhältnis des Bezirks Coesfeld der DLRG zu den örtlichen
Gliederungen
1. Die in den örtlichen Gliederungen geltenden Satzungen müssen im Einklang
mit dieser Satzung stehen. Neue Satzungen und Satzungsänderungen bedürfen
der vorherigen Zustimmung durch den Landesverband Westfalen der
DLRG und des Bezirksvorstandes. Bei Meinungsverschiedenheiten oder wenn
der Bezirksvorstand die Zustimmung verweigert, ist der Bezirksrat anzurufen.
Dessen Entscheidung erfolgt mit einfacher Mehrheit.
2. Die örtlichen Gliederungen halten sich an diese Satzung gebunden und verpflichten
sich, die dem Bezirk Coesfeld der DLRG zustehenden Rechte einzuräumen.
Die örtlichen Gliederungen haben dem Bezirk Coesfeld der DLRG
Niederschriften über Ortsgruppentagungen, Jahresberichte und Jahresababschlüsse
unverzüglich vorzulegen und die festgesetzten Beitragsanteile sowie
Umlagen fristgerecht zu entrichten.
3. Das Stimmrecht der örtlichen Gliederung in der Bezirkstagung kann nur ausgeübt
werden, wenn die Verpflichtungen gemäß Abs. 2 termingerecht erfüllt
worden sind.
4. Die von den Ortsgruppen an den Bezirk Coesfeld der DLRG abzuführenden
Beitragsanteile sowie evt. Umlagen und die Zahlungsmodalitäten legt die Bezirkstagung
fest. Die durch die Bundestagung und die Landesverbandstagung
beschlossenen Beitragsanteile des Präsidiums und des Landesverbandes sowie
evt. Umlagen sind von den Ortsgruppen aufgrund der festgelegten Modalitäten
an den Bezirk abzuführen.
Stand: 18.01.2005 Seite: 6 von 13

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§ 8 Jugend
1. Die DLRG-Jugend ist eine Gemeinschaft von Jugendlichen in der DLRG.
2. Die Bildung von Jugendgruppen in den Gliederungen der DLRG und die damit
verbundene jugendpflegerische Arbeit stellen ein besonderes Anliegen
und eine bedeutende Aufgabe des Bezirks Coesfeld der DLRG dar. Ihre Arbeit
ist in der Jugendordnung des Bezirks Coesfeld der DLRG geregelt, die
vom Bezirksjugendtag beschlossen wird und der Zustimmung der Bezirkstagung
oder des Bezirksrates bedarf.
III. Organe
§ 9 Bezirkstagung
1. Die Bezirkstagung ist als oberstes Organ die Vertretung der Mitglieder des
Bezirks Coesfeld der DLRG. Sie wird gebildet aus den Delegierten der örtlichen
Gliederungen und den Mitgliedern des Bezirksrates.
2. Stimmberechtigt sind die von den Ortsgruppen gemeldeten Delegierten und
die Mitglieder des Bezirksrates. Die örtlichen Gliederungen haben je angefangene
100 Mitglieder eine Stimme. Stimmbündelung ist nicht zulässig. Das
Mitglied des Bezirksrates hat eine Stimme. Für die Ermittlung der Delegiertenstimmen
werden die Mitglieder der letzten drei Jahre, für die Beitragsanteile
abgeführt wurden, zusammengezählt und durch drei geteilt. Stimmübertragung
auf andere Gliederungen ist nicht zulässig.
3. Die Bezirkstagung tritt alle drei Jahre zusammen. Eine außerordentliche Bezirkstagung
ist einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten
Mitglieder nach Abs. 1 dieses verlangen oder wenn der Bezirksrat dieses
mit einfacher Mehrheit beschließt.
4. Zur ordentlichen Bezirkstagung muss schriftlich mindestens vier Wochen vorher,
zu einer außerordentlichen Bezirkstagung mindestens zwei Wochen vorher
unter Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen werden.
Stand: 18.01.2005 Seite: 7 von 13

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Anträge zur Bezirkstagung müssen schriftlich mindestens zwei Wochen vorher
eingereicht werden. Sie sind unmittelbar nach Ablauf dieser Frist den
Mitgliedern des Bezirksrates und den örtlichen Gliederungen zuzuleiten.
Dringlichkeitsanträge können nur behandelt werden, wenn zwei Drittel der
anwesenden Stimmen nach Abs. 2 die Behandlung zulassen.
Die Bezirkstagung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmbeberechtigten
Mitglieder nach Abs. 2 anwesend sind. Die Ortsgruppentagungen
der DLRG sind unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder
beschlussfähig. Liegt keine Beschlussfähigkeit vor, wird mit einer Frist von
einer Stunde nach dem vorgesehenen Termin der ursprünglichen Bezirkstagung
eine neue Bezirkstagung mit gleicher Tagesordnung mündlich einberufen,
die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Stimmberechtigten
beschlussfähig ist.
Beschlüsse der Bezirkstagung werden, soweit nicht eine qualifizierte Mehrheit
erforderlich ist, mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen (Jaund
Nein-Stimmen) gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
Abstimmungen erfolgen offen, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt.
Dem Antrag auf geheime Wahl ist stattzugeben.
5. Die Bezirkstagung beschließt die Richtlinien für die Tätigkeit und behandelt
grundsätzliche Fragen und Angelegenheiten des Bezirks Coesfeld der DLRG.
Sie nimmt die Berichte des Bezirksvorstandes und der Kassenprüfer entgegen
und ist zuständig für Beschüsse über
a) die Wahl der Mitglieder des Bezirksvorstandes und deren Stellvertreter
b) die Wahl der Mitglieder des Schieds- und Ehrengerichts und deren
Stellvertreter
c) die Bestätigung der Wahl des Bezirks-Jugendwartes und seines Stellvertreters
d) die Wahl der Kassenprüfer
e) die Entlastung des Bezirksvorstandes
f) die Feststellung des Haushaltsvoranschlages (falls erforderlich)
g) die vorliegenden Anträge
h) die Ernennung von Ehrenmitgliedern und Ehren-Vorstandsmitgliedern
i) die Höhe der Beitragsanteile sowie evt. Umlagen, die die örtlichen
Gliederungen an den Bezirks Coesfeld der DLRG zu entrichten haben
i) Satzungsänderungen
k) die Wahl der Delegierten für die Landesverbandstagung
l) die Auflösung des Bezirks Coesfeld der DLRG.
6. In den Jahren, in denen die Bezirkstagung nicht zusammentritt, nimmt der
Bezirksrat die Aufgaben zu Abs. 5 c), f) und g) wahr.
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7. Der Vorsitzende des Bezirks Coesfeld der DLRG beruft die Bezirkstagung
ein, bestimmt deren äußeren Rahmen und leitet sie. Über die Bezirkstagung
ist ein Protokoll zu fertigen, das vom Vorsitzenden und vom Protokollführer
zu unterzeichnen ist. Kopien des Protokolls sind allen Teilnehmern der Bezirkstagung
innerhalb von sechs Wochen zugänglich zu machen. Einsprüche
gegen das Protokoll sind innerhalb von sechs Wochen nach dessen Veröffentlichung
schriftlich beim Vorsitzenden geltend zu machen. Der Bezirksvorstand
beschließt bei seiner nächsten Sitzung über die Einsprüche und macht
das Ergebnis allen Teilnehmern der Bezirkstagung zugänglich.
§ 10 Bezirksrat
1. Der Bezirksrat sorgt für die Zusammenfassung aller im Bezirk Coesfeld der
DLRG wirkenden Kräfte. Er berät und beschließt über alle Angelegenheiten,
die nicht der Bezirkstagung vorbehalten sind.
2. Der Bezirksrat wird gebildet aus
a) den Mitgliedern des Bezirksvorstandes und deren Stellvertretern
b) den Vorsitzenden der örtlichen Gliederungen.
Soweit diese dem Bezirksvorstand angehören, tritt an ihre Stelle ein satzungsgemäßer
Vertreter, bei Verhinderung ein bevollmächtigtes Vorstandsmitglied
der örtlichen Gliederung.
3. Im Bezirksrat haben die Mitglieder nach Abs. 2 a) jeweils eine Stimme und
die Mitglieder nach Abs. 2 b) je angefangene 100 Mitglieder ihrer Ortsgruppen
je eine Stimme.
4. Der Bezirksrat tritt jährlich mindestens einmal zusammen. Auf Beschluss des
Bezirksvorstandes oder auf Antrag von mindestens einem Drittel der Mitgliedes
Bezirksrates ist der Bezirksrat einzuberufen. § 9 Abs. 4 und 7 finden entsprechend
Anwendung.
§ 11 Bezirksvorstand
1. Der Bezirksvorstand leitet den Bezirk Coesfeld der DLRG im Rahmen der
Satzung. Ihm obliegt insbesondere die Ausführung der Beschlüsse der Bezirkstagung
und des Bezirksrates. Er ist für die Geschäftsführung verantwortlich.
Stand: 18.01.2005 Seite: 9 von 13

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2. Den Bezirksvorstand bilden
a) der Vorsitzende des Bezirks Coesfeld der DLRG
b) der stellvertretende Vorsitzende
c) der Geschäftsführer
d) der Schatzmeister
e) der Technische Leiter
f) der Arzt
g) der Leiter Öffentlichkeitsarbeit
h) der Leiter Tauchwesen
j) der Leiter Bootswesen
k) der Leiter Katastrophenschutz
l) der Leiter Wasserrettungsdienst und Informationswesen
m) der Leiter Sanitätswesen
n) der Leiter Ausbildung
o) bis zu drei Beisitzer
p) der Bezirks-Jugendwart
Jedes Mitglied des Bezirksvorstandes hat eine Stimme. Beschlüsse sind mit
einfacher Mehrheit zu fassen. Den Beisitzern können eigenverantwortlich
Aufgaben übertragen werden.
3. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende des Bezirks Coesfeld
der DLRG und der stellvertretende Vorsitzende. Der stellvertretende Vorsitzende
ist nur im nicht nachzuweisenden Verhinderungsfall des Vorsitzenden
vertretungsberechtigt. Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende
können den Bezirk Coesfeld der DLRG einzeln vertreten. Der Vorsitzende
führt grundsätzlich den Vorsitz im Bezirksvorstand, im Verhinderungsfall vertritt
ihn der stellvertretende Vorsitzende.
4. Die Mitglieder des Bezirksvorstandes, außer dem Jugendwart, werden von
der Bezirkstagung in geheimer Wahl gewählt. Die Amtszeit umfasst den Zeitraum
von der Wahl bis zur nächsten ordentlichen Bezirkstagung bei Beginn
der Neuwahlen. Wenn kein stimmberechtigtes Mitglied widerspricht, kann
offen gewählt werden. Wiederwahl ist zulässig.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen (Ja- und
Nein-Stimmen) auf sich vereinigt. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, findet
eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmen--
zahl statt. Gewählt ist dann, wer die Mehrheit der Stimmen erzielt. Bei Stimmengleichheit
entscheidet das Los.
5. Der Bezirks-Jugendwart und sein Stellvertreter, die vom Bezirks-Jugendtag
nach der Jugendordnung des Bezirks Coesfeld der DLRG gewählt worden
sind, sind von der Bezirkstagung gemäß Abs. 4 zu bestätigen. Bei Änderung
innerhalb der Amtszeit des Bezirksvorstandes ist für die Bestätigung
der Bezirksrat zuständig.
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6. Die Mitglieder des Bezirksvorstandes führen ihre Ämter nach Richtlinien,
die sich der Bezirksvorstand gibt. Für bestimmte Aufgabengebiete kann der
Bezirksvorstand außerdem besondere Beauftragte berufen.
7. Der Bezirksvorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben. Er benennt ein
Mitglied, das den Bezirksvorstand im Bezirks-Jugendausschuss vertritt.
8. Für die Einberufung des Bezirksvorstandes, für die Beschlussfassung und
das Protokoll finden § 9 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 und 7 entsprechend Anwendung.
§ 12 Ausschüsse
Ausschüsse können auf Beschluss eines Organs des Bezirks Coesfeld der
DLRG für bestimmte, aber eindeutig abgegrenzte Aufgabengebiete gebildet
werden. Die Arbeitsergebnisse solcher Ausschüsse sind dem zuständigen Organ
zur Auswertung und ggf. zur Beschlussfassung zuzuleiten.
§ 13 Schieds- und Ehrengericht
1. Das Schieds- und Ehrengericht hat die Aufgabe, das Ansehen des Bezirks
Coesfeld der DLRG zu wahren und Verstöße dagegen zu ahnden.
2. Die Zusammensetzung des Schieds- und Ehrengerichts, seine Aufgaben und
das Verfahren regelt die Schieds- und Ehrengerichtsordnung der DLRG.
IV. Sonstige Bestimmungen
§ 14 Prüfungen
Im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Lehrtätigkeit nimmt die DLRG Prüfungen
ab. Art, Inhalt und Durchführung dieser Prüfungen werden durch die Prüfungsordnung
der DLRG und deren Ausführungsbestimmungen geregelt. Sie
sind für Prüfer und Prüfungsteilnehmer bindend.
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§ 15 DLRG-Material
1. Das zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigte Material (DLRG-Material) wird
von der DLRG selbst vertrieben. Es ist gesetzlich zu schützen. Der Bezirk
Coesfeld der DLRG und seine Untergliederungen sind verpflichtet, dafür
Sorge zu tragen, dass das zur Aufgabenerfüllung verwendete Material, das
nicht von der Materialstelle der DLRG bezogen wird, der Gestaltungsordnung
der DLRG oder gesetzlichen Vorgaben entspricht und geeignet ist.
2. Für Verwaltung und Vertrieb des Materials im Bereich des Bezirks Coesfeld
der DLRG ist der Geschäftsführer verantwortlich.
§ 16 Ehrungen
1. Personen, die sich durch besondere Leistungen auf dem Gebiet der Wasrettung
oder durch hervorragende Mitarbeit verdient gemacht haben, sowie
langjährige Mitglieder können geehrt werden. Näheres wird in der Ehrungsordnung
der DLRG geregelt; sie wird vom Präsidium erlassen.
2. Die Bezirkstagung kann Ehrenvorsitzende und Ehren-Vorstandsmitglieder auf
Lebenszeit mit Sitz und Stimme im Bezirksvorstand und Ehrenmitglieder
ernennen.
3. Die vom Landesverband Westfalen der DLRG gestiftete „Johanna-Sebus-
Medaille“ und die „Ehrennadel des Landesverbandes Westfalen der DLRG“
werden nach besonderen Ordnungen verliehen.
§ 17 Geschäftsordnung
Zur Durchführung von Versammlungen, Sitzungen und Tagungen kann der Bezirkrat
eine Geschäftsordnung erlassen.
§ 18 Wirtschaftsordnung
Die Finanz- und Materialwirtschaft sowie die Rechnungslegung wird in der
Wirtschaftsordnung der DLRG und den Richtlinien der Kassen-, Buch- und
Wirtschaftsführung geregelt. Sie wird vom Präsidialrat erlassen und ist bindend.
Stand: 18.01.2005 Seite: 12 von 13

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V. Schlußbestimmungen
§ 19 Satzungsänderungen
1. Satzungsänderungen können grundsätzlich (Ausnahmen s. Abs. 3) nur von
der Bezirkstagung beschlossen werden. Zu einem Beschluss auf Satzungsänderung
ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich.
2. Die beantragte Satzungsänderung bedarf der vorherigen Zustimmung des
Landesverbandes Westfalen der DLRG und muss im Wortlaut und mit
schriftlicher Begründung mit der Einladung zur Bezirkstagung (§ 9 Abs. 4)
bekannt gegeben werden.
3. Der Bezirksvorstand wird ermächtigt, Satzungsänderungen, die vom Registergericht,
vom Finanzamt oder vom Landesverband Westfalen der DLRG
aus Rechtsgründen für erforderlich gehalten werden, zu beschließen und
anzumelden.
§ 20 Auflösung
1. Die Auflösung des Bezirks Coesfeld der DLRG kann nur in einer zu diesem
Zweck mindestens sechs Wochen vorher einberufenen außerordentlichen
Bezirkstagung mit einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen
beschlossen werden. Für die Beschlussfähigkeit gilt § 9 Abs. 4 entsprechend.
2. Bei Auflösung des Bezirks Coesfeld der DLRG fällt das Vermögen dem Landesverband
Westfalen der DLRG oder einer vom Finanzamt anerkannten
gemeinnützigen Organisation mit gleichen oder artverwandten Zielsetzungen
zu.
Diese Satzung wurde am 28. April 1978 auf der ausserordenlichen Bezirkstagung
in Lüdinghausen beschlossen und zuletzt auf der Bezirkstagung am 26. November
2004 in Coesfeld geändert.
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