1. Folge, Dezember 2012 - Marktgemeinde Bockfließ

Ausgabe Dez. 2012
Gemeinderat
Aus dem
Gemeinderat
Gemeinderatssitzung
vom 06.03.2012
Kläranlage
Die Kläranlage der entspricht
nicht mehr dem Stand der Technik.
Durch das Alter der Anlage
ist ein Sanierungsbedarf gegeben.
Der Ziviltechniker Herr
Dipl. Ing. Herbert Kraner hat der
Marktgemeinde Bockfließ ein
Einreichprojekt vorgelegt. Der
zuständige Gemeinderatsausschuss
hat sich mit dem Thema
Kläranlagensanierung bereits befasst
und empfohlen, dieses Einreichprojekt
anzunehmen.
Der Gemeinderat hat beschlossen,
das Einreichprojekt Anpassungsmaßnahmen
Kläranlage
Bockfließ/Teilentflechtung MW-
Kanal Althofstraße der DI Kraner
ZT GmbH vom 28.10.2011 in der
Höhe EUR 23.390,-- (exkl. 20%
Ust.) anzunehmen.
Schulhofgestaltung
Bürgermeister Josef Summer
berichtet dem Gemeinderat,
dass der Schulhof nach einer Beratung
durch das Land Niederösterreich
neu gestaltet werden
könnte. Die Pläne wurden von
zuständigen Gemeinderatsausschuss,
vom Elternverein der
Volksschule Bockfließ, von der
Nachmittagsbetreuerin und von
den Lehrkräften der Volksschule
begutachtet. Seit 01. März 2012
werden zum Neu-, Aus- oder Umbau
für Einrichtungen zur schulischen
Nachmittagsbetreuung
bis zu EUR 50.000,-- an Fördermitteln
vom Bund zur Verfügung gestellt.
Der Gemeinderat hat seine
Zustimmung zur Ausschreibung
für das Projekt Neugestaltung
des Schulhofes für die Nachmittagsbetreuung
der Volksschulkinder
gegeben.
Vertrag Abfallentsorgung
Durch den Beitritt der Marktgemeinde
Bockfließ zum GAUM ist
es notwendig, die Vereinbarung
zum Ende des Kalenderjahres unter
Einhaltung einer einjährigen
Kündigungsfrist, wobei das Einlangen
des Kündigungsschreiben
beim Koordinator maßgeblich
ist, zu kündigen, erstmals am
31.12.2012 zum 31.12.2013.
Der Gemeinderat hat beschlossen,
die Vereinbarung über eine
Arbeitsgemeinschaft zur Abfallentsorgung
mit 31.12.2013 zu
kündigen.
Jugendraum
Antrag des Bürgermeisters: Der
Gemeinderat hat mit dem Jugendverein
einen Prekariumsvertrag
über den Jugendraum abgeschlossen.
Gemeinderatssitzung
vom 24.04.2012
Bericht des
Prüfungsausschusses
Auszug aus dem Protokoll des
Prüfungsausschusses:
Überprüfung der Kassaführung
1. Quartal 2012:
Der Prüfungsausschuss stellt fest,
dass eine Übereinstimmung der
Kassen–Istbestände mit den Kassen–Sollbeständen
besteht.
Der Kassenverwalter erklärt, dass
a) sämtliche Zahlungsmittel und
Wertgegenstände, die sich in
seiner Verwahrung befinden,
zur Prüfung vorgelegt wurden,
b) sich im Kassenbestand keine
kassenfremden Gelder – insbesondere
kein persönliches
Eigentum – befinden,
c) alle vorhandenen Kassenbelege
vorgelegt wurden.
Belegprüfung 1. Quartal 2012
(01.01.2012 – 31.03.2012)
Zur stichprobenweisen Prüfung
der Belege (und fallweise der
Grundlagen des bezüglichen
Rechtsgeschäftes) des Zeitraumes
01.01.2012 bis 31.03.2012
wird festgestellt, dass eine sachliche
und rechnerische Richtigkeit
besteht.
Rechnungsabschluss 2011
Die anfänglichen Kassenbestände
im Rechnungsabschluss 2011
entsprechen den schließlichen
Kassenbeständen im Rechnungsabschluss
2010.
Der Prüfungsausschuss stellt fest,
dass am 31.12.2011 eine Übereinstimmung
der Kassen-Istbestände
mit den Kassen-Sollbeständen
besteht.
Die Summe der jeweiligen anfänglichen
Kassenbestände (ordentl.
Haushalt, außerordentl.
Haushalt, Erläge und Vorschüsse)
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